Umleitung: Proteste in Spanien, Merkel mobbt in Meschede, Rente erst ab Ableben und mehr.

Am Wegesrand (foto: zoom)
Am Wegesrand (foto: zoom)

Bürgerproteste in Spanien: erste Demo-Aufrufe in Deutschland … spreeblick

Merkel mobbt in Meschede: Vermeintlich faule Südeuropäer ereifern sich über die Klischees, die Kanzlerin Merkel bei ihrem Auftritt in Meschede verbreitete. Und haben die Zahlen auf ihrer Seite: Spanier arbeiten mehr als Deutsche … derwesten

Sachverständigenrat – 2070: Rente erst ab Ableben … nachdenkseiten

Kraftlos in Düsseldorf: Erst zehn Monate ist die rot-grüne NRW-Minderheitsregierung im Amt. Doch schon jetzt wirkt sie ausgelaugt. Es ist der SPD-Teil der Koalition, der diesen Eindruck nährt … postvonhorn

Die Zukunft der Bundeswehr: teuer … WirInNRW

Bonn: Bildungspolitischer Sprecher verlässt „pro NRW“ … nrwrechtsaussen

Klaus Tenfelde: letzte Schicht … ruhrbarone

Hagen: Straßenbahn verliert immer mehr Fahrgäste … doppelwacholder

Zigarren oder Zuckerrohr? Hasta la victoria siempre … neheimsnetz

Kritik an fürstlichem Honorar für Merz (CDU): Die Grünen haben das hohe Tageshonorar von Friedrich Merz als Veräußerungsbeauftragter der WestLB scharf kritisiert … sbl

Schulpolitik: Olsberg – Gemeinschaftsschule oder Verbundschule? … wiemeringhausen

Über die Risiken von Public-Privat-Partnership. Den Winterbergern bleibt zu wünschen, dass ihr PPP-Projekt „Oversum“ gut funktioniert.

Bagger over Sum im Juli (foto: chris)
Winterberg: Bauarbeiten am Oversum im Juli 2010 (archivfoto: chris)

Public-Privat-Partnership (kurz: PPP), eine projektbezogene Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und öffentlicher Hand ist heute in aller Munde. Für klamme Kommunen jedoch ein höchst riskanter Weg, sich in der Haushaltssicherung vermeintlichen Spielraum zu erschließen.

Es gibt Risiken von PPP, die nicht zu unterschätzen sind. Ein wesentlicher Knackpunkt sind Folgekosten.

Die Kommune trägt das Risiko
Sind die Kosten des privaten Anbieters falsch kalkuliert, trägt allein die Kommune das Risiko. Dies ist besonders problematisch mit Blick auf die langen Laufzeiten von PPP-Verträgen über 20 oder 30 Jahre.

Einige konkrete Fälle
Nachstehend erläutere ich einige konkrete Fälle, in denen PPP für Kommunen eher nachteilig war (siehe dazu auch die Informationen der Bürgerinitiative in Hechingen). Mein Anliegen ist, den PPP Trend kritisch zu überprüfen mit Blick auf Nutzen und Risiken, für heute und für die Zukunft. Dabei sehe ich nicht nur Verwaltung und Politik in der Verantwortung, sondern auch Bürger und Bürgerinnen, die in ihrem eigenen Interesse und dem ihrer Kinder sich ebenfalls verantwortlich fühlen sollten.

Das Freibad Amecke und die s.a.b. GmbH & Co KG
PPP steht jetzt auch dem Freibad Amecke in Sundern ins Haus: Das Ergebnis der Europa weiten Ausschreibung für Bau und Betrieb habe zu einem einzigen ernsthaften Interessenten geführt, so erklärte Bürgermeister Detlef Lins in einer Ratssitzung(2010). Dabei handele es sich um das Friedrichshafener Unternehmen s.a.b. GmbH & Co KG, dessen Angebot derzeit noch geprüft werde (aktueller: siehe auch hier).

