Autor: zoom

The Losers take it all. Absage an Rot-Grün-Rot: Na und!?

Wenn alle Hoffnung stirbt - das große Bildchen nach der Absage an Rot-Rot-Grün. (foto: zoom)
Wenn alle Hoffnung stirbt - das große Bildchen nach der Absage an Rot-Rot-Grün. (foto: zoom)

Als ich gestern Abend, nach einem entspannten Lauf vom Großen Bildchen über das kleine Bildchen zur Waldemei und zurück, das Autoradio anstellte und vom Abbruch der Rot-Rot-Grünen Verhandlungen erfuhr, war es mir irgendwie wurscht.

Na und!? Jetzt werden eben genau die beiden Parteien Koalitionsverhandlungen aufnehmen, die bei den Landtagswahlen die meisten Stimmen verloren haben. Die Verlierer steuern den vermeintlich sicheren Hafen einer großen Koalition an. The losers take it all.

Soll die SPD doch probieren, ob sie die notwendige Erneuerung in einer Partnerschaft mit der CDU schafft.

Soll die CDU doch versuchen, den Rüttgers los zu werden.

Der FDP wäre eventuell anzuraten, ihre 18%-Schuhsohlen–Guido-Mobil Figur zu entsorgen.

Sollen doch die Grünen in die Opposition. Sie haben Pech gehabt, dass ihr prospektiver schwarzer Partner die Wahl derart versemmelt hat. Ein Sitzlein mehr für die CDU und die Grünen hätten sich von links nach rechts gewendet.

Die Linken können nun erst einmal Kommunalpolitik üben und sich den Menschen vor Ort bekannt machen. Sie sollten unverzüglich beginnen, denn schnell könnte auch eine CDU-SPD Koalition vor Ende der Wahlperiode zerbrechen. Es sind unruhige Zeiten.

Nicht ganz ernst: Wo sind eigentlich die Wurzeln der Grünen? Ich kann mich nicht mehr erinnern …

Auch die Grünen haben noch ihre Leichen im Keller. Wie konnte es sein, dass sich eine Partei mit antiautoritären Wurzeln dem egomanen Vorsitzenden Joschka Fischer unterwarf und mit ihm gemeinsam eine Politik trug, die zu Krieg und Sozialabbau führte?

Dieser Widerspruch zwischen Moral und Realpolitik scheint zur Zeit keine große Rolle zu spielen, ganz im Gegenteil, die Grünen räumen in der Mitte der Gesellschaft die Stimmen und Stimmungen ab, die die anderen bürgerlichen Parteien verlieren.

Welcher Zeitgeist ließ es zu, dass Fischer vor einem Bundestagsuntersuchungsausschuss den Kasperle machen konnte. Schämt sich schon eine Grüner für diesen Mann und sein Verhalten? Für die Politik der Ära „Schröder-Fischer“? Für den Weg vom friedensbesoffenen Schunkeln im Bonner Hofgarten zum Hindukusch?

Wenn heute nicht, vielleicht morgen …

Umleitung: Untote in der SPD, Boom di sbattezzi in Italien, Angies Tina, Monotoring bei der WAZ, Brandanschlag auf Synagoge und Schulleiter sollen für Sommer-Satire blechen.

Kalter Krieg in SilbachNRW Wahl I: SPD muss Untote verabschieden … ruhrbarone

NRW Wahl II: Kein Konzept, kein Kompass, kein Kurs … WirInNRW

Internet: Wie die FAZ Peter Kruse erledigt … carta

Boom di sbattezzi “cattolici” in Italia: ecco i dati di download del modulo UAAR: Abkehr vom Katholizismus in Italien boomt … hpd

There is no Alternative: Für „Angie“ kommt „Tina“ … sueddeutsche

WAZ: Monitoring angelaufen … medienmoral

Worms: Brandanschlag auf die Synagoge … juedischeallgemeine

Obrigkeit in Deutschland: Vorwitzige Schulleitung hat Schulministerin Sommer in einer Anzeige auf den Arm genommen und soll nun blechen … rponline

Umleitung: Staatsbankrott, der graue Westen, die Linke mit Hilfestellung, Frauen, Ballack und Heimatzeitung.

