Frohe Ostern oder so…

Osterhase auf Schmetterlingsjagd (foto: zoom)

Ich wünsche allen Leser*innen einen entspannten Ostermontag. Vor allem jenen, die in sozialen Berufen arbeiten müssen, während wir anderen die Sonne (tatsächlich) genießen, ein dickes Dankeschön!

Auf der Emscher-Radtour vor ein paar Tagen habe ich mich mit einer Pflegenden aus dem Krankenhausbereich unterhalten. Die Kolleg*innen seien ziemlich ausgepowert. Manche notwendige Tätigkeit – ich belasse es bei diesem Allgemeinplatz – bleibe unerledigt. Das hörte sich nicht gut an. Hängen im Schacht.

Was würde helfen? Starke Gewerkschaften, Arbeitskämpfe für gute Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen. Weitere Ideen?

Briloner SPD diskutiert über wohnortnahe Krankenhausversorgung

Von links: Rene Thiemann, Christof Bartsch, Lisa-Kristin Kapteinat und Dirk Wiese (Foto SPD Brilon)

Auf Einladung der Briloner SPD diskutierten in dieser Woche Expertinnen und Experten zu den geplanten Krankenhausreformen auf Bundes- und Landesebene und ihren Auswirkungen für den Hochsauerlandkreis in Tommy’s Restaurant & Gaststube.

(Pressemitteilung der SPD Brilon)

Nach den Plänen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (MdB) sollen Krankenhäuser zukünftig Teil der Daseinsvorsorge werden. Den vorgestellten Plänen zufolge werde die Krankenhausversorgung in Deutschland zukünftig nach medizinischen und nicht mehr nach ökonomischen Gesichtspunkten ausgerichtet. Denn Krankenhäuser erbringen täglich eine sogenannte Vorhalteleistung, in dem sie bereitstehen. Diese Vorhalteleistung solle künftig finanziert werden. Fallpauschalen sollen absinken, der ökonomische Anreiz, Behandlungen, um der Behandlungen willen vorzunehmen, werde so gesenkt. 

Rene Thiemann (Geschäftsführer des Städt. Krankenhaus Maria-Hilf in Brilon) machte deutlich, dass auf der Wegstrecke noch viele Detailfragen zu klären sind. Ein weiteres Reformvorhaben ist auf der Landesebene hingegen bereits im Prozess weit fortgeschritten. Am 1. September des vergangenen Jahres startete die Umsetzung des neuen Krankenhausplans in Nordrhein-Westfalen. Der Hochsauerlandkreis gehört danach zum sogenannten Versorgungsgebiet 15. Aktuell laufen die regionalen Planungsprozesse.

Für Bürgermeister Dr. Christof Bartsch ist dabei von entscheidender Bedeutung, dass das heimische kommunale Krankenhaus eine klare Zukunftsperspektive bekommt. „Insbesondere unsere Geburtshilfe, aber auch die Kardiologie, sind wichtig für die Bürgerinnen und Bürger und sind für mich ein Teil der Daseinsvorsorge. Mein klares Ziel ist es, dass das Krankenhaus Brilon als Gesundheitszentrum gut aufgestellt in die Zukunft geht. Dafür muss die Politik jetzt die richtigen Weichen stellen und für eine auskömmliche Finanzierung gerade der Krankenhäuser im ländlichen Raum sorgen.“

Lisa-Kristin Kapteinat (MdL, stv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion) bekannte sich zur wohnortnahen Krankenhausversorgung. Sie kritisierte, dass der begonnene Prozess der schwarz-grünen Landesregierung sehr intransparent vonstatten gehe und folglich für viel Unruhe sorge. Zudem kritisierte sie, dass Minister Laumann (CDU) noch vor der Corona-Krise gesagt hätte, dass jedes zweite Krankenhaus überflüssig sei. Aus Sicht der SPD-Landtagsfraktion müsse eine wohnortnahe bzw. erreichbare Krankenhausversorgung insbesondere im ländlichen Raum auch weiterhin gegeben sein. Alles andere dürfe nicht Ziel der Reform aus Düsseldorf sein.

„Das Thema der Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum werden wir in diesem Jahr gemeinsam mit dem Arbeitskreis Gesundheit der Sauerländer SPD in vielen Veranstaltungen aufgreifen. Zudem erwarten wir Gesundheitsminister Karl Lauterbach in diesem Jahr zu einer Veranstaltung vor Ort im Sauerland.“, so der heimische Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Briloner SPD Dirk Wiese abschließend. Weitere Informationen auch immer aktuell unter www.spd-brilon.de.

