Stand der der Diskussion um das Oversum-Projekt: politisches Hickhack und Kleinklein statt Aufklärung

Abbruch für das Oversum.
War der Abbruch für das Oversum ein Aufbruch für Winterberg? (archiv: zoom)

Die Diskussionen um das Oversum-Projekt scheinen vorerst  in politischem Hickhack und Kleinklein zu versanden. Die Aufklärung der Abläufe sowie die Rollen und Verantwortungen der Beteiligten rücken mehr und mehr in den Hintergrund. Investor Wolfram Wäscher ist völlig aus dem Blick der Medien geraten. Sind wir auf dem Weg in eine Lokalposse?

„Warum ist das ursprüngliche Gesamtkonzept gut elf Monate nach der Oversum-Eröffnung gescheitert und wer trägt dafür letztlich die Verantwortung?“ fragen unsere Printmedien, so als wenn wir heute wieder bei Null beginnen müssten und es nicht schon seit Jahren Berichte und Analysen zum Scheitern gerade des Winterberger Investors gäbe.

Nach der Distanzierung der SPD-Ratsfraktion vom Oversum-Projekt ist nun in der lokalen Presse ein gemeinsamer Leserbrief von Bürgermeister Werner Eickler und den Fraktionsvorsitzenden im Rat der Stadt Winterberg Andreas Pieper (CDU) sowie Bernd Kräling (FDP) erschienen. Die SPD wird darin aufgefordert, „den bisher beschrittenen gemeinsamen Pfad, der eine Stärke im politischen Handeln für die Stadt Winterberg ist, nicht zu verlassen und wie in der Vergangenheit konstruktiv an der Weiterentwicklung und Optimierung des Oversums in Verantwortung für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt weiter mitzuarbeiten“.

Natürlich hat die SPD, haben die Ratsmitglieder der SPD, das Oversum-Projekt jahrelang genauso unterstützt wie die anderen Ratsmitglieder und Fraktionen.

Natürlich hat die SPD das Recht heute zu sagen: „Wir waren blauäugig.“  Denn natürlich sind schon ganz andere Kommunen mit PPP-Verträgen über den Tisch gezogen worden.

Die Distanzierung vom Oversum-Projekt ermöglicht der SPD an der Aufklärung mitzuwirken und sich über die eigene Verantwortung in den vergangenen Jahren klar zu werden und diese Verantwortung gegenüber ihren Wählern transparent zu machen.

Im Leserbrief des Bürgermeisters und der beiden Fraktionsvorsitzenden von CDU und FDP wird das Verhalten der SPD als „Parteipolitische Ränkespiele“ bezeichnet. Für mich ist das Verhalten der SPD der zarte Ansatz von Opposition, Demokratie und politischem Handeln.

Einstimmigkeit sorgt vielleicht für eine kuschelige Stimmung im Rat, aber nicht unbedingt für gute Ergebnisse, siehe Oversum.

Bezahlen müssen den „gemeinsamen Pfad des Rates“ schließlich die Wählerinnen und Wähler mit ihrem hart erarbeitetem Geld. Und darum haben sie auch ein Recht darauf zu erfahren, was da alles schief gelaufen ist, auf dem Pfad der Fraktionen seit  dem „Grundsatzbeschluss vom 14.04.2005“.

Wie sonst können wir sicher sein, dass sich solch ein Desaster nicht wiederholt? Als Bürger erwarte ich, dass die SPD ihren Weg weiter geht und sich nicht ins politische Hickhack und Kleinklein und in die Verschwiegenheitsfalle zurückzerren lässt.

 

 

Das teure Hobby der Landräte – der Bau von Airports …

Anlässlich der nicht gerade glanzvollen Eröffnung des Regionalflughafens Kassel-Calden knöpft sich das Handelsblatt in der Ausgabe vom 4. April 2013 ein „teures Hobby der Landräte“ vor.

