Auf einem Stadtspaziergang in Meschede habe ich heute an der Kasse des Hallenbads die für mich wichtige kulturelle Frage klären können, wann das Freibad mit seinem 50-Meter- Becken zur Saison eröffnet wird.
Geplant sei der 15. Mai „plus minus ein paar Tage“, es müsse noch ein wenig angestrichen werden.
Damit steht die Freibad-Achse Siedlinghausen (25m), Olsberg (20m) und Meschede (50 m). Alle drei Bäder haben ihre Vor- und Nachteile:
Siedlinghausen ist zwar nah, aber mit unsicheren Öffnungszeiten.
Olsberg hat sichere Öffnungszeiten, dafür aber das kürzeste Becken.
Meschede verfügt zwar über die wunderbaren 50 Meter, ist allerdings im Alltag zu weit weg (siehe auch hier im Blog).
Brilon. (bbl_pm) Etwa 1,66 Mio Menschen haben bisher mit ihrer Unterschrift gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP protestiert. Am Samstag, 18. April, findet ein bundesweiter Aktionstag statt, an dem sich auch die Briloner Bürger-Liste (BBL) beteiligt.
Von 9 – 13 Uhr gibt es einen Informationsstand auf dem Briloner Marktplatz. Dort wird über TTIP und CETA informiert, und es liegen Unterschriftenlisten aus.
Worum geht es? In geheimen Verhandlungen wollen die EU und die USA eine umfassende transatlantische Freihandelszone schaffen. Angepriesen wird die geplante Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) als kostenloses Wachstumsprogramm. Die Erfahrung zeigt aber: Freihandelsabkommen dienen nicht dem Wohl der Allgemeinheit. Vielmehr besteht die Gefahr, dass Gesetze und Vorschriften zum Schutz von Mensch und Umwelt abgebaut werden; selbst die demokratische Rechtsstaatlichkeit könnte untergraben werden.
Ein besonderes Problem sind die geplanten nicht-öffentlichen Schiedsgerichte: Ausländische Investoren sollen vor solchen Schiedsstellen gegen Staaten klagen können, wenn ihnen aus Gesetzesänderungen Gewinneinbußen erwachsen könnten. Obwohl allen Unternehmen der ordentliche Rechtsweg offen steht, sollen internationale Investoren zusätzlich Sonder-Klagerechte in einem parallelen, völlig intransparenten Schiedssystem erhalten. Hoch bezahlte Juristen weniger Wirtschaftskanzleien fällen die Entscheidungen; Unabhängigkeit, Rechenschaftspflichten oder Berufungsmöglichkeiten gibt es nicht.
Noch ist das Vorhaben zu stoppen. Viele Menschen und Organisationen aus Europa und USA setzen sich bereits dafür ein.
Leben im 21. Jahrhundert – Wo ist hier bitte der Notausgang? Angefangen hat ja eh alles damit, dass diese Menschen in meiner Timeline anfingen diese BRÜLLBUCHSTABENZEITUNG zu retweeten … ellebil
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Foto zur Kriegsbegeisterung 1914: zugespitzt sitzen solche Darstellungen der Propagandaabsicht des Fotos noch heute auf … historischdenken
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KONVENTIONALISIERTE STUDIERENDE: Die Mischung von neutraler Form (Studierende) und dem Maskulinum (Dozenten) in dem Screenshot könnte ein Hinweis darauf sein, dass Studierende mittlerweile weit verbreitet und konventionalisiert ist … sprachlog
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Reparationsforderung Griechenlands: Berechtigt oder nicht berechtigt – das ist hier die Frage … jurga
Gefälligkeitsgutachten bei Abschiebungen? Seit Jahren berichten Medien immer wieder über von Ausländerbehörden beauftragte Gutachter, die fragwürdige Gesundheitsgutachten über Asylbewerber erstellt haben sollen. Diese dubiosen Gutachten dienen dann als “fachliche” Grundlage für Abschiebungen … sbl
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4,2 Millionen Euro: Was die Funke-Manager verdienen … kress
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Berlin. (gib_pm) Wie Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) aus Kommissionskreisen erfahren hat, wird die Kommission ihren Abschlussbericht schon kommenden Montag in einer Pressekonferenz vorstellen.
Damit entfällt der ursprüngliche Plan, den Bericht auf einem Investitionskongresses im BMWI am 21.4.2015 dem Minister Sigmar Gabriel überreichen. Der Hintergrund ist, dass die Kommission in sich zerstritten ist.
Laura Valentukeviciute von GiB sagte dazu:
“Insbesondere die Gewerkschaften haben offenbar kein Interesse daran, noch einmal wie bei der Harz-IV-Kommission strittige Regierungsvorhaben – in diesem Fall umfassende Privatisierung der Infrastruktur – zu legitimieren. So wurden im Berichtsentwurf genannte Nachteile von ÖPP wie hohe Transaktionskosten, langfristige Vertragsbindung sowie Insolvenzrisiken wieder gestrichen.”
