Harald Koch ist Bürgermeisterkandidat der Winterberger SPD bei den Wahlen am 25. Mai 2014. Die SPD hatte sich bis zu dieser Woche mit ihrer Entscheidung Zeit gelassen.
Der Jubel in unseren Kommentarspalten hält sich in Grenzen, aber letztendlich wählen ja nicht die KommmentatorInnen dieses Blogs, sondern die Winterberger Bürgerinnen und Bürger den Bürgermeister.
Warum sollten die Winterberger in der Mehrheit gegen ihre CDU-Tradition handeln und plötzlich einen SPD-Bürgermeister wählen? Weder hat sich die SPD in Winterberg in den letzten Jahren inhaltlich als Opposition profiliert, noch hat sie einen kommunalpolitischen Gegenentwurf zum politischen Gewurstel der Mehrheitsfraktion vorzuweisen.
Sie ist im Gegenteil den von Hochmut und Vermessenheit bestimmten Weg in das Oversum-Desaster mitgegangen, um am Ende zu lamentieren: „Herr Wäscher hat uns eingeseift!“
Bürgermeister Werner Eickler hat früh begriffen, wie er agieren muss und schon im November letzten Jahres seine erneute Kandidatur angekündigt. Seitdem hält er sich mit politischen Plattitüden über Wasser. Sein Motto scheint zu sein: Wenn der politische Gegner nicht angreift, sage ich am besten so wenig wie möglich. Dann kann auch niemand nachfragen oder gar nachbohren.
Hat Harald Koch in dieser Situation überhaupt eine Chance? Das kommt darauf an.
Sollte der SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat lediglich als Zählkandidat angetreten sein, um der SPD die Peinlichkeit einer Nicht-Kandidatur zu ersparen, ist der Kommentar an dieser Stelle beendet: keine Chance!
Sollte Harald Koch ernsthaft Bürgermeister werden wollen, müssten er und seine SPD jetzt unverzüglich das Steuer herumreißen, sich als Opposition mit wirklichen Alternativen profilieren, die Fehler der Vergangenheit aufarbeiten und die Politik des jetzigen Bürgermeisters kontern.
Von einer Opposition erwarte ich beispielsweise, dass sie die Kosten des Oversums für die Bürgerinnen und Bürger aufdeckt und reinen Wein einschenkt. Was kommt in den nächsten 30 Jahren auf uns zu? Niemand fordert, dass die Protokolle der nicht-öffentlichen Sitzungen publiziert werden, es reichen politische Expertise und die Zahlen der Haushalte 2013 und 2014.
In Herbert Achternbuschs Film „Die Atlantikschwimmer“ stehen Herbert und Heinz am Meeresufer. Sie wollen weg, aber es fehlt ein Schiff. Da sagt die Figur Herbert, gespielt von Achternbusch selbst:
„Du hast zwar keine Chance, aber nutze sie!“[1] – steigt angekleidet ins Wasser und schwimmt los[2].
Warten auf die Kälte. Schneekanonen vor einem Rückhaltebecken in Winterberg (archiv: zoom)
Mit dem heutigen 1. März beginnt der meteorologische Frühling; und blickt man zurück auf die Wintermonate Dezember, Januar und Februar, so erinnert witterungsmäßig nichts an die kalte Jahreszeit. Nur noch übertroffen vom Rekordinhaber 2006/2007 mit einer Abweichung von 4,4 Grad C(!) war der Winter 2013/14 der viertwärmste seit Beginn der Messungen im Jahre 1881.
Die Durchschnittstemperatur lag um beachtliche 3,1° C über dem langjährigen Mittel der Jahre 1961 – 1990. Extreme Wetterereignisse, die immer Vorboten von Klimaänderungen waren, hielten auch 2013/14 Millionen Menschen in Atem, brachten deren Lebensalltag durcheinander und sorgten in den Medien laufend für Schlagzeilen.
Sintflutartige Regenfälle, Überschwemmungen und Erdrutsche in Großbritannien und Italien, Massive, unaufhörliche Schneefälle auf der Alpensüdseite (Ost- und Südtirol), wochenlanges Schneechaos auch in den USA mit Temperaturen unter minus 30 Grad, sowie Dürre und aktuell wieder Starkregen in Kalifornien. Nur eine Laune der Natur? Mitnichten!
Das gehäufte Auftreten von Extrem-Wetterlagen führt uns den Klimawandel drastisch vor Augen und ist ein untrügliches Zeichen dafür, daß dieser Klimawandel allgegenwärtig ist. Selbst Fachleute zeigen sich überrascht von der Geschwindigkeit, mit der sich unser Planet erwärmt. Das betrifft insbesondere auch die beispiellosen Hitzewellen, die sich auf unserer Erde rasant ausbreiten.
