Kategorie: Polen

Lesezeichen! Amnesty International: Leben in Unsicherheit – wie Deutschland die Opfer rassistischer Gewalt im Stich lässt.

Der Bericht von Amnesty International (AI) – „Leben in Unsicherheit – Wie Deutschland die Opfer rassistischer Gewalt im Stich lässt„- ist heute in vielen Medien erwähnt worden.

„Amnesty wirft deutschen Behörden Versagen vor“, heißt es beispielsweise in der FAZ.

AI habe rassistische und fremdenfeindliche Gewalt in Deutschland untersucht, so Bernhard Clemm. Der Vorwurf laute, dass die Behörden die Opfer oft im Stich ließen. Amnesty vermute einen „institutionellen Rassismus“ bei Polizei und Justiz.

Ich habe mir zum Lesen in den nächsten Tagen den 84-seitigen Bericht als PDF heruntergeladen.

Die Hauptüberschriften lauten:

  • Staatliches Versagen bei der Untersuchung der Morde des „NSU“
  • Verpflichtung zum Schutz vor rassistischen Straftaten
  • Wiederholtes Versagen bei der Aufklärung rassistisch motivierter Straftaten
  • Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge
  • Statistiken zu Vorurteils- und rassistisch motivierter Gewalt

Lest selbst. Ich komme erst am Wochenende dazu.

———————-

https://www.amnesty.de/files/Amnesty-Bericht-Rassistische-Gewalt-in-Deutschland-Juni2016.pdf

Umleitung: Sexmob, Gutmensch, Ebola, Waldorf, Plagiate, Bibliotheken, Integration, das Bild Polens in aktuellen deutschen Karikaturen und der Tag des Quietscheentchens

Olsberg Bhf: Warten auf den Zug nach Kassel. (foto: zoom)
Olsberg Bhf: Warten auf den Zug nach Kassel. (foto: zoom)

Unser Sexmob: Eine Kolumne von Thomas Fischer … zeitonline

Köln und die Konsequenzen: Der Sexismus der Anderen … publikative

Polarisierung oder Homogenisierung? Man kann nicht die Medien für ihren Hang zur Homogenisierung kritisieren und anschließend die Polarisierung beklagen, wenn man ausnahmsweise nicht einer Meinung sein sollte. Was dagegen hilft? In Drecksblätter zu schreiben … altpapier

Flüchtlinge, Migration, Asyl: „Nennen wir die Flüchtlinge doch Vertriebene“ … hypotheses

Integration darf nicht von Haushaltslage der Kommune abhängen: Städte wollen mehr Unterstützung beim Schulbesuch von Flüchtlingskindern … doppelwacholder

Waldorf ist alles andere als geborgen: Erfahrungen zwei entgeisterter Eltern … leitmedium

Unwort des Jahres 2015: Gutmensch … sprachlog

Mehr als Google: Dortmunder Bibliothek ist als digitaler Lernort führend … westfalenheute

Longreads: Phantasie und Plagiat … erbloggtes

Alles nur Diagnose? Ebola und die unknown unknowns von Erkältungsviren … fischblog

Weniger als tausend Worte: Das Bild Polens in aktuellen deutschen Karikaturen  … historischdenken

Dortmund: Facebook-Seiten der Partei „Die Rechte“ wurden gelöscht – Polizei ermittelt gegen Dortmunder Bürgerwehr … nordstadtblogger

Jazzclub Arnsberg: Programm 1. Halbjahr 2016 … neheimsnetz

Adieu, Mittelwelle! Der Deutschlandfunk hat alte Radios arbeitslos gemacht … revierpassagen

Zu guter Letzt: 13. Januar ist Tag des Quietscheentchens … andreashaab

Umleitung: Hasspropaganda, Gender-Gaga, Xavier Naidoo, Flüchtlinge, IS, Klimakonferenz, Geschichte, Keyless GOne und mehr.