Das Oversum in Winterberg als Referenz?
Das Unternehmen habe „sehr gute Referenzen“, so Lins weiter. Wirklich? Hat die Verwaltungsspitze das selbst nachgeprüft oder übernimmt sie dieses positive Urteil aus Winterberg, wo s.a.b. die Verantwortung übertragen bekommen hat für Bau und Betrieb des 35-Millionen-Euro-schweren Projektes Oversum Vitalresort Winterberg?

Negativbeispiele
Denn Negativbeispiele zeichnen ein anderes Bild: Einige Kooperationen von Kommunen mit s.a.b. sind entweder vertraglich abgeändert oder vorzeitig von Seiten der Kommunen aufgekündigt worden, jedoch immer zu Lasten der Kommune. So z.B. in Leimen, Misburg, Lüdinghausen und Lingenau.

Misburg und Leimen
Beispiel Misburg und Leimen: Misburg geht auf die Forderungen von s.a.b. ein, den jährlichen Zuschussbedarf um 100.000 Euro zu erhöhen, um nicht selbst das von s.a.b. und dem holländischen Partner opti gemeinsam betriebene Bad wieder zurück nehmen zu müssen. Dahingegen ging Leimen zähneknirschend den anderen Weg: Die Gemeinde nahm den von s.a.b. betriebenen Sport- und Bäderpark vorzeitig zurück, da der verlangte Zuschussbedarf an s.a.b. unkalkulierbar war, letztlich aufgrund fehlerhafter Wirtschaftlichkeitsberechnung von s.a.b.. Aber es gab auch Probleme bei der Betreuung des Sport- und Bäderparks.

Die Leimener Ratsprotokolle und die s.a.b.
In einem Ratsprotokoll der Stadt Leimen heißt es: „Die s.a.b. Muttergesellschaft verdiene ihr Geld mit einem ‚Geschäftsmodell Schwimmbad‘, bei dem man eine Betreuung zusage, ohne diese einzuhalten“ (Sondersitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen, 15.05.2008).

Die Tücke liegt im Detail
Die bei PPP übliche Vertragsform „Forfaitierung mit Einredeverzichtserklärung“ hat einige Tücken. „Forfaitierung“ bei PPP geht so: Der öffentliche Auftraggeber, also die Gemeinde, finanziert ein öffentliches Bauvorhaben nicht selbst, sondern überträgt Planung, Bau und Betrieb, ggf. auch nur den Betrieb, einem privaten Investor, der als Gegenleistung während eines festgelegten Zeitraumes ein jährliches Entgelt (als Miete oder gestundeter Werklohn) erhält.

Forfaitierung mit Einredeverzichtserklärung
Statt die erforderlichen Mittel durch Darlehensaufnahme zu beschaffen, kann der private Investor zur Refinanzierung die Forderungen an die Kommune als Forfaitist durch einen Forfaitierungsvertrag an eine Bank verkaufen. Die Gemeinde nimmt somit formal nicht selbst einen Kredit auf, zahlt real doch einen Kredit zurück, nämlich den vom Investor aufgenommenen. Die öffentliche Hand verschuldet sich auf diesem Umweg doch. Für den privaten Investor liegt der Vorteil in den Konditionen, die ähnlich die der Kommunalkredite sind.

Kommune kann keine Einwendungen gegenüber der Bank geltend machen
Die Ergänzung der „Forfaitierung“ um den „Einredeverzicht“ bedeutet: Die Kommune verpflichtet sich, der finanzierenden Bank das mit dem Privaten vertraglich vereinbarte PPP-Entgelt bedingungslos zu zahlen, die Kommune kann keine Einwendungen gegenüber der Bank geltend machen und ihr gegenüber Zahlungen nicht wegen Schlechtleistungen reduzieren, d.h. die Kommune kommt alleine für Risiken auf.

