Meschede: Kreisjugendhilfeausschuss tagt am Montag

Am 12.03.2012 treffen sich die Mitglieder des Kreisjugendhilfeausschusses im Großen Sitzungssaal im Kreishaus in Meschede zur 2. öffentlichen Sitzung in diesem Jahr.

Auf der Tagesordnung steht u.a. die „Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes; Planungsbeschluss für das Kindergartenjahr 2012/2013.

Konkret geht es um die Zahl der vorhandenen Kindergarten-Plätze und die der angemeldeten Kinder. Leider passen sie nicht ganz überein. Es gibt mehr Anmeldungen als freie Plätze.

Von Jahr zu Jahr beliebter wird die 45-Stunden-Betreuung. Die Buchungen für das Kindergartenjahr 2012/2013 liegen bei 37,11 % (Vorjahr 32,99 %).

Auch die Betreuung von Kindern unter 3 Jahren (U 3) ist immer gefragter. 695 Plätze sind für den U 3 – Bereich vorgesehen (Vorjahr 653).

Als dramatisch könnte man durchaus den kontinuierlichen Rückgang der Zahl der Kinder bezeichnen. Waren im Kindergartenjahr 2008/2009 noch 4.618 Kinder angemeldet, so sind es im Kindergartenjahr 2012/2013 nur noch 4.077 Jungen und Mädchen.

Die Städte Arnsberg, Sundern und Schmallenberg haben eigene Jugendämter. Deren Zahlen sind hier nicht berücksichtigt.

Meschede: SPD und MbZ wollen Schulform „Gesamtschule“ in Elternbefragung aufnehmen.

Die Diskussionen über die zukünftigen Schulformen im Hochsauerlandkreis verlassen unter dem Druck von demografischem Wandel und Elternwillen stellenweise die alten ideologischen Gräben der 70er Jahre. Die Mescheder SPD und das Bündnis „Meschede braucht Zukunft“ (MbZ) haben gemeinsam eine Änderung des Elternfragebogens über zukünftige Schulformen in Meschede beantragt. Die Eltern, so SPD und MbZ, sollen die Möglichkeit haben, die Schulform „Gesamtschule“ für ihre Kinder mit in Erwägung zu ziehen. Wir dokumentieren den Antrag der beiden Ratsfraktionen.spdmeschedembzmeschede

1.) An den
Bürgermeister der Stadt Meschede
Herrn Uli Hess

2.) An den
Vorsitzenden des Ausschusses für Generationen, Bildung und Freizeit
Rathaus
59872 Meschede

Meschede, den 24.02.2012

Antrag zur Elternbefragung zum Thema „Zukünftige Schulorganisation sowie Verschiebung der Schließung der Franz-Stahlmecke-Schule“; hier: Ergänzungen der Informationsveranstaltungen sowie Ergänzung des Fragebogens aus der Vorlage 8/260

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender,

  • die SPD-Fraktion und die Fraktion „Meschede braucht Zukunft“ (MbZ) stellen den Antrag, in den durchzuführenden Informationsveranstaltungen die Eltern nicht nur über die Sekundarschule zu informieren sondern auch über mögliche Gesamtschulformen.
  • Des Weitern stellen die SPD-Fraktion und die Fraktion „Meschede braucht Zukunft“ (MbZ) den Antrag den Fragebogen aus der Vorlage 8/260 zu ergänzen. Die Fragestellung und die Antwortmöglichkeiten sollen wie folgt ergänzt werden:

Schulformentscheidung
Wenn es keine Sekundarschule in Meschede geben sollte, an welcher Schulform werden Sie Ihr Kind wahrscheinlich anmelden?

Wie folgt zu vervollständigen:

an einer neu zu gründenden Gesamtschule

o in Halbtagsform
o in Ganztagsform

Begründung:

In zahlreichen Städten und Gemeinden NRWs stehen in nächster Zeit Entscheidungen über die zukünftig anzubietenden Schulformen an. Dazu erhalten viele Eltern von Grundschülerinnen und Grundschülern Fragebögen zum Schulwahlverhalten, nach deren Auswertung die Stadt- oder Gemeindeverwaltungen ermitteln wollen, welche Schulform Mütter und Väter bevorzugen.

Auch in Meschede ist solch eine Elternbefragung geplant, allerdings unter dem Gesichtspunkt einer Entscheidung für oder gegen die Sekundarschule.

Wir vermissen bei der geplanten Befragung die Möglichkeit, sich alternativ für die Einrichtung einer Gesamtschule aussprechen zu können.

Die Eltern sollen demnach befragt werden, ob sie für den Fall, dass es keine Sekundarschule in Meschede gäbe, ihre Kinder an einer Haupt-, einer Realschule oder an einem Gymnasium anmelden würden. Die Elternbefragung greift also unserer Meinung nach zu kurz.

Schließlich ist die Gesamtschule eine anerkannte Schulform, die alle Schulabschlüsse der Sekundarstufe I und II anbietet und die Schullaufbahn länger offen hält.

Wir möchten zudem daran erinnern, dass im Gegensatz zu 52 von 53 Landkreisen in NRW im gesamten Hochsauerlandkreis bisher noch keine Gesamtschule eingerichtet worden ist. Die Stadt Meschede sollte wegen ihrer Funktion als Kreisstadt und ihrer zentralen Lage im HSK eine Vorreiterrolle übernehmen und die Eltern nach der von ihnen bevorzugten Schulform auch unter Einbeziehung der Gesamtschule fragen.

