Schlagwort: Rot-Grün

Umleitung: Von der Liebe zum Vaterland zum schwulen Schützenkönigspaar und mehr.

Sekt oder Selters. Vitus aut virtus. (foto: zoom)
Sekt oder Selters? Vitus aut virtus oder so ... (foto: zoom)

Liebe Lateiner, ich weiß nicht, ob die Bildunterschrift korrekt ist. Bitte korrigiert mich 😉

Nur Unterschichten-TV? Die traurige Hinterlassenschaft von Leo Kirch … nachdenkseiten

Jürgen von der Lippe buhlt um Publikum: Das Land, die Liebe und die Einschaltquote … jurga

Bundespräsident Gustav Heinemann: „Ich liebe nicht den Staat, ich liebe meine Frau.“ … wikipedia

Wirtschaftskrise: So entmachten wir die Rating-Kasperl! … misik

Griechischer Finanz-Krimi: Weiße Rosen waren gestern … revierpassagen

Medien: WDR kündigt Zusammenarbeit mit WAZ-Mediengruppe auf … horizont

Botschaft an die Kanzlerin: “Dabei ist das Wort Investmentbanker nur ein Synonym für den Typus Finanzmanager, der uns alle, fast die ganze Welt, in die Scheiße geritten hat und jetzt schon wieder dabei ist, alles wieder genauso zu machen, wie er es bis zum Jahre 2007 gemacht hat.”  Helmut Schmidt zitiert bei … weissgarnix

NRW und seine Minderheitsregierung: Rot-Grüne Bilanz mit vielen Schwächen … WirInNRW

Antifa-Camp in Oberhausen: “Der Naziaufmarsch in Dortmund ist das zentrale Event für die hiesige Neonaziszene” … ruhrbarone

Loveparade – imagine there’s no Sauerland: Adolf Sauerland, der umstrittene OB von Duisburg, kann sich jetzt doch Rücktritt vorstellen! … pottblog

Glaube, Sitte und Heimat im katholischen Kleve: erstes schwules Schützenkönigspaar am Niederrhein … derWesten

Die Achse des Guten: Bottrop meets Russland –  „Jewgenij Schmagin besucht unsere Stadt“ … bottblog

Feuerwehr Hagen: DGB fordert saubere Personalpolitik … doppelwacholder

Fracking: Was tut sich im HSK? … sbl

Umleitung: Einfach mal lesen. Von Jesus bis Brilon.

wasistdas20110328
Fotografen-Alzheimer: Was habe ich da nur fotografiert? (foto: zoom)

So ist das mit dem vielen Fotografieren: Ich weiß partout nicht mehr, welche Pflanze und welches Insekt ich gestern wo und warum abgelichtet habe.  Es reicht der Hinweis zur … Pflanzen- und Insektenart.

Jesusbild: Lügen in der Bibel? … hpd

Die neun Gemeinplätze des Atomfreunds: „Jahrzehnte der Atomkraft-Debatte haben die Sprache manipuliert. Die Sätze, die wir während des Moratoriums hören, sind Ablenkungsmanöver. Sie formulieren Thesen, die keine sind, und beleidigen die öffentliche Vernunft. Eine Analyse der wichtigsten Versatzstücke.“ … faz

Friedrich Dürrenmatt: “21 Punkte zu den Physikern” … ruhrbarone

Rot-Grün hat gewonnen: einen Haufen Probleme … heddesheimblog

Grüne: die neue Volkspartei, die keine ist … nachdenkseiten

Elternbrief gegen Dortmunder Straßenstrich: „Es besteht kein Anspruch, dass unsere Stadt eine Infrastruktur zur Straßenprostitution für angrenzende Städte und das Sauerland bereitstellt“ … ruhrbarone

Hagen: Netzpolitik – das gute und das böse Internet? … doppelwacholder

Bestwig und Co: Strom aus dem Rathaus … wdr

Briloner Bürgerliste und SPD Brilon: rufen gemeinsam zur Mahnwache gegen Atomkraft … sbl

Umleitung: Polt und Biermösl in Bigge, Libyenpolitik absurd, NRW Rot-Grün in Verlegenheit, Schlingensief in Oberhausen und Zensur bei der Bahn.