Winterberg bleibt zu wünschen, dass ihr PPP-Projekt gut funktioniert
Es mag auch positive Beispiele von PPP geben, an entsprechenden Informationen bin ich trotz meiner grundsätzlichen Kritik interessiert. Winterberg bleibt zu wünschen, dass ihr PPP-Projekt gut funktioniert.

Redaktionelle Anmerkung: die hier dargelegten Argumente und Sachverhalte beruhen auf einem Leserbrief der Autorin vom November vergangenen Jahres und beziehen sich in Teilen auf das Freibad Amecke, gehen aber in weiten Teilen über dieses eine lokale PPP-Projekt hinaus. Wir freuen uns deswegen, dass die Autorin ihre Gedanken auch bei uns im Blog veröffentlicht.

Umleitung: heute sogar mit Bottrop …

Baustelle an meiner Laufstrecke: Hochsitz (foto: zoom)
Baustelle an meiner Laufstrecke: Hochsitz (foto: zoom)

Kraftwerk Datteln: Grüne im Regionalverband Ruhr werden weich … WAZRecherche

NRW-CDU: hat Angst vor Neuwahlen … WirInNRW

NRW SPD: Hannelores letztes Aufgebot … ruhrbarone

BILD: hetzt gegen Hartz-IV Bezieher … gegenstimmen

In die Irre: Werbekampagne der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft … nachdenkseiten

Die Jäger müssen sich stellen: Leider ist Anonymität eine Internet-Seuche, die ich auch bei den Kommentaren meines Blogs erleben muss. Es ist schade, dass im Internet kaum noch einer mit seinem Namen zu dem steht, was er tut oder schreibt … sprengsatz

Kommunikation: Bilder lügen nie, Bildermacher immer … weissgarnix

Bottrop: Besuch im Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss der Stadt … bottblog

Fracking: Bohrungen verschoben … derwesten

Volkszählung: Zensus mit Tücken. Tipps von der … sbl

Sundern: Entwicklung des Geländes Schulte-Ufer und des Ratshausparkplatzes … gruenesundern

Neheim kehrt heim in die Gemeinschaft der Sauerländer Blogs.

Zurück im Bloggerland an der Ruhr: Neheims-Netz (screenshot: zoom)
Zurück im Bloggerland an der Ruhr: Neheims-Netz (screenshot: zoom)

Die Lücke zwischen dem Hochsauerland und dem Ruhrgebiet ist zwar noch nicht geschlossen, aber Neheim ist wieder am Bloggen.

Nachdem vor einiger Zeit „ruhrtal-cruising“ vom Netz gegangen war, fehlten die kleinen und zumeist kulturellen aber auch politischen Beobachtungen und Hinweise aus dem Arnsberger Raum. Herausgeber Gerd Pater hat sich Zeit genommen und kehrt mit „Neheims-Netz“ und einem frischen WordPress Layout zurück in die karge Landschaft der Sauerländer Bürgerblogs.

Wir wünschen den Machern und Bloggern ruhrabwärts in und um Neheim viel Spaß beim Publizieren.

Welcome back 🙂

Gefunden: Deifeld – die Toscana des Sauerlandes


Update: Habe mir den Beitrag in Ruhe angeschaut und denke, dass er eine gute Werbung für den kleinen Ort zwischen Winterberg und Willingen ist, und zwar Werbung für den neuen Campingplatz. Der niederländische Gast bringt Deifeld ganz sympathisch rüber.

Im Film nicht vorgekommen ist ein sportlicher Leckerbissen für all diejenigen engagierten Hobbyläufer, die es bergauf und bergab mal richtig krachen lassen wollen.

Zum 15. Mal findet in diesem Jahr am 6. August der Deifelder Abendlauf statt. Die Hauptläufe werden in Läuferkreisen als die „Sauerländer Knüppel“ bezeichnet. Anspruchsvoll – aber die schönen Landschaften, sowie die naturbelassenen Laufstrecken entschädigen für alle Anstrengungen, meint der Veranstalter, und er hat Recht.