Mit freundlichen Grüßen

SPD-Fraktion und die Fraktion „Meschede braucht Zukunft“
Reinhard Schmidt
Ratsmitglied

Lutz Wendland
Ratsmitglied

„Fracking“: Stadt Meschede und HSW laden zu Bürger-Information ein

In unserem BriefkastenMeschede. (pm_meschede) „Fracking“ – dieser Begriff steht für die Gewinnung von Erdgas, das in tiefen Gesteinsschichten eingeschlossen ist.

Seit einiger Zeit beschäftigt „Fracking“ die Menschen im heimischen Raum: Wie bereits zuvor in Niedersachsen gibt es auch im Sauerland Vorstöße, um Erdgas aus diesen so genannten „unkonventionellen Lagerstätten“ zu nutzen.

Allerdings: Die „Fracking“-Technik ist umstritten. Denn zum Aufbrechen des Gesteins wird eine Flüssigkeit eingepresst – und die enthält neben Wasser und Sand auch giftige Substanzen. „Für Grund- und Oberflächenwasser kann das potenzielle Gefahren mit sich bringen“, so Robert Dietrich, Technischer Geschäftsführer des heimischen Trinkwasserversorgers Hochsauerlandwasser GmbH (HSW).

Um den aktuellen Sachstand rund um das Thema „Fracking“ vorzustellen, laden die Stadt Meschede und die HSW zu einem Info-Abend für interessierte Bürgerinnen und Bürger ein. Er findet am Donnerstag, 1. März, um 19.30 Uhr im kleinen Saal der Mescheder Stadthalle statt.

Neben HSW-Geschäftsführer Robert Dietrich informieren auch Vertreter der Stadt Meschede über technische wie auch rechtliche Aspekte des „Frackings“ und die aktuelle Situation. Das Unternehmen BNK Deutschland hat einen Antrag auf „Aufsuchungserlaubnis“ gestellt.

Selbstverständlich besteht im Rahmen der Veranstaltung auch die Möglichkeit, Fragen zu stellen.

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind willkommen. Weitere Informationen zum Thema „Fracking“ gibt es auch unter www.hochsauerlandwasser.de auf der Internet-Seite der HSW.

Projekt Urinale 2013 für die Stadt Meschede: „Pissen, Wasser lassen, Druck-Wandel erfahren“

In unserem BriefkastenHeute wurde uns rechtzeitig zum Höhepunkt der närrischen Saison folgendes Dokument aus den Antrags-Unterlagen des Mescheder Stadtrats zugespielt. Wir vermuten, dass es sich um Satire handelt, aber sicher sind wir nicht:

Antrag gemäß Geschäftsordnung der Stadt Meschede zur Sitzung im Ausschusses für Stattentwicklung, Kneipen und Wirtschaften

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrter Herr Ausscheidungsvorsitzender,

Es ist zu beantragen das Projekt „Urinale 2013“ für die Stadt Meschede umzusetzen.

„Pissen, Wasser lassen, Druck-Wandel erfahren“

Hintergrund:

Die Ratsherren der Stadt Meschede sind von Schädlingen so raffiniert unterlaufen worden, dass der Rat eine folgenschwere Entscheidungen getroffen hat. In diesem speziellen Fall wurde den hohen Ratsherren glaubhaft versichert, dass keine andere Flüssigkeit außer Alkohol den Körper über die Niere und die Ausscheidungsorgane verlässt. Die Überzeugung war so groß, dass für ein Schnellrestaurants in Bahnhofsnähe keine Toiletten zur Pflicht wurden.
Nur einige Skeptiker konnten sich mit einer Bestuhlungsobergrenze durchsetzen.

Logischerweise wurde das Restaurant einer fast-food-Kette (food= engl. Essen) unterhalb der Ver(pfl)richtungsgrenze für Toiletten mit beklemmenden Folgen errichtet. Einige Ratsherren sollen schon im Selbstversuch schmerzhafte Erfahrungen gesammelt haben.

Auch das von den oben genannten Schädlingen versprochene „Mecker“ für Urologen konnte sich in Meschede nicht entwickeln. Im Gegenteil klagen Anwohner und Gaststättenbetreiber über eine zunehmende Zahl Hilfe suchender Menschen.

Wir haben uns des Problems für die Stadt Meschede angenommen und den berühmten schwedischen Prof. Harn Drang zu Rate gezogen. Unter seiner Leitung wurde ein entsprechenden Wettbewerb mit dem Arbeitstitel „Verpiss dich“ durchgeführt und ausgelobt.