„Der Unfug mit den Geisterflughäfen“ steht da ganz dick und fett und provokant(?) über den Seite 12 und 13. Das Hobby der deutschen Landräte sei der Bau von Airports. Die schrieben dann allerdings größtenteils Verluste. Das störe nur vor Ort kaum jemanden, gibt die Finanzzeitung zu bedenken.

Ideen, Fakten und Folgerungen zum Flughafenbauboom aus Sicht des Handelsblatts (und wahrscheinlich auch aus der manch geplagten Steuerzahlers):

39 Verkehrsplätze sind viel zu viel
Regionalflughäfen sind in relativ geringer Entfernung zueinander. (Kassel-Calden ist nur eine halbe Stunde von Paderborn-Lippstadt entfernt und rund um Kassel liegen noch, alle in einer Stunde erreichbar, Dortmund, Erfurt, Hannover, Frankfurt und Münster/Osnabrück.) Nur sechs der deutschen Flughäfen erwirtschaften einen Gewinn. Doch die Frage sei nicht, ob das mit dem Flughafen klappt, sondern zu welchem Preis

Der Markt stagniert
Die Zahl der innerdeutschen Passagiere sinkt Die Wintershall-Zentrale möchte in Kassel-Calden mit dem Firmen-Airbus landen können!

Kritik an Subventionen wächst
Die EU-Kommission wittert unerlaubte Subventionen Kassel-Calden war eine Wahlkampfidee des ehemaligen hessischen Ministerpräsidenten Und: Der Steuerzahler wird „den Wettlauf um die Provinzpisten“ zahlen

Wir wiederholen: Nur sechs der deutschen Flughäfen erwirtschaften einen Gewinn. Der Rest, so das Handelsblatt, sei ein ausgesprochen teures Hobby von Lokalpolitikern, die mit Steuergeldern Gedächtnisbauten mit angeschlossenem Flugbetrieb in die Landschaft setzen.

Wie schön wäre es, wenn auch im Hochsauerlandkreis eine Diskussion über teure Hobbys und kostspielige Spielzeuge volle Fahrt aufnähme.

Im Übrigen ist der Flughafen Paderborn/Lippstadt, an dem auch der HSK als Gesellschafter beteiligt ist, gerade für 124 Stunden geschlossen, weil für 4,8 Mio Euro die Start- und Landebahn neu asphaltiert wird.

Umleitung: Krisenzeiten – SPD-Krise, Medien-Krise, Justiz-Krise, aber auch ein Lichtblick mittendrin …

umleitung„SPD-Slogan nicht nachvollziehbar“: Nicht einmal im „angetrunkenen Zustand“ könne er sich vorstellen, dass die SPD mit einem Slogan von Leiharbeitsfirmen in den Wahlkampf ziehe, kritisiert der SPD-Sozialpolitiker Rudolf Dreßler … dradio

Sonntagsfrage April 2013: Koalition in allen Umfragen vorn … jurga

“Das Wir entscheidet”: SPD und Leiharbeitsfirma mit dem selben Slogan … ruhrbarone

Kritik an Kraft in der SPD: Der Kronprinz wird zum Thema … postvonhorn

65. Geburtstag der Grünen-Ikone: Joschka Fischer und das große Schweigen … nachdenkseiten

„Das Neue scheint immer das Wichtigste zu sein“: Philosophie-Professor Volker Gerhardt analysiert das politische Bewusstsein … taz

400 Mal Erbloggtes: Gefragte Themen von Lobby bis Abmahnung… erbloggtes

Tageszeitungslandschaft im Revier: Nun mogelt sich die WAZ auch durchs Vest Recklinghausen … revierpassagen

Brauns Ohrfeige für Journalisten: Manfred Braun, Geschäftsführer der Funke-Gruppe (ehemals WAZ-Gruppe) und damit einer der Chefs von drei Zeitungen und einem Zeitungszombie, hat den publizistischen Schlaumeier gespielt und Watschn an Journalisten verteilt … charly&friends

Vermögensbericht der EZB: Das “Dagobert Duck Syndrom” der deutschen Politik … wiesaussieht

PFT-Skandal und Einstellung des Gerichtsverfahrens: Umweltstrafrecht muss erneuert werden … neheimsnetz

PFT – Interview mit Reinhard Loos: „Halte Prozessende für einen Skandal“ … derWesten

PFT-Prozess:
Kapitulation der Justizbehörden … sbl

Straßenbeleuchtung: Ist in Meschede die Batterie leer?

