das Sauerland und mehr
Meschede. (mbz_pm) Am kommenden Montag, dem 02. September, um 19:00 Uhr trifft sich die Wählergemeinschaft ‚Meschede braucht Zukunft‘ (MbZ) in Meschede in der
Gaststätte „Zum Pulverturm“, Pulverturmstr. 35.
Die MbZ lädt alle interessierten Bürger/Innen ein, über aktuelle allgemeine Fragen sowie über Themen, die die Stadt Meschede betreffen, zu diskutieren.
Die Bürgerinitiative gegen Gasbohren (BIGG) Hochsauerland, wird anlässlich des bundesweiten Anti-Fracking-Tags am 31. August zusammen mit den anderen örtlichen Initiativen in Deutschland zwei von über 40 bundesweiten Aktionen durchführen.
Man werde schon am Freitag, den 30. August, auf dem Mescheder Wochenmarkt, und zum Aktionstag am Samstag, den 31. August, auf dem Briloner Wochenmarkt Präsenz zeigen.
Vor den Wahlen im September, so Gaby Hesse von der BIGG, wolle man aufzeigen, dass die brisante Gasfördermethode FRACKING von der Politik noch lange nicht ad acta gelegt wurde, sondern „weiterhin drohend über uns schwebt“.
In den unterschiedlichen Aussagen der Parteien zum Fracking zeige sich genau, wer sich klar dagegen, wer sich ein wenig „wischi waschi“, oder wer sich deutlich für Fracking äußere.
Wörtlich:
„Wir wünschen uns eine rege Diskussion vor Ort, auch mit den hoffentlich anwesenden Wahlkämpfern der zur Wahl stehenden Parteien. WER FRACKING WILL, WIRD NICHT GEWÄHLT!„
Meschede. (mbz_pm) Thema: Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet Meschede auf LED-Leuchtmittel
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hess,
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender,
in der Lokalpresse war kürzlich von einem „geheimen Feldversuch“ im Ortsteil Freienohl in Sachen Straßenbeleuchtung zu lesen.
Siehe:
Demnach wurden fünf herkömmlich ausgerüstete Straßenbeleuchtungseinrichtungen mit LED-Leuchtmitteln ausgerüstet.
In der Mitteilung MI/8/159 vom 7. Januar 2013 führt Ihre Behörde aus, dass die Amortisations-Zeit bei einer Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchtmittel in den meisten Fällen bei weit über 30 Jahren liegen würde. In dem oben genannten Presseartikel wird dieser Feststellung widersprochen. Dort heißt es u.a., die Kosten amortisierten sich im weniger als 2 Jahren.
Den oben genannten WP-Artikel nehmen wir Mitglieder der Fraktion „Meschede braucht Zukunft“ (MbZ) zum Anlass, Sie um die Beantwortung folgenden Fragen zu bitten:
Steht die Stadt Meschede mit Herrn Donner bzgl. der Durchführung des Experiments in Kontakt?
Ist Ihnen ein vorläufiges Ergebnis des „Feldversuchs“ Freienohl bekannt? Wenn ja, bitten wir um Bekanntgabe und Erläuterung desselben.
„Anfrage von MbZ: Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet Meschede auf LED-Leuchtmittel“ weiterlesen
Dortmund. (piraten_pm) Der Stammtisch der Dortmunder Piraten wird aufgrund von Betriebsferien des gewohnten Treffpunktes, der Kaktusfarm, ab 20:00 Uhr im Kreisbüro in der Märkischen Straße 64 stattfinden. Thema werden die Vorbereitungen der Demonstration am Samstag zum Tag der Privatsphäre sowie der Dortmunder Christopher Street Day.
Politisch Interessierte sind wie immer willkommen, der Eintritt ist frei.
Über die Piratenpartei Dortmund:
Der Stammtisch der Piraten in der Dortmunder Innenstadt ist einer der größten und ältesten der Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen. Inzwischen gibt es aber auch regelmäßige Stammtische in mehreren Dortmunder Stadtteilen.
