Autor: redaktion

Hochsauerland: SPD AG 60plus trauert um Eberhard Friedrich

Nachruf

Am 11. Dezember 2018 ist Eberhard Friedrich, der ehemalige Vorsitzende unserer SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus, im Alter von 88 Jahren verstorben.

Eberhard Friedrich übernahm am 01. November 2006 kommissarisch den Vorsitz unserer AG und leitete sie dann als gewählter Vorsitzender bis zum 15. März 2010 mit viel Umsicht und Engagement.

Neben seinen vielen Aktivitäten als Vorsitzender der AG 60plus und in der SPD war Eberhard auch der unermüdliche Motor unserer mobilen Wahlkampfstände in vielen Ortschaften im HSK.

Eberhard hat die Belange unserer Seniorinnen und Senioren nachdrücklich und erfolgreich in den Gremien der SPD sowohl im Bezirk Westliches Westfalen als auch in den Gremien der AG 60plus auf Landesebene vertreten.

Von seinem Altersruhesitz in Willingen, verfolgte Eberhard immer noch mit hohem Interesse die Arbeit in der AG.

Am 1. Januar 2019 hätte Eberhard auf 50 Jahre SPD-Mitgliedschaft zurückschauen können.

Eberhard Friedrich hat unsere Arbeit über viele Jahre mitgeprägt, dafür sind wir ihm mehr als dankbar.

Ferdinand Ross
Vorsitzender der AG 60plus

5,74 Prozent Zinsen – wo gibt es das heute noch?

Die 5,74 Prozent Zinsen gibt es tatsächlich, und zwar im Wirtschaftsplan 2019, den die Kreisverwaltung des HSK für ihren Betrieb “Rettungsdienst” entworfen hat. Es handelt sich dabei um “kalkulatorische Zinsen”, die im Jahr 2019 auf das gesamte Anlagevermögen des Rettungsdienstes anfallen sollen.

(Der Artikel ist zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Es “errechnet sich hieraus eine Gesamtverzinsung von 837.323 €”. “Die Berechnung der ansatzfähigen kalkulatorischen Zinsen für das Wirtschaftsjahr 2019 gehen von einem Gesamt-Anlagevermögen des Betrieb Rettungsdienst in Höhe von rd. 14.587.500 € aus.”

Diese Sätze lesen wir in der Sitzungsvorlage 9/1091 für die Kreistagssitzung am Freitag, 14.12.2018. Das sind enorme Kosten! Legt man sie auf die für das Jahr 2019 insgesamt geplanten 21.490 Einsätze um, ergibt sich daraus eine Zinsbelastung von 38,96 Euro pro Einsatz!!! Diese muss letztlich von den Beitragszahlerinnen und Beitragszahlern über die Krankenkassenbeiträge getragen werden.

Das tollste: Die Zinsen sollen doppelt gezahlt werden. Denn das Anlagevermögen für den Rettungsdienst wurde keineswegs aus Eigenkamptal beschafft, sondern zu einem wesentlichen Teil aus Krediten. Dafür fielen nach dem aktuellsten Jahresergebnis allein im Jahr 2017 “echte” Zinsen in Höhe von 312.142 Euro an.

Es sollen also zweimal Zinsen gezahlt werden: Zunächst die tatsächlich für die Beschaffung aufgewendeten und jetzt zusätzlich die kalkulatorischen!

Über dieses Thema wurde bereits am 06.12. im Gesundheits- und Sozialausschuss kontrovers diskutiert. Die SBL/FW kritisierte dort den viel zu hohen Zinssatz. Drei Fraktionen (SBL/FW, Linke und sogar die SPD) forderten, keine kalkulatorischen Zinsen zu erheben. Doch die anderen 3 Fraktionen schlossen sich dieser Forderung nicht an.

In der Sitzung des Kreistags am Freitag haben sie eine neue Chance!

Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) lädt zur öffentlichen Fraktionssitzung nach Meschede ein

Am Montag dem 10.12.2018 um 18.30 Uhr treffen sich die Mitglieder der Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) in der Gaststätte „Zum Pulverturm“, Pulverturmstraße 33 in Meschede, zur öffentlichen Fraktionssitzung.

