Kategorie: Politik

Mitglieder: SPD schwächer als CDU – Genossen! Es rettet Euch kein höh’res Wesen und auch kein Internet.

Den ersten und letzten Satz (Hervorhebungen von mir) in dieser kleinen Meldung in der Frankfurter Rundschau finde ich am interessantesten:

SPD verliert weiter Mitglieder

Seit dem Amtsantritt von Franz Müntefering als SPD-Chef im Oktober hat sich für die Partei der erhoffte „Münte-Effekt“ bei den Mitgliederzahlen laut „Spiegel“ noch nicht eingestellt.

Wie das Magazin schreibt, verließen Mitglieder zuletzt in ebenso hoher Zahl die SPD wie in den vorangegangenen Monaten. Insgesamt sei die Zahl der Parteimitglieder in der Zeit von November 2007 bis zum November 2008 um 18.685 geschrumpft. Bei der CDU waren es im gleichen Zeitraum 8858 Mitglieder weniger.
Im Juni 2008 hatte die CDU erstmals mehr Mitglieder als die SPD. Damals betrug ihr Vorsprung knapp 800 Mitglieder. Den hat sie den Angaben des Magazins zufolge seither fast verzehnfacht: Im November 2008 standen 530 194 Christdemokraten insgesamt 522 668 Sozialdemokraten gegenüber.

Laut SPD-Vorstandsmitglied Niels Annen bietet das Wahlkampfjahr aber gute Gelegenheiten, zum Beispiel über das Internet Leute für die Partei zu gewinnen.„

Dazu drei Anmerkungen:

  • Es gibt keinen „Münte-Effekt“
  • Er wird sich auch nicht „einstellen“, aber zum Glück hat dieses Sprachgetüm der Spiegel verbrochen
  • Niels Annen: Verrate er mir das Geheimnis, aus welchem Grund im Wahljahr das Internet ihm helfe Mitglieder zu gewinnen.

Ich wage einen Umkehrschluss:

Die Mitglieder, die der SPD entfleucht sind, haben das Parteibuch in die Ecke geworfen, weil a) kein Wahlkampfjahr war und b) weil sie kein Internet hatten 😉

Im Ernst: die Menschen sind wegen der Politik der SPD aus ihrer Partei ausgetreten und nicht, weil sie kein Internet oder kein Wahlkampfjahr hatten.

Neue Parteimitglieder kann Niels Annen auch nur über die Politik und über deren Inhalte gewinnen.

Liebe SPD,

es rettet Euch kein höh’res Wesen und auch kein Internet.

Es geht um Inhalte und nicht um Twitter!

Langenhorn und der Hamburger Flughafen: Braun!?

Am schönen Shopping-Tag Samstag zwischen den unendlich vielen Feiertagen schlenderte ich durch das Kaufhaus Hertie am Langenhorner Markt. Ein Oberhemd wollte ich mir kaufen, und es gab welche in braun. In einem Braun, wie ich es lange nicht mehr gesehen hatte. Ach, dachte ich mir, die Kamera im Rucksack, diese Braunhemden musst du nicht fotografieren. Das ist ein Zufall. Die Matrosenmode vor dem Ersten Weltkrieg war doch auch nur ein Zufall gewesen. So verließ ich Hertie am Langenhorner Markt ohne ein Bild von den braunen Hemden.

Gestern dann sind wir mit der neuen S-Bahn Linie 4 zum Hamburger Flughafen gefahren. Die netten und angenehmen Minuten werde ich bei Gelegenheit noch berichten. Doch was sehen meine Augen im Café des internationalen Aeropuerto Hamburgo, I mean the International Airport Hamburg:

Hamburg Airport International Eins
Hamburg Airport International Eins

Nazi-Bilder ohne Ende. Ach ja – war ja nur eine Sendung von ntv, die irgendwie „Hitlers Mystiker“ hieß.

Hamburg Airport International Zwei
Hamburg Airport International Zwei

Bestimmt wurden unter den Bildern auch viele superkritische Kommentare gemacht, aber Flughafen-TV ist ohne Ton. So wurden wir denn ungehört, unerhört mit Nazi-Propagandabildern geflutet.

