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„Die kapitalistische Wirtschaftsordnung“, heißt es in einem Schulbuch für Realschüler in den Fächern Erdkunde, Geschichte und Politik, „setzt auf Leistungs- und Produktionssteigerung.“ Das ist erstens richtig und zweitens zunächst einmal eine ziemlich gute Sache.*
In der Schule freilich kann man sich nicht mit dem allzu Offensichtlichem begnügen, man muss weiterdenken. Denn was bedeutet das denn: kapitalistische Produktionssteigerung? Die Antwort gibt das Schulbuch auf der Stelle: „Das bedeutet einen verstärkten Einsatz von Maschinen …“ – auch richtig, aber immer noch nicht alles – „… zur Rationalisierung der Arbeit“.
„Rationalisierung der Arbeit“ eine Verminderung des Beschäftigungsvolumens?
Halten wir fest: „Die kapitalistische Wirtschaftsordnung“ tendiert zur „Rationalisierung der Arbeit“, was irgendwie richtig ist, irgendwie aber auch wieder nicht. Jedenfalls dann nicht, wenn mit „Rationalisierung der Arbeit“ eine Verminderung des Beschäftigungsvolumens gemeint sein sollte, mithin eine höhere Arbeitslosigkeit. Es ist jedoch anzunehmen, dass die Schulbuchautoren genau dies gemeint haben dürften, nämlich dass der Kapitalismus die sog. „technologische Arbeitslosigkeit“ produziere.
Leute fliegen raus
Es ist ja auch so: wenn ein Unternehmen „verstärkt Maschinen einsetzt“, heutzutage also Computer bzw. computergestützte Systeme, einsetzt, dann, um Arbeitskräfte „einzusparen“, d.h.: die Leute fliegen raus.
Der Fall scheint klar
Und so läuft das schon seit Beginn der “kapitalistischen Wirtschaftsordnung“, verstärkt aber seit den 1980er Jahren. Das war die Zeit, als die Schulbuchautoren studiert hatten und die Computer auf ihrem Siegeszug keinen Halt vor der Arbeitswelt machten, nicht einmal vor den deutschen. Der Fall schien klar: die Arbeit schien auszugehen.
Das Ende der Arbeitswelt?
André Gorz stellte schon einmal “Sinnfragen am Ende der Arbeitsgesellschaft“ und nannte sein Buch dazu ganz offensiv “Kritik der ökonomischen Vernunft“. Die Jahre vergingen, eine Generation später sah Jeremy Rifkin “das Ende der Arbeitswelt“ kommen, komisch war nur: aus schier unerklärlichen Gründen gingen immer noch ziemlich viele Leute zur Arbeit. 1980 waren es in der alten Bundesrepublik 27,9 Millionen Erwerbstätige, 2010 gab es in den alten Ländern (freilich ohne Berlin) 33,0 Millionen Erwerbstätige. Zugegeben: viele davon in prekären Beschäftigungsverhältnissen – Minijobber, „Aufstocker“; rechnet man die raus, ist der Beschäftigungszuwachs wieder weg.
Die Erwerbsarbeit ist aber immer noch da
Die Erwerbsarbeit ist aber immer noch da – trotz „kapitalistischer Wirtschaftsordnung“ und “technologischer Arbeitslosigkeit“. Es wurde nämlich übersehen, dass durch den “verstärkten Einsatz von Maschinen“ die Produktion von Gütern und Dienstleistungen billiger erfolgen konnte. Wird dieser Preisvorteil an die Kunden weitergegeben, entsteht gesamtwirtschaftlich betrachtet zusätzliche Nachfrage an anderer Stelle, die dort neue Arbeitsplätze schafft. Würde der besagte Preisvorteil nicht weitergegeben, könnte der Zusatzprofit im Unternehmen investiert werden.
Die kompensatorische Nachfrage auf dem Binnenmarkt greift
Dann entstehen ebenfalls neue Arbeitsplätze, wenn es sich um Erweiterungsinvestitionen handelt. Bei Rationalisierungsinvestitionen wären wir wieder im Thema dieses Textes. Die kompensatorische Nachfrage auf dem Binnenmarkt greift. Handelt es sich dagegen um Produktion für den Export, dürfte unmittelbar einsichtig sein, dass technologische Innovationen Arbeitsplätze keineswegs vernichten, sondern sichern bzw. schaffen.
