Rechtsradikale wollen in Winterberg Fuß fassen.

In unserem BriefkastenDie rechtsradikale Partei „Die Rechten“ will versuchen, im Vorfeld der Bundestagswahlen bei uns im Hochsauerlandkreis und speziell in Winterberg Fuß zu fassen.

Für Freitag, Samstag und Sonntag sind Saal-Veranstaltungen in Winterberg und im Winterberger Umfeld geplant.

Die genauen Orte bzw. Gaststätten sind uns nicht bekannt.

Auf Wikipedia heißt es:

Laut eigener Aussage ist die Partei „weniger radikal als die NPD“, aber „radikaler als die REPs und die ‚PRO-Bewegung’“. Sie sieht sich als Alternative zu bestehenden rechtsextremen Parteien in Deutschland, denen verkrustete Strukturen und Intransparenz vorgeworfen werden. Das Parteiprogramm sei grundsätzlich von der nicht mehr existierenden DVU übernommen.

Die Parteikader selbst sehen ihre Chancen so:

Da auch im Sauerland das Interesse an unserer Partei mehr und mehr steigt, reist der Vorsitzende des KV Mülheim vom 30.08.-01.09.2013 ein weiteres mal ins „Land der tausend Berge“.

Auf dem Plan stehen eine Saalveranstaltung am 30.08. in Winterberg und zwei weitere Vorträge am 31.08. und 01.09. in Gasthöfen nahe liegender Dörfer, im Anschluss an die jeweiligen Veranstaltungen wird sich Marc Rostkowski selbstverständlich den Fragen der interessierten Bürgerinnen und Bürger stellen, Werbematerial verteilen, und als Bundestagskandidat die Leute dazu bewegen ihr Kreuz am 22.09.2013 am rechten Fleck zu machen, wo DIE RECHTE auf Listenplatz 18 zu finden ist.

Sollte sich in naher Zukunft die Gründung eines Verbandes im HSK-Kreis entwickeln, wird Rostkowski den Kameraden vor Ort mit Rat und Tat zur Seite stehen, und gemeinsame Veranstaltungen planen.

Wütend! Bausparkasse BHW nervt seine (Alt-)Kunden. Deswegen …

In grauer Vorzeit war das Beamtenheimstättenwerk, kurz BHW, ein einigermaßen zuverlässiger Partner für spar- oder bauwillige Mitmenschen. So manches Häuschen wurde per BHW-Bausparvertrag finanziert und nach und nach abgestottert. Schön war die Zeit!

Dann kam die Zeitenwende. Die früher mal gute, alte Postbank erhielt eine Order. Sie hieß: „wachse!“ Sie verleibte sich daraufhin gehorsam das gute, alte BHW ein. Daraufhin mutierte die gute, alte Postbank mitsamt ihren vielen guten, alten Privatkunden zu einem exquisiten Leckerbissen für die gefräßige Deutsche Bank. Was für eine unangenehme Zeit! „Wütend! Bausparkasse BHW nervt seine (Alt-)Kunden. Deswegen …“ weiterlesen

Von Sternen, Stahlkraft und Millionen. Kreistag entscheidet am Freitag über umstrittenes Großprojekt „Sauerland-Museum“.

Die Kreistagstagssitzung am Freitag dem 21. Juni 2013 verspricht spannend zu werden. Vielleicht nimmt sie auch Einzug in die Geschichtsbücher des Hochsauerlandkreises?

Um was geht es? Es geht um den Entschluss über den viele Millionen teuren Ausbau des Sauerland-Museums, um Strahlkraft und Sterne.

Dumm nur, dass das „Leuchtturmprojekt“ des HSK auch ein paar Kritiker auf den Plan gerufen hat. Die lamentieren z.B. darüber, dass der Regionale-Zuschuss vom Land längst nicht mehr so hoch ausfällt wie ursprünglich kalkuliert.

Noch vor drei Jahren hieß es nämlich, für Regionale-Projekte würden 80% Zuschüsse vom Land gezahlt. Nun sind es gerade mal noch 32%, mit denen Düsseldorf die geplante 12-Mio-Euro-Investition im und am Sauerlandmuseum unterstützen würde.

Peanuts von mindestens 7 Mio Euro Investitionskosten müsste der Hochsauerlandkreis also alleine aufbringen. Dabei schwimmt der HSK eigentlich gar nicht im Geld. Im Gegenteil, seine Städte und Gemeinden sind alle verschuldet. Und für die Bürgerinnen und Bürger aus Brilon, Schmallenberg, Sundern und allen anderen Kommunen gilt, sie werden, sofern das „Projekt mit Strahlkraft“ in Arnsberg wahr wird, für die neu aufgehäuften Schulden ebenso zahlen wie die Leute in Arnsberg.

