16 Gedanken zu „Aktuell: Was ist das? (K)ein Rätsel …“

  1. alle melden, wer dafür ist:

    https://www.ruhrbarone.de/videobeweis-ihr-macht-unseren-sport-kaputt/151522#comment-1164126

    „Werntreu Golmeran
    19. Februar 2018 um 14:16

    Lieber Walter Stach,

    Sie diskutieren hier über Fussball? Ich war die Tage in Bochum bei der Werbe-Veranstaltung der SPD für die GroKo. Auf dem Podium waren bis auf einen Alibi-Verterter nur Befürworter der GroKo vertreten. Heute sind die ersten Wahlunterlagen bei den Mitgliedern angekommen und bei diesen befindet sich ein Empfehlungsschreiben der Verhandlungskommission für eine Zustimmung zur GroKo, geschrieben auf dem Briefkopf des Parteivorsitzenden. Eine Stellungnahme des NoGroKo-Lagers ist den Unterlagen nicht beigefügt.

    Ich glaube das verstößt gegen § 15 Abs. 3 Parteiengesetz, gegen die Grundprinzipien freier, gleicher und demokratischer Wahlen und vor allem gegen den guten Anstand. Und SIe diskutieren über den Video-Beweis?

    Haben Sie mit „Ihrer SPD“ schon abgeschlossen?

    Ihr
    Werntreu Golmeran“

  2. Der Genosse der Bosse, Held aller Hartz IV Empfänger, wirbt bei der Wirtschaftsveranstaltung „Best Brands 2018“ für die GroKo:

    http://www.tagesschau.de/inland/schroeder-groko-spd-101.html

    „SPD-Mitgliederentscheid

    Schröder hofft auf „kollektive Vernunft“

    Der ehemalige Bundeskanzler will für eine Zustimmung seiner Partei zur Großen Koalition werben. Das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen könne sich sehen lassen, so Schröder …“

  3. heute entscheidet sich, ob das „GroKo-dil“ die SPD frisst:

    stimmt die SPD für Kannibalismus?

    „Nach dem Mitgliedervotum

    „Ja“ oder „Nein“: Wie geht es weiter?

    Noch bis Mitternacht können SPD-Mitglieder ihre Stimme abgeben, dann wird ausgezählt. Zwar gehen Beobachter von einer knappen Mehrheit für die GroKo aus. Doch sicher ist in diesen Tagen in der SPD nichts.

    Von Sandra Stalinski, tagesschau.de

    Die Frist für das SPD-Mitgliedervotum ist bald abgelaufen, doch ob Deutschland in Kürze wieder eine stabile Regierung haben wird, ist noch ungewiss. Derzeit zählen 120 Helfer unter notarieller Aufsicht die Stimmen aus, das Ergebnis soll am Sonntag Vormittag bekannt gegeben werden.

    Wie im Jahr 2013, als 78 Prozent der der Stimmberechtigten votierten, wird auch diesmal wieder mit einer großen Beteiligung der aktuell mehr als 463.000 SPD-Mitglieder gerechnet. Denn die Partei ist gespalten wie nie (…)“

    Quelle: http://www.tagesschau.de/inland/spd-mitgliedervotum-103.html

  4. Aus der Süddeutschen Zeitung. Der Blick aus Frankreich:

    „Der spektakuläre Absturz des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz, der Europa gar nicht als Thema aufgriff, ist mit der Abwahl von François Hollande zu vergleichen. Er ist das Ergebnis einer jahrelangen Entfremdung von der Basis. Jeder weiß, dass Schröders Reform-Agenda 2010 für den miserablen Zustand der SPD verantwortlich ist. Sie wirkte wie eine „Abrissbirne sozialdemokratischer Programmatik“, sagte Andrea Nahles, designierte SPD-Chefin, vor langer Zeit. Mit dem Schikanieren der Langzeitarbeitslosen machten die Sozialdemokraten die Schwächsten der Gesellschaft zum Sündenbock. Ja, Hartz IV wird ein dunkler Fleck in der SPD-Geschichte bleiben.

