Monat: Mai 2010

Anfrage von Reinhard Loos(SBL) an den Landrat des Hochsauerlandkreises zur Schließung des Bildungszentrums Sorpesee

Reinhard Loos, SBL-Kreistagsmitglied

In unserem BriefkastenAn den Landrat
des Hochsauerlandkreises
Steinstraße 27
59870 Meschede

25. Mai 2010

Anfrage gemäß § 11 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Kreistags zur Beantwortung in der nächsten Sitzung des Kreistages

Thema: Schließung des Bildungszentrums Sorpesee

(Diese Anfrage hätte sich erübrigt, wenn der Landrat den Kreistag über seine Schließungspläne für das Bildungszentrum Sorpesee vor der Presseveröffentlichung unterrichtet hätte.)

Sehr geehrter Herr Landrat,

Pressemeldungen der Kreisverwaltung von heute hat der Unterzeichner entnommen, dass das Bildungszentrum Sorpesee geschlossen werden soll. Über diese Absicht des Landrats wurde der Kreistag bisher nicht informiert.

In diesem Zusammenhang stelle ich folgende Fragen:

1. Alternativen und Folgekosten der Schließung

  1. Welche Alternativen zur Schließung des Bildungszentrums Sorpesee wurden geprüft, und mit welchem Ergebnis?
  2. Wie hat sich die Auslastung des Bildungszentrums Sorpesee seit 2006 entwickelt?
  3. Gibt es bereits Aussichten für die weitere Verwendung des Gebäudes, wenn Ja, welche?
  4. Mit welchen Kosten für die Schließung und mit welchen Folgekosten für die nächsten 5 Jahre (z.B. Unterhaltung des Gebäudes, Abfindungen für Mitarbeiter) ist zu rechnen?

2. Andere Sparmaßnahmen

  1. Im Rahmen der Beratung des Kreishaushalts 2010 am 26.02.2010 wurde der Antrag des SBL-Kreistagsmitglieds abgelehnt, ca. 60.000 Euro durch den Verzicht auf 6 Beförderungen in die Besoldungsgruppen des höheren Dienstes einzusparen. Statt dessen beschloss der Kreistag eine pauschale Reduzierung der Personalaufwendungen um 300.000 €, ohne jeden Hinweis, wie und wo dies erfolgen soll. Wie ist der Stand bei der Umsetzung diesesschlusses?
  2. Im Rahmen der Beratung des Kreishaushalts 2010 wurde dem Kreistag angekündigt, dass das Gebäude Laurentiusstraße 1 in Arnsberg verkauft werden soll und daraus 150.000 Euro erlöst werden sollen. Wie ist der Stand?

3. Informationspolitik

  1. Teilt der Landrat die Auffassung, dass es sich bei der Schließung des Bildungszentrums Sorpesee um eine „wichtige Angelegenheit“ handelt?
  2. Falls Nein, warum nicht?
  3. Falls Ja, warum wurde dann nicht der Kreistag gemäß § 26 Abs. 2 KrO vor Herausgabe einer Pressemitteilung vom Landrat über die beabsichtigte Schließung des Bildungszentrums Sorpesee unterrichtet?
  4. Wie und zu welchem Zeitpunkt gedenkt der Landrat künftig seine Informationspflichten in „wichtigen Angelegenheiten“ gegenüber dem Kreistag zu erfüllen?

Mit freundlichen Grüßen

Reinhard Loos
SBL-Kreistagsmitglied

Umleitung: Prügelpriester, Ökonomenstreit, Kannibalisieren im Ruhrgebiet, Personenkult, Stutenbeißer und mehr …

Wiesenschaumkraut und Löwenzahn. Blick über die Ennert auf den Meisterstein (foto: zoom)
Wiesenschaumkraut und Löwenzahn. Blick über die Ennert auf den Meisterstein (foto: zoom)

Amöneburg: Parlament protegiert Prügelpriester … hpd

Flassbeck vs. Hickel: Fortsetzung im Ökonomenstreit … nachdenkseiten

Ruhrgebiet: fröhliches Kannibalisieren … ruhrbarone

Personenkult: Ruhrbaron David Schraven schreibt bereits für die WAZ-Mediengruppe … pottblog

Stutenbeißer melden: Merkels Ponyhof. Der Hengst ist … sprengsatz

Schelte: Warum will die FDP, dass die Sorpesee GmbH nichtöffentlich tagt? … gruenesundern

Blogger aus dem Nachbartal: unterstützt den neuen Ortsvorsteher und trippelt mit den Füßen … wiemeringhausenblog

Heimatzeitung: Seniorentag Winterberg. 460 Gäste in der Stadthalle … wpWinterberg

Bildungszentrum Sorpesee des Hochsauerlandkreises in Sundern-Langscheid soll geschlossen werden. Missachtet Landrat seine Informationspflicht?

