Die Piraten und ich. Die Rückkehr des politischen Eros.

Berlin ist weit weg. Piraten gibt es in der Winterberger Politik  ebenso wenig wie Grüne, Linke oder die Spaß Partei von Martin Sonneborn. Es wird in naher und mittlerer Zukunft kein Pirat in dieser kreuzbraven Gemeinde im Hochsauerland auf einem Wahlzettel auftauchen.

Das politische Tableau ist übersichtlich sortiert: CDU, SPD und FDP. Vor den Wahlen putzen alle ihre Websites, hängen Plakate auf und versprechen den Wählerinnen und Wählern irgend etwas.

Die Schönste hier im Raume war einst die ge-photoshopte falsche, faule Doktorin Silvana Koch-Mehrin, deren Konterfei der FDP zweistellige Prozentpunkte brachte. Mangels Politik zählte anscheinend: der Silberblick, der geheimnisvolle  Ausschnitt, die Senkung der Hotelsteuer, das blonde Haar und der zusammen kopierte Doktortitel.

Die satteste Partei ist die CDU, die hier sowieso immer gewinnt, sei es wegen Gott, Kirche und der Allmacht der Schützenbrüder oder der Tradition. Mit der CDU kann man außerdem am besten feiern.

Die handzahme Opposition nennt sich SPD. Alle paar Wahljahre tauchen die Genossen aus den Ausschüssen und Gremien auf und versprechen alles anders zu machen, um dann wieder im politischen Alltag zu versinken.

Eine Studie müsste mal abschließend feststellen, aus welchen Gründen es in Winterberg keine Grünen gibt. Einfache Antwort: die will hier eben keiner.

Die erste Erschütterung im politischen Getriebe, gewissermaßen ein Zucken in den Eingeweiden der Politik, habe ich auf dem Höhepunkt von Stuttgart 21 bemerkt. Da machten sich kluge Köpfe aus der CDU Gedanken darüber, welche Schlüsse aus der Verachtung der offiziellen Politik im Musterländle zu ziehen sei, nicht in Winterberg, sondern im Nachbarort, aber immerhin noch im Hochsauerland.

Bei der SPD schliefen derweil Twitter, Website und Facebook weiter vor sich hin.

Die FDP sitzt ja doch nur mit zwei Personen im Rat.

Piraten im Hochsauerland, in Winterberg? Nö!

Aber die Ideen, die diese merkwürdige Partei, die scheinbar nur aus Internet- und Computernerds besteht, vertritt, werden über kurz oder lang auch in das Hochsauerland einsickern.

Die Piraten repräsentieren eine selbstbewusste Strömung in unserer Gesellschaft, bestehend aus Menschen, die die Schnauze voll haben von Mauschel-Politik und absurder Bürokratie.

Die Piraten repräsentieren diejenigen  Bürgerinnen und Bürger  in unserm Lande, die schon lange wissen, dass sie von technisch unbedarften Hanswurstls regiert werden und jetzt das Werkzeug in ihren Händen spüren, die ganze Hinterzimmer-Politik durch offene Prozesse zu ersetzen.

Ich sage „Strömung“, weil ich denke, dass der Erfolg der Piraten in Berlin lediglich die Spitze des Eisbergs einer Entwicklung hin zur Mündigkeit des Bürgers durch Transparenz der politischen Entscheidungsprozesse ist.

Die Hanswurstl Politik ist nicht mehr in der Lage, die Problem unserer Gesellschaft zu lösen, weil sie sich abkapselt und nicht die Ressourcen aller Menschen zu nutzen versteht.

In der von den Piraten propagierten Ideen und der  in ihrer Partei umgesetzte Praxis der „Liquid Democracy“ als Versuch eines wahrhaft demokratischen Diskurses sehe ich ein Stück Zukunft.