Hamburg Airport International Drei
Hamburg Airport International Drei

Wir sind zur zentralen Info mit zentraler Dame gelatscht. Diese hat uns eine zentrale E-Mail gegeben, bei der wir uns beschweren könnten. Werden wir machen.

Hamburg Airport International Vier
Hamburg Airport International Vier

Wir mussten dann aber erst einmal zur Rotbuche in Langenhorn gehen, um in aller Ruhe ein Weizenbier und diverse andere Getränke sowie Speisen zu verzehren.

Die Rotbuche
Die Rotbuche

Leider enterte eine Gruppe von nazi-gestylten Jung- und Mittelaltmännern die wirklich nette Gaststätte und bescherte mir für die Nacht leichte Horrorträume. Die habe ich übrigens auch nicht fotografiert.

Vielleicht ist ja alles nur ein Zufall und hoffentlich bin ich paranoid.

Albrecht Müller: Neoliberale Wendehälse

Kurz vor Ende dieses Jahres dürfen wir uns an unseren linken Stammtischen auf die Schenkel klopfen: „Haben wir doch schon vor 30 Jahren gesagt, gepredigt und gelehrt! Prost, Prost, Prost, Prost, Prost, Prost – Genossen!“ (Bitte Intonation und Rhythmus beachten! Kleine Pause nach jedem zweiten dann jeweils in höherer Tonlage herausgestammelten ‚Prost‘)

„Übermut“ – so erhebe ich den Zeigefinger, „tut selten gut“.

Ungeachtet der mahnenden Worte füge ich folgende Fundstelle aus den NachDenkSeiten ein:

Deutschland, ja die gesamte Welt stehen an einem Wendepunkt. Der Kreuzzug der neoliberalen Ideologen konnte sich noch bis vor kurzem den Anstrich von wirtschaftlicher Vernunft und Effizienz geben. Ihre Rezepturen galten als „alternativlos“ oder „objektiv notwendig“. Spätestens die Finanzkrise hat diese Fassade für jedermann sichtbar niedergerissen. Ein ungerechtes Bereicherungssystem, hinter dem oft kriminelle Machenschaften stecken, kam zum Vorschein.

Der Staat, der über Jahre hinweg „ausgehungert“ werden sollte, musste über Nacht mit Milliardensummen in bis dato unvorstellbarer Höhe „Rettungsfallschirme“ über Banken und ganze Industriezweige aufspannen. Wir alle werden für das Zerstörungswerk einer Minderheit in Haft genommen.

Zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Rezession wird plötzlich nach öffentlichen Investitionen gerufen. Es werden Konjunkturprogramme aufgelegt, die jahrelang als wirkungslose „Strohfeuer“ abgetan wurden.

Plötzlich wimmelt es in Wirtschaft, Politik und Medien nur noch so von „Wendehälsen“, die ihre früheren Parolen am liebsten aus den Archiven tilgen würden. Die Rezepturen der viel zitierten „Experten“ entpuppen sich als hohle Dogmen. Unsere „Führungseliten“ tun so, als sei die Krise wie ein „Spring-ins-Feld-Teufel“ (Steinbrück) über uns gekommen. Sie wollen damit vertuschen, dass sie jahrelang dem „Teufel“ hinterherliefen. Banker, Politiker, Meinungsmacher versuchen jetzt alles, um von ihrem vorausgegangenen Tun abzulenken. Machen wir uns nichts vor: Hinter den Schuldzuweisungen und hinter den (zaghaften) Schuldeingeständnissen verbergen viele, der angeblich vom Saulus zum Paulus Bekehrten, nur ihre Absicht des „Weiter-so“.

Anti-Bertelsmann

Am 24. und 25. Januar 2009 findet in Gütersloh die 4. Bertelsmann-kritische Tagung statt.

Gütersloh: Bertelsmann-Kritik
Gütersloh: Bertelsmann-Kritik

Ich muss gestehen, dass ich erstens nicht auf den Tagungen Nr.1 bis 3 war und dass ich zweitens bis heute über keinerlei Hintergrundkenntnisse dieser Tagungsreihe verfüge.