All jenes läßt sich nicht mehr mit natürlichen Ursachen erklären. Denn wissenschaftlich bewiesen ist, daß nur ca. 20 Prozent der Klimaveränderung auf solche Einflüsse zurückgehen (z. B. Sonnenaktivität, Vulkane, El Nino), aber 80 % dem Konto des Menschen zuzuschreiben sind. Aber zurück zum Winter, der keiner war.
Pistenplaner, Tourismusspekulanten, Seilbahn- und Skiliftbetreiber haben offenbar große Probleme damit, die in den neuesten Klimamodellen enthaltenen Zukunftsperspektiven für den Massenskilauf zur Kenntnis zu nehmen, bzw. sie weigern sich dies zu tun. Der Wintersport hat sich längst vom Winter emanzipiert. Und damit die Illusion vom ewigen Weiß aufrechterhalten werden kann, verprassen die Kunstschneeproduzenten Unmengen an Energie. Und die Landesregierungen unterstützten diese Entwicklung noch, indem sie Millionen Euro an Fördergeldern in die Skizentren pumpen.
Schnee bald Mangelware am Kahlen Asten? (archiv: zoom)
Klimagerechte Beschneiung heißt das Zauberwort. Doch kann so etwas überhaupt noch funktionieren? Daß der Wettlauf gegen die globale Erwärmung nirgendwo zu gewinnen ist, paßt nicht ins Konzept des am Wintersport verdienenden nutzungsorientierten Lobbyismus! Was also will man tun? Etwa die Natur weiter malträtieren, nur um noch ein paar Jahre dem vermeintlichen Skivergnügen frönen zu können?
Die auf dieses Ziel gerichtete technische Verbauung der Alpen ist nichts als nutzlose Torschlußpanik. In welchem Ausmaß der fortschreitende Klimawandel die Möglichkeiten zur Ausübung des alpinen Wintersports zusehends einschränkt, beweisen die monatelang schneefreien Täler im Alpenraum. Wohin das Auge blickte, sah man trostlos braun gefärbte Hänge. Überall herrschte Flaute.
Ein solches Bild dürfte schon in nicht ferner Zukunft die Regel sein, weil die Anzahl milder Winter ständig zunimmt. In 15 – 20 Jahren werden viele Skigebiete, die bisher noch als relativ schneesicher galten, dicht machen müssen, so daß es lt. einer Studie des Deutschen Alpenvereins (DAV) um das Jahr 2050, also Mitte des Jahrhunderts, nur noch wenige Skigebiete geben wird, so auf dem Zugspitzplatt oder am Fellhorn im Allgäu.
In Anbetracht so düsterer Aussichten ist daher jeder Versuch, unter Anwendung modernster Technik Frau Holle zu spielen, zum Scheitern verurteilt. Denn für die Herstellung von Kunstschnee ist es bereits heute vielerorts zu warm. Eine Beschneiung der nach menschlichem Wunschdenken fabrizierten Winterwelt kommt uns alle teuer zu stehen. Durch diese wird mehr Wasser vergeudet, als die Stadt München in einem ganzen Jahr verbraucht, was natürlich die Erwärmung weiter stark anheizt. Ebenso katastrophale Auswirkungen sind darüber hinaus durch die Verlärmung und enorme Inanspruchnahme von Natur und Landschaft zu erwarten, mit verheerenden Konsequenzen für die empfindliche Tier- und Pflanzenwelt.
Und bei uns im Sauerland? Lt. Prof. Dr. Jürgen Schmude vom Lehrstuhl für Wirtschaftsgeographie und Tourismusforschung in München können die Skilifte hierzulande „mittelfristig eingemottet werden“. Schneekanonen werden um Winterberg und den Kahlen Asten in nicht allzu langer Zeit ausgedient haben.
Kunstteich für die Schneekanonen (archiv: zoom)
Schon vor gut 10 Jahren kritisierte ich in einem ausführlichen Leserbrief an den „Sauerlandkurier“, daß auch im Land der 1.000 Berge ein hochtechnisierter, winterlicher Massentourismus stets brutaler in das natürliche Gefüge eingreift. Als eine neue Form des Größenwahns hat dabei auch unsere Region die massive Aufrüstung mit Schneekanonen voll erfaßt.
Anvisiertes Ziel dieser allein auf den Profit abgestellten Erschließungsmaßnahmen, die bis heute andauern, war es seitens der Planer, das vom Charakter eher lieblich anmutende Mittelgebirge mangels naturgegebener weißer Pracht in eine so genannte „Wintersport-Arena“ alpinen Zuschnitts umzukrempeln. Mammutprojekte dieser Größenordnung stellen neben den Eingriffen, welche die kommerziell motivierte Ausuferung des Pistensports ohnehin verursacht, eine weitere Dimension ökologischer Zerstörung dar. Schnee aus Kanonen bewirkt eine Verkürzung der Vegetationszeit, hat außerdem einen Düngeeffekt, ist also nährstoffreich und kann die Zusammensetzung der Pflanzenarten verändern. Damit nicht genug: Er reduziert die Artenvielfalt. Außerdem besteht die Gefahr zunehmender Erosion infolge erhöhten Schmelzwasseranfalls.
