Vertreter aus den Kommunen, die zukünftig eine Schatztruhe des Naturparks beherbergen sowie Mitglieder der Jury und der Geschäftsführung des Naturparks. (foto: Naturpark Sauerland-Rothaargebirge)
Siegen. (naturpark_pm) Die sechs zukünftigen Schatztruhen im Naturpark Sauerland-Rothaargebirge stehen fest.
Hemer und Meinerzhagen (beide Märkischer Kreis), Bad Berleburg und Burbach (beide Kreis Siegen-Wittgenstein) sowie Lennestadt-Kirchhundem (Kreis Olpe) und Medebach (Hochsauerlandkreis) sollen zukünftig als Portale die Naturparkarbeit vorstellen und mit regionalen Schwerpunkten in Bereichen wie Umweltbildung oder Naturerkundung auf die Besonderheiten der Region hinweisen.
Im Rahmen eines eigenen Wettbewerbs waren die Mitgliedskommunen des Naturparks Sauerland-Rothaargebirge aufgefordert, ihre Bewerbung für ein Informationszentrum, die sog. Schatztruhen abzugeben.
Insgesamt 14 Beiträge aus allen vier Naturpark-Kreisen gingen dabei ein. Die galt es für die Jury, bestehend aus Vorstandsmitgliedern, einer Vertreterin des Umweltministeriums NRW sowie einem Vertreter des Verbands Deutscher Naturparks, zu bewerten und daraus sechs Schatztruhen zu ermitteln.
„Die große Anzahl an hervorragenden Bewerbungen spiegelt das rege Interesse an diesem Projekt wieder und zeigt, dass die Kommunen unsere Arbeit aktiv unterstützen wollen“, freut sich die stellvertretende Vorsitzende des Naturparkvereins, Barbara Dienstel-Kümper über die große Resonanz.
Die Kriterien für die Bewertung der Beiträge wurden im Rahmen eines Forschungsseminars an der Fachhochschule Südwestfalen, Meschede unter Leitung von Frau Prof. Susanne Leder im vergangenen Wintersemester 2016/17 ausgearbeitet, ehe die Ausschreibung zum 27. Januar 2017 erfolgte.
Zu den Basisanforderungen gehörten unter anderem neben barrierefreiem Zugang zum Portal auch eine Erreichbarkeit mit dem öffentlichen Personennahverkehr, Raum- und Personalgestellung oder die Bereitstellung von freiem W-LAN. Über zusätzliche Gestaltungskriterien konnten die Bewerber Anregungen und Ideen in den Bereichen Regionale Themen/Besonderheiten, Besondere Vermittlung und Besondere Betriebskonzepte für ihre individuellen Konzepte finden, um sich als mögliche Schatztruhe der Jury zu präsentieren.
Am heutigen Dienstag haben die Vertreter der Kommunen, die zukünftig eine Schatztruhe beherbergen, in der Siegerlandhalle ihre Urkunden entgegengenommen.
Der nächste Schritt im Zuge des Gesamtprojektes ist ebenfalls bereits geplant und soll nach den Sommerferien gestartet werden: Hierbei setzen die Projektleiter auf die Unterstützung aus der Bevölkerung. Denn dann sind die Bürger der insgesamt 41 Städte und Gemeinden im Gebiet des Naturparks Sauerland-Rothaargebirge aufgerufen, ihre persönlichen Lieblingsorte in der Region zu benennen und so die Schatztruhen mit den sog. Juwelen zu füllen.
„Wir möchten in diesem Teil des Projektes als ‚Mitmach-Naturpark‘ bewusst die Menschen der Region einbinden, um von ihrer Regionalkenntnis und Erfahrung zu profitieren“, so der Geschäftsführer des Naturparks, Detlef Lins.
Eine Auswahl der genannten Orte findet im Anschluss an die Kampagne Eingang in die einzelnen Schatztruhen und eine gemeinsame Schatzkarte, die dann das gesamte Naturpark-Gebiet sowohl digital als auch als Printprodukt zeigen wird.
Gefördert wird das Projekt vom Umweltministerium in Nordrhein-Westfalen im Rahmen des Landeswettbewerb „Naturpark.2018.Nordrhein-Westfalen“. Der Naturpark SauerlandRothaargebirge hatte sich dort im vergangenen Jahr mit elf weiteren Naturparken um Fördermittel beworben und war, gemeinsam mit dem Naturpark Rheinland, als erster Sieger hervorgegangen.
Meschede. (spd_pm) Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Dirk Wiese aus Brilon, hat einen 10-Punkte-Plan „zu den Herausforderungen der Zukunft“ veröffentlicht.
„Die SPD hat auf ihrem Bundesparteitag ein hervorragendes Wahlprogramm beschlossen, das die Grundlinien für eine gerechtere Gesellschaft skizziert. Mit meinem 10-Punkte-Plan für das Sauerland möchte ich die wichtigsten politischen Aufgaben und Lösungsansätze für unsere Region herausarbeiten, die ich klar und konsequent in Berlin vertreten werde. Denn die Zukunft unserer Region entscheidet sich hier vor Ort“, betont Dirk Wiese.
Interessierte Leserinnen und Leser finden den 10-Punkte-Plan auf seiner Homepage unter www.dirkwiese.de/10-Punkte-Plan/ zum Lesen und Herunterladen. Außerdem bietet Dirk Wiese den Bürgerinnen und Bürgern ohne Internetzugang eine Druckversion an, die in seinem Wahlkreisbüro unter 0291-99 67 13 angefordert werden kann.
