Umleitung: Christliches Kulturloch, Kritik am Freitag und an Günther Jauch, Hämorrhoiden an die Macht und Bürgerverarsche.

Ohne Worte (foto: zoom)
Ohne Worte (foto: zoom)

Wertediskussion: das christliche Kulturloch … hpd

Dokumentation: So führen Abgeordnete der Regierungsfraktionen ihre Wähler an der Nase herum … nachdenkenseiten

Medienkritik: Der Freitag möchte in so vielem anders sein als andere. In Ansätzen gelingt das, und der Versuch der Lesereinbindung hat etwas wirklich Neues an sich. Nur wird zuwenig daraus gemacht … ruhrbarone

Günther Jauch: der Nettplauderer … sprengsatz

Dialektik: Hämorrhoiden an die Macht! … sprusko

Hagen: Bürgerverarsche möglich … doppelwacholder

Umleitung: Kirche vertuscht, Kirche kassiert, Irland depressiv, SPD fällt durch den Rost und mehr.

laufen20101205
Heute Morgen an unserer Winter-Laufstrecke (foto: zoom)

Kirche vertuschte Missbrauch: Die Ursache für Aufklärungsdefizite sehen die Anwälte in einem „fehlinterpretierten klerikalen Selbstverständnis“, mit einem „rücksichtslosen Schutz des eigenen Standes.“ Ein weiteres Aufklärungshindernis in den Jahren 1945 bis 2009 sei das „besondere Erpressungspotential“ gewesen, dem homosexuell veranlagte Kleriker, darunter auch höherrangige Personen, ausgesetzt gewesen seien … faznet

Glaube und Geldgier: »Violettbuch Kirchenfinanzen«: Wie der christliche Klerus den Staat ausnimmt … hpd

Die melancholische Insel: Letters from Ireland … ruhrbarone

Die SPD hat ein Problem: Kurz vor Beginn des Superwahljahres 2011 mit sieben Landtagswahlen fällt sie zwischen CDU und Grünen in der öffentlichen Beachtung durch den Rost, in den Umfragen öffnet sich die Schere zwischen CDU und SPD immer weiter. Deshalb Sigmar Gabriels Krawallauftritt im Bundestag, bei dem er Arbeitsministerin Ursula von der Leyen als “Staatsschauspielerin” beschimpfte … sprengsatz

„Die Zitrone ist ausgelutscht“: NRW-Kommunen ohne mehr Steuern nicht zu retten … doppelwacholder

Sauerländer Bürgerliste fordert: Bericht zum Zensus 2011 … sbl

Lokal-Blogs I: Besamungsstationen und Verrummelung der Winterberger Landschaft … bieseveih

Lokal-Blogs II: Eine Weihnachtsgeschichte … wiemeringhäuser

Romantik am Bremberg: Zur blauen Stunde an der Loipe … wpWinterberg

Umleitung: WikiLeaks, Tariq Ramadan, Kinder-FAZ goes Deutschland, JMStV Horrorkabinett, Steag-Aktien und mehr.

Am Sahnehang (foto: zoom)
Am Sahnehang (foto: zoom)

WikiLeaks: Why WikiLeaks’ latest document dump makes everyone in journalism — and the public — a winner … niemannjournalismlab

Tariq Ramadan über Religionsfreiheit: „Der Islam ist eine deutsche Religion“ … zeitonline

Kinder-FAZ(Gremliza über die taz) nimmt sich die neue Freiheit: Deutschland-taz unter anderem mit Sarrazin und Steinbach .. taz

JMStV I: Horrorkabinett der Jugendschützer: Haftung für Links, Kommentare, Communities schrieb schon im Februar Alvar Freude … odemblog

JMStV II:
Netzpolitik ist noch lange nicht in der grünen Basis angekommen, meint Julia Seeliger … ruhrbarone

Alle für den Steag-Aktienkauf: Stadt für Stadt, Partei für Partei … ruhrbarone

Kultur: rechnet sich nie – lohnt sich aber immer … doppelwacholder

Geschwister-Scholl Gymnasium: Schulzweckverband Winterberg-Medebach lehnt „G9 neu“ ab … wpWinterberg

Im Dezember: Olsberg auf dem Weg in den Nothaushalt?

In unserem BriefkastenDie SPD-Ratsfraktion der Stadt Olsberg lädt für Mittwoch, den 8. Dezember 2010, um 19 Uhr zu einem kommunalpolitischen Stammtisch ein.

Gezapft und diskutiert wird in der Gaststätte Schöttes in Wiemeringhausen.

Dabei wird, so der Fraktionsvorsitzende Rudolf Przygoda, die aktuelle Haushaltssituation unter der Schlagzeile „Olsberg auf dem Weg in den Nothaushalt?“ eine zentrale Rolle spielen.