Es wurden die folgenden Vorschläge eingereicht:

  • Ausschwitzhütte nach finnischem Vorbild
  • Automat mit Katheder-Selbstanlege-Sets mit dem Namen „Kathi“
  • Dixi-Toilette, Farbton: blau
  • Toi-Toi-Toilette, Farbton: sattes Hanfgrün (Konkurrenzvorschlag einer kleinen politischen Gruppe)
  • Ein frei-demokratisch aufgestellter Donnerbalken mit dem Titel: „Einfach machen“
  • Architektonisch ansprechend gestaltetes Erleichterungshäuschen mit dem Titel:“Palladio muss auch mal“
  • Toilettenhäuschen mit religiösem Hintergrund. Titel: „Die Erlösung“
  • Vorschlag des Künstlers Lasse Rinnström, bekannt geworden durch seine besondere „Abschlagtechnik“ am Wasser

Der Entsorgungsvorschlag einiger Ratsherren mit Einleitung in die Ruhr wurde wegen der langen Leitung abgelehnt.

Piss zur praktischen Umsetzung steht weiterhin die Unterführung als größte Freilufttoilette im HSK zur Verfügung.

Die Umsetzung wird in der Tat noch auf sich warten lassen, da die Öffnung der Henne der Stadt Meschede ein dringenderes „Bedürfnis“ ist.

Umleitung: Wulff^Wulff und dann noch die Soziologie und ein stinkender Bahnhof in Meschede.

paderborn2012021802
Was Friseure können, können nur Friseure - auch in Paderborn (foto: zoom)

„Internet an: Wulff, Radio an: Wulff, Fernseher an: Wulff. Ehrlich, ich hab grad bissel Angst den Kühlschrank aufzumachen.“  … Rainer Zufall

Politische Botanik: Die Rücktrittsrede Christian Wulffs illustriert ein letztes Mal seine schräge Rhetorik … wiesaussieht

Wulff, Grolsch, das Zacher und ein Streit mit einem Freund: Soll Wulff seinen Ehrensold erhalten? Mir ist das vollkommen egal. Einem Freund von mir nicht, schreibt Stefan Laurin … ruhrbarone

Wulff – ein Fernsehtag: Günther Jauchs Sondersendung zum Rücktritt des Bundespräsidenten plätscherte dahin wie ein Pool auf Ibiza, empfindet Frank Lübberding … faznet

Die Oma und der böse Wulff: „Sag mal, warum ist denn der Wulff zurückgetreten?“, fragte sie mich plötzlich. Immerhin: diese Meldung hatte sie gestern Nachmittag noch nicht auf dem Schirm … jurga

Satire: Wortlaut der Rücktrittserklärung des Bundespräsidenten … wutzeline

Der bleiche Abschied des Christian Wulff: „Für Sekunden habe ich es für möglich gehalten (für möglich halten wollen), dass Wulff – mitten im Satz – bitterlich weinend zusammenbricht und sich bebend an seine Frau klammert. Doch so etwas geschieht nicht im Staatstheater“, schreibt Bernd Berke … revierpassagen

Wulffs Rücktritt ist Merkels Debakel: Der zweite Präsident von Angela Merkel ist weg. Der zweite, den sie dem Land im Alleingang aufs Auge gedrückt hat … WirInNRW

Umbruchsbewältigung – Soziologie: eine Wissenschaft (be-)sucht die Gesellschaft: „Seit geraumer Zeit ist zu beobachten, dass Soziologen in Frankfurt, Kassel oder Jena ihre Rolle in der Gesellschaft und ihren öffentlichen Auftrag überprüfen, um nicht zuletzt aus dem übermächtigen Schatten des Jürgen Habermas heraus zu treten, der zur Zeit der einzige, öffentlich wahrgenommene Intellektuelle in Deutschland ist, auch wenn er in keiner Talkshow auftaucht“, beobachtet Jutta Roitsch … nachdenkseiten

Bahnhof Meschede: Nase zu und durch. Ekelhaft, meint Daniel Köhne … mixtape

Wir war’ns, wir war’ns … Die Zielgruppe der “Politiker” rekrutiert sich ja zuerst aus der gemeinen Gesellschaft. Dass da heute ein Grossteil der Leute vom “Stamme Nimm” sind, ist ein Phänomen, welches seit vielen Jahren wahrgenommen werden kann … wiemeringhauser

Meschede wie es sinkt und kracht: zum Haushalt 2012 ff.

Das abgelaufene Haushaltsjahr 2011 wird nach Angaben der Stadt mit einer Neuverschuldung von voraussichtlich 10,4 Mio.€ statt der geplanten 8,4 Mio.€ abschließen. Dies entspricht einer Steigerung von 22,35%, bedeutet also fast ¼ Mehrschulden als in der Haushaltsplanung für 2011 vorgesehen.

Für 2012 wurde der Haushalt der Stadt mit einer Neuverschuldung von 8,8 Mio.€ im Rat von fast allen Fraktionen befürwortet. Aufgabe des Haushalts war es diesmal zusätzlich darzustellen, wie Meschede innerhalb eines Jahrzehnt aus den Schulden herauszukommen gedenkt.

Meschedes Schuldendurchschnitt:
meschedehh1201Von 2007 bis 2012 betrugen die jährlichen Schulden über 7 Mio. €. Wenn in keiner Größenordnung mehr gespart werden kann (Zitat aus den früheren Haushalten) und die Stadt Meschede diesen Fehlbetrag linear abbauen will, muss sie im 1. Jahr 700.000 € mehr verdienen, im 2. Jahr 1,4 Mio.€, im 3. Jahr 2,1 Mio.€., usw. …

Dafür dürfen jedoch keine Mehrbelastungen auftreten.

