Google-Street-View – SBL-Antrag fand keine Unterstützung im Kreistag des Hochsauerlands

In meinem BriefkastenMeschede. (sbl ) Google-Street-View – SBL-Antrag fand keine Unterstützung im Kreistag des Hochsauerlands.

Der Antrag der Sauerländer Bürgerliste (SBL)

„Google-Street-View muss Datenschutz und Persönlichkeitsrechte der BürgerInnen im Hochsauerlandkreis lückenlos wahren – Der Hochsauerlandkreis soll gegen die Veröffentlichung eigener Gebäude Widerspruch bei Google-Street-View einlegen“

scheiterte schon im Vorfeld an der fehlenden Unterstützung von CDU-, SPD-, FDP-, Grünen und Linken-Fraktion im Kreistag des HSK. Zumindest von der FDP hätte die SBL Unterstützung erwartet. Schließlich kam die Anregung zu dem Antrag von der NRW-FDP.

Hausärztlicher Notdienst abgespeckt? Informationsveranstaltung der Sauerländer Bürgerliste am Mittwoch, 10. März, um 18.30 im Kreishaus Meschede

In meinem BriefkastenMeschede. (sbl) Nach wie vor besteht große Unzufriedenheit mit den Plänen der Kassenärztlichen Vereinigung für die Neuorganisation des hausärztlichen Notdienstes. Vor allem im flächengroßen Hochsauerlandkreis drohen für die Patienten weite Wege.

Allerdings können die Funktionäre der Kassenärztlichen Vereinigung die neue Notdienstordnung nicht allein beschließen. Diese kann nur dann in Kraft treten, wenn auch die Mitglieder der Kammerversammlung der Ärztekammer Westfalen-Lippe mit einer Zweidrittel-Mehrheit zustimmen.

Die Kammerversammlung tagt am 20. März und wird voraussichtlich über die Notfallordnung entscheiden. Drei Ärzte aus dem Hochsauerlandkreis gehören der Kammerversammlung der Ärztekammer an. Die Sauerländer Bürgerliste (SBL) hat sie als Podiumsteilnehmer zu einer Informationsveranstaltung eingeladen, ebenso wie den Vorsitzenden des Mescheder Ärztevereins, den Geschäftsführer des Mescheder Krankenhauses sowie weitere Experten.

Die Veranstaltung findet am Mittwoch, dem 10. März, um 18:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Kreishauses Meschede statt. Dort sollen die vielfältigen Vorstellungen und Bedenken vorgestellt und diskutiert werden. Auch für die Zuhörer wird Gelegenheit bestehen, Fragen zu stellen.

Ihre Mitwirkung an der Veranstaltung haben bisher zugesagt:

Dr. med. Henning Förster, Arzt für Allgemeinmedizin, Mitglied der Kammerversammlung, Medebach

Dr. med. Rolf Kleinmann, Mitglied der Kammerversammlung, Facharzt für Innere Medizin, Oberarzt im Marienhospital Arnsberg

Dr. med. Frank Koslowski, Arzt für HNO-Heilkunde, Mitglied der Kammerversammlung, Brilon

Walter Kuhlmeyer, Geschäftsführer des St. Walburga Krankenhauses Meschede GmbH

Annette Loos, Ärztin für Allgemeinmedizin und Sportmedizin, Brilon

Dr. med. Friedhelm Schmitten, Facharzt für Innere Medizin, Vorsitzender des Ärztevereins Meschede, Bestwig-Ramsbeck

Aktuell: Informationsblockade? Sauerländer Bürgerliste erwägt Klage gegen Landrat Dr. Karl Schneider

In meinem BriefkastenGerade ist eine Presseerklärung der Sauerländer Bürgerliste eingetroffen, die ich im Folgenden unverändert dokumentiere. Das Schreiben an Landrat Dr. Karl Schneider als PDF: Brief an den Landrat.

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Hilft nur Klage gegen Informationsblockade des Landrats?

Am 07. Februar hatte das Kreistagmitglied der Sauerländer Bürgerliste (SBL) beim Landrat die Anfrage nach dem Inhalt des aktuellen Zwischenberichts der kreiseigenen Abfallbetriebe eingereicht. Solche Zwischenberichte werden vierteljährlich erstellt und geben u.a. Auskunft über die abgelieferten Abfallmengen und über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben. Seit die SBL nicht mehr im Betriebsausschuss vertreten ist, erhält sie diese Berichte nicht mehr automatisch.

