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Grüne: Saar-Mafia? Ein offener Brief an den Bundesvorstand… in meinem Briefkasten

In meinem Briefkasten

Vorbemerkung: Leider haben wir die Anmerkungen, auf die sich die in Klammern stehenden Zahlen beziehen, nicht mit erhalten.

Update: ein aufmerksamer Leser hat uns die Quellen zugeschickt. Danke!  Wir haben sie unter den Text gepackt.

Offener Brief, November 2009

Liebe Mitglieder im Bundesvorstand,

uns – die UnterzeichnerInnen – beunruhigen die Presseberichte (siehe Anhang) über die Hintergründe des Zustandekommens der Jamaika-Koalition an der Saar. Meldungen über enge berufliche Kontakte zwischen dem Landesvorsitzenden Hubert Ulrich und einem maßgeblichen  FDP-Politiker  (Saarbrücker FDP-Chef Hartmut Ostermann), über Terminverschiebungen und Delegiertenneuwahlen (4) (bzw. Amtsenthebung von Delegierten ohne ausreichende Einladungsfrist) und -beeinflussungen (2) lassen Zweifel an einem ordnungsgemäßen, den Parteisatzungen entsprechenden Verfahren aufkommen. Dies bei einer der unumstritten weitreichendsten Entscheidung der Grünen auf Landesebene mit zukunftsweisendem Charakter. Dass Ostermann wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung, der Veruntreuung von Millionenbeträgen und wegen teilweise desolater Arbeits- und Pflegeverhältnisse in einigen seiner mehr als 100 Seniorenresidenzen (1) in die Schlagzeilen geriet, macht die Sache nicht besser.

Ulrich arbeitete von 2001 bis Oktober 2009 für Ostermann und musste unterdessen einräumen, er habe zuletzt bis Anfang Oktober monatlich 1.500 Euro von Ostermann-Firma think&solve erhalten. (2) Er selbst stellt dies so dar, er habe diese Tätigkeit „nach seiner Berufung in den Bundestag … dann auf eine ‚geringfügige Teilzeitstelle‘ reduziert.“ (3) Fest steht jedenfalls, dass Ulrich zum Zeitpunkt der Sondierungsgespräche auf der Gehaltsliste eines FDP-Politikers stand, der Ulrich bei diesen Gesprächen gegenübersaß. (6)

Auch die merkwürdigen Konstellationen des Ortsverbandes Saarlouis müssen vor der entscheidenden Abstimmung (und damit vor der Feststellung der ordnungsgemäßen Delegierung) geklärt werden. In Ulrichs Heimatstadt Saarlouis mit ihren 38.000 Einwohnern verfügte die Partei nach Berichten vom August 2006 angeblich über 600-800 Mitglieder, das wären etwa soviel wie in der Großstadt und Grünen-Hochburg Frankfurt am Main. Der Ortsverband Homburg meldete zuletzt 220 Mitglieder an die Landesgeschäftsstelle. (5) Nach Recherchen des Grünen-Bundesschatzmeisters Dietmar Strehl zahlten in Saarlouis angeblich 20 bis 25 Prozent der Grünen keine Beiträge. Ulrich weigerte sich, die Mitgliederlisten intern offenzulegen. Er argumentierte mit Daten- und Vertrauensschutz. (1) Ohne seinen eigenen Ortsverband wäre Ulrich jedoch weder Landesvorsitzender noch Landtagsabgeordneter noch grüner Spitzenkandidat für die Landtagswahlen im Jahre 1999 geworden. Der Verdacht, dass es sich bei einem großen Teil der Saar-Grünen entweder um Karteileichen oder um Scheinmitglieder handelt, konnte bis heute nicht widerlegt werden.  80% der bei einer Überprüfung angeschriebenen „Mitglieder“ hatten  vor nicht einmal drei Jahren erstaunt erklärt, dass sie entweder noch nie oder nicht mehr Grünen-Mitglied, bzw. seit längerem in ein anderes Bundesland verzogen seien. (6)

Auch wurden die Vorstandswahlen auf dem letzten Landesparteitag Anfang Juli angefochten und das Landesschiedsgericht der Grünen angerufen. Eine Klärung der Rechtmäßigkeit des aktuellen Landesvorstandes hat oberste Priorität. (5) Im Kaufmännischen heißt es „Schweigen ist ein Zeichen des Einverständnisses!“ Wir schweigen dazu nicht und erwarten dies auch von Euch, liebe Mitglieder im Bundesvorstand. Wir gehen davon aus, dass entsprechende Prüfverfahren bzgl. des satzungsgemäßen Vorgehens der Abläufe bereits stattfinden und unterstützen Euch darin.

