Die Affaire um das Winterberger Oversum wirbelt die Lokalpolitik auf. Viele Menschen melden sich -nicht nur bei uns im Blog- öffentlich mit akzentuierten Meinungen zu Wort, die sonst nur in der Behaglichkeit der Stammtische zu hören waren.
Uns liegt ein mehrseitiger Leserbrief des Winterberger Unternehmers Siegfried (Sigi) Tausch, Management s.tausch@clubfahrten.de, Remmeswiese 6, 59955 Winterberg vor. Siegfried Tausch ist nach eigenen Worten in die Planungen für ein neues Hotel am Standort der Bauruine Claassen am Waltenberg eingebunden.
Paradies für Störche – Ruine der Kirche und ehem. Pastorat von Kraupischken/Breitenstein, jetzt Uljanowo. (foto: wendland)
Meschede. (fdv_pm) Am Dienstag, dem 26.03.2013 um 19.00 Uhr, lädt der Verein „Freunde der Völkerbegegnung“ (FdV) alle Mitglieder und Interessierte herzlich in die Gaststätte „Zum Pulverturm“ in Meschede zu einem Begegnungs- und Gesprächsabend ein.
Nach der gut besuchten Veranstaltung im letzten Herbst über Flucht und Vertreibung aus Schlesien und Neuanfang im Westen steht das kommende Treffen unter der Überschrift „Abschied von Ostpreußen – Reise nach Kaliningrad“.
Erich Mittag, Zeitzeuge und FdV-Mitglied, erzählt von den Erinnerungen an seine Kindheit in dem kleinen Dorf Sassenhöhe bei Breitenstein im nördlichen Ostpreußen und seiner dramatischen Flucht vor der Roten Armee als 15jähriger im Winter 1945. Mit viel Glück überlebte er Angst und Schrecken, bittere Kälte, russische Artilleriegranaten und den großen Flüchtlingstreck über das Frische Haff. Erst 1947 fand er seine Eltern wieder. Leider blieb sein Bruder bis heute verschollen.
Seitdem sind fast sieben Jahrzehnte vergangen. Das Örtchen Sassenhöhe existiert nicht mehr. Der Krieg und seine Folgen haben fast alles verändert. Nordostpreußen wurde ein Teil der Sowjetunion. Doch erst seitdem auch die UdSSR Geschichte ist, besteht endlich die Möglichkeit, die russische Exklave Oblast Kaliningrad zu besuchen.
Lutz Wendland und Gabriele Joch-Eren bereisten im Juni 2012 Kaliningrad (Königsberg), Gusew (Gumbinnen), Nesterow (Stallupönen/Ebenrode), Tschernyschewskoje (Eydtkuhnen/ Eydtkau) und andere existente und nicht mehr existente Orte im ehemaligen Ostpreußen. Von ihrer Fahrt, größtenteils entlang der ehemaligen Reichsstraße 1, brachten sie viele Fotos und Eindrücke mit. Eine kleine Auswahl stellen sie beim FdV-Begegnungsabend am 26. März in der Gaststätte „Zum Pulverturm“ vor.
Über eine lebhafte Gesprächs- und Diskussionsrunde im Anschluss an die beiden Vorträge würden sich die FdV sehr freuen.
Das zerfallende Hotel Claassen am gestrigen Freitag. Noch keine Anzeichen für einen Abriss. (foto: zoom)
Wird das Hotel Claassen ab kommenden Montag endlich abgerissen? Die Abbruchgenehmigung liege vor, sagte mir gestern der Winterberger Unternehmer Siegfried Tausch:
Die Westfalenpost berichtet heute, dass es im Fall Oversum immer dramatischer werde: Die aquasphere Winterberg GmbH als Oversum-Objekteigentümerin habe gestern Nachmittag der von der Insolvenz bedrohten Vital Resort Winterberg GmbH als Badbetreiberin das Pacht- und Bewirtschaftungsverhältnis für die Bereiche Sportbad sowie Fitness, Wellness und Sauna mit sofortiger Wirkung gekündigt.
Dunkle Zeiten für das Oversum-Projekt (archiv: zoom)
Auf der gestrigen Ratssitzung der Stadt Winterberg nahmen die Vorgänge um das Oversum Projekt in Winterberg einen breiten Raum ein. Nach dem Eklat um die Pressekonferenz der „aquasphere Winterberg GmbH“ war zu erwarten, dass der Rat sich öffentlich zu den Auseinandersetzungen der Stadt mit den Oversum Betreibern äußert.
