WDR: Ermittlungen gegen Sensburg eingestellt

In unserem BriefkastenDer WDR berichtet, dass gegen den CDU-Bundestagsabgeordneten Patrick Sensburg aus Brilon nicht länger wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung ermittelt werde. [1]

Das habe die Berliner Staatsanwaltschaft mitgeteilt.

Sensburg war im Dezember von seiner Lebensgefährtin angezeigt worden, weil er sie im Streit verletzt haben soll.

Die Anzeige zog die Frau später wieder zurück.

Wegen der Ermittlungen gegen ihn hatte Sensburg sein Amt als Kreisvorsitzender der CDU im Hochsauerland niedergelegt.

[1] Für den Hinweis Dank an Gerd Pater vom Neheims-Netz: http://www.neheims-netz.de/?p=12594

„Auf einen Kaffee mit Dirk Wiese“ – Mobile Bürgersprechstunde „Rote Ecke“ auf Sauerländer Märkten plus Internet-Chat am 5. August ab 19 Uhr.

Im Bild: Der Terminplan von Dirh Wiese (grafik: spd)
Im Bild: Der Terminplan von Dirk Wiese. Etwas gößer? Klicken!  (grafik: spd)

Meschede. (spd_pm) In den kommenden Wochen heißt es: „Auf einen Kaffee mit Dirk Wiese“. Im August lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese zur mobilen Bürgersprechstunde auf den Sauerländer Marktplätzen ein.

An der „Roten Ecke“ können sich interessierte Bürgerinnen und Bürgern mit ihren Anliegen an ihren heimischen Abgeordneten aus dem Hochsauerlandkreis wenden. An folgenden Markttagen findet man ihn an der „Roten Ecke“:

Am 8. August von 9.30 bis 11.00 Uhr in Oeventrop und von 11.30 bis 13.00 Uhr in Arnsberg. Am 11. August von 8.00 bis 10.00 Uhr in Hüsten sowie von 10.30 bis 13.00 Uhr in Meschede. Am 12. August geht es um 8.00 bis 10.00 Uhr weiter in Marsberg, es folgt die „Rote Ecke“ von 10.30 bis 13.00 Uhr in Brilon. Anschließend geht es am 12. August nach Medebach, wo Dirk Wiese von 13.30 bis 15 Uhr zu treffen ist. In Schmallenberg bietet der heimische Abgeordnete die mobile Bürgersprechstunde am 20. August von 8.00 bis 10.00 Uhr an sowie von 11.00 bis 13.00 Uhr in Sundern. Schließlich haben die Bürger am 28. August in Olsberg von 8.00 bis 10.00 Uhr und in Meschede von 10.30 bis 13.00 Uhr Gelegenheit mit Dirk Wiese ins Gespräch zu kommen.

„Es ist ein Versuch, um neben den regulären Bürgersprechstunden mit noch mehr Bürgerinnen und Bürgern im Sauerland ins Gespräch zu kommen. Dabei haben Sie die Möglichkeit bei frischem Kaffee mit mir vor Ort zu diskutieren. Ich freue mich auf viele, interessante Begegnungen mit den Bürgern!“, so Dirk Wiese.

Wer sich mehr im Internet als auf den Marktplätzen aufhält, kann Dirk Wiese am 5. August im Cyberspace treffen.

Dirk Wiese lädt im Netz zur Digitalen Sprechstunde auf www.dirkwiese.de

Der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese lädt am 5. August um 19 Uhr zur digitalen Bürgersprechstunde. Im Zeitraum von 19 bis 21 Uhr können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger mit Fragen, Kritik und Anregungen über www.dirkwiese.de in die Sprechstunde einloggen.

Dies sei ein Versuch, so Wiese, um neben den regulären Bürgersprechstunden mit noch mehr Bürgerinnen und Bürgern im Sauerland ins Gespräch zu kommen. Dabei hätten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit mit dem Abgeordneten in einem öffentlichen Chat ganz bequem von zu Hause oder mit dem Smartphone zu diskutieren.

Es handelt sich um einen reinen Text-Chat unter Einsatz von PHP, JavaScript und AJAX.

Voll Omega! Feiger Langenscheidt-Verlag streicht Alpha-Kevin als Jugendwort des Jahres.

Der Langenscheidt-Verlag hat, so die FAZ und andere Medien, während der laufenden Online-Abstimmung zum „Jugendwort“ des Jahres zum ersten Mal in sieben Jahren einen Begriff aus der Nominierten-Liste gestrichen: „Alpha-Kevin“.