Die Politik in unserem Lande hat wieder etwas bekommen, was sie seit Willy Brandt nicht mehr hatte: EROS

Umleitung: Viel Gift in Dortmund und alles Mögliche vor der Bekanntgabe der Ergebnisse der Berliner Wahl

Alle ausgeflogen. Insektenhotel auf den Minenplätzen. (foto: zoom)
Alle ausgeflogen. Insektenhotel auf den Minenplätzen. (foto: zoom)

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Dortmund, Arnsberg und das Gift II: Antwort der Bezirksregierung Arnsberg zu Vorwürfen im Dortmunder Umweltausschuss … BezRegArnsberg

Dortmund, Arnsberg und das Gift III: Der PCB-Skandal in der Bezirksregierung … DerWestenRechercheblog

Dortmund, Arnsberg und das Gift IV: Bezirksregierung Arnsberg unter Druck … DerWestenRechercheblog

Dortmund, Arnsberg und das Gift V: Einer der größten Giftskandale der letzten Jahre verbreitet Angst unter den Bewohnern des Dortmunder Nordens … sueddeutsche

Rezension: Uwe Lehnert — Warum ich kein Christ sein will … nicsbloghaus

Papstbank 2011: Eine solide Investition mit Zertifikat … neheimsnetz

Rechtsradikales Blog PI: Nach Frankfurter Rundschau, Kölner Stadtanzeiger, Berliner Zeitung und dem Schweizer Tagesanzeiger beteiligt sich nun auch SPIEGEL ONLINE an der Auswertung von mehreren Zentausend internen E-Mails und Dokumenten aus dem rechtsradikalen Blog Politically Incorrect (PI) – und fördert dabei neue pikante Details zutage: … politblogger

Reich sein – warum eigentlich nicht? Aber ich sage auch: „Immer sauber bleiben!“ Vielleicht so wie die Hamburger Millionäre; das sind ehrbare Kaufleute. Oder wie der Oskar; der ist auch reich, aber links … jurga

FDP vor dem Rauswurf aus der Regierung? Rösler gibt den starken Max … postvonhorn

Berlin Wahl: Das Glück der Piraten und Leiden der grünen Volkserzieher … ruhrbarone (vor der Bekanntgabe der Ergebnisse)

Schicht im Schacht: Auf Beutezug im Revier – neue Kurzkrimis aus dem Ruhrgebiet … revierpassagen

Umleitung: Von Mentalitäten der Soldaten über Griechenlands Todesspirale zum Kulturabbau in den Städten.

Holz in Niedersfeld (foto: zoom)
Holz in Niedersfeld (foto: zoom)

Mentalitäten von Soldaten im II. Weltkrieg: Die auf Basis eines ungewöhnlichen Quellenbestandes entstandenen Analysen vermitteln einen besonderen Eindruck von den Mentalitäten von Soldaten im Krieg sowie ihrem Wissen und ihrer Verarbeitung von Kriegsverbrechen und Judenvernichtung … hpd

Maus in Ground Zero: »Im Schatten keiner Türme« – Art Spiegelmans Bilder von 9/11 … juedischeallgemeine

Griechenland in der „Todesspirale“: Die Aufregung über die schlechten Nachrichten aus Athen ist verständlich und unverständlich zugleich. Verständlich, weil die Tatsache, dass Griechenland seine Sparziele für 2011 nicht erreichen kann, das von der EU am 21. Juli beschlossene Rettungspaket gefährdet. In der griechischen Staatskasse 2011 dürften Ende des Jahres knapp 4 Milliarden Euro fehlen. Damit droht nicht nur der erste „ungeordnete“ Staatsbankrott eines Eurolandes, sondern auch ein Szenario, das die Fortexistenz der Eurozone in ihrer bisherigen Form gefährdet … nachdenkseiten

Ein Brief der Piratenpartei an Renate Künast: Grünen-Spitzenkandidatin Renate Künast sagt, sie wolle die Piratenpartei „resozialisieren“. Wie die Piraten darauf antworten, dokumentieren wir hier … tagesspiegel

Habt ihr die Heftchen auch gelesen? Perry Rhodan ist 50 geworden … revierpassagen

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Linkspartei NRW: Niemand hat die Absicht die Ruhrbarone als Rassisten zu diffamieren! … pottblog

Niedersachsen: Beste Schule Deutschlands muss Konzept aufgeben … bildungsklick

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Kultur-Abbau in den Städten: Analyse des WDR-3-Chefs zu den Auswirkungen von Kultur-Sparaktionen. Die Folgen sind dramatisch … bottblog