Zu Beginn der Sitzung stellte Bürgermeister Werner Eickler in einer fast halbstündigen Rede die öffentlichen Positionen der Stadt dar, im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden die Ratsmitglieder über weitere Hintergründe und Details informiert.
Seit dem Rücktritt des Geschäftsführers Bernd Rüdiger im Dezember 2012 habe es einen Kampf hinter den Kulissen gegeben und es sei jetzt Zeit für eine offene Informationspolitik der Stadt. „Wir gehen seit gestern völlig transparent mit den Vorgängen um“, so Eickler.
Ich werde hier aus Gründen, die ich unten*** darlege, keine weiteren Details nennen. Kern der Geschichte ist, dass die Stadt das Projekt mit weiteren Finanzhilfen stützen solle, während es schon heute „riesige offene Forderungen“ von beispielsweise Energielieferanten an die „aquasphere Winterberg GmbH“ gebe. Diese sei hoch verschuldet. Die Stadt könne deswegen die Gesellschaft nicht einfach übernehmen, da sie dann auch die Schulden in Millionenhöhe mit übernehmen müsse.
Das Insolvenzverfahren der Vitalresort Winterberg Gmbh, dem Schwimmbadbetreiber, sei noch nicht eröffnet, kein Insolvenzverwalter bestellt. Grund seien unter anderem Unklarheiten über den Ort des „Insolvenzgerichts“: Kempten im Allgäu, wo die Firma ins Handelsregister eingetragen ist, oder Arnsberg, im Bereich der Geschäftstätigkeit.
Die Stadt, so Eickler, wolle sich auf keine Nachforderungen „der sab“*** einlassen. Durch das Sicherungsinstrument „Heimfall“ könne sie im Falle eines Falles die Verfügung über die Gebäude erlangen.
Es sei weiterhin zu erwarten/befürchten, dass der Wärmelieferant am 28. März die Energieversorgung wegen der offenen Forderungen einstelle. Die Stadt, so Eickler, nehme aber lieber eine zweimonatige Schließung des Bades in Kauf als den jetzigen Oversum Betreibern finanzielle Hilfen zu gewähren, um dann nach drei Monaten wieder am gleichen Punkt zu stehen.
Kleine Details am Rande: Im November 2011 sollten die Bauarbeiten am Oversum eingestellt werden. Die Pellikaan Bauuternehmung habe jetzt einen Titel von über 2 Millionen Euro gegenüber der „Vencura GmbH“ (mit den Investorfirmen verflochten).
Der neue Geschäftsführer der „aquasphere Winterberg GmbH“ Manfred Wolff habe seine Adresse in Singapur.
Es gebe jetzt schon andere Interessenten für das Projekt Oversum. Das Oversum brauche ab jetzt nicht nur einen Verwalter, sondern „schreie nach einem Kümmerer.“
*** Erläuterung: Bei der Auseinandersetzung geht es erstens um riesige Summen und zweitens um Akteure, die nicht mehr so leicht zu benennen und auseinander zu halten sind. Miteinander verflochtene oder eben nicht verflochtene Gesellschaften mit wechselnden Geschäftsführungen und ähnlichen Namen machen es schwer den „Gegner“ der Stadt Winterberg in diesen Auseinandersetzungen zu benennen. Wann muss man von der „s.a.b. gmbh & co. kg“, wann von der „sab AG“ sprechen oder schreiben? Wie ist die „aquasphere Winterberg GmbH“ mit den anderen Firmen rechtlich, personell verflochten?
Vielleicht weiß es der Rat der Stadt Winterberg. Wir wissen es nicht.
Oft gähnende Leere. Hier der Workout-Bereich des Oversum. (archiv: zoom)
Wir hatten mit allem gerechnet, nur nicht mit diesem Eklat um das Oversum-Projekt in Winterberg. Der Betreiber s.a.b. hat laut Medienberichten (Radio Sauerland, WDR) bei der heutigen Pressekonferenz der „aquasphere Winterberg GmbH“ die Vertreter der Stadt des Saales verwiesen.
Daraufhin habe die Winterberger Wirtschaftsförderung zu einer Gegendarstellung geladen. Winterberg hatte vor kurzem mitgeteilt, dass dem Badbetreiber die Insolvenz drohe. Die s.a.b fordere von der Stadt eine weitere Zusammenarbeit und Gespräche.