Da ich hier im Blog schon die ein oder andere Bemerkung zum Bertelsmann Konzern gemacht habe, werde ich mich nach dem Vorweihnachtsstress in die Materie einarbeiten.

Die Deutsche Post schrumpft sich tot

Der Postcontainer in Siedlinghausen: Erst gab es eine Postbank-Zweigstelle in Siedlinghausen. Sie befand sich in einem richtigen Haus aus Stein. Dann wurde diese Zweigstelle geschlossen. Ein privat geführter Postbank-Container wurde eröffnet. Dort konnte ich Briefe aufgeben und Geld von meinem Postbank-Konto abheben. Dann wurden dem Betreiber die  Bankgeschäfte weggenommen. Jetzt kann ich dort nur noch Briefe abgeben. Ich habe inzwischen mein Postbankkonto aufgegeben 😉

Post-Container Siedlinghausen
Post-Container Siedlinghausen

Heute morgen habe ich einen Brief von Gabriele Joch-Eren in meinem E-Mail Postfach gefunden, dessen Anhang ich hier veröffentliche:

In Magazin 10/2008 der Kommunikationsgewerkschaft DPVKOM entdeckte ich bemerkenswerte Angaben bzgl. des derzeitigen und zukünftigen Filialnetzes der Deutschen Post AG.

Im Oktober 2008 waren demnach noch 700 Postfilialen mit eigenem ausgebildeten Personal vorhanden, die aber alle bis 2011 geschlossen werden sollen. Weiter ist zu lesen, dass auch geplant ist, einzelne der 850 Postbankfilialen zu schließen. Das durch diese Maßnahmen „frei gesetzte“ kompetente und gut ausgebildete Personal der Deutschen Post AG soll, lt. dem Artikel in der DPVKOM-Zeitschrift, dann in der Zustellung eingesetzt werden.

Das Magazin verschweigt auch nicht die Lösung, die der Postvorstand diesem Kahlschlag entgegen setzen will und schreibt, der Vorstand der Deutschen Post AG propagiere diese Maßnahmen als „Ausbau des Kundennetzes“. Wie dieses Wunder vonstatten gehen soll, wird wie folgt erläutert: „Durch die Einrichtung von 1.500 zusätzlichen Abgabestellen von Paket- und Briefmarken in Postagenturen und Post Points, die Aufstellung von 1.500 neuen Packstationen bei Aldi und die Möglichkeit, dass Postbank-Kunden Bargeld an rund 1.300 Shell-Tankstellen erhalten können, soll der Service für die Kunden verbessert werden.“

Da frage ich mich, was bleibt denn noch von der Deutschen Post, außer dem gut ausgebildeten Personal in der Zustellung, hier und da einem Briefkasten und dem einfallsreichen Vorstand. Und wer weiß, wie lange es dauert, bis auch die allesamt vollkommen out sind?!

Gabriele Joch-Eren

WAZ: Es geht vielleicht gar nicht mehr um Journalismus!

Ich muss gestehen, dass ich täglich mindestens einmal das WAZ Protestblog „anclicke“. Trotz der Anonymität der Beiträge ist das Diskussionsniveau auf dieser Website sehr hoch. Merkwürdige Schreiber wie Tenrix sind gemessen am Gesamtaufkommen der Einträge recht selten. Hatten bislang die Betriebsversammlungen die Diskussionen fokussiert, scheint zur Zeit unter den Diskutanten keine rechte Zielrichtung erkennbar. Die Geschäftsleitung wird diese Tatsache mit Interesse wahrnehmen.

Das Protestblog hat drei mögliche und teilweise tatsächliche Funktionen:

  1. Veröffentlichung von Fakten
  2. Organisation des Widerstands
  3. Seismograph der Stimmungen für jeden, der es wissen will

Zu den drei Punkten:

  1. Es werden viele Fakten, Details und Gedanken von einzelnen exzellenten Schreibern wie Hans Plagwitz, Zeilenschinder und Hans Lassmann veröffentlicht, aber es fehlt der Gesamtzusammenhalt. Hier schreibt mal einer was, dort der nächste, unterbrochen von irgendwelchem dummen Zeugs, aber niemand fasst die Details und Perspektiven zu einem Gesamtbild zusammen. Müsste doch mal die Gewerkschaft machen, oder?
  2. Der schwierigste Punkt. Redakteure arbeiten hoch individualisiert. Sie treffen sich nicht in einem kollektiven Arbeitsprozeß um zwischen den „Handgriffen“ zu kommunizieren und Vertrauen zueinander aufzubauen. Vereinfacht: Wer nicht gemeinsam arbeitet, hat es auch schwer sich gemeinsam zu wehren.
  3. Diesen Punkt erfüllt das Blog am Besten. Reicht aber nicht. Siehe 1 und 2.