Hier geht es zur Ausschreibung.

Ich habe mir am vergangenen Freitag die Westfalenpost gekauft.

Am Freitag, dem 13. Mai, habe ich mir die Westfalenpost(WP) nachmittags gekauft, abends durchgeblättert und spätabends gelesen.

Ins Auge gefallen ist mir die Extra Seite mit dem Thema „WP startet internen Ideenwettbewerb“. Im Aufmacher von (rd) heißt es: „Die WESTFALENPOST geht neue Wege. In dem Bemühen, dem Leser jeden Morgen eine möglichst spannende, unterhaltsame und informative Lektüre zu liefern, haben wir einen regelmäßigen Ideenwettbewerb eingerichtet.“

Es folgten drei Artikel, die durch eine verlagsinterne Jury ausgezeichnet wurden.

Da ich hier im Blog viel und oft über die WP gelästert und geschimpft hatte, wurde mir am Freitag wärmer ums Herz. Das ist schon ein richtiger Schritt, auch wenn es sich lediglich um eine interne Qualitätskontrolle handelt.

Gleich sechs WP-Alphas gehörten der Jury an: Glock, Schraven, Kläsener, Berninghaus, Schweins und Korte.  Was für ein Aufwand. Aber, so soll es sein. Geschichten wie auf dieser Seite will ich in Zukunft auch in und über Winterberg lesen. Ich habe da so ein paar Geschichten im Hinterkopf, über die auch mal bei uns recherchiert werden könnte 😉

Genug des Lobes. Hier meine drei Forderungen:

1. Aus den Artikeln entnehme ich, dass es sich um die Premiere, das erste Mal, handelt. Alles schön und gut, aber jetzt müsst ihr nachlegen und die Seite regelmäßig in kurzen Abständen wiederholen.

2. Jury hin, Jury her: wenn es Euch Ernst ist, bezieht Ihr die LeserInnen mit ein.

3. Und zu guter Letzt klärt Ihr folgenden Sachverhalt: “ … so entstand bei der ersten Jury-Sitzung eine lebhafte Diskussion über die Funktion von Regionalzeitungen, Lesererwartungen und die Möglichkeiten der einzelnen Redaktionen.“

Aus welchem Grund sind die Diskussionsergebnisse nicht veröffentlicht? Die interessieren auch uns LeserInnen. Ehrlich.

Macht mal, berichtet auch darüber, sonst halte ich die Aussagen bis zum Beweis des Gegenteils für hohle Phrasen. Ehrlich.

Umleitung: Curie, Euro und FDP, Journalistenpreise im Zwielicht, Dr. Rösler, brauner Schiri, The Hooters, Graffiti und ein Windpark in Hagen.

Vorgestern am Ruhrstausee in Olsberg. (foto: zoom)
Vorgestern am Ruhrstausee in Olsberg. (foto: zoom)

Pierre Curie: Gemeinsam mit seiner Frau Marie Curie, die sich schon längere Zeit mit Strahlungen beschäftigte, entdeckte er die radioaktiven Elemente Polonium und Radium. Dafür bekamen sie zusammen mit Becquerel 1903 den Nobelpreis für Physik … hpd

Die Rettung naht: der Euro auf dem FDP-Parteitag … ruhrbarone

Medien: Die Autoimmunerkrankung der Vierten Gewalt … spiegelfechter

Philipp Rösler: „Einfluss der prophylaktischen Sotalolapplikation auf die Inzidenz des postoperativen Vorhofflimmerns im Rahmen der aortokoronaren Bypass-Operation“ … shortnews

Lüdenscheid: Unparteiischer mit NPD-Parteibuch … nrwrechtsaussen

Hagen: Mark-E läßt Windpark errichten … doppelwacholder

Konzertkritik: The Hooters am 10. Mai 2011 in der Zeche Bochum … martinswebsite

Graffiti in Neheim-Hüsten: Für die einen ist es Kunst, für andere Schmiererei oder gar Vandalismus. „Es gibt keine ,guten’ und ,nicht guten’ Graffiti“, urteilte jüngst eine heimische Behörde, als sie um Erlaubnis für einen Sprayer-Workshop gefragt wurde. „Graffiti sind Sachbeschädigung.“ Antrag abgelehnt. … derwesten

Umleitung: Rechtspopulisten, attac, ESC, Zensus und Mietspiegel.

