Schlagwort: Sauerländer Bürgerliste

Boden- und Bauschuttdeponie Bestwig – Welche Abfälle werden dort entsorgt?

Bauschutt- und Bodendeponie „Am Meisterstein" legal mit Klärschlamm verfüllt?
Vor Jahren: Bauschutt- und Bodendeponie „Am Meisterstein" legal mit Klärschlamm verfüllt? (archiv: zoom)

Pressemitteilung der Sauerländer Bürgerliste (SBL).

In Bestwig betreibt die Mitteldeutsche Hartstein-Industrie GmbH (MHI) eine Boden- und Bauschuttdeponie mit Bauschuttrecyclinganlage. Die Sauerländer Bürgerliste (SBL) erhielt den Hinweis, dass auf dieser Deponie womöglich nicht nur mineralische Abfälle abgelagert werden.

SBL-Kreistagsmitglied Reinhard Loos wandte sich daher Anfang Juli 2011 mit einer Anfrage an den Landrat und fragt, welche Abfälle mineralischer und organischer Art bei der Deponie in Bestwig abgelagert werden und in welchen Mengen. Loos möchte auch wissen, wie der Hochsauerlandkreis sicher stellt, dass die MHI dort keine unbehandelten Klärschlämme oder andere hochgefährliche Stoffe deponiert und ob irgendwelche Probleme mit dieser Deponie oder aus ihrem Umfeld bekannt geworden sind.

Kreistagsabgeordneter Loos weist in seiner Erläuterung darauf hin, dass im HSK mehrfach einschlägige Erfahrungen durch unsachgemäßen Umgang mit hoch belasteten Abfällen gemacht worden sind.

Die MHI ist für die Sauerländer Bürgerliste (SBL) keine Unbekannte. Die GmbH war zwischen 1982 und 1992 Betreiber der Deponie „Am Meisterstein“ in Siedlinghausen. Die „Meisterstein-Kippe“ geriet immer mal wieder in die Schlagzeilen. Der Grund: Es sind dort erhebliche Mengen Klärschlamm vor allem aus der Kläranlage Winterberg-Züschen abgekippt worden.

Ein Bürger der Stadt Winterberg hatte sich deswegen vor einigen Jahren an die Sauerländer Bürgerliste gewandt. Im Jahr 2008 beantragte die SBL beim Landrat, die stillgelegte Boden- und Bauschuttdeponie in Siedlinghausen auf Giftstoffe hin untersuchen zu lassen, zumal der Deponiekörper nach unten nicht abgedichtet ist. Daraus wurde nichts. Der Antrag der SBL fand im Kreistag bei den anderen Fraktionen keine Unterstützung. Also bleibt der „Meisterstein“ weiter unter Verdacht, einen Gift-Cocktail zu beherbergen.

Es wäre gut, wenn dieser Verdacht für die Deponie in Bestwig schnell und umfassend ausgeräumt würde.

Umleitung: Wieder mal alles Mögliche unter besonderer Berücksichtigung von Helgoland.

Marburger Buchhandlung (foto: zoom)
Marburger Buchhandlung (foto: zoom)

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Resolution der Sauerländer Bürgerliste „Ausstieg aus der Atomenergie“

In unserem BriefkastenDie folgende Entschließung steht nicht auf der vorläufigen Tagesordnung für die Kreistagssitzung am Freitag dem 01. Juli 2011. Es hat sich bisher weder eine Kreistagsfraktion, noch genügend Kreistagsmitglieder dazu entschließen können, die Resolution der Sauerländer Bürgerliste (SBL) zu unterstützen.

Wortlaut der Resolution, die das SBL-Kreistagsmitglied Reinhard Loos am 03.05.2011 an den Landrat schickte:

Für die nächste Sitzung des Kreistags beantrage ich die Beschlussfassung über folgende Resolution:

Der Hochsauerlandkreis fordert die Bundesregierung auf, ein neues Atomgesetz für einen sofortigen Ausstieg aus der Atomwirtschaft zu verabschieden und auf die militärische und zivile Nutzung der Atomkraft endgültig und vollständig zu verzichten.