Der Kreisverband Dortmund zählt fast 300 Mitglieder, darunter drei Abgeordnete des nordrhein-westfälischen Landtages. Die hatten bei der Landtagswahl 2012 bis zu 10,4 Prozent der Erst- und 9,9 Prozent der Zweitstimmen errungen, im Durchschnitt 9,2 beziehungsweise 8,8 Prozent. Damit gilt Dortmund als eine der Hochburgen der NRW-Piraten, die landesweit auf 7,8 Prozent kamen.
In ihrem Kommunalwahlprogramm befassen sich die Dortmunder Piraten mit typischen Dortmunder Themen, auf die sie die Grundsätze der Politik der Piratenpartei anwenden: Freiheit, Demokratie, freier Zugang zu Bildung und Wissen sowie das bedingungslose Recht auf sichere Existenz und soziale Teilhabe.
In unserem Briefkasten lag heute folgende Pressemitteilung der AfA-HSK:
Die Bundestagsabgeordneten Dr. Matthias Heider (CDU) und Johannes Vogel (FDP) ließen bei einem Diskussionsabend in Olpe verlauten, dass Zeitarbeit notwendig sei, damit die Unternehmen in Südwestfalen flexibel und wettbewerbsfähig bleiben können.
Aus Sicht der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der HSK-SPD ist dieses Statement ein Zeichen für kurzfristiges Denken.. Eine Fixierung auf das Erreichen von Wettbewerbsfähigkeit durch Lohndumping und Flexibilisierung entspricht einem neoliberalistischem Dogma.
„AfA-HSK: „Wettbewerbsfähigkeit durch prekäre Arbeit widerspricht einem gerechten Gesellschaftsmodell““ weiterlesen
Winterberg. (spd_pm) Die SPD lädt zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Zukunft der Pflege“ am 20. August 2013 um 17:00 Uhr in die Schießsportanlage Am Postteich in Winterberg ein.
Die Pressemitteilung der SPD:
Die Zahl der Pflegebedürftigen ist seit Einführung der Pflegeversicherung kontinuierlich gestiegen. Im Jahr 2010 waren 2,42 Millionen Menschen pflegebedürftig.
Für das Jahr 2030 werden 3,28 Millionen Pflegebedürftige und für das Jahr 2050 4,37 Millionen Pflegebedürftige prognostiziert. Der wachsenden Zahl von Pflegebedürftigen steht ein zu erwartender Mangel an Pflegekräften gegenüber. Für das Jahr 2025 wird der Mangel an Fachkräften auf 152 000 Pflegekräfte geschätzt.“
Auch hier bei uns im Hochsauerlandkreis in seinen 12 Städten und Gemeinden macht sich der Mangel schon jetzt immer mehr bemerkbar. Die Finanzierung der Sozialen Pflegeversicherung ist laut Prognosen (ohne Reform) bis maximal 2015 gesichert. Wir brauchen deshalb ein Gesamtkonzept Pflege, mit dem wir für Pflegebedürftige die Unterstützung und Sicherung der Teilhabe ausweiten, Pflegepersonen weiter entlasten, die gute Arbeit für Pflegefachkräfte ermöglichen und Pflegeinfrastruktur ausbauen“, so der heimische Bundestagskandidat Dirk Wiese.
Die Potenziale der Familien, der Nachbarschaften, des ehrenamtlichen Engagements müssen gestärkt und mit professionellen Pflege- und Betreuungsstrukturen verknüpft und es müssen die Bedürfnisse von pflegebedürftigen Menschen mit Migrationshintergrund in der Hilfeplanung berücksichtigt werden.
Es bedarf einer umfassenden sozialräumlichen Koordinierung und Gestaltung, damit sowohl das Wohnumfeld als auch ambulante Betreuungsformen und Hilfeangebote den Bedürfnissen der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen vor Ort entsprechen.
