Autor: redaktion

Sauerländer Bürgerliste: Grundsätzliches zu Energie und Klima – Klimaschutz fängt auf kommunaler Ebene an.

Windräder
Richtung Krämerhöhe, Blick nach links: Windräder (archiv: zoom)

Auch im Sauerland wird in den letzten Wochen intensiv darüber diskutiert, welche Ursachen es für den Klimawandel gibt und was die richtigen Schritte zum besseren Klimaschutz sind, insbesondere aus kommunaler Sicht.

(Dieser Artikel der SBL ist heute in ähnlicher Form zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Daher hier der Versuch, die seit 2006 bestehende Position der SBL in 22 Thesen darzustellen:

  1. Der Klimawandel ist deutlich spürbar, und zeigt sich u.a. an der permanenten und progressiven Erderwärmung.
  2. Die Wärme auf der Erde resultiert vor allem aus der Sonneneinstrahlung, aber durch den Zustand unserer Atmosphäre entscheidet sich, in welchem Umfang auf der Erde ein Treibhauseffekt entsteht.
  3. Die Treibhausgase in unserer Atmosphäre haben deutlich zugenommen.
  4. Dafür sind vor allem wir Menschen verantwortlich.
  5. Eine große Rolle bei den Treibhausgasen spielt CO2.
  6. Daher ist eine Reduzierung der Treibhausgase und insbesondere von CO2 für den Klimaschutz unbedingt erforderlich.
  7.  Ohne marktregulierende Maßnahmen (wie z.B. CO2-Steuer) wird diese Reduzierung nicht gelingen.
  8.  Für einkommensschwache Haushalte ist ein pauschaler Ausgleich der aus der CO2-Abgabe entstehenden Mehrbelastungen durch ein Energiegeld o.ä. sinnvoll.
  9.  Drei wichtige Bereiche für die CO2-Einsparung und damit für den Klimaschutz sind Verkehr, Heizung und die Erzeugung von elektrischer Energie.
  10.  Die Verwendung von Kohle in jeder Form als Energieträger ist weder nachhaltig noch emissionsarm.
  11.  Atomkraft wäre ein geeigneter Energieträger (da sie relativ “sauber” ist), wenn nicht der Betrieb von AKW hohe Risiken enthielte und wenn abgebrannte Brennstäbe endgültig und sicher gelagert werden könnten. Beides wird sich auf absehbare Zeit nicht ändern. Daher scheiden AKWs aus.
  12.  Neue Energieträger wie z.B. Wasserstoff werden mindestens bis 2050 keinen wesentlichen Beitrag zur Energieerzeugung leisten können.
  13.  Regenerative Energien wie Wasserkraft und Windkraft sind für eine Energiewende unverzichtbar.
  14.  Gerade im Sauerland bestehen aufgrund der topographischen Verhältnisse und der geringen Siedlungsdichte sehr gute Voraussetzungen für die Nutzung von Wind- und Wasserkraft.
  15.  Kein Verfahren zur Energieerzeugung ist ohne Nachteile.
  16.  Gerade für Windenergieanlagen (WEA) ist es daher richtig, in jedem Einzelfall auf die jeweiligen Standortbedingungen zu achten, diese sorgfältig zu prüfen und WEA nicht überall zu errichten.
  17.  Für das Ergebnis der Abwägung bei jeder einzelnen WEA gibt es Spielraum, je nach Setzung der Schwerpunkte. Dies darf aber nicht zu einer fast generellen Ablehnung des Baus von WEA führen.
  18.  Außer der AfD unterstützen in Deutschland mittlerweile alle Parteien die Nutzung von Windkraft für die Stromerzeugung.
  19.  Auch der Anteil der “Klimawandelleugner” ist außerhalb der AfD sehr gering.
  20.  Für die Verkehrswende ist eine stärkere Nutzung des ÖPV unabdingbar; dafür müssen a) eine Ausweitung der Angebote, b) eine Verbesserung der Qualität und c) Fahrpreissenkungen erfolgen.
  21.  E-Mobilität bietet sich vor allem für Kurzstrecken und innerhalb der Städte an.
  22.  Klimaschutz fängt auf kommunaler Ebene an. Wir müssen alle unseren Beitrag leisten, ohne dass jede(r) in allen Bereichen perfekt sein kann.

Hochsauerland: 40 Jahre Falken HSK, 40 Jahre Zeltlager

Die Falken HSK haben am 27. Dezember 2019 ihre jährlichen Mitgliederversammlungen durchgeführt.

Die Jugendgruppenleiterin und Stellvertretende Unterbezirksvorsitzende Tanja Keggenhoff aus Arnsberg (Auszubildende, 19 Jahre) führte durch beide Gremien.

