Kategorie: Lokales

Junge Union Winterberg – ohne Inhalt, ohne Ideen und sogar ohne eigenes Foto

jung. schwarz. aufgeweckt.

Mit diesem Slogan präsentiert sich die Junge Union Winterberg mit einem Flyer den Erstwählerinnen und Wählern. Der Flyer wurde bislang nicht online gestellt. Die jungen Schwarzen Winterbergs haben ein Foto gewählt, welches sie käuflich im Internet erworben haben. Es heißt „teenage couple standing back to back„.

Der vermutlich von der JU hinzugefügte Schriftzug lautet „Dein erstes Mal“, „erstes Mal“ ist unterstrichen.

Klappt man den Flyer auf, gucken einen die Winterberger Kandidaten und der vermeintlich freche Spruch an:

JU
Auszug aus dem Flyer.

Folgende Forderungen stellt die JU Winterberg auf:

“Wir setzen uns ein für
* eine starke Infrastruktur und schnelles Internet
* einen Skatepark in Winterberg
* eine Kunstlauffläche
* weiter[sic!] finanzielle Handlungsspielräume für die kommenden Generationen”

Bei der Kunstlauffläche handelt es sich um eine “künstliche Eislauffläche”, sprich: Plastik. Was die JU mit dem letzten Punkt meint, bleibt ihr Geheimnis.

Das Oversum kommt nicht vor, hat mit Jugend und zukünftigen finanziellen Handlungsspielräumen vermutlich auch gar nichts zu tun. Aber: “Unter Werner Eickler und der CDU konnten wir in den letzten Jahren eine sehr positive Entwicklung unserer Stadt beobachten.”

Natürlich enthält der Flyer Links zur Website der JU-Winterberg (jüngster Eintrag vom September 2013) bzw. dem Facebook Profil der JU Winterberg (letzter Post vom 3.4.2014).
Update: Am 7. Mai hat die JU Winterberg den Flyer bei Facebook verlinkt.

Der Flyer und die Internetauftritte der Jungen Union Winterberg zeigen, dass sich die jungen Schwarzen nicht politisch artikulieren und über anzüglich, doppeldeutige Sprüche, aus dem Internet eingekaufte Fotos, gemeinsame Feiern und dem zustimmenden „Alles ist gut“ in Richtung der Mutterpartei nicht hinauskommen.

jung. schwarz. angepasst.

Aus für Nellius-Straße in Sundern. Eine Freude für alle Demokratinnen & Demokraten

Im Ortsteil Sundern-Hachen bald Geschichte: die Nelliusstraße (foto: zoom)
Im Ortsteil Sundern-Hachen bald Geschichte: die Nelliusstraße (foto: zoom)

Im kölnischen Sauerland wird es zukünftig keine öffentlichen Benennungen nach dem judenfeindlichen Nazi-Komponisten Georg Nellius (1891-1952) mehr geben. Heute ist nämlich ein Bürgerbegehren zur Beibehaltung der Nellius-Straße in Sundern mit großer Eindeutigkeit gescheitert.

von Peter Bürger (christine-koch-mundartarchiv)

Die Initiative „Pro Nellius“ [http://nelliusstrasse.wordpress.com] hatte im Januar zur Durchführung 2.677 Unterschriften eingereicht, doch jetzt haben nur noch 1.776 Sunderaner ihr Anliegen unterstützt.

Das sind rund 3.000 Stimmen weniger als für einen Erfolg des Begehrens nötig gewesen wären. Bei einer Wahlbeteiligung von nur 15 % der Berechtigten haben außerdem 1727 Bürgerinnen und Bürger ausdrücklich eine Beibehaltung der Nazi-Namensgebung abgelehnt. Die Nellius-Freunde krönen sich ob eines Vorsprungs von 54 Stimmen auf ihrer Internetseite trotz der völligen Niederlage als „Sieger der Herzen“. Das entspricht dem selbstherrlichen Niveau der Initiative, deren Argumentation auf eine Verharmlosung von Rassenhetze und Judenfeindlichkeit hinausläuft.