Der Vorname „Kevin“ wäre den Machern als Inbegriff von Dummheit dann doch zu diskriminierend gewesen.

Vorne lagen laut Tagespiegel an diesem Wochenende Wörter wie „merkeln“ (Nichtstun, keine Entscheidung treffen, in Bezug auf Bundeskanzlerin Angela Merkel), „Earthporn“ (schöne Landschaft) und „rumoxidieren“ (chillen). Auch „Tinderella“ (für eine Frau, die exzessiv Online-Dating-Plattformen wie Tinder nutzt) wäre beliebt.

Wenn ich mir im obigen Video [1] anschaue, wie schon vor acht Jahren die Kevins dieses Landes am Tor zum Bundeskanzleramt rüttelten, kann ich die Entscheidung des Verlages nicht verstehen.

Ironie ist machbar, Herr Nachbar. Und danke lieber gp vom Nachbarblog für den Hinweis. 🙂

[1] Pigor & Eichhorn sind auch dieses Jahr wieder auf Tournee: http://www.pigor.de/termine/

Umleitung: Industrie 4.0, Irrheberrecht, SPD-Kanzlerkandidat, Homöopathie, digitale Folklore, Flüchtlinge und mehr.

An der Graffiti-Mauer im Dortmunder Osten. (foto: zoom)
An der Graffiti-Mauer im Dortmunder Osten. (foto: zoom)

Entscheidungsträger und Teenager: Es geht um Industrie 4.0. Der IG-Metall Vorsitzende Detlef Wetzel hat dazu in den vergangenen Tagen ein Buch mit dem Titel „Arbeit 4.0“ veröffentlicht … wiesaussieht

Irrheberrecht: Die Mannheimer rem haben sich in der letzten Zeit völlig zurecht den Ruf als Buhmann zugelegt: Sie führen gerade den gefährlichsten Rechtsstreit im Kulturbereich … schmalenstroer

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands: Albig hält SPD-Kanzlerkandidaten für entbehrlich … jurga

Als Werbeberater in der Harburger Industrie: An einem frostig kalten Dienstag im Februar 1952 fuhren 30 junge Männer um die Mittagsstunde mit dem schwarzen Dampfzug vom Hamburger Hauptbahnhof nach Harburg … harbuch

Hahnemanns Arzneimittellehre: Homöopathin will Patienten nicht betrügen … DeutscheApothekerZeitung

Ausstellung „Digitale Folklore“ im Dortmunder „U“: Damals, als das Internet noch eine freie Spielwiese war … revierpassagen

Merkel und Tsipras im selben Boot: Die Rettungspolitik spaltet Syriza und die Union … postvonhorn

Ahmads Garten in Altenessen: Eine tolle bürgerschaftliche Aktion, ganz ohne den Wunsch nach Anerkennung oder Publizität. Ohne viel Aufhebens … charly&friends

Flüchtlinge: Benefizkonzert für Flüchtlingshilfe Arnsberg … neheimsnetz

“Gesundheitsgutachten” für die Kreisausländerbehörde: Die Antwort war dürftig. Die SBL fragt noch einmal … sbl

Ruhrtalradweg in Wickede: noch eine Macke

Ich habe diese Straße in Wickede auf dem Ruhrtalradweg fast 10x gequert. (foto: zoom)
Ich habe die Straße in Wickede auf dem Ruhrtalradweg an genau dieser Stelle bislang ca. zehn  Mal  gequert. (foto: zoom)

Das Foto habe ich von Dortmund/Fröndenberg kommend am Donnerstag aufgenommen.

Das Zentrum von Wickede an der Ruhr liegt in Blickrichtung halb links.

Der Verkehr ist hier oft dicht und wegen des Kurvenverlaufs der Straße schwer abzuschätzen.

Premiumradweg? Billig gemacht und gefährlich.

Verbrechen an den jüdischen Mitbürgern: Winterberg will sich anscheinend seiner historischen Verantwortung stellen

Das Projekt Stolpersteine
Das Projekt Stolpersteine (muster website demnig)

Heute Nachmittag lag das Mitteilungsblatt der Stadt Winterberg vom 24. Juli 2015 in unserem Briefkasten.  Abgedruckt ist dort die „Niederschrift über die 6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag, 16. Juni 2015“.