Doch was soll`s! Bedenkenträger lassen sich ja ganz gut wegjubeln. Wie sollen es die Nörgler denn mit solch markigen Formulierungen wie der gerade zitierten „Strahlkraft für Südwestfalen“ aufnehmen, zumal, wenn hohe Europa-, Bundes-, und Landespolitiker und große Teile der Presselandschaft lieber mitjubilieren, als auf Kosten und Risiken hinzuweisen. Seit Wochen beobachten wir eine, von wem auch immer gesteuerte, PR-Kampagne pro Sauerland-Museum. Hier ein kleines Beispiel gefunden bei der Pressestelle des Hochsauerlandkreises:

Die Abgeordneten der CDU Bund, Land und Europa hatten vor einiger Zeit Interesse bekundet, zum Gesamtkonzept des REGIONALE-Projektes „Museums- und Kulturforum Südwestfalen“ (Sauerland-Museum) Informationen aus erster Hand zu erhalten. Am Montag (17. Juni) bot sich in der historischen Altstadt von Arnsberg dazu die Gelegenheit. Vor Ort erläuterten Landrat Dr. Karl Schneider und Museumsleiter Dr. Jürgen Schulte-Hobein die baulichen und inhaltlichen Modernisierungs- und Erweiterungspläne zusammen mit Ursula Gödde, der Vorsitzenden des Fördervereins des Museums. Europaabgeordneter Dr. Peter Liese, Bundestagsabgeordneter Dr. Patrick Sensburg sowie die beiden Landtagsabgeordneten Matthias Kerkhoff und Klaus Kaiser konnten im Detail einen profunden Einblick in das Projekt gewinnen. Sie waren sich einig, dass mit der Umsetzung ein Museumsprojekt mit großer Strahlkraft für Südwestfalen zum Zuge kommt.

Wir sind gespannt auf die Diskussion und das Ergebnis der Kreistagssitzung und darauf, wie lange es dauert, bis der Stern seine Strahlkraft einbüßt … und erinnern uns dabei wehmütig an das „Blaue Haus“ in Arnsberg und den Leuchtturm von Winterberg, das „Oversum“, und an die vielen verlustig gegangenen Millionen.

Pölser rot-grün stößt sauer auf. Schleswig-Holsteins Küstenampel aus SPD, Grünen und dänischer Minderheit kauft sich Zustimmung für Netzausbau mit dem Geld aller Netznutzer.

Pölser rot-grün - nicht immer appetitlich
Pölser rot-grün – nicht immer appetitlich (foto: blum)

Am heutigen Freitag feiert Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) gemeinsam mit dem holländischen Netzbetreiber Tennet den Start der „Bürgeranleihe“.

(von unserem Gastautor Georg Blum)

Rund 160.000 Haushalte an Schleswig-Holsteins Westküste bekommen in den nächsten Tagen das Angebot, sich am geplanten Bau der 380-kV-Höchstspannungsleitung finanziell zu beteiligen – eben jene Haushalte, die in der Umgebung der Westküstenleitung wohnen oder Grundeigentum besitzen. Der Mindestbetrag für Einwohner der Kreise Nordfriesland und Dithmarschen beträgt 1000 Euro. Als Rendite für die Bürgeranleihe bietet Tennet bis zum Baubeginn drei Prozent Zinsen pro Jahr, mit dem Baubeginn fünf Prozent.

Akzeptanzförderung
Das Angebot soll die „Akzeptanz“ neuer Hochspannungsleitungen fördern. Denn die Anwohner der geplanten Trassen sind gegen das Projekt. Sie sehen ihre Landschaft durch Windräder bereits extrem belastet und verlangen Erdkabel. Die sind Tennet zu teuer. Die Regierung steht auf der Seite von Tennet, was man kritisieren, mit viel Sanftmut zur Not verstehen kann. Mit ihrer Zustimmung zur Bürgeranleihe aber betreibt die Küstenampel politische Verwüstung in unglaublichem Ausmaß.

