NRW-Hessen: SPD-Regionalratsfraktion im grenzüberschreitenden Austausch.

SPD Hessen/NRW: Klausurtagung mit grenzüberschreitenden Themen wie Windkraft, Breitbandversorgung und SPNV (Obere Ruhrtalbahn) (foto: spd)
SPD Hessen/NRW: Klausurtagung mit grenzüberschreitenden Themen wie Windkraft, Breitbandversorgung und SPNV (Obere Ruhrtalbahn) (foto: spd)

Arnsberg/Bad Wildungen. (spd_pm) Die Themen Windenergie, Breitband und Schienenpersonennahverkehr (Obere Ruhrtalbahn)standen im Vordergrund von Gesprächen zwischen Regionalgremien der SPD aus Südwestfalen und Nordhessen.

Teilgenommen haben die SPD-Regionalratsfraktion mit Regierungspräsidentin Diana Ewert, ihrem Vorgänger Gerd Bollermann, dem Regierungsvizepräsidenten Volker Milk, dem Abteilungsleiter Bernd Müller und der Dezernentin Bettina Krusat-Barnickel.

„Insbesondere die Windkraftnutzung hat eine große Bedeutung für die Bürgerinnen und Bürger beiderseits der Landesgrenze. Hier bedarf es einiger Abstimmungen“, betonte Hans Walter Schneider (Winterberg-Siedlinghausen), Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion.

Die nordhessische Regionalversammlung ist zur Zeit ebenso wie der nordrheinwestfälische Regionalrat Arnsberg dabei, einen Teilregionalplan Energie aufzustellen.

Während sich der Plan in Nordhessen in der zweiten Offenlegung befindet, werden im Regierungsbezirk Arnsberg im Moment die Einwendungen nach der ersten Offenlegung ausgewertet.

In Hessen hatte ein Energiegipfel im Jahre 2011 zur grundlegenden Vorgabe gemacht, dass die Regionalpläne Vorranggebiete mit Ausschlusswirkung für die Windenergienutzung in einer Größenordnung von 2 % der Landesfläche ausweisen. Das sind für Nord- und Osthessen rund 16.500 ha.

Im Regierungsbezirk Arnsberg sind dagegen Konzentrationszonen ohne Ausschlusswirkung in einer Größenordnung von 18.000 ha geplant.

Wie die Diskussion zeigte, sind die hohe Zahl der Einwendungen gegen diese Pläne und deren inhaltliche Ausrichtung in beiden Bundesländern vergleichbar.

Beim Thema Breitbandversorgung gebe es deutliche Unterschiede in der Vorgehensweise.

Während in Nordhessen die Kreise weitestgehend eigene Konzepte verfolgen, beteiligen sich die fünf südwestfälischen Kreise an einer gemeinsamen Telekommunikationsgesellschaft (TKG GmbH).

So soll der Ausbau auch in den Gebieten vorangebracht werden, die von den kommerziellen Anbietern mangels Wirtschaftlichkeit nicht erschlossen werden.

Der zweigleisige Ausbau der Oberen-Ruhrtalbahn sowie der Lückenschluss zwischen Korbach und Frankenberg wurden von beiden Seiten einhellig als Investition in die Zukunft begrüßt.

Hans Walter Schneider: „Man sollte auch über den eigenen Horizont hinausschauen, um komplexe Konflikte bürgernah lösen zu können. Für die Menschen endet das Leben nicht an Landesgrenzen.“