Neu in die Diskussion gekommen ist ein Gedanke von Zeilenschinder, der dann von Dr. Faust ausführlicher aufgenommen wird:

Es geht vielleicht gar nicht mehr um Journalismus!

„ich muss Zeilenschinder rechtgeben, dieser Gedanke spukt mir auch schon die ganze Zeit im Kopf rum. Wer sagt denn, dass die WAZ Mediengruppe nicht für Montgomery und Konsorten aufgehübscht wird? Die Inhaberfamilien haben Großes geleistet, sind aber in die Jahre gekommen? Was kommt dann? Die Nachfahren zeichnen sich auch nicht als die Verleger mit der überragenden Kenne aus. Also wieso die WMG nicht für 5-7 Mrd. Euro+X verkaufen und das Sümmchen schön gleichmäßig verteilen? Dann sind die Familien Brost und Funke ihre Sorgen und Streitigkeiten los .“

Dieser Gedanke müsste aber noch recherchiert werden!

Verschwörungstheorie ausräumen oder bestätigen: Gibt es eine Zusammenhang zwischen der an anderer Stelle genannten Orientierung von „DerWesten“ nach Norden und dem Standort von Schickler (HH)?

Nach diesen mit der heißen Nadel gestrickten Sätzen nun erst einmal „Gute Nacht“.

Altersradikale: Das kritische Jahrbuch 2008/2009

Vor 18 Jahren saßen wir mit Helmuth Warnke („Bloß keine Fahnen“) im Moorkamp am Küchentisch.

Ich weiß nicht mehr wie wir beim Schwadronieren über die allgemeine und besondere politische Lage nach dem Fall der Mauer auf die Entwicklung politischer Einstellungen bei Homo Sapiens zu sprechen kamen. Der damals schon 82-jährige Helmuth Warnke bemerkte bei einem Gläschen Rotwein sinngemäß:

„Wenn die Menschen alt werden, verwandeln sie sich mehrheitlich in Altersreaktionäre, eine kleine Minderheit wandelt sich zu Altersradikalen.“

Ich vermute, dass Albrecht Müller ein Altersradikaler ist. Der heute 70-jährige Müller war Ghostwriter von Bundeswirtschaftsminister Schiller, verantwortlich für den Wahlkampf Willy Brandts 1972, Leiter der Planungsabteilung im Bundeskanzleramt bei Brandt und Schmidt und Bundestagsabgeordneter.

Ich vermute, dass auch Wolfgang Lieb (65) ein Altersradikaler werden könnte. Lieb hat unter anderem unter Johannes Rau als Regierungssprecher in NRW gearbeitet und war von 1996 bis 2000 Staatssekretär im Wissenschaftsministerium NRW.

Männer des Establishments, könnte man meinen.

Doch beide legen sich als Herausgeber der Nachdenkseiten mit der „herrschenden Meinung“ an, schwimmen bewusst gegen den neokonservativen Zeitgeist, auch in der eigenen Partei.

Jetzt haben sie das kritische Jahrbuch 2008/2009 in traditioneller Papierform (Buch) veröffentlicht. Seit gestern liegt es bei mir auf der Frühstücksbank und ist gerade für’s Foto vor dem Monitor aufgestellt.

Das kritische Jahrbuch

Eine Auswahl der 15 Kapitel liest sich so:

  • Politik a la mode – am Zeitgeist orientierte Beliebigkeit statt sachlicher Politik
  • Eliten ohne Scham – die Gier ist Teil des Systems
  • Klippschul-Ökonomie a la Peer Steinbrück
  • Rürup, Riester & Co – der Rentenschwindel wird sichtbar.