In sperrigem Gremiendeutsch lese ich hoch erfreut auf Seite 39:

Ein Ausschussmitglied der CDU fragt an, ob seine Anregung aus der Ausschusssitzung am 03.02.2015 zur Errichtung von Stolpersteinen in Gedenken an die Juden im Stadtgebiet Winterberg bereits verwaltungsseitig aufgegriffen sei. Da dies bisher noch nicht geschehen ist, wird aus der Diskussion festgehalten, dass
• eine Auseinandersetzung mit diesem Thema wichtig sei,
• es nicht unbedingt Stolpersteine sein müssten
• und ggf. eine Alternative gefunden werden könne, um der respektvoll der Opfer der NS-Zeit zu gedenken
Das Thema soll in einer der nächsten Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses ausführlicher behandelt werden.
Werner Eickler, Bürgermeister

Abgesehen davon, dass das Protokoll keinerlei inhaltliche Argumente enthält, ist allein die Tatsache, dass sich die Stadt Winterberg anscheinend der Geschichte der Verbrechen an den jüdischen Mitbürgern stellen will, bemerkenswert.

Bürger und die Stadt selbst haben, wenn man den spärlichen Aufarbeitungen folgt, vor über 75 Jahren von der Vertreibung und Ermordung der Winterberger Juden profitiert (siehe hier im Blog).

Winterberg wird gut daran tun, seine Geschichte historisch(!) aufzuarbeiten und das nicht nur als Verwaltungsakt. Es ist verfrüht zu sagen, dass „es nicht unbedingt Stolpersteine sein müssten. Aus welchem Grund sollte „ggf. eine Alternative gefunden werden“?

Vielleicht hülfe es, sich an der Arbeit der Stadt Olsberg zu orientieren und sich beim dortigen Arbeitskreis Stolpersteine zu informieren.

Zwischenruf: Straßenbau eines der dunkelsten Kapitel deutscher Verkehrspolitik

Bauarbeiten an der künftigen Umgehungsstraße Olsberg
Straßenbauarbeiten, hier an  an der  Umgehungsstraße Olsberg im Herbst 2009. (Symbolfoto: zoom)

Der Straßenbau war immer schon eines der dunkelsten Kapitel deutscher Verkehrspolitik.

Eine Anmerkung zum Artikel in der WR vom 21. Juli 2015.

Eigentlich müßte sich Ressortleiter Dobrindt Straßenbauminister nennen, denn – wie nicht anders zu erwarten – sollen erneut Milliardenmittel für die Betonierung unserer Landschaft zum Wohle der einschlägigen Lobby bereitgestellt werden.

Das kommt jedoch einem Umweltvernichtungsprogramm gleich. Vor diesem Hintergrund entwürdigt sich alles Gerede von der Eindämmung des Flächenverbrauchs als pure Heuchelei.

Wie unseriös sich das Versprechen des CSU-Ministers ausnimmt, vorrangig in den Erhalt und die Sanierung des Straßennetzes zu investieren, zeigt die skandalöse Benachteiligung der ungeliebten NRW-Koalition aus SPD und Grünen bei der Vergabe der Finanzmittel: Wer keine Neubauprojekte (zum Selbstzweck) plant und nicht auf der Dobrindtschen Betonwelle mitreitet, wird bestraft. Von ökologischer Verantwortung keine Spur. Bejubeln können ein solches Vorgehen nur ewig gestrige Politiker wie der CDU-Mann Wittke, offenbar ein glühender Verehrer des Straßenbaus.

Sauerlandmuseum: Das erste „Jubiläum“ steht kurz bevor

Das Sauerlandmuseum: Probleme mit dem Baugrund am Steilhang schon im Jahr 2013(archivfoto: loos)
Das Sauerlandmuseum: Probleme mit dem Baugrund am Steilhang schon im Jahr 2013 (archivfoto: loos)

Meschede. (sbl) Am 25. August 2014 verabschiedete sich das Sauerlandmuseum in der Arnsberger Altstadt in eine zunächst auf drei Jahre geplante “Umbaupause”, also eine Museumsschließung. Ein Bericht über das Museumsfest läßt sich hier nachlesen.

(Der Artikel ist heute zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Das jährt sich bald zum ersten Mal, ein Jubiläum der besonderen Art. Was ist seit August 2014 am Sauerlandmuseum passiert?

Es gab Neuplanungen, weil sich herausstellte, dass es nicht vertretbar gewesen wäre, in den 20 Meter hohen Hang direkt am Fuße des Museums zu bauen. Das war aber absehbar gewesen; nicht nur die SBL hatte vorher darauf hingewiesen.

