Kategorie: Finanzen

Umleitung: Close to the Edge – Vorratsdaten, Griechenland, Freital und leider Chris Squire

Das Volksradrennen "HochsauerlandChallenge" wurde heute Mittag am Waltenberg gestartet. (foto: zoom)
Heute Mittag am Waltenberg in Winterberg: Das Volksradrennen „HochsauerlandChallenge“ wird gestartet. (foto: zoom)

Vorratsdaten I: Kraft knöpfte sich die Abweichler in der SPD einzeln vor … derwesten

Vorratsdaten II: Für die SPD-Umfaller, die sich wie der Bonner SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Kelber vor wenigen Monaten noch vehement gegen die Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen haben und nun der Linie ihres Parteivorsitzenden Gabriel folgen, wird es schwer, das Wahlvolk zu beruhigen … ichsagmal

Vorratsdaten III: Die SPD ist nur zu 44% zukunftsfähig … lummaland

Langweiliger Griechenkram: VDS – eindeutig hipper … jurga

SPD und Gabriel – geht die Reise nach Rechts? Sicherheit, Patriotismus und ein starkes Deutschland … patrickgensing

Nationalsozialismus: Schöne Geschichte! Hamburg hübscht seine Vergangenheit auf … zeitonline

Nach 49 Jahren: rassistische Passage im dtv-Atlas Weltgeschichte entdeckt … schmalenstroer

Greek crisis: Banks to stay shut as capital controls imposed – live updates … guardian

Mein Griechenland – eine Reise ins Innere von Syriza: Begegnungen mit Alexis Tsipras, seinen engsten Mitarbeitern, lokalen Syriza-Funktionären, jungen Start-Up-Gründern, kämpferischen Arbeitern und Menschen, die sich gerade noch so durchschlagen können … misik

Alexis Tsipras und das Referendum: Heute Nacht hat Alexis Tsipras in einer Fernsehansprache ein Referendum angekündigt. Die Regierung in Athen werde das Ergebnis akzeptieren, so seine Mitteilung. Er selbst hat allerdings eine klare Position: Syriza und deren Koalitionspartner werden mit Nein stimmen … wiesaussieht

Griechenland beschließt Referendum: „Großes Nein zum Ultimatum“ der Gläubiger … derstandard

Europa unter Druck: Tsipras und die Queen … postvonhorn

Thomas Piketty über Schulden: „Deutschland hat nie bezahlt“ … zeitonline

DGB: Verhindert den Grexit! … doppelwacholder

Freital – Über die Notwendigkeit deutlicher Worte: Warum der Versuch, neutral sein zu wollen, die Rassist*innen/Neonazis stärkt … birgit-rydlewski

Geschichte Harburgs: Kurzfassung für Nervöse. Vom Eigensinn im Schatten Hamburgs … harbuch

Großes Beharrungsvermögen: Zur Kreistagssitzung hatte die Kreisverwaltung einige Änderungen der Geschäftsordnung vorgeschlagen. Dies nahm die SBL/FW-Kreistagsfraktion zum Anlass, eigene Änderungsanträge einzubringen … sbl

Yessongs – Close to the Edge: R.I.P. Chris Squire – *04.03.1948 · †28.06.2015 … neheimsnetz

WTF, die Einschläge kommen näher. Das Triple-Album von Yes war mein erstes Album, und ich höre es immer noch. (foto: zoom)
WTF, die Einschläge kommen näher. Das Triple-Album von Yes war mein erstes Album, und ich höre es immer noch. (foto: zoom)

Städtebauförderprogramm: 6.678 Millionen Euro für die Kommunen im Hochsauerland

Bundestags abgeordneter (SPD) Dirk Wiese. (foto: spd)
HSK-Bundestagsabgeordneter Dirk Wiese. (foto: spd)

Meschede. (spd_pm) Dirk Wiese freut sich über 6.678 Millionen Euro die Kommunen im Hochsauerland 2015 über das Städtebauförderprogramm des Landes bekommen.

258 Millionen Euro gehen in diesem Jahr aus dem Städtebauförderprogramm des Landes an die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden. Mit diesem Geld können landesweit 202 Bauvorhaben realisiert werden, darunter 32 neue Projekte. „Auch die Städte Arnsberg, Meschede, Olsberg und Schmallenberg erhalten insgesamt 6.678 Millionen aus dem Förderprogramm“, sagt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese.

„Unsere Kommunen werden mit dem Geld geplante Maßnahmen nun umsetzen können. Zum Beispiel erhält Olsberg 245.000,00 Euro für die Fortführung des „ZentrenKonzeptesOlsberg 2015“.

