Schlagwort: SPD-AG 60plus

Lothar Binding, Bundesvorsitzender der SPD-AG60plus in Meschede: „Wir kommen, um zu sprechen und zu hören!“

Lothar Binding, Vorsitzender der AG 60plus (pressefoto)

Am Sonntag, 29. August 2021 stoppt die Dialogtour der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus mit dem Vorsitzenden, Lothar Binding, um 16.00 Uhr in Meschede (Ecke Ruhrstraße / Fritz-Honsel-Strasse).

(Pressemitteilung SPD)

Der Bundesvorstand der SPD-Seniorinnen und Senioren ist mit dem Bus auf Deutschlandtour. Die SPD Arbeitsgemeinschaft 60plus möchte in insgesamt 66 Städten, in der gesamten Bundesrepublik, mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen um ihre Vorstellungen und Anliegen zu erfahren. – „Abstandsregeln, klar – aber greifbar und im persönlichen Gespräch“, so der Bundesvorsitzende und finanzpolitischer Sprecher der SPD Bundestagsfraktion, Lothar Binding.

Seit einiger Zeit touren die SPD-Senior*innen unter dem Motto „SPD Zukunftsprogramm – Wir kommen, um zu sprechen und zu hören“ mit einem Bus auch durch NRW.

Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag und Bundestagskandidat der SPD im HSK wird an dem Stopp ebenfalls teilnehmen.

„Wir wollen mit allen ins Gespräch kommen“, sagen Dirk Wiese und Lothar Binding, „und wir wollen wissen, was den Leuten wichtig ist und Ihnen sagen, was wir vorhaben.“

Es geht Ihnen nicht um eine Kundgebung, sondern die SPD-Seniorinnen und Senioren wollen „eine angenehme Gesprächsatmosphäre“ am Rande der Fußgängerzone schaffen.

Unterstützung erhalten sie dabei von den Mitgliedern der AG 60plus in der HSK.

SPD Arbeitsgemeinschaft 60plus im Sauerland: „Der ländliche Raum soll wieder abgehängt werden!“

Die Mitglieder der SPD Arbeitsgemeinschaft 60plus im Sauerland sind über den Vorschlag der Kommission zum Klimaschutz im Bundesverkehrsministerium empört.

(Pressemitteilung der SPD AG 60plus)

„Erneut hat der ländliche Raum in den Überlegungen der Politik eine untergeordnete Rolle gespielt.

Benzinpreiserhöhungen um bis zu 52 Cent pro Liter treffen insbesondere die Menschen und ganz besonders die Seniorinnen und Senioren in den ländlichen Räumen wie dem Sauerland.

Diese Spritpreiserhöhung sollen bewirken, dass die Menschen ihren PKW stehen lassen, wohlmöglich abschaffen und auf Bahn, Busse und Fahrrad umsteigen.

Die Verfechter dieser Theorie wohnen wahrscheinlich nicht in einer ländlichen Region.

Auf dem Land sind die Menschen in den allermeisten Fällen auf einen PKW angewiesen, um Bedürfnissen, wie dem Einkaufen und Arztbesuchen nachkommen zu können. Die Teilhabe am Gemeinschaftsleben setzt in den meisten Fällen einen eigenen PKW voraus oder Verwandte und Freunde, die die Fahrt zu Ärzten, Geschäften und Veranstaltungen übernehmen. Im ländlichen Raum fährt der öffentliche Nahverkehr oft nur in Abständen von mehreren Stunden und wird in den Abendstunden fast gänzlich eingestellt.

Vor diesem Hintergrund stehen die Menschen hier der Diskussion über die Taktverkürzung bei der S-Bahn im Ruhrgebiet, nur staunend und mehr als unverständlich gegenüber. Und wenn man dann noch hört, dass der ÖPNV in Ballungsgebieten aus Steuergeldern subventioniert wird, kommt neben der Enttäuschung langsam aber sicher ein gewisser Zorn auf. Das jedenfalls war der Tenor der Diskussion in der letzten Sitzung der AG 60+

Zorn und Unverständnis auch deshalb, weil sich von unseren Politikern scheinbar keiner wirklich mit der Situation auf dem Land auseinandersetzt.

Auch das Tempolimit von 130 Km/h hat die Runde beschäftigt. Die „platte“ Entscheidung der Bundesregierung, sich gegen das Tempolimit zu entscheiden, wurde einhellig von allen Anwesenden massiv kritisiert.

Bekannt und unbestritten ist doch, dass ein Tempolimit von 130 die Umwelt weniger belastet, es zu weniger Verkehrsunfällen mit Verletzten und Toten kommt und weniger Staus auf den Autobahnen entstehen. Die Antwort aus Berlin, welche Vorteile die freie Fahrt auf den Autobahnen im Gegenzug hat, ist die Politik schuldig geblieben.