Wir erwarten – nicht mehr, aber auch nicht weniger – eine Klärung der mittlerweile das Bild der Grünen Partei beschädigenden, schon sprichwörtlichen „grünen Verhältnisse an der Saar“ und die Sicherstellung eines ordnungsgemäß durchgeführten Landesparteitages in unser aller Interesse. Wir erwarten eine Aussetzung bzw. Verschiebung des Parteitages, bis die obigen Fragen geklärt sind und eine den grünen Satzungen entsprechende Delegierung sichergestellt werden kann.

Fragen wie „sind sie (die Grünen) auch nur ein weiterer Bestandteil eines durch und durch korrupten Politsumpfs?“ (6) sollten gar nicht erst gestellt werden dürfen. Es darf keine Anlässe dafür geben. Wenn sie gestellt wird, muss sie zumindest glaubhaft mit „Nein“ beantwortet werden! Das Zustandekommen einer Regierungsbeteiligung unter den obskuren Bedingungen der letzten Wochen würde die Grünen bundesweit auf Jahre beschädigen. Es gilt möglichen Schaden von der Partei abzuwenden.

Mit besorgten Grüßen
Ralf Henze, KV Odenwald Kraichgau; Karl-W. Koch, KV Vulkaneifel; Simon Lissner, KV Limburg-Weilburg; Robert Zion, KV Gelsenkirchen

Quellenhinweise:
(1) http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2252095_0_6369_-koalitionsverhandlungen-im-saarland-jamaika-filz-an-der-saar.html

(2) http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2260853_0_6774_-streit-um-jamaikakoalition-mobbing-bei-den-saar-gruenen.html

(3) http://www.stern.de/politik/deutschland/hubert-ulrich-und-die-fdp-die-saarlandconnection-1516743.html

(4) http://www.schiebener.net/wordpress/?p=5253

(5) http://www.taz.de/index.php?id=archivseite&dig=2006/08/15/a0061

(6) http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31398/1.html

Saar-Grüne mobben

Ein Leser hat uns heute eine Link zu einem Artikel in der Stuttgarter Zeitung geschickt. Hier ein Auzug aus dem Artikel plus Verweis am Ende:

… In der Villa Fuchs, einem Bistro in der saarländischen Kleinstadt Merzig, traf sich vergangenen Donnerstagabend ein Häuflein Grüne. Sie waren nicht zum Essen verabredet. Zwei Tage vorher hatten sie per E-Mail überraschend die Einladung zu einer Mitgliederversammlung in dem Lokal erhalten. Von den rund 20 Grünen des Merziger Stadtverbandes erschienen nur sieben. Darunter auch Stefan Müller, Vorsitzender des Grünen-Kreisverbandes Merzig-Wadern und außerdem Parteitagsdelegierter. Ein wichtiges Amt. Delegierte entscheiden über Vorstandsposten, Parteiprogramme oder eine Regierungskoalition – wie sie in zwei Wochen auf dem nächsten Landesparteitag beschlossen werden soll.

Als Stefan Müller kurz darauf das Bistro verließ, war er zwar noch Grünen-Kreisvorsitzender, aber nicht mehr Delegierter …  alles lesen in der StZ

Umleitung: Der Sumpf von Jamaika, Bertelsmann-Stiftung, Dreifaltigkeit und komplizierte Affären

umleitungGrüne an der Saar: Jamaika versinkt im Sumpf … spiegelfechter

Bertelsmann-Stiftung: nützlich und gemein … nachdenkseiten

Die Heilige Dreifaltigkeit: endlich einfach und plausibel erklärt 😉 …

komplizierte Affären: LKA-Chef auf dünnem Eis … ruhrbarone

Umleitung: Schwarz-Gelb, Laschet, Grüne, Wiemeringhausen und ein bisschen Zensur

Deutschland: Schwarz-Gelb … spiegelfechter

Internet-Zensur: Gelb Gut? Kommentare! … ruhrbarone

Grüne: Ab in die Mitte … fr

Wiemeringhausen: Hubertus Moos‘ letzte öffentliche Bürgersprechstunde … wiemeringhausenblog

Heimatzeitung: Minister Laschet kommt nach Siedlinghausen … wpwinterberg

Grüne Saarland – Trickserei um die Macht. Ein Insider berichtet.