(Mitteilung der Falken HSK)

Im Ortsverband Meschede gab der Vorsitzende Michael Hermes eine Übersicht über die Finanzen und die Mitgliederentwicklung: „Finanziell stehen wir weiterhin auf einem soliden Fundament, das sich hauptsächlich aus Mitgliedsbeiträgen speist.“

Die Mescheder Falken haben im Berichtszeitraum einige neue Mitglieder gewonnen, leiden aber wie viele andere Vereine im ländlichen Raum unter der Abwanderung engagierter junger Menschen. „Sie werden von uns aufwändig ausgebildet, aber viele ziehen nach der Schulzeit in die Universitätsstädte, weil die Studienmöglichkeiten im Sauerland sehr begrenzt sind“, berichtet der Vorsitzende des Jugendverbandes. „Wir haben inzwischen Möglichkeiten gefunden, mit dieser Herausforderung umzugehen, aber der regelmäßige Brain Drain schwächt unsere Gliederungen vor Ort doch immer wieder erheblich.“

Der Falken-Unterbezirk HSK, die Arbeitsgemeinschaft der Ortsverbände, besteht – darauf wies der Vorsitzende hin – 2019 seit 40 Jahren. Und seit 40 Jahren führen die Falken aus dem Sauerland auch Zeltlager für Kinder und Jugendliche durch. Die Jugendgruppenleitungen Tanja Keggenhoff und Michael Hermes berichteten aus einem sehr schönen Sommer-Ferienlager 2019 in Spanien mit 33 Teilnehmenden und freuen sich, dass es auch 2020 wieder an die Costa Brava geht, „auf einen der schönsten Plätze, die wir bisher kennen, mit einem traumhaften Sandstrand direkt am Meer.“

Unterbezirksvorsitzender Michael Hermes berichtete außerdem aus den Projekten „Schülercafé International“ in Meschede und „Aufbau Süd“ in Siegen und Olpe. Beide Projekte sind vollständig durchgeführt worden und sollen 2020 fortgesetzt werden.

Im Unterbezirksvorstand waren Nachwahlen erforderlich, nachdem zwei junge Vorstandsmitglieder aus beruflichen und privaten Gründen ihre Ämter niedergelegt hatten. Bei den Nachwahlen wurde die 20jährige Arbeiterin Aleyna Fraga aus Meschede zur Beisitzenden gewählt. Die Interessen junger Menschen aus Brilon werden künftig von dem ebenfalls 20jährigen Max Rüther vertreten. Rüther hatte schon dem vor-vorigen Unterbezirksvorstand angehört und verfügt bereits über einige Erfahrung.

Komplette Neuwahlen standen im Falken-Bildungs- und Freizeitwerk Meschede auf der Tagesordnung. Der Trägerverein des Jugendzentrums Rockcafé in der Mescheder Innenstadt wählte wieder Michael Hermes zum Vorsitzenden und die 26jährige Anna Willmes zur Stellvertreterin. Die Kontrollkommission bilden Wigbert Hermes und Astrid Steinrücke aus Meschede-Eversberg. Das Falken-Bildungs- und Freizeitwerk freut sich, dass die Stelle der Jugendzentrumsleitung mit einer erfahrenen Kraft, Susanne Heinemann aus Meschede-Visbeck, neu besetzt werden konnte. „Wir freuen uns schon auf die Zusammenarbeit und auf die kommenden Projekte“, so FBF-Vorsitzender Michael Hermes.

Der Vorsitzende gab einen Bericht über die zurückliegende Amtszeit und einen Ausblick auf das kommende Jahr. Das erfolgreich durchgeführte Sucht- und Gewaltpräventionsprojekt soll fortgesetzt werden, weil die Situation in der Mescheder Innenstadt es erfordere. Auf Antrag der Mädchengruppe soll eine eigene Öffnungszeit für Mädchen und junge Frauen angeboten werden. Und es kann sein, dass mit aufsuchender Jugendsozialarbeit im Stadtgebiet sowie mit der Kooperation mit Schulen weitere Aufgaben auf das FBF Meschede zukommen.

Der Vorstand begrüßt, dass die Arbeit der freien und öffentlichen Träger der Jugendhilfe im Hochsauerlandkreis sowie ihre Zusammenarbeit mit anderen Institutionen künftig mit Unterstützung des Jugendamtes HSK besser vernetzt werden soll. „Wir haben nämlich im Berichtszeitraum immer noch zu viel Arbeit gehabt, die eigentlich von anderen hätte erledigt werden müssen, die aber dringend sofort gemacht werden musste. Beispiele sind unser Einschreiten bei Kindswohlgefährdung, unsere häufige Unterstützung junger Menschen bei Bewerbungen und immer wieder Aufklärung über Schülerrechte und Jugendarbeitsschutz. Die Hilfebedarfe junger Menschen im HSK sind gravierend, die Zahl der Schulverzweifelten und Ausbildungsabbrüche ist unnötig hoch.“

„Das alles und dann auch noch die aufsuchende Arbeit und Kooperation mit Schulen können wir eigentlich nur schaffen, wenn der Fördergeber Hochsauerlandkreis uns endlich eine volle Stelle bewilligt“, stellt der FBF-Vorsitzende fest. „Dafür setzen wir uns ein. Wir könnten noch mehr für Jugendliche in Meschede tun, aber mit nur einer halben Stelle und der geringen Grundförderung, die der Kreis uns bisher gewährt, können wir kaum die Arbeit gut bewältigen, die wir jetzt schon haben.“

Verkehrswende auch im HSK?