Heute im HochsauerlandStaatsbankrott: Hickel gegen Flassbeck … nachdenkseiten

Der Westen: Relaunch mit BILD-Karussell … pottblog

Linke NRW: Hilfestellung aus Berlin … ruhrbarone

Frauen und Erwerbsarbeit: Irgendwie unvereinbar … sbl

Ballack: Verletzung als Staatsaffäre … ruhrtalcruising

Heimatzeitung: an erster Stelle zwei Pressemitteilungen … Nr. 1

Erfolg für Grundstückseigentümerin im Rechtsstreit um PFT-Belastung von Abwässern in Brilon-Scharfenberg

In unserem BriefkastenArnsberg. (pressemitteilung) Umweltschäden, die im Zusammenhang mit dem Aufbringen PFT-belasteter Industrieabfälle auf landwirtschaftlichen Nutzflächen in Brilon-Scharfenberg stehen, beschäftigen wieder einmal das Verwaltungsgericht Arnsberg. In einem Eilverfahren hat das Gericht einer Antragstellerin Recht gegeben, von der die Stadtwerke Brilon verlangt hatten, die Dichtheit der Abwasserleitungen auf ihrem Grundstück prüfen zu lassen. Hintergrund sind geologische Untersuchungen, nach denen Wasser aus den mit perfluorierten Tensiden (PFT) belasteten Feldern das dort installierte Drainagesystem unterströmt und in das Kanalnetz der Stadt Brilon gelangt. Das anonymisierte Urteil kann man hier als PDF nachlesen.

Die Stadtwerke hatten von der Klägerin verlangt, die Dichtheit der Abwasserleitungen auf ihrem Grundstück durch eine Bescheinigung eines Sachverständigen nachzuweisen bzw. eine entsprechende Prüfung vorzunehmen, und ein Zwangsgeld von 500 EUR angedroht. Das daraufhin eingeleitete Klageverfahren ist noch nicht abgeschlossen. Im Eilverfahren hat das Gericht jetzt zugunsten der Klägerin entschieden. Sie braucht der Aufforderung vorläufig nicht nachzukommen.

In dem Beschluss vom 10. Mai 2010 weisen die Richterinnen und Richter auf Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit der Ordnungsverfügung hin. Einer der Fälle, in denen die Gemeinden berechtigt seien, Dichtheitsprüfungen von Abwasseranlagen zu verlangen, sei hier nicht gegeben. Es gehe nicht darum, Boden und Wasser vor Verschmutzungen durch Abwasser zu schützen, das aus einer undichten Leitung austrete. Vielmehr solle verhindert werden, dass Schmutzwasser durch Wasserzufluss weitere Verschmutzungen erfahre. Auf eine solche Konstellation seien die von den Stadtwerken herangezogenen Vorschriften nicht anzuwenden. „Erfolg für Grundstückseigentümerin im Rechtsstreit um PFT-Belastung von Abwässern in Brilon-Scharfenberg“ weiterlesen

Umleitung: Ballacks Aus, Bsirske gegen Staat im Staate, FDP im HSK und ein grauer Relaunch des Westens

Fort Fun in der FernePost von Horn: schweigt. Schade! Den Grund kennen wir nicht … PostvonHorn

Wir in NRW: Zwei rechts, eins links? Machtkampf bei der Linken? … WirInNRW

Ballacks Aus: lange geplant … ruhrbarone

„Kein Staat im Staate“: Verdi-Chef Frank Bsirske will die Kirchen zwingen, Ausstände als Mittel des Arbeitskampfes zu akzeptieren … merkur

FDP im HSK geht in Fundamentalopposition: Wo sie Recht haben, haben sie Recht … gruenesundern

Heimatzeitung: Relaunch von der Westen präsentiert sich in Grau. Kein Fortschritt sichtbar. Politische Artikel im Lokalen immer noch Mangelware … wpwinterberg

Six Things You Need to Know About Facebook Connections

In unserem BriefkastenDiesen Artikel aus dem Fundus der Electronic Frontier Foundation lege ich allen Facebook Nutzern ans Herz:

„Connections.“ It’s an innocent-sounding word. But it’s at the heart of some of the worst of Facebook’s recent changes.

