Umleitung: Selbstbetrug der SPD, Frauenrechte, der Sohn des Medienzaren, ein Feldzug gegen die WestLB und mehr.

SPD: Der große Selbstbetrug … weltonline

Bundesregierung: hat offenbar jeglichen Respekt vor dem Parlament verloren. Der Bericht zur Rente mit 67 gehört zuerst ins Parlament und nicht in die Presse … gruene

Richard Sennett: Der Finanzkapitalismus zerstörte auch die Karriereträume … nachdenkseiten

Elizabeth Cady Stanton *12. November 1815: „Es ist für Frauen keineswegs lobenswert, Basare und Wohltätigkeitsveranstaltungen zu organisieren für Kirchen, in denen die Begabtesten ihres Geschlechts weder beten noch predigen dürfen, keine Ämter innehaben und kein Stimmrecht besitzen, wenn es um Geschäfte, Glaubensdinge oder Kirchenordnung geht, und von deren Altären Bibelinterpretationen ausgehen, die die Unterdrückung der Frauen bezwecken.“… hpd

Im Osten – an der baltischen See: Die EstNische birgt lauter Gefahren … ruhrbarone

Na sowas: Ausgerechnet das billigste Auto der Welt ist »brandgefährlich« … sprusko

Arbeitsamt: „Wenn in einer Stadt mit 100 000 Einwohnern nur eine Person arbeitslos ist, dann ist das ihr persönliches Problem, und um ihr zu helfen, müssen wir ihren Charakter, ihre Fähigkeiten und Möglichkeiten in Betracht ziehen. Wenn aber in einem Volk von 50 Millionen Beschäftigten 15 Millionen arbeitslos sind, dann bezeichnen wir das als allgemeines Geschehen, und wir wissen, daß wir eine Lösung niemals im Rahmen jedes einzelnen Individuums finden können.“ … gurkenkaiser

Köln und der Sohn des Medienzaren: Verwirrung um Konstantin Neven DuMont … medienmoral

Hagener Beschwerdeausschuss: Bürgerfeindlicher geht’s nicht … doppelwacholder

WestLB und der HSK: Die Sauerländer Bürgerliste (SBL) hatte bereits im letzten Jahr eine Art „Feldzug“ gegen die WestLB unternommen. Bei einer Kreistagssitzung im Sommer 2009 war ein besonders interessanter Tagesordnungspunkt für den nicht öffentlichen Teil der Sitzung anberaumt worden. Es ging um den Erwerb von RWE-Aktien im Wert von 30 Millionen Euro. Diese Aktien gehörten bisher der WestLB. Zu Beginn der Kreistagssitzung sprach sich nach heftiger Diskussion die Mehrheit des Kreistags, dem Wunsch des Landrats entsprechend, für die Nichtöffentlichkeit aus.
Die SBL hielt dies damals (und hält es auch im Nachhinein) nicht für zulässig; denn so ist die Arbeit des Kreistags nicht transparent … sbl

Linke: Ethikunterricht statt neuer Islamkunde … DerWesten

Jetzt Freitag: Die Linke, die kommunale Verschuldung und Rüdiger Sagel in Meschede.

Rüdiger Sagel (foto: wikipedia)
Rüdiger Sagel (foto: wikipedia)

Rüdiger Sagel ist eine Renegat. Er hat vor drei Jahren die Grünen, für die er seit 1998 im Landtag NRW saß, verlassen und ist zu den Linken übergetreten.

Im Berliner Tagespiegel begründete er seinerzeit die Distanzierung von den Grünen: „Es war nicht mehr auszuhalten“

Seinen Lebenslauf hat Sagel hier veröffentlicht. Sagel ist heute Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW und Sprecher des Haushalts- und Finanzausschusses. Seine Positionen zur kommunalen Finanzsituation ist hier nachzulesen.

Die NRW-Linken werden von ihren politischen Gegnern oft als Spinner dargestellt. Da kann was dran sein. Sagel allerdings ist kein Spinner, sondern hat politisch „etwas auf dem Kasten“.