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Soweit die Pressemitteilung. Den 10-Punkte-Plan hänge ich an, damit wir ihn bei Bedarf in den Kommentaren diskutieren können:
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10 Punkte für ein starkes Sauerland:
Wir leben in einer offenen und freien Gesellschaft. Soziale Gerechtigkeit ist nicht nur unser Ziel, sondern die zentrale Voraussetzung für Wohlstand und einen starken Zusammenhalt vor Ort. Die Durchsetzung dieser Idee gelingt uns, wenn wir den Mensch in den Mittelpunkt stellen. Dabei ist das Grundgesetz unsere Leitkultur. Das Sauerland ist unsere Heimat. Aber wir wissen, dass Europa die Antwort ist. Denn gemeinsam mit unseren Nachbarn sind wir stärker. Anspruch der SPD muss dabei sein, dass Deutschland als Teil eines vereinten, wirtschaftlich starken und sozial gerechten Europas, im Geiste Willy Brandts, Brücken baut und international Verantwortung übernimmt.
Wir wollen ein Volk guter Nachbarn sein.
Wir Sauerländer sind heimatverbunden, weltoffen, echt. Unsere zwölf Städte und Gemeinden Arnsberg, Sundern, Eslohe, Meschede, Bestwig, Olsberg, Brilon, Marsberg, Schmallenberg, Winterberg, Medebach und Hallenberg sind Teil der Industrieregion Südwestfalen. Hier schlägt heute das industrielle Herz von Nordrhein-Westfalen. Dieser Erfolg beruht auf der Arbeit der vielen Sauerländerinnen und Sauerländer, die jeden Tag anpacken und ihren Beitrag leisten. Aber auch die gelebte Sozialpartnerschaft vor Ort, ein kollegiales Miteinander von Unternehmern und Beschäftigten sind ein fester Bestandteil des Erfolgskonzepts Sauerland.
Die SPD hat auf ihrem Bundesparteitag ein hervorragendes Wahlprogramm beschlossen, das die Grundlinien für eine gerechtere Gesellschaft skizziert.
Mit meinem 10-Punkte-Plan für das Sauerland möchte ich die wichtigsten politischen Aufgaben und Lösungsansätze für unsere Region herausarbeiten, die ich klar und konsequent in Berlin vertreten werde. Denn die Zukunft unserer Region entscheidet sich hier vor Ort.
Packen wir´s an. Für eine starke Sauerländer Stimme in Berlin. Denn es ist Zeit:
1 für gute Arbeit als Erfolgsfaktor der Industrieregion Südwestfalen
Mit dem flächendeckenden Mindestlohn, der Rente mit 63 und den ersten notwendigen Schritten zur Regulierung der Leiharbeit hat die SPD in der großen Koalition – trotz CDU/CSU – wichtige Impulse gesetzt, die auch das Leben im Sauerland positiv beeinflusst haben. Nach Angaben der heimischen Gewerkschaften haben über 30.000 Bürgerinnen und Bürger von der Einführung des Mindestlohns profitiert.
Die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung ist eine der wichtigsten Aufgaben für die kommenden vier Jahre. Ein unbefristeter Arbeitsvertrag muss wieder der Regelfall sein. Dabei muss klar sein: Der unbefristete Arbeitsvertrag ist kein Geschenk des Arbeitgebers, sondern die Basis für wirtschaftlichen Erfolg des Unternehmens. Denn diese Sicherheit für den Arbeitnehmer und Arbeitgeber ist Grundlage für Innovationen und Auslöser wirtschaftlicher Dynamik.
Der zufriedene Arbeitnehmer ist einer der entscheidenden Erfolgsfaktoren unserer Unternehmen.
Wer in jungen Jahren bei uns im Sauerland vor der Entscheidung steht „Gehen“ oder „Bleiben“, der braucht Sicherheit, eine verdiente Grundlage und echte Perspektiven. Dann gründet er auch eine Familie, baut ein Haus und engagiert sich für die Jugend und in unseren Vereinen.
Daher brauchen auch junge Menschen eine gute Perspektive vor Ort. Kostenlose, hochwertige Bildung, von der Kita bis zur Fachhochschule, Universität oder zur
Meister-Ausbildung ist nicht nur eine zwingende Voraussetzung, sondern ein Grundsatz sozialdemokratischer Politik. Azubi-WG´s können zudem junge Menschen für die Region begeistern.
Das Projekt „HEIMVORTEIL“ stellt schon heute attraktive Arbeitgeber und spannende Karrieremöglichkeiten in unserer Heimatregion vor. Ziel ist es, Absolventen, besonders zu fördern, die eine starke Bindung zum Sauerland haben, aber dieses nach der Schule zum Studium verlassen. Sie sollen ihre Karriere- und Ausbildungsmöglichkeiten zu Hause kennen. Das ist gut, aber nicht ausreichend. Mit den HEIMVORTEIL2Go-Boxen in einer Heimat-Version sollten zukünftig auch junge Sauerländerinnen und Sauerländer belohnt werden, die sich bewusst für eine Ausbildung im Sauerland entscheiden und nicht wegziehen. Dies wäre ein starkes Zeichen der Anerkennung an die heimischen Fachkräfte von morgen.
Die Digitalisierung der Arbeitswelt wird auch bei uns vor Ort mehr Flexibilität erforderlich machen, aber nicht zu Lasten der Arbeitsplatzsicherheit. Die digitale Transformation vieler Geschäfts- und Arbeitsprozesse ermöglicht neue Arbeitsformen und Jobprofile. Diese Chancen müssen wir suchen und nutzen.
Darüber hinaus müssen wir Arbeitsuchende besser vor sozialem Abstieg schützen. Wer sein Leben lang gearbeitet hat und beispielsweise mit 50 Jahren arbeitslos wird, muss wieder eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt bekommen. Und für Menschen, die lange arbeitslos sind, brauchen wir auch vor Ort im Sauerland einen sozialen Arbeitsmarkt.
2 für eine flächendeckende Gesundheitsvorsorge im Sauerland
Ländliche Räume wie das Sauerland stehen bei der Gesundheitsvorsorge vor besonderen Herausforderungen. Weite Fahrtstrecken und ein hohes Durchschnittsalter bei den Haus- und Fachärzten beunruhigen viele Bürgerinnen und Bürger. Ziel muss es daher sein, die medizinischen Versorgungszentren weiter auszubauen und Krankenhäusern im ländlichen Raum zusätzliche finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen, um die Regelversorgung zu sichern. Es müssen wieder Anreize für die Ärzte gesetzt werden, bei uns im Sauerland zu praktizieren.