Aus dem Saarland erreicht uns ein interessanter Hintergrundbericht über den „Grünen“ Machtpoker. Er stammt augenscheinlich von einem Vertreter/einer Vertreterin der sogenannten linken Grünen. Die Grünen sind immer für Offenheit eingetreten. Wir hoffen, dass die Veröffentlichung dazu beiträgt, die Vorgänge im Saarland ein Stück weit transparenter zu machen.

Bericht aus dem Saarland (die Rechtschreibung wurde beibehalten):

„Dem Landesparteitag bei uns ging ein längere Phase vorraus, indem Hubert Ulrich offensiv und persönlich an die Delegierten herangetreten ist und diese von Jamaika überzeugen wollte.

Im gleichen Atemzug wurde von Seiten der selben Person aus versucht, einzelne Delegierte auszutauschen.

Der Ortsverband Saarlouis hat Dienstags vor dem LPT eine neue Delgiertenliste gewählt. Diese Liste war vorkopiert (!), umfasste 220 in Reihefolge gesetzte Namen. Es war egal, wieviele Ja-Stimmen eine einzelne Person bekommt und es war ebenso nicht möglich, auf einen der vorderen Plätze zu kandidieren.

Eine solche Abstimmung halte ich für demokratisch fragwürdig. Es ging nur darum, ob die Liste mit Mehrheit angenommen oder abgelehnt wurde.

Auf den oberen Plätzen waren logischerweise eher die Leute, die für Jamaika waren.

Ein weiterer Punkt ist, dass uns offenbar in den Regionalkonferenzen Inhalt vorsätzlich verschwiegen oder anderes dargestellt wurde. Wesentlich Differenzen, die nicht in den Konferenzen thematisiert wurden, erkannte ich erst, als ich mir die vertraulichen Papiere ansah. Diese Papiere hat aber selbst der Landesvorstand zum Teil nicht gesehen.

Ebenso wurde von Seiten Huberts immer wieder behauptet, dass nur mit Jamaika eine Verfassungsänderung in gewissen Bereichen möglich wäre. Hierfür müssten SPD und Linke zustimmen, was immer so dargestellt würde, als sei das eine klare Sache. SPD und Linke würden ihre Programme nicht verraten. Das ist eine Lüge.

Nachweislich wurde am 7.10. von Heiko Maas gegenüber Ulrich erklärt, dass sich die SPD bei einer solchen Entscheidung ebenso wie die Linke enthalten wird. Die Verfassungsänderungen kommen somit nicht zustande. Die Liste ist unendlich lang. Bei uns wird es nun auch immer schlimmer als besser, die Parteilinke verlässt zurzeit das sinkende Schiff Richtung SPD.

In fünf Jahren werden wir nur noch im bürgerlichen Lager Stimmen suchen. „

Grüne sammeln Daten über Abgeordnete der Linken

Auf die Zeit der Unschuld folgt die Zeit der Schamlosigkeit:

Die Grünen sollen bundesweit in den Landtagen per Fragebogen detaillierte Informationen über die Linken zusammentragen haben. Die Linkspartei zeigte sich angesichts der Berichte entrüstet. In dem einseitigen Formular aus dem Mitarbeiterstab der Bundestagsfraktion werden die Parteifreunde unter anderem gebeten, Angaben über “personelle Zwistigkeiten” oder zur Stasi-Vergangenheit einzelner Linken-Abgeordneter zu machen …  alles lesen ntv

Dokumentiert: Nie wieder Krieg und Diktatur in Europa! Eine Rede ohne Echo!?

Am Freitag hatte ich über die Vorwürfe des Ratsmitgliedes Matthias Schulte-Huermann (Grüne, Sundern) gegen die Westfälische Rundschau berichtet. Huermann schildert unter anderem von eine Fahrt des Sunderner Stadtrates zur Partnergemeinde Schirgiswalde in der Oberlausitz.