Digitaler Dialog „Zukunft der Krankenhäuser“

In unserem BriefkastenDer heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvize, Dirk Wiese, lädt am 21. April 2021 um 18:00 Uhr zum digitalen Dialog um die Zukunft der Krankenhäuser ein.

(Pressemitteilung SPD)

Zusammen mit seinem Kollegen, Edgar Franke MdB, dem stellvertretenden Sprecher der Arbeitsgruppe Gesundheit in der SPD-Bundestagsfraktion freut Wiese sich auf den Austausch und erklärt:

„Unsere Krankenhäuser leisten Großes bei der Bewältigung der Corona-Pandemie. Dabei ist deutlich geworden, wie wichtig eine gut funktionierende und flächendeckende Krankenhausversorgung ist. Deutschlands Krankenhäuser haben in der Pandemie sehr schnell reagiert, vermeidbare Operationen verschoben, zusätzliche Intensiv- und Beatmungskapazitäten aufgebaut und sich auf die neuen besonderen Hygieneanforderungen eingestellt. Bisher sind wir besser durch die Krise gekommen als viele andere Länder. Ermöglicht wurde dies durch den großen persönlichen Einsatz aller Beschäftigten in unseren Krankenhäusern. Dies verdient unseren Dank und Respekt.“

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich deshalb dafür eingesetzt, dass die in der Pandemie besonders belasteten Krankenhäuser 450 Millionen Euro aus Mitteln des Bundeshaushaltes erhalten, die sie als Prämien an ihre Beschäftigten auszahlen können. Zudem sollen alle Krankenhäuser auch für dieses Jahr einen Erlösausgleich erhalten, der sich an den Erlösen des Jahres 2019 orientiert.

„Wie können wir unserer Krankenhausversorgung weiter den Rücken stärken? Wo stehen die Krankenhäuser zurzeit? Was muss sich ändern? Wie sieht die Zukunft nach Corona aus? Und wie sieht die Krankenhausversorgung bei uns vor Ort im Sauerland in den kommenden Jahren aus? Zu diesen und weiteren Fragen sowie zu unseren Ideen und Vorhaben wollen wir uns mit Ihnen virtuell austauschen,“ so Wiese.

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Nach erfolgter Anmeldung unter dirk.wiese.wk@bundestag.de werden die Einwahldaten am 21.04.2021 zugesendet.

Frisch ausgepackt: Zeitungsbeilage „Klinikschließungen – Zahlen, Gründe, Folgen“

Bild: GiB

In unserem Email-Briefkasten ist nachfolgende Information zur Politik der Krankenhausschließungen eingegangen. Weitere Informationen sind auf der Website der Organisation „Gemeingut in BürgerInnenhand“ zu finden.

Liebe Freundinnen und Freunde der Gemeingüter,

am Freitag lag die vierseitige Sonderbeilage zu den Klinikschließungen der Tageszeitung taz bei, die wir im Bündnis Klinikrettung erarbeitet haben. Die bisherigen Rückmeldungen bestätigen uns: Was wir schreiben, finden die Menschen wichtig, und sie konnten diese Informationen bisher nirgendwo sonst lesen. In der Sonderveröffentlichung machen wir auf den erheblichen Umfang der Krankenhausschließungen aufmerksam, die in den letzten Monaten erfolgt sind und die aktuell drohen. Eine Karte zeigt die regionale Verteilung der Entwicklung. Der Chirurg und Autor Bernd Hontschik beschreibt in seinem Artikel, dass die duale Krankenhausfinanzierung versagt. Zwei tiefreichende Folgen des Finanzierungsdesasters sind Schließungen und die Zunahme von Privatisierungen. Gemäß Hontschik sind Krankenhausschließungen nichts anderes als die Vernichtung von Gemeineigentum.