Ich meine, um das Sauerland für den Wintertourismus attraktiv zu halten, bedarf es ganz bestimmt keiner vom Wachstumszwang diktierter hochfliegender Pläne, wodurch nur erreicht wird, daß der Fremdenverkehr seine eigene Grundlage zerstört. Alternativen im naturnahen Tourismus gibt es seit langem und kommen bundesweit schon vielerorts zur Anwendung. Dazu zählen etwa das Winterwandern oder andere qualitätsorientierte Angebote, die sich auf Herbst, Spätwinter und Frühjahr erstrecken.
Prof. Schmude: „Jede Region muß sich darauf besinnen, welche Besonderheiten sie zu bieten hat.“ Das würde der Eigenart des Sauerlandes weit mehr entsprechen und wäre darüber hinaus hervorragend mit der häufig erwähnten nachhaltigen Entwicklung im Rahmen der lokalen Agenda in Einklang zu bringen. Fest steht, daß sich die Menschen nach Ruhe und Erholung in unzerstörter Natur sehnen, wo man sie denn noch antrifft. Kaputt gemacht worden ist schließlich schon en masse!
Dazu noch einmal der Wissenschaftler: „Die Naturorientierung der Menschen wächst. Sie wollen raus, wollen an die frische Luft; sie wollen sich bewegen – wie und auf welche Weise auch immer.“ Die Lösung heißt deshalb: Touristische Konzepte dem Klimawandel anpassen. Es kann und darf nicht überall Ski gefahren werden! Diese Einsicht muß den Leuten abverlangt werden. Der demographische Wandel hat bereits deutliche Spuren hinterlassen. Im Klartext bedeutet es, daß die Menschen weniger, älter, ärmer und damit seßhafter werden. Diesem Umstand gilt es Rechnung zu tragen!
Mitteilungsblatt der Stadt Winterberg vom 21.02.2014
Heute flatterte das „Mitteilungsblatt der Stadt Winterberg“ in den Briefkasten, ein kostenloses und sehr informatives Blättchen der Stadtverwaltung Winterberg. Im Mitteilungsblatt werden seitenlang die Protokolle von Ratssitzungen und Sitzungen der Ausschüsse abgedruckt. Klasse.
In der heutigen Ausgabe des Mitteilungsblatts können die Haushaltsreden von CDU, SPD und FDP sowie eine knappe Skizzierung der Diskussion im öffentlichen Teil der Ratssitzung vom 15. Januar 2014 nachgelesen werden. Der Text ist eine Bleiwüste, Hervorhebungen gibt es kaum.
Im Text der Rede des CDU-Fraktionsvorsitzenden Herrn Pieper zum Oversum gibt es eine klitzekleine Hervorhebung, ein einziges Wort ist derart wichtig, dass es fett gedruckt wurde. Zu raten ist dieses kleine Wörtchen, welches im folgenden Text eigentlich fett gedruckt sein müsste:
Natürlich muss die CDU Fraktion bei dieser Gelegenheit zu den Problemen mit unserem Oversum Stellung nehmen. 100.000 € zusätzliche Personalaufwendungen sind bereits in diesem Jahr im Bäderbereich anzusetzen.
Zur Zeit müssen wir mit dem Thema äußerst sensibel umgehen. Im nichtöffentlichen Teil dieser Ratssitzung werden wir weiter über eine Lösung beraten. Sich ständig ändernde Wasserstandsmeldungen in der Öffentlichkeit abzugeben ist nicht zielführend. Da bitten wir die Bürgerinnen und Bürger um Verständnis. Vielleicht können wir schon in einigen Wochen das Projekt insgesamt neu aufstellen. Dann ist die Arbeit zwar noch lange nicht beendet, wir werden aber in der Lage sein, auch öffentlich eine komplette Bewertung abzugeben. Eines müssen wir aber trotzdem erwähnen:
die Mitglieder unserer Fraktion fühlen sich schon sehr in ihrem Vertrauen in einige Vertragspartner enttäuscht, ja sogar getäuscht. Und das ist noch gelinde ausgedrückt.