Volksglaube an die “technologische Arbeitslosigkeit“
Allein schon die Annahme, mit einem Maschinenpark von Anno Tobak ließe sich ein hohes Beschäftigungsniveau sichern, gar Vollbeschäftigung anvisieren, ist an Absurdität kaum zu überbieten. Und doch hält sich der Volksglaube an die “technologische Arbeitslosigkeit“ hartnäckig in den Schulbüchern und, wie zu befürchten steht, in den Köpfen der mit ihnen arbeitenden Lehrer.
“Schulbücher diffamieren Kapitalismus“
Das Kölner Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) heißt nicht nur so, sondern ist auch eins – jedenfalls dann, wenn man unter Wirtschaft nicht „die Gesamtheit aller Einrichtungen und Handlungen, die der planvollen Deckung des menschlichen Bedarfs dienen“ (Wikipedia) versteht, sondern die relativ kleine Menschengruppe der Firmeneigner und ihrer Verwalter. Das IW hat jetzt in einer Studie entsetzt festgestellt: “Schulbücher diffamieren Kapitalismus“, so die Überschrift in der FTD.
Lehrerfortbildung zur ökonomischen Bildung intensivieren.
In der Studie selbst wird freilich ein der wissenschaftlichen Community etwas angemessenerer Sound angeschlagen. Der letzte Satz der Arbeit gibt die „Empfehlung“: “Um die Professionalisierung der aktiven Lehrer gesellschaftswissenschaftlicher Fächer zu fördern, gilt es, die Lehrerfortbildung zur ökonomischen Bildung nach dem aktuellen Stand der Wirtschaftsdidaktik und Wirtschaftswissenschaft zu intensivieren.“ Auch dies wäre erstens richtig und zweitens zunächst einmal eine ziemlich gute Sache.
Formung unkritischer Rekruten für die freie Wirtschaft
Doch man muss weiterdenken: dem IW geht es um nicht mehr und nicht weniger als um einen politischen Angriff auf die Unabhängigkeit des sozialkundlichen Unterrichts in den Schulen und der Lehrerausbildung an den Hochschulen. Im Grunde nicht neu, doch diesmal soll es auch ans Eingemachte gehen. Die Formung unkritischer Rekruten für die freie Wirtschaft soll frühstmöglich beginnen und auch an Schulformen Platz greifen, die nicht für die Produktion künftiger Vorgesetzter zuständig sind, sondern für die Bereitstellung der erforderlichen willfährigen Ergebenen.
Eine Gegenwehr ist nicht zu erkennen
Zurzeit ist nicht zu erkennen, wie sich das sozialkundliche Establishment in den Schulen, Universitäten, Schulverwaltungen, Ministerien, Schulbuchverlagen etc. dagegen zur Wehr setzen könnte. Eine Kapitalismuskritik, die der „kapitalistischen Wirtschaftsordnung“ vorwirft, „auf Leistungs- und Produktionssteigerung“ zu setzen, und deshalb ein technikfeindliches Ressentiment vermittelt, dürfte kaum zu halten sein. So gesehen gebührt dem IW eigentlich Dank dafür mitzuteilen, wo “die Wirtschaft“ jetzt anzusetzen gedenkt und wie bescheiden diejenigen aufgestellt sind, die die Aufgabe haben, unsere Kinder zu kritischen Staatsbürgern zu erziehen.
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Public-Privat-Partnership (kurz: PPP), eine projektbezogene Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und öffentlicher Hand ist heute in aller Munde. Für klamme Kommunen jedoch ein höchst riskanter Weg, sich in der Haushaltssicherung vermeintlichen Spielraum zu erschließen.
Es gibt Risiken von PPP, die nicht zu unterschätzen sind. Ein wesentlicher Knackpunkt sind Folgekosten.
Die Kommune trägt das Risiko
Sind die Kosten des privaten Anbieters falsch kalkuliert, trägt allein die Kommune das Risiko. Dies ist besonders problematisch mit Blick auf die langen Laufzeiten von PPP-Verträgen über 20 oder 30 Jahre.
Einige konkrete Fälle
Nachstehend erläutere ich einige konkrete Fälle, in denen PPP für Kommunen eher nachteilig war (siehe dazu auch die Informationen der Bürgerinitiative in Hechingen). Mein Anliegen ist, den PPP Trend kritisch zu überprüfen mit Blick auf Nutzen und Risiken, für heute und für die Zukunft. Dabei sehe ich nicht nur Verwaltung und Politik in der Verantwortung, sondern auch Bürger und Bürgerinnen, die in ihrem eigenen Interesse und dem ihrer Kinder sich ebenfalls verantwortlich fühlen sollten.