Kleines Bildchen Richtung Nordenau (foto: zoom)
Kleines Bildchen Richtung Nordenau (foto: zoom)

Gerhard Polt & Biermösl Blosn kommen im Oktober in die Bigger Schützenhalle: der Vorverkauf läuft … kulturpur

Deutsche Militärpolitik à la Absurdistan: Egal wie man zu dem Mehrheitsbeschluss im UN-Sicherheitsrat über die Durchsetzung eines Flugverbotes stehen mag, die Bundesregierung hat sich mit ihrer Begründung für ihre Enthaltung auf allen nur denkbaren Argumentationsebenen in groteske Widersprüche verwickelt und insgesamt unglaubwürdig gemacht … nachdenkseiten

NRW-Minderheitsregierung in Verlegenheit: Wir sind alle kleine Sünderlein … postvonhorn

Das Kettensägenmassaker: Oberhausener Bürger gegen Schlingensief … ruhrbarone

Hagen: Bahn AG als Zensor … doppelwacholder

NRW: Verfassungsgerichtshof untersagt durch einstweilige Anordnung den Vollzug des Nachtragshaushaltsgesetzes 2010

In unserem BriefkastenDüsseldorf. (presse_vgh) Auf Antrag der Landtagsabgeordneten der Fraktionen von CDU und FDP hat der Verfassungsgerichtshof NRW heute eine einstweilige Anordnung erlassen.

Mit dieser ist der Landesregierung aufgegeben worden, bis zu einer Entscheidung im Normenkontrollverfahren gegen das Nachtragshaushaltsgesetz 2010 von einem Abschluss der Kassenbücher für das Haushaltsjahr 2010 abzusehen und bis dahin keine weiteren Kredite auf der Basis des Nachtragshaushaltsgesetzes 2010 aufzunehmen.

Ferner ist im Hauptsacheverfahren (VerfGH 20/10) derTermin zur mündlichen Verhandlung auf den 15. Februar 2010 anberaumt worden.

Mit Blick auf die in Kürze zu erwartende endgültige Klärung der Verfassungsrechtslage war es nach Auffassung des Verfassungsgerichtshofs geboten, den unmittelbar bevorstehenden Haushaltsabschluss und die in diesem Rahmen nicht auszuschließende bzw. nach Darlegung der Landesregierung unter Umständen erforderliche Inanspruchnahme der erhöhten Kreditermächtigung durch das Nachtragshaushaltsgesetz 2010 um wenige Wochen hinauszuschieben, um vollendete Tatsachen zu verhindern.

Der Argumentation der Landesregierung, der Nachtragshaushalt 2010 sei bereits vollzogen und Umbuchungen in Sondervermögen könnten nicht mehr zurückgebucht werden, ist der Verfassungsgerichtshof nicht gefolgt. Auch eine Gefahr für die Handlungsfähigkeit der Regierung oder eine Vorwegnahme der Hauptsache ist nach Einschätzung des Verfassungsgerichtshofs mit der Anordnung nicht verbunden.

Ohne ihren Erlass wäre hingegen konkret zu befürchten gewesen, dass zwischenzeitlich auf der Grundlage einer möglicherweise verfassungswidrigen Ermächtigung Kredite in Milliardenhöhe aufgenommen worden wären.

Weitere Einzelheiten ergeben sich aus dem Beschluss. (pdf, 125 KB)

Presse:

Die Zeit der Arroganz ist vorbei: Verfassungsgericht stoppt rot-grün … ruhrbarone

Abwarten und Tee trinken! Pottblog kritisiert Medienberichterstattung … pottblog

Verfassungsgericht stoppt Haushalt in NRW … spiegel

Nachtragshaushalt in NRW gestoppt … taz

NRW-Verfassungsgericht stoppt rot-grünen Haushalt … derwesten

Umleitung: Palin, die Bibel und überhaupt viel Religion und mehr.

