Schlagwort: RWE

Umleitung: Zecken, die Kuh ist gemelkt, Kunst, Anastasia, Lamm Gottes, Ernst Bach, Sommer am U, Mack und Millionär*innen in Hagen, RWE im HSK und eine Margerite.

Margerite vor dunkelgrünem Rasen-Boke Röhrenblüten in derh. Weiße Zungenblüten am Rand, gelbe Röhrenblüten in der Mitte des Blütenstandes
Mager- oder Trockenwiesen-Margerite, siehe am Ende der Umleitung (foto: zoom)

Zeckenforscher Gerhard Dobler: „Anzahl der Zecken hat sich in diesem Jahr verdoppelt“ … deutschlandfunk

Die Kuh ist gemelkt, der Zopf geflechtet, der Schatz gehebt: Sprache wandelt sich. Aber wohin genau geht die Reise? … spektrum

Was ist Kunst? Zwecklosigkeit der Kunst als Freiheits-Verkörperung: Alles, was man tut, dient normalerweise einem Zweck. Man will ein Ziel erreichen und setzt seine Kräfte dafür ein. Das ist ermüdend, weil die Schattenseite dieses Zustandes Unfreiheit ist: wenn alles zweckgebunden ist, wird die persönliche Freiheit beschnitten … endoplast

Anastasia – Geheimes Wissen aus der Taiga: Seit den 1920er Jahren versuchte die völkische Bewegung mittels gezielter Ansiedlungen junger Menschen auf dem Land, die Gesellschaft in ihrem Sinne zu verändern – durch ein naturnahes Leben innerhalb ihrer eigenen Volksgemeinschaft mit dem Ziel, die »Arterhaltung der deutschen Rasse« zu sichern … derrechterand

Lamm Gottes (Satire): „… die Wirtschaft und damit auch den Staat in eine existenzielle Notlage bringe. Wer sich vorsätzlich vegan ernähre, so Weiger, verursache Schäden an der Natur und damit auch am…“ … zynaesthesie

Kreis Wittgenstein: Ernst Bach (1902-1965) – ein Kämpfer für das freie Wort? … siwiarchiv

Dortmunder Kultur: Der „Sommer am U“ ist gestartet und belebt die City mit Konzerten, Lesungen und DJ-Sets … nordstadtblogger

Hagener Kultur: Ungeahnte Leuchtkraft der Farben – Heinz Mack (92) stellt in Hagen aus … revierpassagen

Hagener und andere Millionär*innen: Das Geld ist nicht weg – nur woanders. Zahl der Einkommensmillionär*innen in NRW um 1,9 Prozent gestiegen … doppelwacholder

Hochsauerlandkreis: Landrat möchte regionale Energiegesellschaft mit RWE als Mehrheitsgesellschafterin gründen … sbl

Die Margerite (siehe Bild oben) soll nicht vergessen werden: Sie ist bei uns im Hochsauerland auf Wiesen und Triften weit verbreitet, hauptsächlich in zwei Sippen: Leucanthemum vulgare (eher Trockenwiesen) und L. ircutianum (eher Fettwiesen) [2]. Der Name Margerite kommt von französisch marguerite und soll Perle bedeuten[1, ?]. Der Name galt ursprünglich für das Gänseblümchen. Später wurde er auf die Margerite übertragen.[1] Die Blütezeit ist von Juni bis Oktober [3]. Was wir häufig als Blüte bezeichnen, ist ein Blütenstand aus 20 bis 25 weißen Zungen- und bis zu 400 gelben Röhrenblüten. Die Margerite zählt zu den sogenannten Korbblütlern (Asteraceae, Compositae). Schon seit dem Mittelalter wird sie als Zierpflanze kultiviert und ist auch als Gemüse verwendbar [1].

[1] R. Düll, H. Kutzelnigg, Taschenlexikon der Pflanzen Deutschlands und angrenzender Länder, 8. Aufl., Wiebelsheim 2016, S. 384/385. Allerdings habe ich die sprachliche Ableitung ‚Perle‘ nur im Altgriechischen (‚margarites‘) belegt gefunden.

[2] Richard Götte, Flora im östlichen Sauerland, 2. Auflage, Marsberg-Bredelar 2022, S. 452/453

[3] Aribert Jung, Die Pflanzenwelt im Sauerland und Siegerland, Fredeburg 1978, S. 80

Wie eng ist der Hochsauerlandkreis mit RWE verbunden?

Auf der Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Struktur am vergangenen Freitag standen auch Überlegungen zur Gründung eines kommunalen Unternehmens des Hochsauerlandkreises mit der Aufgabenstellung, Anlagen zur Erzeugung regenerativer Energien auf Flächen im Hochsauerlandkreis zu erzeugen. Die Idee war bereits im Herbst 2022 in den Ausschuss eingebracht worden, im Kreistag erfolgte noch keine inhaltliche Beratung.