Das mit vielen Fachjuristen aufgestellte Vertragswerk ist leider nie richtig gelebt worden, die Vertragspartner waren sich anfangs einig, die Interpretationen waren ohne Unterschiede. Das ist auf einmal völlig anders. Muss man eigentlich immer ein Höchstmaß an Misstrauen an den Tag legen und solche Verfahren noch bürokratischer
ablaufen zu lassen? Und jetzt, wo wir uns in einem rechtlichen Verfahren befinden, merken wir, wie langsam und kompliziert juristische Abläufe gehen. Solidarisch mit dem Bürgermeister wird die CDU Fraktion aber keinen Millimeter von dem bisherigen Weg abweichen und wenn das noch so lange dauert. Wir müssen den öffentlichen Teil des Oversums komplett in die eigene Hand bekommen, um es dann organisatorisch und konzeptionell neu aufzustellen. Und wir sind überzeugt, dass uns das auch gelingt. Wann, das müssen wir geduldig abwarten. Sorgfalt geht vor Schnelligkeit.
UPDATE: Dank den zahlreichen Rätselfreunden, die sich beteiligt haben. Das Rätsel ist gelöst, @Rüdiger hat das wichtige Wörtchen „unserem“ im Zusammenhang mit dem Oversum als zweifelsfrei zentral für die Winterberger Ratspolitik erkannt. Würde es sich nicht um „unser“ Oversum handeln, so wäre es „mein“ und „dein“ Oversum und die Fronten wären vermutlich ein wenig klarer.
Hier ein Auszug aus @Rüdigers Begründung für seine Entscheidung (sein vollständiger Kommentar findet sich weiter unten):
Die grosse Mehrheit der Winterberger identifiziert sich bis dato nicht mit dem “Ei” im Kurpark, dass in alleiniger Verantwortung von Eickler & Co dort gelegt worden ist. Also ist “unser” Oversum ausschliesslich ein Produkt unüberlegter, inkompetenter Entscheidungsfindung der regierenden CDU-Fraktion, zu der auch Herr Pieper zählt.
Der Winterberger Bürgermeister und seine mitverantwortlichen Ratsmitglieder sollten alsbald in öffentlicher Sitzung den Winterberger Bürgern schonungslos und ehrlich das angerichtete Desaster erklären und aufzeigen, wie es wirklich um “UNSER” Prestigeobjekt Oversum seht.
Und hier ein Auszug aus dem Winterberger Mitteilungsblatt mit der entscheidenden Textstelle :
Auszug aus dem Winterberger Mitteilungsblatt vom 21.02.2014.
Was tun gegen die Abwanderung junger Menschen aus dem Hochsauerland? Was tun gegen sinkende Geburtenzahlen, weniger Kindergartenkinder, weniger Schulkinder und schließlich auch weniger Familien? Wie die Leerstände in den Dörfern und die Schließung von Geschäften und kleinen und größeren Firmen stoppen – oder gar umkehren?
Die Winterberger versuchen es mit Computerkursen und Kinonachmittagen für Senioren und Kochkursen von Senioren.
Die Deutsche Bahn verlängert durch Baumaßnahmen die Entfernung zwischen Parkplatz und Bahnsteig an ihren Bahnhöfen in Bigge und Bestwig. So bleiben die Bahnfahrer unter den Hochsauerländern auch im Alter noch fit.
Der Bundestagsabgeordnete des HSK Patrick Sensburg sieht das Ehrenamt „als großen Vorteil gegenüber den Städten“. Sensburg fordert ein entschlosseneres Auftreten der Bevölkerung. „Wenn wir uns nach außen besser verkaufen, dann werden wir auch feststellen, dass die Straßen, die wir bauen, nicht immer nur aus dem Sauerland hinaus führen, sondern auch wieder herein.“ Mit Ehrenamt, Sauerländer Sendungsbewusstsein und PR soll die Abwanderung junger Menschen gestoppt werden.
„Visionen“ ganz anderer Art äußert Roland Klose in dem leserbriefblog bürgerredaktion. Klose schlägt eine Art Wacken-Festival in Schmallenberg vor, ein Festival der Kulturen, kombiniert mit einem sog. „ökumenischen Weltjugendtag auf Stadtebene“.
Denn, so Klose, das „1.797-Einwohner-Dorf Wacken in Schleswig-Holstein veranstaltet jährlich an drei Tagen das weltgrößte Heavy Metal-Festival, die Wacken Open Air, mit 86.000 Besuchern. Es hat Wacken weltberühmt gemacht und dort einen sagenhaften Wirtschaftsboom ausgelöst. Was Wacken kann, das kann Schmallenberg auch, oder?“
In Arnsberg versucht der „visionäre“ Bürgermeister Vogel (CDU) gemeinsam mit der BürgerStiftung Arnsberg ein Netzwerk für eine zukunftsfähige Stadt aufzubauen. Im vergangenen Sommer wurden Arnsberger Jugendliche befragt. In sogenannten „Focusgruppen“, an denen „wichtige gesellschaftliche Mitspieler“ beteiligt sind, sollen laut Bürgerstiftung nun Ideen gesammelt werden. „Menschen, die von der Idee fasziniert sind, können jederzeit noch einsteigen“
Nach Angaben der Initiatoren ist der Prozess offen, die „Basis aller Überlegungen aber sollen die Zukunftswünsche der jungen Menschen in der Stadt sein“, so die Bürgerstiftung. Aus „dem Verfahren (sollen) viele förderungswürdige Einzelprojekte erwachsen, die Arnsberg nach vorne bringen“.