Mehr Licht
Mehr Licht? Oder besser gleich LED? (foto: zoom)

Ist in Meschede die Batterie leer? Nur so kann erklärt werden, dass die Amortisation beim Wechsel der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik in Meschede von der Stadt pauschal mit bis zu 57 (sieben-und fünfzig) Jahren dauern soll. In der freien Marktwirtschaft beträgt die Amortisationsdauer keine 2 Jahre.

Mag dies bei einigen Leuchten zutreffen, so ist doch m.E. bei 1.700 Straßenleuchten ein Wechsel technisch problemlos möglich. Dafür muss man die Leuchtstoffröhre herausdrehen und stattdessen eine handelsübliche LED-Leuchte in Leuchtstoffröhrenform reindrehen.

Weil kein Starter mehr erforderlich ist (rausdrehen), muss dieser ebenfalls mit handelsüblichen Zubehör überbrückt werden (reindrehen).

Wer an die Verbrauchskosten und Umwelt denkt, wird einen solchen Weg gehen.

Die Stadt Lippstadt rüstet demnächst ihre gesamte Straßenbeleuchtung auf LED um und reduziert so den CO2-Ausstoß um ca. 400 to. pro Jahr. In Lippstadt soll sich der Klimaschutz nicht nur ökologisch, sondern auch ökonomisch auszahlen.

Der Schulden-Stadt Meschede stände es gut zu Gesicht, sich extern durch die Stadt Lippstadt beraten zu lassen. Offensichtlich kommt man dort -mit frischen Batterien im Taschenrechner- auf ähnlich gute Ergebnisse wie in der freien Wirtschaft.

http://www.co2-handel.de/article344_20020.html

Der Bundestag befasst sich in der kommenden Woche mit ÖPP (PPP).

Die Reichstagskuppel
In der kommenden Woche findet hier die 234. Sitzung des Bundestages statt. (archiv: zoom)

Auf seiner 234. Sitzung, am Donnerstag, dem 18.04.2013, 09.00 – ca. 00.45 Uhr, befasst sich der Bundestag unter anderem mit Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP).

ÖPP ist dasselbe wie PPP: Public-Private Partnerships – nur, wie offensichtlich ist, auf Deutsch.

Das Thema soll ungefähr 30 Minuten lang unter dem Punkt 22.) gegliedert in a) und b) behandelt werden. Ob die Beratung im Bundestag unmittelbare Bedeutung für Winterberg hat, wage ich zu bezweifeln, aber vielleicht finden sich interessante Hinweise.

Für diejenigen, die Spaß am Stöbern haben, hier der entsprechende Auszug aus der Tagesordnung:

[Zitat Anfang, Hervorhebungen von mir]

22.a) Beratung BeschlEmpf u Ber (15.A)

zum Antrag CDU/CSU, FDP
Öffentlich-Private Partnerschaften – Potentiale richtig nutzen, mittelstandsfreundlich gestalten und Transparenz erhöhen

zum Antrag SPD
Für einen neuen Infrastrukturkonsens: Öffentlich Private Partnerschaften differenziert bewerten, mit mehr Transparenz weiterentwickeln und den Fokus auf die Wirtschaftlichkeit stärken

zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Transparenz in Public Privat Partnerships im Verkehrswesen
– Drs 17/12696, 17/9723, 17/5258, 17/… –

b) Beratung BeschlEmpf u Ber (8.A)

zum Antrag DIE LINKE.
Rekommunalisierung beschleunigen – Öfentlich-Private-Partnerschaften stoppen
– Drs 17/5776, 17/6515
(TOP 22a-b, 00:30 Stunden)

[Zitat Ende]

Die Beschlussvorlage der CDU/FDP-Fraktion habe ich hier gefunden: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/126/1712696.pdf

Die Vorlage der SPD fehlt mir noch. Wer den Link kennt, bitte schicken.