Wie kann die Pflegeversicherung optimiert werden, um die Grundlage für einen umfassenden, ganzheitlichen Ansatz zu legen? Wie können wir uns in unserer älter werdenden Gesellschaft bestmöglich auf die Unterstützung und Versorgung pflegebedürftiger Menschen und insbesondere der steigenden Zahl dementiell erkrankter Menschen einstellen?
Darüber wollen wir mit Ihnen sprechen und laden Sie dazu am 20. August 2013 um 17:00 Uhr in die Schießsportanlage Am Postteich in Winterberg herzlich ein.
Mitdiskutieren werden Michael Scheffler (MdL, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion), Harald Koch (Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion Winterberg) und Monika Brieden (APOCARE Winterberg-Züschen). Hierzu sind alle Bürgerinnen und Bürger aus nah und fern herzlich eingeladen.
Heute sind in den Kommentaren viele Meinungen und Informationen zur sab-Gruppe bzw. Wolfram Wäscher erschienen. Ich selbst hatte die Freien Wähler Lohr bezichtigt:
„Völlig wirr sind hier die Freien Wähler: “Laut der Mitteilung der Freien Wähler gäbe es eine Verbindung zwischen dem sab-Euro-Kindergarten und der Grünen-Alternativen Liste aus Leimen.” Was für ein Quatsch! Die GALL Leimen gehört zu den konsequentesten Kritikern der sab. Oder hat sich da etwas geändert?
http://www.mainpost.de/regional/main-spessart/Sab-konnte-nicht-ueberzeugen;art774,7573956″
Nach kurzen Recherchen wurde mir klar, dass es nicht die Freien Wähler sind, die diesen Unfug meinten. Vielmehr hat die Mainpost, also die Presse, eine Erklärung der Freien Wähler falsch interpretiert.
Allerdings haben die Freien Wähler sich an dieser einen Stelle in ihrer PM nicht sehr glücklich ausgedrückt.
Ansonsten ist der Text sehr(!!!) lesenswert. Die luftige Verkaufstrategie der sab wird sachlich vollständig widerlegt.
Ich gebe im Folgenden die wesentlichen Abschnitte aus der Presseerklärung der Freien Wähler Lohr wieder. Man beachte die Positionen von SPD und Grünen.
„Vorherrschendes Thema war an diesem Abend der Kindergartenneubau in Sendelbach.
Absolutes Unverständnis herrschte über die Art und Weise wie Stadträte von SPD und Grünen sowie dem Vertreter des Bürgervereins mit dem planenden Lohrer Architekturbüro Altmann umgingen.
Dies wird als Ruf- bzw. geschäftsschädigend angesehen.
Stadtrat Thomas Schwab, selbst Architekt, ging auf die von den Fraktionen von SPD, Grünen und Bürgerverein geforderte Holzständerbauweise ein.
Völlig sachlich stellte er die Vor- aber auch die Nachteile einer solchen Bauweise im täglichen Betrieb einer Kindertagesstätte vor.
Diese sind mit einem Einfamilienhaus keinesfalls vergleichbar.
Genau solche hat er selbst schon mehrfach geplant. Ganz entschieden widersprach er allerdings der Aussage von Stadträtin Bärbel Imhof, mit der Holzständerbauweise würde die heimische Holzwirtschaft massiv gefördert.
An Hand von Zahlen konnte er belegen, dass bei dieser Ausführung der Anteil des Holzes lediglich 12,4% beträgt. Der Anteil von Mineralwolle als Dämmstoff hingegen liegt bei 52,48%.
Der Restanteil verteilt sich auf Gipskarton, Holzwerkstoffe und Luft.
Auch jedem Nichtfachmann dürfte klar sein, dass der Hauptnutznießer die Dämmstoffindustrie ist, und nicht die heimische Holzwirtschaft.
Selbstverständlich hätte auch das Büro Altmann, den Kindergarten in Holzständerbauweise ausschreiben können, wenn so vom Stadtrat beschlossen.