WDR Radio Siegen meldet „Ärger um das Hotel Oversum in Winterberg“. Der Streit zwischen dem Betreiber des Winterberger Hotelkomplexes Oversum und der Stadt Winterberg verschärfe sich. Das Unternehmen hätte heute auf der Pressekonferenz in Winterberg von der Stadt gefordert, den mittlerweile insolventen Betreiber des Badbereichs finanziell zu unterstützen.
„Zur Pressekonferenz des Oversums waren Vertreter der Stadt nicht zugelassen. Die Kommune organisierte daraufhin eine eigene Pressekonferenz. Die Stadt will erst bessere Konzepte für die Zukunft des Badbereichs sehen. Die Krise war entstanden, weil zu wenig auswärtige Gäste das Bad im Oversum besuchen. Die Stadt ist zu 25 Prozent an dem Badbereich beteiligt.“
Update:Die Westfalenpost berichtet, die Projektpartner des Oversum seien sich nicht mehr grün. Bürgermeister Werner Eickler und Tourismusdirektor Michael Beckmann sähen das Gesamtprojekt Oversum auch bei einer Insolvenz der Badbetreiberin als nicht gefährdet an. Es gebe „Sicherungsinstrumente, bei denen unter anderem das Bad mit Sauna, Wellness und Fitness wieder in das Eigentum der Stadt übergehe“. Update Ende
Wir hatten als Blogbetreiber und langjährige Berichterstatter ebenfalls, trotz schriftlicher Nachfrage, keine Einladung zur heutigen Pressekonferenz der „aquasphere Winterberg GmbH“ erhalten.
Treue Leserinnen und Leser unseres Blogs wissen, dass wir das „Aquasphere-Projekt„, später umbenannt in „Oversum„, von Beginn an kritisch begleitet haben. Allzu deutlich war die Spur des Scheiterns des Investors s.a.b., die sich durch ganz Deutschland zog und zieht.
Wir möchten allen, die sich in den letzten Jahren mit informativen Kommentaren, E-Mails, Hintergrundgesprächen und Blog-Artikeln an der Aufklärung über Fakten und Zusammenhänge beteiligt haben, ganz herzlich danken. Ohne Sie, ohne euch, wäre vieles im Dunkeln geblieben.
Wenn sich jetzt der Abgrund auftut, sehen wir das nicht mit Genugtuung, sondern mit Sorge und Hoffnung. Sorge um die Gelder der Steuerzahler und Hoffnung, dass die Stadt Winterberg aus dem PPP-Desaster lernt. Die erste Lektion könnte lauten: Transparenz statt Geheimverträge bei Großprojekten.
Auf der Website der Stadt Winterberg ist noch kein Bericht zu finden. Ich vermute aber, dass die Stadt auf der morgigen Ratssitzung, 18 Uhr Rathaus Winterberg, eine Erklärung abgeben wird.
Norbert Hunke: „Wasser ist kein handelbares Gut“ (foto: hunke)
„Wasser ist kein handelbares Gut“, meint der Winterberger Norbert Hunke. Gemeinsam mit seiner Frau Sabine Sögtrop-Hunke hat er einen Antrag an den Gemeinderat der Stadt Winterberg gestellt.
Wasser und sanitäre Grundversorgung als Garantie für alle Menschen in Europa.
Keine Liberalisierung der Wasserwirtschaft.
Verbesserung des Wassers und sanitärer Grundversorgurg weltweit.
Norbert Hunke schildert, wie am Ende des Films „Flow – Wasser ist Leben“ der „Boss“ von Nestle sinngemäß sage, Wasser müsse ein handelbares Gut sein und einen Preis haben.