(Diese Pressemitteilung ist zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Die Sachkundigen Bürgerinnen und Bürger der SBL/FW-Fraktion und die Kreistagsmitglieder Reinhard Loos und Stefan Rabe möchten zunächst über den Verlauf der jüngsten Ausschusssitzungen und die dort getroffenen Beschlüsse informieren. Anschließend können die Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer über Themen, die auf der Tagesordnung der kommenden Kreistagssitzung stehen, diskutieren und sich ggf. kritisch mit den Beschlussempfehlungen der Verwaltung oder mit den Standpunkten der SBL/FW auseinandersetzen.

Der Kreistag tagt am Freitag dem 14.12.2018 ab 14.00 Uhr. Diesmal wird er sich wohl besonders intensiv mit Finanzen befassen. Nach den alljährlichen Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden stehen beispielsweise diese Punkte zur Diskussion und Entscheidung an:

  • Haushaltsplanentwurf des Hochsauerlandkreises für das Haushaltsahr 2019 (Verwaltungsvorlage 9/1105)
  • Unterstützung der Arbeit des KreisSportBund Hochsauerlandkreis e.V. (Verwaltungsvorlage 9/1119)
  • Finanzielle Förderung der Verbraucherzentrale NRW; hier: Betrauung der Beratungsstelle Arnsberg (Verwaltungsvorlage 9/1090)

Weitere Themen, sowohl für den Kreistag wie für die SBL/FW, sind u.a.:

  • Umweltkriminalität (Verwaltungsvorlage 9/1129)
  • Heimatpreis (Die Verleihung des Ehrenamtspreises soll zugunsten des neuen Hei-matpreises eingestellt werden; Verwaltungsvorlage 9/1114)
  • Zukunftsprogramm „Hochsauerlandkreis 2025“ (Verwaltungsvorlage 9/1127)

Die Sitzungsunterlagen für die Kreistagssitzung finden sich hier.

Interessierte Gäste sind bei den Sitzungen der Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) immer herzlich willkommen!

Meschede: Tag der Schülerrechte bei den Falken

Der Jugendverband „Die Falken“ lädt für Sonntag, den 16. Dezember 2018, zu einem Schülerrechtetag nach Meschede ein.

(Pressemitteilung der Falken HSK)

„In unserem regelmäßigen Schülercafé“, so Falken-Vorsitzender Michael Hermes, „hören wir oft Beschwerden von Schülerinnen und Schülern über die Verhältnisse an ihren Schulen: Sie berichten von Mobbing und Gewalt, von fragwürdigen Bekleidungsvorschriften, mangelnder Mitbestimmung, von Klassensprechern und Schülervertretern, die ihre Aufgaben nicht richtig kennen.“

„Wenn Schülerinnen und Schüler dann irgendwann merken, dass etwas nicht stimmt, trauen sie sich oft nicht, ihre Interessen zu behaupten“, berichtet der Jugendgruppenleiter weiter. Man habe ja sowieso keine Chance, weil der Lehrer am längeren Hebel sitze. Außerdem habe man nur noch ein oder zwei Jahre auszuhalten und wolle sich auf die letzten Meter nicht unbeliebt machen, um keine schlechten Noten zu bekommen.

„So verlassen nicht demokratiefähige junge Staatsbürger unsere Schulen, sondern beliebig anpassungsfähige Untertanen – neben der unwürdigen Lage für den Einzelnen ist das auch keine gute Aussicht für eine demokratische Republik“, finden die Falken.

