Hochsauerland: Junger irakischer Flüchtling reiste „freiwillig“ aus

In unserem BriefkastenArnsberg. (sbl_pm) Alarmierende Meldungen kursieren über die immer größer werdende Zahl minderjähriger Flüchtlinge, die ohne Begleitung von Familienangehörigen oder anderer erwachsener Landsleute aus Krisengebieten nach Europa kommen.

Die Gemeinnützige Gesellschaft für Arbeit und Integration berichtet: „Weltweit sind nach Schätzungen von Flüchtlingsorganisationen sechs bis zehn Millionen Kinder und Jugendliche allein auf der Flucht. Sie fliehen vor Bürgerkrieg, Gewalt, drohendem Kriegsdienst oder politischer Verfolgung, vor Perspektivlosigkeit oder wegen der völligen Zerstörung ihrer Lebensgrundlagen.“

Siehe: http://www.themenpool-migration.eu/dtraum05.htm

714 Kinder bis zum Alter von 16 Jahren hätten im Jahr 2011 in NRW einen Asylantrag gestellt, schrieb die Westfälische Rundschau. Laut Angaben der Stadt Dortmund kommt offenbar ein großer Teil der Kinder und Jugendlichen aus dem Irak. In der Erstaufnahmestelle in Dortmund hätten sich im letzten Jahr 400 Jugendliche und Kinder gemeldet, im Januar und Februar 2012 weitere 104. Einige von ihnen würden in Asylheime für Erwachsene überwiesen.

Die Sauerländer Bürgerliste (SBL) hatte daraufhin am 13.03.2012 beim Ausländeramt des Hochsauerlandkreises nachgefragt, wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge im HSK angekommen seien.

Siehe: http://sbl-fraktion.de/?p=1978

Die Antwort: Keine!

Allerdings hielt sich nach Angaben des Ausländeramtes seit 2009 ein irakischer Jugendlicher im Kreisgebiet auf. Er soll in einer Asylbewerber-Unterkunft in Marsberg gewohnt haben. Die Sauerländer Bürgerliste (SBL) erfuhr nun aufgrund der erwähnten Anfrage, der junge Iraker sei am 21.03.2012 mit einer finanziellen Förderung „freiwillig“ in den Irak zurückgekehrt. (Welcher Druck zur „Entscheidung“ für eine „freiwilligen Ausreise“ führte, können wir nur erahnen.)

Die SBL hatte immer wieder versucht, Informationen über den Aufenthaltsort und die Situation dieses jungen irakischen Flüchtlings zu erhalten. Leider vergebens.

„Welche Unterstützung erhielt der junge Iraker vom Ausländeramt oder anderen Behörden?“ die Frage der SBL ist vom HSK jetzt so beantwortet worden:

„Während seines Aufenthaltes wurden dem Ausländer Sozialhilfeleistungen in Höhe von 9.000,- Euro gewährt.“

Und: „Unterstützung der zuständigen Schule hat er nicht angenommen; vielmehr hat er – „wie in meiner Antwort auf Ihre Anfrage vom 31.10.2011 bereits dargelegt“ den Besuch der städtischen Hauptschule im Januar 2011 abgebrochen.“

Dazu zwei weitere Zitate der Gemeinnützigen Gesellschaft für Arbeit und Integration:

„Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sind besonders starken Belastungen ausgesetzt. Die Kinder und Jugendlichen müssen oft ganz auf sich selbst gestellt den Verlust ihres Landes und ihrer Eltern bewältigen, die erlebten Traumatisierungen verarbeiten und daneben in neue soziale Beziehungen im Kontext unbekannter soziokultureller Normen investieren.“

Und weiter:

„Die rechtliche Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Deutschland ist gekennzeichnet durch das Zusammenwirken unterschiedlicher Rechtsgebiete, deren Zielsetzungen sich im Spannungsfeld zwischen Kinderschutz und Abwehr von Einwanderung bewegen. Den nationalen und internationalen Gesetzen und Abkommen zum Schutz von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (und anderen Kindern und Jugendlichen) steht das deutsche Asyl- und Ausländerrecht gegenüber, das vorwiegend ordnungsrechtliche Interessen beinhaltet.“

Politische Landschaftspflege in Sundern oder: der Maschmeyer vom Sorpesee*****

Während sich der spanische König Juan Carlos für seine Afrika-Reise ins ferne Botswana bei seinem Volk öffentlich entschuldigt, schreibt ein Bürgermeister im sauerländischen Sundern einen Brief*** an die Mitglieder des Rates seiner Stadt, um sie zu einer Delegationsreise nach Kenia in Afrika einzuladen.