(Der Artikel ist am Freitag auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Der Sitzungsdrucksache 10/680 der Kreisverwaltung war zu entnehmen, dass der Landrat und der Kreiskämmerer am 23.11.2022 ein Gespräch mit dem Vorstandsvorsitzenden der RWE AG geführt hatten, inwieweit seitens der RWE AG Interesse an einem gemeinsamen Vorgehen besteht. Dabei sei seitens RWE eine große Bereitschaft bekundet worden, gemeinsam mit dem Hochsauerlandkreis und den Städten/Gemeinden des Kreises Windenergieprojekte im Hochsauerlandkreis umzusetzen.

Im Ausschuss stellten nun drei Vertreter der RWE ihr Konzept vor. Sie denken an die Gründung einer Gesellschaft namens “EEH” (Erneuerbare Energien HSK). Pikant: Die RWE erwartet, dass ihr Anteil an dieser EEH mindestens 51% beträgt, während Kreis und Kommunen zusammen “bis zu 49%” halten dürfen.

In der Ausschusssitzung gab es viele kritische Fragen (außer von der CDU-Fraktion!). Von mehreren Fraktionen wurde vor allem die angestrebte Mehrheitsbeteiligung der RWE kritisch gesehen. Die Vertreter der RWE konnten oder wollten jedoch nicht die Frage beantworten, wie hoch der RWE-Anteil mindestens sein müsse. Auch auf die weitere Frage der SBL, bis wann der Kreis denn diese wichtige Information von der RWE erhalten könne, gaben die Herren der RWE keine Antwort.

Mehrere Ausschussmitglieder wiesen darauf hin, dass das Vorhaben grundsätzlich begrüßenswert sei, kritisierten aber, dass die Kreisverwaltung mit keinem anderen Partner gesprochen hatte. Angeblich – so die Verwaltung – hätte das zu lange gedauert… Auch die zu erwartenden hohen “Overhead-Kosten” der RWE wurden kritisch hinterfragt.

Als die SBL dann konkret beantragte die Verwaltung aufzufordern, dem Ausschuss bis zur nächsten Sitzung im Mai zwei konkrete Alternativen vorzustellen, lehnten die CDU- und SPD-Ausschussmitglieder dies ab. Das sind diejenigen Fraktionen, die die Sitze in den RWE-Gremien inne haben.

So kam es, dass der Ausschuss mehrheitlich “sein Einverständnis” erklärte, “dass die Verwaltung gemeinsam mit der RWE AG das vorgestellte Projekt weiterverfolgt”.

Der Hochsauerlandkreis, die RWE und die Klimakrise

(Bildquelle: https://www.kirchen-im-dorf-lassen.de)

Mittlerweile bestreitet kaum noch jemand, dass wir eine Klimakrise haben, und dass fossile Brennstoffe wie z.B. Braunkohle wesentlich zu dieser Krise beitragen. Ein besonders großer “Produzent” (durch Abbau) von Braunkohle ist die RWE. Dabei spielt der Tagebau “Garzweiler” eine große Rolle.

(Der Artikel ist gestern in ähnlicher Form auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftforschung (DIW) und der TU Berlin hat ergeben, dass für die Einhaltung der durch das Pariser Klimaabkommen festgelegten 1,5-Grad-Grenze nur noch 70 Mio t Braunkohle am Niederrhein abgebaut werden dürfen. Die RWE plant aber durch die Erweiterung von Garzweiler II den Abbau von weiteren 290 Mio t Braunkohle. Die Verkürzung der Abbauzeit bis 2030 ändert fast nichts an der Menge.

Näheres ist unter https://www.alle-doerfer-bleiben.de nachzulesen.

Gerade werden dort von der RWE übrigens acht funktionierende Windräder abgerissen, für den Abbau von Braunkohle:
https://www1.wdr.de/nachrichten/garzweiler-windrad-abriss-100.html

Was hat der HSK damit zu tun?

Einiges, denn der Kreis hält fast sechs Mio Euro RWE-Aktien. Und er ist an der Kommunalen Energie-Beteiligungsgesellschaft (KBE) beteiligt, deren einziger Zweck es ist, ihre Mitglieder bei der RWE zu vertreten, u.a. in der Hauptversammlung. Die KEB vertritt fast ein Zehntel der RWE-Aktien und hat damit erheblichen Einfluss auf die RWE. Als wichtigstes Gremium hat die KEB einen Aufsichtsrat, und dort kann der HSK vier von 12 Sitzen besetzen.

