Vorverlagerung von Eingriffsbefugnissen: Die „drohende Gefahr“ in Polizeigesetzen … netzpolitik
Die große Gefahr einer allgemeinen Dienstpflicht: In der Führungsetage von Hilfsorganisationen, die im Übrigen mit ihren sozialen Einrichtungen ganz gut verdienen, sowie im Katastrophenschutz haben es sich rechte bis rechtsextreme Kräfte gemütlich gemacht und profitieren von den nicht gerade geringen Steuermitteln, die in diesen Bereich gehen … welchering
Hitze ohne Ende: Die extrem anhaltende stabile Wettersituation mit Hitze und Trockenheit ist überwiegend auf den von uns verursachten Klimawandel zurückzuführen … scilogs
Dümmer geht’s nimmer: Hagens Politik bekämpft Stadtbäume … doppelwacholder
Ärgerlich: Der Wettbewerb um die „Vestische Literatur-Eule 2018“ als Symptom verfehlter Literaturförderung … revierpassagen
Der Dunkle Wald: Wer Geschichten mag, die den Leser mitnehmen auf eine lange und tiefgründige Reise, wer gerne wissen möchte wie zum Teufel es nun am Doomsday aussehen wird und wer das erste Buch geschafft hat, der sollte unbedingt zum Dunklen Wald greifen … unkreativ
„Geduldete“: Im HSK ist eine „statistische Auswertung nicht möglich“ … sbl
Immer häufiger erreichen uns Meldungen über Gülle-Transporte im und ins Sauerland. Sogenannte „Güllebörsen“ würden den Handel professionell organisieren.
Angeblich wird überschüssige Gülle z.B. aus Niedersachsen bis ins Sauerland gebracht. Gülle-Fracht soll sogar aus den Niederlanden in unser Kreisgebiet gelangen. Es gibt Berichte, wonach Tanklastzüge aus Ostwestfalen und dem Münsterland „Gülle-Bunker“ zwischen den Windrädern auf dem Gut Almerfeld bei Brilon anfahren.
Die Folge eines Übermaßes an Gülle ist ein Übermaß an Nitrat. Was ein zu hoher Nitrat-Gehalt für Böden, Gewässer, Umwelt und Gesundheit bedeutet ist allgemein bekannt.
MdB Dirk Wiese hat das Thema jüngst aufgegriffen und sich öffentlich dazu positioniert. Er äußerte: „Die Folgen der Überdüngung in den genannten Regionen merken wir auch bei uns vor im Sauerland. Mehr und mehr Gülletransporte erreichen auch unsere Region, was auch mittelbar negative Folgen bei uns haben wird. Diesem Gülletourismus muss Einhalt geboten werden.
Kreis Viersen … … will Überdüngung nicht länger tolerieren …
Der Kreis Viersen hat ebenfalls ein erhebliches Problem mit Überdüngung durch Gülle. Der dortige Landrat wollte nicht weiter untätig bleiben. Er will jetzt Maßnahmen gegen zu hohe Gülle-Einträge ergreifen. Weil der Kreis aber keine eigenen Zuständigkeiten im Bereich der Kontrolle des Einsatzes von Gülle in der Landwirtschaft – abgesehen von Wasserschutzgebieten – hat (das ist Sache der Landwirtschaftskammer), will der Kreis Viersen prüfen, ob er nicht die Zuständigkeit erlangen kann.
… will striktere Regeln
Der Kreis Viersen will, dass Grundwasser-Schutzzonen eingerichtet werden, in denen das Düngen mit Gülle verboten ist. Außerdem will er striktere Regeln zur Kontrolle von Gülle-Importen aus dem Ausland erreichen und eine verbindliche Kooperation zwischen Landwirten und Wasserversorgern. Dazu wünscht sich der Kreis Einsicht in die Daten der Gülle-Ausbringung und Befugnisse in der Überwachung.
… beauftragte „Gülle-Studie“
Im Jahr 2017 beauftragte der Kreis Viersen das Ingenieurbüro ahu AG, Aachen mit der Studie „Nitratbelastung des Grundwassers im Kreis Viersen – Rahmenbedingungen, Ist-Situation und Handlungsfelder“. Die Studie steht offenbar kurz vor dem Abschluss.
