Kategorie: Lokales

Winterberg bei Google Street View ein weißer Fleck


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Haben Sie schon einmal versucht, jemandem aus Barcelona, Rom, Stockholm oder Warschau zu erklären, wie Sie im Sauerland wohnen?

Großstädter haben damit kein Problem, sie gehen auf google street view und präsentieren stolz ihre Wohnung oder ihr Haus samt Schule der Kinder, den nächsten Supermarkt und das nahegelegene Erholungsgebiet. Andere zeigen eine verpixelte Fläche, meist gepaart mit längeren Erklärungen, warum sie ihre Bleibe nicht ins Internet stellen lassen.

Ich muss Nicht-Sauerländern mühsam erklären, wie mein kleines Dorf so aussieht. Und selbst die Kernstadt Winterberg blieb von Googles Kameras ungefilmt. Keine Fahrt am Hotel Claassen vorbei, keine Möglichkeit, andere bauliche Schönheiten vorzuführen.

Ich habe das bisher als gleichsam gottgegeben hingenommen. Klar, Winterberg ist nicht Barcelona und seine Bewohner haben somit kein Recht, auf google street view vertreten zu sein. Doch das ist nun vorbei.

Kennen Sie Mandø? Mandø ist eine kleine dänische Insel in der Nordsee, nördlich von Rømø und südlich von Fanø. Mandø ist 7,63km2 groß und hat 41 Einwohner. Es gibt keine Straße, die nach Mandø führt, sondern lediglich einen befahrbaren Damm, der allerdings bei Flut unpassierbar ist. Und Mandø ist bei google street view abgebildet. Das ist echt ungerecht. Wieso Mandø und warum nicht Winterberg?

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Klausurtagung der AfA-HSK: Soziale Gerechtigkeit als Aufgabe.

Klausurtagung AfA
Ralf Wiegelmann , Mitglied des AfA-Bundesausschusses u. Unterbezirksvorsitzender der AfA-HSK sowie Klaus Barthel, MdB, Bundesvorsitzender der AfA (foto: spd)

Oer-Erkenschwick. (spd_pm) Die Klausurtagung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im HSK stand in diesem Jahr unter dem Titel „Gute Arbeit in einer demokratischen und solidarischen Arbeitswelt“.

Vom 5. bis 7. April trafen sich mehr als 30 Mitglieder der AfA aus ganz NRW im Salvador-Allende-Haus in Oer-Erkenschwick und machten sich Gedanken über diese Thematik.

Erster Höhepunkt der Veranstaltung war die Teilnahme des AfA-Bundesvorsitzenden Klaus Barthel, der sich auf den weiten Weg gemacht hatte, um die Anwesenden über die Positionen der AfA und der SPD auf Bundesebene zu informieren. Er stellte klare Forderungen wie die Einführung eines Mindestlohns, den abschlagsfreien Rentenzugang nach 45 Versicherungsjahren, die Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen an das Wahlprogramm der SPD und sprach auch ohne Zurückhaltung das Umdenken innerhalb der Partei in den letzten Jahren an.

Die AfA versteht sich als Bindeglied der SPD mit den Gewerkschaften und so war es von besonderer Bedeutung, dass Helge Adolphs (NGG) und Jochen Homburg (IG Metall) am folgenden Tag die Position der Gewerkschaften darstellten. Durch realitätsbezogene Beispiele veranschaulichten die Gewerkschaftler wie prekär die Situation für viele Menschen in Deutschland derzeit auf dem Arbeitsmarkt ist.

Tief bestürzt waren alle Anwesenden über die Nachricht vom Tode von Ottmar Schreiner. Mit ihm verliert die AfA ihren ehemaligen langjährigen Bundesvorsitzenden. Ottmar Schreiner hat sich stets für die Schwachen der Gesellschaft eingesetzt und hat immer für soziale Gerechtigkeit gekämpft. Ihm ist es zu verdanken, dass das neue Parteiprogramm der SPD, wieder einen sozialen Anstrich erhalten hat, so Ralf Wiegelmann, Mitglied im AfA-Bundesausschuss und AfA-Unterbezirksvorsitzende im Hochsauerlandkreis.

Abschließend besuchte Dirk Wiese, Bundestagskandidat der SPD im HSK, die Klausurtagung und stand den Arbeitnehmervertretern Rede und Antwort. Er referierte sachkundig und engagiert und machte ebenfalls deutlich: Soziale Gerechtigkeit ist die Aufgabe der Zeit.

Mehr Informationen zur AfA-HSK und zu Dirk Wiese immer aktuell unter www.afa-hsk.de und www.dirkwiese.de, sowie auf Facebook.