Nun – natürlich lädt nicht der Bürgermeister selbst ein, sondern er macht Werbung für eine vom örtlichen Reiseunternehmer Severin Schulte angebotene Delegationsreise auf den schwarzen Kontinent.

Dort werde eine Firmen-Jubiläumsfeier der Firma Severin Travel Africa aus Sundern unter Teilnahme der deutschen Botschafterin sowie kenianischer Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft ausgerichtet.

Selbstverständlich gäbe es einen kleinen Delegationsrabatt von 150 Euro pro Person. Nach Aussage des Städte- und Gemeindebundes sei die Teilnahme für jedes Ratsmitglied jedoch problemlos möglich.

Dieser Rabatt scheint in der Stadt am Rande des Sorpesees zu Diskussionen geführt zu haben, denn der Bürgermeister betont in seinem Schreiben an die Ratsmitglieder, dass sich der Reiseunternehmer Schulte freuen würde, wenn der Rabatt dem von der Familie Schulte unterstützen Waisenhaus in Mombasa gespendet würde.

Der Bürgermeister schreibt weiterhin wörtlich :

„Ich halte diese Reise für eine gute Möglichkeit, neben der Unterstützung eines engagierten Unternehmers aus Sundern auch die Kontakte innerhalb der Ratsmitglieder zu vertiefen. So würde ich mich freuen, wenn sich – trotz des nicht unerheblichen Reisepreises – möglichst viele zur Teilnahme entschließen könnten.“

Laut Auskunft eines Ratsmitgliedes betragen die Kosten im Einzelzimmer 2140,- (incl. Flug, 5 Übernachtungen HP 4 Sterne Severin Sea Lodge, 2 Übernachtungen VP im Severin Safari Club, incl. Nationalparkgebühren, Transfers, excl. Getränke, weitere Mahlzeiten, Visagebühren, Trinkgelder.

Ich persönlich könnte mir vorstellen, dass man die Kontakte innerhalb der Ratsmitglieder auch preiswerter vertiefen könnte, aber vielleicht verdient man ja in Sundern als Ratsmitglied ordentlich und muss nicht auf den Tausender gucken.

Der Bürgermeister jedenfalls verbleibt in seinem Anschreiben „in der Hoffnung auf zahlreiche Anmeldungen“.

Uns bleibt eigentlich nur der Wunsch, dass die Gruppentherapie des Sunderner Rates von Erfolg gekrönt sein wird.

Passt auf, dass ihr euch nicht die Hüfte brecht, wie dieser Juan Carlos in Botswana.

Und, liebe Sunderaner Bürger, seid nachsichtig. Seid toleranter als die Spanier. Die hatten nämlich mit Unverständnis darauf reagiert, dass der Monarch während der schwersten Wirtschaftskrise in der Geschichte des Landes zu einer kostspieligen Safari nach Afrika aufgebrochen war.

*** Brief Seite 1 und Brief Seite 2

***** die Überschrift ist selbstverständlich völlig überzogen. Weder handelt es sich beim Sunderaner Bürgermeister um Christian Wulff, noch beim Reiseunternehmer Severin Schulte um Carsten Maschmeyer. Es handelt sich vielmehr um eine kleine Provinz-Posse.

MbZ stellt Antrag: keine Grundstücke für Fracking in Meschede

Plakat des Kirchenkreises Arnsberg
Plakat des Kirchenkreises Arnsberg zu einer Informationsveranstaltung in Meschede

Die drei Mescheder-Ratsmitglieder Lutz Wendland, Jochen Senge und Roland Ziemer der Fraktion „Meschede braucht Zukunft“ (MbZ) haben Mitte April 2012 folgenden Antrag gestellt:

„Der Rat der Stadt Meschede beschließt, die Stadt Meschede stellt Konzernen und Unternehmen keine städtischen Grundstücke und Liegenschaften für das Aufsuchen und die Förderung von unkonventionellem Erdgas (Fracking) zur Verfügung.“

Die MbZ begründet den Antrag wie folgt:

„Die Stadt Meschede stellt so unmissverständlich klar, dass sie keine Liegenschaften zur Verfügung stellt, die z.B. als Gelände zur Erdgasaufsuchung und –gewinnung, als Lagerstätten für „Frackwasser“ oder als Zuwegung über städtische Grundstücke in Frage kommen. Mit dem oben formulierten Beschluss spricht sich die Stadt Meschede nochmals deutlich gegen Fracking aus.