Die Fraktion der Linken im Mescheder Kreistag hat den Landtagsabgeordneten Sagel für eine Veranstaltung „100 Tage Minderheitsregierung in NRW, Perspektiven der Fraktion DIE LINKE. NRW“ als Gastredner gewonnen.

Er will in seinem Vortrag eine Bilanz aus 100 Tagen Minderheitsregierung in NRW ziehen. Dabei soll der thematische Schwerpunkt auf der steigenden kommunalen Verschuldung liegen.

Termin: 29. Oktober 2010, um 18:00 Uhr
Ort: Großer Sitzungssaal „Sauerland“ im Kreishaus Meschede

Umleitung: der Fall Broch, der Fall Sarrazin, Salmonellen in den USA, Loveparade, Merkel, Linksdraußen und der Kunstsommer of ’69.

Auf dem Kahlen Asten (foto: zoom)
Auf dem Kahlen Asten (foto: zoom)

Katholische Kirche in der Krise: der Fall Broch … hpd

Demagoge Sarrazin: „Deutschland wird immer ärmer und dümmer!“ … nachdenkseiten

Salmonellen und Intensivhaltung in den USA: eine halbe Milliarde Eier zurückgerufen … pbs

Loveparade: ein Monat danach … ruhrbarone

Primat der Politik? Merkels Machtfrage … sprengsatz

Antizionismus: Linksdraußen? Philipp Engel und Martin Krauss in der … juedischenallgemeinen

Kunstsommer of 1969: Tüte an Tüte … ruhrtalcruising

Noch einmal: Bodo Ramelow in Brilon. Diesmal ein Bericht von Seiten der Linken.

In unserem BriefkastenNachdem ich gestern einen unausgereiften Beitrag der Jungen Union Brilon zu einer Veranstaltung mit Bodo Ramelo in Brilon besprochen hatte, ging ein Bericht von Seiten der Linken in meinen Briefkasten ein.

Im Gegensatz zum JU-Artikel geht der Verfasser auf die Veranstaltung und deren Inhalte ein. Die Junge Union kommt allerdings nicht vor.

Wäre schon interessant zu erfahren, was da wirklich los war.

Hier nun der Bericht:

Wer war da? Bodo Ramelow?? Ein Kommentar von Martin G., Brilon

Ein Mittwochnachmittag mitten in den Sommerferien 2010. Die Parteibasis wartet geduldig. Ein ausgiebiges Kaffeetrinken mit dem hiesigen Propst verzögert den Gedankenaustausch mit den Mitgliedern seiner Partei  und einigen Sympathisanten. Dann betritt Bodo Ramelow das Lokal. Dezent gekleidet  – dunkler Anzug und schwarzes Polohemd –  allein ein kleiner dreieckiger Farbtupfer am Revers verrät die politische Zugehörigkeit.

Ohne zu Zögern ergreift er das Wort. Seine Stimme ist laut, fast schon zu laut für die 15 Personen im Raum. Er spricht schnell, ein wenig gehetzt, so, als stehe er hier unter verbalem Beschuss.  Er berichtet von einer Demo in Dresden, von der Notwendigkeit, mit gesellschaftlichen Bewegungen, die nicht parteipolitisch gefasst sind, zusammenzuwirken,  z.B. gegen die Verlängerung der Laufzeiten alter Atomkraftwerke, z.B. gegen die Aufmärsche der Nazis im Land. Dabei, so macht er klar, komme es für die Linke darauf an, zu sagen, wofür sie stehe. Zuhören, mit der Basis ins Gespräch kommen, auf Erfahrungen, Befürchtungen und Hoffnungen der neuen Mitglieder eingehen – das ist nicht die Sache Bodo Ramelows  –  zumindest nicht an diesem Nachmittag. Er gibt einen knappen Ausblick auf seine Rede, die er am Abend in der öffentlichen Diskussion halten wird: „Gläubig und links“ – nein, er werde nicht auf spezifisch religiöse Themen eingehen, sondern auf das biblische Zinsverbot in Zusammenhang mit der Finanz- und Wirtschaftskrise.
Gespannt auf den Abend folgen die Anhänger dem Redner aus Thüringen in den Veranstaltungsort.