Erste Ergebnisse zeigen, „dass für eine grundlegende Verbesserung der Grundwasserbelastung durch Nitrat ein Paradigmenwechsel insbesondere bei den rechtlichen Rahmenbedingungen als auch bei konkreten behördlichen Zuständigkeiten im Vergleich zur heutigen Situation erforderlich ist.“
Quelle: Kreis Viersen
Hochsauerlandkreis … … Antrag der Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW)
Die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) ist der Auffassung, der Hochsauerlandkreis dürfe hinsichtlich von Gülletransporten und Nitrat-Belastung nicht untätig bleiben. Reinhard Loos, Sprecher der SBL/FW-Fraktion, beantragte daher am 24.07.2018 bei Landrat Dr. Karl Schneider, in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten folgenden Punkt aufzunehmen:
„Bericht einer Mitarbeiterin/eines Mitarbeiters des Ingenieurbüros ahu AG, Aachen und/oder
einer Mitarbeiterin/eines Mitarbeiters des Kreises Viersen zur Studie „Nitratbelastung des
Grundwassers im Kreis Viersen – Rahmenbedingungen, Ist-Situation und Handlungsfelder“
(mit Nachfragemöglichkeit)“
Berlin. (dfv_pm) – Trockene Vegetation und hohe Temperaturen: Bei den aktuellen Witterungsverhältnissen genügt bereits eine fahrlässig weggeworfene, glimmende Zigarette, um die Natur in Brand zu setzen.
„Vegetationsbrände können sich rasend schnell ausbreiten und etwa Getreidefelder komplett vernichten“, warnt Frank Hachemer, Vizepräsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV).
Der Deutsche Feuerwehrverband gibt Tipps zum Vermeiden von Bränden:
Werfen Sie keine Zigaretten oder andere brennende Gegenstände in die Natur – erst recht nicht aus dem Fahrzeug! Schnell kommt es zu einem Böschungsbrand an Autobahnen und anderen Straßen.
Lassen Sie niemals Fahrzeuge mit heißen Abgasanlagen auf trockenen Feldern oder Wiesen stehen. Es besteht die Gefahr, dass sich die Vegetation daran entzündet. Dies betrifft neben allen Modellen mit am Fahrzeugboden liegenden Katalysatoren (viele Pkw mit Otto-Motoren) künftig auch immer mehr Fahrzeuge mit der Abgasnorm Euro VI. Werden diese in den Regenerationsmodus geschaltet, können sehr hohe Temperaturen auftreten.
Grillen Sie in der Natur nur auf dafür ausgewiesenen Plätzen. Respektieren Sie Verbote zum Beispiel in Waldbrand gefährdeten Gebieten.
Melden Sie Brände oder Rauchentwicklungen sofort über Notruf 112. Hindern Sie Entstehungsbrände durch eigene Löschversuche an der weiteren Ausbreitung, wenn Sie sich dabei nicht selbst in Gefahr bringen.
Analog zum Antrag vom 24.05.2018 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag von Minden-Lübbecke beantragte die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) am 12.06.2018 einen etwas ungewöhnlich anmutenden Tagesordnungspunkt in der nächsten Sitzung des Kreistages aufzunehmen.
Es geht um die Überprüfung der Badeseen/Talsperren im Hochsauerlandkreis auf multiresistente Keime.
Der Beschlussvorschlag sollte lauten:
Die Kreisverwaltung wird beauftragt eine umgehende, vollständige und transparente Überprüfung der Badeseen/Talsperren im Hochsauerlandkreis auf multiresistente Keime durchzuführen und diese Daten zu veröffentlichen.
Beunruhigende Untersuchungsergebnisse … auch im Einzugsgebiet der Ruhr
Die SBL/FW-Fraktion begründete und erläuterte ihren Antrag folgendermaßen:
„Aktuellen Presseberichten zufolge sind Gewässer in NRW mit multiresistenten Keimen belastet.
Die NRZ zitierte in einem Artikel vom 25.05.2018 Paul Kröfges vom Umweltverband BUND:
Keimbelastete Gülle würde auf Feldern ausgebracht – „und der nächste Regen wäscht sie dann aus“. So gelangten die Keime in Bäche und andere Gewässer.
Die NRZ berichtet weiter, Wissenschaftler von der Ruhr-Universität Bochum hätten nun multiresistente Keime in Wasserproben nachgewiesen, die Resistenzen gegen Reserve-Antibiotika aufweisen. Auch der Badesee Heidweiher sei mit multiresistenten Kolibakterienbelastet gewesen. (Die Wissenschaftler der Ruhr-Universität Bochum untersuchten laut NRZ Proben aus verschiedenen Bächen im Kreis Borken.)