Die Städtebauförderung des Landes ist in mehrerlei Hinsicht wichtig für unsere Städte und Gemeinden: Wir bekommen Geld für unsere kommunale Infrastruktur, zugleich erzielen wir mit den Bauprojekten volkswirtschaftliche Effekte, die über das eigentliche Ziel der integrierten baulichen, ökonomischen und sozialen Erneuerung hinausgehen. Mit den Fördermitteln aus dem gesamten Programm können landesweit Folgeinvestitionen von bis zu 1,8 Milliarden Euro ausgelöst werden.

Mit dem Städtebauprogramm werden außerdem gezielt die Städte und Gemeinden mit strukturellen Schwierigkeiten erreicht und finanziell unterstützt, denen es aufgrund ihrer schwierigen Haushaltslage nicht möglich wäre, das erforderliche Geld für dringend benötigten Investitionen im Städtebau allein aufzubringen.

In dem Programm stehen Maßnahmen für insgesamt 346 Millionen Euro. Daran beteiligt sich das Land Nordrhein-Westfalen mit 143 Millionen Euro, der Bund mit 115 Millionen Euro und die Kommunen mit 88 Millionen Euro.

„Die Landesregierung NRW steht damit zusammen mit dem Bund zu ihren Zusagen, die Städte und Gemeinden auf sehr hohem Niveau bei der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung zu fördern. Damit wollen sie auch die Bürgerbeteiligung vor Ort stärken“, so Wiese

Aktuelle Informationen über die SPD im Hochsauerland und vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese befinden sich im Internet unter www.hsk-spd.de und www.dirkwiese.de

Umleitung: Plagiate, Geschichte, Papst und Klimawandel, Griechenland, Journalismus, Emoji, Duisburg-Marxloh und am Ende Grönemeyer

Bitte weiter vom Sommer träumen ;-) (foto: zoom)
Bitte weiter vom Sommer träumen 😉 (foto: zoom)

Wissenschaftliches Arbeiten mit Theisohn: Aber wer wird denn schon Fußnoten überprüfen, und sei es nur stichprobenartig? Sowas machen doch nur “anonyme Akteure, die Jagd auf Plagiate machen” … erbloggtes

Kollaboration. Interaktion: Die Zukunft geisteswissenschaftlichen Bibliographierens … FHNordwestSchweiz

Historisierte Leitbilder, geschichtspolitisches Gedenken: Kennen Sie die Politikergedenkstiftungen des Bundes? Eine, alle? Manchmal fällt die Vorstellung schwer, dass die staatlich geförderte deutsche Erinnerungslandschaft mehr umfasse als NS- und DDR-Gedenkstätten … PublicHistory

„Elitekämpfer“ oder Kriegsverbrecher? Die Soldaten der Waffen-SS: Die Waffen-SS war ein militärischer Verband, der zu Beginn des Zweiten Weltkriegs aus der SS-Verfügungstruppe gebildet wurde. Bis heute ist die Waffen-SS von unterschiedlichen Legenden und Deutungen umgeben … doppelwacholder

“Bedenkt mal — Negerprinzessin!” sagte Pippi träumerisch: Nach­dem mich die vor eini­gen Jahren hochkochende Debatte um poli­tis­che Kor­rek­theit von ‘Klas­sik­ern’ der Jugendlit­er­atur nur beiläu­fig beschäftigt hatte kommt sie ger­ade auf leicht unfrei­willige Weise zu mir zurück … geschichteist

Übersetzen und überleben: Was mache ich da eigentlich? … revierpassagen

Der Himmel gehört uns allen – die neue Enzyklika des Papstes: Mit seiner Enzyklika „Laudato Si“ hat der Papst weit mehr als einen unverbindlichen moralischen Appell verfasst. Er hat eine wegweisende politische Analyse mit großer Sprengkraft vorgelegt, welche die gesellschaftliche Debatte zu Klimawandel, Armut und Ungleichheit der kommenden Zeit bestimmen wird … scilogs

Klimawandel: In den letzten Tagen gab es eine internationale Mediendebatte über Klimadaten, die auf mich ziemlich surreal wirkt. Behauptet wurde dort, früher hätten „die Klimadaten“ eine „Pause“ der globalen Erwärmung von 1998-2012 gezeigt, die nun nach einer Datenkorrektur verschwunden sei. Was war passiert? … scilogs

Debatte um Griechenland ein Rätsel, ökonomisch betrachtet: Eigentlich ist es ganz einfach. Griechenland braucht Wirtschaftswachstum, um aus der Krise herauszukommen. Insofern müsste man jetzt darüber diskutieren, wie dieses Wirtschaftswachstum zu erreichen wäre … wiesaussieht