Doch mit Schreiben vom 22. Februar verweigerte der Landrat die Auskunft; die Berichte würden nur Mitgliedern des Betriebsausschusses des Kreistags zur Verfügung gestellt, heißt es sinngemäß zur Begründung.

Damit ist die SBL nicht einverstanden. Alle Kreistagsmitglieder haben gesetzlich (nach der Kreisordnung) einen umfassenden Auskunftsanspruch gegenüber dem Landrat über alle Angelegenheiten der Kreispolitik. Dazu gehören selbstverständlich auch Daten zu den kreiseigenen Abfallbetrieben. Das Kreistagsmitglied hat dem Landrat daher Frist bis zum Montag gesetzt, die angeforderten Informationen zu liefern. Andernfalls wird wohl nichts anderes übrig bleiben als Klage beim Verwaltungsgericht zu erheben.

Diese Haltung des Landrats setzt leider eine sehr fragwürdige Informationsblockade aus den letzten Monaten fort. Erst wurden auf Vorschlag des Landrats die Frage- und Mitwirkungsrechte im Kreistag erheblich eingeschränkt. Kürzlich wurde die SBL von einer „Zwischenbilanz zur Umsetzung des SGB II“ ausgeschlossen, an der etwa 70 Personen teilnahmen und zu der alle anderen im Kreistag vertretenen politischen Gruppierungen jeweils mehrere Teilnehmer entsenden durften.

Gerade der Abfallsektor verlangt eine sorgfältige Beobachtung. Die kreiseigene Zentrale Reststoffdeponie (ZRD) in Meschede-Frielinghausen ist seit 12 Jahren in Betrieb und wurde für eine jährliche Abfallmenge von 190.000 Tonnen geplant. Schon vor dem Baubeginn war bekannt, dass dort seit 2005 kein Hausmüll mehr abgelagert werden darf. Der Hausmüll wird aus dem gesamten Kreisgebiet in der Vorbehandlungsanlage in Meschede-Enste gesammelt und geht von dort entweder in die Verwertung oder in die Müllverbrennungsanlage Bielefeld.

In die nur noch für Gewerbeabfälle nutzbare ZRD wurden bereits etwa 60 Mio Euro investiert. Für 2008 wurde noch eine Abfallmenge von 50.000 Tonnen Gewerbeabfall erwartet. Für die Zeit ab Sommer 2009 prognostizierte die Betriebsleitung einen deutlichen Anstieg der Gewerbeabfallmengen, weil Altdeponien in anderen Kreisen schließen müßten. Dieser Zuwachs trat aber nicht ein; für 2010 werden nur noch 25.000 Tonnen eingeplant. Trotzdem soll die Deponie in 2010 für ca. 5 Mio Euro um einen weiteren Bauabschnitt erweitert werden.

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Update: Politik im Hochsauerlandkreis und wirtschaftliche Verflechtungen.

Ich habe gerade einen sehr guten Bericht  auf der Website der SBL-Kreistagsfraktion gelesen. Es ist ein Bericht, der die wirtschaftlichen Interessen und Verflechtungen hinter der politischen Bühne der Gremien und Parlamente ein Stück weit deutlich macht. Es ist ein Bericht, der uns Lesern und Wählern einen Blick in das Getriebe der Kommunalpolitik gewährt.

Ich drucke den Artikel im Folgenden komplett ab, wobei ich den letzten Absatz an den Anfang rücke:

  • Der Abfallbetrieb AHSK hatte 2008 ein Darlehen in Höhe von 1,5 Mio Euro an die Bobbahn-Gesellschaft vergeben.
  • Sämtliche im Zusammenhang mit der Abfallentsorgung entstehenden Personalkosten von 1,2 Mio Euro pro Jahr werden nur dem (für Hausmüll zuständigen) AHSK zugeordnet; bei der (für Gewerbeabfall zuständigen) GAH fallen überhaupt keine Personalkosten an…
  • Der Landrat, der Ex-Landrat, der SPD-Fraktionsvorsitzende und der Kreiskämmerer gehören dem Aufsichtsrat der KEB an, also derjenigen Gesellschaft, die die Beteiligung des Kreises an der RWE AG verwaltet.
  • Beim Flughafen Paderborn/Lippstadt in Büren-Ahden ist “für das Jahr 2009 … erstmals seit 15 Jahren von einem negativen Ergebnis auszugehen”. Der HSK als Mitgesellschafter muss 4% dieser Verluste tragen. Der Landrat gehört dem Aufsichtsrat an.
  • Bei Radio Sauerland sind Bilanzverluste von 565.000 Euro aufgelaufen. Der HSK als Mitgesellschafter hat der Betriebsgesellschaft ein Darlehen von 108.000 Euro gewährt. Alle wesentlichen Positionen bei Radio Sauerland sind übrigens fest in CDU-Hand…