Diese Aussage und die Pläne der Europäischen Kommission Wasser zu privatisieren, so Hunke, hätten ihn und seine Frau empört. Wasser habe ja schon einen Preis. „Ich will verhindern, dass es hier in private Hände gerät, unkontrollierbar für die Allgemeinheit.“
Noch nie hätten sie sich politisch derart exponiert, aber das Anliegen sei ihnen wichtig und sie hätten sich gedacht: „Wenn es denn hier bei uns keiner tut, machen wir es mal.“
Norbert und Sabine Hunke könnten Erfolg mit ihrer Aktion haben. In der Beschlussvorlage für die Ratssitzung am kommenden Donnerstag, dem 21. März, ist unter anderem zu lesen:
„Dem Rat der Stadt Winterberg wird empfohlen, einen Beschluss zu fassen, wonach die Wasserversorgung nicht allein als Bestandteil des liberalisierten und weithin deregulierten Marktes anzusehen ist, sondern in erster Linie als Aufgabe der öffentlichen Daseinsvorsorge zu begreifen ist. Der Rat der Stadt Winterberg sollte sich gegen die Gesetzesinitiative aussprechen und das Recht der Menschen auf den Zugang zu einer ausreichenden Wasserversorgung als ein Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge unterstützen.“
„Der Rat der Stadt Winterberg spricht sich gegen die Gesetzesinitiative des Europäischen Parlaments zur Liberalisierung des Trinkwassermarktes aus.
Er fordert die Abgeordneten des Landtags, des Bundestags sowie die Abgeordneten des Europäischen Parlaments wie auch die Europäische Kommission auf,
sich für einen Gesetzesvorschlag für das Wasser als Menschenrecht entsprechend der Resolution der Vereinten Nationen einzusetzen und eine funktionierende Wasser- und Abwasserwirtschaft als existenzsichernde öffentliche Dienstleistung für alle Menschen zu fördern;
die Wasserwirtschaft von der Liberalisierungsagenda auszuschließen und aus der EU-Konzessionsrichtlinie herauszunehmen;
die kommunale Wasserversorgung zu stärken, Optionen zur Rekommunalisierung und zur Bildung von interkommunalen Wasserversorgungsverbünden zu gewährleisten,
Trinkwasser als das Lebensmittel Nr. 1 zu schützen, zu verteidigen und entsprechend zu behandeln, denn der Zugang zu Wasser ist Menschenrecht, und Wasser ist deshalb keine übliche Handelsware.
Der Rat der Stadt Winterberg unterstützt ausdrücklich sowohl die Europäische Bürgerinitiative „Wasser ist ein Menschenrecht“, als auch die Position des Deutschen Städtetages, der sich eindeu-tig für den Verbleib der Wasserversorgung in der öffentlichen Hand ausgesprochen hat.
Arnsberg. (pm_vga) Der Hochsauerlandkreis ist zu Recht gegen die Neuanlage einer mehrere Hektar großen Baumschulfläche in Eslohe-Niederlandenbeck eingeschritten, die innerhalb eines Landschaftsschutzgebiets liegt. Das hat das Verwaltungsgericht Arnsberg in seinem Urteil vom 27. Februar 2013 entschieden.
Der Kreis hatte den Kläger durch Ordnungsverfügung zur Räumung der Kulturfläche aufgefordert und seine Anordnung darauf gestützt, dass der geltende Landschaftsplan eine Neuanlage u. a. von Baumschulkulturen ausdrücklich untersage. Der Kläger wandte hiergegen ein, dass ihm durch eine zuvor erteilte landschaftsrechtliche Ausnahmegenehmigung des Kreises nicht nur die Errichtung von zwei Gewächshäusern, sondern auch die Anlage der Kulturflächen gestattet worden sei.
Das Verwaltungsgericht bestätigte mit seinem Urteil die Rechtsauffassung des Kreises, wonach die erteilte Ausnahmegenehmigung die Kulturflächen nicht erfasse. Zwar beziehe sich die Genehmigung neben der Errichtung der Gewächshäuser auch auf eine „Betriebsflächenerweiterung“. Aus dem Wortlaut und Sinnzusammenhang des Bescheides erschließe sich jedoch, dass damit lediglich die geschotterte Betriebsfläche im unmittelbaren Umfeld der Gewächshäuser gemeint sei. In der Begründung der Genehmigung sei der Kreis lediglich auf das landschaftsrechtliche Verbot der Errichtung baulicher Anlagen eingegangen, nicht aber auf das Verbot der Anlage von Baumschulkulturen. „Verwaltungsgericht Arnsberg: Baumschulbetrieb in Eslohe muss Flächen räumen“ weiterlesen
Umkleiden im Oversum: Reparaturbedarf ist jetzt schon vorhanden. (foto: gast)
Am 12. März hatten wir uns in Kommentaren unter unserem Blogbeitrag -„Es kommt, wie es kommen musste: Oversum-Schwimbad steht vor der Schließung“- Gedanken über die merkwürdigen Wandlungen der Firma s.a.b. gemacht. Denn die s.a.b., immerhin Investor des Oversum Projekts, ist nicht mehr die s.a.b.:
“Hinweis in eigener Sache:
Die sab AG ist nicht die Nachfolgegesellschaft der s.a.b. gmbh & co. kg.