Der Stadtrat Sundern machte eine Fahrt nach Schirgiswalde. Sabine Metzler fuhr mit dorthin und hat eifrig mitgeschrieben. Es gab auf der Festveranstaltung in Schirgiswalde 4 Redner aus Sundern. 3 davon sind CDU Mitglieder. Der vierte Redner war ich, und ich hielt eine Rede die Beifall von allen Seiten bekam und sich deutlich von den Vorrednern unterschied. Sabine Metzler brachte es fertig eine ganze Seite für die WR Seite Sundern zu machen und alle Redner in dem Artikel zu erwähnen…..Fast alle, zumindest alle CDU Redner. Bei meiner Rede hat sie wohl geschlafen, zumindest hielt sie es offensichtlich nicht für Wert sie zu erwähnen.

Die Vorwürfe selbst kann nur die Westfälische Rundschau entkräften oder bestätigen. Ich dokumentiere an dieser Stelle die Rede des Grünen Ratsmitgliedes Matthias Schulte-Huermann, die auch auf der Website der Sunderner Grünen zu finden ist: „Dokumentiert: Nie wieder Krieg und Diktatur in Europa! Eine Rede ohne Echo!?“ weiterlesen

Grüne an der Macht: Oskar ist an allem Schuld

Da ziehen sich zwei gescheiterte Ministerpräsidenten an den eigenen schwarzen Haaren aus dem Schopf und schaffen es, eine derbe Niederlage in einen Sieg zu verwandeln.

In Thüringen hält sich eine vom Wähler bestrafte Partei(CDU) mit Hilfe der SPD an der Macht, im Saarland rettet sich die CDU auf den schwachen fünfkommawenig Schultern der Grünen.

Die klassische Umfaller-Partei FDP hat mit den Grünen eine ernsthafte Mitbewerberin.

Hamburg, nur ein Kohlekraftwerk, war kein Einzelfall. Hamburg ist Programm, selbst wenn Trittin vom Sonderfall Saarland spricht.

Die Grünen arbeiten mit den Parteien zusammen, die uns die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken „versprochen“ haben.

Nach dem Kriegseintritt durch Fischer und Co ist dies die nächste Räumung einer urgrünen Position.

Und an allem soll Oskar Lafontaine Schuld sein.

Was der schon alles angerichtet hat: Hingeschmisssen, die SPD fertig gemacht, die Grünen im Saarland erschreckt und fast alle Politiker in Talkshows durch seine Eloquenz desavouiert.

Glück hat der Oskar, dass er nicht noch ein Jude ist, denn dann hätten wir’s perfekt: Hier wir Deutschen und da der Lafontaine, geisternd und Unheil stiftend in der teutschen arglosen politischen Landschaft.

Hier stimmen die Gewichte nicht.

Machtpolitik ist manchmal einfach nur zum Kotzen

Prügel für SPD und Grüne: Solarzeitalter, Elektromobilität, Wüstenstrom Energiepolitik von Grünen und SPD zwischen Traum und Lobby

Erscheint im September: Kein Land in Sicht. Die Krise, die Aussichten und die Linke.
Erscheint im September: Kein Land in Sicht. Die Krise, die Aussichten und die Linke.

„Kein Land in Sicht“ lautet der Titel eines Buches das im September im PapyRossa Verlag erscheinen wird.

Untertitel: „Die Krise, die Aussichten und die Linke„.

Herausgeber ist Hermannus Pfeiffer: „Soziologe, Wirtschaftswissenschaftler und Publizist. Zahlreiche Bücher und Zeitschriftenveröffentlichungen. Schreibt u.a. für »Frankfurter Rundschau«, »taz«, »Neues Deutschland«, »Das Parlament« und »Der Freitag«.“

Zum eigentlichen Thema dieses Artikels:

Unter der Überschrift „Energiepolitik von Grünen und SPD zwischen Traum und Lobby“ hat der Hamburger Unternehmensberater und Historiker Christian Gotthardt, einer der Autoren des Buches, seine Thesen in der Zeitschrift „Sozialismus“ vorab veröffentlicht.

Christian Gotthardt  setzt sich in seinem Überlegungen mit der Energiepolitik der SPD und der Grünen auseinander und bilanziert Ernüchterung. Die Politik sei – „mit Ausnahme der Linken und des wackeren Sigmar Gabriel – nicht auf Ballhöhe“.