Manche Schülerinnen und Schüler halten es einfach nicht mehr aus: „Wer sich mehr als fünf Minuten mit dem Thema beschäftigt“, berichtet Michael Hermes, „kann schnell herausfinden, dass die Zahl der Schulverweigerer im Regierungsbezirk Arnsberg stark gestiegen ist. Und dass die Wartezeit auf ein Gespräch mit der Schulpsychologin mehrere Monate beträgt.“

Bei den Falken ist es üblich, junge Leute zu befähigen, selbst und solidarisch für ihre Interessen einzutreten. Deswegen hat der Jugendverband Lukas Lorenz aus Köln zu dem Schülerrechtetag eingeladen. Lorenz war Mitglied im Vorstand der Landesschülervertretung NRW und ist heute SV-Berater. Anhand konkreter Beispiele wird kurz die Rechtslage erörtert, dann können Ideen entwickelt werden, was Schülerinnen und Schüler selber tun können, um ihre Situation zu verbessern. „Damit ihre Schule möglichst wieder ein Ort solidarischen Lernens und erlebter Demokratie werden kann“, wünschen sich die Falken.

„Vielleicht bilden wir in Zukunft auch selber Schülerberater aus“, so der Vorsitzende. „Und eines sei jetzt schon verraten: Nein, der Lehrer sitzt NICHT immer am längeren Hebel.“

Der Schülerrechtetag beginnt um 15 Uhr im Jugendzentrum Rockcafé, Kolpingstraße 18 in Meschede. Teilnehmen können Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen ab 12 Jahren. Bei unter 12jährigen sollten die Eltern mitkommen.

A46/B7: Straßen.NRW stellt Umfrageergebnis vor. Bürger bewerten Straßennetz als nicht leistungsfähig

Straßennetz nicht leistungsfähig: Informationsveranstaltung am Dienstag im Kulturzentrum Wilhelmshöhe in Menden (foto: strassen.nrw)

Menden/Meschede (straßen.nrw). Unzufrieden mit dem Straßennetz: 53 Prozent der Menschen bewerten die Verbindungen in der Region Hemer, Menden und Arnsberg als „nicht leistungsfähig genug“, den täglichen Verkehr zu bewältigen.

Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage, die der Landesbetrieb Straßen.NRW auf einer Informationsveranstaltung zum Projekt 46sieben am Dienstag in Menden vorstellte. Zudem sollen in Zukunft die Interessen der Menschen in der Region in einem Dialogforum zu einem sehr frühen Stadium der Planung berücksichtig werden.

Auto wichtigstes Verkehrsmittel in der Region

Dialogforum und Umfrage sind Teile des umfassenden Planungsdialoges, mit dem Straßen.NRW die Bürgerinnen und Bürger in der Region von Anfang an an der Planung der vierspurigen A46 Hemer-Menden und der dreispurigen B7 Menden-Neheim beteiligen will. 85 Prozent der repräsentativ ausgewählten Teilnehmer der Umfrage nutzen danach das Auto, den Nahverkehr neun Prozent. „Das Auto ist das wichtigste Verkehrsmittel in der Region. Hier muss sich etwas tun“, sagte Thomas Rensing, Leiter der Region 1 des Landesbetriebs Straßen.NRW. Stau ist für 65 Prozent der Befragten ein Ärgernis. Wichtig beim Projekt 46sieben ist ihnen gleichermaßen „Natur und Umwelt schützen“ und „Schnell von A nach B kommen“. „Das ist kein Widerspruch. Es zeigt, dass wir mit der umweltverträglicheren Kombi-Variante richtig liegen“, sagte Rensing.

Bürgerbeteiligung von Anfang an

Im Kulturzentrum Wilhelmshöhe in Menden diskutierte Straßen.NRW im Laufe des Tages auch mit mehreren hundert Menschen, darunter auch Gegnern des Projektes, das Konzept eines überregionalen Dialogforums. Es soll weit vor der gesetzlich vorgeschriebenen Beteiligung die Menschen in die Planung des Projektes 46sieben einbeziehen. Erst reden, dann planen: „Wir wollen Bürgerbeteiligung von Anfang an“, sagte Rensing.