Das Freibad Amecke und die s.a.b. GmbH & Co KG
PPP steht jetzt auch dem Freibad Amecke in Sundern ins Haus: Das Ergebnis der Europa weiten Ausschreibung für Bau und Betrieb habe zu einem einzigen ernsthaften Interessenten geführt, so erklärte Bürgermeister Detlef Lins in einer Ratssitzung(2010). Dabei handele es sich um das Friedrichshafener Unternehmen s.a.b. GmbH & Co KG, dessen Angebot derzeit noch geprüft werde (aktueller: siehe auch hier).
Das Oversum in Winterberg als Referenz?
Das Unternehmen habe „sehr gute Referenzen“, so Lins weiter. Wirklich? Hat die Verwaltungsspitze das selbst nachgeprüft oder übernimmt sie dieses positive Urteil aus Winterberg, wo s.a.b. die Verantwortung übertragen bekommen hat für Bau und Betrieb des 35-Millionen-Euro-schweren Projektes Oversum Vitalresort Winterberg?
Negativbeispiele
Denn Negativbeispiele zeichnen ein anderes Bild: Einige Kooperationen von Kommunen mit s.a.b. sind entweder vertraglich abgeändert oder vorzeitig von Seiten der Kommunen aufgekündigt worden, jedoch immer zu Lasten der Kommune. So z.B. in Leimen, Misburg, Lüdinghausen und Lingenau.
Misburg und Leimen
Beispiel Misburg und Leimen: Misburg geht auf die Forderungen von s.a.b. ein, den jährlichen Zuschussbedarf um 100.000 Euro zu erhöhen, um nicht selbst das von s.a.b. und dem holländischen Partner opti gemeinsam betriebene Bad wieder zurück nehmen zu müssen. Dahingegen ging Leimen zähneknirschend den anderen Weg: Die Gemeinde nahm den von s.a.b. betriebenen Sport- und Bäderpark vorzeitig zurück, da der verlangte Zuschussbedarf an s.a.b. unkalkulierbar war, letztlich aufgrund fehlerhafter Wirtschaftlichkeitsberechnung von s.a.b.. Aber es gab auch Probleme bei der Betreuung des Sport- und Bäderparks.
Die Leimener Ratsprotokolle und die s.a.b.
In einem Ratsprotokoll der Stadt Leimen heißt es: „Die s.a.b. Muttergesellschaft verdiene ihr Geld mit einem ‚Geschäftsmodell Schwimmbad‘, bei dem man eine Betreuung zusage, ohne diese einzuhalten“ (Sondersitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen, 15.05.2008).
Die Tücke liegt im Detail
Die bei PPP übliche Vertragsform „Forfaitierung mit Einredeverzichtserklärung“ hat einige Tücken. „Forfaitierung“ bei PPP geht so: Der öffentliche Auftraggeber, also die Gemeinde, finanziert ein öffentliches Bauvorhaben nicht selbst, sondern überträgt Planung, Bau und Betrieb, ggf. auch nur den Betrieb, einem privaten Investor, der als Gegenleistung während eines festgelegten Zeitraumes ein jährliches Entgelt (als Miete oder gestundeter Werklohn) erhält.
Forfaitierung mit Einredeverzichtserklärung
Statt die erforderlichen Mittel durch Darlehensaufnahme zu beschaffen, kann der private Investor zur Refinanzierung die Forderungen an die Kommune als Forfaitist durch einen Forfaitierungsvertrag an eine Bank verkaufen. Die Gemeinde nimmt somit formal nicht selbst einen Kredit auf, zahlt real doch einen Kredit zurück, nämlich den vom Investor aufgenommenen. Die öffentliche Hand verschuldet sich auf diesem Umweg doch. Für den privaten Investor liegt der Vorteil in den Konditionen, die ähnlich die der Kommunalkredite sind.
Kommune kann keine Einwendungen gegenüber der Bank geltend machen
Die Ergänzung der „Forfaitierung“ um den „Einredeverzicht“ bedeutet: Die Kommune verpflichtet sich, der finanzierenden Bank das mit dem Privaten vertraglich vereinbarte PPP-Entgelt bedingungslos zu zahlen, die Kommune kann keine Einwendungen gegenüber der Bank geltend machen und ihr gegenüber Zahlungen nicht wegen Schlechtleistungen reduzieren, d.h. die Kommune kommt alleine für Risiken auf.
