Die Kommunikationsinsel auf dem Schulhof des Gymnasiums Winterberg. (archivfoto)
Winterberg. Im neuen Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler stehen auch drei Fälle aus Südwestfalen, bei denen Steuergelder verschwendet worden sein sollen.
So werden eine halb fertige Brücke in Finnentrop und eine Betonskulptur auf einem Schulhof in Winterberg angeprangert. Die „Steuerwächter“ kritisieren außerdem die Abwahl von zwei Beigeordneten in Kreuztal. Dadurch entstünden völlig unnötig zusätzliche Personalkosten von 400.000 Euro.
Auf der Website des Bundes der Steuerzahler NRW heißt es unter anderem: 33.000 Euro hat eine künstlerisch gestaltete „Kommunikationsinsel“ auf dem Schulhof des Geschwister-Scholl-Gymnasiums in Winterberg gekostet. Schade, dass die ursprüngliche Idee eines Schülers zur Gestaltung des Schulhofs damit so gar nicht umgesetzt wurde und dass das Kunstwerk bei vielen Schülern auf wenig Gegenliebe stößt.
Die Erkenntnisse des Bundes der Steuerzahler sind allerdings mit Vorsicht zu genießen. „Die haben sich unglaubwürdig gemacht“ titelt heute der SpiegelOnline: Kritiker werfen den Lobbyisten Ungenauigkeit vor. Mit medienwirksamen Auftritten lenkten sie (der Bund der Steuerzahler) offenbar von eigenen Problemen ab … alles lesen
Rechts außen im Mescheder Stadtrat: Alexander von Daake (archiv: presse)
Meschede. (NRW rechtsaußen) Das Mescheder Stadtratsmitglied Alexander von Daake hat eine neue parteipolitische Heimat gefunden: bei der rechtspopulistischen „Bürgerbewegung pro NRW“.
Von Daake war für die Wählerbündnis „Meschede braucht Zukunft“ (MBZ) in den Rat gewählt worden. Nachdem die Veröffentlichung eines Beitrags aus seiner Feder in der „National-Zeitung“ auf massive Kritik gestoßen war, hatte er im Juni seinen Austritt bei MBZ erklärt, sein Mandat aber, anders als zunächst angekündigt, nicht abgegeben.
Pro NRW Chef heißt von Daake willkommen
„Pro NRW“-Chef Markus Beisicht hieß den Neuzugang aus dem Sauerland heute Mittag am Rande einer Pressekonferenz mit FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky in Leverkusen willkommen. Beisicht erklärte gar, von Daake wechsle gemeinsam mit einem „Fraktionskollegen“ zu „pro NRW“. Von Daake rückte diese Aussagen seines Parteivorsitzenden aber später zurecht: „Ich komme alleine.“ Er wolle aber „daran arbeiten“, dass dies nicht so bleibe. siehe NRW rechtsaußen
Auf den Mescheder Kommunalpolitiker Alexander von Daake, dessen Wechsel zu „pro NRW“ am Mittwoch bekannt gegeben worden war (s.o.), warten große Aufgaben. Er solle künftig „nicht nur im Mescheder Stadtrat für pro NRW Politik betreiben, sondern auch den Verbandsaufbau der nonkonformen Bürgerbewegung im ganzen Sauerland an zentraler Stelle mitgestalten“, verbreiteten die Rechtspopulisten heute.
„Wir freuen uns außerordentlich über diese personelle Verstärkung in einer Region, in der wir bisher nicht ganz so stark verankert waren“, ließ sich der „sichtlich zufriedene“ „pro NRW“-Vorsitzende Markus Beisicht in einer Mitteilung seiner Partei zitieren.
Tatsächlich ist „pro NRW“ in weiten Teilen des Sauerlandes nicht nur „nicht ganz so stark verankert“, sondern schlicht faktisch nicht vorhanden.