Bahnlinie RE 57 zwischen Winterberg und Bestwig/Dortmund (archivfoto: zoom)

Zu sechs Themenbereichen hatte die SBL/FW-Kreistagsfraktion Anträge für die Haushaltsberatung am vergangenen Freitag (20. Dezember, ab 14 Uhr im Kreishaus in Meschede) im Kreistag eingebracht. Eines der Themen war die Erhöhung der Attraktivität des ÖPNV (Bahn und Bus) im HSK.

(Der Artikel ist in ähnlicher Form auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Hier der komplette Antrag:

“Anträge für TOP 7 ff. der Sitzung des Kreistags am 20.12.2019
Thema: Verkehrswende

Sehr geehrter Herr Landrat,
unsere Fraktion stellt für die Haushaltsberatungen die folgenden 6 Anträge:

1. An den Bahnhöfen bzw. Bahn-Haltepunkten Neheim-Hüsten, Arnsberg, Freienohl, Meschede, Bestwig, Olsberg, Brilon-Wald, Marsberg, Winterberg und Brilon-Stadt werden von den Bushaltestellen aus sichtbare Anzeigen eingerichtet und instand gehalten, die die Anzahl der Minuten bis zur Ankunft des nächsten Zuges aus den einzelnen Fahrtrichtungen anzeigen.

2. An allen Umstiegshaltestellen im Kreisgebiet (z.B. Arnsberg Neumarkt) werden Dynamische Fahrgastinformationssysteme eingerichtet, mit Anzeige aller tatsächlichen Abfahrten in der nächsten Stunde.

3. Die Zuordnung der Fahrpreisstufen nach dem “RLG-Tarif” wird so überarbeitet, dass für Fahrten im und aus dem Gebiet des HSK dieselben Fahrpreise zu zahlen sind wie im Kreis Soest.

4. Fahrräder können bei Fahrten im, aus dem und ins Kreisgebiet kostenlos mitgenommen werden (wie z.B. bereits in Hessen und Thüringen).

5. An jedem ersten Samstag im Monat kann der ÖPNV im Kreisgebiet ohne Fahrschein genutzt werden.

6. Die Kreisverwaltung wird beauftragt, ein neues Konzept für die Durchführung von Dienstreisen ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu erstellen, in dem vermehrt die Deutsche Bahn genutzt wird.

Begründung und Erläuterung:

Ein wesentlicher Faktor für Umweltschäden ist der derzeitige Modal Split. Im Gebiet des HSK haben Kfz einen besonders hohen Anteil an der Verteilung der Transportleistungen. Die Nutzung von Kfz wird im ländlichen Raum auch in Zukunft ein wichtiger Faktor für die Mobilität sein. Aber auch im HSK könnte der Anteil des ÖPNV erhöht werden.

zu 1./2.
Ein wesentliches Kriterium für die Nutzung des ÖPNV ist die Qualität des Angebots, insbesondere auch das Erreichen von Anschlüssen. Derzeit kommt es vor, dass ein nur im 1- oder 2-Stunden-Takt verkehrender Bus wenige Sekunden vor Ankunft eines Zuges abfährt. Dies führt für die Fahrgäste zu sehr negativen Erlebnissen. Durch bessere Information für Fahrgäste und Busfahrer*innen über die anstehenden Ankunfts- und Abfahrtszeiten ließe sich die Qualität des ÖPNV deutlich verbessern.

zu 3.
Die Fahrpreise im HSK sind außergewöhnlich hoch.
Einige Beispiele für Verbindungen zwischen Bahnhöfen:

Preisstufe 2M (4,10 Euro für < 10 km)
Brilon-Stadt – Brilon-Wald
Brilon-Wald – Messinghausen

Preisstufe 3M (5,60 Euro für ca. 10 km)
Brilon-Wald – Willingen
Arnsberg – Freienohl
Bigge – Siedlinghausen
Meschede – Oeventrop

Preisstufe 4M (7,70 Euro für ca. 20 km)
Bigge – Winterberg
Oeventrop – Bestwig

Im Nachbarkreis Soest wird für gleich lange Entfernungen häufig eine Preisstufe niedriger als im HSK berechnet (z.B. Soest – Werl: Preisstufe 2M). Dies sollte auf das Niveau des Kreises Soest angepasst werden.