Während also die einen sich abkapseln und überlegen, wie sie ihr Dorf retten können, andere plakativ die vermeintlichen Vorteile des ländlichen Raums propagieren, setzen wieder andere auf den offenen Diskurs der Beteiligten. Ein interessanter Ansatz, der auch im höchsten Hochsauerland Nachahmer finden sollte.
Dabei sollte doch die Liebe „gelebt werden“. Herzstück aquasphere insolvent. (Grafik auf der Bürgerversammlung der Stadt Winterberg am 25.04.2013. foto: zoom)
Wer den heutigen WP-Artikel über die Insolvenz der aquasphere Winterberg GmbH, Eigentümerin und Vermieterin des Oversum-Komplexes liest, kann sich bei den im Artikel zitierten Äußerungen des Winterberger Bürgermeisters Werner Eickler (im Folgenden hervorgehoben) nur verwundert die Augen reiben:
Die Eröffnung des Insolvenzverfahrens bewertet Eickler „absolut positiv“: „Das haben wir angestrebt“, zitiert die WP den euphorischen Vertreter Winterbergs. Begründung: „Ab jetzt haben wir es nur noch mit einem einzigen Verhandlungspartner zu tun.“ – Na toll, sonst will man als Kommune auch nichts. Was soll man mit Hallen- und Freibad, Eislaufhalle und Stadthalle anfangen, wenn man stattdessen Insolvenzverhandlungen „mit einem einzigen Verhandlungspartner“ bekommen kann. Bestechende Logik.
Die WP berichtet weiter, dass Werner Eickler die Eröffnung des Insolvenzverfahrens als „wichtigen Meilenstein“ sehe, um die Berge von Verträgen (WP: „das Vertragskonvolut“) zu entwirren.
Soll wohl heißen: der Bürgermeister hofft, endlich zu entwirren, was ihn bisher nur verwirrt.
Außerdem solle das „vereinbarte, synergiebringende Gesamtkonzept des Oversums mit seiner Angebotsvielfalt und seinen vielen Chancen“ starten.
Damit meint Eickler vermutlich das zwischen ihm und Wolfram Wäscher „vereinbarte“ Konzept, welches durch den Abriss bzw. die Schließung der städtischen Infrastruktur wie Eissporthalle, Freibad, Stadthalle und Kurverwaltung als „synergiebringende(s) Gesamtkonzept“ realisiert wurde.
Als beeindruckendes Beispiel für die Chancen des Oversums nennt die WP ein Benefizkonzert des Heeresmusikkorps Kassel mit „Optimisten-Marsch“ und Bürgermeister Eickler als Besucher.
Über die zu erwartenden jährlichen Kosten derart spektakulärer Musikveranstaltungen sowie der leidlichen Nebenkosten des Oversum-Desasters schweigt der Bürgermeister weiterhin. Die WP fragt wie gewöhnlich nicht nach. Eins jedoch scheint sicher: weder Bürgermeister Werner Eickler noch der ehemalige Investor Wolfram Wäscher werden das Oversum bezahlen.
Der perfekte Wintertag für die Wetterbeobachter im Astenturm. (fotos: beuermann)
Ein fantastisches Winterwochenende entschädigte Sportler und Wanderer rund um den Kahlen Asten für bisher entgangene Winterfreuden.
Herrlicher Sonnenschein lockte am Freitag und Sonntag Tausende in die tief verschneite Landschaft rund um den Kahlen Asten. Vollbesetzte Lifte und bestens genutzte Skihänge gaben eine Vorstellung vom „Winter, wie er früher einmal war“.
Die Sessellifte surrten die Hänge hinauf.
Schnee, Kälte und Bäume formten denkwürdige und fantastische Gestalten. Es lohnte sich stehenzubleiben und die Einbildungskraft spielen zu lassen. Was sehen Sie auf dem unteren Bild?
Was sehen Sie hier? Die Natur formte fantastische Gestalten.
Wer wollte, konnte auch für sich ganz alleine sein, wie dieser Spaziergänger (siehe Bild) auf einem präparierten Wanderweg neben der Loipe bei Altastenberg.
Einmal ganz alleine sein, wie dieser Spaziergänger auf einem präparierten Wanderweg neben der Loipe
Für viele der angereisten Winterfans endete das Wintervergnügen mit einem Staufrust entlang der Rückreisestrecke – spätestens an den Ampeln entlang der B 7 in Bestwig, bis sie dort endlich die Autobahn erreichten.