Die sab AG führt keine Projekte in der Bäderbranche durch. Sie entwickelt, plant und baut keine Gesundheits- und Badeparks, betreibt keine öffentlichen Bäder und beschäftigt keine Bäderexperten.
An Projekten in der Bäderbranche sind wir nicht interessiert.”
Auf der Ratssitzung vom 31. Januar hat sich der der Fraktionsvorsitzende der SPD Harald Koch bemerkenswert drastisch geäußert (S. 16):
„Meine Damen und Herren, ich selbst hatte vor Jahren von Vertrauen in die SAB-Gruppe gesprochen, obwohl ich eine tiefe Abneigung gegenüber PPP–Projekten hege und mein Genosse Franz Müntefering immer vor Heuschrecken gewarnt hat.
Nun dieses Vertrauen ist gründlich erschüttert worden. Ich fürchte Herr Wäscher hat uns eingeseift.“
“ … Die Geschäftsfelder, die nun plötzlich im Vordergrund stehen, könnten auch von der Bertelsmann-Stiftung stammen. Bildung, Sporthallen gehört ja nun auch dazu. Das sind wieder Felder, wo die Kommunen -wie bei den Schwimmbädern- unter Druck stehen und leicht Opfer werden können, wegen eben dieses Drucks.
Es ist ja atemberaubend zu sehen, wie sie ihre Spuren verwischen oder umbiegen. Winterberg ist jetzt plötzlich das einzige(!) Vorzeigemodell für den Bereich “Stadtentwicklung”.
Beobachte mal, was in der nächsten Zeit alles bei Google weggewischt werden wird.
Seit ich mich mit der sab beschäftige, weiß ich wie manipulativ Google ist bzw. wie Firmen Einfluß auf ihre dortige Darstellung nehmen können.
…
Was ist zu erwarten? Die sab wird sich neu erfinden und keinerlei Verantwortung mehr für das Schwimmbad in Winterberg tragen wollen. Da Hotels wie das Oversum auch nicht mehr zum Portfolio der sab gehören, werden sie dort auch keine Verantwortung mehr haben. Die aquasphere Gmbh kann bei Bedarf sterben bzw. in die Insolvenz gehen.
Mich würde der Plan interessieren, der in Kraft träte, wenn entweder die Hotel GmbH oder auch die Investor GmbH aquasphere Pleite ginge.
Gibt es da auch einen “Heimfall” an die Stadt Winterberg? Wie ist das geregelt.
Nochmal zum mitschreiben:
Was passiert, wenn die Gäste das Schwimmbad und Fitnesscenter nicht annehmen, wissen wir jetzt so ungefähr, aber was geschieht, wenn dem Oversum die Lohas ausbleiben?
Wenn ich abends schwimmen gehe -heute zu Dritt- und die tote Lobby sehe, bekomme ich merkwürdige Gefühle, so etwas wie Alarmstimmung.
Ich wiederhole mich gerne: da die Öffentlichkeit die Zahlen und Verträge nicht kennt, müssen wir halt noch ein wenig warten.“
„Fast schon komisch wirken die Bemühungen der s.a.b. sich von sich selbst zu distanzieren. Wäre die s.a.b. ein Mensch, würde man bei einem solchen Verhalten auf ernsthafte psychische Probleme schließen müssen, und auch bei einem Unternehmen wirkt das nicht sehr vertrauenserweckend.“
„Warum solche Mühe, die eigene Geschichte umzuschreiben, fragt man sich. Ist es die Vielzahl der gescheiterten Projekte der GmbH, die es geraten scheinen lässt, sich von ihr und dem Bädersektor ganz zu entfernen? Oder könnten auch die anhängigen Prozesse und mögliche Regressforderungen dazu führen, dass man sich bemüht, einen klaren Trennungsstrich zu ziehen, damit die AG nicht für die GmbH gerade stehen muss?
Wir sind jedenfalls gespannt, wie sich die homepage der s.a.b. weiter entwickeln wird.“
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