Umleitung: Renten, Klima, Schweinegrippe, Abschiebepraxis und DDR-Satire.

Renten: Private Altersvorsorge nach dem Crash … dradio

Klima: Förderbedarf in Sachen Erkenntniss? Hilfe kommt von den … ruhrbaronen

Schweinegrippe: War es das? … wissenslogs

Abschiebepraxis: Qualifizierte Gutachter gefordert … grünesundern

DDR: Geschichte muss umgeschriebene werden (Satire!!!) … via spiegelfechter

Public Private Partnership und das „aquasphere“ in Winterberg

Die Finanzierung des  Bauprojekts „aquasphere“ im Kurpark der Stadt Winterberg.

(Wie ein PPP-Projekt scheitert, kann man in einer Trierer Tageszeitung nachlesen.)

Schon wieder ein Thema, in das man sich einarbeiten muss, damit man bei der Diskussion über das Für und Wider nicht refexhafte Ablehnungs- oder Zustimmungstarre  verfällt:

Public Private Partnership.

Dazu ein Zitat aus dem heutigen Artikel der Westfalenpost(Hervorhebungen hinzugefügt):

„Der finanzielle Anteil der Stadt Winterberg beträgt einmalig 4,5 Mio Euro. Diese Summe liegt in einer Sonderrücklage bereit und wurde gespeist aus den Erlösen des Holz-Sonderhiebs nach Kyrill. Hinzu kommen jährlich 700 000 Euro an Betriebskosten und Nutzungsrechten. „Würde die Stadt Hallenbad, Sauna, Wellness, Stadthalle und Tourist-Info selber neu bauen, müssten zwischen 14 bis 17 Mio Euro investiert werden”, betonte Bürgermeister Werner Eickler. Die Verträge mit den Investoren laufen über 30 Jahre. „Wir haben versucht, für die Stadt größtmögliche Sicherheiten einzubauen.

Ganz risikolos geht es aber nicht”, so Eickler. Beispiel: Sollte der Bad-Betreiber in Insolvenz gehen, würde die Stadt Eigentümerin des Schwimmbad-Bereichs. Das Risiko, einen Betreiber zu finden oder das Bad selbst zu betreiben, würde dann bei der Stadt liegen.“

Übernimmt man die Zahlen 1:1 scheinen die Kosten, falls es nicht noch versteckte Posten gibt, für die Stadt bei

(4,5 + 30 * 0,7) Mio Euro = 25,5 Mio Euro zu liegen.

Wäre die Stadt selbst der Investor müsste sie nach eigenen Angaben 14 bis 17 Mio Euro investieren, dazu kämen eventuelle Kosten, die durch die Besucherzahl nicht gedeckt wären, außerdem natürlich die Zinsen für Darlehen, die die Stadt aufnehmen müsste, um 14 Mio Euro in die Hand zu bekommen.

Als einziges Risiko erwähnt der Artikel die Betreiber-Insolvenz. Leider wird dieses Risiko nicht in Euro beziffert und bleibt daher schwammig.

Das Wort „Beispiel“ impliziert, dass weitere Risiken bestehen. Doch welche?

Es wird nichts darüber ausgesagt, worin denn die „größtmöglichen Sicherheiten“ bestehen.

Weiterhin:

  • Wer bezahlt, wenn sich im Nachhinein Bau- oder Sicherheitsmängel herausstellen? Wer haftet? Wer bezahlt?
  • Wer haftet für Subunternehmer, wenn dieses Pleite gehen?
  • Wie wirkt es sich in Ziffern = Euro aus, wenn die erwarteten Besucherzahlen um 10%, 20%, 30%, … hinter den Erwartungen zurückbleiben?

Als Einstieg in die Thematik  ein Zitat und der Link aus eine Frontal21 Sendung vom 15. Juli 2008:

Öffentlich-private Partnerschaften gelten in Zeiten knapper Haushaltskassen für viele Kommunen als eine Art Allheilmittel beim Bau und Erhalt öffentlicher Einrichtungen. Dabei erweist sich das „Public Private Partnership“-Modell (PPP) immer häufiger als finanzieller Flop – zu Lasten der Bürger. … alles lesen

Garantiert gegen PPP-Projekte eingestellt ist die attac-AG „Privatisierung“, auch wenn es dort recht „links“ zugeht, ist der ehemalige CDU Generalsekretär Heiner Geißler Mitglied bei attac.