Auf Wiedersehen! Wie wird das Wetter am nächsten Wochenende?
Beim Laufen im Schnee kommt der Mensch auch mal ins Grübeln (foto: zoom)
In den letzten drei Reden bzw. Verlautbarungen einschließlich der Ankündigung seiner erneuten Kandidatur zur Wahl des Bürgermeisters in Winterberg hat der amtierende BM Werner Eickler buchstäblich nichts gesagt, zum Thema „Oversum“ gefühlt weniger als nichts.
Die Westfalenpost hatte am Dienstag von einem Dissenz des SPD-Fraktionsvorsitzenden Harald Koch und CDU-Bürgermeister Eickler über die jährlichen Zahlungsverpflichtung der Stadt für die „Schulden“rückzahlung der Stadt Winterberg berichtet. Koch hatte 800.000 Euro genannt, Eickler 655.000 berichtigt: „Die Stadt Winterberg habe im Haushalt 2014 die vertraglich vereinbarte Zahlungsverpflichtung in der Größenordnung von aktuell 665.000 Euro eingestellt.“
Wer unser Blog zum Thema „Oversum“ gründlich gelesen hat und wer insbesondere die Haushalte 2013 und 2014 mit unseren Lesehilfen studiert hat, dem sind die beiden Zahlen nicht fremd:
Ausschnitt aus dem Teilergebnisplan Bäder (S. 371): Schuldrückzahlung 2014 hervorgehoben (screenshot)
Im Teilergebnisplan für die Hallen- und Freibäder lese ich für 2014 -665.754 Euro, dort stehen aber auch die Koch’schen 800.000 Euro, exakt
-795.812 Euro.
Bei der ersten Zahl handelt es sich um die Rückzahlung der forfaitierten Schulden gegenüber der Landesbank Baden Württemberg (LBBW). Bei der zweiten Zahl offensichtlich um diese Rückzahlung plus Personalkosten.
Die 800.000 Euro sind zwar eindrucksvoller, aber die Verbindlichkeiten gegenüber der LBBW sind interessanter, denn jedes Jahr der mittelfristigen Ergebnisplanung von 2015 bis 2017 steigt dieser Betrag um ca. 13.000 Euro. Wenn ich annehme, dass dies so fortgeschrieben werden wird, überschlage ich einfach so: statt 650.000 nehme ich konservativ 600.000 Euro an und berechne die Summe der 13.000 Euro Verdopplung über 30 Jahre mit dem Faktor 30(30+1)/2 = 465. Also 465 * 13.000 = ca. 6 Mio.
Dann müsste ich nur noch diese 6 Mio. Zinsen auf die ca. 18 Mio (30*0,6 Mio.) addieren und käme auf einen Betrag von 24 Millionen.
Mit dem Heimfall und der Planinsolvenz der aquasphere kämen zu diesen 24 Mio. Euro noch die Schulden des Partners der Stadt Winterberg hinzu, denn es ist das Wesen der PPP-Verträge, dass sich die Kreditinstitute die Städte als Bürgen bzw. Schuldnachfolger nehmen, denn Kreditinstitute sind nicht blöde und wissen, dass die Privaten eher Pleite gehen als die Kommunen.
Diese zusätzlichen Verpflichtungen, die der Heimfall mit sich bringen wird, werden auch im Millionenbereich liegen. Um auf eine runde Zahl zu kommen, nehmen wir 6 Mio an und kommen auf insgesamt 30 Millionen Euro. Die 6 Millionen entsprechen der Bandbreite, die ich bislang bei Gesprächen an den Theken dieser Stadt (von 4 – 8 Mio.) gehört habe. Leider habe ich bislang vergeblich nach einer Äußerung der Stadt zum Themenkomplex „Verbindlichkeiten der aquasphere“ gesucht.
So bin ich beim Laufen auf eine Summe von 30 Millionen Euro gekommen, die die Stadt Winterberg über 30 Jahre zu bezahlen hätte – 1 Millionen Euro pro Jahr.
Wenn ich jetzt noch die 4,5 Millionen Euro Anfangs-Investition der Stadt hinzurechnete, läge ich bei den zuletzt in den Medien genannten 35 Millionen Euro Kosten des Oversums.
Meine Rechnung ist wackelig, aber sicher scheint mir zu sein, dass die zu Beginn von den verantwortlichen Politikern genannten 4,5 Mio Euro Investitionen plus 600.000, manchmal auch 650.000 und auch mal 700.000 Euro „Betriebskosten“ im besten Fall eine falsche Botschaft an die BürgerInnen waren.