umleitungSarah Palin: brands media’s attacks over Arizona shooting as ‚blood libel‘ … guardian

What is blood ‚libel‘: Sarah Palin borrows phrase from a notorious passage in the Bible to condemn the Arizona shootings … guardian

Matthäus 27:25: Da antwortete das ganze Volk und sprach: Sein Blut komme über uns und unsere Kinder … bibel

Weiße Überlegenheit: Die rassistische Publikation „American Renaissance“ hetzt gegen die von Präsident Obama geführte US-Regierung und Schwarze – der Mordschütze von Arizona soll zu dem Umfeld des Blattes Kontakt gehabt haben … bnr

Frieder Otto Wolf kritisiert EKD-Präses Schneider: Einen lauten und aggressiven Atheismus beschrieb Nikolaus Schneider, Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, am Montag auf der Landessynode in Bad Neuenahr. Frieder Otto Wolf, Philosoph und Repräsentant konfessionsfreier Menschen, sieht wegen der Worte des Theologen Klärungsbedarf … wissenrockt

Die Legende vom militanten Atheismus: immer wieder sprechen Vertreter religiöser Organisationen über den militanten oder auch aggressiven Atheismus, wenn weltanschaulich motivierte Konflikte zum Thema werden … wissenrockt

„Dieser schreckliche Stotterjournalismus!“: Netzwerk Recherche interviewt Marian Semm … msemm

Nur Optimisten können die Welt verändern: Mitte-Links-Parteien haben ihre Ideen zur Steuerpolitik, zur Wirtschaftspolitik, zu diesem und jenem Politikfeld. Oft sind die richtig, manchmal auch nicht. Aber es gelingt ganz selten, sie zu einer Geschichte zusammenzufügen. Dazu, dass Steuergesetzgebung vielleicht nicht nur dazu da ist, Geld in die Haushalte zu spülen oder Steuerungswirkung zu entfalten, sondern über die Frist von 15, 20 Jahren eine egalitärere Gesellschaft herzustellen … misik

Rot-Grün in NRW: Das Balu Prinzip und viele lange Kommentare … ruhrbarone

Städtetag NRW: Ausgleich für Städte als Zentren nicht senken … doppelwacholder

„Grabe den Brunnen, ehe Du durstig bist“: Volksbankfusion Brilon – Büren – Salzkotten? … DerWesten

Winterland: Warum kein Salz nach Olsberg kam. Eine Glosse beim … Wiemeringhauser

Kondomgenehmigung: Sie sind Katholik, planen Geschlechtsverkehr und wollen dabei ein Kondom benutzen? Kein Problem! TITANIC macht es möglich: einfach die verlinkteEilgenehmigung ausfüllen, den Sonderfall angeben und das Formular absenden. Im nächsten Schritt können Sie das erstellte Formular an den Papst schicken (Benedikts Mailadresse ist voreingestellt). Oder mit dem gleichen Formular den Sexpartner bequem informieren, daß die Kondomgenehmigung aus dem Vatikan bereits unterwegs ist … titanic

Umleitung: Maybrit Illner, Rot-Grün, Internet not killing Print, Afrika, Ikarus Guttenberg und mehr.

Spongebob (foto: zoom)
Spongebob (foto: zoom)

Maybrit Illner: Ein Atheist zwischen Kopftuch und Kruzifix … hpd

Rot-Grün in NRW: Ab jetzt wird es spannender … ruhrbarone

We thought the internet was killing print. But it isn’t: There is no clear correlation between a rise in internet traffic and a fall in newspaper circulation. Some papers are growing in both formats, others are succeeding in neither, according to new research … guardian

Afrika: Fünfzig Jahre Entkolonisierung. Gibt es wirklich irgend etwas feierlich zu gedenken, oder muss im Gegenteil alles neu angepackt werden? … spiegelfechter

Ikarus Guttenberg: Fasziniert verfolgen Politiker, Journalisten und Millionen Wähler den Höhenflug Karl Theodor zu Guttenbergs. Wann kommt Ikarus Guttenberg der Sonne so nahe, dass er abstürzt? Ist mit dem “Spiegel”-Titel (“Die fabelhaften Guttenbergs – Paarlauf ins Kanzleramt”) der Punkt erreicht, an dem das Wachs seiner Flügel zu schmelzen beginnt? … sprengsatz