Medienkritik: Hanni, Marita & Co. … – That’s it! … neheimsnetz

Sundern-Allendorf – Dienstag 13. September Infoveranstaltung zu Fracking: Auf Einladung der Interessengemeinschaft Stopp Fracking MK und des Ortsverbandes Bündnis 90/ Die Grünen Sundern hält der Steinfurter Geologe Helmut Fehr am Dienstag, den 13.09.2011 um 19.00 Uhr einen Vortrag über das Thema Hydraulic Fracturing, kurz Fracking genannt. Ort der Veranstaltung ist der „Kulturtrichter, Allendorfer Str. 34, in 59846 Sundern-Allendorf. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen … gruenesundern

Sachbeschädigung als „Nationaler Widerstand“ Neonazis beschädigen Fahrzeug eines Piratenpartei-Aktivisten

Dortmund. (pressemeldung) In der Nacht auf Freitag, den 29. Juli haben Unbekannte einem Mitglied der Piratenpartei im Dortmunder Stadtteil Brackel die Autoreifen zerstochen und den Wagen mit Hakenkreuzen und dem Schriftzug „NW DO“ besprüht.

Die Abkürzung steht wahrscheinlich für „Nationaler Widerstand Dortmund“. Der entstandene Sachschaden beläuft sich auf mehrere hundert Euro, Personen wurden nicht verletzt. Auf eine frühere Veröffentlichung hat die Piratenpartei aus Rücksicht auf die laufenden Ermittlungen verzichtet.

Der Name, die Anschrift und ein Foto des Dortmunder Piraten wurden vor einigen Wochen auf einer rechtsextremen Website aufgeführt. Deren Betreiber hatten bereits mehrfach Gegner des rechten Spektrums unter Nennung der vollständigen  Adressdaten veröffentlicht.

Das Internet-Angebot ist inzwischen nicht mehr erreichbar, da der zugehörige Server bereits im Rahmen eines anderen Ermittlungsverfahrens beschlagnahmt wurde. Zum Stand der Auswertung der sichergestellten Daten liegen der Piratenpartei derzeit keine Informationen vor.

„Das Attentat in Norwegen und die Vorbereitungen auf die jährlich stattfindende große Naziprovokationdemonstration in Dortmund geben den Nazis Rückenwind“, äußert sich der Betroffene zum Hintergrund der Tat und kritisiert die Spitzen der Behörden: „Hinzu kommen die Aussage des ’sozialdemokratischen‘ Polizeipräsidenten Schulz, Dortmund habe kein Naziproblem, und die recht entspannte Herangehensweise der Staatsanwaltschaft an die Strafverfolgung bekannter Täter.“

Diese Haltung unterstellen die Dortmunder Piraten aber keinesfalls den gesamten Ermittlungsbehörden.  Mit denen werden sie sich auch in Verbindung setzen, um die Möglichkeiten von Straf- und Zivilklagen zu klären.

Die Nacht auf Freitag stellt einen Höhepunkt der kriminellen Aktivitäten der
sogenannten „Autonomen Nationalisten“ dar. An mindestens zwei anderen Stellen in Dortmund wurden Autos beschädigt und Parolen an Häuser gesprüht.

Ebenso wurden in Bochum-Hamme mindestens 13 Häuser mit Hakenkreuze besprüht [1]. Gleichzeitig fand der Überfall mit Baseballschlägern auf junge Linke statt [2] [3].

Aber auch in den vorigen Nächten wurden derartige Angriffe durchgeführt [4].

Die Piraten lehnen totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen
jeder Art entschieden ab und werden weiteren Einschüchterungsversuchen mit allen legalen Mitteln begegnen.