Der Hochsauerlandkreis(HSK) will das Bildungszentrum Sorpesee schließen. Auf der Website des HSK wird gemeldet:

Landrat Dr. Karl Schneider hat bereits die Mitarbeiter, die Kreistagsfraktionen und weitere Beteiligte informiert. „Der Entschluss fällt dem Kreis nicht leicht, aber die jährliche Unterdeckung für das Bildungszentrum kann vom Kreis einfach nicht mehr getragen werden“, begründet Landrat Dr. Schneider den Vorschlag.

Der Zuschuss für das Bildungszentrum beträgt für den Hochsauerlandkreis jedes Jahr zwischen 250.000 und 300.000 Euro. Alle bisherigen Sparmaßnahmen haben nicht ausgereicht, das Haus kostendeckend zu betreiben. Für das Jahr 2011 werden dem Kreis nach bisherigen Schätzungen etwa 10 Millionen Euro im Haushalt fehlen, so dass schon jetzt nach Einsparmöglichkeiten gesucht wird und alle freiwilligen Leistungen auf den Prüfstand gestellt werden müssen. „Unser Ziel ist, für alle Mitarbeiter eine sozialverträgliche Lösung zu finden. Die letzte Entscheidung über eine Schließung muss allerdings der Kreistag treffen“, erläutert der Landrat weiter.

Das Bildungszentrum in der Brunnenstraße bietet Räumlichkeiten für Tagesveranstaltungen oder mehrtägige Seminare und verfügt im Hotelbetrieb über 24 Doppelzimmer und 7 Einzelzimmer. Es wird seit rund 40 Jahren insbesondere von der Volkshochschule Hochsauerlandkreis sowie von anderen Bildungsträgern und Vereinen genutzt.

Die Sauerländer Bürgerliste(SBL), mit dem Abgeordneten Reinhard Loos, ist empört über die Informationspolitik des Landrats. Auf der Website der SBL heißt es:

Es mag ja durchaus Gründe für diesen Schritt geben. Aber vor einer solchen Ankündigung wäre der Landrat verpflichtet gewesen, den Kreistag zu informieren – das hat er nicht getan. Bisher kann die SBL daher diese Ankündigung des Landrats nicht nachvollziehen.

Der Kreistag wird nun zu prüfen haben, wie die tatsächliche wirtschaftliche Entwicklung und die Perspektiven der Heimvolkshochschule aussehen.

Der Kreistag sollte ferner darüber nachdenken, ob bei den Kreisfinanzen die richtigen Prioritäten gesetzt werden. Einige Beispiele in diesem Zusammenhang:
Ist es richtig, für mehr als 1,5 Mio Euro das “Blaue Haus” neben dem Sauerlandmuseum in Arnsberg umzubauen, damit dort u.a. das Medienzentrum des Kreises einziehen kann?
Ist es richtig, für schätzungsweise 15 – 20 Mio Euro eine neue Leitstelle in Meschede-Enste zu planen?
Ist es richtig, für 30 Mio Euro zusätzliche RWE-Aktien zu kaufen, wie im letzten Sommer geschehen?
Ist es richtig, im Jahr 2010 sogar 6 Beförderungen in Besoldungsgruppen des höheren Dienstes vorzunehmen, wenn gleichzeitig Arbeitsplätze beim Kreis ganz verloren gehen?
Ist es richtig, wegen minimaler kurzfristiger finanzieller Vorteile Energiemultis mit der Stromlieferung für kreiseigene Gebäude zu beauftragen statt – wie vom Kreistag beschlossen – alternativ Ökostrom zu fairen Konditionen auszuschreiben und damit mittel- und langfristig viel Geld einzusparen?

Ursprungsquelle: khStannies auf Twitter

Lesetipp: Evelyn Roll spricht mit Ulrich Wickert über Öl und mehr …

wickertoel
Ulrich Wickert Interview (abfotografiert von: zoom)

Nicht schlecht …

Das Interview von Evelyn Roll mit Ulrich Wickert in der Pfingstwochenendausgabe der Süddeutschen Zeitung ist zwar auch eine Promotion für die Kriminalromane des ehemaligen Tagesthemensprechers Wickert, aber Wickert und Roll schaffen es, die unfassbaren Vorgänge im Golf von Mexiko begreifbar zu machen.

Aus abstrakten 800.000 Tonnen Öl wird eine 20 Zentimeter dicke Ölschicht, in der Wickert anschaulich und elend eine Kormoran verrecken lässt.

Der Betroffenheitsjournalismus von Wickert und Roll hat genau hier und heute seine Berechtigung:

Ich habe mir einen Ölteppich immer als einen ganz dünnen Film vorgestellt.