Facebook first announced Connections a few weeks ago, and EFF quickly wrote at length about the problems they created. Basically, Facebook has transformed substantial personal information — including your hometown, education, work history, interests, and activities — into „Connections.“ This allows far more people than ever before to see this information, regardless of whether you want them to.

Since then, our email inbox has been flooded with confused questions and reports about these changes. We’ve learned lots more about everyone’s concerns and experiences. Drawing from this, here are six things you need to know about Connections:

  1. Facebook will not let you share any of this information without using Connections. You cannot opt-out of Connections. If you refuse to play ball, Facebook will remove all unlinked information from your profile.
  2. Facebook will not respect your old privacy settings in this transition. For example, if you had previously sought to share your Interests with „Only Friends,“ Facebook will now ignore this and share your Connections with „Everyone.“
  3. Facebook has removed your ability to restrict its use of this information. The new privacy controls only affect your information’s „Visibility,“ not whether it is „publicly available.“Explaining what „publicly available“ means, Facebook writes:

    „Such information may, for example, be accessed by everyone on the Internet (including people not logged into Facebook), be indexed by third party search engines, and be imported, exported, distributed, and redistributed by us and others without privacy limitations.“

  4. Facebook will continue to store and use your Connections even after you delete them. Just because you can’t see them doesn’t mean they’re not there. Even after you „delete“ profile information, Facebook will remember it. We’ve also received reports that Facebook continues to use deleted profile information to help people find you through Facebook’s search engine.
  5. Facebook sometimes creates a Connection when you „Like“ something. That „Like“ button you see all over Facebook, and now all over the web? It too can sometimes add a Connection to your profile, without you even knowing it.
  6. Your posts may show up on a Connection page even if you do not opt in to the Connection. If you use the name of a Connection in a post on your wall, it may show up on the Connection page, without you even knowing it. (For example, if you use the word „FBI“ in a post).

Gelesen: Sind Studiengebühren sozial gerecht? Die Debatte um Putzfrauen und Zahnarztsöhne oder wie Finanzierungsmodelle aus dem gesellschaftlichen Kontext gelöst werden.

Auf den nachdenkseiten ist eine Auseinandersetzung mit den Positionen der Befürworter von Studiengebühren erschienen aus der ich im Folgenden ein paar längere Zitate veröffentliche:

Schwarz-Gelb in NRW ist abgewählt, und es gibt eine Mehrheit für die Abschaffung der Studiengebühren. Sowohl SPD und Grüne als auch die Linkspartei hatten erklärt, diese abschaffen zu wollen. Pünktlich nach der Wahl beginnen sich nun die GebührenbefürworterInnen mit alten Argumenten zu positionieren. Gerade dieser Tage haben neun ProfessorInnen der Ruhr Universität Bochum wieder einmal die These vertreten dass der „Verzicht auf Studiengebühren sozial ungerecht“ sei. Wer die Gerechtigkeit von Studiengebühren behauptet löst die Betrachtung jedoch aus dem gesellschaftlichen Kontext. Wir veröffentlichen dazu einen Beitrag von Sonja Staack aus dem Jahr 2009 aus dem Sammelband herausgegeben von Klemens Himpele und Torsten Bultmann: Studiengebühren in der gesellschaftlichen Auseinandersetzung.