Unter jüdischer Flagge: Initiatorin eines Hilfsschiffs im Zwielicht … jüdischeallgemeine

Kataster: Solardächer sollen warten … sbl

SPD – Public Relation: Rot- Grün in Düsseldorf will NRW- Städten helfen – fast 4 Millionen Euro für die Kommunen im Hochsauerlandkreis

Karsten Rudolph, SPD
Karsten Rudolph, SPD

Meschede. (spd) Wenige Wochen nach der Wahl von Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin hat die rot- grüne Landesregierung einen Nachtragshaushalt in den Landtag eingebracht, der neben der Schaffung von 1.500 Lehrerstellen und zusätzlichen Mitteln für den Ausbau der Kleinkindbetreuung die Auszahlung von 300 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden vorsieht.

„Die alte schwarz- gelbe Landesregierung hat den NRW- Kommunen 130 Millionen Euro bei der Grunderwerbssteuer vorenthalten und mit 170 Millionen Euro die Städte und Gemeinden zu Unrecht an der Entschuldung des Landes beteiligt. Das wird die rot- grüne Landesregierung jetzt korrigieren“, erklärt Dr. Karsten Rudolph, Vorsitzender der HSK- SPD.

Wenige Wochen nach der Wahl von Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin hat die rot- grüne Landesregierung einen Nachtragshaushalt in den Landtag eingebracht, der neben der Schaffung von 1.500 Lehrerstellen und zusätzlichen Mitteln für den Ausbau der Kleinkindbetreuung die Auszahlung von 300 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden vorsieht.

„Die alte schwarz- gelbe Landesregierung hat den NRW- Kommunen 130 Millionen Euro bei der Grunderwerbssteuer vorenthalten und mit 170 Millionen Euro die Städte und Gemeinden zu Unrecht an der Entschuldung des Landes beteiligt. Das wird die rot- grüne Landesregierung jetzt korrigieren“, erklärt Dr. Karsten Rudolph, Vorsitzender der HSK- SPD. „Für die Kommunen im Hochsauerlandkreis bedeutet das eine Finanzspritze in Höhe von 3.825.441 Euro (Arnsberg 1.077.054 Euro, Bestwig 156.343 Euro, Brilon 391.156 Euro, Eslohe 142.945 Euro, Hallenberg 71.764 Euro, Marsberg 311.795 Euro, Medebach 133.400 Euro, Meschede 451.678 Euro, Olsberg 61.293 Euro, Schmallenberg 400.805 Euro, Sundern 411.082 Euro, Winterberg 216.126 Euro) noch in diesem Jahr.“ Die Änderung des Gemeindefinanzierungsgesetzes sehe vor, dass die Kommunen 2.783.887 Millionen Euro zur freien Verfügung bekommen und 1.041.554 Euro für gezielte Investitionen. Dr. Karsten Rudolph: „Das Parlament wird nach kurzer Beratung bereits im Oktober über den Nachtragshaushalt entscheiden. Ich hoffe, dass auch die CDU- Abgeordneten im Düsseldorfer Landtag dem Vorschlag der Landesregierung zustimmen werden. Dieses Geld steht uns in den Kommunen im Hochsauerlandkreis zu und wir können es dringend gebrauchen“

Der SPD- Vorsitzende im HSK kündigte an, dass dies keine einmalige Initiative der rot- grünen Koalition sei. Auch in den kommenden Jahren sollen die Städte und Gemeinden an den Einnahmen aus der Grunderwerbssteuer beteiligt werden. “Und auch die Entschuldung des Landes muss auf Landesebene gestemmt werden. Das darf nicht zu Lasten der Kommunen gehen, die ohnehin schon in einer finanziell schwierigen Lage sind“, erklärt Rudolph abschließend.

