Prügel für SPD und Grüne: Solarzeitalter, Elektromobilität, Wüstenstrom Energiepolitik von Grünen und SPD zwischen Traum und Lobby

Erscheint im September: Kein Land in Sicht. Die Krise, die Aussichten und die Linke.
Erscheint im September: Kein Land in Sicht. Die Krise, die Aussichten und die Linke.

„Kein Land in Sicht“ lautet der Titel eines Buches das im September im PapyRossa Verlag erscheinen wird.

Untertitel: „Die Krise, die Aussichten und die Linke„.

Herausgeber ist Hermannus Pfeiffer: „Soziologe, Wirtschaftswissenschaftler und Publizist. Zahlreiche Bücher und Zeitschriftenveröffentlichungen. Schreibt u.a. für »Frankfurter Rundschau«, »taz«, »Neues Deutschland«, »Das Parlament« und »Der Freitag«.“

Zum eigentlichen Thema dieses Artikels:

Unter der Überschrift „Energiepolitik von Grünen und SPD zwischen Traum und Lobby“ hat der Hamburger Unternehmensberater und Historiker Christian Gotthardt, einer der Autoren des Buches, seine Thesen in der Zeitschrift „Sozialismus“ vorab veröffentlicht.

Christian Gotthardt  setzt sich in seinem Überlegungen mit der Energiepolitik der SPD und der Grünen auseinander und bilanziert Ernüchterung. Die Politik sei – „mit Ausnahme der Linken und des wackeren Sigmar Gabriel – nicht auf Ballhöhe“.

Vieles ist gegen den Strich gebürstet. Eine Auseinandersetzung ist lohnenswert – nicht nur für Linke!

Im Folgenden zwei Auszüge aus dem Artikel:

Die Energiebilanz der rot-grünen und schwarz-roten Regierungsjahre ist ernüchternd. Die vier großen deutschen Stromerzeuger Eon, Rwe, Enbw und Vattenfall haben sich nach zehn Jahren sogenannter Marktliberalisierung als Oligopol rekonstruiert. Diese großen Vier ergänzen sich derzeit durch Zukäufe zu integrierten Strom- und Gasversorgern und nehmen so ihre Kunden noch fester in den Griff. Wettbewerbern aus dem In- und Ausland bleibt der Zugang zum Kunden aufgrund des monopolistischen Netzregimes noch immer verwehrt. Den Stadtwerken geht es schlecht. Überwiegend Weiterverteiler bereits veredelter Energieträger, sind sie weiter vom Preisdiktat ihrer Vorlieferanten abhängig. Viele sind bereits von Eon und Co. übernommen. Die ökonomischen und ordnungspolitischen Spielräume für eine gemeinwohlorientierte Energieversorgung wurden mit der Liberalisierung weitgehend aufgezehrt.[2]

Und es geht weiter. In der nächsten Legislatur werden die deutschen Energiekonzerne auf Entscheidungen dringen, die jedes Bemühen um eine Energiewende 30 Jahre und länger strangulieren würden …

Schlußfolgerung der Überlegungen ist die Forderung nach einem  Ausstieg aus eskapistischen Träumen:

Dem müssen sich Schlüsselprojekte zur alternativen Weiterentwicklung des konventionellen Sektors zugesellen:
die Übernahme der Strom-, Gas- und Wärmenetze in öffentliche Regie zur Sicherstellung einer diskriminierungsfreien allgemeinen Netznutzung und zur Entwicklung von Wettbewerb und Nachfragemacht im Massenmarkt;
die Befreiung des Erdgases von monopolistischen Fesseln bei der Preisbildung durch Überwindung der Ölpreisbindung und Schaffung eines liquiden Marktes für Kraftwerksgas;
die Ausweitung der Biogasproduktion durch gesetzliche Vorgaben zur fortschreitenden Substitution von Erdgas;
die Ausweitung der Kraftstoffsynthese durch gesetzliche Vorgaben zur fortschreitenden Substitution von Mineralölprodukten in Verbrennungsmotoren[6]

Dies ist die realistische Antwort auf den eskapistischen Traum: Nur wer den konventionellen Sektor der Energiewirtschaft entschlossen und zielgerichtet transformiert, schafft den erforderlichen Spielraum für die erweiterte Nutzung der erneuerbaren Energieträger.