Zudem fordere ich eine konsequente Förderung und den Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz auch im Hochsauerlandkreis.

Begründung und Erläuterung:
Nicht erst seit dem atomaren Super-Gau ist Japan steht fest, kein Atomkraftwerk ist sicher. Störfälle sind z.B. auch aus Brunsbüttel und Krümmel bekannt. Auch wenn der HSK kein Standort eines Atomkraftwerkes ist und sich bei uns (noch) kein Atommüll-Lager befindet, so stellt die in Deutschland, in Europa und der Welt erzeugte Atomenergie auch für uns Menschen im Hochsauerlandkreis eine nicht zu unterschätzende und unkalkulierbare Gefährdung dar.

Ein guter Einstieg aus dem Ausstieg wäre z.B. der Beschluss, in den Gebäuden der Kreisverwaltung auf Atom-Strom zu verzichten und zukünftig den Strom von Lieferanten zu beziehen, die ausschließlich Energie aus erneuerbaren Energien anbieten.

Landrat und Kreistag sollten auch durch solch einen praktischen, wenn auch kleinen Schritt gemeinsam versuchen, Einfluss auf die Bundesregierung zu nehmen, die Weichen für einen vollständigen Ausstieg aus der Atomkraft umgehend zu stellen!

Ich bitte den Landrat und alle Fraktionen und Mitglieder des Kreistags um Unterstützung dieser Resolution!

Mit freundlichen Grüßen
Reinhard Loos
SBL-Kreistagsmitglied

Umleitung: Für dieses Tohuwabohu gibt es keine Überschrift.

Das Schloss ist wieder weg. (foto: zoom)
Das Schloss ist wieder weg. (foto: zoom)

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Kommunalpolitik: Sauerländer Bürgerliste (SBL) lädt zum Treffen ein

Vom Turm noch 100 Meter bis zur Gaststätte "Am Pulverturm" (fotoarchiv: zoom)
Vom Turm noch 100 Meter bis zur Gaststätte "Zum Pulverturm" (fotoarchiv: zoom)

Meschede. (pressemeldung) Das Kreistagsmitglied der Sauerländer Bürgerliste, Reinhard Loos, lädt zu Montag, dem 27.06.2011 um 20.00 Uhr, alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einem Treffen in die Gaststätte „Zum Pulverturm“, Pulverturmstraße in Meschede ein.

Der SBL-Politiker möchte an diesem Abend über aktuelle kommunalpolitische Themen informieren und sich Ihren Anregungen und Fragen stellen.

Besonders wichtig sind ihm die Themen, die auf der Tagesordnung der Kreistagssitzung am Freitag, dem 1. Juli 2011 stehen.

Das sind beispielsweise der „Sachstandsbericht Regionale 2013“, der „Stand der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes in der Region“, die „Einführung eines Medizinstipendiums Hochsauerlandkreis“, das „Klimaschutzkonzept des Hochsauerlandkreises“, die „Änderung der Wasserschutzgebiets-Verordnung Kelbketal-Marloh-Quelle“ (betrifft Wennemen, Bockum und Stesse) und vieles mehr.

Pressemeldung: Ab sofort wieder Abschiebeflüge

In unserem BriefkastenMeschede: (sbl) Am 31.03.2011 lief der befristete Abschiebestopp (Kosovo-Erlass) für Roma, Ashkali und andere ethnische Minderheiten aus. Einige Tage später, am 4. April, titelt bereits die taz: „Abschiebesaison in NRW hat begonnen“.