Auch lokal umfassende Information

Im Rahmen des künftigen Dialogforums treffen sich unterschiedliche Akteure aus Initiativen, Kommunen, Verbänden, der Wirtschaft sowie Bürger mehrmals im Jahr, beraten und sprechen Empfehlungen aus. „Es ist uns wichtig, dass auch unabhängige Bürgerinnen und Bürger maßgeblich im Forum vertreten sind“, sagte Rensing. Das Konzept wurde vom neutralen Moderationsbüro IFOK entwickelt. „Das Forum kann durch regionale Arbeitskreise unterstützt werden, wir wollen das bewusst offen halten, um auf alle Bedürfnisse eingehen zu können. Die Region ist groß, wir müssen alle Menschen erreichen“, sagte Arne Spieker von IFOK. Auch vor Ort will Straßen.NRW mit Gesprächsangeboten auf lokaler Ebene und dem Einsatz eines Infomobils für umfassende Information der Bevölkerung sorgen.

Hintergrund:
Bei dem so genannten Lückenschluss zwischen Hemer und Neheim handelt es sich um eine Kombination aus vierspuriger Autobahn (A46) bis Menden und eine daran anschließende dreispurige Bundesstraße (B7). Das Projekt wurde im Bundesverkehrswegeplan 2030 als „vodringlicher Bedarf“ eingestuft. Der Landesbetrieb Straßen.NRW ist, mit Unterstützung des Bündnisses für Mobilität, mit der Planung beauftragt.

SPD in der GroKo: Hofabgabeklausel ist Geschichte

Landwirtschaftsbetrieb zwischen Altenfeld und Siedlinghausen. (archivfoto: zoom)
„Die Hofabgabeklausel ist Geschichte“, heißt es in einer Pressemitteilung der heimischen SPD. „In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft ist dem Antrag von SPD und CDU/CSU mehrheitlich zugestimmt worden, die Hofabgabe als Anspruchsvoraussetzung für den Rentenbezug abzuschaffen.“

Damit sei gelungen, was sich die SPD-Bundestagsfraktion schon lange auf ihre Fahnen geschrieben hätte: Landwirte bekämen nun ohne die zusätzliche Hürde der Hofabgabe ihre wohlverdiente Rente.

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese äußert sich laut Pressemitteilung folgendermaßen:

„Das ist ein Erfolg unseres unermüdlichen Einsatzes für mehr soziale Gerechtigkeit in der Landwirtschaft. Landwirte, die ein Leben lang hart gearbeitet haben, können nun ohne ‚Wenn und Aber‘ in den verdienten Ruhestand gehen. Gleichzeitig schaffen wir mit dieser Entscheidung eine rechtssichere Grundlage für die bis dato vorläufig bewilligten Rentenbescheide. Der Rentenversicherungsträger, die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG), kann die Rentenanträge nun endgültig bewilligen.

Bei aller Freude für die älteren Landwirte verlieren wir auch die Junglandwirte nicht aus den Augen. Wir wollen unter anderem prüfen, wie zusätzliche regionale Förderungen für Junglandwirte verankert werden können. Dazu bietet sich beispielsweise die Gemeinsame Europäische Agrarpolitik (GAP) an. Die Vorschläge der Europäischen Kommission sehen für dieses Ziel bereits Möglichkeiten vor. Diese gilt es im Interesse der jungen Landwirte weiterzuentwickeln. Dabei setzt die SPD-Bundestagsfraktion auf eine stärker regional ausgerichtete Förderung. Schließlich gibt es in den einzelnen Bundesländern unterschiedliche landwirtschaftliche Strukturen, die auch regional-spezifisch gefördert werden müssen.

Für die SVLFG sehen wir im Rahmen ihrer bisher guten Präventionsarbeit Chancen, sich als Akteur im ländlichen Raum zu entwickeln. Aber das ist der zweite vor dem ersten Schritt.“

FWG – Bürger für Winterberg und Ortschaften: Unterschriftensammlung der „Aktion Volksinitiative zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge“ in Winterberg/Pforte

Der Bund der Steuerzahler NRW ist unserer Einladung nach Winterberg gefolgt und wird am kommenden Donnerstag, den 29.11.2018, in der Zeit von 14:00 bis 15:30 Uhr einen Stand zum Thema „Aktion Volksinitiative zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nach § 8 Abs. 1 KAG für das Land NRW“ in der Unteren Pforte in Winterberg , vor Bistro täglich, einrichten, um weitere Unterschriften zu sammeln.