Diese kommen aber wie die nachfolgende Grafik zeigt:

Steuerzahler gehen in Rente:
Die Kommunen bekommen von jedem Euro Lohn- und Einkommensteuer 15 Cent. Den Rest dieser Gemeinschaftssteuer teilen sich Bund und Länder. meschedehh1202Damit ist der Einkommensteueranteil nach der Gewerbesteuer die fiskalisch zweitbedeutsamste Steuereinnahmequelle der Kommunen. Wenn die Bevölkerungsgruppe der heute 50 bis 65-jährigen (Anteil ca. 20%) im Betrachtungszeitraum der Haushaltssanierung in Rente geht, fehlen diese Steuern. Selbst wenn die freien Stellen wieder besetzt werden können, fangen doch die jungen Leute auf einem sehr viel niedrigeren Lohn- und somit auch Steuerniveau an. Wie diese fehlenden Steuereinnahmen aufgefangen werden sollen, bleibt offen.

Steigende Kosten durch Grundsicherung:
Immer mehr alte Menschen geraten in die Altersarmut und werden zu Sozialhilfeempfängern und brauchen zur Unterstützung die Grundsicherung über die Kommune/Stadt Meschede. Seit 2004, so haben Wissenschaftler errechnet, ist die Kaufkraft deutscher Senioren um 8,8 Prozent gesunken. Woher das Geld für die steigenden Kosten der Grundsicherung kommen wird bleibt unklar.

Fehlende Gewerbesteuereinnahmen:
Laut Angaben im Haushalt sind die Gewerbesteuereinnahmen auf ca. 62% der Einnahmen von 2007 eingebrochen. Dazu ein Erklärungsversuch:

meschedehh12031. Es haben fast 40% aller Betriebe dicht gemacht. Das ist nicht eingetroffen.
2. Die Betriebe leisten heute 40% weniger – dagegen spricht die niedrige Arbeitslosenzahl.
3. Die Steuergesetzgebung ermöglicht es weniger Steuern zu zahlen.

Dies entspricht einem seit Jahren anhaltenden Trend. Siehe Interview mit Paul Kirchhoff in der FAZ vom 21.08.2012. Darin beklagt der Steuerrechtler und frühere Bundesverfassungsrichter den Feudalismus und die Umverteilung von arm nach reich in Deutschland.

Auch vom Aufschwung 2011 konnte Meschede mit einem Steuerplus in Höhe von 1,23% (Kreisdurchschnitt 9,98%) fast nicht profitieren. Die Ausweisung neuer Gewerbeflächen in Enste-Nord ist richtig, reicht aber niemals aus, um die Defizite auszugleichen bzw. um jährlich 700.000€ Mehreinnahmen als im Vorjahr zu generieren.

Fehlendes Investitionsklima:
Die Sparkasse hat das ehemalige BMW-Autohaus -Verkehrswert 1,5 Mio.€- für 750.000€ als einziger Bieter in der Zwangsversteigerung erworben. Dazu Hans-Dieter Tschuschke, Vorstandsvorsitzender der Sparkasse: „Ich kann mir das nicht erklären, warum es daran kein stärkeres Interesse gibt. Das ist schließlich ein Grundstück in absoluter 1a-Lage“. Der Sparkassenchef verwies weiter auf die Autobahnnähe am Eingangs des Gewerbegebietes, neben gut frequentierten Unternehmen wie Sport-Pilz und Möbel-Knappstein. Wer von der Autobahn in Enste abfährt, „erlebt“ u.a. im Gewerbegebiet den Busparkplatz der Fa. Jostes auf dem Grundstück ehemals Theodor Meschede, dass seit Jahren leer stehende Schlecker-Lager und einen Übungsplatz für Hunde.

Höhere Belastungen durch den Kreis:
Durch den Demografischen Wandel werden Kosten auf Kreisebene (ggf. in Form einer Kreisumlage) auf immer weniger Menschen zu verteilen sein oder an der Stadt Meschede als Mehrbelastungen hängen bleiben.

Die Dividenden der RWE-Aktien für den HSK brechen drastisch ein (siehe Handelsblatt, Wirtschaftswoche, FAZ etc.).

Das eingeschränkte Bildungsangebot mit dem Verweigern von Ganztags-Gesamtschulen im HSK bedeutet auch für Meschede deutlich weniger Geld für Schulen aus Düsseldorf.

An den schon jetzt bekannten Kostensteigerungen von fast ¼ nur für das Regionale-Projekt Musikakademie Bad Fredeburg sowie an den jetzt ebenfalls schon absehbaren Mehrkosten für den Umbau des Sauerland-Museums in Arnsberg ist Meschede über die Kreisumlage zwangsläufig beteiligt.

Haushaltsplan als bürokratische Pflicht?
Der Haushaltsplan der Stadt Meschede „verwaltet“ auf ca. 500 Seiten Zahlen, deren Zusammenhänge und genügt sich in bürokratischen Pflichten. Er weist in keiner Weise zusätzliche Einnahmequellen aus, die erschlossen werden müssen, z.B. weil Menschen älter werden und in Rente gehen.

Ablehnung durch die MbZ
Die fehlenden Konzepte um in der Zukunft auf Veränderungen reagieren zu können und die geplanten fast 9 Mio.€ Neuschulden für das Haushaltsjahr 2012 haben bei der MbZ zur Ablehnung geführt.