zu 4.
Die Kombination von Bahn und Fahrrad erhöht gerade in ländlichen Regionen die Nutzungsmöglichkeiten für Bahnfahrten erheblich.

zu 5.
Ein solches Angebot an einem Wochenend-Tag pro Monat soll für die Nutzung des ÖPNV werben. Auch der Rat der Stadt Paderborn hat am 17.12.2019 einen solchen Beschluss gefasst. Die Stadt Hamm hat ein noch umfangreicheres ticketloses ÖPNV-Angebot beschlossen.

zu 6.
Die Kreisverwaltung sollte bei der Nutzung des ÖPNV mit gutem Beispiel voran gehen. Für zahlreiche Fahrten ist nach wie vor nur die Nutzung eines Pkw sinnvoll. Vor allem für Reisen in andere Städte mit Bahnhof sollte jedoch bevorzugt die Bahn genutzt werden.”

 

Fluglinie wird gestrichen: Flughafen Paderborn/Lippstadt noch mehr in der Bredouille?

Mit dem nächsten Sommerflugplan ab dem 29. März 2020 will die Lufthansa die Flüge von Paderborn nach Frankfurt streichen. Seit zwei Jahren wurde die Linie zweimal am Tag von Montag bis Sonnabend bedient. Der Grund soll ein wirtschaftlicher sein.

(Der Beitrag ist zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Defizit
Sehr wahrscheinlich wird der Wegfall der Fluglinie für den schon seit einigen Jahren defizitären Airport Paderborn/Lippstadt einen weiteren Rückgang der Passagierzahlen und der Einkünfte bedeuten.

Pressemeldungen
Der „Tägliche Anzeiger“ aus Holzminden schrieb Anfang November zu den Verlusten des Regionalflughafens:
„Im vergangenen Jahr hatte der Flughafen einen Fehlbetrag von 4,5 Millionen Euro ausgewiesen. Für das laufende Jahr rechnet man mit einem größeren Defizit, erwartet werden 5,7 Millionen Euro.“

Klick: https://www.tah.de/lokales/lokalnachrichten/news-single/lufthansa-streicht-fluege-vom-airport-paderborn.html
und
https://www.nw.de/nachrichten/wirtschaft/22605443_Lufthansa-streicht-Verbindung-Paderborn-Frankfurt.html

Weniger Passagiere
Nach Angaben der Zeitung „Neue Westfälische“ verzeichnete der Flughafen Paderborn/Lippstadt im ersten Halbjahr des Jahres 2019 im Vergleich zum Vorjahr weniger Fluggäste.

Die „Neue Westfälische“ zitiert aus einer Mitteilung des Statistischen Landesamts. Demnach flogen 41.500 Passagiere vom „Heimathafen” aus nach Frankfurt und München. 104.200 Fluggäste reisten in den ersten sechs Monaten des Jahres ins Ausland. Damit hätte der Flughafen in Paderborn rund 1,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr verloren. Bei den Auslandspassagieren verzeichnete der Flughafen Paderborn/Lippstadt sogar ein Minus von 3,3 Prozent.

Im selben Zeitraum erreichte der Flughafen Dortmund-Wickede einen Anstieg der Passagierzahl um 20,5 Prozent.
https://www.it.nrw/nrw-flughaefen-36-prozent-mehr-passagiere-im-ersten-halbjahr-2019-97748

Auswirkungen auf HSK
Der HSK ist einer von sieben kommunalen Gesellschaftern des Flughafens Paderborn/Lippstadt. Das bedeutet, auch die Hochsauerländer sind an den Verlusten beteiligt. Angesichts der neuen Zahlen dürfte der „Heimathafen“ wohl ein noch kostspieligeres Vergnügen werden.

Klick:
http://sbl-fraktion.de/?p=8971

Sauerländer Bürgerliste beantragt Berechnungen zum „365-Euro-Jahres-Ticket“

Für die nächste Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Struktur und Tourismus (geplant für Montag, 9. Dezember) beantragte Reinhard Loos, Sprecher der Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW), folgenden Tagesordnungspunkt:

(Der Beitrag ist zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Kosten für den Hochsauerlandkreis durch die Einführung eines 365-Euro-Jahres-Tickets
a) im RLG-Tarifraum (Soest, HSK)
b) im Gebiet der WVG-Gruppe (RLG, RVM, VKU, WLE),
c) im NWL-Tarifraum.

In der Antrags-Begründung und -Erläuterung heißt es:

Zu einem wirksamen Klimaschutz gehört insbesondere auch die Verkehrswende. Diese erfordert eine Steigerung der Attraktivität des ÖPNV. Außer der Qualität und Dichte des Angebots spielen dafür auch die Fahrpreise eine wichtige Rolle. Im HSK sind diese besonders hoch.

In anderen Bundesländern und Kommunen wurden bereits Modelle für Jahrestickets zum Preis von 1 Euro pro Tag entwickelt und teilweise sogar eingeführt.