* Quellen:
* [1] Polizeibericht Bochum
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/11530/2086330/pol-bo-bochum-hakenkreuze-an-hauswaende-geschmiert-zeugen-gesucht
* [2] Der Westen,
http://www.derwesten.de/staedte/dortmund/Bewaffnete-Rechte-ueberfielen-Linke-und-Anti-Nazi-Plakate-in-Dortmund-Wellinghofen-id4917490.html
* [3] Ruhrnachrichten
http://www.ruhrnachrichten.de/lokales/dortmund/sueden/Bewaffnete-Rechtsextreme-ueberfallen-Gruppe-von-Linken;art2575,1361784
* [4] Der Westen
http://www.derwesten.de/staedte/dortmund/Rechtsradikale-Anschlaege-auf-Antifaschisten-und-Protest-vor-Nazi-Demo-in-Dortmund-id4905109.html

Oops! Völlig vergessen – da sind ja noch die Piraten …

Dortmunder Piraten: Daniel Niedzwetzki (li.) und Christian Gebel hinter ihrem Wahlkampfstand (foto: zoom)
Dortmunder Piraten: Daniel Niedzwetzki (li.) und Christian Gebel hinter ihrem Wahlkampfstand (foto: zoom)

Beinahe hätte ich die Piraten vergesssen. Wäre ich nicht zufällig auf dem Weg von der Landesbibliothek zu Conrad an den Wahlkämpfern Daniel Niedzwetzki und Christian Gebel vorbeigelaufen, hätte ich sie, die Piratenpartei, heute, morgen und übermorgen in diesem Blog nicht mehr erwähnt.

Was aus der Anfangseuphorie der Gründungphase der Piratenpartei geworden sei, wollte ich von Daniel Niedzwetzki wissen. Aus meiner Blick sei die Partei im Wahlkampf abgetaucht und in der Öffentlichkeit kaum präsent.

Die Euphorie, so Niedzwetzki, sei immer noch da. Jeden Tag würden bundesweit durchschnittlich vier neue Piratinnen und Piraten in die Partei eintreten. Mit 13.000 Mitgliedern sei man die siebtgrößte Partei in Deutschland, der Landesverband NRW komme gleich nach Bayern auf Platz zwei.

Kritzel, kritzel: mein Gesprächsprotokoll (foto: zoom)
Kritzel, kritzel: mein Gesprächsprotokoll (foto: zoom)

Geändert habe sich die Berichterstattung der Medien, sowohl im Internet als auch im Print. Besonders der Artikel von Maryam Schumacher in der Welt vom 27. April hat die beiden Jung-Politiker geärgert. „Das Wahlprogramm der Piratenpartei ist schmal. Themen wie Arbeit, Umwelt oder Familie kommen nicht darin vor“, heißt es bei der Welt. Irreführung, meinen Niedzwetzki und Gebel. Wir haben in NRW mit Hanns-Jörg Rohwedder einen sehr profilierten ehemaligen Grünen Umweltpolitiker aus Schleswig-Holstein.

Und dann war da die Podiumsdiskussion über Bildungspolitik in der Gesamtschule Sprockhövel. „Wir haben“, erinnert sich Christian Gebel, „den meisten Zuspruch bekommen.“ Das sei am Beifall des Publikums klar zu erkennen gewesen. Doch „in der WDR-Lokalzeit wurden wir überhaupt nicht erwähnt. Man sah nur ein einziges orangenes T-Shirt durch das Bild huschen“.

Was sie von den Grünen unterscheide, frage ich. Die Grünen, so Christian Gebel vernachlässigten ihre eigenen Ziele. Das sähe man im Kleinen in Hamburg und im Großen an  der Zustimmung zum Krieg. „Beim Krieg, da war für viele Grüne, die heute bei uns sind, Schluss“.

Die Piraten in Dortmund seien keine „Studentenpartei“. Zu ihren Mitgliedern zählten auch Rechtsanwälte, Ingenieure, Informatiker und andere gut ausgebildete Berufe. Schichten also, die eben so gut zur Klientel der FDP gehören könnten.

Mit den FDPlern vom Schlage Baum und Leutheusser-Schnarrenberg hätte er als Pirat keine Probleme, so Christian Gebel. Im Gegenteil: „Wir sind die wahren Konservativen, weil wir Piraten das Grundgesetz erhalten wollen.“ Im Grunde genommen hielten die Piraten und nicht die jetzige FDP die alten Werte hoch.

Das Wahlziel seien klar die 5 Prozent, aber realistisch wäre eine „gesteigerte Wahrnehmung“ der Piratenpartei und ihrer Programmatik in der Öffentlichkeit.

Zur Information und ersten Orientierung über die Piratenpartei einfach auf die im Text verstreuten Links klicken.

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