Im Übrigen würde die Einsparung bei einer solchen Bauweise gegenüber der beschlossenen Massivbauweise lediglich ca. 45 000,--€ betragen und nicht wie dargestellt 1 Million Euro.
Sollte Frau Imhof allerdings eine Bauweise in Massivholz meinen, dann muss Sie dies ganz klar benennen, denn dann sprechen wir von ganz anderen Voraussetzungen und auch Bausummen.
Das allerdings wäre ein weiterer Grund, dass das von den erwähnten Fraktionen favorisierte Angebot der Firma sab-Kindergarten aus Friedrichshafen nicht in Frage kommen kann, weil es sich eben um eine Holzständerbauweise handelt.
Weitere Ko-Kriterien für die Vergabe an diese Firma sind sowohl die Vergabevorschriften wie auch die Förderrichtlinien.
Das Projekt hätte nach Kostengruppen aufgeteilt, detailgetreu geplant und ausgeschrieben werden müssen. Trotz dieses Sachverhaltes fanden Gespräche zwischen sab, Verwaltung, Kindergartenleitung und Elternbeirat statt.
Zusätzlich konnte die Firma ihr Produkt im Stadtrat vorstellen. Diese Vorstellung jedoch, konnte die FW Fraktion keinesfalls überzeugen.
Vielmehr wurden wir in unserer Skepsis bestärkt. Es gab keine konkreten Aussagen, alles blieb vage, Kostengruppen konnten nicht benannt werden.
Es gab nur schöne bunte Bilder über mögliche Ausstattungen. Auf die Frage, was denn nun wirklich im Lieferumfang vorhanden sei, kam die Aussage, „Alles, was beim Schütteln nicht herausfällt, ist dabei“.
Hier stellt sich allerdings die Frage, wie stark geschüttelt werden darf.
Frau Riedmann fragte in die Teilnehmerrunde, welcher Bauherr sich auf eine solche Aussage einlassen würde, zumal die Firma keinerlei Referenzobjekte im Kindergartenbau vorweisen kann.
Die Antwort war ein allgemeines Kopfschütteln.
Hier lohnt sich allerdings ein Blick auf die Internet-Seite der Grünen-Alternativen Liste aus Leimen.
Sowohl bei dieser 10-seitigen Auflistung wie auch bei sab-euro-Kindergarten tauchen gleichlautende Namen in der Geschäftsleitung auf.
Auch die Tatsache, dass der frühere SPD Landtagsabgeordnete, Herr Dr. Kaiser als Berater für sab-euro-Kindergarten tätig ist, ändert nichts daran, dass eine Vergabe an dieses Unternehmen schon allein aus rechtlichen Gründen nicht möglich ist.“
Die komplette Pressemitteilung der Freien Wähler Lohr.
Hüsten. (spd_pm) Wie die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg jetzt über die Verwaltung in Erfahrung bringen konnte, soll die Neugestaltung der Marktstraße in Hüsten doch noch in diesem Jahr durchgeführt werden.
Ursprünglich sollte der Straßenbau ohnehin noch in diesem Jahr realisiert werden. Wegen angeblich fehlender Haushaltsmittel war den Anwohnern und Geschäftsinhabern an der Marktstraße allerdings kürzlich von der Stadtverwaltung mitgeteilt worden, dass diese Maßnahmen doch erst im kommenden Jahr durchgeführt werden könnte.
Wie nun aus dem Rathaus zu vernehmen ist, scheint der Kämmerer durch Umschichtungen im Haushalt allerdings die fehlenden 40.000 € doch noch „locker machen“ zu können. Dadurch könnte die Neugestaltung der Marktstraße jetzt kurzfristig angegangen werden.
