Schlagwort: NRW

Umleitung: Faule Journalisten, massig Guttenberg und dann noch das Lokale.

umleitungPR-Recycling: Churnalism.com entlarvt faule Journalisten … avatter

Guttenberg und Libyen und der Konjunktiv: Stellen Sie sich doch bloß einmal vor, der Freiherr von und zu Guttenberg hätte als junger Familienvater seine Doktorarbeit selbst angefertigt … ruhrbarone

Guttenberg vernebelt: den Ausbau der Bundeswehr zu einer Interventionsarmee, auch zur Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen … nachdenkseiten

Schwarze Löcher: Schmierenkomödie Guttenberg … postvonhorn

Guttenbergs Geld: die Union gibt ihre Werte auf … WirInNRW

Freude auf ein NRW ohne Studiengebühren: Wahlversprechen erfüllt – die Studiengebühren wurden heute abgeschafft … pottblog

Wahn-Import aus USA: Ist der Klimawandel allein schon deshalb Objekt eine Schwindels, weil die Winter ja – angeblich – immer kälter werden? … sprusko

Hagen: Gasrausch unter der Volme … doppelwacholder

Bildungspaket: Überraschungspäckchen … sbl

Laubwaldzerstörung im Naturpark Homert bei Sundern: Letzte Laubwaldgebiete an der Hetvert werden zerstört:  Naturpark Homert ist bald reines Plantagengebiet für bis oben kahlgeschorene  Fahnenmasten die als Baum nicht mehr erkennbar sind. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen Klaus Korn  fordert daher den Landrat auf etwas gegen die Laubwaldvernichtung zu unternehmen … gruenesundern

Positiv: Rosarote Nachrichten vom … Wiemeringhauser

Umleitung: Ein kleiner Spaß und dann noch Religion, Tunesien, Blogger, NRW-CDU, Steiner, Hagen ohne ICE und das Erdgaswunder von NRW.

erpresserbriefeSchreib-Werkstatt: Erpresserbriefe leicht gemacht 😉 … endoplast

Religion und Kirche: Klerikale Produktpiraterie … hpd

Tunesien: Sozialdemokraten, der Westen und die Revolution analysiert Werner Jurga im … vorwärts

Blogger-Szene: Schleichwerbesumpf? … meedia

NRW-CDU: Schwarze Verwerfungen … postvonhorn

150 Jahre Rudolf Steiner: Sage niemand, er habe es nicht gewusst … ruhrbarone

Bürger-Blogger: billig und willig beim Hamburger Abendblatt … turi

Hagen: künftig ohne ICE-Verkehr? … doppelwacholder

Das Erdgas-Wunder in NRW: Die Multis haben sich NRW aufgeteilt, heißt es. Exxon will beispielsweise im Münsterland Gas fördern, die Wintershall Holding GmbH im Sauerland. Wieso eigentlich die, fragt sich da doch mancher Bürger? Wem gehört das Land? Etwa den Öl- und Gas-Konzernen!? Warum, wenn es denn schon sein muss, fördern das Land NRW oder die Bundesrepublik Deutschland nicht selbst den Rohstoff Gas und befördern damit auch den Staatshaushalt aus den Schulden? Warum machen wir, warum macht der Staat so ein Riesengeschäft nicht selbst? Lächerliche 0,3 Cent pro Kubikmeter reinem Erdgas sind laut Zeitungsberichten als Förderabgabe an die Kommunen zu zahlen … sbl

Umleitung:Erdgas in NRW, Wasserkonzern, Bluff Ganztagsschule, Bundeswehr und WAZ-Selbstmord.

umleitungNRW-Erdgassuche I: Exxon investiert Millionen … ftd

NRW-Erdgassuche II: Am vergangenen Mittwoch stellte ExxonMobil in Münster seine Pläne zur Erdgasförderung in NRW vor. Das Unternehmen hofft auf Milliardenumsätze. Die zahlreichen Kritiker konnte das Unternehmen nicht überzeugen … ruhrbarone

Wasserkonzern VEOLIA: will einen unbequemen Film verbieten lassen, Sendet Arte „Water makes money“? … nrhz

Ganztagsschule: der große Bluff … ftd

Überall wird gespart: wer hinterfragt die Privilegierung der Bundswehr? … nachdenkseiten

WAZ-Konzern: Selbstmord aus Angst vor dem Facebook-Tod … faz

Umleitung: Grüne in HH, Geheimverträge, Gott, Walsum, Oberhausen, Deutsche Welle geht baden, Hagen und einiges mehr.

umleitungGrüne in Hamburg: Armut, Erwerbslosigkeit, Gentrifizierung – über diese Themen ist der Grünen-Anhänger in Hamburg erhaben. Lieber glaubt er an die Fantasien eines kuscheligen Großstadtlebens … taz

Privatisierung: Geheimverträge zwischen Staat und Unternehmen … stadler

Religion: Soll Gott von der Schule fliegen? … baslerzeitung

Duisburg: Grüne sehen weitere Ungereimtheiten beim Bau des Walsumer Kohlekraftwerkes … xtranews

