das Sauerland und mehr
Das Mescheder Bündnis für Demokratie und Solidarität e.V. will am Donnerstag, 23.5. 2024, ab 18 Uhr auf dem Kaiser-Otto-Platz Meschede eine Veranstaltung zum Thema 75 Jahre Grundgesetz durchführen.
Das Grundgesetz feiert in diesem Jahr seinen 75. Geburtstag. Seit dem 23. Mai 1949 regelt es unser Zusammenleben und bildet die Grundlage für Freiheit, Frieden und Demokratie in Deutschland.
„Ideen – Vorschläge – Mitmachen: Veranstaltung zu 75 Jahre Grundgesetz in Meschede“ weiterlesen
Nach vier intensiven Wochen haben die Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens am gestrigen Abend dem Landrat des Hochsauerlandkreises fast 500 Unterschriftenlisten übergeben.
Leider konnte die erforderliche Zahl von Unterschriften in der kurzen Zeit nicht ganz erreicht werden. Dabei spielten auch die große Fläche des Hochsauerlandkreises eine Rolle und die Tatsache, dass die Mehrzahl der Städte und Gemeinden des HSK relativ weit von der für den Nationalpark vorgesehenen Fläche entfernt ist.
„Quorum für das Bürgerbegehren „Ja im HSK zum Nationalpark Arnberger Wald“ nicht erreicht.“ weiterlesen
In den Endspurt geht das Bürgerbegehren „JA im HSK zum Nationalpark Arnsberger Wald“. Am Montagabend (15. April) werden die gesammelten Unterschriften im Kreishaus in Meschede an den Landrat übergeben.
„Gibt es den ersten Bürgerentscheid im HSK?“ weiterlesen38 Tage sind bereits vergangen, seit die SBL-Kreistagsfraktion am 28.02.2024 für den Kreistag den Tagesordnungspunkt “Bericht des Landrats über den finanziellen Aufwand des HSK im Zusammenhang mit den Folgen des Cyberangriffs auf die SIT” beantragt hatte. In der Kreistagssitzung am 15.03. fand er nicht statt, aber nun gibt es am 10.04. wegen der SIT eine zusätzliche Sitzung des (kleineren) Kreisausschusses.
(Der Artikel ist gestern in ähnlicher Form auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)
Kurz vor dieser Sitzung legten Landrat und Kreisverwaltung nun erst gestern, am 05.04. (und damit eine Woche später als nach der Geschäftsordnung vorgesehen!), ihre Sitzungsdrucksache 10/933 zu diesem TOP vor. Darin erfahren wir, dass die Verwaltung “eine Arbeitsgruppe eingerichtet (hat), um die finanziellen Auswirkungen des Cyberangriffs zusammenzustellen.” In einem ersten Schritt sollten die Ämter der Kreisverwaltung “die Sachkosten, die Personalkosten, evtl. Mindereinnahmen und Sonstiges für den Zeitraum vom 30.10.2023 bis zum 29.02.2024” melden.
„Cyberangriff auf die SIT: Es wird sehr teuer…“ weiterlesen„Die Natur ist ein Gerichtshof der Naturgesetze. Und dieser fällt seine Urteile sofort und vollstreckt sie auch gleich, ohne „in dubio pro reo“, Anwälte und Deals“ (H.L. sinngemäß, ca. Minute 9:40).
Heute ist der richtige Tag, um sich die Vorträge von Cecilia Scorza und Harald Lesch anzusehen. Nehmt euch die knappe Stunde Zeit. Es lohnt sich. Ihr findet (Ostern!) vielleicht neue Zusammenhänge, Fakten und Argumente für geduldige Diskussionen mit Klimaleugner*innen aller Schattierungen.
Bleibt stark! Die Klimakrise / der Klimawandel ist eines, wenn nicht das größte Problem vor dem wir als Menschen stehen – wir, unsere Kinder, Enkelkinder… auf lange Zeit.
Mittlerweile gibt es mehr als 30 Sammelstellen zum Unterschreiben für das Bürgerbegehren „JA im HSK zum Nationalpark Arnsberger Wald“.
Hier kann man sich vor Ort in eine Unterschriftenliste eintragen:
„Update: schon mehr als 30 Sammelstellen für das Bürgerbegehren „JA im HSK zum Nationalpark Arnsberger Wald““ weiterlesenFür die Sitzung des Kreistags hatte die SBL-Fraktion den Antrag eingebracht, dass sich der HSK beim Landesumweltministerium darum bewerben soll, dass in einem Teil des Arnsberger Waldes ein Nationalpark entsteht. Die Karte vom BUND im HSK zeigt, um welches Teilgebiet des Arnsberger Waldes es geht.
(Der Beitrag ist gestern in ähnlicher Form auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienenen.)
Durch die Annahme des Antrags hätte sich das Bürgerbegehren vermeiden lassen. Doch im Kreistag stimmten nur Linke/FW und Grüne für den Antrag. Nun kommt es also zur Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren.
Hier die im Kreistag vorgetragene Begründung des Antrags:
„Warum die Bewerbung für einen Nationalpark im Arnsberger Wald sinnvoll wäre“ weiterlesenGestern hat der Kreistag die formelle Zulässigkeit des Bürgerbegehrens “JA im HSK zum Nationalpark Arnsberger Wald” beschlossen. Damit beginnt ab sofort das Sammeln der Unterschriften.
(Der Text ist eine Zusammenfassung der neusten Infos auf der Website der Sauerländer Bürgerliste)
Zum Nationalpark bieten mehrere Umweltverbände weitere Informationen an:
https://nationalpark-arnsberger-wald.de
Siehe auch hier im Blog:
Bürgerbegehren “JA im HSK zum Nationalpark Arnsberger Wald” im Kreistag
Falls 4% des Wahlberechtigten im HSK das Bürgerbegehren unterstützen, muss entweder der Kreistag das Anliegen des Bürgerbegehrens übernehmen, oder es kommt zum Bürgerentscheid, also einer Abstimmung aller Wahlberechtigten.
Am Freitag (15.03.) findet die erste Sitzung des HSK-Kreistags in diesem Jahr statt. Der Kreistag wird sich erneut mit dem Thema Nationalpark befassen.
(Der Artikel wurde heute in ähnlicher Form auf der Website der Sauerländer Bürgerliste veröffentlicht.)
Landrat, CDU und FDP hatten mit ihrer knappen Mehrheit bei der letzten Sitzung des Kreistags am 08.12.2023 abgelehnt, dass sich der Hochsauerlandkreis darum bewirbt, auf Teilen des Arnsberger Wald einen Nationalpark einzurichten. Noch nicht einmal zu einer Informationsphase waren sie bereit (War der Lobbyismus von einigen Jägern und Waldbesitzern wichtiger als die Bereitschaft, sich vor einer endgültigen Entscheidung wenigstens zu informieren?).
„Bürgerbegehren “JA im HSK zum Nationalpark Arnsberger Wald” im Kreistag“ weiterlesen
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