Winterberg bleibt zu wünschen, dass ihr PPP-Projekt gut funktioniert
Es mag auch positive Beispiele von PPP geben, an entsprechenden Informationen bin ich trotz meiner grundsätzlichen Kritik interessiert. Winterberg bleibt zu wünschen, dass ihr PPP-Projekt gut funktioniert.
Redaktionelle Anmerkung: die hier dargelegten Argumente und Sachverhalte beruhen auf einem Leserbrief der Autorin vom November vergangenen Jahres und beziehen sich in Teilen auf das Freibad Amecke, gehen aber in weiten Teilen über dieses eine lokale PPP-Projekt hinaus. Wir freuen uns deswegen, dass die Autorin ihre Gedanken auch bei uns im Blog veröffentlicht.
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Die Jäger müssen sich stellen: Leider ist Anonymität eine Internet-Seuche, die ich auch bei den Kommentaren meines Blogs erleben muss. Es ist schade, dass im Internet kaum noch einer mit seinem Namen zu dem steht, was er tut oder schreibt … sprengsatz
Kommunikation: Bilder lügen nie, Bildermacher immer … weissgarnix
Bottrop: Besuch im Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss der Stadt … bottblog
Pierre Curie: Gemeinsam mit seiner Frau Marie Curie, die sich schon längere Zeit mit Strahlungen beschäftigte, entdeckte er die radioaktiven Elemente Polonium und Radium. Dafür bekamen sie zusammen mit Becquerel 1903 den Nobelpreis für Physik … hpd
Die Rettung naht: der Euro auf dem FDP-Parteitag … ruhrbarone
Medien: Die Autoimmunerkrankung der Vierten Gewalt … spiegelfechter
Philipp Rösler: „Einfluss der prophylaktischen Sotalolapplikation auf die Inzidenz des postoperativen Vorhofflimmerns im Rahmen der aortokoronaren Bypass-Operation“ … shortnews
Lüdenscheid: Unparteiischer mit NPD-Parteibuch … nrwrechtsaussen
Konzertkritik: The Hooters am 10. Mai 2011 in der Zeche Bochum … martinswebsite
Graffiti in Neheim-Hüsten: Für die einen ist es Kunst, für andere Schmiererei oder gar Vandalismus. „Es gibt keine ,guten’ und ,nicht guten’ Graffiti“, urteilte jüngst eine heimische Behörde, als sie um Erlaubnis für einen Sprayer-Workshop gefragt wurde. „Graffiti sind Sachbeschädigung.“ Antrag abgelehnt. … derwesten
Mit einem Bündel an Kernbotschaften wolle Südwestfalen künftig regionsintern und bundesweit um Fachkräfte für die Wirtschaft werben. Der Verein „Wirtschaft für Südwestfalen“ diskutierte diese am 11.05.2011 mit Unternehmern und Politikern und gab den Startschuss für einen Ideenwettbewerb.
Ein kritischer Leserbrief Karin Schröder, SPD-Politikerin aus Sundern*, hat die Berichterstattung über den neuen Verein zum Anlass genommen, sich kritisch mit der Stellung der Frau in der (Wirtschafts-)Region Südwestfalen auseinander zu setzen (Zwischenüberschriften Redaktion):
Fachkräfte für die Region – ein löbliches Ziel
Vom Grundsatz her sehr löblich ist das Ziel des neu gegründeten Vereins „Wirtschaft für Südwestfalen“ mit einer gezielten Kampagne Fachkräfte in der Region zu halten und neue zu gewinnen. Es ergänzt beispielsweise die Aktivitäten von „Sauerland Initiativ“, die verdeutlichen, dass das Sauerland nicht das sprichwörtliche Hintertupfingen ist. Oder ist es das etwa doch?
Südwestfalen – für Frauen Hintertupfingen
Man(n) kann es bedauern und die richtigen Schlüsse ziehen oder weitermachen wie bisher: wahr ist, dass die gesamte Region Südwestfalen Hintertupfingen ist – und zwar für den weiblichen Teil der Bevölkerung, insbesondere für diejenigen, die erwerbstätig sein wollen. Das gilt jedoch nicht nur für Frauen ohne erlernten Beruf, sondern es betrifft auch hochqualifizierte Frauen. Statistiken der Arbeitsagenturen belegen das.