Die Demokratiefrage
Akzeptanz für Infrastrukturprojekte war bislang in der Bundesrepublik ein Ergebnis von Abwägungen zwischen Belangen des Eigennutzes und des Gemeinwohls. Nach den vielfältigen Privatisierungen in der Daseinsvorsorge tritt Eigennutz heute häufig in der Maske des Gemeinwohls auf. Die Bürger erkennen aber schnell, wenn nicht das Gemeinwesen gewinnt, sondern private Unternehmen kassieren wollen. Albig und seine Mitstreiter wollen nun diesen Konflikt lösen, in dem sie den Bürgern ihrerseits Eigennutz bieten. Das Gemeinwohl als Kriterium der Politik löst sich in Luft auf.

Die Ökologiefrage
Die Genehmigung von Infrastrukturprojekten gründete sich in der Bundesrepublik bislang auf die Gewährleistung gesellschaftlich diskutierter und nach Kräften objektivierter Standards. Zu diesen gehörte v.a. das Gemeinwohl (s.o.) und die sich weiterentwickelnden Erkenntnisse in Wissenschaft und Technik. Albig und seine Mitstreiter lassen über Projekte nun das materielle Interesse von Individuen entscheiden. Sachfragen und gesellschaftliche Kompromisse werden zu Handelsware.

Die soziale Frage
Wo es um Handelsware geht, haben die kleinen Leute das Nachsehen. Wer keine 1000 oder mehr Euro locker hat, kann nicht profitieren. Dafür muss er oder sie mehr Netznutzungsgebühren zahlen, um den marktunüblichen Garantiezins für die „Bürgeranleger“ zu finanzieren. Woher soll dieses Geld aber kommen, wenn die kleine Einliegerwohnung in Omas Häuschen wegen der industrialisierten Landschaft nicht mehr touristisch vermarktet werden kann?

In der Tat: Pölser rot-grün stößt sauer auf. Das ist Politik mit Mundgeruch.

Pax Christi: Demonstration und Unterschriftensammlung gegen Waffenexporte in Meschede. Das „Wunder von Marsberg“.

Pax Christi mit Wilfried Böske (vorn) sammelt vor dem CDU-Büro in Meschede Unterschriften gegen Waffenexporte (foto: guntermann-bald)
Pax Christi mit Wilfried Böske (vorn) sammelt vor dem CDU-Büro in Meschede Unterschriften gegen Waffenexporte (fotos: guntermann-bald)

Am Dienstag demonstrierten etwa 25 Friedensaktivist/inn/en aus dem Hochsauerland vor dem Kreisparteihaus der CDU in Meschede gegen den Rüstungsexport von Waffen in alle Welt und die Veränderung der gesetzlichen Grundlage zum Rüstungsexport.

(von: Pax Christi Bistumsgruppe Paderborn)

Friedensgruppen befürchten, dass der Waffenhandel durch die Gesetzesänderung erleichtert und am Bundestag als Entscheidungsgremium vorbeigelenkt werden soll. Der 26. 2. wurde als Aktionstag gewählt, weil es hier um Artikel 26 Absatz 2 des Grundgesetzes geht.

Am Stand in Meschede konnten etwa 70 Unterschriften für die „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel“ gewonnen werden.

Transparent vor dem CDU-Büro in Meschede.
Transparent vor dem CDU-Büro in Meschede.

Ziel dieser Aktion ist es, dem Bundestag möglichst viele Unterschriften in dieser Sache vorzulegen, um eine parlamentarische Debatte über dieses Thema herbeizuführen. Zurzeit wird eine Panzerlieferung nach Saudi-Arabien kontrovers in der Öffentlichkeit diskutiert.

Eine besonders aktive Gruppe in Marsberg um Wilfried Böske und Wolfgang Kies hat bisher bereits mehr als 3.300 Bürger/innen bewegen können, mit ihrer Unterschrift gegen den Waffenexport zu protestieren. Die Pax-Christi-Bewegung im Erzbistum Paderborn, Zweig der weltweiten katholischen Friedensbewegung, spricht hierbei vom „Wunder von Marsberg“.

Nähere Informationen zu diesem Thema gibt es im Internet unter: www.aufschrei-waffenhandel.de

Fracking-Lobby rüstet auf. Bodo Hombach mittendrin.

Kaum zu glauben, im Handelsblatt vom 1. Februar 2013 steht tatsächlich auf Seite 14 ein kleiner Bericht, wonach Experten von Fracking abraten. Toll, denn nach meinem Eindruck war diese Zeitung bisher auf einem groß angelegten Werbetrip für die fragwürdige Erdgas-Fördermethode.