Einige Städte und Kommunen in NRW haben bereits ähnliche Entscheidungen getroffen, wie z.B. die Stadt Hagen. Auch der Umweltausschuss der Stadt Essen hat kürzlich empfohlen, Bohrversuche auf städtischen Grundstücken zu
unterlassen.“

Die Mitglieder von MbZ sind optimistisch, dass dieser Antrag die Unterstützung aller Ratsfraktionen findet.

Der Antrag der MbZ-Fraktion als PDF.

Heute schon gelacht?

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In der heutigen Online-Ausgabe des Westen fanden wir dieses gelungene Foto des nicht nur grinsenden, sondern offensichtlich herzhaft lachenden Jack Nicholson.

Der eigenwillige Ausschnitt erstaunt. Wir berichteten bereits an anderer Stelle über die ungewöhnliche Präsentation von Personenaufnahmen im Portal der WAZ-Mediengruppe. Fast scheint es, als wolle Der Westen abgeschnittene Köpfe zu seinem neuen Markenzeichen machen. ‚Alleinstellungsmerkmal‘ heißt es ja wohl in der Marktingsprache.

UPDATE: DerWesten twittert: „Danke für den Hinweis. Das war ein technischer Fehler, den wir bereits korrigiert haben.“

Frost und LKW beschädigen die Straßen. Einfache Wahrheiten werden ignoriert. Vorbild Niederlande.

Marode Straßen: Irgendwo in Deutschland. (foto: chris klein)
Marode Straßen: Irgendwo in Deutschland. Die Niederlande machen uns vor, wie Straßensanierung richtig geht.(foto: chris klein)

Am 19.04.2012 hat die Presse die maroden Straßen als Tagesthema entdeckt und sich über deren jämmerlichen Zustand ausgelassen.

von Klaus Schäfer, Meschede

Eine Studie der Uni Siegen, eine Einschätzung des Regionalrates und ein Interview mit dem Abteilungsleiter der „Straßen.NRW -Niederlassung Sauerland Hochstift“ – liefern das Artikelfutter.

Traurig sieht’s aus.
Um genau zu sein: katastrophal – Tendenz nach noch viel schlechter. Es sei denn, man tut was dagegen. Was denn – und warum erst jetzt?

Sorgenfalten bei den Fachleuten
Den Fachleuten treibt der sich wegen „zum rechten Zeitpunkt“ notwendigen, aber aus Kostengründen von der Politik verhinderten und deshalb unterlassenen, Unterhaltungsmaßnamen seit Jahrzehnten die Sorgenfalten auf die Stirn. Ihnen ist bekannt, dass sich abzeichnende beginnende Schäden mit geringem finanziellen Aufwand beheben lassen und damit der Substanzschutz auf Jahre hinaus gesichert werden kann.

Einfache Wahrheiten ignoriert
Seit Jahrzehnten wird diese Binsenweisheit ignoriert. Seit Jahrzehnten werden deshalb nur „Großreparaturen“ durchgeführt, weil es nicht mehr anders geht. Weil nämlich dann die Verkehrssicherheit nicht mehr gewährleistet und eventuelle Regressansprüche geltend gemacht werden können.

Ein Treppenwitz
Es kann doch wohl nur als Treppenwitz verstanden werden, dass Fachleute seit ca. 30 Jahren die Strecken z.B. Wenholthausen-Wenner Stieg, oder Berge – Visbeck, oder Heringhausen – Ramsbeck als schlecht und dringend reparaturbedürftig eingestuft haben und erst jetzt die Politik diese Reparaturbedürftigkeit anerkennt und Mittel bereit stellt.

Deutlicher kann sich die Diskrepanz zwischen erkannter Notwendigkeit und tatsächlichem Handeln nicht darstellen.