Leimener Gemeinderat empfiehlt: Hände weg von solchen PPP-Konstrukten.

Gefragt: Duchblick beim Oversum in Winterberg (archiv: zoom)
Gefragt: Duchblick beim Oversum in Winterberg (archiv: zoom)

Als Gemeinderat, der in Leimen das alles auch schon erlebt hat, muss ich sagen, dass mir das alles [der Ablauf in Winterberg] sehr bekannt vorkommt, auch die nachgelieferten Entschuldigungen.

(Gastbeitrag von Ralf Frühwirt, Fraktionssprecher der GALL-Leimen im Gemeindrat. Zum sab-Engagement in Leimen und dem dortigen Ablauf und Scheitern des  PP-Projekts siehe insbesondere die informative Website der GALL.)

Einerseits kann ich die Kollegen von der Winterberger SPD sehr gut verstehen. Auch in Leimen hat sich die Mehrheit des Gemeinderates nicht nur auf den OB verlassen, sondern auf renommierte Wirtschaftsprüfer (Ernst&Young), die finanzierende Bank, das Regierungspräsidium. Alle haben den Daumen gehoben. Ist es einem ehrenamtlich tätigen Rat da zu verdenken, wenn er den Wirtschafts- und Finanzexperten Glauben schenkt?

Fakt ist, dass so komplexe Konstruktionen wie PPP-Verträge von Freizeitpolitikern nicht (oder nur in Ausnahmen) ganz durchschaut werden können, und da man keine eigenen Experten hinzu ziehen darf (wegen Vertraulichkeit), muss man solche Konstrukte grundsätzlich ablehnen.

Denn andererseits kann man auch von Kommunalpolitikern erwarten, dass sie ihre Grenzen kennen und nicht Dinge entscheiden, von denen sie keine Ahnung haben, dass sie sich von sogenannten Leuchtturmprojekten nicht blenden lassen, dass sie sich immer die Frage „cui bono?“ stellen und natürlich, dass sie bereit sind, auch mal gegen den Strom zu schwimmen.

Wie man das besser macht, zeigt ein aktuelles Beispiel aus Altstätten/Schweiz, wo es auch um eine Schwimmbadsanierung geht. Dort gab es verschiedene Optionen, vom Ausbau (mittels PPP) bis zur Schließung. Die Stadt hat eine sogenannte Vernehmlassung (entspricht etwa einer Bürgerbefragung) gestartet, die Bürgermeinungen ausgewertet und dann hat der Stadtrat eine Entscheidung getroffen (http://www.altstaetten.ch/de/aktuelles/aktuellesinformationen/?action=showinfo&info_id=205851). Die starken Vorbehalte der Bürger gegen PPP haben den Stadtrat veranlasst, diese Option auszuschließen.

Die PPP-Variante kam übrigens von der s.a.b.

Studie des Prognos-Instituts: Rechnet sich eine energetische Gebäudesanierung nicht?

Haus ohne Dach
Hier lohnt sich die Gebäudersanierung bestimmt nicht mehr (archiv: zoom)

Rechnet sich eine energetische Gebäudesanierung nicht? Zu diesem Schluss kann man kommen, sieht man oberflächlich auf die von der KfW-Förderbank beauftragte Studie des Prognos-Instituts.