Vieles ist gegen den Strich gebürstet. Eine Auseinandersetzung ist lohnenswert – nicht nur für Linke!

Im Folgenden zwei Auszüge aus dem Artikel:

„Prügel für SPD und Grüne: Solarzeitalter, Elektromobilität, Wüstenstrom Energiepolitik von Grünen und SPD zwischen Traum und Lobby“ weiterlesen

Schulpolitik in Oeventrop: Veranstaltung der GRÜNEN mäßig besucht.

Die „Grüne“ Veranstaltung in Oeventrop zu Thema Schule war mit ca. 12 Zuhörern nur mäßig besucht.

Dabei begrüßte mich gleich am Ortseingang Oeventrop eins von mehreren unübersehbaren Hinweisplakaten mit den Konterfeis von Rösner und Sigrid Beer.

Ernst Rösner offerierte eine aussagekräftige Präsentation mit Blick in die Vergangenheit im Vergleich zum jetzigen Zustand (sprich viele Zahlen und Prozente).

Der Wille der Eltern, das eigene Kind möge einen besseren Bildungsabschluß erreichen als man selbst, sorge allein schon dafür, dass die Hauptschule am Ende sei. Hauptschulen könnten im Gegensatz zu früher immer weniger potenzielle Hauptschüler aquirieren. In den letzten Jahren seien die Realschulen von den Kindern besucht worden, die in den 70er Jahren zur Hauptschule gegangen wären. Nicht nur die Hauptschulen würden ausbluten; auch den Realschulen ginge es langfristig an den Kragen. (Im Sauerland mit etwas Zeitverzögerung.) Die Tendenz zu einem gymnalsialen Abschluß sei ungebrochen, würde eher noch stärker.

Rösner wie MdL Beer waren sich einig darin, dass bereits (und vor allem!) bei den Bürgermeistern im ländlichen Raum ein großes Umdenken eingesetzt hätte. Mein Einwand, im HSK müßten da aber noch große Löcher gebohrt werden, gespickt mit dem Hinweis auf unseren relativ jungen und gescheiterten Antrag an den Landrat auf eine Elternumfrage bzgl. des Bedarfs auf Einrichtung ein oder mehrerer Gesamtschulen im HSK wurde von einem anwesenden Vater sofort aufgegriffen. Der Mann meinte, zumindest in Arnsberg fehle dafür der entsprechende Bürgermeister. Rösner meinte, was Pisa nicht geschafft hat, schaffe jetzt die Demographie. Mittlerweile sei allen klar, Gesamtschulen oder ähnliche schulische Konzepte seien ein Standortfaktor. Um das Ziel zu erreichen, stünde an erster Stelle die Erkundung des Elternwillens!!! Nicht nur bei Eltern, sondern auch bei Firmen würde man mit einem Gemeinschafts- oder Gesamtschulkonzept offene Türen einrennen. Manche Firmen machten sich jetzt schon Sorgen, dass sie in einigen Jahren um Auszubildende aus Polen oder Tschechien werben müßten, weil das deutsche Schulsystem so versagt.

Vor allem von Sigrid Beer wurde die UN-Resolution zum gemeinsamen Lernen aller Kinder ins Gespräch gebracht. Eine ältere Dame berichtete daraufhin von ihren leidvollen Erfahrungen mit ihrem mittlerweile 42jährigen behinderten Sohn. Den habe sie unter unendlich großen Mühen, gegen den erklärten Willen aller Ämter etc., erfolgreich bis zum Abitur und zum Studium gebracht. Jetzt berate sie ganz privat Familien mit behinderten Kindern, vorwiegend dahingehend, dass sie aus dem Sauerland, nach beispielsweise Soest ziehen sollten. Im Sauerland habe sich in den letzten Jahrzehnten, was behinderte Kinder anbelangt, gar nichts verbessert, eher im Gegenteil. Sigrid sagte, sie sei optimistisch, die UN-Konvention werde die Situation verbessern.

Insgesamt war das Trio (einschließlich Heiko Kosow), was die schulische Entwicklung (auf dem Lande) anbelangt, sehr positiv gestimmt. Ehrlich gesagt, den Optimismus teile ich speziell für den Hochsauerlandkreis nicht!

Übrigens soll die Präsentation von Rösner ab heute unter

http://www.gruene-arnsberg.de/

abrufbar sein.