Lutz Wendland, MbZ:
„Wir sehen kein Umdenken bei der Verwaltung“.

Die anderen Fraktionen:

Willi Raulf, CDU:
„Wir wollen aus eigener Kraft aus der Schuldenklemme.“

Reinhard Schmidt, SPD:
„Wir sehen Licht am Ende des Tunnels“.

Eberhard Borghoff, UWG:
Der Entwurf bietet eine Perspektive“.

Martin Schubert, FDP:
„Ständig gibt es neue Lasten von Bund und Land“.

Herbert Goffin, Grüne:
„Zustimmung – wir sind auf einem guten Weg“.

Umleitung: Von einem Kreationisten als Hochstapler über „Acht Brücken“ zur Kultur im Sauerland.

Wer im Winter Enten auf der Ruhr fotografiert, knippst im Sommer Kühe auf der Weide. Sei's drum: heute in Bigge (foto:zoom)
Wer im Winter Enten auf der Ruhr fotografiert, knippst im Sommer Kühe auf der Weide. Sei's drum: heute in Bigge (foto: zoom)

Kreationisten als Hochstapler: Zooming in on the Origin of Life Science Foundation … pharyngula

Scripted Reality ist schon zum zweiten Mal für den Anglizismus des Jahres nominiert: und — jetzt kann ich es ja verraten — eine Art Favorit der Herzen für mich, so Anatol Stefanowitsch im … sprachlog

Die Agonie der Demokratie: Längst ist die öffentliche Verschuldung zu einem Gesslerhut geworden, der dem Volk und der Politik aufzeigt, wer der wahre Souverän in diesem Lande ist – nämlich das Finanzsystem … nachdenkseiten

ACTA?? Was ist den das?? ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) ermöglicht die Internationale Verfolgung von Urheberrechtsverstößen. Gut, denkt sich jetzt der ein oder andere, ich verstoße da nicht gegen und deshalb interessiert es mich nicht. Aber genau da ist der Hund begraben … jahobris

Klippschulökonomie: Es betrifft Republikanische Abgeordnete des Repräsentantenhauses, die im Wahljahr eine brillante Idee hatten … wiesaussieht

Adolf Sauerlands „Pluspunkte“: Was zählt und was nicht zählt … jurga

Trinkwasser im Ruhrgebiet: PFT – Lügen – Intrigen – unterdrückte Wahrheiten … ruhrbarone

Bürgerkonferenz und Proteste im RuhrCongress Bochum – Wo sparen? / Ergebnisse des Bürgerforums im Internet: Schon im Vorfeld wurde Protest bei der Bürgerkonferenz angekündigt und so kam es dann auch: Bei Minustemperaturen versammelten sich laut Medienangaben rund 100 Demonstranten inklusive kleinen Kindern vor den Toren des RuhrCongresses, um gegen Kürzungen und Einschnitte zu protestieren – doch auch im Inneren gab es Protest und Aktionismus … pottblog

Proteste bei der Bürgerkonferenz vor und im RuhrCongress II: 49 BochumerInnen waren zufrieden … bo-alternativ

“Acht Brücken”: Köln blickt auf den musikalischen Tüftler John Cage … revierpassagen

Rassismus im Fitnesscenter der Duisburger Königsgalerie? In letzter Zeit wurden viele Stimmen laut, die behaupten, dass das im Oktober letzten Jahres eröffnete Fitnesscenter in der Königsgalerie keine ausländischen Bewerber annehmen würde … xtranews

Geschichte in Bildern: Bottrop – Zentralkokerei … bottblog

Schrumpfkur für den Mescheder Stadtrat: „Problematisch finde ich dagegen, den finanziellen Aspekt in den Vordergrund der Debatte zu stellen. Natürlich bedeuten weniger Ratsmitglieder auch weniger Kosten … Diese Argumentationsweise ist sicherlich populär, aber auch populistisch. Denn Demokratie kostet nun einmal Geld. Das muss klar sein, und dazu sollte man stehen. Auch wenn das gegenüber einer Öffentlichkeit, die jede Form des politischen Engagements (“die Politiker”) zunehmend kritisch sieht, nicht immer leicht fällt“, meint Daniel Köhne bei … mixtape

Kultur im Sauerland: Wie wäre es mit einem Museumsbesuch? Denn auch an Museen ist das Hochsauerland nicht arm. Mein persönlicher Tipp: Das Maschinen- und Heimatmuseum im wunderschönen „Luftkurort“ Eslohe … wutzeline

Vorsicht – Kuh geht! Der “CowBlog” war der erste Blog hier in diesem Teil des Ruhrtales und brachte das erstemal eine persönliche Meinung ungeschminkt und nicht durch Stammtische, egal ob rund oder eckig, und andere Gruppen zensiert ans Tageslicht. Das war etwas Neues, das war etwas Unerhörtes! … wiemeringhauser

Meschede: „Die Stärken der Region sichtbar herausarbeiten!“

Calle: Das Schulmeisterhaus als Schandfleck? (fotos: denkmal)
Calle: Das Schulmeisterhaus als Schandfleck? (fotos: denkmal)

In Meschede zeigen sich ganz unterschiedliche Schwerpunkte dieses Motto zu verwirklichen.