Der Geist steht rechts: Drei zerstörerische Jahrzehnte liegen hinter uns. Es reicht, meint Albrecht Müller … nachdenkseiten

SPD in NRW: Stabil war gestern. Die Partei, die früher größten Wert auf ihren Gestaltungsanspruch legte, ist nicht wieder zu erkennen … postvonhorn

Theater Oberhausen – klein aber fein: „Die drei Schwestern“ und die „Waisen“. Draußen ist Sehnsucht, draußen ist Angst … ruhrbarone

Hörfunk: Geht die Deutsche Welle baden? … medienmoral

Note „fünf“ für Hagens Schulen? „Die Situation an unseren Einrichtungen ist – was das Organisatorische betrifft – jenseits der Grenzwertigkeit“, beschreibt Georg Hesse, örtlicher Personalrat für Lehrerinnen und Lehrer an Grundschulen beim Schulamt für die Stadt Hagen den schon länger währenden Ist-Zustand an den hiesigen Bildungsstätten … doppelwacholder

Rechtsextreme: diesmal ein Blick nach Paderborn … NRWrechtsaußen

NRW-Parteien nach der einstweiligen Anordnung: wie aufgescheuchte Hühner … wirinnrw

DerWesten: hat so eine nervige „Klopfwerbung“ auf der Winterberg-Seite … kein Link 🙁

Umleitung: Kindsmissbrauch und alles Mögliche.

umleitungKindsmissbrauch: „Lauf, mein Junge, lauf um dein Leben!“ – Alfred Hitchcock zu einem Jungen, der sich gerade mit einem Priester unterhielt … hpd

Politischer Hühnerstall I: Offiziell jubeln die Landtagsfraktionen von CDU und FDP: Sie haben den Nachtragshaushalt in NRW juristisch gestoppt – eine schwere Schlappe für SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Aber was, wenn es zu Neuwahlen kommt? … nachdenkseiten

Politischer Hühnerstall II: Opposition hat Angst vor Wählern … ruhrbarone

Eschatologische Heilserwartungen: Ein Computerwurm auf dem Weg zum Kommunismus … ruhrbarone

Erdgas-Bohrungen: Überarbeitungen nötig … doppelwacholder

Zu guter Letzt: Die Hektik hat wieder Redaktion in der Meschede … 😉

Die Hektik hat wieder Redaktion in der Meschede. (screenshot: zoom)
Die Hektik hat wieder Redaktion in der Meschede. (screenshot: zoom)

Umleitung: HSV und Sammer, BND, Journalisten und Barbie, NRW und Neuwahlen, Hagen und Steiner und Dioxin im HSK?

Hindernis auf den Laufwegen. (foto: zoom)
Hindernis auf den Laufwegen. (foto: zoom)

HSV und Matthias Sammer: Am Dienstagabend gaben die Kontrolleure „grünes“ Licht für die Inthronisierung des DFB-Sportdirektors, der sich nun noch mit seinem Verband einigen muss. Danach soll Sammer einen Dreijahresvertrag in Hamburg unterschreiben – wohl noch in dieser Woche … mopo

Der BND und die Journalisten: Der deutsche Auslandsgeheimdienst BND ließ jahrelang Journalisten ausforschen. Und zwar mit Hilfe anderer Journalisten … vorwaerts

SS-Mann Barbie arbeitete für BND in Bolivien: Das geht aus umfangreichen deutschen und US-amerikanischen Geheimdienst-Akten hervor, die der Mainzer Historiker Peter Hammerschmidt erstmals einsehen konnte und die amerika21 vorliegen. Einen Teil dieser Unterlagen zitiert auch das deutsche Nachrichtenmagazin Der Spiegel in einem Artikel in seiner aktuellen Ausgabe … america21

Kein Grund für Neuwahlen: “Neuwahlen sind für uns kein Thema”, sagte Reiner Priggen, der Fraktionschef der Grünen im NRW-Landtag auf Nachfrage der Ruhrbarone zu den Konsequenzen aus der einstweiligen Verfügung des NRW-Verfassungsgerichts … ruhrbarone

NRW: Neuwahlen jetzt, fordert … WirInNRW

Hagen: Steiner Fans auf absteigendem Ast … doppelwacholder

Dioxin: auch im HSK? … sbl

NRW: Verfassungsgerichtshof untersagt durch einstweilige Anordnung den Vollzug des Nachtragshaushaltsgesetzes 2010

In unserem BriefkastenDüsseldorf. (presse_vgh) Auf Antrag der Landtagsabgeordneten der Fraktionen von CDU und FDP hat der Verfassungsgerichtshof NRW heute eine einstweilige Anordnung erlassen.