Zitat:

Von privaten Beratern durchgeführte Wirtschaftlichkeitsvergleiche weisen Kosteneinsparungen von bis zu 25% aus.
Die Erfahrung mit allen bisher durchgeführten Projekten ist jedoch: Die „Effizienzvorteile“ sind Luftschlösser und alles wird sehr viel teurer als bei einer Finanzierung durch die öffentliche Hand. Ein drastisches Beispiel: die Berliner Wasserbetriebe (siehe Berliner Wassertisch). lesen

PRO Wiemeringhausen – Infoabend und gemütliches Beisammensein zum Jahresabschluss

Wiemeringhausen im Hochsauerland (foto: zoom)

Der Dorfverein PRO Wiemeringhausen e. V. lädt alle Mitglieder und auch sonstige Interessierte am heutigen Mittwoch, 19:30 Uhr, zu einem Informationsabend in den Gasthof Schöttes ein.

Es soll über aktuelle Ereignisse und über weitere Aktivitäten gesprochen werden.

Der Vorstand steht den Mitgliedern Rede und Antwort und hofft auch auf Anregungen aus dem Kreis der Anwesenden.

Der Abend soll, so die Veranstalter,  in gemütlicher Runde und weihnachtlicher Stimmung ausklingen.

Demographischer Wandel – Das Ende eines politischen Kampfbegriffs?

Panta rhei – alles fließt. Auch die Bevölkerungsstruktur wandelt sich. Die Demographie ist eine Wissenschaft, die diesen Wandel untersucht.

Als „Demografischer Wandel“ hat sich in den letzten Jahren ein schillerndes Begriffspaar in der öffentlichen Diskussion breit gemacht, mit dem Furcht erregende Konnotationen verknüpft sind: „Alterung, Schrumpfung, Migration„, heißt es beispielsweise auf der Website „Wegweiser Kommune“ der Bertelsmann-Stiftung.

Wir haben uns mehrfach dem Thema „Demografischer Wandel“ gewidmet und unserer Skepsis Ausdruck verliehen. Siehe hier oder da.

Jetzt scheint es den Schrumpfungsstatistikern „an den Kragen“ zu gehen. Joshua Goldstein vom Max-Planck-Institut für Demographie hat eine Studie (Joshua R. Goldstein, TomáÅ¡ Sobotka, Aiva Jasilioniene: The End of ‚Lowest-Low‘ Fertility? Population and Development Review 35 (4): 663-699.) vorgelegt, die zu folgendem Schluss kommt:

Die Zeiten extrem niedriger Geburtenraten von unter 1,3 Kindern pro Frau sind vorbei. Wie Wissenschaftler des Max-Planck-Instituts für demografische Forschung in Rostock (MPIDR) belegen, kehrte sich der Trend extrem niedriger und weiter sinkender Geburtenraten um. Der Grund: Eltern schieben die Geburt ihrer Kinder weniger stark auf als früher, hauptsächlich motiviert durch die Wirtschaftsentwicklung. Die Max-Planck-Forscher gehen davon aus, dass die Zahlen der Kinder pro Frau weiter steigen werden…

Extrem niedrige Geburtenraten nur Übergangseffekt durch Aufschieben der Geburten …

.. Jobsituation für Geburtenverhalten offenbar wichtiger als Familienpolitik …

die ganze Pressemeldung des Instituts(Menu-Leiste: Press, News, Events)

In der Süddeutschenn Zeitung befasst sich Felix Berth unter dem Titel „Das Märchen von der leeren Wiege“ nicht ohne eine gewisse Süffisanz(„Demographie ist eine Wissenschaft für Menschen, die sich gern ein bisschen gruseln“) mit den Ergebnissen des Rostocker Instituts.