Weiter heißt es im taz-Artikel: “Vor nicht einmal einer Woche lief der Wintererlass aus, der in den vergangenen Monaten Roma und andere Minderheiten vor ihrer zwangsweisen „Rückführung“ in das Gebiet des früheren Jugoslawiens bewahrte. Jetzt beginnt auch im rot-grün regierten Nordrhein-Westfalen die diesjährige Abschiebesaison. Am Dienstag soll die erste Chartermaschine mit rund 140 unerwünschten Flüchtlingen vom Düsseldorfer Flughafen aus gen Belgrad starten. Menschenrechtsorganisationen planen Protestaktionen.“

Die flüchtlingspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion Monika Düker hielte insbesondere die Abschiebungen in den Kosovo für „völlig verantwortungslos“. Die Lage der Roma dort sei unerträglich. Der rot-grünen Landesregierung seien die Hände gebunden, die rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft. Einen generellen Abschiebestopp könne nur die Bundesregierung veranlassen.

Wir (Sauerländer Bürgerliste) wissen, dass auch im Sauerland Menschen mit anhängigen Asylverfahren leben und manchen heute oder morgen das Schicksal der Abschiebung droht. Wir wissen aus unzähligen Publikationen, dass die Lebensumstände der bereits in den Kosovo abgeschobenen Männer, Frauen und Kinder unerträglich sind. Wir schließen uns den bundesweiten Forderungen nach einem sofortigen Abschiebestopp an!

Die Sauerländer Bürgerliste (SBL) bat am 22.03.2011 beim Ausländeramt des Hochsauerlandkreises um die Beantwortung der Fragen:

Wie viele Asylfolgeverfahren wurden erfolgreich im Sinne des Asylbewerbers abgeschlossen?
Die Antwort der Kreisverwaltung vom 04.04.2011: Ein sog. Wiederaufgreifverfahren.

Wie viele Verfahren sind aktuell anhängig?
Die Antwort der Kreisverwaltung vom 04.04.2011: Drei.

Hat sich die Zahl der Geduldeten aus dem Kosovo seit Oktober 2010 (damals 22 Personen) verändert?
Die Antwort der Kreisverwaltung vom 04.04.2011: Ja, nach dem Stand der letzten Auswertung: 26.

Hat die Ausländerbehörde zwischenzeitlich Informationen über die Lebensumstände der aus dem Hochsauerlandkreis zurückgeführten ehemaligen Flüchtlinge aus dem Kosovo erhalten, vor allem über die von Kindern und Jugendlichen?

Die Antwort der Kreisverwaltung vom 04.04.2011: Nein.

Auch kleine Katastrophen haben große Ausmaße: Keine Produkte aus Kinderarbeit kaufen

Brilon. (rlo) Die unbeschreibliche Katastrophe in Japan darf nicht vergessen machen, dass sich in vielen Ländern unseres Globus‘ tagtäglich kleine Katastrophen abspielen. Nach Angaben von UNICEF arbeiten heute fast 191 Millionen Kinder zwischen 5 und 14 Jahren. In Ländern in denen Armut herrscht werden vielfach Kinder zu niedrigsten Löhnen zur Arbeit heran gezogen. Sie sind meist großen Gesundheitsgefahren ausgesetzt und werden am Schulbesuch gehindert. Ihre Armut und ihren Mangel an Bildung vererben sie der nächsten Generation.

Dieser Kreislauf muss unbedingt gestoppt werden! Wir alle können dazu beitragen, indem wir keine Produkte mehr kaufen, die mit Kinderarbeit hergestellt werden. Behörden und Verwaltungen sollten mit gutem Beispiel voran gehen. Viele Kommunen haben sich dazu bereits entschlossen, so beispielsweise alle Ruhrgebietsstädte.

Auch die Kreistagsabgeordneten im Hochsauerlandkreis hatten am 26. Februar 2010 einstimmig den Beschluss gefasst, eine internationale Konvention zu unterstützen, die sich für ein Verbot und unverzügliche Maßnahmen zur Beseitigung schlimmster Folgen der Kinderarbeit ausspricht. Der Kreistag beauftragte die Verwaltung, entsprechende Maßnahmen zur Umsetzung zu ergreifen.