Nein! Dieser war zehn bis zwanzig Zentimeter dick. Und dann kommt ein Kormoran geflogen und setzt sich auf diesen Ölteppich, will wieder hochfliegen … jetzt aber klebt das Öl an ihm und macht ihn schwer. Außerdem verklebt das Zeug seine Flügel. Er hebt also nur mit großer Mühe wieder ab …  (Wickert über ein Tankerunglück 1978 in der Bretagne)

Warum wird Ihnen schlecht?

Wenn ich daran denke, wieviel Geld BP jetzt dafür ausgibt, die Welt zu täuschen und die Leute zu beruhigen! … Die PR-Lady von BP latscht jetzt nicht mehr im Zweiteiler im Hauptquartier rum, sondern ist im Overall vor Ort: Wir sind da! Wir kämpfen gegen die Ölpest! …

Wickert und Roll. Ich weiß nicht, ob die beiden wirklich ein Interview geführt oder einfach eine Kollage erstellt haben. Egal. Das Ding ist gut.

Leider habe habe ich das ganzseitige Stück nicht auf den Internet-Seiten der Süddeutschen Zeitung gefunden. Auch der Perlentaucher erwähnt es lediglich, bietet aber keinen Link.

Schade!

Der Print liegt auf meinem Tisch.

Umleitung: Linker Parteitag, sarkastische Evolution und badende Bürger …

Das höchste Haus in Winterberg
In Winterberg gibt es ein einziges Hochhaus: Dieses! (foto: zoom)

Landesparteitag von „Die Linke“ I: live aus Bottrop die … ruhrbarone

Landesparteitag von „Die Linke“ II: Was ist los mit Beuermann und Herne … pottblog

Landesparteitag von „Die Linke“ III: viel Kritik an SPD und Grünen … lafontaineslinke

Mappus, Hintze, Niebel, Westerwelle: Ist die Evolution sarkastisch? … ruhrtalcruising

Bürger geht endlich wieder ins Bad: Bahnenschwimmen  in die Schuldengasse … wiemeringhausenblog

Wenn Worte raus rutschen: Köhlers Afghanistan Interview – ungekürzt.

In unserem Briefkasten

Kinder und Köhler sagen die Wahrheit. Kinder immer, Köhler rutscht sie raus:

„Bundespräsident Köhler war in Afghanistan und hat für einige Verwirrung gesorgt. Erst vermittelte er Zweifel an der Kampfmoral deutscher Soldaten, dann äußert er sich im Deutschland-Radio:

“Es sei in Ordnung, wenn in Deutschland kritisch über den Einsatz der Bundeswehr diskutiert werde. Ein Land «unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit» müsse aber zur Wahrung seiner Interessen «im Zweifel» auch zu militärischen Mitteln greifen.”
Diese Aussage wurde inzwischen auf der Homepage von Deutschlandradio wieder entfernt. Im vorliegenden MP3-Mitschnitt ist seine Aussage noch zu hören.“

Quelle: Grüne Linke

Dirt Masters Freeride Festival in Winterberg: Ein Kurzbesuch.

Beim Freeride Radfestival in Winterberg wurde die Schwerkraft herausgefordert. (fotos: zoom)
Meist ging es heftig gegen die Schwerkraft. Freeride Festival in Winterberg. (fotos: zoom)

Noch bis zum morgigen Pfingstmontag findet in Winterberg an der Kappe „Europas größtes Freeride-Festival“, so der Veranstalter,  statt. Die Ankündigung im schönsten PR-Deutsch liest sich so:

30.000 Zuschauer verfolgen gebannt die spektakuläre Gravity-Action. 1.400 Starter aus 20 Nationen zeigen was sie drauf haben. Keine Frage, das iXS Dirt Masters vom 21. bis 24. Mai im Bikepark Winterberg ist Europas größtes Freeride Festival. Die neue, technisch anspruchsvolle Variante des Mountainbikens, ist auf dem besten Weg, den klassischen Bikesportarten den Rang abzulaufen. Und so werden 2010 zum vierten Mal die weltbesten Pros und die talentiertesten Rookies Winterberg zum Mekka der Freerider machen.

Don't try this at home ... Die Freerider bewegten sich sehr unüblich.
Don't try this at home ... Die Freerider bewegten sich sehr unüblich.

Meine Oma könnte das nicht verstehen. Die war heute auch nicht da. Ich kann den Text zwar übersetzen, finde die Sprache allerdings suboptimal, eigentlich ist es ein richtiges Sch… – Deutsch.

Trotzdem war ich heute für knapp zwei Stunden im Gebiet an der Kappe in Winterberg, da, wo sich die Bobbahn ins Tal schlängelt.