Am 6. September 2013 lesen wir hingegen: „finanziell kostet das Bad trotz Schließung immer noch rund 600.000 Euro jährlich. Mit diesem Geld werden aufgenommene Kredite für den Bau der Erbpachtfläche des Oversum, also u.a. das Sportbad, die Fitness-, Wellness- und Saunabereiche, die Tourist-Info und das MVZ, bedient. Klar ist also, würde die Stadt das Bad in Zukunft selbst übernehmen und betreiben, kämen zusätzliche Betriebskosten hinzu.“
Bei dem Betrag handelt es sich also nicht um „Betriebskosten“, sondern um feste Rückzahlungen, die fällig sind, egal ob das Oversum geöffnet oder geschlossen ist.
Die Betriebskosten, Personalkosten, Instandhaltungs- und Renovierungskosten, die Kosten für Rechtsanwälte und Gutachten usw. habe ich hier nicht eingerechnet.
Was wurde bei den Haushaltsberatungen der Stadt Winterberg über das Oversum gesagt? Um es vorweg zu nehmen: Im öffentlichen Teil nicht viel.
Im nicht-öffentlichen Teil wurde dann mehr oder weniger Tacheles geredet. Er dauerte nach Auskunft von Rathausbeobachtern mehr als drei Stunden.
Was wissen wir über diese drei Stunden? Nichts! Oder besser gesagt: fast nichts, denn dieses „Nichts“ wird inzwischen hinter vorgehaltener Hand an den Theken der Stadt Winterberg diskutiert.
Aber keine Angst, wir werden bei der Gerüchteküche nicht mitmachen. Was uns bleibt, sind die Aussagen der beiden Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD im öffentlichen Teil der Sitzung.
Andreas Pieper betont in seiner Rede: „Solidarisch mit dem Bürgermeister wird die CDU Fraktion aber keinen Millimeter von dem bisherigen Weg abweichen und wenn das noch so lange dauert.“
Harald Koch beklagt: „Wieder einmal erreichte uns die Vorlage nicht einmal 48 Stunden vor unserer Sitzung. Ich selbst habe sie erst gestern Abend entdeckt. Für eine vernünftige Vorbereitung auf diese wichtige Debatte ist da kaum Zeit. Das ist nicht nur ärgerlich sondern fahrlässig und ich denke vielleicht steckt sogar Absicht dahinter.“
Wir dokumentieren ausführlich die beiden Aussagen zum Thema Oversum und dann bleiben wie stets einige Fragen offen. Fortsetzung folgt …
Fraktionsvorsitzender Andreas Pieper (CDU)
Natürlich muss die CDU Fraktion bei dieser Gelegenheit zu den Problemen mit unserem Oversum Stellung nehmen. 100.000 € zusätzliche Personalaufwendungen sind bereits in diesem Jahr im Bäderbereich anzusetzen.
Zur Zeit müssen wir mit dem Thema äußerst sensibel umgehen. Im nichtöffentlichen Teil dieser Ratssitzung werden wir weiter über eine Lösung beraten. Sich ständig ändernde Wasserstandsmeldungen in der Öffentlichkeit abzugeben ist nicht zielführend. Da bitten wir die Bürgerinnen und Bürger um Verständnis. Vielleicht können wir schon in einigen Wochen das Projekt insgesamt neu aufstellen.
Dann ist die Arbeit zwar noch lange nicht beendet, wir werden aber in der Lage sein, auch öffentlich eine komplette Bewertung abzugeben. Eines müssen wir aber trotzdem erwähnen:
die Mitglieder unserer Fraktion fühlen sich schon sehr in ihrem Vertrauen in einige
Vertragspartner enttäuscht, ja sogar getäuscht. Und das ist noch gelinde ausgedrückt.
Das mit vielen Fachjuristen aufgestellte Vertragswerk ist leider nie richtig gelebt worden, die Vertragspartner waren sich anfangs einig, die Interpretationen waren ohne Unterschiede. Das ist auf einmal völlig anders. Muss man eigentlich immer ein Höchstmaß an Misstrauen an den Tag legen und solche Verfahren noch bürokratischer ablaufen zu lassen? Und jetzt, wo wir uns in einem rechtlichen Verfahren befinden, merken wir, wie langsam und kompliziert juristische Abläufe gehen.
Solidarisch mit dem Bürgermeister wird die CDU Fraktion aber keinen Millimeter von dem bisherigen Weg abweichen und wenn das noch so lange dauert.
Wir müssen den öffentlichen Teil des Oversums komplett in die eigene Hand bekommen, um es dann organisatorisch und konzeptionell neu aufzustellen. Und wir sind überzeugt, dass uns das auch gelingt. Wann, das müssen wir geduldig abwarten. Sorgfalt geht vor Schnelligkeit.