Ein paar verbindliche Regelungen zur Herstellung von Transparenz bestehen ja im NRW-Kommunalrecht. Dazu gehört auch die Verpflichtung aller Kreise und Gemeinden, jährlich (!!) einen Beteiligungsbericht vorzulegen. Im Beteiligungsbericht sind die “wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Betätigung … zu erläutern” (§ 117 GO). Der Bericht ist sowohl für die Mitglieder des Kreistags bzw. Rates als auch für die Öffentlichkeit bestimmt.

Beim Hochsauerlandkreis nimmt man diese Verpflichtung zur Transparenz nicht so genau. „Update: Politik im Hochsauerlandkreis und wirtschaftliche Verflechtungen.“ weiterlesen

Veranstaltung: Der Kreishaushalt – ein dickes Buch mit vielen Unbekannten


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Am Donnerstag, dem 18.02.2010, ab 19.00 Uhr findet in der Gaststätte „Zum Pulverturm“ in der Pulverturmstraße in Meschede ein Info-Abend und Diskussion mit Reinhard Loos, Kreistagsmitglied der Sauerländer Bürgerliste (SBL), zum Thema „Kreishaushalt 2010“ statt.

Folgende Themen sollen angesprochen und diskutiert werden:

  • Ist die Höhe der Kreisumlage gerechtfertigt?
  • Ist die Kostenaufteilung zwischen Kreis und Gemeinden gerecht?
  • Wie hoch sind die Kosten für SGB II?
  • Was kann sich der HSK noch leisten?
  • Was haben wir als BürgerInnen von der Kreisumlage?
  • Benötigt der HSK RWE-Aktien im Wert von mehr als 400 Mio. Euro?
  • Welche Kosten entstehen für die Abfallbeseitigung?
  • Bei welchen Investitionsprojekten lässt sich sparen?
  • Welche Änderungsanträge zum Kreishaushalt soll die SBL (in der Haushaltsberatung am 26.Februar im Kreistag) stellen?

Kein Katzentisch für die Sauerländer Bürgerliste. Kreistagsabgeordneter Reinhard Loos nicht zum kommunalpolitischen Treffen im Kreishaus eingeladen.

Heute hat die Sauerländer Bürgerliste(SBL) auf ihrer Website einen Artikel veröffentlicht, dessen Inhalt mich an Souveränität unserer politischen Vetreter im Kreistag zweifeln lässt. Ich habe keinen Grund, an der Darstellung zu Zweifeln, da bislang die Berichte der SBL jenseits der Wertungen, über die man streiten kann, sachlich in Ordnung waren.

Demnach hat für morgen Vormittag  Landrat Dr. Karl Schneider zu einer Konferenz ins Kreishaus eingeladen.

Titel:

“Kommunalpolitisches Treffen zur Haushaltslage der Kommunen und zum Thema ‘Optionskommunen’ “.

Eine Einladung erhielten alle Kreistagsfraktionen des Kreistags (die jeweils mehrere Vertreter entsenden dürfen), die Bürgermeister der kreisangehörigen Städte und Gemeinden, Landespolitiker und außerdem die Mitglieder des arbeitsmarktpolitischen Beirats (in dem alle Kreistagsfraktionen sowie Verbände mit Arbeitsmarktbezug vertreten sind).

Allein die SBL (gewählter Abgeordneter Reinhard Loos) wurde, so heißt es auf der Website, nicht eingeladen.

„Auch eine direkte Nachfrage im Kreishaus heute führte nicht dazu, dass das Kreistagsmitglied oder eine Mitarbeiterin der SBL an der Fachkonferenz teilnehmen darf.“

§ 26 Abs. 2 der Kreisordnung NRW lautet: “Der Kreistag ist durch den Landrat über alle wichtigen Angelegenheiten der Kreisverwaltung zu unterrichten”.