Denn der Landarzt ist und bleibt das Rückgrat der gesundheitlichen Versorgung im ländlichen Raum.
Überdies kann der Einsatz von Telemedizin die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger in ländlichen Regionen, wie dem Sauerland verbessern und sollte von seinen Regulierungen befreit werden. Auch mobile Arztpraxen, wie der MediBus, sind begrüßenswert und anzustreben. Zudem ist es wichtig, dass die Geburtshilfe zukünftig ein Teil der Grundversorgung wird und die Hebammen endlich eine verdiente Vergütung bekommen.
Eine Denkwerkstatt „Gesundheit Sauerland“ soll daher alle beteiligten Akteure an einen Tisch holen und gemeinsam und parteiübergreifend die Gesundheitsversorgung ergebnisoffen diskutieren und Perspektiven aufzeigen.
3 für die Gleichbehandlung von Straße und Schiene in der Region
Wichtige Verkehrsprojekte sind auf den Weg gebracht worden. Von der hohen Priorisierung der A46 und B7N im Bundesverkehrswegeplan bis zu der anstehenden zweigleisigen Sanierung der oberen Ruhrtalbahn und dem Bahnanschluss über Marburg nach Frankfurt. Hier gilt es dranzubleiben und auf eine zügige Umsetzung zu drängen.
Auf der Schiene gilt es zudem bei stillgelegten Bahnstrecken, wie der Röhrtalbahn, konsequent zu prüfen, sie wieder zu nutzen und nicht vorschnell abzulehnen.
Der Bürgerbus hat nicht nur Fahrt aufgenommen, er bringt Menschen zusammen und zu ihren Zielen. Die Förderung des Bürgerbussystems sorgt vor Ort dafür, dass gerade ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger Mobilität zurückgewinnen. Das erfolgreiche Modell der Genossenschaft beim Bürgerbusbetrieb vor Ort gilt es daher zu stärken, da es den ehrenamtlichen Fahrern Zeit für das Wesentliche ermöglicht: Das Fahren des Bürgerbusses.
Zusätzlich müssen wir sicherstellen, dass weitere innovative Verkehrsformen in den Blick genommen werden: E-Mobilität ist die Zukunft und darf auch im Sauerland nicht länger ein Fremdwort bleiben. Die Ladeinfrastruktur muss endlich ausgebaut werden.
4 für eine bessere digitale Infrastruktur
Egal ob beim Einkaufen, im Haushalt, am Arbeitsplatz oder unterwegs, wir nutzen die Möglichkeiten des Internets sofern eine ausreichend leistungsfähige Internetverbindung vorhanden ist.
Heute gehört die Verfügbarkeit von Breitbandzugängen zu den wichtigsten Standortfaktoren. Für kleinere und mittlere Unternehmen wird es zunehmend schwieriger, im Wettbewerb zu bestehen, wenn sie die Möglichkeiten der Digitalisierung nicht ausreichend nutzen können.
Anfang 2017 konnten wir uns über einen Förderbescheid von 9,3 Millionen Euro für den Breitbandausbau im Sauerland freuen. Die Zuteilung der Fördergelder und der damit verbundene zügige Ausbau des Breitbandinternets ist eine gute Nachricht. Jetzt heißt es dranbleiben, um die Gigabit-Netze auszubauen. Entsprechende Fördermittel müssen auch in der kommenden Legislaturperiode primär in die ländlichen Gebiete fließen.
Der Einzelhandel vor Ort steht zudem vor besonderen Herausforderungen. Das Internet bietet auf der einen Seite zusätzliche Absatzmöglichkeiten, aber es gefährdet auch die Innenstädte. Plattformen wie www.lokaso.de bieten auch für die heimischen Einzelhändler großes Potential. Entsprechende Initiativen aus den Städten und Gemeinden müssen daher von der Politik Unterstützung finden.
5 für den Erfolgsmotor Sauerland: Starkes Handwerk, leistungsfähige Industrie, gut aufgestellter Tourismus
Als Teil der drittstärksten deutschen Industrieregion Südwestfalen mit gut 1,5 Millionen Bürgerinnen und Bürgern sind wir im Hochsauerlandkreis gut aufgestellt. Wir verfügen, als einer der wenigen Standorte weltweit, über eine breit gefächerte industrielle Basis mit über 150 verschiedenen „Hidden Champions“. Dies ist ein Erfolg der vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in unseren Betrieben vor Ort.
Bedeutend für die wirtschaftliche Entwicklung sind funktionsfähige regionale Strukturen, aber auch der Ausbau überregionaler Kooperationen. Die strategische Vernetzung mit dem östlichen Ruhrgebiet gilt es dabei verstärkt ins Auge zu fassen. Schon heute sind zahlreiche Sauerländer Unternehmen im TechnologieZentrum Dortmund präsent.
2025 wird Südwestfalen erneut die REGIONALE ausrichten. Somit erhält unsere Region erneut Fördermittel des Landes NRW in dreistelliger Millionenhöhe, um die Zusammenarbeit unserer Städten und Gemeinden zu verbessern. Ziel der REGIONALE ist es, unsere Heimat für junge Leute attraktiv zu machen und die Potentiale der Digitalisierung innovativ zu nutzen. Bei der Ausgestaltung der Förderprogramme setze ich mich dafür ein, dass gesellschaftliche Vertreter von Gewerkschaften und zivilgesellschaftlichen Organisationen regelmäßig und systematisch beteiligt werden.
Damit die Chancen der Digitalisierung in der Breite von Mittelstand und Handwerk gesehen und genutzt werden können – Stichwort „Wirtschaft 4.0“ – braucht es Orte der Information. Die Mittelstandkompetenzzentren 4.0 in Dortmund, und zukünftig in Siegen, bieten hier eine große Chance. Zusätzliche Digitale Kompetenzzentren für das Handwerk sind richtig und wichtig.