Die SBL/FW-Fraktion hatte sich bekanntlich am 10.04.2018 mit der Anfrage „Qualität der Gewässer im Hochsauerlandkreis“ an den Landrat gewandt. In der umfangreichen Antwort der Kreisverwaltung mit Datum vom 24.04.2018 heißt es u.a., eine aktuelle Einschätzung zum ökologischen Potenzial der Talsperren im HSK sei nicht bekannt. Wir gehen daher davon aus, dass auch über die Belastung unserer Gewässer mit multiresistenten Keimen offiziell wenig bekannt ist.
Nach den vorstehenden Auszügen aus dem NRZ-Bericht und aus der Antwort Ihrer Verwaltung zitieren wir nun aus der Antrags-Begründung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag von Minden-Lübbecke zur Überprüfung der Badeseen auf multiresistente Keime.
„Bei Tests von Wasser aus niedersächsischen Badeseen sind in allen Proben multiresistente Keime gefunden worden. Aber auch in NRW haben Journalisten kürzlich in der Ruhr, dem Kemnader und dem Baldeneysee mehrere multiresistente Erreger entdeckt. Es wurden Erreger gefunden, die gegen bis zu sechs Antibiotika resistent sind, und zwar auch gegen wichtige Notfall-Antibiotika.“
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag von Minden-Lübbecke schreibt weiter, die schwarz-gelbe Landesregierung wolle die Gewässer in NRW aber erst 2019 auf diese gefährlichen Erreger überprüfen und erklärt, multiresistente Keime könnten zu schweren Erkrankungen führen. Auch wenn diese Erreger bei gesunden Menschen nicht unmittelbar eine Erkrankung auslösten, könnten sie sich im Darm ansiedeln und zu einem späteren Zeitpunkt eine Infektion verursachen.
Eine Kontrolle erst 2019 vorzunehmen, wie die schwarz-gelbe Landesregierung es plane, sei völlig inakzeptabel. Es wäre nicht ausreichend, eine Informationsübersicht für Badegäste zusammen zustellen, um beispielsweise geschwächte Menschen auf das Infektionsrisiko hinzuweisen. Und es sei nicht ausreichend nur auf Grundlage der EU-Richtlinie zu Badegewässern aus dem Jahr 2006 zu prüfen. Diese gebe nur zwei mikrobiologische Parameter für die Kontrollen vor, die Rückschlüsse auf die Gewässerqualität und die damit verbundene Gefahr von Krankheiten wie Durchfall oder Erbrechen zulassen. Eine Prüfung auf multiresistente Keime schriebe die EU-Richtlinie für Badegewässer nicht vor und würde deshalb bislang nicht durchgeführt.
Um für die Menschen einen verantwortlichen Gesundheitsschutz zu gewährleisten, hält die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag von Minden-Lübbecke eine entsprechende und sofortige Überprüfung der Badeseen für notwendig.
Dieser Auffassung schließt sich unsere Fraktion an!“
Am Donnerstag (28.06.) steht dieser Antrag bereits im Umweltausschuss des HSK auf der Tagesordnung.
Solidarität statt Heimat: „Mit Zuschauen und Schweigen muss endlich Schluss sein: Wir werden Rassismus und Entrechtung konsequent beim Namen nennen“ … doppelwacholder
Völkische Pädagogin: Lehramtsstudentin wird vorgeworfen, in die rechtsextreme Szene verstrickt zu sein. Ist das als angehende Grundschullehrerin ihre Privatsache? … bnr
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“Of Monsters and Men“ – Shoah in digitalen Spielen: Omaha Beach, D-Day 19 44: Todesmutig stürze ich mich aus dem Landungsboot, nur um nach wenigen Metern schon von einer Kugel tödlich getroffen zu werden … publicHistory
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Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW): fordert Wiedereinsetzung der Stabsstelle für Umweltkriminalität … sbl
NINA, die Unwetterwarnungs-App, hatte Fürchterliches vorhergesagt, aber die Gewitter blieben heute aus – zumindest in Siedlinghausen. Der Gewitterdonner grollte aus Olsberg herüber, aber verschonte uns.
Feucht und warm war es und die Schnecken robbten langsam heran. Die Weinbergschnecke war nicht an Kürbis, Tomate und Zitronenbäumchen interessiert. Sie nagte ein paar Blättchen aus den Plattenfugen und verzog sich dann in die Beete.
Ich naschte derweil ein paar Erdbeeren und las die Biographie von Henning Venske. „Es war mir ein Vergnügen“ heißt sie und ist ein empfehlenswertes Vergnügen – die kulturpolitische Geschichte der Bundesrepublik, erzählt von einem hellwachen Kabarettisten.