(Pressemitteilung der FWG Winterberg)

Seit Beginn der Volksinitiative (31.10.2018) konnte der Bund der Steuerzahler NRW bereits über 30.000 Unterschriften von den 66.000 erforderlichen Unterschriften einsammeln.

Die Freien Wählergemeinschaften aus Winterberg und Medebach sowie die Bürger aus Hallenberg werden dazu ebenfalls vor Ort präsent sein, um für die parallel laufende Online-Petition der Freien Wähler NRW zu werben, damit der Druck auf die Landesregierung NRW weiter erhöht wird.

Wir würden uns freuen, wenn Ihr diese Information weiter verbreitet und wenn Ihr bei der Volksinitiative und der Online-Petition noch nicht unterschrieben habt, auch kurz vorbei schauen würdet.

Arbeitsgemeinschaft 60plus in der HSK-SPD: Widerspruchslösung bei Organspende

Meschede. (spd_pm) Die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft 60plus in der HSK-SPD haben sich auf der letzten Sitzung in Meschede intensiv mit der Ankündigung des Gesundheitsexperten der SPD, Karl Lauterbach, bis zum Jahresende zusammen mit dem Gesundheitsminister Jens Spahn eine doppelte Widerspruchslösung für Organspenden einzuführen, beschäftigt.

Bisher gilt das umgekehrte Prinzip, wonach Organentnahmen nach Hirntod-Feststellung nur bei zuvor ausdrücklich erklärter Zustimmung erlaubt sind.

Angesichts niedriger Organspenderzahlen begrüßt und unterstützt die AG60+ im HSK, dass künftig jeder als Spender gelten soll, der nicht zu Lebzeiten ausdrücklich widerspricht.

In der Diskussion wurde sehr deutlich, dass diese Lösung geeignet ist, einem Missbrauch bei der Vergabe von Spenderorganen vorzubeugen und den weltweiten Organhandel einzudämmen.

Nach Vorstellung der Mitglieder muss aber unbedingt in dem Gesetz geregelt werden, dass alle Widersprüche, mindestens bundesweit, zentral erfasst werden und allen Ärzten die sich mit Organtransplantationen beruflich befassen müssen zur Auskunft online zur Verfügung stehen muss.

Diese Forderung soll noch in dieser Woche an Karl Lauterbach übermittelt werden.

Die Niederlande und Nordrhein-Westfalen in der EU: Zusammen sind wir stark

Ich würde mir wünschen, dass die Niederländer unsere Radwege bauen. (grafik: it.nrw)

Düsseldorf (IT.NRW). Die Niederlande sind nicht nur der bedeutendste Handelspartner Nordrhein-Westfalens, sondern weisen auch eine ähnliche Wirtschaftsleistung wie NRW auf: Das nordrhein-westfälische Bruttoinlandsprodukt (zu laufenden Marktpreisen) war im Jahr 2016 mit 672 Milliarden Euro nahezu so hoch wie das der Niederlande (703 Milliarden Euro).

Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, würde NRW – wenn es ein eigener Mitgliedsstaat der Europäischen Union wäre – hinter den Niederlanden auf Platz sieben der wirtschaftsstärksten EU-Staaten liegen.

Zusammen kämen die Niederlande und Nordrhein-Westfalen im Jahr 2016 auf ein Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 1 375 Milliarden Euro, was 9,2 Prozent des BIP der Europäischen Union entspräche.

Im Vergleich mit anderen Mitgliedsstaaten der EU würden sie damit auf Platz fünf stehen. Höhere Anteile an der Wirtschaftsleistung der EU wiesen 2016 nur Deutschland, das Vereinigte Königreich, Frankreich und Italien auf.

6,8 Prozent der Bevölkerung der EU lebten Anfang 2017 in den Niederlanden und in Nordrhein-Westfalen. Als Mitgliedsstaat würde NRW mit seinen 17,9 Millionen Einwohnern auf Platz acht – die Niederlande mit 17,1 Millionen Menschen auf Platz neun der bevölkerungsreichsten EU-Länder liegen.