Die Gründerszene steht im ländlichen Raum vor anderen Herausforderungen. Darum brauchen wir andere Förderbedingungen als in Berlin. Gerade in unserer Region schlummert großes Potential. Gemeinsam mit jungen Gründerinnen und Gründern aus unserer Region möchte ich Freiräume schaffen – Co-Working-Spaces im Sauerland. Und ganz wichtig: Scheitern nicht als Makel sehen, sondern als Mut zum Risiko, das beim zweiten oder dritten Versuch von Erfolg gekrönt sein kann und Arbeitsplätze schafft.
Das Sauerland verfügt über ein unschätzbares, natürliches Kapital: seine landschaftlich reizvolle Lage. Diese besondere Landschaft wirbt mit Wandern, Radfahren, Tagestourismus, Gesundheit-, Familien- sowie Wintertourismus. Im gesamten letzten Jahr besuchten 2,5 Millionen Gäste das Sauerland. Das entspricht einem Anstieg von 3,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Unser Ziel ist, unsere schöne und vielfältige Heimat für die Naherholung der Einheimischen ebenso wie für Gäste aus dem In- und Ausland noch attraktiver zu machen. Der Tourismus soll durch den Bund ebenfalls gefördert werden. Wichtiger Bestandteil wird das Sondermodul „Tourismus 2030“ sein, bei dem Perspektiven des Tourismus erarbeitet werden sollen.
Darum gilt es die Energiewende vor Ort mit Augenmaß umzusetzen. Zudem ist es wichtig die Kosten im Blick zu haben. Kurzfristig ist die Abschaffung der Stromsteuer ein wichtiger Schritt.
6 für ein Gutes Leben in Stadt und Land
Wir müssen Städte, Gemeinden UND unsere Dörfer stärken!
Denn Heimat beginnt vor der Haustür. Lebenswerte Städte und Dörfer sind die Basis für gesellschaftlichen Zusammenhalt. Nur mit gesunden Finanzen sind wir auch politisch handlungsfähig. Ich setze mich dafür ein, dass unsere Städte und Gemeinden aus eigener Kraft kommunale Infrastruktur und hochwertige öffentliche Dienstleistungen zur Verfügung stellen können.
Daher muss die öffentliche Daseinsvorsorge auch weiterhin im Sauerland umfassend und nachhaltig gestärkt werden. Diese Stärkung werden wir gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus Kommunen, Wirtschaft und Gesellschaft aus unserer Region erarbeiten.
Viele landwirtschaftliche Betriebe im Sauerland wurden und werden durch Marktentwicklungen und Bodenspekulationen, die sie kaum beeinflussen können, vor die Existenzfrage gestellt. Längst geht es dabei nicht mehr um den Gegensatz konventioneller und ökologischer Produktionsweisen, sondern um die Frage, wie dieser Strukturwandel so gestaltet werden kann, dass die Land- und Forstwirtschaft eine Zukunftsperspektive hat und die unser Land prägende Kulturlandschaft erhalten werden kann. In den letzten vier Jahren habe ich mir auf den landwirtschaftlichen Touren und in vielen Gesprächen mit Landwirten vor Ort ein umfangreiches Bild über die Situation machen können. Der Erhalt und die Stärkung der bäuerlichen Land- und Forstwirtschaft sind wichtig. Dabei muss unsere Region anders beurteilt werden, als zum Beispiel das Münsterland. Das Bundesprogramm Ländliche Entwicklung ist und war wichtig für das Sauerland und muss über 2019 hinaus verfestigt werden.
Ein Bundesministerium für Landwirtschaft und ländliche Räume würde dem Rechnung tragen und den Anspruch deutlicher machen.
7 für starke Familien
Wir wollen starke Familien, die in der Mitte der Gesellschaft tief verwurzelt sind. Denn Familien sichern Zusammenhalt und Zukunft.
Unser Ziel ist es, eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu schaffen, die auch nicht an den vielfältigen Herausforderungen des Lebens nicht scheitert. Das wollen wir mit unserem Konzept der Familienarbeitszeit erreichen. Familienarbeitszeit unterstützt die Eltern jüngerer Kinder, die sich die Aufgaben in Familie und Beruf partnerschaftlich aufteilen wollen. Familienarbeitszeit für pflegende Angehörige stärkt die Familien, die sich solidarisch um einen pflegebedürftigen Angehörigen kümmern und dafür Beruf und Pflege verbinden wollen.
In einer Gesellschaft, die durch vielfältige Veränderungen immer älter und bunter wird, wird natürlich auch der Dialog von Jung und Alt zunehmend wichtiger. Orte wie das Mehrgenerationenhaus Leuchtturm in Brilon oder in Arnsberg sind somit entscheidend für das soziale Miteinander vor Ort. Hiervon brauchen wir noch mehr.
8 für ein starkes Ehrenamt
Die Freiwillige Feuerwehr, das THW, die Malteser und das Deutsche Rote Kreuz gewährleisten den Brand- und Katastrophenschutz. Kultur- und Sportvereine, Chöre und Orchester, die Kirche und Hilfsdienste, Parteien und Gewerkschaften sowie Umweltverbände kümmern sich um Soziales, Bildung und sinnvolle Freizeitgestaltung. Auch der Brauchtumspflege unserer Schützenvereine kommt eine besondere Bedeutung zu.
Gerade ländliche Räume wie das Sauerland leben vom Engagement der Menschen, von ihren Ideen und ihrer Tatkraft. Unzählige Vereine, Initiativen und Verbände gestalten das Leben Tag für Tag mit. Sie haben unsere Anerkennung.
Der demografische Wandel stellt uns vor große Herausforderungen: Organisationen bricht der Nachwuchs weg und Kommunen haben Mühe diese Aktivitäten weiter zu unterstützen. Dazu gehört auch die Betreuung und Pflege einer wachsenden Zahl von immer älter werdenden Menschen, die Stabilität unserer sozialen Sicherungssysteme und die Gestaltungskraft unserer Kommunen, insbesondere für die strukturschwachen Regionen. Daher verdienen die vielen ehrenamtlich tätigen Menschen eine Stärkung und Förderung. Dazu bedarf es im Bund eines eigenen Ausschusses für bürgerschaftliches Engagement. Dieser müsste zuerst das Thema Bürokratieabbau beim Ehrenamt auf die Tagesordnung setzen.