Die Nacktschnecke habe ich, im Gegensatz zur Weinbergschnecke, misstrauischer beobachte, denn sie näherte sich dem Kürbis, schaffte es allerdings nicht, den Topf hinauf zu kriechen und wandte sich nach einer halben Stunde tierisch enttäuscht ab.
Was bleibt mir zu tun, an einem Tag wie diesem im Hochsauerland?
Die Sonne geht unter, und ich starre noch eine Zeit lang in den Abendhimmel, Pläne schmiedend.
Der Plan für morgen: Entweder Fahrrad fahren oder Schwimmen gehen oder Rasen mähen oder einkaufen oder Unkraut jäten oder das Klo putzen. Was man halt an Samstagen im Sauerland macht.
Schmallenberg/Kassel. (pm) Die Naturparke Diemelsee und Sauerland Rothaargebirge sind für ihr gemeinsames Projekt „Bergheiden im Rothaargebirge“ mit der Auszeichnung „Projekt der UN-Dekade Biologische Vielfalt“ geehrt worden. Die Verantwortlichen der Vereinten Nationen würdigten damit den vorbildlichen Einsatz zum Erhalt der seltenen Bergheideflächen im Grenzgebiet zwischen Hessen und Nordrhein-Westfalen.
(Pressemitteilung des Naturpark Sauerland Rothaargebirge e.V.)
Der Natur auf der Spur waren schon zu Beginn des Hessentages am vergangenen Freitag hunderte Besucher, um das Areal mit den verschiedenen Umweltbildungseinrichtungen und -Institutionen zu bestaunen. In der gemütlichen Schäferhütte der Naturparke konnten sich die Besucher über das Bergheiden-Projekt und die Naturparkarbeit informieren. Der Naturpark Diemelsee als Projektträger, hatte sich an seinem Infostand auch „vierbeinige Landschaftspfleger“ in Form von Coburger Fuchsschafen zur Verstärkung geholt, um zu zeigen wie wichtig diese für den Erhalt der Bergheiden sind.
Staatsministerin Priska Hinz überreichte die Auszeichnung und betonte in ihrer Ansprache die Besonderheit des Projektes für die Region. Thomas Schröder und Thomas Trachte (beide Zweckverband Naturpark Diemelsee), bedankten sich für die Auszeichnung und lobten die gute Zusammenarbeit der verschiedenen Projektpartner über die Landesgrenzen hinaus. Dr. Karl Schneider (Landrat des Hochsauerlandkreises) verwies auf die Einzigartigkeit der Bergheidenlandschaft und hob die enorme Wichtigkeit für den Artenschutz sowie den Tourismus der Region hervor. Dass ein Projekt wie dieses mit dem Engagement alle Beteiligten aktiv gegen das weltweite Artensterben gegensteuern könne, erläuterte Professor Werner Wahmhoff von der Deutschen Bundesumweltstiftung.
Neben den behördlichen Ehrengästen waren mit Birgit Sude und Steffen Schierholz auch zwei Schäfer aus der Projektregion vor Ort, die den Anwesenden kurz ihre Arbeit sowie die selbst ausgebildeten Hütehunde vorstellten. Gemeinsam mit ihren beiden altdeutschen Schäferhunden führen sie Schafsherden durch die Bergheiden, um die vorhandenen Flächen zu pflegen und wiederherzustellen. Eine Arbeit, die ohne das immense Fachwissen und ein inniges Verhältnis zwischen Mensch und Tier kaum möglich wäre.
Ziel des Bergheiden-Projekts ist es, dauerhaft den weiteren Rückgang an Bergheideflächen zu stoppen, den Zustand der verbliebenen Flächen zu verbessern und den Erhalt der montanen Zwergstrauchheiden im Projektgebiet auch zukünftig zu sichern.
Unterstützt wird das Projekt zusätzlich von der Biologischen Station im Hochsauerlandkreis, der Universität Osnabrück sowie Professor Eckhard Jedicke von der Hochschule Geisenheim und weiteren ehrenamtlichen (Verein für Natur- und Vogelschutz im HSK und des NABU Waldeck-Frankenberg) und hauptamtlichen (untere und obere Naturschutzbehörden) Akteuren.
Daran, dass die Abfalldeponie (“ZRD”) des HSK in Frielinghausen (in der Nähe von Bödefeld) eine Fehlplanung ist, besteht kein Zweifel. Geplant wurde sie für eine Hausmüll-Jahresmenge von 190.000 Tonnen und ist nun seit zwei Jahrzehnten in Betrieb.