Peter Bürger vom Christine-Koch-Mundartarchiv [www.sauerlandmundart.de] hat mit einem Dossier 2013 die neuere Straßennamendebatte über die Antisemiten Kahle, Berens-Totenohl und Nellius mit angestoßen, die mit dem heutigen Tag überall in den Kreisen Olpe und HSK erfolgreich abgeschlossen ist. Zusammen mit Historiker Werner Neuhaus und Stadtarchivar Michael Gosmann konnte er in diesem Jahr auch eine Dokumentation mit neuen Erkenntnissen zu dem umstrittenen Musiker vorgelegen [http://www.sauerlandmundart.de/pdfs/daunlots%2069.pdf]. Bürger erklärt zur jetzt erfolgten Schlussentscheidung in der Nellius-Debatte:

Die dreisten Erfindungen und Scheinargumente der populistischen Nellius-Fürsprecher haben Öffentlichkeit und Rat in Sundern nicht überzeugt. So bleibt der ganzen Region auch zukünftig der Sinn für eine seriöse Geschichtsforschung erhalten. Freuen können sich alle Sauerland-Patrioten. Denn Nazis und Rassisten gehören nicht zu den Vorbildern unserer Heimat. Gerade auch aus der Kommune Sundern kommen mutige Persönlichkeiten, die im „Dritten Reich“ ihr „Nein!“ gesagt und im Gegensatz zu Nellius eine bittere Zeit durchlebt haben. Das sollten Kirchen und gesellschaftliche Gruppen am Ort jetzt noch stärker der jüngeren Generation vermitteln. Das gemeinsame Votum der OrtsvorsteherInnen bleibt gültig: „Man kann nicht Opfer und ideologische Mittäter gleichzeitig ehren.“ Auf die überparteiliche demokratische Initiative gegen Nazi-Straßen [www.nein-zu-nellius.de] kann Sundern wirklich stolz sein. Jenseits aller parteipolitischen Profilierung hat hier der republikanische Gemeinsinn klargestellt: „Verharmlosung von brauner Ideologie – nicht mit uns und nicht im Sauerland!“

Podiumsdiskussion der Bürgermeisterkandidaten im Autohaus Witteler: Schreckgespenst Landesentwicklungsplan

Diskussion der vier BM-Kandidaten im Autohaus Witteler (foto: zoom)
Diskussion der vier BM-Kandidaten im Autohaus Witteler. Moderation Christian Leisse (foto: zoom)

Ein Schreckgespenst treiben derzeit diverse CDU-Kandidaten durchs Hochsauerland. Es heißt “LEP”. Diese 3 Buchstaben stehen für “Landesentwicklungsplan”.

Auch der Briloner CDU-Bürgermeisterkandidat erweckte am heutigen Montag abend bei der Diskussion der 4 Bürgermeisterkandidaten wieder den Eindruck, als ob mit dem LEP alle Entwicklungsmöglichkeiten aller Dörfer mit weniger als 2.000 Einwohnern kaputt gemacht würden, und als ob in allen diesen Dörfern demnächst die Lichter ausgehen. Die Diskussion in einem Autohaus hatte übrigens mehr als 500 Zuhörer, ein erfreuliches Signal für eine gelebte Demokratie.

Eines vorweg:
Den neuen LEP gibt es noch gar nicht. Seit Juni 2013 existiert ein ENTWURF der Landesregierung für den neuen LEP. Dieser Entwurf wird derzeit diskutiert; so haben diverse Kreise und Städte Stellungnahmen abgegeben. Das Wesen eines Entwurfs ist es, dass die Beteiligten angehört werden und nach deren Stellungnahmen eine neue Fassung erarbeitet wird.

Was aber steht wirklich im LEP-Entwurf zu den Dörfern mit weniger als 2.000 Einwohnern?

Hier einige Zitate:
Der LEP-Entwurf enthält diverse Zielen. Er will u.a. erreichen, dass der Flächenverbrauch erheblich reduziert wird und möglichst keine zusätzlichen Flächen mehr versiegelt werden. Relevant ist hier im Kapitel 6.2 (“Ergänzende Festlegungen für Allgemeine Siedlungsbereiche”) das Ziel 6.2.3. Es lautet:
“6.2-3 Grundsatz Eigenentwicklung untergeordneter Ortsteile
Andere vorhandene Allgemeine Siedlungsbereiche und kleinere Ortsteile, die nicht über ein räumlich gebündeltes Angebot an öffentlichen und privaten Dienstleistungs- und Versorgungseinrichtungen verfügen, sollen auf eine Eigenentwicklung beschränkt bleiben.”
Im eigentlichen Ziel wird also gar kein Einwohnergrenzwert genannt.

Und in den Erläuterungen zu diesen Zielen heißt es dann:
“Zu 6.2-3 Eigenentwicklung untergeordneter Ortsteile
…
In Ortsteilen, in denen weniger als 2000 Menschen leben, kann erfahrungsgemäß die Nahversorgung nicht gesichert werden. Solche kleineren Ortsteile, die nicht über ein räumlich gebündeltes Angebot an öffentlichen und privaten Dienstleistungs- und Versorgungseinrichtungen verfügen, werden im Regionalplan in der Regel dem Freiraum zugeordnet. Gleichwohl sind in ländlich strukturierten Räumen durch eine aktive, integrierte Dorfentwicklung eine angemessene Daseinsvorsorge und eine Attraktivierung der Dorfkerne anzustreben, um diese nachhaltig zu sichern.