Umleitung: Abmahnwahn, Hornbach, Cicero und mehr …

Abmahnwahn: bizarre Blüten … ruhrbarone

Cicero: Vernunft ist die Herrin und Königin aller Dinge … hpd

Virale Werbung:

via … endoplast

Kreisverwaltung Meschede: teurer Stellenplan? … sbl

Heimat- und Geschichtsverein Winterberg: neue Internetseite … hgv

„aquasphere“ Winterberg – eine kleine Linksammlung

Ich habe heute abend eine kleine Link-Sammlung zum Thema „aquasphere“ in Winterberg begonnen. Bitte Fehler und Ungenauigkeiten melden.

Die Stadt Winterberg kündigt die morgige Vorstellungsveranstaltung des „aquasphere“-Projekts hier an.

(Werbe)Bilder vom Projekt gibt es hier von einer Info-Veranstaltung im November auf DerWesten.

Die Websites der beiden beteiligten Investoren hier:

1. Investor klick

2. Investor klack

Auf beiden Websites wird das Projekt in Winterberg zur Zeit (noch) nicht genannt.

Bericht in der WP vom 24. September: Das millionenschwere Kurpark-Projekt „aquasphere“ in Winterberg nimmt laut einem Bericht der WESTFALENPOST konkrete Konturen an. Die Stadt Winterberg hat mit den Investoren einen Vorvertrag geschlossen. Dies wurde am Mittwochabend offiziell bekannt. hier lesen

Gibt man die Website aquaspherewinterberg.com ein, gelangt man zur Investorenwebsite der s.a.b. GmbH. Siehe oben Nr.2.

Die Adresse http://aquasphere-winterberg.net/ ist von einem Kölner Architekten beim Provider Strato  reserviert worden, hat aber noch keinen Inhalt.

Das Zukunftskonzept der Köln/Potsdamer ift Freizeit- und Tourismusberatung GmbH ist hier auf ihrer Website beschrieben.

Ein Konzept in Englisch von schon genannter s.a.b. GmbH hier als PDF-Datei. Die Zuarbeit erfolgte sehr wahrscheinlich durch die Swiss Dream Real Estate. Auf deren Website ist das Konzept ebenfalls hier (unten auf „Winterberg“ klicken) zu finden.

Bericht aus dem Kreistag in Meschede: Selbstentmachtung des Parlaments?

Da die Redaktion dieses Blogs durch eine Vireninvasion in ihrer Arvbeits- und Schaffenskraft stark behindert ist, verweise ich hier auf Berichte der SBL von der Kreistagssitzung am vergangenen Freitag. Ergänzungen und Anmerkungen, auch anderer Parteien, sind willkommen.

Auf Vorschlag der Verwaltung wurden mit den Stimmen von CDU und FDP sowie (bis auf eine Ausnahme) auch mit den Stimmen der SPD Änderungen der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung beschlossen, mit denen viele Rechte der Kreistagsmitglieder eingeschränkt werden.

Einige Beispiele:

  • Bei Auftragsvergaben und beim Erwerb von Vermögensgegenständen kann die Verwaltung künftig bis zu einem Wert von 250.000 Euro alleine entscheiden, bisher nur bis 100.000 Euro.
  • Über Einstellungen, Entlassungen u.ä. für alle Mitarbeiter kann der Landrat nun ganz alleine entscheiden; der Kreistag gab damit das Recht auf, bei den Entscheidungen für Führungsfunktionen mitzuwirken (hier stimmte die SPD nicht mit).
  • Mündliche Anfragen von Kreistagsmitgliedern in der Kreistagssitzung an den Landrat sind künftig nicht mehr zulässig (alle anderen Einwohnerinnen und Einwohner des Kreises dürfen dies aber nach wie vor zu Beginn der Sitzung im Rahmen der Einwohnerfragestunde…)
  • Für schriftliche Anfragen von Kreistagsmitgliedern gilt keine Frist mehr für die Beantwortung durch den Landrat. Bisher mußte die Antwort nach 14 Tagen vorliegen. Jetzt kann das mehrere Monate dauern, oder es gibt gar keine Antwort…
  • Kreistagsmitglieder haben keinen Anspruch mehr auf schriftliche Beantwortung von Anfragen, so dass z.B. Anfragen nach PFT-Messwerten durch Verlesen von Zahlenkolonnen in einer Sitzung beantwortet werden können – wenn überhaupt.
  • Kreistagsmitglieder sind nicht mehr berechtigt, Zwischenfragen in Kreistagssitzungen zu stellen.
  • Die Mehrheit des Kreistages entscheidet, ob über nicht notwendig zusammen gehörende Punkte zusammen oder getrennt abgestimmt wird. Dadurch kann die Verwaltung unerwünschte Einzelabstimmungen verhindern. (Dies ist eindeutig rechtswidrig, denn Abstimmungen dürfen nur dann verbunden werden, wenn kein einziges Kreistagsmitglied widerspricht!)
  • Auch der SBL-Antrag, Film- und Tonaufnahmen zuzulassen, wurde abgelehnt. Wer den Kreistag erleben will, kann das nur durch persönliche Anwesenheit, und eine Überprüfung des Inhalts der Protokolle ist kaum möglich.