Straßenbeleuchtung: Ist in Meschede die Batterie leer?

Mehr Licht
Mehr Licht? Oder besser gleich LED? (foto: zoom)

Ist in Meschede die Batterie leer? Nur so kann erklärt werden, dass die Amortisation beim Wechsel der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik in Meschede von der Stadt pauschal mit bis zu 57 (sieben-und fünfzig) Jahren dauern soll. In der freien Marktwirtschaft beträgt die Amortisationsdauer keine 2 Jahre.

Mag dies bei einigen Leuchten zutreffen, so ist doch m.E. bei 1.700 Straßenleuchten ein Wechsel technisch problemlos möglich. Dafür muss man die Leuchtstoffröhre herausdrehen und stattdessen eine handelsübliche LED-Leuchte in Leuchtstoffröhrenform reindrehen.

Weil kein Starter mehr erforderlich ist (rausdrehen), muss dieser ebenfalls mit handelsüblichen Zubehör überbrückt werden (reindrehen).

Wer an die Verbrauchskosten und Umwelt denkt, wird einen solchen Weg gehen.

Die Stadt Lippstadt rüstet demnächst ihre gesamte Straßenbeleuchtung auf LED um und reduziert so den CO2-Ausstoß um ca. 400 to. pro Jahr. In Lippstadt soll sich der Klimaschutz nicht nur ökologisch, sondern auch ökonomisch auszahlen.

Der Schulden-Stadt Meschede stände es gut zu Gesicht, sich extern durch die Stadt Lippstadt beraten zu lassen. Offensichtlich kommt man dort -mit frischen Batterien im Taschenrechner- auf ähnlich gute Ergebnisse wie in der freien Wirtschaft.

http://www.co2-handel.de/article344_20020.html

Nach WDR Bericht: Streit über das Hotel Claassen geht weiter …

Hotel Claasen Abbruch
Das Hotel Claassen heute Abend. Noch wird nur das Innenleben ausgeweidet. (foto: zoom)

Nach einem Bericht der WDR Lokalzeit über den Abriss des „Hotel Claassen“ am Mittwochabend geht der Streit um die Interpretation der Ereignisse weiter.

Während Hotelier Siegfried Tausch im Interview mit dem Sender der Stadt vorwirft, dass sie den Bebauungsplan nicht ändere, damit er sein Projekt „Palast Hotel“ umsetzen könne, mahnt Bürgermeister Werner Eickler einen Finanzierungsnachweis an. Tausch habe bis heute noch nicht einmal den Preis für das Grundstück bezahlt. Der Winterberger Hotelier, so urteilt der WDR, würde sich der Traum vom Palast Hotel wohl nicht erfüllen können.

Siegfried Tausch kritisiert nun wiederum in einem Kommmentar hier im Blog die Berichterstattung der WDR: „Schade, dass ich mich von Herrn Kupka, Reporter im Dienste des WDR, zum Interview locken gelassen habe. Diente es doch nur dem einen Zweck, mich ein weiteres Mal vor der Öffentlichkeit lächerlich zu machen.“

Ein anderer Kommentator bemerkt: „Wer nun Recht hat, wer welche Fehler begangen hat und was in Zukunft aus dem Claassen-Grundstück wird, das möchte ich garnicht beurteilen. Es fällt mir jedoch schwer der ganzen Geschichte zu folgen und da bin ich sicher nicht der Einzige!“

Eine verzwickte Geschichte.

Kripo Arnsberg sucht nach einer vermissten Person und bittet die Öffentlichkeit um Mithilfe

Vermisst: Frank T.
Seit Dienstag, 09. April 2013, wird der 55-jährige Frank T. im HSK vermisst. (foto: polizei)

Arnsberg/Sundern (ots) – Seit Dienstag, 09. April 2013, wird der 55-jährige Frank T. vermisst. Herr T. wurde zuletzt am gestrigen Tag gegen 16:00 Uhr im St.-Johannes-Hospital an der Straße Springufer in Neheim gesehen.

Der Gesuchte hat das Krankenhaus zu Fuß verlassen. Er ist körperlich in der Lage, auch längere Strecken zurück zu legen. Er wird beschrieben als

  • – 170 Zentimeter groß
  • – 74 Kilogramm schwer
  • – mit schulterlangem, graumeliertem Haar mit Glatzenansatz
  • – Brillenträger
  • – dunkelgrüne (schlammfarbene) Jacke
  • – weitere Einzelheiten zur Bekleidung sind derzeit nicht bekannt.