Zum Kreistag zählen alle gewählten Kreistagsmitglieder. Zu den Grundprinzipien der Demokratie gehöre es, so die SBL in ihrer Stellungnahme, alle politischen Richtungen mit Informationen zu versorgen.

Der Titel der Einladung verspricht immerhin einige Brisanz, werden doch die Kommunen zur Zeit durch die Entscheidungen der Bundesregierung (Steuerentlastungen) haushaltspolitisch gegen die Wand gedrückt.

Stichwort Optionskommunen, zu denen auch der Hochsauerlandkreis gehört (Hervorhebung von mir):

„Das SGB II sieht eine geteilte Trägerschaft von Bundesagentur für Arbeit und Landkreisen/kreisfreien Städten im Hinblick auf die verschiedenen aktiven und passiven Leistungen vor. Neben dieser auf der weitgehenden Verantwortlichkeit der Bundesarbeitsverwaltung beruhenden Grundkonstellation erhalten darüber hinaus insgesamt 69 Kommunen ab 2005 die Möglichkeit, im Rahmen einer Experimentierklausel nach § 6a SGB II für die Dauer von sechs Jahren den Gesamtkatalog der Leistungen des SGB II in eigener Trägerschaft und anstelle der Bundesagentur für Arbeit zu übernehmen.“ Quelle

Eine Frage hätte ich allerdings auch an die SBL zu der folgenden Aussage:

„Auch eine direkte Nachfrage im Kreishaus heute führte nicht dazu, dass das Kreistagsmitglied oder eine Mitarbeiterin der SBL an der Fachkonferenz teilnehmen darf.“

Wer hat wen was gefragt und wie lautete die Antwort?

Nachtrag zum Schneetreiben: Mangelhafte Informationspolitik der Busgesellschaften?Vergebliches Warten bei Kälte und Nässe – Verkehrsbetriebe nicht erreichbar

Schulbus im HSK (archiv: zoom)
Schulbus im HSK (archiv: zoom)

Gestern hatten wir hier im Blog über die mangelnde Koordination und Informationspolitik im Hochsauerland bei Unwettergefahr berichtet und bemängelt, in welcher Weise das Schulamt die Verantwortung auf die Eltern abschiebt.

Heute habe ich den interessanten Bericht eines Bürgers gefunden, der sich im Durcheinander der Fahrplan-Änderungen und Ausfälle bei der Busgesellschaft informieren wollte:

„Am Dienstag ab 19 Uhr stand ein 18-Jähriger fast eine halbe Stunde bei Nässe, Kälte und Wind an einer Bushaltestelle in Brilon und wartete (wie auch ein weiterer Fahrgast) auf den letzten BRS-Bus der Linie 390, mit dem er nach Velmede, also ins Tal, fahren wollte. Da kurz vorher die Linie S80 aus Brilon nach Paderborn und mehrere RLG-Busse gefahren waren, war nicht mit einem Ausfall der Fahrt zu rechnen.

Als um 19:10 Uhr noch kein Bus zu sehen war, sollte die BRS in Meschede telefonisch Auskunft geben, ob und ggf. wann der Bus führe. Dort ging aber niemand ans Telefon.
Den nächsten Versuch startete die per Handy informierte Mutter von zu Hause aus bei der “schlauen Nummer” (01803-504030), die angeblich rund um die Uhr dienstbereit sein soll. Im Internet wirbt sie mit dem Spruch “Gut informiert – gut unterwegs”. … “ alles lesen auf der Website der sbl.

Hausärztlicher Notdienst – Zukünftig ein Problem für Patienten und Ärzte?

In meinem BriefkastenHausärztlicher Notdienst – Zukünftig ein Problem für Patienten und Ärzte? Der hausärztliche Notdienst wird von Patientinnen und Patienten gefragt, wenn abends, nachts und am Wochenende Schmerzen oder andere Krankheitssymptome auftreten. Noch können die Hausärzte den Notdienst von ihrer Praxis aus durchführen. Aber das soll sich nun nach dem Willen der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) ändern.