Am Freitag (21. Oktober) hatte der Kreistag darüber zu entscheiden, wer diese vier Sitze erhält. Da liegt es sehr nahe, dass die KandidatInnen sich vor der Wahl dazu äußern, wie sie zur Politik der RWE stehen. Dazu war aber keiner der KandidatInnen bereit – außer dem aus der SBL vorgeschlagenen Bewerber. Anscheinend soll alles so weiter gehen wie in der Vergangenheit.

Gewählt wurden dann der Landrat, zwei weitere Bewerber aus der CDU-Fraktion (mit den Stimmen von CDU und SPD) und aus der SPD-Fraktion ((mit den Stimmen von SPD und Grünen) ein gerade in Ruhestand gegangener Mitarbeiter von RWE und eon, der von dort noch Betriebsrente erhält. Im Aufsichtsrat der KEB vertreten den HSK nun ausschließlich Personen, die bisher keinerlei Distanz zur RWE erkennen ließen. RWE-Kritiker hatten keine Chance, weil es dafür nur von der SBL und der Linken Unterstützung gab. Dabei hätte zumindest ein Anfang gemacht werden können, dass auch kritische Positionen in diesem Gremium vertreten sind, das sich mit der Kontrolle der RWE befasst. So aber gibt es ein bloßes “Weiter so”.

RWE will Lützerath weiterhin wegbaggern?

Demo zum Erhalt von Lützerath im letzten Herbst in Lützerath (archiv: zoom)

Der kleine Ort Lützerath am Niederrhein war in der letzten Sitzung des Kreistags im HSK am 10. Juni ein Thema.

(Der Artikel ist in ähnlicher Form zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Das hing damit zusammen, dass der Finanzvorstand der RWE im Kreistag über die künftige Ausrichtung der RWE vortrug: „Wo steht die RWE AG und wie sieht die Zeitschiene des Ausstiegs aus fossilen Energieträgern aus?“. Immerhin hält der HSK etwa 5,9 Mio Aktien an der RWE und ist damit einer der größten Aktionäre.

Finanzvorstand Müller wies im Kreistag zwar darauf hin, dass „Growing Green“ (grünes Wachstum) das Schlagwort der Energiewirtschaft werde. Der Energiemarkt stehe vor einer Zeitenwende. „Klimaneutralität bis 2040“ – so laute eines der Ziele des weltweit agierenden Energieriesen. Bis 2030 soll der Ausstieg aus der Braunkohle erfolgen. Dies sei notwendig, um die Pariser Klimaziele zu erfüllen. Für die nächsten 10 Jahre seien etwa 30 Mrd Euro Netto-Investitionen für “Grünes Wachstum” vorgesehen. RWE sei “für die grüne Energiewelt bestens aufgestellt”.

Dazu passt aber nicht, dass der RWE-Konzern daran festhält, das Braunkohletagebau Garzweiler am Niederrhein zu erweitern. Auf Nachfrage der SBL und trotz des Hinweises auf die unternehmerische Verantwortung des Energieriesen bestätigte Herr Müller, dass der symbolträchtige Ort Lützerath weggbegaggert werden soll.

https://de.wikipedia.org/wiki/L%C3%BCtzerath#/media/Datei:Karte_Tagebau_Garzweiler_deutsch.png

Dabei geht es nicht nur um den kleinen Ort, sondern um eine gigantische Erweiterung dieses Braunkohlereviers, die zur Freisetzung von zusätzlich etwa 600 Mio Tonnen CO2 führen wird. Für die Übergangsphase bis zum Vollzug des Kohleausstiegs wäre diese Erweiterung nicht erforderlich, weil in den vorhandenen Braunkohlerevieren in NRW, in Sachsen-Anhalt und in Sachsen ausreichend Abbaumöglichkeiten zur Verfügung stehen. So entstehen Zweifel, ob es sich bei der RWE wirklich um “Growing Green” oder nur um „Green Washing“ handelt.

Auffällig bei diesem Thema war die Zurückhaltung einiger Parteien, die sich Hoffnung machen, der neuen Landesregierung in Düsseldorf anzugehören. Dafür scheint Voraussetzung zu sein, nicht den Erhalt von Lützerath zu fordern.

https://luetzerathlebt.info/

Umleitung: von der Talbrücke Nuttlar über die Bildzeitung, Feyerabend, @die_reklame, RWE, Sojabohnen, eine Stadtführung für Geflüchtete in Hagen zu Haus Hövener in Brilon und mehr …

Die Talbrücke der A46 bei Nuttlar ist nahezu fertiggestellt. (foto: zoom)

In den letzten Wochen habe ich die Verlinkung zu anderen Blogs und Websites vernachlässigt. Dabei war der Vernetzungsgedanke gerade ein Grundpfeiler der Blog-Szene. Lang, lang scheint es her.