Das war im Sommer. Grafitti in Dortmund. (foto: zoom)
Das war im Sommer. Graffiti in Dortmund: keine verbotene Fütterung (s.u.) (foto: zoom)

Lektionen in Hasspropaganda: Der Wir-Die-Subtext der meisten Nachrichten ist billig, spricht aber das Publikum an. Deshalb ist dieses zu Hasspropaganda tendierende Element das hauptsächliche Produkt der meisten Massenmedien … erbloggtes

Gender-Gaga: Revolutionär*innen, die auf Sternchen starren … sprachlog

Das Gehirn hat kein Geschlecht: Typische Frauen- und Männerhirne gibt es nicht, sagt eine aktuelle Studie. Unser Denkorgan ist ein Mosaik aus beiden Anteilen … zeitonline

Xavier Naidoo: Der Sänger, der Bullshit und die Kultur … psiram

Für die NRW-CDU wird es eng: Die Zuwanderung macht Laschet zu schaffen … postvonhorn

Syrien, Paris und die Flüchtlinge: Über Syrien hat sich während des arabischen Frühlings keiner Sorgen gemacht. Das Land sei so stabil, waren sich 2010 nahezu alle Experten sicher, dass Syrien einigermaßen immun gegenüber den Umwälzungen anderswo sei … fischblog

Der Islamische Staat (IS): Sogenannt, selbsternannt, allerhand … jurga

Realpolitik und andere Übersetzungsfehler: Es ist eine der seltsamen Eigenarten des Sprachtransfers, dass das Wort „Realpolitik“ gerne von jenen Politikern oder Kommentatoren hochgehalten wird, die von der Realität recht wenig Ahnung haben … misik

Ich hab Polizei: Ein schwerer Fall von Wehrkraftzersetzung: während die verwahrloste Unterschicht auf dem Mainzer Gutenbergplatz unter dem Banner der AfD ihre rassistischen Hetzparolen hochkotzte, sangen Mitglieder des Staatstheaters im Foyer den Schlusschor aus Beethovens IX. Symphonie. Alle Menschen werden Brüder … zynæsthesie

Wroclaw re-read: In the history of various cities, one can observe many examples of turning points that remind us of these cities’ political, cultural, or economic situation. They represent borderline situations that can still be seen today, even after many decades … publicHistory

Mail aus Göteborg: Neue Nachrichten über Gustav „Scheini“ Martens … harbuch

Klimakonferenz in Paris: „Mammutaufgabe für die Wirtschaft“ … dradio

Keyless GOne – wie die Autoindustrie uns beklaut: offenbar bieten diese Schlüssel mit ihrem eingebauten Nahfeldfunk auch für Diebe viel Komfort. Sie können Autos ohne jede Gewalt stehlen. Zudem innerhalb von Sekunden. Am Tatort bleiben keine Hinweise auf den Diebstahl … ruhrnalist

Angehörige von NSU-Opfern zu Gast in Dortmund: Lob für die Stadt und scharfe Kritik an den Ermittlungsbehörden … nordstadtblogger

Hagen: Politik plündert Reservetopf für die Kunstrasenplätze … doppelwacholder

Arnsberg: Große Abschlussveranstaltung der Arnsberger Jugendzentren … neheimsnetz

Jagd und Wild im HSK: Mindestens 11 verbotswidrige Fütterungen in einem Jahr … sbl

Was vom Monat übrig blieb: Das war der November … revierpassagen

Umleitung: Paris, Polen, Hagen sowie Skandale in Wirtschaft und Profifußball.

Brunskappel vor zwei Wochen. (foto: zoom)
Brunskappel vor zwei Wochen. (foto: zoom)

Die niederträchtige Instrumentalisierung der Terrortoten: Die Morde waren noch im Gange, da kamen Europas rechte Demagogen und xenophobe Hetzer schon mit ihrem Triumphgeheul … misik

Paris: Was mich beschäftigt … hamich

Tarnen sich Terroristen als Flüchtlinge? Attentäter stürmen eine Konzerthalle. Sie töten wahllos Menschen. Gleichzeitig operieren Kommandos an anderen Orten wie Cafes und Restaurants … wiesaussieht

Anschläge in Paris: Darf man von Krieg sprechen? … dlf

Smashing Islamic State After Paris Attacks Poses Huge Challenges: Experts say it would require 150,000 U.S. troops, could last decades and cost trillions. It is considered highly unlikely at this stage because it would need to be led by Sunni nations that have shown no appetite for the fight and would pose severe challenges regarding Russia and Syria … bloomberg