Noch keine Belege für Übertritt weiterer Ratsvertreter
Von Daake sei „zusammen mit einigen Mitstreitern“ zur „Bürgerbewegung“ gewechselt, erklärte „pro NRW“. Belege oder Hinweise für die Richtigkeit dieser Behauptung gibt es nicht. Tags zuvor war in einschlägigen Internetforen der extremen Rechten und antiislamischen Populisten spekuliert worden, in Meschede seien „anscheinend mindestens zwei Ratsvertreter von den Freien Wählern zu pro NRW übergelaufen“. „Pro NRW“ werde daher „bald Fraktionsstatus in Meschede haben“.
Zweites Mescheder Stadtratsmitglied Senge war nur „in der Teeküche“
Solche Hoffnungen konnten sich darauf stützen, dass während der Pressekonferenz von „pro NRW“ am Mittwoch in der Villa Wuppermann in Leverkusen noch ein zweites Mescheder Stadtratsmitglied im Hause war: Jochen Senge, wie von Daake für das Wählerbündnis „Meschede braucht Zukunft“ in den Stadtrat gewählt und zugleich dessen Schwiegervater.
Er sei „nur der Fahrer“ seines Schwiegersohns gewesen, erklärte Senge aber anschließend. Wohlweislich habe er nicht an der „pro NRW“-Veranstaltung teilgenommen, sondern „in der Teeküche“ auf deren Ende gewartet. Er ließ durchblicken, dass die vom Verfassungsschutz beobachteten Rechtspopulisten zumindest aktuell kein Thema für ihn seien.
SPD Meschede: von Daake in „bester Gesellschaft“
Die SPD Meschede sieht Alexander von Daake nun in „bester“ Gesellschaft. Gemeinsam mit zwei „Ex-Republikanern“ aus Hagen und Hamm wolle der ehemalige MbZ-Fraktionschef den Aufbau der rechtspopulistischen Bürgerbewegung in Südwestfalen vorantreiben.
„Wirklich überraschend ist die Nachricht für uns nicht. Immerhin zeigt von Daake nun endgültig seine wahre Gesinnung“, so Daniel Köhne, Vorsitzender der Mescheder Sozialdemokraten … Alles lesen
Rüdiger Sagel ist eine Renegat. Er hat vor drei Jahren die Grünen, für die er seit 1998 im Landtag NRW saß, verlassen und ist zu den Linken übergetreten.
Seinen Lebenslauf hat Sagel hier veröffentlicht. Sagel ist heute Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW und Sprecher des Haushalts- und Finanzausschusses. Seine Positionen zur kommunalen Finanzsituation ist hier nachzulesen.
Die NRW-Linken werden von ihren politischen Gegnern oft als Spinner dargestellt. Da kann was dran sein. Sagel allerdings ist kein Spinner, sondern hat politisch „etwas auf dem Kasten“.
Die Fraktion der Linken im Mescheder Kreistag hat den Landtagsabgeordneten Sagel für eine Veranstaltung „100 Tage Minderheitsregierung in NRW, Perspektiven der Fraktion DIE LINKE. NRW“ als Gastredner gewonnen.
Er will in seinem Vortrag eine Bilanz aus 100 Tagen Minderheitsregierung in NRW ziehen. Dabei soll der thematische Schwerpunkt auf der steigenden kommunalen Verschuldung liegen.
Termin: 29. Oktober 2010, um 18:00 Uhr Ort: Großer Sitzungssaal „Sauerland“ im Kreishaus Meschede
Olsberg Ortsumgehung B 480n heute Nachmittag. Ampel- und Schildermontage (foto: zoom)
Heute Nachmittag wurden am Abzweig der Ortsumgehung B 480n südlich Olsberg Verkehrschilder und Ampeln montiert. Die alte B 480 zweigt hier rechts am Hasley vorbei in die Kernstadt von Olsberg ein. Die neue Umgehungsstraße führt in wenigen Tagen, der genaue Termin ist mir leider noch nicht bekannt, geradeaus über die Brücke an Olsberg-Bigge vorbei.