Viele Blogs frönen inzwischen ein solitäres Dasein und die Diskussionen sind zu Facebook abgewandert. Dort ist es ja auch leichter, mal eben seine Meinung zu hinterlassen, ohne die vielen Extra-Eingaben auf einem Blog. Name? E-Mail? Einverstanden mit xy? Hat man dann den ganzen Prozess durchlaufen, muss irgendein Admin den Kommentar auch noch freischalten oder gar löschen, denn die Herausgeberin des Blogs haftet nicht nur für die Artikel, sondern auch für die Kommentare. Übel wollende Mitmenschen werden eher den kleinen Blogger/die kleine Bloggerin um die Ecke anpissen, als sich mit den Rechtsabteilungen von Facebook & Co anzulegen.

Sei’s drum. Hier ein Blick in benachbarte Blogs, wobei Nachbarschaft nicht nur geografisch gemeint ist.

Ein Letztes noch. Die Talbrücke Nuttlar (Bild oben) habe ich heute Abend auf einem kleinen Spaziergang fotografiert:

Die im Grundriss gekrümmte Brücke ist insgesamt 660 Meter lang. Sie hat sieben Felder mit Stützweiten von 77,00 m + 95,00 m + 95,00 m + 115,00 m + 97,50 m + 97,50 m + 83,00 m. Die Breite beträgt 28,60 Meter.[3] Der Überbau ist eine Stahlverbundkonstruktion.

Es wurden sechs Pfeilerpaare errichtet. Die Pfeiler sind maximal 108 Meter hoch. Sie sind paarweise leicht zueinander geneigt und durch Querriegel verbunden.

Der Schlebornbach wird an der höchsten Stelle bei 115 Metern überbrückt. Dies ist die höchste Überbrückung in Nordrhein-Westfalen.

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Talbr%C3%BCcke_Nuttlar

Sechs Wochen als Gehbehinderter – oder: Von der Zerrissenheit der Gesellschaft … welchering

BILD – Vorfeldorganisation der AfD: Es vergeht kaum ein Tag, an dem die Bild-Zeitung nicht versucht, die Institutionen und Repräsentanten des Staates verächtlich zu machen und ihre Leser gegen sie aufzuhetzen … sprengsatz

Aguma, Harburg und die Sojabohne: „Lebensmittel“ aus Harburg …harbuch

Now we’re done! (It’s time for Feyerabend) / Jetzt aber Feyerabend: Paul Feyerabends Essay “Against Method” von 1975 taucht selten auf, wenn Wissenschaftler*innen versuchen, ihr jeweiliges spezifisches Forschungsprojekt zu kontextualisieren und zu begründen. Ich meine, es als positiven Bezug in einem zu begutachtenden Antrag noch nicht gelesen, in einem Vortrag noch nie gehört zu haben … publicHistory

Ein paar Gedanken zur @die_reklame: Nach einigen Monaten @die_reklame und tausenden Werbeanzeigen haben sich ein paar Erkenntnisse angesammelt. Zuerst die wichtigste: Das Projekt entwickelt sich durchaus erfolgreich und steht momentan bei ca. 1300 Followern auf Twitter. Das sind mehr als wir gedacht haben und es macht auch immer noch richtig Spaß … schmalenstroer

RWE gegen den Rest der Welt: der Hambacher Forst und die Braunkohle-Debatte … demokratiefsinn

Lachen und lernen vom Weinberg bis in den Weltraum: ein kleines Loblied auf die unverwüstliche „Sendung mit der Maus” … revierpassagen

Hagen kennenlernen – Stadttour für Geflüchtete: Zu einer Stadttour, um Hagen kennenzulernen und sich besser zu orientieren, lädt die Volkshochschule Hagen (VHS) geflüchtete Menschen am Donnerstag, 11. Oktober, von 16 bis 18 Uhr ein. Der Treffpunkt ist vor dem Eingang des Ratskellers und die Teilnahme kostenfrei … doppelwacholder

SBL/FW besucht das Museum Haus Hövener: Wer ein Faible für Altes hat … sollte sich einen Besuch im Museum Haus Hövener in Brilon auf keinen Fall entgehen lassen, und auch nicht die Führung durch Carsten Schlömer, den jungen wissenschaftlichen Mitarbeiter des Hauses! Klasse! … sbl

Umleitung: vom rechtspopulistischen Stil über Söder zu seltenen Fresken in der gräflichen Gruft und mehr …

Da wird Söder blass vor Neid: Blick vom Kreuzberg in Winterberg am Sonntag Abend (foto: zoom)