Die Kreisverwaltung soll nun Modellrechungen für die damit für den Kreis entstehenden zusätzli-chen Kosten vorlegen und erläutern. Diese Modellrechnungen sollen auch berücksichtigen, dass bei verstärkter Nutzung von Bahnen und Bussen zusätzliche Einnahmen entstehen. Es sollen also die Nettokosten (Mehraufwand – Mehreinnahmen) dargestellt werden.

Im Übrigen verweist die SBL auf ihre Anträge zum im Jahr 2019 beschlossenen Nahverkehrsplan.

Sozialhelden gewinnen Deutschen Nachhaltigkeitspreis und neuen Partner für Aufzug-Projekt


Preisu?bergabe des Deutschen Nachhaltigkeitspreis (v.l.n.r): Prof. Dr. Wolf-Dieter Lukas, Staatssekretär im Bundesministerium fu?r Bildung und Forschung (BMBF), Raul Krauthausen, Gru?nder und Vorstandsvorsitzender des Sozialhelden e.V. und Jonas Deister, Geschäftsfu?hrer des Sozialhelden e.V. (Foto: Dariusz Misztal)

Düsseldorf 26.11.2019 –  Am Freitag wurde in Düsseldorf vor 1.200 Gästen der 12. Deutsche Nachhaltigkeitspreis verliehen. In Zusammenarbeit mit der Bundesregierung wurden Spitzenleistungen der Nachhaltigkeit in Wirtschaft, Kommunen und Forschung prämiert. Ehrenpreise erhielten Bundespräsident a. D. Joachim Gauck, die Umweltaktivistin Paula Caballero, Simply Red-Frontmann Mick Hucknall und der Architekt Bjarke Ingels für ihr soziales und ökologisches Engagement. Einen Sonderpreis für Greta Thunberg nahmen stellvertretend „Fridays For Future“-Aktivistinnen entgegen. In der Kategorie Forschung gewann der Berliner Verein Sozialhelden um den Inklusionsaktivisten Raul Krauthausen.

(Pressemitteilung der Sozialhelden)

Der Deutsche Nachhaltigkeitspreis Forschung geht an den gemeinnützigen Verein Sozialhelden aus Berlin für das Projekt Elevate. Der Verein setzt sich mit dem Projekt dafür ein, die Voraussetzungen für einen bundesweiten und flächendeckenden Online-Informationsservice zu schaffen, der die Verfügbarkeit und Funktionsfähigkeit von Aufzügen in Echtzeit darstellt. Der Preis wir zum achten Mal in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) vergeben und widmet sich in diesem Jahr dem Schwerpunktthema „Urbane Mobilität“.

“Es ist eine große Ehre neben Größen wie Greta Thunberg und Mick Hucknall mit dem Nachhaltigkeitspreis ausgezeichnet zu werden. Und besonders freut uns, dass es ein Publikumspreis ist und sehr viele Menschen für uns abgestimmt haben,” sagt Sozialhelden-Gründer Raul Krauthausen nach der Bekanntgabe der diesjährigen Gewinner. “Denn eine barrierefreie Planung ist ein großer Pfeiler der Nachhaltigkeit. Nur wer sich in einer Gesellschaft frei bewegen kann, kann diese auch mitgestalten,” so Krauthausen weiter.

Das Projekt Elevate sieht der Aktivist und Rollstuhlfahrer dabei als gutes Beispiel einer gesamtgesellschaftlichen Verantwortung, an der Wirtschaft, Politik und Zivilgesellschaft gemeinsam arbeiten müssen. “Es kann immer mal passieren, dass ein Aufzug ausfällt, aber dann muss man schnell und zuverlässig informiert werden. Denn nicht nur Rollstuhlfahrer*innen sind darauf angewiesen, sondern auch Familien mit Kinderwagen, ältere Menschen oder einfach nur Touristen und Touristinnen mit schweren Koffern,” erklärt Krauthausen.

Wie die Zusammenarbeit im Bereich Aufzüge funktionieren kann, skizziert Projektleiter Jonas Deister: “Die Aufzüge kommen von Herstellern wie Schindler oder Thyssen Krupp und gehen dann an Städte, Verkehrsunternehmen und Wohnungsgesellschaften und sollen für Menschen eine Hilfe sein. Deswegen sind alle an einem funktionsfähigen Fahrstuhl interessiert, aber manchmal sind diese defekt, und dann sollten wenigstens die Informationen schnell vorliegen.” Diese Informationen werden im Projekt Elevate gesammelt und öffentlich bereitgestellt. “Zurzeit können wir die Informationen von mehr als 3.000 Aufzügen anzeigen. Jetzt haben wir einen neuen Partner gewonnen und werden auch bald die Aufzugsdaten innerhalb der Verwaltung der Stadt Düsseldorf anzeigen können,” sagt Deister.