Winterberg: der Ruhrtalradweg (foto: zoom)
Tafel in Winterberg: der Ruhrtalradweg (foto: zoom)

Deutschland über alles: Europas Rechtspopulisten feiern einen Erfolg nach dem anderen. Eine Forsa-Umfrage des „Freitag“ zeigt: Ihre Parolen fänden auch in Deutschland erschreckend viel Beifall … freitag

Kritik der Wachstumskritik: attac auf einem unverständlichen Weg … nachdenkseiten

Heute passiert’s: der Eurovision Song Contest in Düsseldorf … ruhrbarone

Volkszählung: gefälschte Fragebögen … derwesten

Veranstaltung in Hagen: Zukunftsfragen in Europa. Finanzkrise & Beschäftigungspolitik. Wirtschaftlich reguliert? Sozial gerecht? Ökologisch ausgerichtet? … doppelwacholder

Hochsauerlandkreis: Fragen zum Mietspiegel … sbl

Umleitung: guckt selbst ;-)

Der Ruhrtalradweg hinter Assinghausen. (foto: zoom)
Der Ruhrtalradweg hinter Assinghausen. (foto: zoom)

Zu Guttenberg und Koch-Mehrin: Wie die Politik immer mehr nur noch so tut, als sei sie ehrenwert … endoplast

Laizistinnen und Laizisten in der SPD: Am vergangenen Sonntag hat der Parteivorstand der SPD den Antrag der Laizistinnen und Laizisten in der SPD auf Anerkennung durch den Parteivorstand kurz und bündig abgelehnt, da man das gute Verhältnis zu den Kirchen nicht belasten wolle … hpd

Baden-Württemberg: Ein 62jähriger Grüner, ein katholischer Ex-Kommunist, Mitglied im Kirchenchor, ist damit der erste Mann im Land der Daimlers und Porsches, im Land der Cleverles, dem Land, dem es wirtschaftlich glänzend geht … WirInNRW

Buchtipp: Regenerative Energien, quantitativ … Wissenslogs

Recklinghausen: Demo gegen Nazi-Aufmarsch … ruhrbarone

Tarifverhandlungen bei den Zeitungen: kein Thema im Gewerkschaftsblog? … medienmoral

Erderwärmung nicht mehr aufzuhalten: Dass Atomkraft das Klima retten kann, „ist eine glatte Lüge“, sagte der Klima-Experte Mojib Latif bei seinem Vortrag in der FernUni: „Atomkraft spielt im weltweiten Maßstab keine Rolle, auch wenn wir die Zahl der Meiler vervierfachen würden.“ … doppelwacholder

Neuwahl des Kreisdirektors im HSK: auf die lange Bank geschoben? … sbl

Angela Merkel kommt: Bundeskriminalamt und Sicherheitsleute waren bereits vor Ort, bald steht der Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Innenstadt von Meschede an. Die CDU lädt die Bevölkerung für Dienstag, 17. Mai, auf den Kaiser-Otto-Platz ein … derwesten

„Schule der Zukunft im ländlichen Raum“ – NRW-Schulministerin kommt nach Meschede

lt_podiummeschede201105Meschede. (pressemitteilung) SPD und Grüne in Meschede laden zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung am 27. Mai 2011 ab 18.00 Uhr zum Thema „Schule der Zukunft im ländlichen Raum“ ins Kreishaus Meschede ein.