In Wallen haben sich die Gemeinschaft der Bürger dafür entschieden, sich selbst im Rahmen einer Genossenschaft mit preiswerter Energie zu versorgen. Hier bleibt das Geld in der Region anstatt die Aktionäre von Großkonzernen weiter durch zu füttern. Die Anfragen aus anderen Gemeinden sind zahlreich, gilt es doch gegen den demographischen Wandel auch jungen Familien ein bezahlbares Leben in der ländlichen Region anbieten zu können.

Im Nachbarort Calle hat man einen anderen Ansatz und bemüht sich intensiv um das Ortsbild.

Der "Schandfleck" aus anderer Perspektive.
Der "Schandfleck" aus anderer Perspektive.

Das alte Schulmeisterhaus in der Ortsmitte wurde -aus meiner Sicht wenig nachvollziehbar- zum Schandfleck auserkoren und wurde abgerissen.

Der wirtschaftliche Erlös für unsere Schuldenstadt betrug immerhin knapp 10.000 €:
50.000 € für den Verkauf abzüglich Abrissverpflichtung der Stadt Meschede mit Kosten von etwas über 40.000 € verbleiben im Stadtsäckel nicht ganz 10.000 €.

Hier kommt mir ein Satz der Jungen Union/CDU aus der WP vom 21.01.2012 in den Sinn: „Es ist wichtig und richtig, dass die Stadt Meschede im Sinne der Generationengerechtigkeit einer nachhaltigen Haushaltspolitik oberste Priorität einräumt.“

Ungeachtet ob man dies bei einem Erlös von nicht einmal 10.000 € für die Stadt Meschede erfüllt sieht, habe ich Zweifel ob Calle denn wirklich davon profitiert hat. Immerhin sollen die Grundstücke die nun dort am Ortseingang zu verkaufen sind deutlich mehr kosten, als die am Ortsausgang.

Gut, man hätte auch alternativ zwischen dem Schulmeisterhaus und dem Feuerwehrgebäude eine Durchfahrt zu den dahinter liegenden Grundstücken mit einem einfachen Geh- und Wegerecht schaffen können. Mit dieser Baulast – ein Streifen auf dem Grundstück der Feuerwehr von 1,50 m Breite- wäre die Stadt wesentlich günstiger gekommen als 40.000 € Abrisskosten. Dann hätte es im Ermessen des neuen Eigentümers gelegen, ob er das Schulmeisterhaus auf seine Kosten abreißen lässt oder nicht.

Ob mit diesem Vorgehen der Verwaltung -getragen von den Ratsmitgliedern eine Aufwertung von Calle tatsächlich gelungen ist, mag nun jeder für sich selbst entscheiden.

Mescheder Wind – Randbemerkungen zum Jahresempfang der IMW

Nichts wie hin ;-) (archiv: zoom)
Plakataktion in Meschede (archiv: zoom)

Wir wissen nicht, ob die Redner beim Jahresempfang der Interessengemeinschaft Mescheder Wirtschaft am 20. Januar 2012 in der Stadthalle in Meschede vom Mescheder Wind beflügelt waren.

Was wir feststellen konnten ist, dass sich die drei Herren aus Wirtschaft und Politik offenbar in einem einig sind: „Meschede ist auf einem guten Weg!“ Das zeige auch die wirtschaftliche Dynamik der heimischen Unternehmen.

Es ist einigermaßen überflüssig, an dieser Stelle lange Ausführungen zum Inhalt der Ansprachen zu machen. WP/WR, Sauerlandkurier und Radio Sauerland berichteten bereits über die Reden von Herrn Volker Arens (IMW-Vorsitzender), Herrn Thomas Weber (Geschäftsführer des Sauerland Tourismus) und Bürgermeister Uli Hess und zogen die Quintessenz. Nur eins, Herr Weber stellte meiner Meinung nach einige gute Ideen zur Förderung des Tourismus im Hochsauerland vor, wie z.B. das „Sauerlandhäusken“ als eine Rastmöglichkeit für Radfahrer und Wanderer.

Ich möchte mich hier in erster Linie auf einige Randbeobachtungen beschränken. Mein Außenseiter-Eindruck:

Wirtschaft und Politik in Meschede sind immer noch -“ traditionsgemäß“- Männersache.
Wirtschaft und Politik in Meschede sind immer noch fest in „Schwarzer Hand“.

Die CDU – ein fest geschlossener Pulk
Allein der Anblick des fest geschlossenen Pulks der Christlichen Demokraten (vorwiegend Männer) ließ bei mir keinen anderen Rückschluss zu. Die heimischen CDU-Mandatsträger aus Berlin, Düsseldorf, dem HSK und Meschede vernahmen sicher gerne die Kritik von Herrn Arens an der rot-grünen NRW-Landesregierung, die seiner Meinung nach den ländlichen Raum in Punkto Straßenneubau und Wohnungsbau vernachlässigt. (Dazu sag ich hier mal lieber nichts, denke aber gerne und oft an http://www.ruhrtaltrasse-nein.de).