“Dies ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Smart-City, der mobilitätseingeschränkten Menschen das Leben in Düsseldorf etwas erleichtern wird. Alle Aufzüge in Verwaltungsgebäuden sollen digitalisiert werden, damit Menschen im Rollstuhl barrierefrei ihr Ziel erreichen können,” sagt Oberbürgermeister Thomas Geisel während der Veranstaltung in seiner Landeshauptstadt.

Mit dem Preis hört für die Sozialhelden die Reise bei der Frage nach funktionierenden Aufzügen im öffentlichen Personennah- und Fernverkehr nicht auf: Bei dem neuen Projekt Elevate Delta arbeitet der Berliner Verein gemeinsam mit der ubirch GmbH an der weiteren Digitalisierung, genauer gesagt an einem Sensor für Aufzüge, der automatisch funkt, wenn der Fahrstuhl defekt ist.
Diese Daten stehen dann offen zur Verfügung. Damit sollen kostengünstig ältere Aufzüge nachgerüstet werden – und zwar nicht nur an Bahnhöfen, sondern auch in Hotels, Einkaufszentren, Veranstaltungsorten, Bildungseinrichtungen uvm. Auch an diesen öffentlich zugänglichen Orten können alle davon profitieren, wenn bekannt ist, ob der Aufzug gerade fährt oder außer Betrieb ist. Das Ziel dabei ist es darüber hinaus, barrierefreie Routingdienste zu ermöglichen.

Auf www.projekt-elevate.de können Interessierte ihre Unterstützungsbereitschaft angeben.

Public Climate School: Klimastreikwoche an der Universität Kassel vom 25. bis 29. November 2019

Klima und Wirtschaft – auf der Suche nach dem Zusammenhang. Hier bei der FFF-Demo in Brilon.(archivfoto: zoom)

Vom 25. bis 29. November 2019 findet die Klimastreikwoche an der Universität Kassel statt. Das Motto: Eine Woche Public Climate School – Lasst uns Klimafragen in die Hörsäle tragen!

Mit der „Public Climate School“ wollen wir die Universität öffnen und einen Ort schaffen, an dem die mitdiskutieren können, die von der Klimakrise betroffen sind: Also wir alle!

(Mitteilung des ASTA der Uni Kassel)

Lehrende an der Universität widmen ihre Veranstaltungen um und setzen einen Fokus auf das Thema Klima und Klimagerechtigkeit . Zivilgesellschaftliche Akteure und studentische Initiativen sprechen im Studierendenhaus oder Hörsaal mit uns über sozial-gerechte Klimapolitik und ihren Beitrag dazu. Alle zusammen diskutieren wir die nächsten Schritte der Klimabewegung und wie eine Gesellschaft aussehen könnte, die auf die Herausforderungen der Klimakrise zukunftsfähige Antworten geben kann. Dabei sollen alle Mitglieder der Gesellschaft eine Stimme bekommen.

Auf der Website des ASTA findet ihr alle Veranstaltungen der Public Climate School. Das Programm wird fortlaufend aktualisiert:

https://asta.studierende-kassel.de/klimastreikwoche/

NRW: Fächer Wirtschaft und Informatik für alle Schulformen

Ein Pflichtfach Informatik soll zum Schuljahr 2021/2022 in den Klassen 5 und 6 eingeführt werden.(screenshot: zoom)

Das Landeskabinett hat  vor zwei Tagen den Entwurf einer Verordnung zur Einführung der Fächer Wirtschaft und Informatik an allen Schulformen in der Sekundarstufe I und zu weiteren Änderungen der Ausbildungs- und Prüfungsordnung gebilligt.

(Pressemitteilung des Ministeriums für Schule und Bildung)

Bis Anfang/Mitte Januar 2020 haben nun die am Schulleben beteiligten Verbände Gelegenheit, sich zu dem Entwurf zu äußern. „Schule hat die Aufgabe, junge Menschen auf ein selbstbestimmtes Leben in unserer Gesellschaft und einen erfolgreichen Berufseinstieg vorzubereiten. Ohne vertiefte ökonomische Kompetenzen und grundlegende digitale Kenntnisse ist dies in der heutigen Zeit schlicht nicht mehr möglich, daher ist für die Landesregierung beides selbstverständlich ein unverzichtbarer Bestandteil der Allgemeinbildung“, erläutert Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer.

Die geplante Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung sieht vor, dass an allen nicht-gymnasialen Schulformen der Sekundarstufe I das Schulfach Wirtschaft zum Schuljahr 2020/21 eingeführt wird. „Die Wirtschaft bildet nicht nur das Fundament unseres gesellschaftlichen Wohlstands, sie ist auch ständiger Begleiter im Alltag. Ein solides Grundwissen darüber, wie unser Wirtschaftssystem funktioniert, oder Kenntnisse über Rechte und Pflichten als Verbraucher sind Alltagskompetenzen. Die Schülerinnen und Schüler sollen befähigt werden, die politischen, sozialen und wirtschaftlichen Verhältnisse in unserer Gesellschaft verantwortungsvoll mitzugestalten“, so Ministerin Gebauer.