Über rechtspopulistischen Stil: In den USA ist – mit zumeist schreckgeweiteten Augen – zu besichtigen, dass es für einen gewissen rechtspopulistischen Politikstil nicht auf Ergebnisse und Problemlösungen ankommt, sondern allein darauf, die Wutschreie ihrer Gegner aufzupeitschen … erbloggtes

Die Datenschutzgrundverordnung und das schwarze Loch: „Seit der Datenschutzgrundverordnung dürfen wir keine Auskünfte über Halter von Kraftfahrzeugen mehr herausgeben“, meinte die nicht sehr motiviert wirkende Mitarbeiterin der Stadt Stuttgart … welchering

Die Definition von Rassismus – inklusive Kulturalismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit – von Achim Bühl: „Am Dienstag hatte ich die Freude einer Lesung aus “Islam in der Krise” in der evangelischen Lukasgemeinde Stuttgart, zu der neben der Kirchengemeinde auch der CCT (CDU Cultur Treff) Stuttgart eingeladen hatte. Auch eine Gruppe von Studierenden der islamischen Religionspädagogik an der PH Ludwigsburg war gekommen und es wurde ein intensiver, wissenschaftlicher und auch “dialogischer” Abend“ … scilogs

Geschichtssorten” und Public History: Geschichte wird gemacht. Eine forschungsorientierte Public History muss sich deshalb grundsätzlich mit den produktorientierten Praktiken des Geschichte-Machens beschäftigen. Dabei sollte sie sich nicht auf die Gegenwart oder die Zeitgeschichte beschränken … publicHistory

Der Jüdische Nationalfonds JNF-KKL: Eine wichtige Säule des Zionismus … prinzessinnenreporter

Folgenschwere Abstimmung: EU-Parlament entscheidet über Zukunft des Urheberrechts … netzpolitik

Söder: Ein Scheiternder schlägt um sich … postvonhorn

„Die SPD muss weiter denken“: Aufrechte Sozialdemokraten werden in Hagen nicht mehr fündig, wenn es um eine kritische Bewertung der GroKo geht. Während sich der hiesige Bundestagsabgeordnete René Röspel weitgehend bedeckt hält, bevorzugt sein Dortmunder Kollege Marco Bülow die klare Sprache. Seine Erklärung zu 100 Tagen GroKo im Wortlaut … doppelwacholder

Einfach nur 14 Tweets, in denen die SPD gegen „Transitzonen“ wettert: Liebe SPD, wir wissen, was ihr im Herbst 2015 getan habt: Ihr Sozialdemokraten hattet sogenannte „Transitzentren“ an deutschen Grenzen abgelehnt. Vehement und immer wieder. Ihr konntet euch damals sogar gegen CSU und CDU durchsetzen … bento

AfD – Tiefe Gräben: strukturell wird die AfD den verhassten „Altparteien“ immer ähnlicher. Inhaltlich setzt die Partei auf Nationalismus. Geht es nach dem Rechtsaußen-Flügel der Partei, soll dieser Nationalismus durch „soziale“ Töne angereichert werden … bnr

„Herausforderungen“ eines Großaktionärs: Kreistagsfraktionen von SBL/FW und DIE LINKE bringen die RWE wieder auf die Tagesordnung … sbl

Kleine Hauptamtler-Mannschaft und ganz viele Ehrenamtler – DJV: Ehrenamt vom Feinsten … und ehrlich, macht Spaß … charly&friends

Seltene Fresken in der gräflichen Gruft: ein überraschender Fund im Arnsberger Kloster … revierpassagen

Umleitung: Fünf Jahre Guttenberg, Rassismus, Geschichte, Gravitationswellen und Verhöhnung eines Feuerwehreinsatzes.

Wenn ich nur noch wüsste, wo das war ... (foto: zoom)
Wenn ich nur noch wüsste, wo das war … (foto: zoom)

Plagiate, Presse, Politik: Fünf Jahre Guttenberg … erbloggtes

Deutschland ist noch immer ein Land der Demokraten und Humanisten: Es ist auch an der Zeit, all jenen Normalbürgern, die angesichts von Flüchtlingsproblematik und EU-Krise tatsächlich verunsichert, beunruhigt, besorgt sind, deutlich vor Augen zu führen: Sich auf diesen faschistischen Sumpf einzulassen, ist keine Alternative zu was auch immer … pecht

Clausnitz und Bautzen: Werden wir uns bald an Tote gewöhnen? … störungsmelder

Die Leyen-Spieltruppe: Dienst an der Waffel … zynaesthesie

Carl Blohm 1886 – 1946: Maler der Marschen … harbuch

Zurück zum Nationalismus. Keine Zukunft für die Geschichte? In Europa sprießen seit einiger Zeit allenthalben Nationalismen aus dem Boden, so als hätte es Jahrzehnte europäischen Zusammenlebens nie gegeben. Der Geschichtsunterricht steht dem hilflos gegenüber … publicHistory