Keine polnischen Vernichtungslager: Die Nazis begingen ihre schlimmsten Verbrechen nicht auf dem Territorium des deutschen Reiches, sondern ganz bewußt im Osten … schmalenstroer

Wirtschaft und Profifußball in Skandalen vereint: Führungsspitzen ohne Anstand … postvonhorn

Hagener Rathaus-Galerie: Vor genau einem Jahr hat die Rathaus-Galerie in Hagen mit vier Wochen Verspätung eröffnet. Doch noch immer gibt es Leerstände … doppelwacholder

Umleitung: Dr. Phutsch, Elektronische Leseplätze, Schulbuchkommissionen, VDS, Klopp, Bednarz, TTIP und die ganze große Lage.

MarburgerTuer20140407
Am Marburger Schloss (foto: zoom)
Vom Doktor weiß ganz allein der Wind: Erfährt es eigentlich irgendjemand mit Sicherheit, wenn eine Fakultät einen Doktorgrad entzieht? Die Frage stellte sich neulich, als Sarah-Sophie Koch ihren Doktor schon wochenlang verloren hatte, bevor Vroniplag mit der Plagiatsdokumentation öffentlichkeitswirksam ein Doktorentziehungsverfahren forderte … erbloggtes

Bibliotheken und elektronische Leseplätze: Verlage scheitern vor dem BGH auf ganzer Linie … archivalia

Bundesgerichtshof: Zur Zulässigkeit elektronischer Leseplätze in Bibliotheken … juris

Wozu noch Schulbuchkommissionen? Die Situation in den Schulen in Polen und Deutschland ist dynamisch. Zurzeit finden dort große Veränderungen statt. Bald bekommen die polnischen SchülerInnen die ersten digitalen Schulbücher [6]; im Lande unseres Nachbarn werden konkrete Lösungen schon getestet. Sind die Schulen und die LehrerInnen auf diese Veränderungen vorbereitet? … PublicHistory

Vorratsdatenspeicherung: Wehren Sie sich! … spon

Das sind die neuen Pläne zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung: Die übergroße Koalition kann sich ein Leben ohne Vorratsdatenspeicherung offenbar nicht einmal vorstellen. Das nun in „Höchstspeicherfrist“ umbenannte Gesetzesvorhaben wurde heute von Justizminister Heiko Maas in „Leitlinien“ präzisiert … netzpolitik

Klopp geht: Fahrt ihn um den Borsigplatz! … charly&friends

Schmerzlicher Abschied: Jürgen Klopp verlässt nach der Saison den BVB … revierpassagen

R.I.P. Klaus Bednarz: *06.06.1942 · †14.04.2015 … neheimsnetz

Mittelmeer, Dortmund, Duisburg: Wichtig und unwichtig … jurga

Hagen: Ende einer Dienstfahrt. Erstmals in der jüngeren Geschichte der Stadt muss ein hochbezahlter Manager seinen Hut nehmen … doppelwacholder

Brilon: BBL sammelt am bundesweiten Aktionstag Unterschriften gegen TTIP … sbl

Pressemitteilung: BBL sammelt am 18. April Unterschriften gegen TTIP. Informationsstand auf dem Briloner Marktplatz.

In unserem BriefkastenBrilon. (bbl_pm) Etwa 1,66 Mio Menschen haben bisher mit ihrer Unterschrift gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP protestiert. Am Samstag, 18. April, findet ein bundesweiter Aktionstag statt, an dem sich auch die Briloner Bürger-Liste (BBL) beteiligt.

Von 9 – 13 Uhr gibt es einen Informationsstand auf dem Briloner Marktplatz. Dort wird über TTIP und CETA informiert, und es liegen Unterschriftenlisten aus.

Worum geht es? In geheimen Verhandlungen wollen die EU und die USA eine umfassende transatlantische Freihandelszone schaffen. Angepriesen wird die geplante Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) als kostenloses Wachstumsprogramm. Die Erfahrung zeigt aber: Freihandelsabkommen dienen nicht dem Wohl der All­gemeinheit. Vielmehr besteht die Gefahr, dass Gesetze und Vorschriften zum Schutz von Mensch und Um­welt abgebaut werden; selbst die  demokratische Rechtsstaatlichkeit könnte untergraben werden.