Das Schulfach Wirtschaft/Politik wurde im aktuellen Schuljahr 2019/20 mit der Umstellung auf G9 zunächst an den Gymnasien eingeführt.

Zum Schuljahr 2020/21 soll dann die Einführung an den übrigen Schulformen in der Sekundarstufe I erfolgen:

  • An der Schulform Realschule soll das neue Schulfach Wirtschaft innerhalb des Lernbereichs Gesellschaftslehre geschaffen werden. Zu dieser Fächergruppe gehören gegenwärtig die Fächer Geschichte, Erdkunde und Politik.
  • In der Hauptschule soll der Lernbereich Arbeitslehre mit den Fächern Wirtschaft, Technik, Hauswirtschaft fachlich zum neuen Lernbereich Wirtschaft und Arbeitswelt weiterentwickelt werden.
  • In den Gesamtschulen und Sekundarschulen soll das neue Fach Wirtschaft/Politik mit erhöhtem Stundenumfang eingeführt werden. So wie an den Gymnasien und Realschulen soll das neue Fach zusammen mit den Fächern Geschichte und Erdkunde dem Lernbereich Gesellschaftslehre zugeordnet werden.

Seit Beginn dieses Jahres arbeiten Lehrplankommissionen an neuen Lehrplänen für die Fächer der betroffenen Lernbereiche. Die Entwürfe sollen im kommenden Jahr in die Verbändebeteiligung gehen und rechtzeitig zum Schuljahresbeginn 2020/21 in Kraft gesetzt sowie von Implementationsveranstaltungen begleitet werden.

Mit dem Entwurf der geänderten Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Sekundarstufe I soll an allen Schulformen in den Klassen 5 und 6 zum Schuljahr 2021/22 ein Pflichtfach Informatik eingeführt werden. Dadurch sollen Schülerinnen und Schüler noch besser auf die heutige Lebens- und Arbeitswelt vorbereitet werden, die immer mehr von der Digitalisierung geprägt ist. Alle Kinder sollen beispielsweise Grundkenntnisse im Programmieren und Medienkompetenzen im Unterricht erlernen. „Das ist ein echter Meilenstein“, kommentiert Ministerin Gebauer die Einführung des Pflichtfachs Informatik. „Grundsätzlich ist die Einführung neuer Fächer stets gründlich zu prüfen, denn beste Bildung darf nicht irgendwelchen Moden unterliegen. Und grundsätzlich gilt auch, dass Lernen mit digitalen Medien in allen Fächern zum Alltag gehören muss, wenn dadurch ein fachlicher Mehrwert entsteht. Aber die Digitalisierung krempelt unser Leben komplett um und es wäre verantwortungslos, wenn wir unseren Kindern nicht das Rüstzeug an die Hand geben würden, ein tieferes Verständnis für die dahinterliegenden Prozesse und Veränderungen zu entwickeln.“

Im Wahlpflichtbereich gibt es das Fach Informatik bereits an vielen Schulen, für die Einführung als Pflichtfach an allen Schulformen in den Klassen 5 und 6 sind aber zeitnah Lehrpläne zu entwickeln und Lehrkräfte zu qualifizieren.

Mit Blick auf die notwendige Vorbereitung soll daher Informatik – anders als das Fach Wirtschaft – erst zum Schuljahr 2021/22 Pflichtfach werden.

Mit der Kabinettentscheidung wird die Verbändebeteiligung eingeleitet. Eine endgültige Entscheidung der Landesregierung erfolgt nach Auswertung der Eingaben der Verbände. Danach ist der Ausschuss für Schule und Bildung des Landtags zu beteiligen. Die Einführung der neuen Fächer soll durch Nutzung eines Teils der den Schulen zur Verfügung stehenden Ergänzungsstunden bzw. flexibler Stundenkontingente erfolgen und damit nicht zu Lasten anderer Unterrichtsfächer gehen.

Unterstützung für Harmut Ziebs: Solidarität von Arnsberger Regierungspräsident*innen

Regierungspräsident Hans-Josef Vogel (Pressefoto)

Der amtierende Arnsberger Regierungspräsident Hans-Josef Vogel und fünf seiner Vorgänger*innen solidarisieren sich ausdrücklich mit dem derzeit mit Vorwürfen[1] konfrontierten Vorsitzenden des Deutschen Feuerwehrverbandes Hartmut Ziebs.

(Pressemitteilung der Bezirksregierung Arnsberg)

Namentlich unterstützen Wolfram Kuschke (1998-2002), Renate Drewke (2003-2005), Helmut Diegel (2005-2010), Dr. Gerd Bollermann (2010-2015) und Diana Ewert (2015-2017) als damalige Vorgesetzte den heutigen Präsidenten des Deutschen Feuerwehrverbandes Hartmut Ziebs.