Da die Baukommission nun seit mehr als 4 Monaten nicht mehr getagt hat, schrieb SBL-Fraktionssprecher Reinhard Loos am 12. Juli 2015 sowohl den Landrat als auch den Vorsitzenden der Baukommission für das Sauerlandmuseum unter Hinweis auf „Informationsbedarf“ an. Das Kreistagsmitglied beantragte die baldige Einberufung einer Sitzung der Baukommission.

Hier das Schreiben im Wortlaut:

“Informationsbedarf der Baukommission Sauerlandmuseum

Sehr geehrter Herr Landrat,
sehr geehrter Herr Vorsitzender!

für den Erweiterungsbau und den Umbau des Sauerlandmuseums wurde eine Baukommission eingerichtet. Sie hat zuletzt am 03.03.2015 getagt. Seitdem sind also mehr als vier Monate vergangen.
In der Zwischenzeit soll laut Meldungen der Arnsberger Lokalpresse ein neuer Architektenvertrag abgeschlossen worden sein. Außerdem haben wahrscheinlich weitere Gespräche zwischen Kreisverwaltung und dem Architekturbüro stattgefunden.
Über den Stand dieser Angelegenheiten sollte die Baukommission bald und umfassend informiert werden.
Daher beantrage ich, die Baukommission zwischen dem 20.07. und 05.08.2015 zu einer Sitzung einzuberufen.“

Die Antwort des Landrats kam diesmal schnell, schon am 16. Juli 2015. Der Landrat behandelte das Schreiben der SBL als formale Anfrage nach der Geschäftsordnung, so dass wir jetzt hier auch über den Inhalt der Antwort berichten. Hier der komplette Text (außer der Anrede):

“Die Modifizierung des Generalplanervertrages mit Bez+Kock, Stuttgart, ist noch nicht endgültig abgeschlossen, unter anderem weil auch eine Beteiligung der Fördermittelgeber erfolgt.
Insofern gibt es keinen neuen Planungsstand, der eine Sitzung der Baukommission „Sauerland-Museum” zum jetzigen Zeitpunkt sinnvoll und notwendig erscheinen lässt. Selbstverständlich wird Herr Vorsitzender Maas sofort zu einer Sitzung einladen, wenn es aufgrund der weiteren Planung sachgerecht ist.”

Fazit:
Das Sauerlandmuseum ist nun fast ein Jahr geschlossen. Passiert am Hang zwischen Museum und Ruhrstrasse ist gar nichts. Noch nicht einmal neue konkrete Planungen existieren bisher. Kein Wunder, wenn noch nicht einmal der aktuelle Architektenvertrag fertig ist …

Anscheinend soll die Wiedereröffnung erst in der nächsten Legislaturperiode des Kreistags realsiert werden (die nächste Kommunalwahl findet im Herbst 2020 statt).

SPD-Pressemitteilung: 245.000 Euro für die Sporthalle am Berufskolleg Olsberg

Dirk Wiese, Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Hochsauerlandkreis, ist Pate im PPP. (foto: spd)
Dirk Wiese möchte sich mit dem Olsberger Büregrmeister zu Kaffee und Kuchen treffen. (foto: spd)

Meschede. (spd_pm) Im Rahmen der Städtebauförderung 2015 erhält Olsberg zur energetischen Modernisierung der Sporthalle am Berufskolleg im Rahmen der Funktionserweiterung zur Gemeindebedarfseinrichtung 245.000 Euro.

„Wie bereits erwähnt, profitiert unsere Region im Rahmen der Städtebauförderung enorm. Die Gelder für die Modernisierung der Sporthalle am Berufskolleg in Olsberg sind dazu ein wichtiger Beitrag“, betont der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese.

Im Rahmen seines Angebotes „Sie kochen den Kaffee – ich bringe den Kuchen mit“ freut sich Dirk Wiese zudem auf den selbst gemachten Kaffee des Olsberger Bürgermeisters. „Dazu gibt es von mir leckeren Kuchen mit roten Erdbeeren“, so Wiese[1].

In einer früheren Meldung hatte es irrtümlich geheißen, das Geld komme dem „OlsbergZentrenKonzept“ zu Gute.

[1] Redaktionelle Ergänzung zum Hintergrund dieses Angebots:
Leserbrief des Olsberger BM Wolfgang Fischer

Aktuelle Informationen vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese und über die SPD im Hochsauerland befinden sich im Internet unter www.dirkwiese.de und www.hsk-spd.de