Einsteins Vollender: Wissenschaftler bestätigen die Theorie der Gravitationswellen – einer von ihnen ist Rainer Weiss … juedischeallgemeine

RWE-Krise treibt Revierstädte tiefer in den Sumpf: Der Wille zur Kurskorrektur fehlt im Ruhrgebiet … postvonhorn

Vor 70 Jahren: Als es das Essen nur auf Lebensmittelmarken gab … revierpassagen

Hagen: Verunsicherung und Tränen in Douglas-Belegschaft … doppelwacholder

DFV-Präsident Ziebs verurteilt Verhöhnung von Feuerwehreinsatz: Die Feuerwehr wurde im sächsischen Bautzen durch Gaffer bei der Brandbekämpfung an einem geplanten Asylheim behindert. Gleichzeitig bejubelte eine grölende Menge die brennende Flüchtlingsunterkunft. „Die Feuerwehrleute in Deutschland stehen uneingeschränkt zum Recht auf Leben und Unverletzlichkeit der Person. Und dies, ohne Ansehen der Person, der Herkunft, der Hautfarbe oder der Religion“ … neheimsnetz

HSK: Landrat sitzt in 5 RWE-Beteiligungs-Gremien

WordleRWELandrat20131213Meschede. (sbl_pm) Am 05.11.2013 hatte SBL-Kreistagsmitglied Reinhard Loos eine Anfrage in Zusammenhang mit den im Besitz des HSK befindlichen RWE-Aktien gestellt. Bekanntlich hält der HSK direkt und indirekt fast 6 Mio RWE-Aktien, von denen etwa ein Zehntel erst vor vier Jahren erworben wurde, für 30 Mio Euro.

Obwohl die Anfrage nur 3 kurze einzelne Fragen enthielt, benötigte die Kreisverwaltung 37 Tage für ihre Antwort, statt der maximal zulässigen 14 Tage.

Und besonders erhellend sind die Antworten nicht:

Frage 1: Mit welchem Wert sollen die vom HSK direkt oder indirekt gehaltenen RWE-Aktien im Jahr 2014 bilanziert werden?

Antwort:
Die anstehende Wertberichtigung der Beteiligung des Hochsauerlandkreises an der RWE AG erfolgt im Zuge der Jahresabschlüsse zum 31.12.2013. Betroffen sind die Abschlüsse des Betriebes Schul- und Bildungseinrichtungen sowie des allgemeinen Kreishaushalts. In der Abschlussbilanz des Jahres 2014 werden damit ein geringerer Beteiligungswert und ein reduzierter Wert des Eigenkapitals ausgewiesen. Die Höhe der Wertberichtigung ist abhängig vom Kurs der RWE-Aktie am Bilanzstichtag. Es ist von einer Reduzierung des Eigenkapitals in der Größenordnung von — 250 Mio. € auszugehen. Hierbei handelt es sich allerdings nicht um liquiditätsmäßige Auswirkungen, sondern um die Korrektur von Buchwerten, deren Höhe allein aus gesetzlichen Vorgaben resultierte und die nicht gleichzusetzen sind mit getätigten Anschaffungskosten.

Anmerkung der Redaktion: Die Neubewertung kostet direkt kein Geld. Sie reduziert aber die bilanziellen Reserven des Kreises erheblich, insbesondere auch die Möglichkeiten, Steigerungen der Kreisumlage abzumildern.

Frage 2: In welchen Gremien der RWE AG und der Gesellschaften, über die eine Beteiligung an der RWE AG erfolgt (wie z.B. KEB, RWEB, RW Holding AG), sind Kommunalpolitiker aus dem Hochsauerlandkreis vertreten bzw. ab dem Jahr 2000 vertreten gewesen? (Bitte um Nennung der Namen der Gesellschaften und der Namen der Vertreterinnen und Vertreter)

Antwort:
In Gremien im Zusammenhang mit der RWE-Beteiligung vertreten folgende Kommunalpolitiker den Hochsauerlandkreis:

RWE Deutschland AG (Aufsichtsrat)
Landrat Dr. Schneider

RWE AG, Essen (Hauptversammlung und Regionalbeirat)
Landrat Dr. Schneider

Kommunale Energiebeteiligungsgesellschaft (KEB) Holding AG, Dortmund (Aufsichtsrat)
Landrat Dr. Schneider
KTM L. Schulte
KTM H.W. Schneider

Vereinigung ehemaliger kommunaler Aktionäre der VEW GmbH, Dortmund (Gesellschafterausschuss)
Landrat Dr. Schneider

Anmerkung der Redaktion: Der Landrat hat Sitze in fünf Gremien der RWE oder der für ihre Beteiligung gegründeten Gesellschaften, die Fraktionsvorsitzenden der CDU und SPD haben je eine solche Gremienmitgliedschaft.