Auch alle anderen kommunalpolitischen Themen sollen angesprochen werden.

Meschede: MbZ – Profil mit Sparvorschlägen und Schulentwicklung

In unserem BriefkastenMeschede. (pm) Die Bürgerliste „Meschede braucht Zukunft“ (MbZ) will sich über die Politikfelder „Sparen“ und „Bildung“ profilieren, um  nach dem „von Daake-Skandal“ wieder politikfähig zu werden.

So habe die Stadt Solingen mit der Hilfe ihrer BürgerInnen eine drohende Pleite abgewendet. Nachdem die Solinger in einem Bürgerhaushalt Sparvorschläge gemacht hätten, die von der Politik teilweise übernommen worden wären, dürfe die Stadt jetzt wieder investieren.

Weiter heißt es in der Pressemitteilung der MbZ (Überschriften von uns):

Bürger-Sparvorschläge in Solingen

Per Internet unter „solingen-spart.de“ konnten BürgerInnen der Stadt ihre Vorschläge unterbreiten. Dabei ergaben sich klare Mehrheiten für weitreichende Sparmaßnahmen und Abgabenerhöhungen. „So votierten die Bürger online für die Schließung der Festhalle Ohligs sowie des Stadtsaals Wald und für die Aufgabe des Stadions Hermann-Löns-Weg“, heißt es in einer Pressemitteilung von „Mehr Demokratie e.V“.

Die Fraktion im Rat der Stadt Meschede „Meschede braucht Zukunft“ (MbZ) hält die Idee der Solinger für nachahmenswert und beantragte im November 2010, Meschederinnen und Mescheder in demokratische Entscheidungsprozesse direkter einzubeziehen und eine entsprechende Internetseite einzurichten, damit die BürgerInnen, so wie in Solingen geschehen, ganz unbürokratisch und mit wenig Aufwand Sparvorschläge einreichen können.

Antrag zur Schulentwicklung

Mit einem weiteren Schreiben an die Stadt Meschede beantragte die MbZ-Fraktion, den Schulexperten Dr. Rösner zu einer der nächsten Sitzungen einzuladen. Der MbZ-Fraktionsvorsitzende Lutz Wendland und das Ratsmitglied Jochen Senge schreiben u.a.:

„In vielen Städten und Kreisen ist jetzt eine Diskussion über Schulstandorte entbrannt. Trotz oder gerade wegen der gravierenden demographischen Veränderungen muss ein höher qualifizierendes, weiterführendes Schulangebot erhalten bzw. geschaffen werden. Auch in Meschede ist mit einem weiteren starken Rückgang der Schülerzahlen zu rechnen. Schulschließungen oder Zusammenlegungen sind vermutlich unvermeidlich. Mit Hilfe des Schulexperten Dr. Rösner möchten wir klären, welche Lösungsansätze es angesichts dramatisch sinkender Schülerzahlen und der zu erwartenden Veränderungen in der Schullandschaft bei uns in Meschede gibt.“

Umleitung: Atomwaffentests, Islam Debatte, JMStV, SPD, Vom Ende des Kapitalismus, Kommunalfinanzen und ein Bordell in Siedlinghausen.

Heute wieder im Schnee gelaufen (foto: zoom)
Heute wieder im Schnee gelaufen (foto: zoom)

Frühe Atomwaffentests: „Wir konnten sehen, wie die Druckwelle auf uns zurollte“ … spon

Islam Debatte: Ein Leitfaden zum Kopftuchverbot … hpd

Offener Brief an die SPD NRW in Sachen JMStV: Nun wird der kleine und zutiefst dumme JMStV von Land zu Land weitergerreicht. Noch immer enthält er Pflichtkennungen für Web-Seiten und so eine Art Sendezeiten. Gerade so, als ob es sich hier um Zeitungen oder Fernsehsendungen drehte, gerade so, als ob das Internet “Zwischennetz” heiße würde und nur in Germanien zu empfangen sei … indiskretion

„Ich habe mit unterzeichnet: Da ich persönlich einen drohenden Wahlbetrug durch (primär) SPD und (sekundär) den Grünen durch eine Zustimmung zum JMStV sehe, habe ich das ganze dort auch noch einmal dokumentiert“ … pottblog

Die SPD: kein ernstzunehmender Gegner für Schwarz-Gelb? … nachdenkseiten

Gegen den Steag-Kauf durch die Städte: Gute Gründe bei den … ruhrbaronen

Aufhören: Ich schlage vor, wir hören mit dem Kapitalismus einfach auf. Morgen von mir aus, oder übermorgen, wenn es da besser passt. Glaubt offenbar eh keiner mehr dran, außer naive Autoren von gelben Büchern über Investitionen und Schulden … weissgarnix

Rund 10 Kommunen: wollen Gemeinschaftsschule schon 2011. Enger Zeitplan … sbl

Kommunalfinanzen: Handlungsbedarf … doppelwacholder

Siedlinghausen: Versuch es doch mal mit der Erotik-Branche … DerWesten

Ein kommunalpolitisches Puzzle: Hat die Westfalenpost das Verhalten der SPD im Rat der Stadt Winterberg falsch dargestellt?