Fraktionsvorsitzender Harald Koch (SPD):
Sehr geehrte Damen und Herren,
die zweite Unwägbarkeit im Haushaltsplan für das Jahr 2014 ist natürlich das Oversum mit unserem Bad. Rund 800.000 € haben wir für den Betrieb des Bades in unserem Finanzplan verzeichnet. Ob dies ausreichend ist wird sich zeigen. Es ist ein zähes Ringen zwischen den unterschiedlichen Interessengruppen in dem sich Betreiber, Insolvenzverwalter, Stadt und Geldgeber befinden.
Im letzten Jahr hatte ich gesagt, es sei Zeit die Reißleine zu ziehen, um die Gesellschaft nicht mehr zu beschädigen. Ich hatte die Hoffnung dass die Verträge, die wir abgeschlossen hatten uns eine gewisse Rechtssicherheit geben würden. Nun, Recht haben und Recht bekommen sind verschiedene Dinge. Einmal mehr müssen wir diese Erfahrung machen.
Die SPD Fraktion ist bitter enttäuscht über das Verhalten der Oversum – Betreiber, die eine exzellente Ausgangslage nicht genutzt haben, um dieses Projekt zum nachhaltigen Erfolg zu führen. Die Voraussetzungen dafür waren vorhanden. Gutgläubig sind wir den Investoren gefolgt und haben uns auf Ratgeber verlassen, die heute ihre Aussagen relativieren. Diesen Geschäftspartnern können wir nicht mehr vertrauen. Von daher sollten wir alles daran setzen den Heimfall herbeizuführen. Das Bad können auch wir betreiben. Das haben wir in dieser Stadt jahrzehntelang bewiesen.
Gleich ist das Oversum erneut Gegenstand unserer Beratungen.
Wieder einmal erreichte uns die Vorlage nicht einmal 48 Stunden vor unserer Sitzung. Ich selbst habe sie erst gestern Abend entdeckt. Für eine vernünftige Vorbereitung auf diese wichtige Debatte ist da kaum Zeit. Das ist nicht nur ärgerlich sondern fahrlässig und ich denke vielleicht steckt sogar Absicht dahinter. Vielleicht hat Ihre CDU Fraktion die Zeit der Klausurtagung nutzen können, um sich mit den Papieren vertraut zu machen. Wir konnten dies nicht.
Herr Bürgermeister, Herr Pieper, meine Damen und Herren
bislang hat die SPD die strategischen Überlegungen der Verwaltung immer gestützt, auch wenn es uns schwer fiel. Als Fraktionsvorsitzender habe ich mich oft verpflichten lassen zur Verschwiegenheit, selbst gegenüber meinen Ratskollegen, um Schaden von den Bürgern dieser Stadt abzuhalten.
Sie erwarten von den Ratskollegen blindes Vertrauen in Ihr Verhandlungsgeschick und trauen uns nicht einmal zu, verschwiegen mit vertraulichen Inhalten umzugehen. Sie betonen dann immer es sei nötig, die Ratsmitglieder zu „schützen“. Nun ich verantworte meine Meinung schon seit 53 Jahren, seit ich sprechen lernte.
Meine Damen und Herren wer führen will, muss bereit sein Entscheidungen zu treffen und Richtung zu bestimmen. Er muss aber, meiner Meinung nach, auch in der Lage sein, Sackgassen zu erkennen und Ratschläge anzunehmen.
Meine Damen und Herren,
ich sprach von Haushaltsrisiken, die das Ergebnis belasten. Das Abenteuer „Oversum“ ist ganz sicher eins davon. Aber darüber werden wir ja nachher noch Gelegenheit haben uns auszutauschen.
Die Dampflok 41360 auf dem Weg nach Winterberg (foto: zoom)
Heute gegen 13 Uhr passierte der Sonderzug mit der Lok 41360 den Bedarfsbahnhof Silbach nördlich von Winterberg.
Um beim Anstieg zu helfen, schob eine Diesellok den Zug von hinten den Berg hinauf. „Trainspotter“ begleiteten die Bahn auf der parallelen Straße und versuchten, an günstigen Stellen Fotos und Filme von dem schwarz-rauchenden Koloss zu schießen bzw. zu drehen.
Mein erster Gedanke: Den werde ich wohl noch häufiger zu sehen bekommen. „It’s awesome!“ ruft der Kommentator begeistert. Schnelle Schnitte, extreme Nahaufnahmen, dynamische und mitfiebernde Athleten. Alle wirken ein wenig hyper.
Doch plötzlich kippt ein Bob um und rutschte eine ganz Weile auf der Seite durch den Eiskanal. Werbung für den Bobsport? Schließlich kann man dabei sterben.
Das wäre ja so, als würde man Skirennen mit spektakulären Stürzen bewerben. Gut, der Bob richtet sich wieder auf, von Verletzungen sehen wir nichts. Doch ich bin irritiert. Meine Kinonachbarin auch. Fehlt uns die nötige Begeisterung für den Bobsport, oder ist dies kleine Filmchen geschmacklos?
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