Frage 3: Wie hoch sind jeweils die Jahresbeträge, die diese Mitglieder der Aufsichtsräte, der Beiräte und der anderen Gremien für ihre Mitwirkung (also u. a. für Kontaktpflege und den Informationsaustausch) erhalten bzw. erhalten haben?

Antwort:
Der Unterzeichner zeigt die aus seinen Mitgliedschaften und Funktionen resultierenden Nebeneinkünfte einschließlich der damit verbundenen Abführungsverpflichtungen jährlich dem Kreistag an; vgl. hierzu Inhalt und Anlagen der (nichtöffentlichen) Vorlage 8/816.
Die Einkünfte der Kreistagsmitglieder L. Schulte und H.W. Schneider aus den vorstehend genannten Funktionen sind hier nicht bekannt. Anzeigepflichten dieses Personenkreises gegenüber dem Hochsauerlandkreis sind ebenfalls nicht bekannt.

Im Übrigen wird abschließend darauf hingewiesen, dass Grundlage für die Beteiligung des Hochsauerlandkreises die strategisch ausgerichtete Beschlusslage des Kreistages ist. Die in der Anfrage vorgenommene Verknüpfung der Einkünfte für die Vertreter des Hochsauerlandkreises aus dieser RWE-Beteiligung dürfte einer persönlichen Wertung geschuldet sein und wird insoweit zurückgewiesen.

Anmerkungen der Redaktion: Die Frage enthielt keine Verknüpfung von Mandaten und Beteiligung. Die erfolgte erst in der Antwort der Kreisverwaltung …
Und es gibt Politiker, die transparenter mit ihren “Nebeneinkünften” umgehen …

Der Hochsauerlandkreis als Aktionär von RWE. Ein offener Brief der Grünen an den Landrat: Dr. Schneider, handeln Sie!

In unserem BriefkastenWir veröffentlichen an dieser Stelle einen offenen Brief der Grünen des Kreisverbandes Hochsauerland. Die Grünen sehen den Landrat des Hochsauerlandkreises in der Pflicht Stellung zur Klages des Atomkonzerns RWE gegen das Sicherheitsmoratorium zu beziehen, da der Kreis selbst Vermögen in RWE Aktien angelegt hat. Die PDF-Version ist hier zu lesen bzw. herunter zu laden.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, EISENBERG 10 59821 ARNSBERG

An den Landrat
des Hochsauerlandkreises
Dr. Karl Schneider

Meschede, den 4.4.11

Offener Brief

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schneider,

alle politischen Parteien haben sich aufgrund der Katastrophe von Fukushima unabhängig von weitergehenden Positionen für die Abschaltung der sieben ältesten Atomkraftwerke in Deutschland ausgesprochen, damit ihre Sicherheit aufgrund der schrecklichen Ereignisse in Japan überprüft wird.
Der RWE-Vorstandsvorsitzende, Herr Dr. Jürgen Großmann, hat nun für die RWE Power als einziger Atomkraftwerksbetreiber Klage gegen das Sicherheitsmoratorium eingereicht. Er beruft sich dazu ausschließlich auf die Interessen der Aktionäre, die keinen Schaden erleiden dürften. Davon kann man sich nur mit Grausen abwenden. RWE geht nicht voran, sondern zurück.

Der Hochsauerlandkreis ist einer der großen kommunalen Aktionäre der RWE.

Sehr geehrter Herr Dr. Schneider, Sie gehören als Landrat des Hochsauerlandkreises wichtigen Gremien der RWE an, u.a. der RWE-Hauptversammlung, die in wenigen Tagen am 20. April tagt.

Wir fordern Sie auf,

  • alles zu tun, dass RWE wie die anderen Betreiber das Moratorium zur Sicherheitsüberprüfung der alten Atomkraftwerke akzeptiert und die Klage zurücknimmt,
  • eine entsprechende Initiative gegenüber und mit den anderen kommunalen RWE Aktionären zu ergreifen, die Klage gegen das Moratorium zu stoppen,
  • in einem Schreiben an die RWE und öffentlich umgehend klar zu stellen, dass die RWE-Klage nicht im Sinne des Aktionärs Hochsauerlandkreis ist,
  • eine entsprechende Initiative gegenüber und mit den anderen kommunalen RWE Aktionärenzu ergreifen, damit sich RWE nicht auf die kommunalen Aktionäre bei der Klage gegen das Moratorium berufen kann
  • einen Eilantrag gegen die RWE-Klage in die Hauptversammlung von RWE am 20. April 2011 einzubringen,
  • sich zumindest in diesem Punkt dem Dachverband der Kritischen Aktionärinnen undAktionäre anzuschließen, die die Klageeinreichung von RWE ablehnen und verstärkte Investitionen in erneuerbare Energien fordern und
  • selbst ein Konzept zu erarbeiten, um die Energieerzeugung aus erneuerbaren Energien im Hochsauerland zu fördern und damit auch die Regionalwirtschaft zu unterstützen.