Vor ein paar Tagen hatten wir eine Rede von Harald Koch als Beitrag eingestellt. Harald Koch ist Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Winterberg.  Er bezieht sich in seinen Ausführungen auf einen Initiativantrag der CDU-Fraktion „Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung“.

In eben jenem Antrag hatte Andreas Pieper, Fraktionsvorsitzender der CDU-Winterberg, unter anderem Folgendes geschrieben:

„Eine „tickende Zeitbombe“ stellen zum Einen die sozialen Lasten der Kommunen dar. Hier sind insbesondere die Kosten der Unterkunft nach dem SGB II (Hartz IV), die Leistungsgewährung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie die Leistungen nach dem SGB XII (Grundsicherung für Arbeitsuchende) zu nennen.“

Solch eine Aussage ist eine klare Steilvorlage für einen sozialdemokratischen Politiker und so erwiderte Koch, der Sozialdemokrat, folgerichtig und zwingend:

“ … Im Weiteren sprechen Sie von der „tickenden Zeitbombe“ die den Haushalt der Stadt bedroht. Mit dieser tickenden Zeitbombe meinen Sie die Unterstützung für in Not geratene Mitbürgerinnen und Mitbürger, die auf die Solidarität der Gesellschaft angewiesen sind. Diese Verpflichtungen nach SGB II und SGB XII sind ja keine Erfindungen der Moderne sondern sind Umwandlungen von schon immer gewährter Sozialhilfe und Wohngeld auf die jeder Bürger unserer Kommune, wenn er bedürftig ist Anspruch hat.

Im Übrigen tun wir so als ob das Unglück der Städte und Kommunen nur von der Anzahl der SGB II Fälle abhängig wäre; das dies nicht so ist, verdeutlicht unser Rechnungsprüfungsbericht, den wir eben verabschiedeten. Hier können Sie nachlesen.

Die Mehraufwendungen für Kosten der Unterkunft für Sog. Hartz IV Empfänger waren in 2008, dem Krisenjahr, 53.000€
Die Mehraufwendungen für ein geplantes Investitionsprojekt 79.000 €

Dieses Geld floss nicht an Menschen in Not, sondern an angeblich zur deutschen Elite gehörende Berater, die falsche Auskünfte erteilten .. „

Prima! Haben wir uns gedacht. Da steht ein „Roter“ auf und ergreift im Gemeindeparlament  das Wort gegen die „Scharzen“ zur Verteidigung der „Entrechteten und Geknechteten“. Damit erfüllt die Opposition sichtbar ihren Auftrag eben genau diese zu sein: Opposition.

Was passiert nach diesem geradezu klassischen Setup?

Das Medium Westfalenpost berichtet mit dem Untertitel „Hitzige Ratsdebatte zur Haushaltskonsolidierung“:

„Nachdem Koch noch einmal die Kritik von CDU, FDP und Bürgermeister zurückgewiesen hatte, sich aber kompromissbereit gezeigt hatte, gelang es seinem Parteikollegen Harald Busch, die Wogen endgültig zu glätte, so dass das einstimmige Votum für den CDU-Antrag nur noch Formsache war.“

An dieser Stelle bin ich stutzig geworden und habe mich geärgert, der Debatte nicht selbst beigewohnt zu haben. Denn eine  spezielle, vielleicht intendierte, Interpretation des Artikels lag auf Grund des Berichts sehr nahe:

„Harald Koch hat für die SPD die Backen aufgeblasen und dann sind die Sozzen doch wieder umgefallen – nachdem sie den Radaubruder Koch beruhigt hatten – und haben einstimmig der CDU zugestimmt“.

Ich habe der Westfalenpost in ihrer Diktion insgesamt doch nicht ganz getraut und mich gefragt, ob SPD-Politiker in dieser Windeseile von“ Opposition“ auf „einstimmig“ umgepolt werden können.

Wir haben Harald Koch gefragt, und seine Antwort lautete (Hervorhebungen von mir):

“ … die Berichterstattung in der WP war sehr irreführend. …
Der Beschlussvorschlag der CDU lautete, die Verwaltung zu beauftragen entsprechende Vorbereitungen zu treffen.
Inhaltlich ist die Sache noch nicht vom Tisch. Die Veränderungen der Hebesätze müssen noch beschlossen werden.
Ebenso die Beteiligung des Bereichs Tourismusförderung/Kurbeiträge/Fremdenverkehrsabgabe.