Die Fachleute haben resigniert
Wer als Fachmann allerdings feststellt: „Die ’schlimmste Strecke‘ gebe es eigentlich nicht und ob sie denn auch wirklich schlecht sei, bestimme die Politik!“, hat schon resigniert. So wird man zum bloßen Verwalter eines bedauerlichen Zustands – und nicht mehr.

Verdenken kann man’s allerdings nicht. Quo vadis Straße?

Vorbild Niederlande
In unserem Nachbarland Holland hat man das allerdings seit Jahren erkannt und handelt entsprechend vorsorglich. Beginnende kleinste Fahrbahnschäden werden sorgfältig und damit kostengünstig repariert. Ein langes Straßenleben dankt’s – und natürlich auch die Autofahrer.

Bürgerinitiative Gegen Gasbohren Hochsauerland: Bitte weitersagen!

In unserem BriefkastenSchon rund 1.000 Unterschriften hat die Bürgerinitiative Gegen Gasbohren Hochsauerland nach eigenen Angaben bis zum 18.04.2012 gesammelt. Etliche Unterschriften-Listen liegen noch aus.

Die „bigg“ (Bürger-Initiative Gegen Gasbohren) macht mit viel Elan weiter. Am Dienstag den 24. April um 19.00 Uhr ist das nächste Treffen in der Gaststätte „Zum schwarzen Peter“ in Meschede, Warsteiner Str. 26.

Die Initiatoren würden an diesem Abend gerne die Aktionen in den einzelnen Orten des Hochsauerlands ein wenig organisieren. Wünschenswert wäre beispielsweise, dass sich Aktive aus den Orten des Kreises zusammentun.

Weitere Informationen über Gasbohren und Fracking bietet der Evangelische Kirchenkreis Arnsberg bei einer Veranstaltung am Donnerstag dem 26. April, 19.30 Uhr im Gemeinsamen Kirchenzentrum im Kastanienweg 6 in Meschede. Dabei sind Robert Dietrich, Hochsauerlandwasser GmbH, Dr. Gudrun Kordecki, Ev. Kirche, und Willy Willmes, Kreistag HSK.

NRW Landtagswahlen 2012: Winterberg – die Briefwahlunterlagen können jetzt online geordert werden.

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Viele Möglichkeiten zum Einwurf der Wahlbriefe gibt es hier in Schweden. (foto: chris)

Ich habe heute die Briefwahlunterlagen Online bei der Stadt Winterberg bestellt.

Alles was ich benötigte, war die blaue Wahlbenachrichtigung zur Landtagswahl 2012. Der ganze Vorgang dauerte nur wenige Minuten.

Auf der blauen Wahlbenachrichtigung befinden sich unten links, unter dem Absender „Stadt Winterberg“ und der URL der Wahlwebsite, die Nummer des  Stimmbezirks und die Wählerverzeichnis-Nummer.

Diese beiden Nummern benötigt man beim Ausfüllen des Antrags am Computer. Den eigenen Namen, das Geburtsdatum und den Wohnort sollte man natürlich auch kennen.

Die Online-Beantragung von Wahlscheinen / Abstimmungsscheinen ist im Zeitraum vom 12.04.2012 08:00 bis 11.05.2012 10:00 möglich.

-> Hier geht es zum Antrag.

Wer nicht in Winterberg, aber im Sauerland wohnt, sollte es hier versuchen.

Umleitung: Vom Anthropozän durch die politischen Ebenen und Hügel NRWs zu einer Woche mit Marylin.

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Ausblicke: Heute Abend von der Ennert (foto: zoom)

Medienspiegel: das Anthropozän nimmt Fahrt auf … wissenslogs

Piraten: Funktioniert Politik wie Wikipedia? … nachdenkseiten

Bochum: Piraten wollen Bürger über Konzerthausbau entscheiden lassen … ruhrbarone

NRW-Wahl: TV-Duell ohne Zuschauer … postvonhorn

Politbarometer Extra zur Wahl in NRW: Rot-Grün weiter mit Mehrheit oder aber “Aufholjagd” der CDU? … pottblog

Wirtschaft und Finanzen: Warum wir ein langfristiges Haushaltsdefizit brauchen … wiesaussieht

Hallenberg/Medebach/Winterberg: weite Wege zu Schuleingangs-untersuchungen … sbl

“Arnsbergs Helden”:  Ausschreibungsfrist wird verlängert … neheimsnetz

Autogasumrüstung: 100.000km und er läuft und läuft und läuft … schwenke

Polittester: Das Sauerland ist Integrationsland … sauerlandblog

Ein Lehrer leidet wie ein Hund: Hermann Ungars Roman “Die Klasse” … revierpassagen

“My week with Marilyn”: Theaterstar trifft Filmstar … wutzeline

NRW-Wahlen 2012 im Hochsauerlandkreis: Ist den Wählerinnen und Wählern „Abgeordnetenwatch“ egal?