Das Credo von Lieb und Müller lautet:

„Wir möchten … informieren … mit Fakten und Argumenten dagegen wappnen, von Politikern und Meinungsmachern hinters Licht geführt zu werden … helfen, dahinter zu schauen, was hinter den wohltönenden Versprechen unserer selbst ernannten „Eliten“ tatsächlich steckt.“(Vorwort, S. 7)

Ich stöbere viel und oft in den Internet NachDenkSeiten. Es gibt dort tatsächlich immer wieder anregende, nachdenkenswerte Informationen und Meinungen zu entdecken.

Die Papierausgabe werde ich in den Weihnachtsferien durcharbeiten. Dann mehr.

Pendlerpauschale

Hier wohnt ein Pendlerpauschalprofiteur (fährt zur Arbeit in Nürnberg! Oho!!!) im Hochsauerland:

Pendlerpauschalprofiteur
Pendlerpauschalprofiteur

Die ganze Diskussion über die Pendlerpauschale ist verlogen und heuchlerisch.

Ich denke nicht, dass nur einer oder eine Beschäftigte in irgendeinem Dorf im Hochsauerland wegen der Pendlerpauschale dort wohnt oder wohnen bleibt. Da spielen ganz andere Faktoren eine Rolle, die mir als Zugezogenem besser ein Einheimischer erklärt.

Ich selbst bin auch nicht wegen der Pendlerpauschale aus der Stadt ins Sauerland gezogen. Diesen Posten habe ich überhaupt nicht im Hinterkopf gehabt. Wir haben einfach Arbeit gesucht.

Die Speckgürtel um die Großstädte sind ebenfalls nicht wegen der Pendlerpauschale entstanden, sondern wegen des preiswerten und für Familien attraktiven Wohnraums: sei es gemietet oder gebaut.

Jetzt freue ich mich natürlich aus reinem Eigennutz, dass mir das Finanzamt Geld auszahlen soll, wobei ich erst dann jubele, wenn ich das Geld wirklich habe.

Was mich ärgert, ist, dass von mir verlangt wird, für den Staat 20 Quadratmeter unserer Wohnfläche kostenlos als Arbeitsplatz zu Verfügung zu stellen und selbst das dann nicht von der Steuer absetzen zu können. Dabei ist Ersteres der eigentliche Skandal.

An der Diskussion über die Pendlerpauschale wird für mich einfach nur die ganze „Irrationalität“ unseres Steuersystems deutlich. Den Begriff „Irrationalität“ habe ich bewusst mit Gänsefüßchen versehen, weil es durchaus eine „Ratio“ gibt: Eine „Scheinratio“, die die hinter den finanzpolitischen Entscheidungen liegenden Interessen vernebelt.

Mediengewerkschafter: Ich trete nach – fühlt euch getroffen!

Bevor ich mich meiner Familie widme, muss ich etwas tun, was mir sonst nicht vergönnt ist, da ich kein Fußball spiele: Ich trete nach, von hinten in die Beine – zack, ratsch, Blutgrätsche:

Warum hat es die Gewerkschaft, haben es die Gewerkschaften der Journalisten nicht geschafft, die (potentiellen) Leserinnen und Leser zu informieren?

Ich hatte euch doch schon am 21. November meinen Briefkasten gezeigt!

Ich hatte gedacht, dass es das Mindeste, das Selbstverständlichste hätte sein müssen, eure Leserinnen und Leser zu informieren.

Was meint ihr, was allein hier im Ort für Diskussionen hätten geführt werden können!

Heute hier im Ort
Heute hier, vor und über dem Ort

Ach – und selbst, wenn hier im Hochsauerland keiner diskutiert hätte, gemerkt hätten sie was – die Leserinnen und Leser. Neudeutsch heißt das: „Awareness“ schaffen.

Versemmelt, verschenkt, vergeigt.

Nee – dass ihr das nicht hingekriegt habt.

Stattdessen 250 Briefe 🙁 On top wäre es ja ok gewesen.

WAZ-Krise: Hoffnung oder Depression, Luft holen oder Atempause?