Vor kurzem fragte Kreistagsmitglied Reinhard Loos von der Sauerländer Bürgerliste (SBL) per schriftlicher Anfrage mit Datum 15.03.2011 bei der Kreisverwaltung nach, welche konkreten Maßnahmen seitdem seitens des HSK zur Umsetzung dieser Konvention ergriffen worden sind.

Meschede: Sind die Patienten-Akten in der ehemaligen Veramed-Klinik sicher aufbewahrt?

Meschede. (sbl) Reinhard Loos, Kreistagsmitglied der Sauerländer Bürgerliste (SBL), hat folgenden Antrag an den Landrat des Hochsauerlandkreises gestellt.

Antrag gemäß §§ 1, 5  der Geschäftsordnung des Kreistags für die Tagesordnung der Sitzungen des Kreistags und des  Gesundheits- und Sozialausschusses

Das Kreistagsmitglied der SBL beantragt für die oben genannten Sitzungen folgenden zusätzlichen Tagesordnungspunkt:

* Sachstandsbericht über die Aufbewahrung und den Verbleib der Patienten-Akten in dem Gebäude der ehemaligen Veramed-Klinik in Meschede-Beringhausen

Erläuterung:

Der WDR berichtete über einen Einbruch in der ehemaligen Veramed-Klinik in Meschede-Beringhausen. In dem Gebäude waren und sind vermutlich noch zahlreiche Patientenakten und Röntgenaufnahmen gelagert. Laut WDR-Meldung hatten Mitarbeiter des Hochsauerlandkreises nach dem Bericht im Internet Hinweise auf die Einbrecher gefunden, so dass von Einbeziehung der Kreisverwaltung auszugehen ist. Daraufhin hätten sie Anzeige wegen Hausfriedensbruch erstattet. Die Staatsanwaltschaft Arnsberg ermittele jetzt. Die Medien berichteten kürzlich auch über einen Kupferdiebstahl in der Veramed-Klinik.

Für den Fall, dass der beantragte TOP keine Berücksichtigung finden sollte, bittet Reinhard Loos um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wer trägt die Verantwortung für die ordnungsgemäße und sichere Aufbewahrung der Patienten-Akten und Röntgenbilder etc., die noch in der ehemaligen Veramed-Klinik lagern?

2. Wer ist für die Sicherung des Gebäudes zuständig?

3. Welche Sicherungsmaßnahmen wurden und werden seit der Schließung der Klinik durchgeführt?

4. Wird das Gebäude ganz oder teilweise genutzt? Falls ja, wer nutzt es?

5. Sind weitere Vorfälle aus dem Gebäude der ehemaligen Veramed-Klinik – außer denjenigen, über die der WDR berichtet hat – bekannt, durch die Datenschutzbelange berührt werden?

Website Probleme bei der SBL: Wir helfen gerne bei den Neujahrsgrüßen aus

Die Sauerländer Bürgerliste(SBL) hat Probleme bei der Site-Administration. Die Neujahrsgrüße an die Leser der können nicht veröffentlicht werden.

Wir helfen als befreundetes Blog gerne aus:

Wir machen mal SBL ;-)
Wir machen mal SBL 😉

Schon wieder ein Jahr …

Kaum zu glauben, aber wahr! Schon wieder ein Jahr …

Kein Wunder, die virtuellen und die Papp-Aktenordner der Sauerländer Bürgerliste sind ja auch randvoll. Überschlägig gerechnet hat das fraktionslose SBL-Kreistagsmitglied Reinhard Loos 2010 mehr als 40 Anfragen an den Landrat bzw. die Kreisverwaltung gestellt. Dazu kamen etliche Änderungsanträge, mehrere Anträge auf Akteneinsicht und einige weitere Schreiben an die Verwaltung. Kreistagsarbeit kann für einen „Einzelkämpfer“ fast ein Vollzeit-Job sein.