In der Prognose für Deutschland bis 2050 wird das Kosten-Nutzen-Verhältnis wie folgt dargestellt:

Kosten für die energetische Gebäudesanierung ca. 838-953 Milliarden Euro
Nutzen für die energetische Gebäudesanierung ca. 370-453 Milliarden

Zum diesem Ergebnis kommt die Studie, weil für den Betrachtungszeitraum der kommenden 38 Jahre der durchschnittlicher Heizkostenanstieg 1,1 % pro Jahr betragen soll.

Zitat:
„In der hier vorliegenden Studie wurden die Szenarien zum Energiekonzept wie folgt genutzt: Für Endkunden beträgt die mittlere jährliche Realpreissteigerung in allen Szenarien etwa 1,1%.“

Übrigens werden -laut der Studie- auch alle Schadenskosten bis 2050 bei 70 Euro pro Tonne CO2 Emissionen bleiben. Wenn also mal wieder ein Kyrill durchs Land gezogen ist, werden die Spritkosten für Maschinen zu Aufräum- und Aufforstungsarbeiten bis zum Jahre 2050 genauso konstant bleiben, wie Lohnkosten, Rentenbeiträge, Krankenversicherung, Preise zum Einkauf, Reparatur und Wartung von Maschinen, …

Ob die Rosa-Rote-Brille, durch die uns die Studie blicken lässt, ausgerechnet jetzt erschienen ist, wo Ministerien über die so genannte „Streichliste“ verhandeln, weil die Kasse des Energie- und Klimafonds auf Grund des niedrigen Emissionshandelspreises leer ist, ist natürlich spekulativ.

Ebbenfalls spekulativ ist aus meiner Sicht die Entscheidung, grundsätzlich keine energetische Sanierung zu veranlassen, in der Hoffnung, dass der durchschnittlicher Heizkostenanstieg nicht mehr als 1,1 % pro Jahr betragen wird.

Aber Prognos hat ja auch nicht mich mit der Studie beraten, sondern berät laut Vorwort europaweit Entscheidungsträger in Wirtschaft und Politik.

Die Studie ist über den Internetauftritt der KFW einsehbar.

Leserbrief Siegfried Tausch: Antwort auf das Schreiben der Stadt Winterberg und den Leserbrief „Maulwurf“

Abbruch Hotel Claassen
Steine des Anstoßes: Die Container stehen, der Bauzaun ist errichtet. Der Abbruch des „Hotel Claassen“ hat begonnen. (foto: zoom)
Heute haben wir von Herrn Siegfried Tausch, Management s.tausch@clubfahrten.de, Remmeswiese 6, 59955 Winterberg, einen weiteren Leserbrief zum Thema „Hotel Claassen“ und „Oversum“ erhalten. Herr Tausch wehrt sich in seinem Schreiben gegen Vorwürfe durch Kommentare hier im Blog sowie gegen die Darlegungen der Stadt Winterberg in ihrer Gegendarstellung gegen den ersten Leserbrief von Herrn Tausch.

Der Leserbrief:

Eigentlich wollte ich mich ja nicht mehr vor dem Termin im Rathaus melden, aber die Gegendarstellung von Herrn Bürgermeister Eickler und die massive Drohung durch seine Anwälte (hochgelobt am Eröffnungstag, von mir angesprochen eine Klage, bzw. gütigen Einigungstermin bei Herrn Eickler zu vermitteln), zwingen mich dazu, die Ehre unserer Gäste (MAULWURF) sowie auch meine Ehre zu verteidigen.

Nicht zuletzt, weil mitten im Winter Maulwürfe aus dem Erdreich kriechen und Stimmung gegen unser Vorhaben machen wollen, aber von „Tuten und Blasen“ keine Ahnung haben, nicht wissen, was und von was Sie reden, deshalb nennen Maulwürfe auch nicht Ihren Namen und werkeln hinterlistig im Dunklen.

Diesem Schreibermaulwurf, der es wagt, unsere Gäste als Sauftouristen zu bezeichnen, rate ich dringendst zur Zurückhaltung. Clubreisende Gäste als Säufer zu pauschalieren ist eine bodenlose Frechheit.