zur Seite des SBL.

Der Kreistag des Hochsauerlandes tagt

Die Mühlen des Alltags und der Politik sind ohne Utopien nicht zu ertragen. (foto: zoom)
Die Mühlen des Alltags und der Politik sind ohne Utopien nicht zu ertragen. (foto: zoom)

Morgen tagt ab 15 Uhr der Kreistag des Hochsauerlandes im Kreishaus in Meschede, dieser „gesichts- und geschlechtslosen Stadt“, wie sie vergangenen Montag bei SBL-Veranstaltung in Wiemeringhausen ein Teilnehmer genannt hatte.

Bei Schöttes hatten wir zu Acht gesessen und später zu Dritt an der Theke gestanden.

Seitdem schwirren mir zu viele Eindrücke und Informationen im Kopfe herum, als dass ich den Abend in kurzem Abstand zusammenfassen könnte.

Zu den nüchternen Aspekten der Politik:

Reinhard Loos, Sauerländer- und Briloner Bürgerliste, wird als einziger Abgeordneter seiner politischen Gruppierung im Kreistag in der morgigen Sitzung versuchen, eine Palette von inhaltlichen Themen unterzubringen.

Um mir das Referieren zu ersparen hier einige Links:

Welche Aktienpakete hält der HSK?

Informationssperre beim Gewerbeabfall

Das blaue Wunder mit dem blauen Haus

Jagdsteuer dilettantisch

SPD und Kreisumlage: schmusen mit der CDU?

Alles Weitere später …

Der Freitag, der Journalismus und dann soll ich mein Blog noch auf Stand halten…

Journalismus: Walter van Rossum schreibt im Freitag
Journalismus: Walter van Rossum schreibt im Freitag (screenshot: zoom)

Die Zeit, die Zeit – sie eilt und das Blog will gepflegt werden. Die Ideen sind da. Ich müsste sie nur noch wegschreiben. Das Leben habe ich gesehen. Ich müsste es nur noch ordnen und schon stünde es hier geschrieben. Müsste, wollte, könnte, sollte.

Politik – kein Problem. In meinem Schädel dröhnen tausend Themen. Was fehlt, ist die Zeit.

Und da sind die vielen kleinen Online-Projekte wie Twitter, Facebook, Xing und Co. Eigentlich, eigentlich … eigentlich müsste ich.

Offline tobt der Bär, aber ich schaffe es nicht ihn einzufangen.

Die Blogsoftware fängt zu spinnen an. Eine Komplett-Sanierung täte Not. Datenbank sichern.  Dateien sichern. Einstellungen sichern. Handbücher wälzen. Neue Software aufspielen. Datenbank einlesen. Fehler über Fehler können auftreten. Ich weiß, dass es bei mir, gerade bei mir, wieder nicht auf Anhieb klappen wird. Jagd durch die Foren und wieder Handbücher.

Ich habe keine Zeit.

Walter van Rossum hat im neuen Freitag einen interessanten Artikel über den Journalismus der öffentlich-rechtlichen Sender veröffentlicht. Einiges von dem, was er schreibt, lässt sich getrost auf andere  journalistische Formen wie Print und Online übertragen.