SPD („frauenlastig“), UWG, FDP, Grüne(„streng nach Quote“) und MbZ(„mit allen politischen Flügeln“)
Wie viele SPD-Mitglieder sich im Foyer der Stadthalle unter die Gäste gemischt hatten, kann ich nicht so wirklich beurteilen. Mein Eindruck: Im Gegensatz zur CDU waren sie etwas „frauenlastig“. UWG, ja, einige sah ich. FDP? Ja, sie spielen in Meschede durchaus noch eine (kleine?) Rolle. Die Grünen waren spätestens nach dem offiziellen Reden-Teil mit Fraktionssprecherin und stellvertretendem Fraktionssprecher, (selbstverständlich streng nach Quote) komplett vollzählig, zumindest was ihre beiden Ratsmitglieder anbelangt. Mit 6 Leuten und „allen politischen Flügeln“ gut vertreten war die Wählergemeinschaft „Meschede braucht Zukunft“ (MbZ).

Der Investor zeigte Präsenz
Präsenz zeigte auch der neue Hausherr, der Besitzer der Stadthalle Meschede und Investor von der „Neuen Mitte Warstein“, Herr Bövingloh.. Leider, so meine Deutung, treten die langwierigen Verhandlungen mit dem Noch-Besitzer des zweiten Gebäudeteils, Dawnay Day, wohl immer noch auf der Stelle!? Die Mescheder werden vielleicht noch einige Zeit auf die neue Einkaufsvielfalt zwischen Ruhr und Henne warten müssen? Siehe: http://www.boevingloh.de/gewerbeimmobilien/projekte/meschedecenter. (Dazu sag ich hier mal lieber nichts; ich frage mich nur ab und an, ob „global“ gesehen die diversen Einkaufsparadiese hier und da und allerorten noch in einem sinnvollen Verhältnis zu unseren frei verfügbaren Euros stehen?)

Sinn und Unsinn der Regionale
Da man sich, egal ob man/frau im Saal nur auf der Stelle trat, vor gewissen Diskussionen nicht retten konnte, entwickelte sich zu vorgerückter Stunde ein äußerst angeregtes Gespräch zwischen dem stellvertretenden Sprecher der Grünen und einigen grünen MbZ-Mitgliedern und zwar über den Sinn und Unsinn der Regionale 2013. Was die Entdeckelung der Flusslaufs der Henne anbelangt, taten sich Abgründe auf. Siehe: http://wissenwasserwandel.de/ (Dazu sag ich hier mal lieber nichts; manchmal denke ich nur, hoffentlich fällt da man keiner rein?)

Die Reden von Herrn Arens, Herrn Weber und Herrn Hess
Aber nun doch noch einmal zu den Reden von Herrn Arens, Herrn Weber und Herrn Hess. Wir hörten einiges über die gesamtwirtschaftliche Dynamik bei den Mescheder Unternehmen, und ich hoffe, dass es zu keinen Pleiten und Arbeitsplatzverlagerungen, sondern zu vielen aussichtsreichen Firmengründungen, Zuzügen und einer Stagnation beim Bevölkerungsschwund kommt. Apropos Bevölkerungsschwund siehe: http://sbl-fraktion.de/?p=1794

Die Steuerkraft im Plus
Die Zahlen im Entwurf des neuen Kreishaushalts weisen für Meschede ein Plus an Steuerkraft aus. Es betrug laut Kreiskämmerer 1,23%. Im Vergleich: Die Steuerkraft in Arnsberg betrug im Jahr 2011 gegenüber 2010 plus 17,86%. Ungünstiger ist es in Sundern. Für die Stadt Sundern ist ein Minus von 3,00% ausgewiesen. Der Kreisdurchschnitt liegt bei plus 9,98%. Angucken kann man sich das und vieles mehr bei der Kreisverwaltung unter: http://www.hochsauerlandkreis.de/bs/index.php – unter „Allgemeine Informationen – Finanzen/Haushalt“.

Gute Ratschläge Richtung Presse? Bitte möglichst wenig „bad news“
Genug Zahlen, nun zu einem anderen Thema, zur Presse. Ist mein Endruck richtig, dass da einige gut gemeinte Ratschläge der Redner Richtung Pressevertreter gegangen sind? Bitte möglichst wenig „bad news“ glaubte ich gehört zu haben. Beispielsweise seien die Berichterstattungen und Leserbriefe zum Mescheder Seniorenwinkel nicht gerade erfreulich. Siehe z.B.: http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-meschede-eslohe-bestwig-und-schmallenberg/stadt-hatte-fakten-geschaffen-id6252527.html

Touristik-Messen,  PFT im Trinkwasser und Gift in Weihnachtsbaumkulturen
Herr Weber berichtete, er würde immer wieder bei Touristik-Messen auf PFT im Trinkwasser, Gift in Weihnachtsbaumkulturen und den Schmallenberg-Virus angesprochen. Sinngemäß meinte er, das sei schlecht wieder aus den Köpfen heraus zu bekommen.

Hausgemachte Umweltprobleme
Darum sag ich an dieser Stelle mal: Leider haben wir auch in unserer Region zum Teil hausgemachte Umweltprobleme. Auch in Meschede mussten und müssen die Wasserwerke mit großer Mühe und hohen Kosten die Industrie-Chemikalie PFT aus dem Trinkwasser filtern. Auch in Meschede ist rund um die immer zahlreicher werdenden, öden Weihnachtsmonokulturen alles Grün mit Chemie totgespritzt. Auch in Meschede ist es nur eine Frage der Zeit, wann Round up und Co. ins Trinkwasser durchschlagen. Spätestens dann werden wieder neue schlechte Nachrichten „produziert“, auch zum Schaden der heimischen Wirtschaft.