Der Ausweisung neuer Baugebiete stehen in den im Regionalplan nicht als ASB dargestellten Ortsteilen mit einer Aufnahmefähigkeit von weniger als 2000 Einwohnerinnen und Einwohnern die Belange des Freiraumschutzes und die angestrebte Ausrichtung der weiteren Siedlungsentwicklung auf zentralörtlich bedeutsame Siedlungsbereiche entgegen…

Große, dünnbesiedelte Flächengemeinden beispielsweise in der Eifel oder im Sauerland haben z. T. eine Vielzahl von Ortsteilen mit einer Aufnahmefähigkeit von weniger als 2000 Einwohnerinnen und Einwohnern. Einzelne dieser Ortsteile übernehmen Versorgungsfunktionen (z. B. Schule) für andere, noch kleinere Ortsteile. Zur Sicherung dieses vorhandenen Angebots an öffentlichen und privaten Dienstleistungs- und Versorgungseinrichtungen in möglichst kurzwegiger Entfernung können bei der Anpassung der Bauleitplanung nach § 34 LPlG ausnahmsweise in diesen Ortsteilen einzelne Außenbereichsflächen als neue Bauflächen zugelassen werden.“
(Hervorhebungen vom Verfasser dieses Beitrags)

Wer den kompletten Text nachlesen möchte, findet ihn hier. Die o.g. Zitate stehen auf den Seiten 37 – 39 (nach der unten auf den Seiten gedruckten Seitennummerierung). Auch eine Sammlung mit Stellungnahmen “von institutionellen Beteiligten” findet sich im Internet (Achtung: fast 17 MB)

Fazit:
Auch die SBL hat Kritikpunkte am LEP-Entwurf, z.B., dass darin das Thema Fracking nicht angesprochen wird.
Für ländliche Räume wie insbesondere das Sauerland stellt bereits der LEP-Entwurf jedoch ausdrücklich fest, dass die Dorfkerne attraktiver werden und nachhaltig gesichert werden sollen. Und auch in Dörfern mit weniger als 2.000 Einwohnern, die eine Versorgungsfunktion für andere Dörfer haben, soll es nach dem LEP-Entwurf künftig nicht nur Innenentwicklung geben dürfen, sondern auch Außenbereichsflächen als neue Bauflächen. Dies ist für Städte wie Schmallenberg und Brilon mit ihren vielen kleinen Ortsteilen wichtig.
Das von Teilen der CDU aufgebauschte Schreckgespenst entpuppt sich bei näherer Betrachtung als relativ harmlos. Es gibt keine absolute Mindesteinwohnerzahl von 2.000 für die weitere Dorfentwicklung! Richtig ist allerdings, dass bei sinkender Bevölkerungszahl und vielfach sterbenden Dörfern nicht auf Dauer überall alle Angebote vorgehalten werden können. Eine Eindämmung des viel zu hohen Flächenverbrauchs ist nur durch Konzentration bei den Infrastrukturplanungen möglich.

 

Pressemeldung: Wahlprogramm der Sauerländer Bürgerliste für die Kreistagswahl am 25. Mai 2014

Gefunden in Hachen: SBL-Plakat (foto: zoom)
Gefunden in Hachen: SBL-Plakat (foto: zoom)

In unserem Eingangskörbchen ruht schon seit einigen Tagen das Wahlprogramm der Sauerländer Bürgerliste. Bevor die Bits und Bytes in der Dunkelheit der Festplatte zerfallen, veröffentlichen wir das Programm an dieser Stelle:

Wahlprogramm für die Kreistagswahl am 25. Mai 2014

Inhaltsverzeichnis

I. Grundsätzliches
1. Politik für die Bürger, nicht für eine Partei
2. Öffentlichkeit der Beratungen und Entscheidungen, breite Beteiligung der Bürger
3. Kontrollfunktion des Kreisparlaments

II. Erhalt unserer Umwelt
1. Förderung regenerativer Energien
2. Ökologische Vorbildfunktion der Kreisverwaltung
3. Untersuchung von Altdeponien
4. Transparenz bei PFT und anderen Giftstoffen in Boden und Wasser
5. Landschaftsschutz
6. Landschaftsbeirat
7. Tierschutz
8. Fracking verhindern
9. Behutsam mit Flächenverbrauch umgehen