9 für mehr Integration und ein Ja! zum Einwanderungsgesetz
Im Rückblick auf die Flüchtlingskrise gilt mein Dank vor allem den vielen Haupt- und Ehrenamtlichen in den Städten und Gemeinden und den Frauen und Männern bei der Bundespolizei. Sie leisten und leisteten vor Ort herausragende Arbeit, selbst wenn sie an den Grenzen ihrer Kräfte waren.
Für die Integration von Flüchtlingen eignen sich ländliche Räume wie das Sauerland hervorragend. Denn statt der Anonymität der Großstädte erwartet die Zugezogenen ein soziales Miteinander von Jung und Alt, das zur Teilhabe einlädt und den Einstieg in die Gesellschaft erleichtert.
Aber jetzt gilt es die Integration voranzutreiben und klare Regeln für die Einwanderung zu schaffen. Menschen, die Asyl beantragen und eigentlich etwas anderes meinen, müssen wir ganz klar sagen, dass ihr Weg nach Europa nicht über das Asylrecht führt. Hierzu brauchen wir dringend ein Einwanderungsgesetz mit verständlichen Regeln, um den Zuzug zu steuern und zu ordnen. Zusätzlich müssen Fluchtursachen bekämpft und die Verteilung der geflüchteten Menschen in Europa gerecht auf alle Schultern verteilt werden.
Auch die Integration braucht feste Spielregeln.
Wer Freiheit genießen will, muss diese anderen zugestehen. Das müssen wir den Menschen, die aus anderen Kulturkreisen zu uns kommen, deutlich machen. Denn nur wer unsere Spielregeln des Zusammenlebens akzeptiert, hat auch einen Platz in unserer Mitte verdient. Wer hingegen schwere Straftaten begeht, muss nach Verbüßung seiner Haftstrafe unverzüglich abgeschoben werden.
10 für Sicherheit im ländlichen Raum
gut aufgestellte Polizei ist absolute Voraussetzung für ein sicheres Deutschland. Aus meiner Sicht brauchen wir daher mehr Polizeikräfte. Es geht konkret um die Handlungsfähigkeit der sieben Polizeidienststellen im Hochsauerlandkreis. Nur wenn diese gut ausgestattet und ausgerüstet sind, können wir uns sicher fühlen.
Daneben brauchen aber auch die Menschen unsere fi nanzielle Unterstützung, die ihr Eigenheim oder ihre Wohnung gegen Einbruch schützen. Deshalb hatte die SPD-Bundestagsfraktion in dieser Legislaturperiode durchgesetzt, dass das Förderprogramm „Kriminalprävention durch Einbruchsicherung“ verbessert und die Mindestinvestitionssumme herabgesetzt wird. Hier muss auch in Zukunft weiter gefördert werden.
Innere Sicherheit ist uns wichtig, um unsere Bürger zu schützen – die soziale Sicherheit ist die nachhaltige Grundlage für einen starken Zusammenhalt. Nur mit beiden Standbeinen können wir der Zukunft einer offenen, wehrhaften und sozial gerechten Gesellschaft mutig entgegen gehen.
Die im Dunkeln sieht man nicht[1], und dabei sind es doch sehr viele. (grafik: it.nrw)Düsseldorf (IT.NRW). Im Jahr 2014 waren 12,2 Prozent der nordrhein-westfälischen Personen in Privathaushalten von materiellen Entbehrungen betroffen. Wie der Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen als amtliche Statistikstelle des Landes mitteilt, war damit jede achte Person aufgrund von fehlenden finanziellen Mitteln in ihren Lebensbedingungen eingeschränkt.
Die Betroffenen waren z. B. nicht in der Lage, ihre Mieten, Hypotheken oder Versorgungsleistungen zu bezahlen, ihre Wohnungen angemessen zu beheizen oder eine einwöchige Urlaubsreise zu finanzieren. Materielle Entbehrungen bestehen nach EU-Definition dann, wenn nach Selbsteinschätzung der Haushalte drei von insgesamt neun Mangelsituationen vorliegen.
Am häufigsten fehlten finanzielle Reserven, um unerwartet anfallende Ausgaben zu bestreiten; dies traf auf gut ein Drittel der Personen zu (34,4 Prozent). Gut ein Fünftel der Personen (21,8 Prozent) konnte es sich finanziell nicht leisten, eine Woche pro Jahr Urlaub woanders als zu Hause zu verbringen.
Diese und weitere interessante Ergebnisse zur Verbreitung von Mangelsituationen in der Bevölkerung haben die Statistiker jetzt in der Reihe Statistik kompakt unter dem Titel „Wer muss worauf verzichten? Verbreitung materieller Entbehrungen in Nordrhein-Westfalen 2014” veröffentlicht. Die Ergebnisse basieren auf der jährlich EU-weit durchgeführten Haushaltserhebung EU-SILC über Einkommen und Lebensbedingungen.
Engelen-Kefer zeigt die Fehler ihrer eigenen Partei in den „Schröder-Jahren“ auf: „Wie inzwischen selbst amtliche Berichte feststellen, ist die Riester-Reform gescheitert“, schreibt die Volkswirtschaftlerin. Die Rendite der gesetzlichen Rentenversicherung überschreite die der kapitalgedeckten Systeme deutlich.