Aber bereits zum 01.06.1993 – also vor dem Bau! – trat die “Technische Anleitung Siedlungsabfall” in Kraft. Sie wurde übrigens von der damaligen Bundesumweltministerin namens A. Merkel erlassen. Damit war eindeutig klar, dass ab 01.06.2005 Hausmüll nicht mehr auf derartigen Deponien abgelagert werden dürfte, sondern in Sortieranlagen behandelt und der nicht verwertbare Restmüll danach verbrannt wird.
Seitdem dient die ZRD der Entsorgung von Gewerbeabfällen, was zu einem Anliefervolumen von etwa einem Viertel der ursprünglich geplanten Jahresmenge führt. In der letzten Sitzung des Betriebsausschusses wurde auf Nachfrage bestätigt, “dass 31% des Abfalls aus dem HSK und 69% von außerhalb auf der ZRD abgelagert werden”. Mehr als zwei Drittel der Abfälle für die Abfalldeponie des HSK werden also extra in das Kreisgebiet transportiert.
Damit das funktioniert, muss dieser Transport für die Anlieferer preislich attraktiv sein. Wer sich über die Preise der Deponie informieren möchte, erhält auf der Internetseite “Entgeltordnung” des kreiseigenen Abfallbetriebs GAH keine konkrete Auskunft:
Es findet sich dort allerdings der vielsprechende Satz: “Unter bestimmten Vorraussetzungen können mit den Geschäftsführern der GAH, Herrn P. und Herrn G., besondere Preise verhandelt werden” …
Schmallenberg. (naturpark_pm) Auf dem Weg zum Naturparkplan baut der Naturpark Sauerland Rothaargebirge auf die aktive Einbindung der Bevölkerung.
In zwei öffentlichen Naturpark-Versammlungen unter dem Motto „Naturpark – mach mit!“ haben interessierte Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich mit ihren Ideen und Vorstellungen in die Entwicklung des Naturparkplans und somit die zukünftige Ausrichtung des Naturparks einzubringen.
„Wir definieren uns selbst als Mitmach-Naturpark und wollen diesem Anspruch vor allem bei der strategischen Ausrichtung für die nächsten 10 Jahre unserer Arbeit gerecht werden“, betont Bernd Fuhrmann, Vorsitzender des Naturparks, die Wichtigkeit der Naturpark-Plenen. „Uns ist es besonders wichtig, dass alle Bürgerinnen und Bürger in der Region sich aktiv einbringen können – ob bei den Plenen oder digital im Netz.“
Die Plenen finden am Montag, 28. Mai, in der Abtei Königsmünster in Meschede sowie am Dienstag, 29. Mai, in der Weißen Villa in Kreuztal jeweils von 19:00 bis 21:30 Uhr statt.
Neben der inhaltlichen Arbeit am zukünftigen Naturparkplan bieten sie zudem im Rahmen eines Naturpark-Marktplatzes mit etwa acht bis zwölf Ständen die Möglichkeit, sich über aktuelle Projekte und die Arbeit der Naturpark-Partner zu informieren.
Parallel dazu ist für Interessierte noch bis zum 1. Juni die Beteiligung im Rahmen einer Onlinebefragung[1] auf der Internetseite des Naturparks Sauerland Rothaargebirge[2] möglich. „Mit den unterschiedlichen Partizipationsmöglichkeiten sollen möglichst viele Personen animiert werden, sich in die zukünftige Entwicklung einzubinden“, so der Geschäftsführer des Naturparks, Detlef Lins. „Jeder soll sich angesprochen fühlen, mit seinen Ideen und Projektvorschlägen an der Gestaltung des Naturparkplans partizipieren zu können.“
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Zur Info: Seit Sommer 2017 wird durch eine interdisziplinäre Arbeitsgemeinschaft – bestehend aus der ift Freizeit- und Tourismusberatung GmbH (Köln), dem Landschaftsarchitekturbüro Hoff (Essen) und dem Institut für Regionalentwicklung (IfR) (Marl) – ein Naturparkplan für den Naturpark Sauerland Rothaargebirge erarbeitet. Unter Beteiligung regionaler Akteure sollen so ein Orientierungsrahmen für die zukünftige Arbeit des Naturparks mit einer gemeinsamen strategischen Zielvorstellung entstehen und Leitprojekte sowie Maßnahmen zu deren Umsetzung entwickelt werden.
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