Wer es mit dem Klimaschutz und der Verkehrssicherheit wirklich ernst meint, muss nach Ansicht der AG, auch alle Möglichkeiten dazu in Betracht ziehen.

Die Mitglieder der AG 60plus haben am Ende der Diskussion beschlossen sich weiterhin regelmäßig mit dem Thema „Lebensbedingungen im ländlichen Raum“ zu befassen und dieses Thema auch in die AG 60plus landes- und bundesweit einzubringen.“

Arbeitsgemeinschaft 60plus in der HSK-SPD: Widerspruchslösung bei Organspende

Meschede. (spd_pm) Die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft 60plus in der HSK-SPD haben sich auf der letzten Sitzung in Meschede intensiv mit der Ankündigung des Gesundheitsexperten der SPD, Karl Lauterbach, bis zum Jahresende zusammen mit dem Gesundheitsminister Jens Spahn eine doppelte Widerspruchslösung für Organspenden einzuführen, beschäftigt.

Bisher gilt das umgekehrte Prinzip, wonach Organentnahmen nach Hirntod-Feststellung nur bei zuvor ausdrücklich erklärter Zustimmung erlaubt sind.

Angesichts niedriger Organspenderzahlen begrüßt und unterstützt die AG60+ im HSK, dass künftig jeder als Spender gelten soll, der nicht zu Lebzeiten ausdrücklich widerspricht.

In der Diskussion wurde sehr deutlich, dass diese Lösung geeignet ist, einem Missbrauch bei der Vergabe von Spenderorganen vorzubeugen und den weltweiten Organhandel einzudämmen.

Nach Vorstellung der Mitglieder muss aber unbedingt in dem Gesetz geregelt werden, dass alle Widersprüche, mindestens bundesweit, zentral erfasst werden und allen Ärzten die sich mit Organtransplantationen beruflich befassen müssen zur Auskunft online zur Verfügung stehen muss.

Diese Forderung soll noch in dieser Woche an Karl Lauterbach übermittelt werden.

Pressemitteilung: Leben und Wohnen im Sauerland

Der Vorsitzende des Sozialverbandes Deutschland (SOvD) in NRW, Franz Schrewe referierte in Marsberg. (foto: spd)

Marsberg. (spd_pm) Der Vorsitzende des Sozialverbandes Deutschland (SOvD) in NRW, Franz Schrewe referierte am 7. November 2018 in Marsberg, vor mehr als 50 Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen der Reihe „AG 60plus unterwegs im Sauerland“ zum Thema „ Leben und Wohnen im Sauerland“.

Franz Schrewe ist für dieses Thema ein ausgesprochener Experte, ist er doch selbst Sauerländer und war viele Jahre Bürgermeister in Brilon.

Schrewe spannte den Bogen in seinem Referat von den Arbeitsplätzen, insbesondere auch für Schwerbehinderte, über Wohnen allgemein bis hin zur Gesundheitsvorsorge im Sauerland.

Leben und Wohnen ist mit einer guten bis sehr guten Lebensqualität auch im Sauerland möglich. Um dieses für die Zukunft zu sichern sind aber in den nächsten Jahren viele Anstrengungen von Staat, Kommunen und jedem einzelnen Menschen erforderlich.

Laut Schrewe sind mindestens Anstrengungen zur Verbesserung bei folgenden Problemfeldern notwendig:

  • Barriere arme Wohnungen nebst örtlichem Umfeld
  • Sicherung und Verbesserung der ärztlichen Versorgung
  • Pflege im Alter durch Angehörige und soziale Einrichtungen
  • Verbesserung der vorhandenen Infrastruktur, (Straßen, ÖPNV), Internet und Breitbandversorgung

Dem Vortrag folgte eine ausführliche und intensive Diskussion über die angesprochenen Themen und zu den persönlichen Erfahrungen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Beim Thema Wohnen wurde auch intensiv über die Problematik der Anliegerkosten bei Ausbau der Straßen in den Wohngebieten und den damit verbundenen Auswirkungen für junge Familien und besonders für Rentner diskutiert. Die Anwesenden befürworteten einstimmig die Abschaffung der jetzigen Regelungen.

Zum Schluss kam man überein, dass diese Veranstaltung in Marsberg im nächsten Jahr fortgesetzt werden soll; dann mit einem „politischen Frühstück“.

Franz Schrewe: „Ein rundum gelungener Nachmittag mit guten Diskussion und Anregungen auch für meine persönliche Arbeit im Sozialverband NRW“.