[Begin]

Rudel statt Recherche

„Oh, Sie halten also sämtliche Journalisten für korrupt“, wird man mir mit überlegener Empörung entgegenhalten. Nein, ich halte sie bloß für außerordentlich konformistisch. Und Konformismus ist für alle Seiten die billigste und effizienteste Lösung. Wer die Routinen medialer Betriebe ein wenig aus der Nähe kennt, weiß, dass Konformismus die sicherste Währung ist: Rudelbildung bietet den größten Schutz. Das fast reibungslose Funktionieren des Konformismus, hat eine stabile Grundlage: Journalisten wissen nicht, was sie tun. Wenn man einen erfahrenen Journalisten fragt: „Wie kann eigentlich der Journalismus Zeugnis von der Welt ablegen?“ – dann wird er meist schon die Frage putzig finden, bestenfalls wird er ein paar Sätzchen aus dem Katechismus des Journalismus in der freien Welt zum besten geben. Die haben aber mit den Produkten des real existierenden Journalismus nichts zu tun. Dabei wäre ihre Umsetzung der Auftrag der Journalisten – insbesondere beim gebührenfinanzierten Rundfunk.

[End]

Bingo.

Den ganzen Artikel im Freitag lesen und diskutieren.

Braunes Gedankengut. Zwei Leserbriefe und eine „völkische“ Feigheit.

Vor ein paar Wochen ist in der Lokalpresse ein Leserbrief, der das Bleiberecht von Flüchtlingen aus dem ehemaligen Jugoslawien und ein Verbot der Abschiebung fordert, erschienen.

Der oder die Leserbriefschreiber/in erhielt daraufhin eine feigen anonymen Brief, in dem sich folgende Sätze fanden:

Anonyme Zuschrift
Anonyme Zuschrift

„… für uns Deutsche ist die weitere Vermischung des eigengewachsenen Volkes kaum noch tragbar … „

Welch‘ krudes rasissistisches Geschwafel!

Diesem „völkischen“ Geschreibsel war ein Leserbrief beigefügt, der vor zwei Wochen im Sauerlandkurier erschienen ist.

Der Autor des Leserbriefs, den ich unten im Faksimile abdrucke, ist mit großer Wahrscheinlichkeit mit dem Autor der anonymen Zuschrift identisch. Der Beleg liegt mir vor.

Ich hatte den Leserbrief vor zwei Wochen bei Erscheinen überflogen und als Beispiel dafür registriert,  wie man Spinnereien entwickelt:

Leserbrief Kahler Asten

Man fängt mit einer durchaus richtigen  bis „halbfalschen“ Tatsache und deren scheinbar logischen Bewertung an. Diesen Ausgangspunkt entwickelt man dann zu einer Absurdität, die mit dem Beginn eigentlich nichts mehr zu tun hat.

Tatsache: In Olsberg wird eine Umgehungsstraße gebaut. Der Landschaftsverbrauch wird dadurch „ausgeglichen“, dass auf dem Kahlen Asten ein Fichtenwäldchen gefällt wird. Statt der Fichten wird auf der entstandenen Freifläche Heide gepflanzt.

Das ist natürlich alles bürokratischer Nonsense, weil zwar in Olsberg sogenannte natürliche Landschaft verschwindet, aber am Kahlen Asten wird sie nicht gewonnen. Da wird einfach vorhandenen Landschaft(Fichte) in anders gestaltete Landschaft(Heide) umgewandelt.

Dieser „Nonsens“ wird zum Ausgangspunkt für eine gewissen Ch. Akheu, Winterberg.

Der Leserbriefschreiber( Akheu) findet, dass durch das Abtragen von 500 cm³ Erde „dem höchsten Berg NRW’s Erdmasse entwendet“ wird. Dies sei „irgendwie krank“.

Sein Vorschlag: Statt Abtragen, Auftragen und so weiter, endend mit einem Appell.

„Packt es an ….“

Der höchste Berg NRWs ist der Langenberg(843) an der Grenze zu Hessen, neben der Niedersfelder Hochheide.

Der Leserbrief ist von Ch. Akheu, Winterberg unterzeichnet und im Sauerlandkurier abgedruckt.

Kein Sauerländer, den ich kenne, kennt Ch. Akheu, Winterberg.

Ich bin gespannt, ob der Sauerlandkurier diesen Menschen kennt.