Ziebs trug vor seiner Wahl zum Chef des Deutschen Feuerwehrverbandes bei der Bezirksregierung Arnsberg von 2002-2015 als Bezirksbrandmeister Verantwortung für die freiwilligen Feuerwehren im Regierungsbezirk.

„Hartmut Ziebs hat die Bezirksregierung Arnsberg 2015 als eine hoch angesehene, allseits geschätzte Persönlichkeit verlassen, um das Amt des Präsidenten des Deutschen Feuerwehrverbandes zu übernehmen. Er ist ein aufrechter Demokrat, der Grundentscheidungen unserer Verfassung konsequent verteidigt, und ein Verfechter eines gesellschaftlich breit verankerten Feuerwehrehrenamtes, welches von Toleranz und gegenseitiger Achtung geprägt ist.

In seiner Amtszeit hat er sich mit höchstem persönlichen Einsatz für den Ausbau eines modernen Feuerwehrwesens verdient gemacht. Er erkannte bereits früh notwendige Handlungs- und Veränderungsbedarfe, um Feuerwehren zukunftsfähig zu machen. So warb er für die verstärkte Öffnung der Feuerwehren für junge Menschen, für Frauen sowie für Migrant*innen, um die personelle Ausstattungen der Feuerwehren auch in Zeiten demografischen und gesellschaftlichen Wandels sicherzustellen“, betonen der amtierende und die früheren Arnsberger Regierungspräsident*innen. Sie signalisieren damit ausdrücklich ihre Wertschätzung für den langjährigen Ehrenbeamten der Bezirksregierung Arnsberg und seine Verdienste um die Feuerwehr.

Völlig verdient hat ihm NRW-Innenminister Herbert Reul im Jahre 2018 das Bundesverdienstkreuz ausgehändigt.

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[1] „AfD und Feuerwehrverband. Zündler bei der Feuerwehr: Präsident droht im AfD-Streit die Abwahl“, siehe
https://www.fr.de/meinung/afd-feuerwehrverband-zuendler-feuerwehr-13217500.html

Unter anderem schreibt Stephan Hebel in der Frankfurter Rundschau:

„Rechte tummeln sich gern in Vereinen, auch bei der Feuerwehr. Deren Präsident hatte genau davor gewarnt. Das wird ihm jetzt wohl zum Verhängnis. Der Kommentar.

Das Problem ist nicht ganz neu: Dass sich AfD-Leute an der Basis der Gesellschaft als Kümmerer betätigen, ist immer wieder mal zu lesen. Das hat ja aus Sicht der extremen Rechten auch seinen Sinn. Wer die Mitte der Gesellschaft nach rechts ziehen will, geht am besten dahin, wo diese Mitte sich tummelt: in die Gemeindeparlamente und Ortsbeiräte, aber auch in die Fußballvereine oder zur Freiwilligen Feuerwehr.
Ad

Deren oberster Lobbyist in Deutschland heißt Hartmut Ziebs und ist Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV). Er hat in jüngster Zeit mal vor rechtsnationalen Tendenzen unter Brandschützern gewarnt, und jetzt bekommt er die Quittung: Fünf von sieben Vizepräsidenten hätten seinen Rücktritt gefordert, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland … „

Weiterlesen:
https://www.fr.de/meinung/afd-feuerwehrverband-zuendler-feuerwehr-13217500.html

Feierliche Verkehrsfreigabe der A46 zwischen Bestwig und Olsberg am Montag, dem 18. November, um 14 Uhr.

Mai 2019: Blick auf den Autobahnzubringer (rechts) zur Autobahn-Talbrücke bei Nuttlar im Hintergrund. (foto: zoom)

Die feierliche Verkehrsfreigabe der A46 zwischen Bestwig und Olsberg findet am Montag, den 18. November um 14 Uhr statt.

Es ist ein Projekt der Brückenbauer. Gut ein Drittel der Neubaustrecke rund um die A46-Verlängerung von Bestwig-Velmede bis zur Anschlussstelle Olsberg besteht aus Brücken: von einer Kreuzweg-Überführung über die A46, der höchsten Autobahnbrücke in NRW bei Nuttlar, bis hin zu einer Talbrücke im Verlauf des Zubringers B480n, die die Ruhr, zwei Bahntrassen und die B7 überspannt – um nur drei der elf Brücken zu nennen.

Am Montag, dem 18. November, wird das A46-Teilstück von NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst, Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, und Straßen.NRW-Direktorin Elfriede Sauerwein-Braksiek feierlich freigegeben.

Anwohner und interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zur Freigabe herzlich willkommen.

Ort: A46, Talbrücke Hameke, 59909 Bestwig