Die Niederlande (2 756 km) und NRW (2 223 km) verfügten 2016 zusammen über ein Autobahnnetz von nahezu 5 000 Kilometern. Damit hätten sie hinter Spanien, Deutschland, Frankreich und Italien das fünftlängste Autobahnnetz in der EU.

Pressemitteilung: Freilichtbühnen-Regisseur Florian Hinxlage lädt am 15.12. zum „etwas anderen Weihnachtskonzert“ in der Stadthalle Hallenberg.

Flo & Friends – vielfältig, bunt. Engagierte Popkultur und Sterne. (plakat: stadthallenberg)

Weihnachten und Musik – das gehört genauso zusammen wie ein Regisseur zu einer Bühne. In diesem Dezember darf sich das Hallenberger Publikum auf all diese Dinge an einem Ort zur gleichen Zeit freuen.

Am 15. Dezember 2018 lädt der Regisseur der Freilichtbühne Hallenberg Florian Hinxlage, der selbst erfahrener Hauptdarsteller in bekannten Musicals wie „Jesus Christ Superstar“, „Mozart“ oder „Evita“ ist, zu einem „etwas anderen Weihnachtskonzert“.

Unter dem Titel „Flo & Friends“ gastiert Hinxlage erstmals mit einem Musical-Konzertprogramm in der Stadthalle Hallenberg und bringt gleich vier Personen mit.

Zum einen den Pianisten Stefan Wurz, der ebenfalls als musikalischer Leiter bei der Freilichtbühne engagiert ist und Johannes Weik an der Gitarre, einer der besten Gitarristen Deutschlands.

Aber auch seine Bühnengäste sind absolute Hochkaräter: Lucy Scherer ist der weibliche Gast, der bereits in der Uraufführung des Musicals „Wicked“ die Hauptrolle der Glinda sang, aber auch in Hauptrollen in den Musicals wie „Jekyll & Hyde“, „Les Miserables“ und „Tanz der Vampire“ zu erleben war. Zudem erlangte sie bundesweite Aufmerksamkeit als Hauptdarstellerin in der Daily Soap „Sturm der Liebe“.

Der zweite Gast ist der Norweger Yngve Gasoy-Romdal, der im vergangenen Sommer die Hauptrolle im Musical „Die Hatzfeld“ in Biedenkopf verkörperte. Romdal ist einer der bekanntesten und versiertesten Musical-Sänger Europas. Er verkörperte die Titelpartie im Musical „Mozart!“ und prägte das Musical mit seinen Interpretationen in den Hauptrollen in „Jesus Christ Superstar“, „Jekyll & Hyde“, „Sunset Boulevard“ oder „Chess“. Er sang Konzerte auf der ganzen Welt und wird auch im Dezember seine volle Bandbreite präsentieren.

Florian Hinxlage, der sich für die erfolgreiche Inszenierung des Musicals „My Fair Lady“ im Sommer 2018 auf der Freilichtbühne verantwortlich zeichnet, hat ebenfalls eine ganze Reihe seiner verkörperten Figuren im Gepäck.

Man dürfe sich auf eine bunte Mischung aus den klassischen Musical-Melodien, frischen und neuen Songs, aber eben auch aus den Weihnachts-Evergreens freuen.

„Es wird auf jeden Fall für jeden etwas dabei sein und wir versuchen, dem Publikum ein wahrlich unvergessliches Erlebnis zu liefern und gleichzeitig auf eine wunderbare Weihnachtszeit einzustimmen.“

—————————

Karten für „Flo & Friends – Das etwas andere Weihnachtskonzert“ gibt es bei der Touristik Hallenberg in der Petrusstr. 2, wahlweise via Tickethotline unter 029848203 oder aber per Mail unter ticketverkauf@stadt-hallenberg.de

Bei freier Platzwahl sind die Tickets für 24€ oder erm. 17€ (Schüler & Studenten) erhältlich. Der Einlass ist um 19:00 Uhr, Dauer ca. 3 Stunden inkl. Pause