Seien wir doch mal ehrlich: Wir wissen doch, wer an der Hochschule landet. Zum Beispiel der Sohn des Zahnarztes, der selbstverständlich auf dem Gymnasium war, und nun Medizin studiert. Wie der Papa. Und sauteuer: Vor allem für den Staat, denn der finanziert ja die Hochschulen. Die Tochter einer Putzfrau wird sich dagegen kaum hierhin verirren. Sie hat sich schon das Abi nicht zugetraut – und es hätte ihr ja auch niemand bei den Hausaufgaben geholfen. Nach dem Realschulabschluss will sie so schnell wie möglich Geld verdienen, denn ihre Mutter kann sie in ihrem Lebensunterhalt kaum unterstützen. Der Lohn fürs Putzen ist schon klein, und dann werden ja auch noch die Steuern abgezogen. Aus denen werden dann die Hochschule und die Vorlesungen für unseren Zahnarztsohn bezahlt. Das kann doch nicht gerecht sein! Unser Luxus-Student muss endlich zur Kasse gebeten werden. Studiengebühren müssen her.

alles lesen

Gefunden: Robert Zion, Machen wirs?

Machen wirs?

Von der Einnahmeseite des Staates allerdings ist seitens der verspäteten konservativ-neoliberalen Regierung erwartungsgemäß so gut wie nicht Rede. Und daher stehen SPD, Grüne und Linke in Zeiten größter Finanz- und Wirtschaftskrisen nun in der Pflicht, nicht nur im Bundesrat zu verhindern, dass wieder einmal die mittlere und untere Bevölkerungsschicht für die Kosten der Krise aufkommt, ihre Aufgabe ist es eben auch, gerade jetzt ihre Forderungen im steuerpolitischen Bereich nach Vorne zu stellen und gegenüber CDU/FDP in Deckungsgleichheit zu bringen. Reform der Erbschaftssteuer, Millionärssteuer, Reichensteuer, Vermögensabgabe, Vermögenssteuer, Finanztransaktionsteuer – Forderungen und Beschlüsse gibt es diesbezüglich reichlich im Mitte- Links-Lager … zum Artikel von Robert Zion im freitag

Heute Ruhepause … und trotzdem ein paar Worte zur Linken.

Vom Jagdschloß auf die Höhe (foto: zoom)
Vom Jagdschloß auf die Höhe (foto: zoom)

Heute hat unser Blog Ruhepause gemacht. Es war einfach zu viel los – in der „real world“.

Ich habe mich beispielsweise zwischen und während der Termine mit Menschen unterhalten. Menschen, die nichts oder nicht viel vom Internet wissen, Menschen, die die Diskussionen in den WEB 2.0 Medien überhaupt nicht kennen.

Ich habe mich auch über die Wahlen in NRW unterhalten und ohne, dass ich es wollte kamen einige der Gespräche auf die „Linke“.

Menschen, die früher SPD und auch mal CDU gewählt hatten, und die heute sagen: „Der Oskar Lafontaine hat wenigstens den Mund aufgemacht.“

Und: „Wir wissen gar nicht, warum die alle so verteufelt werden. Diese Lötzsch hat doch ganz normal geredet.“

Die Linken, so die Meinung, müssten dabei sein, bei der Regierung in NRW, denn wenigsten einer müsse die Stimme erheben.

Die Themen drehten sich um Hartz IV, Rente, Kopfpauschale und Erziehungsgeld für Reiche.

Zur SPD hatte niemand Vertrauen: „… und die gescheiterten Politiker haben sie nach Berlin geschickt, das geht doch nicht …“

Das waren keine linken Spinner. Das waren normale Leute. Und die haben jetzt Vertrauen in die Linke. Die erwarten keine Weltrevolution. Auch nicht die Abschaffung des Kapitalismus. Die wollen eine Stimme haben. Die wollen außerdem wissen, was in Griechenland los ist, und warum amerikanische Hedgefonds den Euro angreifen.

Die Messlatte für die Linke in NRW ist hoch. Keine Zeit für Sektierer.

Auch, wenn man es dem Wahlergebnis nicht ansieht: Die Rechtsradikalen sind in Lauerstellung.

Habe ich mir das ausgedacht, weil ich die Linke in NRW gerne in der Regierung haben will?

Habe ich nicht! Aber vielleicht habe ich die falschen Leute gefragt? Kann schon sein, aber denkt mal drüber nach.