III. Soziale Gerechtigkeit, Demographischer Wandel
1. Bahn- und Bustarife senken
2. Sozialticket
3. Demographische Entwicklung
4. Umgang mit Flüchtlingen
5. Medizinische Versorgung sichern
6. Kosten der Unterkunft

IV. Kommunale Finanzen
1. Transparentere Finanzen des Kreises
2. Gemeindefreundliche Kreisumlage
3. Gemeindefinanzierung durch das Land
4. Jagdsteuer
5. 30 Mio Euro für Bildung und Altschuldenabbau statt für RWE-Aktien
6. Keine Erweiterung der ZRD
7. Mäßigung bei Großprojekten

V. Bildung
1. Mehr Flexibilität in Kitas
2. Schulplanung
3. PTA-Schule
4. Weiterführende Bildungsangebote

VI. Mobilität, Tourismus und Internet
1. ÖPNV
2. Bahnstrecken sichern und ausbauen
3. Tourismus/Bobbahn/Radwegekonzept
4. Internet

Grundlegende Aussagen der SBL/FW zur Kreistagswahl 2014 (Wahlprogramm)
Unser Motto:
„Bürger für Bürger – Wir mischen uns ein“

Wichtige Grundsätze für Kommunalpolitik im HSK, aus unserer Sicht:

  • parteiunabhängig
  • regional
  • engagiert
  • bürgernah
  • transparent

 

Daraus ergeben sich u.a. folgende Inhalte und Ziele (die Reihenfolge bedeutet keine Prioritätenfolge):

„Pressemeldung: Wahlprogramm der Sauerländer Bürgerliste für die Kreistagswahl am 25. Mai 2014“ weiterlesen

Ratespiel: Wer verzapft was (im Wahlprogramm)?

Windräder
Richtung Krämerhöhe Blickrichtung links: drei Windräder bei Heinrichsdorf. (archiv: zoom)

„… Wir wollen auch nicht, dass unsere schöne Landschaft durch nutzlose Windräder verschandelt wird, die wenigen Investoren nur durch Subventionen Gewinne bringen, die wir alle mit höheren Stromkosten bezahlen. Wir lehnen einen Bürgerwindpark ab! …“

Aufgelesen heute in Meschede.

Schönen Sonntag!

Merkwürdige Plakate zur Wahl 2014 – Winterbergs Bürgermeister Werner Eickler

plakateickler2014web

Seit zwei Tagen plakatiert die CDU Winterberg dieses Plakat in sicherer Höhe, mit regenfestem Plastikschutz. Doch was will uns dieses Plakat eigentlich sagen?

Ein junges Mädchen flüstert unserem Bürgermeister etwas ins Ohr. Sie hält ihre Hand vor den eigenen Mund. Sie schaut nicht, wie es beim Flüstern zu erwarten wäre, auf den Kopf des Bürgermeisters, sondern sie verdreht die Augen und sieht nach rechts oben. Versuchen Sie das mal. So haben vermutlich die wenigsten von uns bisher geflüstert. Warum verdreht das Mädchen die Augen? Steht dort der zu flüsternde Text? Hat sie Angst, dass andere mithören könnten? Wir wissen es nicht.

Werner Eickler schaut mit völlig verklärtem Blick in die Ferne, vorbei am Betrachter. Ob er dem Mädchen überhaupt zuhört, ist nicht zu erkennen. Eine Beziehung zwischen Bürgermeister und Mädchen ist nicht spürbar.

Stille Post spielen die beiden vermutlich nicht, denn dieses Gesellschaftsspiel würde ein höheres Maß an Empathie erwarten lassen. Dass Herr Eickler sich von einem so jungen Mädchen seinen politischen Kurs einflüstern ließe, ist ebenfalls mehr als zweifelhaft. Außerdem macht er nicht den Eindruck, als würde er dem Mädchen überhaupt zuhören.

Der Text: „Einer von uns – mit … Erfahrung, Stärke, Sicherheit.“ trägt auch wenig zum Verständnis des Plakates bei. Passender wäre „Nachdenklich, Visionär, Verträumt“ gewesen, denn so wirkt unser erster Mann. Schließlich muss er viel nachdenken über seine gescheiterten Visionen und Träume. Aber das ist reine Spekulation.

Vermutlich ist es ganz einfach: Kinder auf Wahlplakate schaffen Vertrauen. Dies Vertrauen projizieren wir auf den abgebildeten Politiker und im besten Fall wählen wir ihn anschließend. So wird es sein.