Umleitung: SPD und Wulff, Facebook, DGB, Duisburg, Kollwitz, Cale und der Koalitionsvertrag …

Franz Walther zur Wulff-Wahl: „… bei der SPD wieder die typische Art zeigt, wie sie vor zehn, 20 Jahren mit den Grünen umgesprungen ist: Man erpresst den kleinen, nicht für voll genommenen, im Grunde ungeliebten Partner, zwingt ihn zu einem bestimmten Votum – und denunziert ihn bei abweichendem Verhalten als „unpolitisch“ oder vorgestrig. So ist es doch am Mittwoch mit der Linkspartei gelaufen. Allianzen, die funktionieren und halten sollen, laufen anders. Schlimm übrigens, dass die vor wenigen Jahren selbst noch malträtierten Grünen das alles bedenkenlos mitspielen …“ liest man in der … fr-online

Facebook: US-Wachstum flaut ab … spiegel

DGB: In Hagen fehlen 1400 Ausbildungsplätze … doppelwacholder

Duisburg – Landschaftspark Nord: Helge Schneider und Chilly Gonzales … endoplast

Frauen: Als erste in der Akademie der Künste – Käthe Kollwitz … hpd

John Cale: „I come from Wales …“ ruhrbarone

Rot-Grün NRW: der Koalitionsvetrag … sbl

Nach WM und Schützenfest: neue alte Fragen im Tal der Ruh(r)e … wiemeringhausen

Umleitung: Ganz kurz, weil Fußball so lang war ;-)

Rot-Grün I: Koalitionsvertrag als Pressemeldung beim … pottblog

Rot-Grün II: Über Kreuz mit der Kraftwerkslobby? … ruhrbarone

Schwarz-Gelb: Hotel- und Apotheker Koalition … sprengsatz

Einschub- Mein Wunsch für Michael Spreng: Werde bitte mit Deinen Fähigkeiten ein vorbildlicher Journalist und nie wieder Polit-Berater 😉

Gescheitert: Jürgen Rüttgers – Abschied mit Erinnerungen … WirInNRW

Schützenfest: Der Tag danach … Wiemeringhauser

Der Bund für’s Leben: Malisch-Deutsch … gruenesundern

Umleitung: Mixa-Getränke, Kohle mit Rot-Grün, Rüttgers to Go, Merkel Münchhausen und Heinzelmännchen in Wiemeringhausen.

Haus im Landal Park in Winterberg (foto: zoom)
Haus im Landal Park bei Winterberg (foto: zoom)

Causa Mixa: Spiegelleser wissen mehr – Spiegeltrinker? Jetzt greift auch die heilige Inquisition an … spiegel

Rot-Grün: Neue Kohlekraftwerke in NRW? Elastische Argumentation der Grünen? … ruhrbarone

Rüttgers to Go: ein längerer Abschied von … WirInNRW

Merkels Münchhausen-Plan: Das hätte Christian Wulff  noch vor wenigen Wochen nicht gedacht, dass es seine letzte parteipolitische Aufgabe sein soll, Angela Merkel den Kopf zu retten. Er hätte sie doch selbst so gerne beerbt. Jetzt aber soll seine Wahl zum Bundespräsidenten der Münchhausen-Trick von Angela Merkel werden … sprengsatz

Nicht eure Geldautomaten: Was die Kohlregierung in vielen kleinen Schritten vorantrieb, die Umverteilung gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben, trieb die rot-grüne Regierung ab 2002 mit Kanonenschlägen auf die Spitze. Agenda 2010 nannten sie ihr Reformwerk, was nichts anderes hieß, als die Sozialsysteme zu sprengen, das Lohn- und Rentenniveau drastisch zu senken, prekäre Arbeit zum Kern dieses Systems zu machen und Flexibilisierung zur erschöpfenden Norm eines Arbeitsalltags … spiegelfechter

Die Heinzelmännchen: in Wiemeringhausen? … wiemeringhauser

Bildungszentrum Sorpesee: 19 Euro Verwaltungskosten pro Übernachtung … sbl

Grüne Sundern: wollen raus aus Kreisvolkshochschule, wenn … gruenesundern