Und nun das „Wort zum Sonntag“: Politik und Wirtschaft täten gut daran, Umweltinitiativen wie z.B. die Bürgerinitiative Giftfreies Sauerland mit Elan zu unterstützen! Siehe: http://www.giftfreies-sauerland.de/

Last but not least: http://www.meschede.de/presse/presserchiv/12_01_16_Jahresempfang.pdf

Innenstadtplanung: Warstein vs Meschede

Warstein

Nach der Vorstellung einer Alternativplanung zur Bövingloh´schen „Neuen Mitte“ geprägt durch den Erhalt des Rathauses, wurde schnell klar, dass in der Stadt Warstein längst die Büchse der Pandora geöffnet ist. Die Entwicklung Warsteins gelingt mittlerweile nur noch, wenn genug für Herrn Bövingloh herausspringt. Auf Kritik aus dem Publikum am 14.12.2011 erwiderte Herr Bövingloh: „Bedenken Sie, dass uns Grundstücke gehören.“

Wer bisher noch nicht wusste, dass Investoren, Projektentwickler oder Bauträger ausschließlich für ihr eigenes Wohl sorgen, kann dies in Zukunft am Geldabfluss in Warstein nachvollziehen.

Bevor -auch wegen der o.g. Eigentumsverhältnisse- in naher Zukunft nun wieder nichts passiert, zogen die SPD, CDU und WAL mit einem gemeinsamen Beschlussvorschlag die Reißleine. Danach wird das Konzept der „Neuen Mitte“ von Investor Bövingloh „aus Gründen der dringend notwendigen städtebaulichen und wirtschaftlichen Entwicklung der Kernstadt grundsätzlich begrüßt“ – allerdings sollen die Wirtschaftlichkeit des Projektes und die Verträglichkeit bezüglich der städtebaulichen Einpassung der neuen Gebäude zunächst auf den Prüfstand.

Entwurfszeichnung Warstein.
Entwurfszeichnung Warstein.

Werner Braukmann von der WAL wurde noch deutlicher und sagte „Ich möchte die Scheußlichkeit der Innenstadt endlich beenden.“ und weiter hieß es: „Wir können nur zustimmen, wenn die Finanzierung machbar ist und wenn wir außerdem die Möglichkeit bekommen, städtebaulich Einfluss zu nehmen.“

Meschede

Leider beschleicht mich beim Anblick der Zeichnung des Meschede-Centers die Vermutung, dass es Herrn Bövingloh nicht gelungen ist, für das Projekt in Meschede Architekten gleicher Qualität wie in Warstein zu verpflichten.

Entwurfszeichnung Meschede
Entwurfszeichnung Meschede

Die Verwaltung und die Ratsmitglieder haben ihrerseits schon für Meschede und das Meschede-Center „städtebaulich Einfluss“ genommen. So wird die das Stadtbild prägende Gestaltung des neuen Mescheder-Centers auf nicht mehr als 2/3 z.B. in Beton je Fassadenseite beschränkt.

Anders ausgedrückt wird der Bürger und seine Stadt kaum durch den Bebauungsplan vor einer Fehlentwicklung des Stadtbildes geschützt.

Die Darstellung aus der Verwaltungspitze, dass das ehemalige Hertiegebäude zu klein sei, um nach Masstäben einer Arbeitshilfe für Kommunen u.a. eine ansehnliche Fassadengestaltung zu erhalten, sagt denn mehr über die Amtsträger selbst und die Ziele der Verwaltung für Meschede und seine Bürger.

In einem Artikel in der WP heißt es, dass die Stadtverwaltung sich mit der Arbeitshilfe sehr wohl befasst habe und dass diese Arbeitshilfe auf Großstädte wie Hamburg oder Düsseldorf abziele.

Tatsächlich findet sich als Beispiel auf Seite 24 aus der Stadt Münster – und keiner der o.g. Millionenstädte – die Münster-Arkaden. Dies legt die Vermutung nahe, dass man in der Verwaltung vielleicht doch nicht wirklich über die Inhalte dieser Arbeitshilfe Bescheid weiß.

Der weise Mann sagt: „Ich bin kein reicher Mann. Ich kann mir schlechte Qualität nicht leisten!“ Wertige Entscheidungen sind nachhaltige Entscheidungen. Auch und gerade für die Stadt Meschede. Eine billige wirkende Innenstadt zieht ebensolche Läden nach sich. Der Name Harz-4-Arkaden den ich vom Volksmund für die Brilon-Arkaden gehört habe, sollte allen eine Warnung sein, die etwas anders wollen.

Wenn das von den Ratsmitgliedern getragene Meschede-Center so realisiert wird und auf diesem Niveau auch noch die angrenzenden Grundstücke an der Kampstr., dem Rinschen Park etc. überplant werden, erleidet Meschede einen Tiefschlag, von dem es sich die nächsten 25 Jahre nicht mehr erholen wird.