In loser Folge stellen wir besonders inhaltsleere, unpolitische oder witzlose Plakate dieses Wahlkampfes vor.  Bisher nahmen wir Plakate der FDP und der Piraten unter die Lupe.

CDU-Bürgermeister und SPD: Kleine Synopse zum Oversum

Gescheitert oder Erfolg? Wie man ein und denselben Sachverhalt unterschiedlich beurteilt, zeigen uns die CDU und die SPD in Winterberg. Von der dritten Partei im Winterberger Rat, der FDP, liegen uns keine Wahlaussagen vor.

Wir haben die Wahlaussagen zum Oversum-Projekt in einer kleinen Synopse gegenübergestellt:

Bürgermeister Werner Eickler: Oversum wird Zukunftsperspektiven erfüllen

„Nur so gelangen viele richtungsweisende, sich ergänzende Investitionen. Die „Immobilien Zeitung“ schrieb mit Blick auf Einkaufszentrum, Landal-Ferienpark und Oversum am 18.11.2010: „Das 100- Millionen-Euro-Städtchen im Sauerland“.“

„Das Oversum wird die in ihm liegenden Zukunftsperspektiven aus seiner Angebotsvielfalt und seinen wetterunabhängigen Freizeit-, Bäder- und Sporteinrichtungen, die so wichtig für unsere Stadt sind, erfüllen.“

„Darüber hinaus ergänzen sich Oversum und Landal, weil auch die Landalgäste von den Oversumangeboten profitieren können, weil sie im Landalpark keine ausreichenden Bäder- und Freizeiteinrichtungen vorfinden.“

„Mit dem Oversum steht ein wetterunabhängiges, multifunktionales Tourismus-, Sport- und Gesundheitszentrum bereit, das Winterberg bei der Positionierung als Ort für Ganzjahres- und Gesundheitstourismus weiterbringen wird.“

SPD Winterberg: gescheitertes PPP-Objekt

„Oversum
Bei dem gescheiterten PPP- Objekt ist eine ehrliche Analyse über Zustand, Möglichkeiten und Anforderungen zu machen. Tatsächliche Lasten sind zu eruieren, zu benennen und Mängel zu beseitigen. Die handelnden Akteure müssen gemeinsam ein Konzept entwickeln, welches erkennen lässt, wie das Bad im Kurpark wichtiger Bestandteil unserer Stadt werden kann.

Wir werden uns einsetzen für,
o ein attraktives, familienfreundliches Bad mit bezahlbaren Eintrittspreisen,
o eine Stadthalle, die technisch und optisch in der Lage ist, den Rahmen für Konzerte und Vorführungen zu bieten,
o ein medizinisches Versorgungszentrum, das regelmäßig erreichbar, geöffnet und gut ausgestattet ist,
o eine Information, die sich als Service für jeden Kunden sieht, an die man sich gerne wendet,
o ein Beherbergungsangebot, das Winterberg wirklich bereichert“

Rätselraten um die Elektrifizierung der Oberen Ruhrtalbahn geht weiter …

Diesel geht immer. Melancholische Nostalgie am Bahnhof in Winterberg (foto: zoom)
Diesel geht immer. Melancholische Nostalgie am Bahnhof in Winterberg (foto: zoom)

„Im Westen nichts Neues“ … könnten wir aus der Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage der SBL/FW zur „Elektrifizierung der Oberen Ruhrtalbahn“ schließen.

Hier die Anfrage
http://sbl-fraktion.de/?p=4235

Und nun eine Zusammenfassung des Antwort-Schreibens der Kreisverwaltung (Datum vom 28.04.14).

Zunächst die Chronologie der „erfolgten Schritte“:

Im Jahr 2012
Einrichtung der Arbeitsgruppe „Obere Ruhrtalbahn“
Arbeitsgruppe, Kreistag, ZRL und NWL beschließen „die Vorbereitungen für eine Anmeldung der Oberen Ruhrtalbahn zur Elektrifizierung und Wiederherstellung der Zweigleisigkeit für die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes einzuleiten“
Information der Bez.-Reg. durch die Kreisverwaltung und Zustimmung des Regionalrats
Das Land NRW meldet Ende Dezember 2012 das Schienenprojekt „Obere Ruhrtalbahn“ an den Bund

Bis 2015
will der Bund alle gemeldeten Maßnahmen einer Bewertung unterziehen
Mitte 2015 soll der Entwurf des Bundesverkehrswegeplans der Öffentlichkeit vorgestellt werden und Ende 2015 vom Bundeskabinett beschlossen werden „Rätselraten um die Elektrifizierung der Oberen Ruhrtalbahn geht weiter …“ weiterlesen