Es sei notwendig den freien Fall des Rentenniveaus seit der Riester-Reform 2001 anzuhalten. Dies sei durchaus möglich, so Engelen-Kefer: „In Österreich sind die durchschnittlichen Rentenleistungen für Männer und Frauen im Schnitt um mehr als 40 Prozent höher als in der Bundesrepublik, werden für 14 Monate gezahlt, und es gilt nach wie vor die Rente mit 65. Finanziert wird dies durch einen Beitrag von 22,8 Prozent mit einem höheren Anteil der Arbeitgeber sowie einem erheblichen Steuerzuschuss. Zudem sind alle Erwerbstätigen in die solidarische Rentenversicherung einbezogen, was auch in Deutschland längst überfällig ist.“
Der auf dem SPD-Programmparteitag gefeierte Redner Gerhard Schröder habe hingegen das solidarische Rentensystem umgebaut, um die Arbeitgeber zu entlasten.
Die Pressemeldung von Dirk Wiese lautet: „Weiterarbeiten nach Rentenbeginn: Bundesregierung präsentiert neue Broschüre“, und ist offensichtlich ein Ratgeber für Rentner, die nach dem Renteneintritt noch weiterarbeiten wollen/müssen.
In der PM liest sich das so [Hervorhebung von mir]:
Viele Menschen möchten am Ende eines langen Berufslebens noch keinen endgültigen Schlussstrich ziehen und ihre Arbeit völlig liegen lassen. Das zeigt sich auch daran, dass etwa 900.000 Menschen in Deutschland im Rentenalter einem Minijob nachgehen – rund 200.000 Menschen im Rentenalter waren sogar sozialversicherungspflichtig beschäftigt.
Die Wahl zwischen einem Weiterarbeiten ohne Renteneintritt und einem Weiterarbeiten mit Renteneintritt muss von alldenjenigen getroffen werden, die über das gesetzliche Renteneintrittsalter hinaus weiterarbeiten wollen. Dabei kann das neue Flexirentengesetz eine Hilfe darstellen, weil es eine flexiblere Planung ermöglicht. Beide Varianten können die Rente spürbar steigern, sollten aber auch rechtzeitig mit dem Arbeitgeber besprochen werden. Wer vor dieser Entscheidung steht, kann auf der Internetseite www.deutsche-rentenversicherung.de individuelle Beratung erhalten.
„Die SPD hat sich dafür eingesetzt, dass Prävention und Rehabilitation durch das neue Flexirentengesetz ausgebaut werden. Ziel ist es, dass mehr Menschen bis ins Rentenalter gesund arbeiten können. Gleichzeitig ist es gelungen, bürokratische Hürden etwa bei der Staffelung der Teilrente abzubauen und damit die Gestaltung der Arbeit im Alter für Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu vereinfachen“, erläutert der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dirk Wiese die Position der SPD-Bundestagsfraktion.
Von der Bundesregierung wird zu diesem Thema unter anderem der Ratgeber „Länger arbeiten“ angeboten. Die Broschüre kann kostenlos beim Büro des heimischen Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese, Platz der Republik 1, 11011 Berlin, Telefon: 030/227 74 078, Fax: 030/227 76 080, E-Mail: dirk.wiese@bundestag.de bestellt werden.
Ich muss ehrlich gestehen, dass mir die PM von Dirk Wiese wie ein zynischer Kommentar zum eigenen Handeln vorgekommen ist. Die Lesart wäre: Die Schröder-SPD zerstört das gesetzliche Rentensystem und bietet dem jetzt „kranken Patienten“ RentnerIn die Medizin an:
Hallo, hallo, wir haben eine Broschüre (Medizin) für alle Rentner, die auch nach der Rente noch arbeiten müssen/wollen. Wir haben zwar eure Rente kaputt gemacht, aber dafür bekommt ihr jetzt eine Broschüre.
Es ist Wahlkampfzeit. Ich habe den Schulzzug schon lange nicht mehr gesehen. Ich vermute, er steht vor dem Willy-Brandt-Haus und wird mit Broschüren beladen.
Meine Sorge ist, dass die SPD mit dieser Art von Öffentlichkeitsarbeit bei den Bundestagswahlen implodiert. Neoliberale Politik können CDU und FDP auch ohne SPD umsetzen – ohne Broschüre.
Joachim Blei: „Peinlich, was da abging!“ (foto: dielinke)
Joachim Blei, stellvertreetender Fraktionsvorsitzender der Partei Die Linke im Kreistag, ist empört über die Art und Weise wie Landrat Dr. Karl Schneider die Einwohnerfragestunde zu Beginn der letzten Kreistagssitzung durchführte.
In einer Pressemitteilung schildert Blei seine Sicht der Fragestunde:
„Da rieben sich die Kreistagsmitglieder der Opposition die Augen und trauten ihren Ohren nicht, wie der Landrat in der vorigen Sitzung des Kreistags die Einwohnerfragestunde dazu nutzte, unliebsame Fragesteller zu gängeln.
„Es herrschte vorübergehend ein Klima wie in einer Diktatur. Peinlich, was da abging!“, so Joachim Blei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Die Linke und fügt hinzu: „Das möchte ich nicht noch einmal erleben!“
Die Fragesteller mussten ihre Personalien angeben, welche von der Kreisverwaltung notiert wurden und ihre Fragen vom Rednerpult im großen Sitzungssaal aus stellen.
Forderungen des Landrats, die es früher nicht gab und die durchaus geeignet waren, die Einwohner zu verunsichern und einzuschüchtern.
Deshalb hat nun die Fraktion der Die Linke einen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung an den Kreistag gerichtet, der die demokratischen Rechte der Bürger sichert.
Bei der Abstimmung darüber wird sich zeigen, was die übrigen Kreistagsmitglieder über Freiheit denken!
Der Wortlaut der Ergänzung der GSchO kann im Kreistagsinformationssytem nachgelesen werden.”
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Der Antrag der Fraktion Die Linke ist auch hier zu finden.
Sundern. (pm) Der Jugendhilfeausschuss hat sich in seiner letzten Sitzung einstimmig für die Fortsetzung der aus Landesmitteln geförderten Schulsozialarbeit ausgesprochen.
