Es ist in Deutschland eine für viele politisch gebildete und interessierte Menschen unübersichtliche Situation entstanden. Um den Durchblick halbwegs zu bewahren, darf mensch auf keinen Fall denen vertrauen, die uns die sogenannte „Finanzkrise“ mit- oder selbst eingebrockt haben:
das Parlament hat sich selbst kastriert, die Rechtsprechung ist weitgehend ausgeschaltet…
Kennt man doch alles schon …. da war doch irgendwann schon mal so was…? Wenn die Not so groß war (ist), bedurfte es wohl gewisser ‘Ermächtigungen’ – aber deswegen auch gleich völlige Ausschaltung jeglicher (auch nachträglicher) parlamentarischer und gerichtlicher Kontrolle?
Damit wird doch gleich wieder dem ‘Gemauschel’ der letzten Jahre Tür und Tor geöffnet, das mit zu der jetzigen Krise geführt hat….
Und wer wird so umfassend und ausschließlich ermächtigt?
- Ausgerechnet das Ministerium, dessen “Sachverstand†uns diese Katastrophe mit beschert hat!
- Ausgerechnet das Ministerium, das zu blöde war, die Gesetze selbst zu schreiben, sondern von Finanz-Lobbyisten schreiben ließ!
- Ausgerechnet das Ministerium, dessen Personal in allen Aufsichts-Funktionen (KfW, IKB, usw.) so grandios versagt hat!
- Ausgerechnet das Ministerium, das die Banken- und Finanzaufsicht stets “zurückgepfiffen†hat!
- Ausgerechnet das Ministerium, das den ‘Banken-Wahnsinn’ durch Rechtsänderungen und Steuererleichterungen begünstigt hat!
- Ausgerechnet das Ministerium, das sich selbst als ‚pressure group’ der Finanzindustrie verstanden und betätigt hat !
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Als ich noch mit meinem Fahrrad in den 80er Jahren durch Europa sauste und die Lage von Bahn, Post und dem Rest der Wirtschaft betrachtete, dachte ich bei mir: Alles, was in den USA erprobt worden ist, folgt schnell in Great Britain und langsam in Deutschland: Zerschlagung der Bahn, der Post usw. War schon realistisch, diese meine meine Enschätzung. Ein bisschen Futter im Spiegelfechter:
Ausschlaggebend war wohl vor allem ein moralischer Wandel im angelsächsischen Wirtschaftsraum, der von mit geeigneten wirtschaftswissenschaftlichen Theorien unterfüttert wurde. Auf das „Anything goes“ und die um sich greifende Ansicht, dass Gier sich lohne, folgten fast zeitgleich Politiker, die durch eine angebotsorientierte Wirtschaftspolitik, die weite Bereiche des Wirtschafts- und Soziallebens Marktregeln unterwarf, bei denen der Staat sich aus der sozialen Umverteilung immer mehr heraus zog.
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