Die bisherigen Suchmaßnahmen der Polizei im Hochsauerlandkreis verliefen negativ. Da nicht auszuschließen ist, dass Herrn T. etwas zugestoßen ist, bittet die Kriminalpolizei Arnsberg die Bevölkerung insbesondere im Bereich Sundern (Wohnort) und Arnsberg aber auch im gesamten Hochsauerlandkreis um Mithilfe und fragt: Wer hat den Mann am Dienstag ab 16:00 Uhr oder heute gesehen? Wo ist er gesehen worden? Wer kann Angaben zu seinem aktuellen Aufenthaltsort machen?

Sachdienliche Hinweise bitte an die Polizei Arnsberg unter der Telefonnummer 02932-90200.

Verwaltungsgericht Arnsberg: „DIE RECHTE“ bleibt im Streit mit der Sparkasse Hamm um Eröffnung eines Girokontos vorläufig erfolglos

In unserem BriefkastenArnsberg. (pm_vga) Der nordrhein-westfälische Landesverband der Vereinigung „DIE RECHTE“ ist mit seinem Eilantrag, der Sparkasse Hamm aufzugeben, dem örtlichen Kreisverband der Vereinigung vorläufig ein Girokonto zur Verfügung zu stellen, gescheitert. Das Verwaltungsgericht Arnsberg hat diesen Antrag mit Beschluss vom 5. April 2013 abgelehnt.

Die 12. Kammer des Gerichts führt in ihrer Eilentscheidung aus: Der Landesverband habe nicht glaubhaft gemacht, dass die begehrte einstweilige Anordnung zur Vermeidung wesentlicher Nachteile notwendig sei. Es sei nicht hinreichend dargelegt worden, dass es dem Kreisverband bis zu der (noch ausstehenden) Entscheidung im Klageverfahren unmöglich sei, ein Girokonto bei einer anderen Bank zu nutzen. Abgesehen davon, dass fraglich bleibe, ob der Kreisverband nicht vorläufig andere Konten der Vereinigung oder von deren Mitgliedern mitnutzen könne, seien jedenfalls keine hinreichenden Bemühungen des Kreisverbandes aufgezeigt worden, ein eigenes Konto bei einer anderen Bank zu eröffnen.

Zwar habe der Kreisverband vorgetragen, dass er bei mehreren in Hamm ansässigen Banken erfolglos wegen der Führung eines Girokontos angefragt habe. Jedoch wäre es zumutbar gewesen, sich auch in einem größeren räumlichen Umfeld oder bei Online-Banken um eine Giroverbindung zu bemühen. Es könne nicht davon ausgegangen werden, dass solche Bemühungen von vorneherein aussichtslos gewesen wären.

Im Übrigen dränge es sich auch nicht auf, dass der geltend gemachte Anspruch auf Eröffnung eines Girokontos auf das im Parteiengesetz verankerte Gleichbehandlungsgebot gestützt werden könne. Dass der Landes- oder Kreisverband der Vereinigung als Partei im Sinne des Parteiengesetzes anzusehen sei, könne nicht ohne Weiteres bejaht werden, zumal gerade auf der Leitungsebene erhebliche personelle Verflechtungen mit den vereinsrechtlich verbotenen Organisationen „Nationaler Widerstand Dortmund“ und „Kameradschaft Hamm“ bestünden.

Der Beschluss ist nicht rechtskräftig. Über eine Beschwerde hätte das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster zu entscheiden.
Aktenzeichen: 12 L 139/13

Leimener Gemeinderat empfiehlt: Hände weg von solchen PPP-Konstrukten.

Gefragt: Duchblick beim Oversum in Winterberg (archiv: zoom)
Gefragt: Duchblick beim Oversum in Winterberg (archiv: zoom)

Als Gemeinderat, der in Leimen das alles auch schon erlebt hat, muss ich sagen, dass mir das alles [der Ablauf in Winterberg] sehr bekannt vorkommt, auch die nachgelieferten Entschuldigungen.

(Gastbeitrag von Ralf Frühwirt, Fraktionssprecher der GALL-Leimen im Gemeindrat. Zum sab-Engagement in Leimen und dem dortigen Ablauf und Scheitern des  PP-Projekts siehe insbesondere die informative Website der GALL.)

Einerseits kann ich die Kollegen von der Winterberger SPD sehr gut verstehen. Auch in Leimen hat sich die Mehrheit des Gemeinderates nicht nur auf den OB verlassen, sondern auf renommierte Wirtschaftsprüfer (Ernst&Young), die finanzierende Bank, das Regierungspräsidium. Alle haben den Daumen gehoben. Ist es einem ehrenamtlich tätigen Rat da zu verdenken, wenn er den Wirtschafts- und Finanzexperten Glauben schenkt?