„Schulsozialarbeit gewinnt zunehmend an Bedeutung“, stellt Lars Dünnebacke für die SPD Fraktion fest. „Soziale Herkunft ist immer noch entscheidend für den Bildungserfolg. Durch Schulsozialarbeit lassen sich unterschiedliche Startchancen ausgleichen.“
In Sundern wird aktuell die Stelle einer Schulsozialarbeiterin zu 90% aus Landesmittel finanziert. Sie unterstützt die Arbeit an den fünf städtischen Grundschulen. Alle Schulleiterinnen haben sich für die Fortsetzung der Arbeit eingesetzt.
Die 10% Eigenmittel wurden bisher vom Hochsauerlandkreis finanziert. Das Land kürzt 2018 den Zuschuss auf 60%, der Kreis zieht sich vollständig aus der Finanzierung zurück.
Für die Stadt Sundern bedeutet dies, dass bei Fortsetzung des Programms Belastungen in Höhe von 24.000,- Tsd. € jährlich entstehen.
Die SPD Fraktion hat daher die Verwaltung aufgefordert, sich beim Kreis für eine Beteiligung an der 40% Finanzierung einzusetzen.
„Ansonsten müssten im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2018 die Mittel vom Rat bereit gestellt werden“, fordert Dünnebacke. Da es sich um freiwillige Leistungen handelt, ist dies nur zu Lasten anderer freiwilliger Leistungen möglich.
Die öffentliche Fraktionssitzung der Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) findet am Montag dem 26.06.2017, Beginn 19.00 Uhr im Gasthof Lingenauber, Hochsauerlandstraße 15, 59955 Winterberg-Siedlinghausen statt.
Stefan Rabe und Reinhard Loos laden alle Interessierten herzlich ein, vor allem die „Freien Wähler“ Winterberg. Die Mitglieder der SBL/FW-Fraktion freuen sich auf Ihr Interesse und auf einen lebhaften Informations- und Meinungsaustausch.
Die „Lex Loos“ (einige Briloner wissen was gemeint ist), soll auf der Fraktionssitzung möglichst nur ein Randthema sein. Viel wichtiger ist es den SBL/FW-Kreistagsabgeordenten Stefan Rabe und Reinhard Loos, Fraktionsmitglieder und Gäste über die Themen der kommenden Kreistagssitzung zu informieren.
Auf der Tagesordnung der Kreistagssitzung am Freitag dem 30.06.2017 im Kreishaus in Meschede stehen beispielsweise Entscheidungen über Elternbeiträge in Kindertagesstätten (rückwirkende Satzungsänderung), Entwicklung der Notarztstandorte und Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans, Gesundheitsweb-Seite für den Hochsauerlandkreis und über das vor dem Sozialgericht Dortmund gescheiterte *Schlüssige Konzept“ des HSK zu angemessenen Unterkunftskosten an. Zudem berichten die Fraktionsmitglieder der SBL/FW aus den Fachausschüssen.
Es gibt viele Fragen und Diskussionsstoff, vielleicht auch darüber, welche Linie die neue Landesregierung vorgeben wird.
Inwiefern ändert sich mit der neuen Landesregierung für den Hochsauerlandkreis und für Winterberg?
Gibt es Neuigkeiten über den ins Visier der Staatsanwaltschaft geratenen Ziegenhof bei Brilon?
Wie ist aktuelle Situation bei der Verbundschule Winterberg-Siedlinghausen?
Berlin. (gib_pm) Nach aktuellen Meldungen aus Kreisen der Senatskanzlei Berlin sei es möglich, dass der Bundesrat schon am Freitag, den 2. Juni, einen Tag nach der Abstimmung im Bundestag, die Grundgesetzänderung endgültig beschließt.
Dies behauptet jedenfalls die Organisation Gemeingut in BürgerInnenhand in einer aktuellen Pressemitteilung[1].
Die am kommenden Donnerstag zu beschließenden Gesetze würden dann per Boten in die laufende Sitzung des Bundesrates geliefert.
Dazu Carl Waßmuth von Gemeingut in BürgerInnenhand:
„Die Autobahnprivatisierung soll mit allergrößter Eile durchgepeitscht werden. Dieses Verfahren für eine Grundgesetzänderung wäre der größte Skandal der Legislaturperiode. Aber es ist der Großen Koalition offenbar so wichtig, die Geschenke für die Versicherungswirtschaft noch fertig zu machen, dass sie jeden demokratischen Anstand hinter sich lassen. „
Laura Valentukeviciute zu dem Vorgang:
„Wenn die Länder auch nur einen Moment Zeit zum Nachdenken bekommen, wenn sich die Menschen in den Ländern an ihre Landedesregierungen wenden können, dann wird diese Grundgesetzänderung niemals verabschiedet. Zuvor war bekannt geworden, dass Behauptungen, es würde nicht privatisiert werden, nicht stimmen. Jetzt hilft offenbar nur noch: Druck auf die Abgeordneten und die allergrößte Hast im Verfahren.“
Gemeingut in BürgerInnenhand fordert: Die Abgeordneten sollten unter diesen Bedingungen den Grundgesetzänderungen nicht zustimmen oder sich enthalten.
Brilon. (spd_pm) Der SPD-Ortsverein Brilon lädt alle Mitglieder, Freunde der SPD, aber vor allem politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger zum nächsten offenen politischen Stammtisch am Dienstag, den 6. Juni 2017 ab 18 Uhr in die „Bierstube“ im Hotel Starke am Markt ein, um über die aktuellen politischen Geschehnisse, insbesondere die Landtagswahlen, zu diskutieren.
Die SPD möchte Bürgerinnen und Bürger, die sich sehr für die Politik und gesellschaftliche Probleme engagieren und auch diejenigen, die mit der Politik so ihre Probleme haben oder sich mehr und mehr von ihr entfernen, durch eine offene Diskussion für das politische Leben und einzelne gesellschaftliche Themen interessieren, so Ludger Böddecker, der stellvertretende Vorsitzende des Ortsvereins.
„Der monatlich stattfindende politische Stammtisch ist eine gute Gelegenheit um ins Gespräch zu kommen, gerade vor der anstehenden Bundestagswahl im September”.