Gerd Stüttgen (SPD-Stadtverbandsvorsitzender) dazu: „Wenn es denn, wie es nunmehr den Anschein hat, in der Verwaltung der Stadt ernsthafte Bemühungen gibt, doch noch eine kurzfristige Realisierung des Projekts zu ermöglichen, wird das von uns unterstützt.“
Sein Hüstener Ratskollege und stellvertretender Fraktionsvorsitzender Andreas Posta vermag allerdings nicht ernsthaft nachzuvollziehen, warum in der Sache überhaupt ein solches Hin und Her erforderlich war. Posta: „Erst wird den Anwohnern und Geschäftsleuten gesagt, es ginge dieses Jahr nicht mehr und dann geht es plötzlich doch. Das ist für mich schon recht verwunderlich. Warum sucht man nicht erst im Haushalt nach Möglichkeiten und geht dann an die Öffentlichkeit? Dann wäre Hüsten und der Verwaltung diese Posse erspart geblieben! Ein Schelm, wer Böses dabei denkt …“
Meschede. (piraten_pm) Seitdem Edward Snowden den gewaltigen Abhörskandal von NSA, BND und Verfassungsschutz öffentlich machte, sorgen sich Bürgerinnen und Bürger um ihre Daten.
Bin ich auch betroffen? Wie kann ich bedenkenlos kommunizieren? Wie kann ich mich schützen? Welche (kostenlosen) Programme helfen mir dabei?
Diesen und weiteren Fragen gehen die Piraten im Hochsauerlandkreis am Samstag, dem 27.07.2013 ab 14:00 Uhr in ihrer Geschäftsstelle im Mescheder Stiftscenter auf den Grund. Dazu laden sie alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein.
Dabei werden die Piraten auf die Fragen eingehen, welche Daten erfasst werden, wer betroffen ist und praktische Tipps zum Schutz der Privatsphäre geben. Es werden Verschlüsselungstechniken beschrieben und darauf eingegangen, warum jede Person, auch ohne Internet, vom Datenskandal betroffen ist.
Brilon. (spd_pm) Am 16. Juli 2013 um 18 Uhr lädt die SPD im Hochsauerlandkreis zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Forst- und Holzwirtschaft in Südwestfalen – Wertschöpfung mit Zukunft?“ in den Bürgersaal ins Rathaus der „Stadt des Waldes“ Brilon.
Hierzu sind alle Bürgerinnen und Bürger aus nah und fern herzlich eingeladen.
Mitdiskutieren werden Annette Watermann-Krass MdL, (forstpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion), Dirk Wiese (Vorsitzender der SPD im Hochsauerlandkreis und heimischer Bundestagskandidat), Franz Schrewe (Bürgermeister der Stadt Brilon und Präsident des Europäischen Kommunalen Waldbesitzerverbandes FECOF) und Hans-Georg Pieper (Geschäftsführer Pieper Holz GmbH – Assinghausen).
Nordrhein-Westfalen ist stark in Sachen Holz. 27 Prozent der Fläche Nordrhein-Westfalens ist mit Wäldern bedeckt. Südwestfalen und das Sauerland bilden dabei eine der landesweiten Schwerpunktregionen der Holzwirtschaft. Holz ist ein zukunftsträchtiger und vielseitiger Rohstoff und wächst in unseren heimischen Wäldern immer wieder nach. Dabei wird CO2 eingelagert und trägt zum globalen Klimaschutz bei. Die Holzwirtschaft leistet einen wichtigen Beitrag zur nordrhein-westfälischen Wirtschaft, schafft und sichert Arbeitsplätze und fördert eine nachhaltige regionale Entwicklung.
Wie können die unterschiedlichen Aspekte der Waldnutzung berücksichtigt werden?
Wie kann die Wertschöpfungskette in der Holzwirtschaft noch optimiert werden? Diese und weitere Fragen werden im Rahmen einer Podiumsdiskussion erörtert. Hierüber wollen wir mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus nah und fern sprechen.
Weitere Informationen auch unter www.hsk-spd.de und unter www.dirkwiese.de.
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