Das Handelsblatt schreibt also, nach einer Umfrage unter Experten in Europa sei die umstrittene Fracking-Technologie nicht wirtschaftlich. Zitiert wird aus einer Mitteilung des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW): „Die Gaspreise müssten ungefähr doppelt so hoch sein wie gegenwärtig, damit sich die Förderung von unkonventionellem Erdgas aus Schiefergestein und Kohleflözen überhaupt lohne“. Das zur These. Die Antithese liefert das Handelsblatt im selben Artikel gleich mit: „Der Wirtschaftsverband Erdöl- und Erdgasgewinnung sieht die These des Mannheimer Forschungszentrums dagegen kritisch. Die Unternehmen würden das nicht seit Jahrzehnten machen, wenn es nicht wirtschaftlich wäre“. OK, das zeugt zumindest von einer gewissen Ausgewogenheit bei der Berichterstattung. Danke!

Auf Seite 16 folgt schon die Ernüchterung: Bodo Hombach, Präsident der Bonner Akademie für Forschung und Lehre praktischer Politik, Ex-Gewerkschaftler, Ex-Politiker und Ex-„Medienmogul“ äußert sich als Kolumnist vom „Werber-Rat“ zum „Schreckgespenst Fracking“.

Anders als die Überschrift vermuten lässt, sind die Schreckgespenster für Herrn Hombach wohl eher die Fracking-Gegner. Er schreibt u.a.: „Fracking ist zurzeit ein Thema. Schon das Wort schürt Horrorgefühle. Von wem auch immer bezahlte Profiinitiativen bieten Anleitungen zur Blockade an.“ Wie bitte?

Weiter behauptet Herr Hombach, seit 1961 sei in Deutschland schon 300-mal ohne Umweltschäden nach heimischem Gas gebohrt worden. Prospektoren würden sagen, in Deutschland warteten 2,3 Billionen Kubikmeter darauf, gefördert zu werden und, dass diejenigen, die bei Fracking auf die Bremse treten, nicht nur die Nutzung eines Rohstoffs blockierten, sondern auch die Entwicklung umweltverträglicher Verfahren.

Sehr geehrter Herr Hombach! Reicht Ihre Fantasie wirklich nur so weit? Sind Sie tatsächlich der Auffassung, dass Menschen, die sich für ihre ureigensten Belange einsetzen, für Selbstverständlichkeiten wie sauberes Wasser, gegen Vergiftung von Mensch und Umwelt, gegen schleichende Enteignung, gegen unabsehbare Ewigkeitskosten zu Lasten der Allgemeinheit und und und. Glauben Sie wirklich, diese Leute wehren sich, nur weil sie von „fernen Mächten“ fremdgesteuert und bezahlt werden? Das ist doch nicht Ihr Ernst!? Diese Passage Ihres Textes (und nicht nur diese) riecht eher nach einer von langer Hand gesteuerten Lobby-Kampagne! Danke Herr Hombach, danke für die Vermehrung der gewonnenen Einsichten!

Leerstandsmanagement für Städte und Gemeinden im Hochsauerlandkreis. Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung am Mittwoch, 06. Februar 2013 um 19 Uhr in der Kur- und Konzerthalle Olsberg.

Leerstand im Ortskern. Für immer geschlossen? Das Eck-Bistro in Siedlinghausen (archiv: zoom)
Leerstand im Ortskern. Für immer geschlossen? Das Eck-Bistro in Siedlinghausen (archiv: zoom)

Hochsauerlandkreis. (spd_pm) Der demographische Wandel in den ländlichen Regionen mit sinkenden  Einwohnerzahlen in den Städten und Gemeinden führe, so die SPD des HSK in einer Pressemitteilung, zwangsläufig dazu, dass immer mehr Häuser und gewerbliche Immobilien leer stehen. Diese Entwicklung gehe auch am Hochsauerland nicht vorbei, trotz der unverändert guten wirtschaftlichen Lage der Region.

Auf Initiative des SPD Stadtverbandes Olsberg bietet die Friedrich-Ebert-Stiftung zu diesem Thema „Leerstand“ mit wissenschaftlicher Unterstützung der Universität Münster eine Veranstaltung an.

Dr. Christian Krajewski und Timo Jäckel von der Westfälischen Wilhelms-Universität haben sich wissenschaftlich mit den Herausforderungen der ländlichen Immobilienmärkte beschäftigt und ganz konkret die Situation in der Stadt Olsberg analysiert mit Ergebnissen, die für den ländlichen Raum generell von Bedeutung sind.