Ein besonderes Problem sind die geplanten nicht-öffentlichen Schiedsgerichte: Ausländische Investoren sollen vor solchen Schiedsstellen gegen Staaten klagen können, wenn ihnen aus Gesetzesänderungen Gewinneinbußen erwachsen könnten. Obwohl allen Unter­nehmen der ordentliche Rechtsweg offen steht, sollen inter­nationale Investoren zusätzlich Sonder-Klagerechte in einem parallelen, völlig intransparenten Schiedssystem erhalten. Hoch bezahlte Juristen weniger Wirtschaftskanzleien fällen die Ent­scheidungen; Unabhängigkeit, Rechenschaftspflichten oder Be­rufungsmöglichkeiten gibt es nicht.

Noch ist das Vorhaben zu stoppen. Viele Menschen und Organisationen aus Europa und USA setzen sich bereits dafür ein.

Umleitung: Die polnische F 16 und ein altes Mädchen in Bochum, Putin, der Youtuber-Hype und mehr.

Der Nebel am Hillebachsee wurde irgendwann zu Eis an den Bäumen. (foto: zoom)
Der Nebel, auch hier am Hillebachsee, wurde irgendwann zu Eis an den Bäumen. Die fallen jetzt um. (foto: zoom)

Wie polnische F16 Opel Bochum abschossen: Es klingt unglaublich, ist aber wahr. Dass George W. Busch 2003 die Polen als neuen Allierten stärken wollte und ihnen fast 50 Kampfflieger verkauft hat, bedeutete den Anfang vom Ende von Opel Bochum … ruhrnalist

Düsseldorf am Scheideweg: Geisel stellt Schuldenfreiheit in Frage … postvonhorn

Was kommt nach Putin? „Früher konnte man ja bei der alten Sowjetunion mal die Hoffnung haben, dass sich Probleme bei den Herrschenden oder bei der sowjetischen Politik biologisch erledigen. Putin ist vergleichsweise jung, dynamisch.“ … nachdenkseiten

Youtuber: Das Fernsehen der Zukunft oder nur Hype? … wiesaussieht

Adieu, altes Mädchen: Mit der Schließung des Lokalteils der Ruhr Nachrichten endet nicht nur ein Stück publizistischer Lokalgeschichte. Es endete auch ein Stück weit Meinungsvielfalt … charly&friends

Was vom Monat übrig blieb: Das war der November … revierpassagen

Elektrosmog aus dem WLAN: Was die Menschen nicht sehen, fühlen oder riechen können, ist ihnen unheimlich. Dafür habe ich nicht nur Verständnis, das geht mir genauso … scilogs

Was die Juden jetzt schon wieder denken mögen: Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen ein … jurga

Neheimer Schützen: engagieren sich für Hospiz – Weihnachtskonzert im 1220 … neheimsnetz

Sauerländer Bürgerliste: Wann kommt das Einsatz-Wörterbuch für die Feuerwehr im gesamten HSK? … sbl

Nach den Wahlen: Minus 267 Mio Euro – der Wert der RWE-Beteiligung des HSK wird endlich korrigiert.

WordleRWEAktien20141027Um fast 267 Mio Euro soll nun endlich der Wert der RWE-Beteiligung des HSK korrigiert werden; nach unten, versteht sich! So steht es in der Sitzungsvorlage des Landrats und der Kreisverwaltung (Drucksache 9/81) für die Kreistagssitzung am kommenden Freitag.

(Der Artikel ist heute zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Ursprünglich waren die Aktien der RWE-Beteiligung in der Bilanz des HSK mit 86,69 Euro je Stück bewertet worden. 2008 erfolgte dann eine Korrektur auf 81,87 Euro, was zu einer Verringerung der Ausgleichsrücklage des HSK um mehr als 24 Mio Euro führte. Indirekt ergeben sich dadurch Erhöhungen der von den Gemeinden an den Kreis zu zahlenden Umlagen.

Der Aktienkurs sank aber weiter und weiter, ohne dass eine Neubewertung erfolgte. Wiederholt forderte die SBL eine Korrektur der Bilanzdaten. Nun – kurz nach der Kommunalwahl – ist es endlich so weit: Die 5,9 Mio RWE-Aktien des HSK sollen im Jahresabschluss 2013 mit nur noch 29,46 Euro je Stück bewertet werden, dem Kurswert am 31.03.2014.