„Für den neuen Verlauf werden zahlreiche Ingenieurbauwerke errichtet, dazu gehören der Losenbergtunnel, die Kittelbuschbrücke, die Wirtschaftswegbrücke, die Vossbachbrücke, die Brücke Bruchstraße, die Eselsbruchbrücke und die Ruhrtalbrücke. Während der alte Verlauf der B 480 im Briloner Ortsteil Altenbüren Anschluss an die B 7 hat, wird dieser mit der neuen Ortsumgehung westlich von Olsberg liegen. Mit Freigabe der Strecke werden die Orte Bigge und Olsberg laut Prognose täglich um bis zu 10.000 Kraftfahrzeuge entlastet. Im Rahmen des Weiterbaus der A 46 vom derzeitigen Ausbauende bei Bestwig bis nach Nuttlar soll die B 480n über den Anschluss an die B 7 noch weiter bis zur Autobahn als Zubringer zu einer Anschlussstelle verlängert werden“. (wikipedia)
16 Uhr: Ampelmontage
Die Baustelle haben wir hier im Blog aus dem Blickwinkel des Radfahrers und dort aus der Sicht des Autofahrers dokumentiert.
Kritische Anmerkungen machte kürzlich der „bekannte unbekannte Blogger“ aus Wiemeringhausen.
Im 69-seitigen Stadtentwicklungsplan(PDF, längere Ladezeit) von 2004 sind einige Abschnitte der alten B 480 und der 480 n gewidmet. Mit der Suchfunktion im PDF-Dokument einfach nach „B 48o“ suchen.
Neu ist hier für mich die geplante Umgehung von Wiemeringhausen. So wie es aussieht, könnte die erleichterte Umgehung Olsbergs und der in Zukunft erfolgende Anschluss an die Autobahn zu verstärktem LKW- und PKW-Verkehr durch das Ruhrtal mit den Orten Assinghausen, Wiemeringhausen und Niedersfeld führen.
Welche Auswirkungen die Ortsumgehung für das Einkaufszentrum in Bigge mit HIT, Sport Compact, Aldi und REWE hat, vermag ich nicht zu beurteilen. In Bigge, wo sich bislang der Verkehr staut, wird es unter Umständen ungewöhnlich ruhig werden. Den vielen Bewohnerinnen und Bewohnern des Josefsheims in Bigge wird es dann eventuell leichter fallen, die Hauptstraße zu überqueren.
Deutsche Telekom: mission accomplished – raus aus „Schulen ans Netz“ … SaN
Dogma Anonymität: Gibt es in der Öffentlichkeit ein übergeordnetes „Recht auf Anonymität“? Steht der Persönlichkeitsschutz in jedem Fall über dem öffentlichen Interesse? Diese Fragen werden derzeit anhand der Causa Neven DuMont/Niggemeier heftig diskutiert … carta
Konstantingate: Interview mit Blogger Udo Vetter. „Allerdings ist es natürlich so – das sagt die Rechtsprechung – dass das Persönlichkeitsrecht um so schwächer wird, je mehr man sich selber in die Öffentlichkeit begibt.“ … wdr2
Kommunale Finanznot: Landtagssitzung am 29. Oktober … doppelwacholder
Weltuntergang Part III – Apokalypse im Alltag: Das unwahrscheinlich abrupte Ende des Ost-West-Konflikts nahm auch den Welt-Untergangs-Geschichten ihre Dringlichkeit und in den Neunzigern geriet das Thema für einige Zeit in den Hintergrund.
