Pannen bei der Bekanntgabe der Kommunalwahlergebnisse

Die KDVZ (citkomm) ist als kommunales Rechenzentrum auch für den HSK tätig.

(Der Artikel ist zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.  AutorInnen: Gabi Joch-Eren und Reinhard Loos)

Bereits in den vergangenen Jahren waren wiederholt erhebliche Qualitätsmängel bei der Arbeit dieses kommunalen Rechenzentrums festzustellen, z.B. im Zusammenhang mit der Einführung des “Neuen Kommunalen Finanzmanagements” (NKF), bei Wahlen und beim mehrtägigen unentdeckten Komplett-Ausfall des Rechenzentrums.

Auch im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 gab es erneut nicht unwesentliche Mängel.

Bis kurz zur Auszählung der Stimmen in letzten Wahllokal um kurz vor 22 Uhr veröffentlichte das Rechenzentrum Sitzverteilungen für den Kreistag des HSK mit 55 oder zeitweise sogar mit 56 statt mit 54 Sitzen, obwohl schon lange klar erkennbar war, dass es (anders als z.B. im Rat der Stadt Sundern) keine zusätzlichen Mandate geben würde. Eine Fraktion ging daher lange Zeit von einer falschen Sitzzahl im neuen Kreistag aus.

In der Stadt Meschede wurden die Ergebnisse von zwei Listen, die beide dem letzten Rat als Fraktionen angehörten, zusammen unter “Sonstige” veröffentlicht. Dies soll auch in anderen Gemeinden der Fall gewesen sein, obwohl die kandidierenden Listen seit Anfang April feststanden und es bei halbwegs sorgfältiger Vorbereitung hätte möglich sein müssen, die Zwischenergebnisse und Ergebnisse aller kandidierenden Listen in allen Auswertungen anzuzeigen.

In diesem Zusammenhang richtete Kreistagsmitglied Reinhard Loos von der Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) am 02.06.2014 folgende Anfrage an den Landrat:

  • Welche Möglichkeiten sieht der Landrat, die Qualität der Arbeit der KDVZ zu verbessern?
  • Welcher Aufwand fällt pro Jahr insgesamt (also einschließlich z.B. finanzieller Beiträge, Personalkosten, Altersversorgung, Sachkosten usw.) beim HSK für die KDVZ an?

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