Mit dieser ist der Landesregierung aufgegeben worden, bis zu einer Entscheidung im Normenkontrollverfahren gegen das Nachtragshaushaltsgesetz 2010 von einem Abschluss der Kassenbücher für das Haushaltsjahr 2010 abzusehen und bis dahin keine weiteren Kredite auf der Basis des Nachtragshaushaltsgesetzes 2010 aufzunehmen.

Ferner ist im Hauptsacheverfahren (VerfGH 20/10) derTermin zur mündlichen Verhandlung auf den 15. Februar 2010 anberaumt worden.

Mit Blick auf die in Kürze zu erwartende endgültige Klärung der Verfassungsrechtslage war es nach Auffassung des Verfassungsgerichtshofs geboten, den unmittelbar bevorstehenden Haushaltsabschluss und die in diesem Rahmen nicht auszuschließende bzw. nach Darlegung der Landesregierung unter Umständen erforderliche Inanspruchnahme der erhöhten Kreditermächtigung durch das Nachtragshaushaltsgesetz 2010 um wenige Wochen hinauszuschieben, um vollendete Tatsachen zu verhindern.

Der Argumentation der Landesregierung, der Nachtragshaushalt 2010 sei bereits vollzogen und Umbuchungen in Sondervermögen könnten nicht mehr zurückgebucht werden, ist der Verfassungsgerichtshof nicht gefolgt. Auch eine Gefahr für die Handlungsfähigkeit der Regierung oder eine Vorwegnahme der Hauptsache ist nach Einschätzung des Verfassungsgerichtshofs mit der Anordnung nicht verbunden.

Ohne ihren Erlass wäre hingegen konkret zu befürchten gewesen, dass zwischenzeitlich auf der Grundlage einer möglicherweise verfassungswidrigen Ermächtigung Kredite in Milliardenhöhe aufgenommen worden wären.

Weitere Einzelheiten ergeben sich aus dem Beschluss. (pdf, 125 KB)

Presse:

Die Zeit der Arroganz ist vorbei: Verfassungsgericht stoppt rot-grün … ruhrbarone

Abwarten und Tee trinken! Pottblog kritisiert Medienberichterstattung … pottblog

Verfassungsgericht stoppt Haushalt in NRW … spiegel

Nachtragshaushalt in NRW gestoppt … taz

NRW-Verfassungsgericht stoppt rot-grünen Haushalt … derwesten

Umleitung: Facebook, Johannes Rau, 2 x Ruhrbarone, der vergessene Nazijäger und die Wertstofftonne.

Bitte nicht betreten! (foto: zoom)
Bitte nicht betreten! (foto: zoom)

Das Facebook-Team: Mark Zuckerberg hat aus seinem sozialen Netzwerk einen Weltkonzern gemacht. Doch was wäre er ohne Vertraute? … juedischeallgemeine

Johannes Rau zum Achtzigsten: der Menschenfischer … WirInNRW

Der fast vergessene Nazijäger: Tuviah Friedman ist gestorben … taz

NRW: Grüne und SPD können lässig in die Neuwahlen gehen, meint Stefan Laurin … ruhrbarone

Duisburg: Alles Roger bei den Zebras? Neujahrsempfang optimistisch mit einem fast Nicht-Genannten, berichtet von einem Nicht-Eingeladenen … ruhrbarone

Abfallwirtschaft im HSK: Wertstofftonne in der Diskussion … sbl

GEW NRW: Schulgesetz geändert – Kopfnoten zu diesem Halbjahr abgeschafft.

In unserem BriefkastenDas vierte Schulrechtsänderungsgesetz ist verabschiedet und wurde noch im Dezember veröffentlicht. Damit wurde das sogenannte schulpolitische Sofortprogramm von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen umgesetzt.

Die Themen lauten:
– Abschaffung der Kopfnoten,
– Übergang von der Grundschule in die Sek. I,
– Einführung der Drittelparität in der Schulkonferenz,
– Möglichkeit der Bildung von Schulbezirken für Grundschulen.

In einer Schulmail stellte das MSW klar, dass die Abschaffung der Kopfnoten bereits zum anstehenden Halbjahreswechsel gilt.

MSW-Schulmail:
http://www.gew-nrw.de/fileadmin/download/Schule/Schulpolitik/SM_4._SchRAeG.pdf

Presseschau: CDU debattiert neues Schulmodell für NRW

Aus der aktuellen RP stammt dieser Artikel:

„Die nordrhein-westfälische CDU bewegt sich in der Schulpolitik – sie muss es auch. Der Bevölkerungsrückgang macht sich vor allem in den ländlichen Regionen bemerkbar. Doch auch in den Städten nimmt die Zahl der Schüler, insbesondere an den Hauptschulen, rapide ab. Deshalb ist die Union entschlossen, die bislang eher gemiedene Schulstruktur-Debatte in Angriff zu nehmen. In acht Regionalkonferenzen sollen in den nächsten Wochen kommunale Fachpolitiker der CDU über die Schulpolitik der Zukunft diskutieren. Gestern Abend war Auftakt in Aachen …“  alles lesen