Die Meinung der Kandidatinnen und Kandidaten sollten uns nicht Wurst sein. (foto: zoom)
Die Meinungen der Kandidatinnen und Kandidaten der Landtagswahl in NRW sollten uns nicht Wurst sein. (foto: zoom)

Im Internetportal „Abgeordnetenwatch“ haben Wählerinnen und Wähler die Möglichkeit ihren Abgeordneten Fragen zu stellen.

Seit dem 17. April bis zu den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen am 13. Mai 2012 können auch die  Landtagskandidatinnen und – kandidaten öffentlich befragt werden. Alle Fragen und Antworten bleiben nach der Wahl gespeichert und einsehbar.

Interesse:

Das Interesse an dieser Form der öffentlichen Demokratie ist im Wahlkreis II des Hochsauerlandes zur Zeit „0“, in Worten „Null“. Niemandem von den sechs Kandidatinnen und Kandidaten wurde bislang überhaupt eine Frage gestellt.

Im Wahlkreis I geht es zwar bescheiden, aber vergleichweise munterer zu. Allen Kandidaten (es sind nur Männer) wurden Fragen gestellt. Drei Kandidaten haben die Frage beantwortet, drei nicht.

Geantwortet haben:

Daniel Wagner, Piratenpartei,  hat zwei Fragen erhalten und auch beantwortet. Themen sind die Bildungspolitik G8/G9 und das „Programm der Piraten“

Jürgen Meyer, GRÜNE, hat eine Frage beantwortet. Thema ist die Bildungspolitik G8/G9.

Friedhelm Walter, FDP, ebenfalls eine Frage, eine Antwort. Thema ist die Bildungspolitik G8/G9.

Da die identische Frage zur Bidlungspolitik von einem einzigen Wähler gestellt wurde, ist eine kleine Vergleichbarkeit der Antworten  gegeben. Die Frage „Wie stehen sie zu dem Thema G8 und G9? Was würden sie im Bildungsbereich unternehmen, wenn sie gewählt werden? “ fnde ich persönlich interessant.

Bislang nicht geantwortet haben:

Klaus Kaiser, CDU, hat zwei Fragen erhalten, aber keine beantwortet. Thema über die „G8/G9-Frage“ hinaus sind die Abgeordnetendiäten.

Helmut Meinaß, Die Linke, eine Frage (G8/G9), keine Antwort.

Gerd Stüttgen, SPD, eine Frage (G8/G9), keine Antwort.

Fazit:

Gerade im großflächigen, oft dünn besiedelten Hochsauerlandkreis ist es schwer, die Aussagen der Kandidatinnen und Kandidaten „live“ auf Wahl-Veranstaltungen gegeneinander abzuwägen. Ich würde mir daher wünschen, dass das Instrument „Abgeordnetenwatch“ von den Wählerinnen und Wählern intensiv genutzt wird.

Das Oversum macht auf … Donnerstag, 17. Mai: Tag der Offenen Tür

Das PPP-Projekt "Oversum" in Winterberg wird eröffnet. (foto: zoom)
Das PPP-Projekt "Oversum" in Winterberg wird eröffnet. (foto: zoom)

Meldung der Stadt Winterberg:
„Nach mehr als zehn Jahren Planung und zwei Jahren Bauzeit ist es endlich soweit: Das OVERSUM Vital Resort in Winterberg öffnet seine Türen. Für rund 35 Millionen Euro ist ein Leuchtturmprojekt für das gesamte Sauerland entstanden.

Am Mittwoch, 16. Mai, werden Stadt, Investor und Betreiber das OVERSUM Vital Resort im Rahmen einer Feierstunde seiner offiziellen Bestimmung übergeben.

Einen Tag später, am Donnerstag, 17. Mai, sind Bürger und Gäste zu einem Tag der Offenen Tür eingeladen, um alles kennenzulernen.“

Quelle: Facebook