Die KVWL plant die Einrichtung von großen Notdienstbezirken mit wenigen zentralen Notdienst-Praxen, in denen die niedergelassenen Ärzte reihum Notdienst anbieten. Im Hochsauerlandkreis sollen die Notfallambulanzen in den Krankenhäusern in Brilon, Winterberg und Hüsten angesiedelt werden. Das bedeutet in vielen Fällen für Patientinnen und Patienten eine lange Anfahrt und für Ärztinnen und Ärzte einen hohen Aufwand, der zudem noch schlecht honoriert werden soll.

Die niedergelassenen Ärzte im HSK haben auf die Entscheidung der Kassenärztlichen Vereinigung wenig Einfluss. Aber drei von ihnen gehören der Kammerversammlung der Ärztekammer Westfalen-Lippe an, die insgesamt 121 Mitglieder hat und bei ihrer Sitzung im März der neuen Notdienstordnung zustimmen muss, damit diese in Kraft treten kann. Daher lädt das Kreistagsmitglied Reinhard Loos alle Interessierten am 10. März ein zur Infoveranstaltung der Sauerländer Bürgerliste am 10. März 2010, Beginn 18.00 Uhr im Großen Sitzungssaal im Kreishaus in Meschede

Ihre Teilnahme an der Veranstaltung haben bisher zugesagt:

  • Dr. med. Frank Koslowski, Arzt für HNO-Heilkunde, Mitglied der Kammerversammlung, Brilon
  • Dr. med. Friedhelm Schmitten, Facharzt für Innere Medizin, Vorsitzender des Ärztevereins Meschede, Bestwig-Ramsbeck
  • Dr. med. Henning Förster, Arzt für Allgemeinmedizin, Mitglied der Kammerversammlung, Medebach
  • Annette Loos, Ärztin für Allgemeinmedizin und Sportmedizin, Brilon

Die Veranstalter planen weitere Ärzte/Ärztinnen sowie Interessenvertreter einzuladen und hoffen auf eine rege Teilnahme von Interessierten aus allen Bevölkerungsschichten des Hochsauerlandkreises.

Umleitung: Evolution lesen, Hartz IV verstehen, Hombach und Rüttgers ignorieren, wählen und was machen eigentlich CDU und SPD im Hochsauerlandkreis …

Evolution: ein begeisterndes Lese-Lehrbuch meint  … hpd

Hartz IV: Ziel ist Niedriglohnsektor meinen die  … nachdenkseiten

Bodo Hombach: Kommentare nicht erwünscht … pottblog

Joghurt: endlich mit Mais-Geschmack .. ruhrbarone

Rüttgers: In der Bimbes-Republik … WirInNRW

NRW-Wahl: Karneval der Wölfe … bieseveih

Berufskollegs: so kann/muss/darf man sich anmelden … sbl

SPD und CDU: Was machen die eigentlich? … sbl

Anmerkung: 2 x sbl!? Ist das nicht einseitig? Tut uns leid. Sobald die anderen Parteien inhaltliche Beiträge im Netz zur Verfügung stellen, werden wir diese bringen. Das kann doch nicht so schwer sein 🙁

Das war die Schweinegrippe im Hochsauerland …

In meinem BriefkastenHochsauerlandkreis – Der Gesundheits- und Sozialausschuss tagte am 26. November 2009 im Kreishaus in Meschede. Aus dem Protokoll, das der Sauerländer Bürgerliste (SBL) Mitte Januar 2010 ausgehändigt wurde, ersehen wir, was der Leiter des HSK-Gesundheitsamts bezüglich der Schweinegrippen-Impfung am 26. November geäußert hat.

Jetzt, im Januar 2010, klingt das nach Meinung der SBL etwas anachronistisch. Demnach wurde im November NRW als Epizentrum der neuen Grippe A/H1N1 angesehen. In der Niederschrift wird der Leiter des Kreisgesundheitsamtes wie folgt zitiert: „Die Eindämmung der Grippe A/H1N1 steht nicht mehr im Vordergrund. Dieser Punkt ist bereits entglitten. Derzeit geht es nur noch um die Folgenminderung. Eine Meldung an das Gesundheitsamt hat nur noch zu erfolgen, wenn die neue Grippe einen Todesfall zur Folge hat. Derzeit ist in der Regel ein milder Verlauf der Neuen Grippe zu verzeichnen. Dem Robert-Koch-Institut liegen aktuell 150.000 laborbestätigte Fälle vor.“

Weiter heißt es im Protokoll vom 26. November 2009: „Das war die Schweinegrippe im Hochsauerland …“ weiterlesen