Damit schrumpft die “Allgemeine Rücklage” des HSK drastisch, um mehr als 1.000 Euro je Einwohner.

Besonders pikant: Die Mehrheit im Kreistag beschloss 2009 gegen den Widerstand der SBL, für 30 Mio Euro weitere RWE-Aktien von der West-LB zu erwerben. Damals stand der Kurs noch bei etwas über 56 Euro. Das bedeutet, dass von den 30 Mio Euro, die im Jahr 2009 ausgegeben wurden, 5 Jahre später die Hälfte verloren ist: ein sehr schlechtes Geschäft.

Auch die RWE-Dividende ist in den Keller gefallen und betrug 2013 nur noch 1 Euro je Aktie.

Mit dem infolge des drastischen Absinken des RWE-Kurswerts verlorenen Geld hätte man viele sinnvolle Dinge machen können: Sozialticket einführen, Schulsozialarbeit sichern, Schulen besser ausstatten, mehr Ganztags- und U3-Betreuung in den Kitas, Senkung des Schulgeldes in der PTA-Schule, Bau von Radwegen und Sportanlagen, Fahrpreise senken, Informationsanzeigen an zentralen Bushaltestellen einrichten, …

So aber wird das Scheitern der Anlagepolitik des Landrats und der Mehrheit im Kreistag deutlich dokumentiert, und für uns alle wird es langfristig sehr teuer werden …

SPD PM: Sauerländer zu Gast in Berlin

Bunt in Berlin. SauerländerInnen mit Dirk Wiese in der Hauptstadt (foto: wiese)
Bunt in Berlin. SauerländerInnen mit Dirk Wiese in der Hauptstadt (foto: wiese)
Berlin. (spd_pm) Eine Gruppe politisch interessierter Bürgerinnen und Bürger aus dem Hochsauerland besuchte auf Einladung des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese die Hauptstadt.

Gleich nach der Ankunft bekamen die Reisenden einen umfassenden Eindruck von der jüngeren Geschichte Berlins; in der Bernauer Straße gab es eine Führung durch die Mauergedenkstätte.

Nach dem Besuch im Deutschen Bundestag, der Diskussionsrunde mit Dirk Wiese und einem Vortrag im Auswärtigen Amt wurde die Gruppe in der Botschaft der Philippinen von der Botschafterin, Frau Maria Cleofe R. Natividad persönlich begrüßt. Sie nahm sich viel Zeit für individuelle Gespräche.

Arnsberger Piraten wählen ihre Spitzenkandidaten für die Kommunalwahlen im Mai 2014

Presse_AVArnsberg201311
Die Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Arnsberg am 09.11.2013 – Im Vordergrund das Spitzenteam mit Schal von links nach rechts: Sven Salewski, Daniel Wagner und Reinhold Karle. Außerdem: hinten links Maik Karle (Listenplatz 5), 2. hinten von rechts Ronny Gängler (Listenplatz 4) und rechts Pia Völker (Listenplatz 6) (foto: piraten)

Arnsberg. (piraten_pm) Am Samstag, den 09.11.2013, kamen die Piraten aus Arnsberg zusammen, um gemeinsam die Reserveliste und die Wahlkreisbewerber für die Kommunalwahlen 2014 am 25.05.2014 zu wählen. Die Piraten treten damit zum ersten Mal zu Ratswahlen in Arnsberg an.

Die Piratenpartei wird 2014 stadtweit in Arnsberg zur Kommunalwahl antreten. Als Spitzenkandidaten schicken die Piraten den 20-jährigen Daniel Wagner in die Wahlen, der mit dem Listenplatz 2 Reinhold Karle und Listenplatz 3 Sven Salewski das Spitzenteam für die Stadtratswahlen bildet.

„Das Ziel ist es jetzt, den Bürgerinnen und Bürgern unsere Inhalte näher zu bringen, damit wir eine Chance bekommen diese bis 2020 im Rat zu verwirklichen. Mit den Piraten beginnt eine neue Ära der politischen Ideen für Arnsberg“, so der frisch gewählte Spitzenkandidat Wagner.