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Der SPD-Ortsverein Brilon hat für den Sommer 2017 viele Veranstaltungen und Aktionen geplant, u.a. ein Sommerfest am Entenstall in Alme und natürlich viele Termine mit dem heimischen Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese im Rahmen der Bundestagswahlen am 24. September. Weitere Informationen immer aktuell unter www.spd-brilon.de.
Hallenberg. (kump_pm) Am 31. Mai 1992 stand Carsten Hesse das erste Mal als Sänger und Musiker auf einer Bühne in Somplar und am 6. Juni (zu einem Klassentreffen) erstmals in Hallenberg im damaligen Cafe von Klaus-Dieter Müller. Das erste Lied war seinerzeit für ihn immer der Klassiker „Green, Green Grass Of Home“, den er auch heute noch gelegentlich in seine Programme einbaut.
Fast auf den Tag genau 25 Jahre später möchte er das feiern – und zwar am Freitag, den 2. Juni ab 19 Uhr im Kump in Hallenberg. Dafür wird er einen bunten Blumenstrauß an Evergreens zusammenstellen – vornehmlich die Stücke, die er bei den jeweiligen Bands vorgetragen hat.
Viele davon hat er seit Jahren nicht mehr gesungen. Es erwarten den Zuhörer also Country-Songs, Swing und Rock’n’Roll; Welthits von LasVegas-Legenden wie Elvis Presley, Dean Martin und Frank Sinatra; Kultschlager der 70er Jahre sowie Seemannslieder – eine musikalische Zeitreise von den 50ern bis in die 70er Jahre.
Das Repertoire ist mit den Jahren immer umfangreicher geworden. Angefangen hat aber alles mit der Band „Online“, mit der er als Sänger und Gitarrist zumeist in Hallenberg und der näheren Umgebung auftrat.
Im Mai 1994 wechselte er dann kurzfristig zu der Rock’n’Roll-Band „The Wanderers“, die auch in ganz Hessen und darüber hinaus viele Auftritte bestritten, u. a. mit Ted Herold, Suzie Quatro und den LORDS.
Ende 1996 gründete sich dann die Gesangsformation „Replay“, die im sog. „Halbplaybackverfahren“ auftrat. Wie seinerzeit in der ZDF-Hitparade – Musik vom Band und gesungen wurde LIVE. Daher hieß die 2001 gemeinsam produzierte CD auch: „Rainer – Band ab…“ (in Anlehnung an die Ansagen von Dieter Thomas Heck, der die Hitparade von 1969 bis 1984 moderierte).
Anfang des Jahrtausends – die „Wanderers“ hatten sich mittlerweile aufgelöst, spielte er dann in der Band „This Boys“ nochmal Piano bzw. Gitarre und gab Rock’n’Roll- und ElvisSongs zum Besten.
Von 2007 bis 2010 war er dann der Frontsänger der „Elvis-Revival-Band“ aus Marburg, die mit Bläsersätzen und Backgroundsängerinnen zuweilen mit zwölf Personen auf der Bühne standen. Diese Formation spielte im Sommer 2010 in Hallenberg auf dem Marktplatz, aber auch alle anderen o. g. Bands traten in den 90er Jahren mal in der Hallenberger Stadthalle auf.
Doch die einzige Band, mit der er auch heute noch – seit 10 Jahren vorwiegend im Rhein/Main-Gebiet auftritt, ist die „Swing Company Wiesbaden“ – eine 20köpfige Big-Band. 2007 hatte er dann die Idee zu dem Projekt „Freddy Albers“, eine „Hommage an Freddy Quinn und Hans Albers“ – mit dem er schon Hunderte von Shows in ganz Deutschland, Österreich und der Schweiz gesungen hat.
2010 produzierte er seine CD „Freddy Albers – Der Name ist Programm“ mit den Liedern der beiden Kultstars von der Waterkant, die er seinerzeit im Kump erstmals präsentierte. Auch aus diesem Repertoire – das es nun auch seit 10 Jahren gibt, wird er am Freitag vor Pfingsten einige Stücke präsentieren.
Alle anderen Formationen haben sich im Laufe der Jahre aufgelöst – aber seit „Replay“ hat sich Carsten an die „Musik vom Band“ gewöhnt. Auch wenn diese „Halbplaybacks“ vor über 20 Jahren, als das Internet noch in den Kinderschuhen steckte, sehr teuer und zuweilen sehr schwer zu beziehen waren. Mit dem weltweiten Hype um das sog. „Karaoke“ und der Möglichkeit, auch in den USA via Internet zu bestellen bzw. vorher in die Musik hereinzuhören, hat sich das entschieden verbessert.
So hat er heute ein Repertoire von weit über 300 Titeln und arbeitet nur mit professionellen Halbplaybacks, die von echten Bands / Orchestern eingespielt wurden und auf denen echte Chöre mitsingen.
Durch die aufwendigen Produktionen sind diese zwar teurer, aber dafür hebt sich die Musik auch qualitativ deutlich von dem heute typischen Sound der Keyboard- bzw. ComputerProduktionen oder den sog. Midi-Files ab, die die Alleinunterhalter gerne abspielen.
Auftritte in der Heimat sind für ihn heute eher selten geworden, denn seit „Freddy Albers“ ist er sehr oft an der Küste in Norddeutschland, Hamburg oder auf Sylt unterwegs.
Daher freut er sich, am Pfingstwochenende – mal ohne weite Anfahrt und Hotelübernachtung – sogar gleich zweimal in der Nähe aufzutreten. Denn am Pfingstsonntag um 15 Uhr ist er wieder mit seiner „Freddy-Albers-Show“ in Winterberg im Kurpark zu Gast. Und am Freitag vor Pfingsten natürlich in Hallenberg im Kump.
Das Programm beginnt um 19 Uhr, das Ende ist offen. Nach dem „offiziellen Teil“ wird er sicher gerne noch den ein oder anderen Wunsch erfüllen.
Der Eintritt beträgt 10 Euro.
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