Sehr geehrter Herr Landrat,

wir gehen davon aus, dass Sie als Landrat des Hochsauerlandes die Abschaltung der sieben Kernkraftwerke unterstützen und Ihren Beitrag gegen die RWE-Klageeinreichung leisten. Ansonsten sollte der Kreistag noch vor der RWE  Aktionärsversammlung über eine Position abstimmen, die Sie als Landrat entsprechend binden würde.

Mit freundlichen Grüßen

Sabine Vogel , Antonius Vollmer
(Sprecherin und Sprecher Bündnis 90/die Grünen Kreisverband Hochsauerlandkreis)

Umleitung: FDP, China, Ackermann, Krugmann, Dioxin, Westropolis, RWE, Politbarometer und Salzlager.

Schneelast. Die Fichten werden müde. (foto: zoom)
Schneelast. Die Fichten werden müde. (foto: zoom)

Jetzt noch den Neo-Liberalismus weg: und den Westerwelle. FDP-Generalsekretär Christian Lindner hat sich in der am morgigen Mittwoch erscheinenden „Zeit“-Beilage „Christ & Welt“ dafür ausgesprochen, durch weltanschaulich neutrales Recht das Miteinander in einer multireligiösen Gesellschaft zu befrieden …pro

FDP Hagen: Ideologie ist die Hauptsache … doppelwacholder

Von der Werkbank zur Denkfabrik: China wird vielerorts als verlängerte Werkbank des Westens wahrgenommen. Doch die Volksrepublik ist inzwischen auch ein begehrter Entwicklungsstandort ausländischer Firmen. Erstmals hat das Land 2010 mehr F&E-Leistungen in die EU exportiert als importiert … managermagazin

Ackermann: der Super-Joe … weissgarnix

Professor Krugmann: versteht die Welt nicht mehr … nachdenkseiten

120.000 Dioxin Eier im Handel: Die Ursprungsware stamme aus einer Biodiesel-Anlage. Es handelt sich demnach um eine Mischfettsäure, einen Reststoff, der bei der Produktion von Biodiesel anfällt. Diese habe Harles und Jentzsch gelegentlich erworben, so ein Unternehmenssprecher. Die Verseuchung sei bei einer Routinekontrolle aufgefallen … sprusko

Ein Epilog zu Westropolis: Seit heute ist die Westropolis-Seite im Web nicht mehr erreichbar. Mit vier Tagen Verspätung hat nun die WAZ-Gruppe ihre Drohung wahrgemacht und alle Inhalte aus knapp vier Jahren, etliche tausend Artikel und alle darauf eingegangenen Kommentare rückstandslos gelöscht. Das erstaunt mich nicht, denn ein Wertbewusstsein für geistige oder kreative Leistungen gab es in diesem Haus noch nie … revierflaneur

Grüne Sundern wollen Umweltpreis ohne RWE: Sehr geehrter Herr Lins, bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung des nächsten Hauptausschusses: Die Stadt Sundern kündigt die Kooperationsvereinbarung zum Umweltpreis mit der RWE mit sofortiger Wirkung. Die RWE sponsert nur Umweltpreise, um ihr schlechtes Image aufzubessern … gruenesundern

Das gefühlte Politbarometer: Die Feier zum Jahresbeginn war schön. Mit Personen aus unserem, aber auch aus den Nachbarorten sassen wir zusammen und feierten in das neue Jahr hinein. Erst waren die Gespräche oberflächlich, dann wurden sie tiefer und irgendwann einmal sogar fast ernst. Jeder zog so für sich das Resümee des letzten Jahres. Und nach der “persönlichen” Version kam die Idee auf, dass doch auch einmal in Form eines “gefühlten Polit-Barometers” für unsere Gegend, unseren Ort zu tun … wiemeringhauser

Meschedes Salzlager sind leer: Hintergrund des Salzmangels aus Sicht der Stadt Meschede: Wegen der deutschlandweit extremen winterlichen Witterung verzeichnen die Hersteller von Streusalz seit mehreren Wochen Bestellungen, die die üblichen Vertragsmengen für fünf Monate – und damit den gesamten Winter – übersteigen … wpMeschede