Auf dem Podium
Podiumsteilnehmer sind Sylvia Löhrmann (NRW-Ministerin für Schule und Weiterbildung), Marlies Stotz (SPD-Landtagsfraktion), Dr. Ernst Rösner (Institut für Schulentwicklungsforschung) und Gisela Bartsch (Stadt Meschede). Die Expertenrunde am Podium wird gemeinsam mit dem Publikum über die Zukunft der Schulen im ländlichen Raum diskutieren. Moderiert wird die Veranstaltung von Dr. Karsten Rudolph (Vorsitzender der HSK-SPD).

Düstere Zukunft
Die Zukunftsaussichten für den Hochsauerlandkreis sind düster: Bis zum Jahr 2030 soll die Bevölkerung im Kreis um fast 12 Prozent abnehmen. Bei den Schülerzahlen wird bis ins Jahr 2019 ein Rückgang von mehr als 26 Prozent im Vergleich zu 2009 prognostiziert. Die Auswirkungen des demografischen Wandels stellen uns jetzt und auch in Zukunft vor große Herausforderungen.

Sinkende Schülerzahlen
Schule und Bildung ist in diesem Zusammenhang ein wichtiges Thema. Die sinkenden Schülerzahlen haben direkte Auswirkungen auf das Schulangebot vor Ort. Die Einbrüche bei den Schülerzahlen der Hauptschulen sind dramatisch.

Neuanmeldungen für die Hauptschulen gehen dramatisch zurück
Beispiel Meschede: Die Zahl der Neuanmeldungen für die Hauptschulen geht weiter dramatisch zurück. Im Sommer 2012 wird die Franz-Stahlmecke-Schule, eine von insgesamt drei Hauptschulen im Stadtgebiet, geschlossen – weitere Schulschließungen werden folgen.

HSK Schlusslicht bei der Abiturientenquote
Der Anteil der Hauptschüler ist im Hochsauerlandkreis mit 29 Prozent im Schuljahr 2010/2011 überdurchschnittlich hoch. Bei der Abiturientenquote gehört der HSK dagegen zusammen zu den Schlusslichtern im Landesvergleich. Eine Ursache dafür dürften auch die teilweise fehlenden Bildungsangebote vor Ort sein.

Wie kann also die Zukunft der Schule im ländlichen Raum aussehen?
Die rot-grüne Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, in der aktuellen Legislaturperiode mindestens 30 Prozent der allgemeinbildenden Schulen in der Sekundarstufe I zu Gemeinschaftsschulen umzuwandeln. Sie sollen in der Regel dort gegründet werden, wo bestehende Schulen zusammengeführt werden (müssen).

Gemeinsames Lernen ist schon lange Praxis
Die Grundschulen und integrierten Gesamtschulen in NRW praktizieren seit Jahrzehnten erfolgreich gemeinsames Lernen, deshalb ist auch bei den Gemeinschaftsschulen mindestens in den Klassen 5 und 6 für alle Schüler ein gemeinsamer Unterricht vorgesehen. Darüber hinaus ist jede Gemeinschaftsschule mit einer Sekundarstufe II verbunden – beispielweise durch eine gymnasiale Oberstufe vor Ort oder die Kooperation mit einem Gymnasium oder Berufskolleg – und schafft so eine Bereicherung des wohnortnahen Schulangebotes.

Ein Konzept mit Zukunft auch für den HSK?
Darüber wollen wir gemeinsam mit dem Publikum diskutieren. Die Experten informieren exemplarisch am Beispiel der Stadt Meschede über die aktuelle Situation, über Prognosen und Auswirkungen für die Schulen im Hochsauerlandkreis.

Voranmeldung erwünscht
Aus organisatorischen Gründen wird um vorherige Anmeldung per Fax (0291 – 9967 15) oder E-Mail an
hochsauerlandkreis@spd.de gebeten.

Den Einladungs-Flyer gibt es hier im PDF-Format.