Da könnte frau/man meckern nach dem Motto „Masse statt Klasse“, und man/frau könnte kontern, dass die SBL auf „Klasse“ nur bedingt Einfluss hat. Manche Anfrage, manches Schreiben ergab sich nun mal zwangsläufig. So blieb und bleibt uns beispielsweise das PFT-Problem erhalten. Die SBL beschäftigt sich schon seit 2006 damit und wundert sich seitdem immer wieder, wie zurückhaltend offizielle Stellen mit ihren Antworten sind.

Passend zur Weihnachtszeit lief am 13.12.2010 in der WDR-Sendung „Markt“ ein gut recherchierter Beitrag zu PFT in den Weihnachtsbaumkulturen rund um Bestwig. Das WDR-Team hatte wegen „Tannen und PFT“ einige Monate zuvor mit der SBL Kontakt aufgenommen. Wir konnten den Redakteuren ein paar Hinweise geben und Kontakte vermitteln.

Das Jahr ist, wie gesagt, fast zu Ende, und weil Zeit bei manchen Zeitgenossen (respektive –genossinen) sehr rar ist und Lesen Zeit kostet, wollen wir hier und heute keine weiteren SBL-Aktivitäten mehr auflisten. Der Rest wird kurz und knapp und lautet:

Die Sauerländer Bürgerliste wünscht Ihnen/Euch allen ein friedvolles und fröhliches neues Jahr 2011 ……

Schiefergas – Sauerland im Visier der Großkonzerne?

In unserem BriefkastenMeschede. (sbl) Die Schiefervorkommen im Sauerland werden schon seit Jahrzehnten genutzt. Viele blau-graue Hausdächer und -fassaden in Dörfern und Städtchen zeugen davon und sind charakteristisch für diese Region Westfalens.

Doch jetzt bricht vielleicht eine neue, ganz andere „Schiefer-Aera“ an. Große Konzerne vermuten tief unten im Schiefergestein eine Art Goldgrube. „Schiefergas“ nennen sie die Energiereserven in der Erde, und sie träumen vielleicht schon vom deutschen Erdgaswunder.

In manchen Regionen der Welt, wie beispielsweise in den USA, wurde das „Wunder“ aber nicht zu einem Segen, sondern zum Fluch; denn dort wurden und werden durch die Bohrungen große Umweltzerstörungen verursacht, bedingt durch hoch giftige Abwässer, die bei der Schiefergasgewinnung anfallen.

Zeitungsberichten zufolge haben große Ölkonzerne wie Exxon und Shell auch in Nordrhein-Westfalen mit Probebohrungen begonnen. Wenn dem so ist, dann müssten die Multis auch das Sauerland im Visier haben.

Die Sauerländer Bürgerliste (SBL) schickte Ende November 2010 ein Schreiben an den Landrat, mit der Bitte, das Thema „Schiefergasbohrungen“ auf die Tagesordnung der nächsten Kreistagssitzung zu setzen.

Zitat aus dem Antrag der SBL:

„In der Samstags-Ausgabe der Westfälischen Rundschau vom 20.11.2010 wurde ein Bericht über „Schiefergas“ als wachsende Energiequelle veröffentlicht. Auch in Nordrhein-Westfalen werden demnach Lagerstätten erschlossen. Der US-Ölmulti Exxon-Mobil sowie neun weitere Energieunternehmen hätten bereits die Genehmigung für Erdgas-Probebohrungen erhalten. „Der Schwerpunkt liegt im nördlichen Münsterland, an den nördlichen und südlichen Rändern des Ruhrgebiets sowie im Sauerland“, berichtete die WR.

Nur für den Fall, dass der beantragte TOP keine Berücksichtigung finden sollte, bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Ist Ihnen offiziell bekannt, ob im Hochsauerlandkreis Genehmigungen für „Schiefergas-Probebohrungen“ erteilt worden sind oder erteilt werden sollen?
2. Wenn ja, wo genau sollen die Bohrungen erfolgen?
3. Wer sind die Antragsteller?

Der Antrag zum Schiefergas als PDF.