Am alten Bahnhof in Brilon haben sich bereits Interessierte eingefunden. Es sind dann schließlich etwa 45 Zuhörer, die einen eloquenten, frei redenden und auf das Publikum eingehenden Bodo Ramelow erleben.

Ramelow spricht von Substanzsteuern und Lastenausgleich in Zusammenhang mit der deutschen Staatsverschuldung, von der Notwendigkeit eines Mindestlohns, von der Rücknahme von Hartz VI, von Veränderungen für Beschäftigte bei Leiharbeitsfirmen – er gibt Beispiele aus europäischen Ländern, die zu bestimmten Problemen bessere Lösungen gefunden haben. Er spricht von seiner Person, seiner Herkunft aus Westdeutschland, seiner politischen Prägung durch die Gewerkschaftsarbeit,  von der Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Auf die Frage eines jungen Erwachsenen erklärt er ausführlich seinen Umgang mit Parteigenossen, die in der DDR „IM“ waren und ein Amt oder Mandat anstreben. Als ihm vorgeworfen wird, die Linke tue so, als besitze sie das Monopol auf die DDR-Vergangenheitsbewältigung, platzt ihm fast der Kragen – er wird laut und vehement.

Dann erreicht die Rede ihren Höhepunkt: Nicht die Linke habe einen anderen Staat geschaffen, sondern Rot-Grün und Schwarz-Gelb haben soziale Sicherungssysteme systematisch abgebaut und durch eine neoliberale  Politik gierigen Bankern und Finanzjongleuren Tor und Tür geöffnet und so die alte Bundesrepublik abgeschafft.  Wir müssen uns entscheiden, so Ramelow: Entweder wir überlassen den Staat und die arbeitende Bevölkerung weiterhin neoliberalen Ausplünderern – oder wir stellen uns auf die Seite der Habenichtse und kehren den Prozess der Umverteilung von unten nach oben um: Hierfür stehe die Linke.

Zur Frage nach dem Religionsunterricht gibt es einen Seitenhieb auf die Linke in NRW – deren Position sei nicht seine; und ein Kommentar zur Kommunistischen Plattform: „Solange Sarah Wagenknecht mich erträgt, ertrage ich sie auch.“  Die Linke, so Ramelow, sei weder einer christliche noch eine atheistische Partei. Jeder, der soziale Veränderungen in Richtung auf ein gerechteres Gemeinwesen wolle, sei willkommen.

Mit Applaus und einem Geschenk – überreicht durch den Sprecher des Ortsverbandes der Linken Brilon, Reinhard Prange – wird der Redner verabschiedet. Die Zuhörer sind beeindruckt – und scheinbar hat man das in Brilon bis zu diesem Abend nicht gewusst: Ja, die Linke ist eine rechtsstaatliche Partei und sie ist wählbar. Eine echte Alternative. Der erste inhaltliche  Auftritt der Partei „Die Linke“ in Brilon ist geglückt.

Ein Antrag an den Kulturausschuss mitsamt Einleitung über die Misere des Lokaljournalismus

Durch die Gassen der Soester Innenstadt zur WP
Protest gegen die Schließung der Westfalenpost in Soest (archiv: zoom)

Winterberg/Meschede. „Die Tageszeitung wird zu sehr für die Eliten gemacht, für Honoratioren, für wichtige Leute, für Amtsinhaber, Würdenträger und Vorsitzende“, schrieb vor mehr als einem Jahrzehnt Dieter Golombek im Vorwort zum immer noch lesenswerten Buch „Lokaljournalismus. Themen und Management“ ¹ .

Golombek bezieht sich (S.13f.) auf die Forschung über Lokalzeitungen und schreibt: „Fast nur Lokalhonoratioren sind die Kontaktpartner der Redaktion. Ein Lokalredakteur, der im Gewande des Wissenschaftlers auszog, um dieses Schreckensbild des Lokaljournalismus zu widerlegen und für diesen Zweck den eigenen Redaktionsalltag unter die Lupe nahm, musste genau dieses Schreckensbild bestätigen.“

Wie sehr die Arbeit des Lokalredakteurs an den Schreibtisch gebunden sei, zeige ein anders Ergebnis der Arbeit von Eduard Grimme: Knapp 80 Prozent aller Kontakte laufen per Telefon ab, die Mehrheit der Nachrichten werde nicht recherchiert. „Das meiste kommt automatisch herein und wird lediglich verarbeitet“ (S.14).