Die hügelige Winterberger Hochebene hat gebrummt. Es waren wirklich sehr viele Besucher dort oben. Am ersten Kreisverkehr hatte ich noch über den Hinweis auf den Shuttle-Parkplatz im Gewerbegebiet gelächelt. Einen Parkplatz gab es dann aber nur mit Müh‘ und Not auf einer Wiese.

Das, was ich heute an Sport gesehen habe, erinnert mich an die olympischen Snowboard-Wettbewerbe. Anstatt Brett und Schnee, gibt es teure Spezialfahrräder, Dreck und Staub.

Das Drumherum besteht im Wesentlichen aus einer Messe.

Verkaufs- und Werbestände für’s „Fahrrad-Downhill“ ziehen sich ohne Ende oberhalb, neben und unterhalb der Bobbahn über das Gelände.

Die Besucher sind eine Mischung aus Sport-Event, Eis-Hockey- und Motorradfahrerkultur. Alle sind dabei: junge, mittelalte, verblühende und manch‘ verwelkende; sportliche, übergewichtige, tätowierte ohne Ende; viele Raucherinnen und Raucher; einige Trunkene.

War ganz interessant. Beim nächsten Mal nehme ich mir mehr Zeit.

Nach der Landtagswahl in NRW

In unserem BriefkastenIn unserem Briefkasten liegt eine Mitteilung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft. Sie setzt sich mit der Auswertung der Landtagswahlen in NRW auseinander, insbesondere dem Scheitern der Gespräche mit der Linken:

[BEGIN]

Die Internetseite ‚Wir in NRW‘ (Blog) war vor der Landtagswahl immer dafür gut, interessante (und interne) Informationen an die Öffentlichkeit zu bringen – parteilich für die SPD. Und nun?

Zitat: „Rot-Rot-Grün ist tot. Es geht nicht mit den Linken. Sie sind politisch nicht von dieser Welt. Sie leben in einem Wolkenkuckucksheim. Und es war richtig von Hannelore Kraft, diese Gespräche mit der Linkspartei zu führen. Und es war gut, dass die SPD-Frontfrau dabei nicht allein war, sondern von Sylvia Löhrmann von den Grünen begleitet wurde. So können Legendenbildungen, wie sie schon vom Linken-Chef Klaus Ernst vorgenommen wurden, sogleich widerlegt werden. Die Linke, das ist das eindeutige Ergebnis der stundenlangen Diskussion hinter verschlossenen Türen, ist in dieser Form nicht regierungsfähig und nicht regierungswillig. Hier geht es weiter: http://www.wir-in-nrw-blog.de/2010/05/linke-nicht-fahig/

Die Linke sieht das natürlich anders: „Die Sondierungsgespräche zur Bildung einer Landesregierung in NRW sind gescheitert. SPD und Grüne haben sich einem Politikwechsel zugunsten der Bevölkerung verweigert. Hannelore Kraft hat ihre Maske endgültig fallen gelassen. Ihre Aussage „Jetzt ist die Wahl vorbei, jetzt werden die Wahlprogramme einem Realitäts-Check unterzogen!“ erscheint nun in einem völlig anderen Licht. SPD und Grüne wollten nicht über Inhalte reden. Denn dabei wäre klar geworden, dass sie ohnehin vorhaben, von ihren Wahlprogrammen abzurücken.“ Hier geht es weiter: http://www.pds-nrw.de/946.html?&tx_ttnews[tt_news]=14110&tx_ttnews[backPid]=939&cHash=0b8c0a40f5

Wer noch einmal die Programme nachlesen will – hier sind sie: http://www.gew-nrw.de/index.php?id=2132

[END]

Umleitung: Hannelore Krafts Geheimplan, Antisemitismus in den Medien, Sorpesee GmbH und das Nachbartal.

Hannelore Krafts Geheimplan: Hannelore Kraft ist dank des Scheiterns der Sondierungsgespräche mit der Linkspartei ihrem Ziel wieder ein Stück nähergekommen, Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen zu werden. Das klingt paradox, ist es aber nicht … sprengkraft

Antisemitismus in den Medien? Nicht nur rechte, sondern auch linke Blätter seien betroffen, sagte Kramer dem FOCUS. Er nannte die „tageszeitung“ (taz), „Junge Welt“ und „Neues Deutschland“ als Beispiele. Der Antisemitismus zeige sich im linken Medienspektrum in „einer kompromisslosen Parteinahme für die palästinensische Position“, so Kramer … focus

Öffentlichkeit: Warum nicht auch die Sorpesee GmbH? … gruenesundern

Der eine kommt, der andere geht: „Von den einen bemerkt, von den anderen unbemerkt, hat sich hier in den letzten Wochen in der “Bloggerwelt” unseres kleinen Weilers die ein oder andere Veränderugn vollzogen. Und hiermit meine ich jetzt nicht nur, meinen Umzug an den Bosporus“ … wiemeringhausenblog