Anne Schulze-Allen, Rainer Neef und Herbert Storn stellen dar, wie die Entwicklung von der Krankenbehandlung zum Profitzentrum verläuft. Dabei heben sie die Bedeutung privater Investoren im Gesundheitsbereich hervor. Pseudoalternativen zu Krankenhäusern weisen sie zurück: Medizinische Versorgungszentren können eine 24-Stunden-Notfallversorgung nicht ersetzen, auch nicht mit digitaler Beratung und Diagnostik. Der ehemalige Klinikleiter Klaus Emmerich macht darauf aufmerksam, dass das Krankenhausschließungsmantra vor allem von einer kleinen Gruppe von BeraterInnen um Gesundheitsminister Jens Spahn seit Jahren wiederholt wird. Emmerich fordert, den Einfluss von solchem Lobbyismus auf unsere Krankenhäuser zurückzudrängen. Die LobbyistInnen behaupten, es gebe gute Gründe für Schließungen. Mit ihren Argumenten haben wir uns in einem eigenen Artikel befasst. Wir kommen zu dem Ergebnis: Die Darstellung der BeraterInnen geht an der Realität in Krankenhäusern vorbei, und vieles wird nur vorgeschoben, um lediglich nicht über das eigentliche Ziel zu sprechen: Kosten zu sparen. Kapazität und Leistungsfähigkeit unserer Kliniken sind aber jetzt schon knapp bemessen – mit weitreichenden Folgen für die ganze Gesellschaft.

Wir haben 15.000 zusätzliche Exemplare der Sonderbeilage drucken lassen, die wir den Initiativen und Personen zur Verfügung stellen wollen, um die lokalen Kämpfe gegen Klinikschließungen zu unterstützen. Machen Sie mit! Man kann das Extrablatt innerhalb der Klinik-Belegschaften verteilen, lokale Abgeordnete und BundestagskandidatInnen mit Exemplaren beglücken oder Exemplare an Infoständen auslegen und verteilen – zum Beispiel am Tag der Gesundheit (7. April) und am Tag der Pflege (12. Mai). Auch der Stadtrat und der Landkreistag können versorgt werden. In die Mitte der Beilage lassen sich auch DIN-A4-Infoblätter einlegen, die den lokalen Bezug zur drohenden Schließung vor Ort herstellen. Schreiben Sie uns für eine Bestellung eine E-Mail an die Adresse info@gemeingut.org, und geben Sie die gewünschte Zahl der Exemplare und die Adresse an.

Mit herzlichen Grüßen

Laura Valentukeviciute und Carl Waßmuth
für die Aktiven von GiB

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PS: Natürlich gibt es die Beilage auch digital. Die Printausgabe lässt sich aber leichter an PassantInnen verteilen oder in Wahlkampfveranstaltungen mitnehmen. Oder wie es Goethe ausdrückte: „Denn was man schwarz auf weiß besitzt, kann man getrost nach Hause tragen.“

An den Krankenbetten des Kapitalismus – Ansätze sozialdemokratischer Medizinreform in Hamburg 1919 – 1933

(1) Der Hamburger Arzt und Gesundheitspolitiker Andreas Valentin Knack in den 1920er Jahren
(1) Der Hamburger Arzt und Gesundheitspolitiker Andreas Valentin Knack in den 1920er Jahren

„Es ist außerordentlich bedauerlich, dass gerade die Ärzte, die doch Tag für Tag das unselige Elend unserer minderbemittelten Bevölkerung sehen, in ihrer überwiegenden Mehrheit heute noch den reaktionären Parteien angehören. Das ist für mich stets ein Problem gewesen, das ich kaum habe verstehen können.“

Andreas Valentin Knack[1]

(Der Beitrag ist zuerst auf der Website „Harbuch – Harburger Geschichte und Geschichten“ erschienen. Die Vorbemerkung hat Christian Gotthardt im März 2015 verfasst. Der Artikel selbst wurde 1990 von Sabine Reh und Christian Gotthardt geschrieben.)

Vorbemerkung

Der nachstehende Text entstand vor 25 Jahren, im Sommer 1990. Es bestand eine Absprache mit der Redaktion der Zeitschrift „1999“ (sie erschien als Organ der Hamburger Stiftung für Sozialgeschichte 1986 – 2003) zu seiner Veröffentlichung. Im letzten Moment wollte die Redaktion allerdings Streichungen durchsetzen, die unsere Perspektiven und Bewertungen drastisch verzerrt hätten. Sie zielten, um es kurz zu sagen, auf einen Generalverriss der sozialdemokratischen Medizinpolitik bei gleichzeitigem Verschweigen ihrer positiven Akzente. Darauf gingen wir nicht ein, der Text blieb in der Schublade.
„An den Krankenbetten des Kapitalismus – Ansätze sozialdemokratischer Medizinreform in Hamburg 1919 – 1933“ weiterlesen