Die Eliten haben keinen Plan: Warum unsere Regierenden so hilflos sind … misik

Freie Journalisten: Es sind jetzt 25 Jahre, die ich als Freier arbeite, davon mehr als 21 Jahre für den öffentlich rechtlichen Rundfunk. Wer so lange dabei ist, bei dem stellt sich die Frage kaum noch, ob er weiter frei arbeiten will. Mir haben Unternehmenschefs gesagt, dass sie so jemanden nicht einstellen würden, weil der sich ja nicht in eine Konzernstruktur einfügen könnte … ruhrnalist

Blogspektrogramm 26/2015: Heute zu Punk, Berlin, Emoji, „Zweit“sprachen, Dialekten und einen Hinweis auf einen linguistischen Podcast … sprachlog

Nach der Notenaffäre nun die Steueraffäre: Um Armin Laschet wird es einsam … postvonhorn

Duisburg-Marxloh: Wo die Sonne die Erde umkreist … jurga

27 sind keine 28: Für die Kreistagssitzung am 19.06.2015 hatte die FDP einen “revolutionären” Antrag eingebracht … neheimsnetz

Grönemeyer im Ruhrstadion: Zuhause ist es doch am schönsten … wutzeline

Rodel WM 2019/2020 in Winterberg?- SBL-Fraktion stellt Antrag, die Entscheidung zurückzustellen

Bobbahn Winterberg
Der Bob- und Rodelsport in Winterberg verursacht hohe Kosten und Verluste. (archivfoto: zoom)

Winterberg möchte 2019 oder 2020 die Rodel-WM ausrichten. Zuständig dafür ist die vom HSK und der Stadt Winterberg getragene Bobbahngesellschaft “ESZW GmbH”.

(Der Artikel ist heute zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Ist die Ausrichtung einer Rodel-WM eine gute Idee oder eher eine (zu) teure? Bedeutet das Erfolg auf der einen Seite (z.B. für die Gastronomie und die Hotels in Winterberg) aber Kosten auf der anderen Seite (z.B. für den Hochsauerlandkreis und für die anderen Städte und Gemeinden im HSK)?

Reinhard Loos, der Fraktionssprecher der Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW), stellte am 03.06.2015 zur Drucksache 9/266 für die Kreistagssitzung am 19.06.2015 folgenden Änderungsantrag:

Änderungsantrag zur Drucksache 9/266
“Bewerbung zur Ausrichtung der Rodel WM 2019 oder 2020?

Sehr geehrter Herr Landrat,
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender,

zum Beschlussvorschlag der Kreisverwaltung in der Drucksache 9/266 stellt unsere Fraktion folgenden Änderungsantrag:

“Der Ausschuss für Wirtschaft, Struktur und Tourismus sowie der Kreisausschuss empfehlen und der Kreistag beschließt, dass die Entscheidung über die Bewerbung für die Rodel-WM zurückgestellt wird, bis die folgenden Unterlagen vorliegen und im Ausschuss für Wirtschaft, Struktur und Touristik sowie im Kreistag beraten worden sind:

  • aktuelles Entschuldungs-Konzept für die Bobbahn bzw. ESZW GmbH;
  • Ergebnisrechnung der ESZW GmbH für das Jahr 2014;
  • vorläufige finanzielle Ergebnisrechnung der Bob-WM 2015;
  • überarbeiteter Wirtschaftsplan 2015 der ESZW GmbH mit allen absehbaren
    weiteren Investitionen an der Bobbahn.

Begründung und Erläuterung:

Die Entscheidung über die Bewerbung für die Rodel-WM sollte erst dann getroffen werden, wenn die aktuellen wirtschaftlichen Rahmendaten für die vorliegen und besprochen worden sind.

Umleitung: von heruntergekommenen Bahnhöfen über Luthers Antisemitismus zum Meschede-Center.

Siedlinghausen ist nicht der einzige häßliche Bahnhof in Deutschland: hier Travemünde-Hafen. (foto: zoom)
Siedlinghausen ist nicht der einzige häßliche Bahnhof in Deutschland: hier Travemünde-Hafen. (foto: zoom)

Sprachförderung: Wir Deutschen werden dumm synchronisiert … welt.de

Wie wir über unsere Geschichte sprechen: Während der deutsche Bundespräsident Gauck der Türkei ungebetene Ratschläge zur Aufarbeitung ihres Völkermordes an den Armeniern erteilt, schließt Kanzlerin Merkel in ihrer Rede zum 70. Jahrestag der Befreiung des KZ Dachau die Roma und Sinti sowie die als “asozial” Verfolgten und Ermordeten aus dem Gedenken aus … PublicHistory

Martin Luthers Antisemitismus: Zentralratspräsident Schuster hofft auf »deutliches Zeichen« der Evangelischen Kirche gegen die judenfeindlichen Schriften des Reformators … juedischeallgemeine