Wenn Journalisten ungeprüft das weitergäben, was Politiker sagten, „werden sie zum unentgeltlichen PR-Arbeiter für die Parteien – bis in die Hofnarrenrolle hinein.“

Seit Erscheinen des Buches sind zwölf Jahre vergangen und der Lokaljournalismus scheint in keinem besseren Zustand. Im Hochsauerland, aber auch anderswo, hat sich die Monokultur der Presse vertieft. Die Lokalzeitungen des WAZ-Konzerns verwalten und verwursten konkurrenzlos die ihnen anvertraute Pressefreiheit.

Doch das Vertrauen bröckelt. Die Leserinnen und Leser von heute wissen zwar nicht immer, aber ahnen doch, dass es hinter den Lokalnachrichten aus dem Rathaus, über den Sport, über Bauprojekte und die Bildungslandschaft noch eine zweite Wirklichkeit gibt.

Wer sich bemüht, kann sich heute, anders leichter und selbstverständlicher als vor zwölf Jahren, über das Internet informieren bzw. Kontakte zu anderen Wissensträgern knüpfen und anfangen sich ein eigenes Bild der Wirklichkeit jenseits der Westfalenpost und der lokalen Stammtische zu schaffen. Zur Ehrenrettung der Stammtische sei gesagt, dass dort Lokalpolitik ehrlicher verhandelt wird als in den nicht wenigen PR-Berichten der Westfalenpost.

Guter Lokaljournalismus hat für mich erst einmal nichts mit der politischen Grundausrichtung eines Blattes zu tun. Soll doch die Westfalenpost konservativ, heimatverbunden daherkommen, aber ich möchte einen Journalismus, der die Pressefreiheit wirklich nutzt und nicht nur im Munde führt:

Jede Redaktion, jeder Journalist, hat muss sein Recht, ungehindert recherchieren und berichten zu dürfen, auch in Anspruch nehmen. „Zu diesem Recht gesellt sich die Pflicht, die Freiheit auch zu nutzen“ (Lokaljournalismus, S. 25).

„Kein Journalist darf Nachrichten unterdrücken oder auch nur eine Zeitlang zurückhalten, bloß weil er Ärger befürchtet, Kopfschmerzen hat oder an den Nutzen der Stadt denkt, einer Partei oder einer Interessengruppe.“(ebda)

Die Sauerländer Bürgerliste und die Linke im Kreistag des HSK haben einen Antrag für die nächste Sitzung des Kulturausschusses sowie für die nächste Kreistagssitzung gestellt.

Ihr Thema ist die „Medienvielfalt/Pressefreiheit“.

Ich persönlich weiß nicht, ob dieser Antrag an die richtige Adresse geht, will er doch den Bock zum Gärtner machen, aber ich finde ihn inhaltlich interessant und diskussionswürdig. Eine Kulturausschusssitzung, die sich mit dem Thema „Lokaljournalismus“ in der vorgeschlagenen Form beschäftigt, könnte sehr spannend und aufschlussreich sein.

Hier der Antrag:

Sehr geehrter Herr Landrat,
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender,

die Kreistagsfraktion Die Linke und das Kreistagsmitglied der SBL Reinhard Loos beantragen hiermit folgenden Tagesordnungspunkt für die nächsten Sitzungen des Kulturausschusses sowie und des Kreistags:

Informationen sowie Aussprache über das Angebot, die Qualität und die Zukunft der Lokalpresse

Erläuterung und Begründung:

Mit Besorgnis beobachten wir, dass seit Beginn der umfangreichen Personalreduzierungsmaßnahmen in den lokalen Redaktionen der WAZ-Gruppe der Informationsgehalt der Westfalenpost/Westfälischen Rundschau äußerst unzureichend geworden ist. Das Niveau aus den Jahren und Jahrzehnten, als WP und WR in den Altkreisen Arnsberg und Meschede noch je einen kompletten eigenen Lokalteil herausgaben, wird nicht annähernd erreicht. Der Fokus liegt nun vorwiegend auf Belanglosigkeiten. Großformatige Bildserien, wie jetzt zur Fußballweltmeisterschaften, füllen Seiten um Seiten. Lokal-Politik findet kaum noch statt. Pluralität ist nicht mehr im erforderlichen Umfang gegeben.
Die Menschen im Sauerland müssen zwangsläufig den Eindruck gewinnen, Politik wird fast nur noch in Düsseldorf und Berlin gemacht. Wen wundert’s, dass die Politikverdrossenheit weiter zunimmt und die Lust am Lesen abnimmt!?  Denn offenbar sind auch viele Leserinnen und Leser der Tageszeitungen unzufrieden und kündigen in großer Zahl ihre Abos.

Daher möchten wir Sie bitten, einen oder mehrere Vertreter der WAZ-Mediengruppe und einen oder mehrere ehemalige Redakteure der Westfalenpost und/oder der Westfälischen Rundschau, z.B. Herrn Gundel,  in die nächste Sitzung des Kulturausschusses einzuladen, mit dem Ziel, ein Resümee über die Auswirkungen der Schließung bzw. Zusammenlegung der Lokalredaktionen zu ziehen. Außerdem möchten wir wissen, wie die WAZ-Gruppe dem Qualitäts- und Leserverlust bei unseren Tageszeitungen entgegen wirken will.

Da lokale Berichterstattung für Kommunalpolitik von sehr hoher Bedeutung ist, möchten wir Sie bitten, dieses Thema in geeigneter Form auch in der nächsten Sitzung des Kreistags aufzugreifen.

Mit freundlichen Grüßen

Beate Raberg, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE

Reinnhard Loos, SBL-Kreistagsmitglied

¹Literatur: Projektteam Lokaljournalisten (Hrsg.), Lokaljournalismus. Themen und Management., München 1998.

Umleitung: ein schlechtes Buch, kein Geld für Opel, SPD-Abgeordneter „Hand ab“ und KFZ-Klassen vor der Schließung.

Wanderschild auf der EnnertGehrcke, Freyberg, Grünberg, Die deutsche Linke und der Nahost-Konflikt: Eine Buchbesprechung – „Offenbar kannten sich die Autoren nicht so gut aus“ … hpd

Steuergelder: Kein Geld für Opel … ruhrbarone

Serdar Yüksel(SPD) Wattenscheid: „Eher hacke ich mir wirklich die Hand ab, bevor ich Jürgen Rüttgers hier zum Ministerpräsidenten wähle.“ … pottblog

Meschede: KFZ-Fachklassen vor Schließung … wpMeschede

Umleitung: Linker Parteitag, sarkastische Evolution und badende Bürger …

Das höchste Haus in Winterberg
In Winterberg gibt es ein einziges Hochhaus: Dieses! (foto: zoom)

Landesparteitag von „Die Linke“ I: live aus Bottrop die … ruhrbarone

Landesparteitag von „Die Linke“ II: Was ist los mit Beuermann und Herne … pottblog

Landesparteitag von „Die Linke“ III: viel Kritik an SPD und Grünen … lafontaineslinke

Mappus, Hintze, Niebel, Westerwelle: Ist die Evolution sarkastisch? … ruhrtalcruising

Bürger geht endlich wieder ins Bad: Bahnenschwimmen  in die Schuldengasse … wiemeringhausenblog

Nach der Landtagswahl in NRW

In unserem BriefkastenIn unserem Briefkasten liegt eine Mitteilung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft. Sie setzt sich mit der Auswertung der Landtagswahlen in NRW auseinander, insbesondere dem Scheitern der Gespräche mit der Linken:

[BEGIN]

Die Internetseite ‚Wir in NRW‘ (Blog) war vor der Landtagswahl immer dafür gut, interessante (und interne) Informationen an die Öffentlichkeit zu bringen – parteilich für die SPD. Und nun?