Gender-Index zeigt die Chancenungleichheit in der Region
Eine deutliche Sprache spricht auch der so genannte Gender-Index , welcher vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) in Kooperation mit der Hans Böckler Stiftung seit 2006 erhoben wird – und zwar regionsweise im gesamten Bundesgebiet. Der Gender-Index misst die Chancengleichheit bzw. Chancenungleichheit von Frauen und Männern in den Regionen.
Die Bewertungskriterien
Insgesamt 19 Faktoren in den Bereichen Ausbildung, Erwerbsleben und Partizipation werden zur Bewertung herangezogen. Mit 14 Faktoren liegt der Schwerpunkt auf dem Erwerbsleben, u.a. die Arbeitslosenquote, Anzahl der Minijobs, die Höhe der Arbeitseinkommen und die Anzahl der Arbeitsplätze für hochqualifizierte Frauen.
Südwestfalen nicht mit Ruhm bekleckert
Das Ranking im Gender- Index ergibt, dass sich die gesamte Region Südwestfalen nicht mit Ruhm bekleckert, im Gegenteil: alle fünf Landkreise müssen sich mit den hinteren Plätzen zufrieden geben.
Schlusslicht Hochsauerlandkreis
Von insgesamt 413 Rängen schneidet der Kreis Soest mit Rang 326 noch am besten ab, danach folgt der Märkische Kreis auf Rang 334 noch vor dem Kreis Siegen-Wittgenstein auf Rang 392 und dem Kreis Olpe auf Rang 410. Der Hochsauerlandkreis bildet mit Rang 413 das Schlusslicht, auch in der Gesamtbewertung.
Tradierte Familienbilder gehören auf den Prüfstand
Ist die Region Südwestfalen, ist die Politik, sind die Unternehmen damit zufrieden? Ich hoffe nicht. Es ist überfällig, hier und heute darauf zu reagieren, dass große Potenziale brachliegen. Im eigenen Interesse sollten diese Schätze schleunigst gehoben werden. In diesem Zusammenhang gehören tradierte Familienbilder des Vaters als Alleinverdiener und der Mutter allenfalls als Hinzuverdienerin auf den Prüfstand genauso wie starre Arbeitszeiten u.v.m.
Unternehmen müssen Chancen erkennen
„Wir wollen, dass es geht.“ Dieser Satz gehörte – mit Blick auf die Beschäftigten als tragende Säule – ins Leitbild eines jeden Unternehmens. Das gilt besonders für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Ich bleibe dabei, die konzertierte Aktion „Imageverbesserung und Fachkräfteakquise“ ist vom Grundsatz her löblich. Jetzt kommt es darauf an, ob im doppelten Wortsinn „nahe liegende“ Chancen erkannt und ergriffen werden.
Karin Schröder, Sundern
Zur Person: Seit 2001 für die SPD sachkundige Bürgerin in diversen Ausschüssen der Stadt Sundern (Umwelt- und Planung; Familie, Arbeit und Soziales; derzeit im Ausschuss Schule, Sport und Kultur)
Seit 2005 aktiv im Lokalen Bündnis für Familien in Sundern u.a. im Lenkungsausschuss; derzeit zusätzlich in einer Arbeitsgruppe „Unternehmensansprache“ zusammen mit der HWK, der IHK sowie der städtischen Wirtschaftsförderung
Mehrjährige Mitarbeit als Bürgervertreterin im Begleitausschuss des Hochsauerlandkreises als Beschlussgremium für von der EU geförderte Projekte „Lokales Kapital für soziale Zwecke“, kurz LOS (heute „Stärken vor Ort“) Derzeit ehrenamtliche Unterstützung des Schmallenberger Vereines „ensible e.V.“ mit dem Ziel, das jährliche südwestfalenweite „Festival der Kulturen“ finanziell zu stabilisieren
Derzeit Mitwirkung (privat, nicht als SPD und ohne Institutionshintergrund) an der inhaltlichen Ausgestaltung eines Projektes im Rahmen der Regionale 2013 in der Arbeitsgruppe Netzwerk W
Deutschland über alles: Europas Rechtspopulisten feiern einen Erfolg nach dem anderen. Eine Forsa-Umfrage des „Freitag“ zeigt: Ihre Parolen fänden auch in Deutschland erschreckend viel Beifall … freitag
Kritik der Wachstumskritik: attac auf einem unverständlichen Weg … nachdenkseiten
Heute passiert’s: der Eurovision Song Contest in Düsseldorf … ruhrbarone
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