Nach dem Ende der WAZ Betriebsversammlung dauerte es noch fünf Stunden bis sich im WAZ-Protestblog die Lebensgeister der Diskutanten wieder regten. Die erste offizielle Einschätzung lautet:

„Mehr als 800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gingen nach etwa vier Stunden überwiegend enttäuscht aus dem Kinosaal der “Lichtburg” in Essen in die Redaktionen oder nach Hause: Es war wenig Konkretes zu hören, vor allem aber ist nach wie vor offen, ob es betriebsbedingte Kündigungen geben wird oder nicht. Gruppengeschäftsführer Bodo Hombach versicherte zwar wiederholt, dass “ein Maximum an Sozialverträglichkeit” angestrebt werde, der erlösende Satz aber kam nicht…“

Kurz nach der Tagesschau eröffnete zeilenschinder die Diskussion. Er verwies auf die Berechtigung seiner früheren Vorhersagen. Zu seinen damaligen Thesen siehe auch hier im Blog.

Eine Gegenposition zu zeilenschinder et alii nimmt textfluss an anderer Stelle ein:

„Ach wie schön, wenn man endlich wieder eine Chance bekommt, all seine Häme und all seinen Zynismus über irgendwen und irgendwas auszuschütten. In der jetzigen Situation gar einen Hoffnungsschimmer zu sehen? Nein, das ist natürlich naiv und völlig weltfremd. Mit dieser Einstellung lässt sich einfach alles durchstehen – denn wenn es schlimm kommt, kann man ja weise sein Haupt schütteln und sagen: Seht Ihr, ich habe es Euch doch gesagt. Glaubt Ihr nicht, dass es auch verdammt viel Mut kostet, daran zu glauben, dass man etwas verändern kann?“

Es wäre interessant eine „objektive“ Schilderung der Betriebsversammlung zu erhalten, aber

„Fremde Presse war bei der Versammlung unerwünscht. Die taz bekam schon im Windfang des Kinos Hausverbot. In harschem Ton…“ zum gesamten Artikel(taz)

„Die WAZ-Mediengruppe setzt wegen roter Zahlen bei ihren NRW-Titeln ein einschneidendes Sparprogramm mit dem Abbau von rund 260 der 900 Stellen um. Das bestätigte WAZ-Geschäftsführer Bodo Hombach am Freitag in einem Pressegespräch nach einer Betriebsversammlung…“, heißt es bei der Kölnischen Rundschau.

„WAZ will jede dritte Stelle streichen“, meldet das Handelsblatt

und weiter:

„Die WAZ-Mediengruppe hat der Belegschaft am Freitag ihre Sparpläne für die nordrhein-westfälischen Titel vorgestellt. Das Konzept der Unternehmensberatung Schickler sieht nach Aussage der Gewerkschaft Verdi vor, 261 der rund 900 Arbeitsplätze zu streichen, wobei dies nach Aussage von WAZ-Geschäftsführer Bodo Hombach so sozialverträglich wie möglich geschehen solle.

„Ganz definitiv“ handele es sich dabei um Vorschläge und nicht um endgültige Beschlüsse, sagte Verdi-Vertreterin Jutta Klebon im Anschluss an die Betriebsversammlung in Essen. Es sei unklar, wie viele Stellen am Ende tatsächlich wegfielen. Vereinbart sei, mit den Arbeitnehmervertretern in den Diskussionsprozess zu gehen. Die Betriebsräte würden auch eigene Vorschläge erarbeiten, die nicht rein betriebswirtschaftlich orientiert seien. Ziel sei es unter anderem, auch Sparmöglichkeiten außerhalb der Redaktionen aufzuzeigen…“

Kurz und gut. Inhaltlich hat sich nichts Neues ergeben. zeilenschinders Ablaufplan wackelt noch nicht. Im WAZ Protestblog sind hochinteressante, qualitativ sehr gute Diskussionen gelaufen. Eine nennenswerte politische Bewegung hat sich darüber hinaus allerdings nicht entwickelt. Die Redakteure der WAZ werden sogar noch eine anständige Samstagsausgabe zusammenkloppen.

Der Zyniker würde sagen: Was soll’s, jede Ausgabe ist doch eine Notausgabe 😉