Zitat: „Rot-Rot-Grün ist tot. Es geht nicht mit den Linken. Sie sind politisch nicht von dieser Welt. Sie leben in einem Wolkenkuckucksheim. Und es war richtig von Hannelore Kraft, diese Gespräche mit der Linkspartei zu führen. Und es war gut, dass die SPD-Frontfrau dabei nicht allein war, sondern von Sylvia Löhrmann von den Grünen begleitet wurde. So können Legendenbildungen, wie sie schon vom Linken-Chef Klaus Ernst vorgenommen wurden, sogleich widerlegt werden. Die Linke, das ist das eindeutige Ergebnis der stundenlangen Diskussion hinter verschlossenen Türen, ist in dieser Form nicht regierungsfähig und nicht regierungswillig. Hier geht es weiter: http://www.wir-in-nrw-blog.de/2010/05/linke-nicht-fahig/

Die Linke sieht das natürlich anders: „Die Sondierungsgespräche zur Bildung einer Landesregierung in NRW sind gescheitert. SPD und Grüne haben sich einem Politikwechsel zugunsten der Bevölkerung verweigert. Hannelore Kraft hat ihre Maske endgültig fallen gelassen. Ihre Aussage „Jetzt ist die Wahl vorbei, jetzt werden die Wahlprogramme einem Realitäts-Check unterzogen!“ erscheint nun in einem völlig anderen Licht. SPD und Grüne wollten nicht über Inhalte reden. Denn dabei wäre klar geworden, dass sie ohnehin vorhaben, von ihren Wahlprogrammen abzurücken.“ Hier geht es weiter: http://www.pds-nrw.de/946.html?&tx_ttnews[tt_news]=14110&tx_ttnews[backPid]=939&cHash=0b8c0a40f5

Wer noch einmal die Programme nachlesen will – hier sind sie: http://www.gew-nrw.de/index.php?id=2132

[END]

The Losers take it all. Absage an Rot-Grün-Rot: Na und!?

Wenn alle Hoffnung stirbt - das große Bildchen nach der Absage an Rot-Rot-Grün. (foto: zoom)
Wenn alle Hoffnung stirbt - das große Bildchen nach der Absage an Rot-Rot-Grün. (foto: zoom)

Als ich gestern Abend, nach einem entspannten Lauf vom Großen Bildchen über das kleine Bildchen zur Waldemei und zurück, das Autoradio anstellte und vom Abbruch der Rot-Rot-Grünen Verhandlungen erfuhr, war es mir irgendwie wurscht.

Na und!? Jetzt werden eben genau die beiden Parteien Koalitionsverhandlungen aufnehmen, die bei den Landtagswahlen die meisten Stimmen verloren haben. Die Verlierer steuern den vermeintlich sicheren Hafen einer großen Koalition an. The losers take it all.

Soll die SPD doch probieren, ob sie die notwendige Erneuerung in einer Partnerschaft mit der CDU schafft.

Soll die CDU doch versuchen, den Rüttgers los zu werden.

Der FDP wäre eventuell anzuraten, ihre 18%-Schuhsohlen–Guido-Mobil Figur zu entsorgen.

Sollen doch die Grünen in die Opposition. Sie haben Pech gehabt, dass ihr prospektiver schwarzer Partner die Wahl derart versemmelt hat. Ein Sitzlein mehr für die CDU und die Grünen hätten sich von links nach rechts gewendet.

Die Linken können nun erst einmal Kommunalpolitik üben und sich den Menschen vor Ort bekannt machen. Sie sollten unverzüglich beginnen, denn schnell könnte auch eine CDU-SPD Koalition vor Ende der Wahlperiode zerbrechen. Es sind unruhige Zeiten.

Umleitung: Staatsbankrott, der graue Westen, die Linke mit Hilfestellung, Frauen, Ballack und Heimatzeitung.

Heute im HochsauerlandStaatsbankrott: Hickel gegen Flassbeck … nachdenkseiten

Der Westen: Relaunch mit BILD-Karussell … pottblog

Linke NRW: Hilfestellung aus Berlin … ruhrbarone

Frauen und Erwerbsarbeit: Irgendwie unvereinbar … sbl

Ballack: Verletzung als Staatsaffäre … ruhrtalcruising

Heimatzeitung: an erster Stelle zwei Pressemitteilungen … Nr. 1