    Wie die Sozialisten in Frankreich haben sich die deutschen Sozialdemokraten dem Neoliberalismus allmählich angepasst und damit den Kontakt mit der Basis verloren. Wie der PS in Frankreich versuchte auch die SPD, eine neoliberale Politik unter dem Deckmantel eines sozialen Programms zu verkaufen. Die SPD liberalisierte den Arbeitsmarkt und bereitete so die Armutswelle der Rentner von morgen vor. Andrea Nahles bemüht sich seit Jahren, die Agenda 2010 zu korrigieren. Die erkämpfte Trophäe des Mindestlohns ist aber kein Sieg der Sozialdemokratie, sondern letztlich nur eine Korrektur auf dem falsch eingeschlagenen Weg.

    Statt sich der Linken langsam anzunähern, ist die SPD aus Angst vor Erneuerung in die andere Richtung gegangen. Wie kann die SPD heute noch glaubwürdig sein, da sich die Schere zwischen Armen und Reichen weiter geöffnet hat? Vom neuen Wirtschaftswunder profitieren vor allem die Finanzmärkte und die Reichsten. Warum sollte man heute SPD wählen? Weil die Partei eine neoliberale Politik verfolgt?

    Zu allem Übel melden sich auch noch ständig die Väter dieses SPD-Neoliberalismus zu Wort. Wirtschaftslobbyist Gerhard Schröder, einst Bundeskanzler, gibt den Genossen immer noch Ratschläge, wie sie Wahlen gewinnen könnten. Mit seinem Wechsel in die Finanzwirtschaft zeigt sich auch Peer Steinbrück Bankern näher als Genossen. Trotzdem gibt der Ex-Finanzminister in den kommenden Tagen ein Buch heraus mit dem Titel „Das Elend der Sozialdemokratie“. Wie in Frankreich belehren die Altvorderen die Politiker von heute, obwohl sie schuld am Desaster sind. Das macht Wähler wütend.“

    http://www.sueddeutsche.de/politik/aussenansicht-wem-die-stunde-schlaegt-1.3887839!amp

    1. ZDF heute-show

      Der große Tafel-Boom hat nicht mit der Flüchtlingskrise begonnen, sondern mit Schröders Hartzreformen. 2004, 2005 gab’s den größten Anstieg. Tafel und Agenda gehören zusammen. #heuteshow pic.twitter.com/REnQVIsqOf
      13:44 – 2. März 2018

      1. Leo Fischer:

        „… Die Tafeln sind fester Bestandteil des Systems Hartz IV, man muss sie schon halbstaatlich nennen. Es gibt sie, wie es die Bahn gibt und die Post. Kaum waren sie flächendeckend eingerichtet, begannen die Sozialbehörden, die Anwesenheit von Tafeln in den Hartz-IV-Regelsatz einzubeziehen. Wenn es nicht reicht, können Sie ja zu den Tafeln gehen, war ein Satz, den plötzlich viele Abhängige zu hören bekamen. So wurde ein Grundrecht teilprivatisiert – die Existenz eines privaten, karitativen Vereins, der seine Arbeit jederzeit einstellen kann, wurde faktisch Teil einer Leistung des Staates, der genau dies nicht darf. Kein Wunder, dass alle dafür waren, dass sich Bundesministerinnen für die Tafeln ins Zeug legten und Medienhäuser große Kampagnen fuhren – denn alle profitierten davon: Der Druck auf den Staat und seine unzureichenden Regelleistungen wurde geringer, und die Unternehmen hatten eine billige Möglichkeit, ihren Dreck zu verklappen …“

        Alles lesen:

        https://www.neues-deutschland.de/artikel/1081270.die-tafeln.html

  5. „Ja“ zum GroKo-dil, „Ja“ zum SPD-Kannibalismus …

    irgendwann, so kurz vor neun, kam Panik:

    „was, wenn es tatsächlich ein „Nein“ zur GroKo geben sollte? Das würde doch mein komplettes Weltbild in Frage stellen, das würde ja bedeuten, dass sich in Deutschland etwas ÄNDERN KANN …“

    unvorstellbar !

    und so war dann ja auch das Ergebnis

    1. An mir hat es nicht gelegen – ich habe mit „Nein“ gestimmt.
      Mit einem „Ja“ hatte ich gerechnet, aber das Ergebnis ist klarer, als ich es erwartet hatte.
      Mal schauen, ob die SPD in 3,5 Jahren ein zweistelliges Ergebnis schafft. Sollte ihr keine personelle und programmatische Erneuerung gelingen, wird sie wohl ein ähnliches Schicksal ereilen wie z.B. die französische Schwesterpartei.

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