GiB hat seit der Ankündigung der Kommission zu den Thema aufgeklärt und mit dazu beigetragen, dass die Debatte um die geplante Privatisierung der öffentlichen Infrastruktur nicht nur hinter verschlossenen Türen stattgefunden hat.
Dazu Carl Waßmuth von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB):
“Gabriel ist mit seinem Vorhaben gescheitert, den Versicherungen in der Niedrigzinsphase ein Geschäftsmodell zu schaffen. Er sollte die Gelegenheit nutzen, von den Privatisierungsvorhaben endgültig abzurücken und sich einer soliden Infrastrukturpolitik zuzuwenden. Unsere Daseinsvorsorge braucht keine Privatisierung sondern transparente Entscheidungen und tragfähige Konzepte, die sich am echten Bedarf der Bürgerinnen und Bürger orientieren und nicht einfach die Interessen der Finanzindustrie bedienen.”
Hintergrundinformation:
Bericht der Expertenkommission im Auftrag des Bundesministers für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel “Stärkung von Investitionen in Deutschland”, Entwurfsfassung Stand: 27. März 2015, S. 46-47 “Die ÖPP-Debatte”
Ich halte nicht viel davon, eine Gegend, in der ich wohne und arbeite, entweder über den grünen Klee zu loben oder in Grund und Boden zu verdammen.
Wenn du im Hochsauerland wohnst, Zugezogener, kein Katholik und kein Vereinsmensch bist, musst du erst einmal tapfer sein. Du darfst dich gerne über alles Negative aufregen, aber besser für das eigene Wohlbefinden ist es, die guten und schönen Seiten des Sauerlandes zu entdecken.
Zu meiner Positiv-Liste (muss noch erstellt werden) gehören neben Musikschule, Laufen, Wandern sowie Radfahren (mit Einschränkungen) auf jeden Fall das Freibad Siedlinghausen und das AquaOlsberg.
Ich weiß, dass gerade in Olsberg einige/viele(?) BürgerInnen den Schwimmbad/Sauna/Sole-Komplex am Ruhr-Ufer für einen reinen Kostenfaktor halten: Kostet Geld, belastet den Stadtsäckel, kann weg.
Na ja, wenn wir alle defizitären Schwimmbäder in Deutschland schlössen, würden maximal eine handvoll Spaßbäder mit „Ach und Krach“ geöffnet bleiben. Selbst bei diesen Bädern würde der spitz rechnende Bürger noch entdecken, dass sie ihre Existenz lediglich den Subventionen durch die jeweilige Kommune verdankten.
Und jetzt meine Hoffnung: danach möge das Freibad (siehe Bild) wieder geöffnet sein. Das Becken ist zwar nur 20 Meter lang, was die Zählerei bis zu meinen 1000 Metern elendig kompliziert macht, aber es ist jeden Tag verlässlich bis zum Sonnenuntergang geöffnet. Und das zählt.
Freue mich schon auf Mai. Bis dahin müssen Rad fahren und Joggen genügen. Ok, fahre ab und zu auch ins Winterberger Hallenbad.
Düsseldorf. (piraten_pm) „Das Chaos im Offenen Ganztag geht weiter“, so die Piratenpartei NRW: Wenn am Montag die Schule wieder beginne, würden die Kinder zwar betreut – aber von einem echten Bildungsangebot fehle jede Spur.
Über die Wege aus dieser Misere diskutieren am Freitag nächster Woche Experten der Wohlfahrtsverbände, der Bildungsgewerkschaft GEW, der Landeselternschaft der Grundschulen und verschiedener Elterninitiativen. Auch ein Vertreter des Schulministeriums NRW hat seine Teilnahme angekündigt. Zur Diskussionsrunde laden die Landtagspiraten alle Interessierten herzlich ein:
Freitag, 17. April 2015, 18.30 Uhr (Einlass 18.00 Uhr), Villa Horion, Johannes-Rau-Platz, 40221 Düsseldorf. Um Anmeldung an ogs@piratenfraktion-nrw.de wird gebeten.
Monika Pieper, Schulpolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW:
Weil es immer weniger gute Ganztagsplätze in NRW gibt, wird der Protest immer größer: In Köln und Bonn demonstrieren betroffene Eltern für eine bessere Versorgung ihrer Kinder, Einrichtungen klagen vehement über ihr viel zu geringes Budget, auf dem Arbeitsmarkt findet man kaum mehr weitere gute Fachkräfte. Stattdessen steigen die Elternbeiträge rasant, der kommunale Zuschuss reicht schon längst nicht mehr aus. Gespart wird vor allem an der Inklusion. Morgens werden die Kinder noch während des regulären Unterrichtes von einem Schulbegleiter unterstützt – nachmittags werden sie im Offenen Ganztag aber allein gelassen oder direkt von der Betreuung ausgeschlossen.