Der einzige, der die postapokalyptische Fahne hochhielt, war Kevin Costner, der mit seinen Filmen “Waterworld†und “The Postman†sowohl in künstlerischer als auch kommerzieller Hinsicht absoff. Ein voyeuristisches Bedürfnis nach Zerstörung auf der Leinwand gab es nach wie vor, in diesen Jahren wurde es aber mehr vom Katastrophenfilm bedient. Wirbelstürme, Vulkane, Erdbeben, Kometen, oder im SF-Genre auch Invasionen von Aliens: Wenn die Welt zerstört wurde, dann durch äußere Einflüsse … endoplast
Pervitin zum Frühstück: Schon kurz nach dem Krieg wurde in Deutschland kräftig gedopt. Auch die „Helden von Bern“ geraten unter Verdacht, schreibt Tom Mustroph in der … taz
Ausnahmen zur Ökosteuer: Raucher sollen Schwerindustrie quersubventionieren … nachdenkseiten
Ruhrbarone go Druck: Print-Ding #2 in the making. „Diesmal haben wir sogar Lektoren rangelassen“ … ruhrbarone
Geld ist eine Hure: Oliver Stone über „Wall Street 2“, seinen jüdischen Vater und warum Obama nicht fürs Kino taugt … juedischeallgemeine
Olfen und die „Schüsse auf Neger und Rasseschänder“: „Solidarische Grüße“ richten Neonazis aus dem südlichen Münsterland an den Heckenschützen von Malmö … bnr
Demographische Entwicklung im Hochsauerland. Die Alarmsignale stehen auf rot. (Grafik: it.nrw)
Düsseldorf (IT.NRW). Die Zahl der Schülerinnen und Schüler an den nordrhein-westfälischen Grund-, Haupt-, Real- und Gesamtschulen sowie Gymnasien wird aufgrund der demografischen Entwicklung bis zum Jahr 2019 auf etwa 1 710 000 zurückgehen (-321 000 bzw. -15,8 Prozent im Vergleich zu 2009).
Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt in seiner gerade erschienenen regionalisierten Schülerprognose 2010 zeigt, steigen die Schülerzahlen nur in den Städten Düsseldorf (+9,1 Prozent), Köln (+3,5 Prozent) und Bonn (+2,5 Prozent).
In allen übrigen kreisfreien Städten und Kreisen des Landes sind in den kommenden zehn Jahren sinkende Schülerzahlen zu erwarten, allerdings mit unterschiedlichem Ausmaß:
Gefahr droht vielen Schulstandorte im HSK. Hier die Grundschule Siedlinghausen. (foto: zoom)
Während der Kreis Coesfeld (-27,8 Prozent), der Kreis Höxter (-27,5 Prozent), der Hochsauerlandkreis (-26,3 Prozent) und der Kreis Heinsberg (-25,1 Prozent) die stärksten Verluste zu verzeichnen haben werden, wird der Rückgang in den Städten Leverkusen (-0,8 Prozent), Münster (-5,9 Prozent), Essen (-7,7 Prozent) und Bielefeld (-8,0 Prozent) voraussichtlich am geringsten ausfallen.
Die von den Statistikern vorgelegte regionalisierte Schülerprognose wird jährlich aktualisiert. Sie umfasst – jeweils auf der Ebene der kreisfreien Städte und Kreise – voraussichtliche Schülerbestände nach Schuljahrgängen für die Jahre 2009 bis 2019 sowie Prognosen der Schulabgänge nach Abschlussarten für die Jahre 2010 bis 2020. Die Ergebnisse basieren auf der aktuellen „Vorausberechnung der Bevölkerung Nordrhein-Westfalens 2008 bis 2030/2050“ sowie den amtlichen Schuldaten der Jahre 2007 bis 2009.
Presseinformation auf der Honsel Website (screenshot)
Meschede. (spd_m) Die Mescheder Sozialdemokraten bedauern den Insolvenzantrag der Honsel AG. „Auch wenn diese Entwicklung schon länger zu befürchten war, kommt dieser Schritt nun doch überraschend“ so Daniel Köhne, Vorsitzender der SPD Meschede.
„Insbesondere die vielen Honselaner – nicht nur in Meschede – sind nun einer weiteren starken Belastungsprobe ausgesetzt“, so Köhne weiter.