Fakt ist, dass so komplexe Konstruktionen wie PPP-Verträge von Freizeitpolitikern nicht (oder nur in Ausnahmen) ganz durchschaut werden können, und da man keine eigenen Experten hinzu ziehen darf (wegen Vertraulichkeit), muss man solche Konstrukte grundsätzlich ablehnen.

Denn andererseits kann man auch von Kommunalpolitikern erwarten, dass sie ihre Grenzen kennen und nicht Dinge entscheiden, von denen sie keine Ahnung haben, dass sie sich von sogenannten Leuchtturmprojekten nicht blenden lassen, dass sie sich immer die Frage „cui bono?“ stellen und natürlich, dass sie bereit sind, auch mal gegen den Strom zu schwimmen.

Wie man das besser macht, zeigt ein aktuelles Beispiel aus Altstätten/Schweiz, wo es auch um eine Schwimmbadsanierung geht. Dort gab es verschiedene Optionen, vom Ausbau (mittels PPP) bis zur Schließung. Die Stadt hat eine sogenannte Vernehmlassung (entspricht etwa einer Bürgerbefragung) gestartet, die Bürgermeinungen ausgewertet und dann hat der Stadtrat eine Entscheidung getroffen (http://www.altstaetten.ch/de/aktuelles/aktuellesinformationen/?action=showinfo&info_id=205851). Die starken Vorbehalte der Bürger gegen PPP haben den Stadtrat veranlasst, diese Option auszuschließen.

Die PPP-Variante kam übrigens von der s.a.b.

Der Winter wehrt sich noch …

Verschneite Wanderwege
Verschneite und vereiste Wanderwege oberhalb von Silbach (foto: zoom)
Der Winter wehrt sich noch auf den Höhen des Sauerlandes: verschneite und vereiste Wanderwege oberhalb von Silbach. Nächste Woche wird Schluss sein mit dem eiskalten Spuk. Dann werden wir sehen, ob das Wetter „besser“ wird oder doch nur ungemütlich windig, kühl und regnerisch.

Eines ist gewiss: Das Thema „Wetter“ wird uns im Alltag, am Arbeitsplatz und in der Freizeit erhalten bleiben, denn der Sommer wird entweder verregnet oder zu heiß oder nur mieser Durchschnitt 😉 Garantiert!

Neues zur „Download-Affäre“ im Hochsauerlandkreis: Verdachtskündigung mit fragwürdiger Begründung

Bemerkenswertes gab es am Dienstag im Arbeitsgericht Arnsberg zu hören. Dort stand die Verhandlung der Kündigungsschutzklage eines der beiden ehemaligen Mitarbeiter der Kreispolizeibehörde an, dessen Arbeitsverhältnis wegen angeblicher illegaler Downloads gekündigt worden war (Aktenzeichen 1 Ca 1139/12).

(Der Artikel ist zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Der ehemalige Mitarbeiter erklärte noch einmal, dass er nichts gemacht habe, was eine Kündigung rechtfertige. Für das Netzwerk in der Zentrale der Kreispolizei war er gar nicht zuständig, sondern z.B. für das Polizei-Funknetz im Kreisgebiet. Deshalb sei er auch des öfteren außerhalb seines Büros tätig gewesen.

Sein Anwalt wies darauf hin, die Ermittlungen hätten ergeben, dass viele Mitarbeiter Zugang zu dem Rechner hatten, auf den der gekündigte Mitarbeiter angeblich Musiktitel der Gruppe ‘Ich und Ich’ heruntergeladen hatte. Es habe sich um einen Testrechner gehandelt, der nicht Bestandteil des Netzwerkes in der Kreispolizeibehörde ist. Der Zugang sei ohne Passwort möglich gewesen, das hätte sogar die bisherige für die Verwaltung zuständige Abteilungsleiterin überprüft (die übrigens laut Bericht des WDR auch den Aktenvermerk schrieb, dass es der betreffende Mitarbeiter nicht gewesen sein könne). Es stünde nach den Ermittlungen darüber hinaus fest, dass für Downloads ein USB-Stick in den Rechner gesteckt worden sei, als der gekündigte Mitarbeiter gar nicht im Gebäude der Kreispolizei anwesend war. „Neues zur „Download-Affäre“ im Hochsauerlandkreis: Verdachtskündigung mit fragwürdiger Begründung“ weiterlesen