Ergänzt werden diese Analysen mit praktischen Ansätzen von Frau Dr. Stephanie Arens von der Regionale 2013 Südwestfalen Agentur und von Architekt Patrick Weyand, die über den Umgang mit Leerstand in Südwestfalen referieren und mit „Leben im Ort, Leben mitten drin“ über neue Wohn- und Lebensformen in den Kommunen berichten werden. Moderiert wird die Veranstaltung von Dirk Wiese.

Interessenten können sich noch anmelden bis zum 01.02.2013, jedoch nur unter Angabe Ihrer vollständigen Namens- und Adressdaten, ansonsten können Sie nicht berücksichtigt werden. Melden Sie sich unter  der Telefon-Nummer 0228/883-7203 oder per e-mail unter Katia.Conigliari@fes.de an.

Pressemitteilung: Bericht vom Bürgertreff der Piraten in Brilon

In unserem BriefkastenBrilon. (piraten_pm) Nachdem die Piraten im HSK ihre Stammtische in Bürgertreffs umbenannt haben, um die Offenheit für alle zu verdeutlichen, war am Donnerstag der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Hessen und Mitglied des Kreistags Waldeck-Frankenberg Sascha Brandhoff zu Besuch und berichtete von seinen Erfahrungen.

Im Laufe des Abends entwickelte sich ein sehr interessanter Austausch über die Arbeit innerhalb der Partei, die Wichtigkeit der Kommunalpolitik und Vorgehensweisen in und mit Stadträten und Kreistagen. So wurde sich über Themen wie Transparenz und Bürgerbeteiligung in den Städten und Kreisen ausgetauscht, aber auch über die Probleme und Schwierigkeiten innerhalb der Partei und vor allem in ländlichen Gebieten, wie dem Hochsauerlandkreis und dem Kreis Waldeck-Frankenberg – welche beide die flächenmäßig größten Kreise ihrer Bundesländer sind – gesprochen.

Auf Grundlage dieser Erfahrungen wurde eine engere Zusammenarbeit und ein verstärkter Austausch über die Kreis- und Landesgrenzen hinaus vereinbart, mit dem Ziel, eine bessere Vernetzung der kommunal engagierten Piraten zu schaffen.

Leider waren die Besucherzahlen von Bürgern noch sehr verhalten. Die Piraten im Hochsauerland rufen daher alle Einwohner und Bürger auf, mit ihren Ideen, Anregungen und Vorschlägen auf sie zuzukommen. Dies ist nicht nur beim alle 4 Wochen stattfindenden Bürgertreff in Brilon möglich, sondern auch stets zum Beispiel über unsere Homepage Piratenpartei-HSK.de. Dort sind auch immer alle kommenden Termine zu finden.

Der nächste Bürgertreff in Arnsberg findet am 4. Dezember um 19:30 Uhr in der Gaststädte Zum alten Schloss, Schloßstraße 21 statt. In Brilon laden die Piraten einen Tag später am 5. Dezember um 19:00 Uhr in die Musikkneipe Lokomotive, Bahnhofstraße 39.

Umleitung: Medien, Manipulation, Steinbrück exkulpiert und dann noch der neue Goldt.

Boleslaw Kominek, Erzbischof von Breslau, Kardinal (foto: zoom)
Boleslaw Kominek, Erzbischof von Breslau, Kardinal (foto: zoom)

Talkshows und die Manipulations-bereitschaft der Medien: Der organisierte Applaus … nachdenkseiten

Die Nebenjobs des Kanzlerkandidaten: Steinbrück kämpft um Glaubwürdigkeit … postvonhorn

Steinbrück – ein Egoist wie du und ich? Es sind die üblichen Rituale im politischen Betrieb zu Wahlkampfzeiten. Kaum wurde Peer Steinbrück als Kanzlerkandidat der SPD ausgerufen, hagelte es Kritik an seinen Nebeneinkünften … ruhrbarone

Mißtrauenskultur im Marktradikalismus: Angeblich geht es in dieser Debatte um seine Nebentätigkeiten um Transparenz. Nun hatte sich Steinbrück an die geltenden Regeln des Bundestages gehalten … wiesaussieht

Constantin aus Rumänien: „Wir behalten Duisburg in Erinnerung als fremdenfeindliche Stadt“ … jurga

Der Spießer von heute sagt “ätzend” und “geil”: Ahhhh, da ist er also endlich eingetroffen, der neue Goldt. Mal sehen. Mal anblättern. Und sogleich möchte man jubilieren: „Ja, ja, ja. So ist es.“ … revierpassagen

Der Hochsauerlandkreis hängt sich ab: SozialTicket im Regierungsbezirk Arnsberg weit verbreitet – HSK blockiert … sbl