Und was macht die Landesregierung? Ministerin Löhrmann preist den Offenen Ganztag zwar immer mal wieder als ‚tolles Angebot‘ an – in der Realität verkommt der Ganztag aber zu einem reinen Auffangbecken für Kinder berufstätiger Eltern. Man kann höchstens noch von Betreuung sprechen, aber schon längst nicht mehr von einem Bildungsangebot.
Meschede. (spd_pm) Als drittgrößte Industrieregion in Deutschland ist Südwestfalen die Heimat von gut 1,4 Millionen Bürgerinnen und Bürgern, mit einer halben Million Menschen in sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen.
Südwestfalen ist mittlerweile das industrielle Kernland in Nordrhein-Westfalen, mittelständisch geprägt mit einer Vielzahl von Handwerksbetrieben und einer starken Wirtschaftskraft. Hier schlägt heute das wirtschaftliche Herz von Nordrhein-Westfalen. Damit Südwestfalen auch in Zukunft gut aufgestellt ist, müssen wir das Potential der Region – mit ihren über eintausend Betrieben und mehr als 150 Weltmarktführern, den Hidden Champions – stärken und fortentwickeln.
Wir laden Sie deshalb herzlich ein, mit Peer Steinbrück und Dirk Wiese über die Herausforderungen und wirtschaftliche Zukunftsperspektive der Region zu diskutieren.
Am Freitag den 17. April 2015, 13:30 Uhr – 15:00 Uhr im Kreishaus Meschede, 59872 Meschede.
Hinweis für die Presse: Vertreterinnen und Vertreter der Presse haben im Anschluss an die Veranstaltung Gelegenheit mit Peer Steinbrück und Dirk Wiese ins persönliche Gespräch zu kommen. Um Rückmeldung hierzu wird unter Dirk.wiese@bundestag.de gebeten.
Zitat von Dirk Wiese zur Veranstaltung:
„Auf unsere Region kommen in den nächsten Jahren viele Herausforderungen zu, die es zu meistern gilt: Von Industrie 4.0 und einer immer vernetzteren Wirtschaft mit einem sich wandelnden Arbeitsmarkt, mehr Chancen für junge heimische Unternehmen durch lokale Gründerfonds bis hin zum vielseitig diskutierten Fachkräftemangel. Ich freue mich darauf hierüber mit Peer Steinbrück und den Sauerländer Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese.
Des einen Freud‘ ist des anderen Leid. Während am Osterwochenende in den Winterberger Skigebieten noch einige Lifte geöffnet waren, stellten die Wasserskifahrer und Wakeboarder am Hillebachsee eine eher seltene Spezies dar.
Auf der Website der Betreiber der Wakeboard-Anlage lesen wir: „Der April zeigt sich von seiner rauen Seite und hat uns mit Orkan Niklas wieder Schnee beschert … Für hartgesottene öffnen wir die Wasserskianlage am Sonntag und Montag auf Anfrage.“
Mit etwas Geduld konnte ich nach einiger Wartezeit gestern, am Sonntag, tatsächlich einen „hartgesottenen“ Wassersportler beobachten …
… und dann, Ehre wem Ehre gebührt, noch einen zweiten:
In den nächsten Tagen soll es wärmer werden; dann könnte sich die Anzahl der Wakeboarder am Hillebachsee erhöhen.
Berlin. (aw_pm) Unternehmen, Lobbyverbände und wohlhabende Privatpersonen haben nach abgeordnetenwatch.de-Recherchen im Wahljahr 2013 mehr als zwei Millionen Euro an Parteispenden verschleiert. Die Zuwendungen wurden in mehrere Teilzahlungen gestückelt, die unterhalb der Veröffentlichungsgrenze liegen. Allein die CDU erhielt 1,5 Millionen Euro an bislang unbekannten Großspenden – ein Drittel davon aus dem Umfeld eines einzigen Konzerns, der enge Beziehungen zur Union unterhält.
Am Freitag hatte der Bundestag die Rechenschaftsberichte der Parteien für das Wahljahr 2013 öffentlich gemacht, aus denen u.a. die Zuwendungen an CDU, CSU, SPD, Grüne und Linkspartei hervorgehen. Nach abgeordnetenwatch.de-Recherchen wurden im zeitlichen Umfeld der Bundestagswahl Parteispenden in Höhe von über zwei Millionen Euro vor der Öffentlichkeit verborgen.
Möglich ist die Umgehung der Veröffentlichungspflichten durch die Aufteilung einer Parteispende in mehrere Teilzahlungen. Wenn diese unterhalb der Veröffentlichungsgrenze von 50.000 Euro liegen, tauchen auch hohe Gesamtbeträge erst sehr viel später in den Rechenschaftsberichten der Parteien auf.
Mehr als zwei Dutzend Unternehmen, Verbände und wohlhabende Privatpersonen haben von dieser Praxis Gebrauch gemacht, die nach dem Parteiengesetz nicht verboten ist. Ihre Zuwendungen aus dem Wahljahr 2013 waren bislang unbekannt, d.h. sie erscheinen nicht oder nur teilweise in der Spenderliste auf der Bundestagshomepage.
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