Die Auseinandersetzung in der Ratssitzung beschäftigte sich mit diesen beiden Themen und ist noch nicht beendet. Wir stimmten zu, die Entscheidungsgrundlagen in der Dezember Sitzung vorzulegen!
Nicht mehr und nicht weniger.

Umso ärgerlicher die Darstellung in der WP.

Die Wogen entstanden, nachdem ich nach meinen Ausführungen persönlich angegriffen wurde, und ich deutlich unsere Haltung formulierte.

Es ist einfacher über Zahlen als über Inhalte zu sprechen.
Herr Busch fand dann einen Weg sich anzunähern. Aber … s.o.“

Wir meinen:

Wenn die Argumentation von Harald Koch zutrifft – sie ist zumindest plausibel – hat die Westfalenpost eine Bock geschossen.

Wenn die Westfalenpost in dieser Sache ungenau berichtet haben sollte, hätte sie  zu Unrecht der SPD geschadet und die CDU gefördert.

Es kann aber alles auch ganz anders sein. Die Kommentare sind offen.

Umleitung: Hitlerbart, Kaiser Konstantin, Arbeitslose, Russland nuklear und mehr.

umleitungDie Hitlerbart-Debatte: Hardy Prothmann mittendrin … ladenburgblog I und ladenburgblog II

Kaiser Konstantin: die wilden Jahre des Christentums … hpd

Verfälscht, getrickst und verschleiert: 2,954 Millionen Arbeitslose wurden in Deutschland im Oktober gezählt. Offiziell. Tatsächlich sind rund 4,5 Millionen Menschen arbeitslos. Statistische Tricks machen diese Differenz möglich … ver.di

“Ihr verstrahlt unsere Bevölkerung”: Der russische Umwelt-Aktivist Vladimir Slivyak klagt an: Weil Deutschland nach mehr als 50 Jahren Atomenergie seinen nuklearen Schrott immer noch nicht lagern kann, transportiert die deutsche Atomindustrie ihren radioaktiven Müll nach Russland … ruhrbarone

Finanzkrise der Städte: Berliner Resolution zur kommunalen Finanzlage … doppelwacholder

Anonymer Geburtstag: Morgen Abend beim Schöttes … Wiemeringhauser

Ortsumgehung Olsberg: Altenbürener protestieren … wpBrilon

Umleitung: Bushs Memoiren, Vorratsdatenspeicherung, Pflicht der Kirchen, Alfred Neven DuMont, Ärztemangel, Migranten und Kommunen als Steueroasen

Heute auf der Hunau
Heute auf der Hunau (foto: zoom)

Memoiren „Decision Points“: Wo hat George W. Bush abgeschrieben? … sueddeutsche

Vorratsdatenspeicherung: Offener Brief an den Bundesbeauftragten für den Datenschutz, Peter Schaar, vom 16. November 2010 … vorratsdatenspeicherung

Die Pflicht der Kirchen: und die Finanzen … hpd

Alt-Verleger distanziert sich von Sohn Konstantin: Alfred Neven DuMont bricht sein Schweigen … meedia

Ärztemangel: Der Besuch eines Krankenhauses in NRW kann gefährlich werden. Über 90 Prozent der Kliniken im Land halten sich nicht an das Arbeitszeitgesetz für Ärzte. Die stehen häufig übermüdet am OP-Tisch. Ein Risiko für Patienten und Ärzte.  … ruhrbarone

Beratungsbüro für Migranten: im Kreis Soest eröffnet … gruenesundern

Kommunen als Steueroasen: Wozu Think Tanks gut sein können, zeigte sich, als Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) seine neuen Steuerreformideen präsentierte … doppelwacholder

Umleitung: Loveparade, Ketchup, Streber Röttgen, Wolfgang Benz, Kommunen in Not, Hämorrhoiden und mehr.

Noch einmal Loveparade I: Warum es sich politisch auf Toten unkomfortabel läuft … endoplast

Ketchup Attentat und Loveparade II: Interview mit dem Täter … ruhrbarone

Röttgen bei Beckmann: ein unangenehmer Streber … nachdenkseiten

Bochum: aus Königsallee wir Knappschaftsstraße … pottblog

Schäuble: wie lange noch? … sprengsatz

Keine Wertarbeit – nirgends: Die Genese der kapitalistischen Murkswirtschaft … sprusko

Neue Leiterin Online bei WAZ und DerWesten: Daniela von Heyl wechselt am 1. Januar 2011 zur WAZ Mediengruppe … wazmedien

Wolfgang Benz: Jede Form von Judenfeindschaft ist gefährlich … juedischeallgemeine

Burbach: Treffpunkt für Neonazis? … nrwrechtsaußen

Im Nachbartal: Novemberwetter … wiemeringhauser

Kommunen in Not: die Bürger sind gefragt, meint die Sauerländer Bürgerliste … sbl

Proktologie: Mehr als Hämorrhoiden … wpBrilon