Dem oder denen dieser Maulwurf eine Bresche schlagen will, erweist er keinen guten Dienst , denn Winterberg läuft in Gefahr, im Internet als alkoholfreie Zone bezeichnet zu werden oder noch schlimmer, dass das Gerücht aufkommt, dass die Stadt bei den Gästen Alkoholkontrollen durchführt und Vergehen mit Verbannung aus der Stadt geahndet wird. Wie auch immer der Tourist denken und handeln wird, Winterberg als Hochburg von Kurz-Reisen-Ziel könnte sehr schweren Schaden für alle Bürger inklusive Wirtschaft mit sich ziehen.

Wer auch immer böseste Mails und Briefe, die der Einschüchterung dienen sollen, schreibt, bringt mich erst richtig auf Hochtouren. 35 Jahre lang haben meine Familie und ich um unseren Betrieb sehr hart kämpfen müssen, so werde ich das auch noch so lange tun, wie ich atmen kann.

Meine Frau befürchtet sogar schon, dass mein Leben in Gefahr ist.

Besser wäre es, die Fakten so zu sehen wie Sie sind. Den offenen Streit hat Herr Eickler selbst verschuldet, seine Berichterstattung war falsch. Deshalb meine öffentliche Einlassung. Als weiser Vertreter eines hohen Amtes hätte er wissen müssen, dass wir gezwungen waren, uns zu Wort zu melden. „Leserbrief Siegfried Tausch: Antwort auf das Schreiben der Stadt Winterberg und den Leserbrief „Maulwurf““ weiterlesen

Umleitung: keine Aprilscherze, sondern wie stets Medien, Politik und Kultur … beinahe humorlos.

Im Fischrestaurant
Im Fischrestaurant (foto: zoom)

Dieter Hildebrandt und Co.: Stoersender.tv gestartet … erbloggtes

Medien: „FAQ zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger (für Blogger, Social Media & Journalisten)“ … kanzleischwenke

Blogabmahnung: „Starcon mag keine Kritik an seinen Sternenlicht-Juwelen“ … archivalia

Twitter: … für Politiker „ein potentiell gefährliches Medium“ … funkkorrespondenz

Die Stadt als Unternehmen: Der „Konzern Stadt“ ist das Leitbild der Neoliberalen in Rat und Verwaltung der Stadt Hagen … doppelwacholder

Arbeitszeiten machen Klinikärzte krank: „Fast drei Viertel der deutschen Klinikärzte fühlt sich durch die Arbeit im Krankenhaus in ihrer eigenen Gesundheit beeinträchtigt“ … scilogs

Schäuble plündert Rentenkasse: „Um die Einhaltung der Schuldenbremse 2016 sicherzustellen, bedient sich die Koalition unlauterer Mittel“, meint … spdfraktion

Zeitungskrise:  „So. Das war’s. Heute habe ich mein letztes Abo-Exemplar der Zeitung erhalten, die sich immer noch hartnäckig „Westfälische Rundschau“ (WR) nennt“, schreibt Bernd Berke in den … revierpassagen

Journalismus und Arbeitslosigkeit: „Beleidigt. Die Situation nagt am Selbstbewusstsein.“ … absprung

Musik: Holger Czukay ist „75“ … neheimsnetz

Wetter: Frostige Ostern! … charly&friends

Gefunden: „sab stellt Strafanzeige gegen Unbekannt!“

Auf der Website der sab AG ist im Bereich „News“ zu lesen, dass die sab „Strafanzeige gegen Unbekannt“ gestellt habe.

Im Internet habe es in den letzten Wochen wiederholt Netzbeiträge gegeben, die sowohl das Ansehen des sab AG Vorstandsvorsitzenden Wolfram Wäscher als auch das der Unternehmensgruppe  beschädigten.

Es sei Anzeige gegen Unbekannt gestellt worden und die Staatsanwaltschaft ermittele.

Den Artikel auf der Website der sab AG lesen.