An ein endgültiges Aus für Honsel glauben die Sozialdemokraten allerdings nicht. „Wir sind verhalten optimistisch“, so Köhne. „Die Auftragslage ist gut und das technische Know-How ist zweifelsohne vorhanden.
Mit Investoren, die ein Unternehmen derart finanziell ausquetschen, hat man auf Dauer aber einfach keine Chance. So gesehen hoffen wir, dass aus der Insolvenz heraus die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft gestellt werden können.“
Oberstes Ziel muss es nach Ansicht der Sozialdemokraten nun sein, einen zuverlässigen und vor allem langfristig interessierten Investor für Honsel zu finden.
Politiker aller Standorte müssen dabei mit den Beteiligten aus dem Unternehmen in engem Kontakt bleiben. Denn sollten sich die Tore von Honsel für immer schließen, wäre das nicht nur für die knapp 2000 Mitarbeiter und ihre Familien eine Katastrophe, sondern für die gesamte Stadt Meschede.
„… Die SPD verliert indes nicht nur Wähler, sondern auch aktive Mitglieder. Zwar haben noch knapp über 6000 Kölner ein SPD-Parteibuch, aber viele der 46 Ortsvereine sind überaltert, einige existieren praktisch nur noch auf dem Papier. Den Grund weiss wiederum Ott: „Jeder, der normal im Kopf und halbwegs erfolgreich ist, macht was anderes. Warum sollte jemand, der seine Kinder groß werden sieht, sich abends auf irgendwelchen Ortsvereinsversammlungen rumschlagen?“ Und: „In den Parteien sammeln sich auch viele Leute, die keine Freunde haben.“ Für neues bürgerschaftliches Engagement, das sich nicht in das Korsett einer zentralistisch geführten Partei zwängen lässt, ist die KölnSPD wohl kaum eine Anlaufstelle.
Dass die Grünen mit ihren 900 Mitgliedern sowohl gesamtstädtisch als auch den Stadtvierteln besser aufgestellt sind als die KölnSPD, bestätigt ein Blick auf ihre Internet-Seiten. Die des SPD-Unterbezirks wirkt ungepflegt, von vielen Funktionsträgern gibt es nur ein Kopffoto, aber keine Telefonnummer und Mail-Adresse. Wer sie erreichen will, muss über die Zentrale gehen. Die grünen Aktivisten hingegen sind praktisch alle auch persönlich ansprechbar …“
Meschede. Wie über die Nachrichtenagenturen gemeldet wird, hat der Automobilzulieferer Honsel Insolvenz angemeldet. Die Süddeutsche Zeitung titelt: Heuschrecke zerlegt Automobilzulieferer.
Beim Westen heißt es: „Spekulationen über zunehmende Probleme bei Honsel gibt es schon länger. Im September hatte Vorstandschef Peter Harbig seinen Hut genommen. Haupteigner der Honsel AG mit weltweit zuletzt 3800 Mitarbeitern und über einer halben Milliarde Euro Umsatz ist der Finanzinvestor RHJ.“
Beim Spiegel: „Insolvenz trotz Aufschwungs in der Autoindustrie. Honsel ist eine der ersten Firmen, die trotz der raschen Rückkehr der Nachfrage in der Automobilbranche gescheitert sind. Der Investitionsstau, der durch das fehlende Geld ausgelöst worden sei, habe laufende Projekte und Serienanläufe behindert, sagte Vorstandssprecher Stefan Eck.“
Ein Drama für die gebeutelte Stadt an der Ruhr. Hoffentlich gelingt es, die Arbeitsplätze zu retten.
Sofern Sie Ihre Datenschutzeinstellungen ändern möchten z.B. Erteilung von Einwilligungen, Widerruf bereits erteilter Einwilligungen klicken Sie auf nachfolgenden Button.
Einstellungen
Deutsche Telekom: mission accomplished – raus aus „Schulen ans Netz“ … 