Rentendiskussion auf dem Unterbezirks-Parteitag der SPD im Hochsauerlandkreis: weitgehende Beschlüsse

Die Diskussion um die heutigen und zukünftigen Renten habe, so eine Pressemitteilung der Hochsauerländer Sozialdemokraten, auf dem Unterbezirks-Parteitag der HSK-SPD eine wichtige Rolle gespielt.

(Der Beitrag beruht auf einer Pressemitteilung der AG60+*, Jusos* und AfA*.)

Es sei ein gemeinsamer Antrag (AntragRenteAg60plusJusosAfA) der AG60+, der Jusos und der AfA mit mehr als 90% Zustimmung in Medebach verabschiedet worden. Diese Gemeinsamkeit und Einigkeit sei ein erstmaliger Vorgang in der Geschichte der HSK-SPD.

Ferdinand Ross, Vorsitzender der AG 60+: „Der Antrag geht über das hinaus, was in der sogenannten Rentenkommission zur Zeit diskutiert wird.“

Zwei Säulen sollen demnach zukünftig das Einkommen der Rentnerin und Rentner sichern und Altersarmut in jedem Fall ausschließen.

– Säule 1 ist eine vom Staat garantierte Grundrente. Alleine dadurch soll Altersarmut in Zukunft ausgeschlossen werden.

– Säule 2 wird weiterhin die gesetzliche Rentenversicherung sein.

Allerdings sollen alle abhängig Beschäftigten, alle Selbstständigen und alle Beamtinnen und Beamten zukünftig in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen.

Die Einnahmeseite der gesetzlichen Rentenversicherung soll auch um Einnahmen aus Imobilien- und Kapitalvermögen, bis zu einer festzulegenden oberen Grenze, erweitert werden.

Eigengenutztes Wohneigentum soll hierbei unberücksichtigt bleiben.

Damit soll zwischen junger Generation und älterer Generation ein Interessensausgleich hergestellt werden. Alle erhalten mit diesen Vorschlägen Planungssicherheit für ein auskömmliches Einkommen im Alter.

Die Vorschläge des Antrages sollen bewusst kein ausgefeiltes Rentensystem darstellen. Vielmehr gehe es darum, Denkprozesse und – modelle anzustoßen, weil der klassische Generationenvertrag, so wie wir ihn kennen und auf dem das heute Rentensystem basiert (eine Beitragszahlerin/ein Beitragszahler müssen bis zu drei Rentnerinnen/Rentnerfinanzieren) mit Sicherheit schon in Kürze so nicht mehr funktionieren wird.

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* Abkürzungen:

AG60+ = Arbeitsgemeinschaft 60+ in der SPD

Jusos = Jungsozialisten

AfA = Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfrageen in der SPD

Pressemitteilung: SPD-AG 60plus unterwegs im Hochsauerlandkreis – „8500 Kilometer bis JAMAIKA?“

Die AG 60plus der SPD im Hotel Starke (foto: spd)

Brilon. (spd_pm) Im Rahmen der Reihe „HSK-SPD AG 60plus unterwegs in den Städten und Gemeinden im Sauerland“ mit dem Titel „POLITIK++“ fand am 14. November die Auftaktveranstaltung „8500 Kilometer bis JAMAIKA?“ im Hotel Starke in Brilon statt.

Die Verhandlungen zur Regierungsbildung in Berlin bestimmten das Thema „8500 Kilometer bis Jamaika?“. Dazu trafen sich die Mitglieder der AG 60plus mit Bürgerinnen und Bürgern zum Gedankenaustausch. Unterstützt wurden sie vom heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Dirk Wiese, der umfassend über die aktuelle Politik informierte.

Eine lebendige Diskussion entstand über die Ideen und Vorstellungen der Teilnehmer, wie die SPD ihren Ruf als „Kümmerer“ wieder in der Gesellschaft festigen kann. Viele Ansätze dazu wurden erörtert.

Die AG 60plus wird die Reihe „POLITIK++“ in regelmäßigen Abständen fortsetzen. Ein nächster Termin ist für Mitte Januar 2018 geplant.

Zusammen mit der SPD-Europaabgeordneten, Birgit Sippel, lautet der Arbeitstitel „Zuhause im eignen Stadtteil!?“ Hier soll sich die Diskussion um den Wohlfühlfaktor im persönlichen Umfeld der Bürgerinnen und Bürger drehen.

„Nach dem gelungenen Auftakt freuen wir uns auf weitere anregende Gesprächsrunden im Rahmen unserer Reihe Unterwegs im Sauerland“, so Ferdi Ross, kommissarischer Vorsitzender der AG 60plus im Hochsauerland.