Comic-Zeichenkunst: Jim Steranko, der eigentlich James Steranko heißt, ist ein Zeichner, an dem man nicht vorbei kommt, wenn man sich für amerikanische Superheldencomics interessiert – er wird als Legende allerorten in den Himmel gelobt, obwohl er eigentlich gar nicht eigenständig zeichnen kann. Was ist sein Geheimnis? … endoplast

Deutsche Gefühle: Glück durch Sicherheit … jurga

Vortrags- und Diskussionsveranstaltung in Köln: Wie und Wo die Medien versagen und ihre „Wächterrolle“ in der Demokratie nicht mehr erfüllen … nachdenkseiten

Interview mit Patrick Bahners über die Debatte um das Blog „Münkler-Watch“: „Keine Ausweispflicht für den Gebrauch der Meinungsfreiheit“ … lisa

ÖPP/PPP: Unwirtschaftlichkeit und Interessenskonflikte am Beispiel von gescheitertem ÖPP-Projekt in Köln … gemeingut.org

Der Geheimniskrämer der CDU: Laschet und das flüchtige Vertrauen der Wähler … postvonhorn

Refugee-Protestcamp vor der BAMF: Seit Dienstag gibt es gegenüber einer Außenstelle der BAMF in Dortmund (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) ein Protestcamp von geflüchteten Menschen aus Syrien. Sie protestieren dort für eine schnellere Bearbeitung ihrer Anträge auf Asyl in Deutschland … gedankensplitter

Hagen in der Sackgasse: Sparpolitik der Kommune führt zu Verdoppelung der Schulden … doppelwacholder

Endlich! Der Klimawandel kredenzt uns edlen Emschertal-Wein aus Dortmund: Historisches Ereignis in Dortmund. Wir zitieren aus einer Pressemitteilung der Emschergenossenschaft: „Der erste seit dem Mittelalter in Dortmund angebaute Wein ist gekeltert und abgefüllt“ … revierpassagen

Deutschlandfunk: Cyber-Attacken – Krieg der Hacker … neheimsnetz

Neues in Sachen Meschede-Center: Nein, nein – kein Baustart. Es wurde auch nicht zum x-ten Mal ein neuer Eröffnungstermin in Aussicht gestellt. Wen wundert’s? Neu ist aber die Tonlage der heimischen Lokalzeitung zum anhaltenden Baustillstand am Meschede-Center. Apropos, kann man eigentlich von Stillstand sprechen, wenn mit noch gar nichts begonnen wurde? … mixtape

Umleitung: Bildung, Fußball, Medien und Politik. Dazu ein wenig Winnetou sowie Ergonomie.

Ist das Hochhaus scheußlich oder schön? Warum kommen trotzdem Menschen nach Travemünde? (foto: zoom)
Ist das Hochhaus scheußlich oder schön? Warum kommen trotzdem Menschen nach Travemünde? (foto: zoom)

Flipped Classroom: Frequently Asked Questions … dunkelmunkel

Rhodes muss gestürzt werden! Anatomie eines Protestes: Aufstieg und Niedergang des Rhodes-Gedenkens … PublicHistory

Medien und Bildung: Die Digitalisierung zerstört die Schule (wie wir sie kennen) … pisaversteher

Zeit und Bildung: Niedersachsen legt „Turbo-Abi“ ad acta … ndr

Dunkle Fußballmächte: FIFA-Krise, Korruptionsvorwürfe und Blatter-Rücktritt lassen Verschwörungstheoretiker zu Hochform auflaufen … juedischeallgemeine

Medien: BILDBlog zeigt Perlen des Lokaljournalismus … operationharakiri

Gysi verschärft den Richtungskampf in der SPD: Zucker für die Möchtegern-Kanzlerpartei … postvonhorn

Huckarde – Nazis am Montag: Seit Monaten hetzen die Nazis von Die Rechte jeden Montag in Dortmund gegen Geflüchtete. Zuvor versuchten sie erfolglos bei Aktionen von Pegida bzw. Pegida-NRW anzudocken … gedankensplitter

Urteil des VG Arnsberg: Vorgehen der Bezirksregierung in puncto PFT bestätigt … neheimsnetz

Kommunaler Schuldenstand erfordert rasches Handeln: Städte- und Gemeindebund NRW warnt vor der Notwendigkeit extremer Grundsteuererhöhung zur Konsolidierung der Haushalte … doppelwacholder

Wann und warum vergibt der HSK Geld- oder Sachgeschenke? Gibt es Regularien für Jubiläumszuwendungen und Geld- oder Sachgeschenke durch den Hochsauerlandkreis und/oder seiner Gesellschaften? … sbl

Als Winnetou bleibt er unsterblich: Abschied vom Schauspieler Pierre Brice … revierpassagen

Ergonomie Teil 2: Wie könnt ihr eigentlich so arbeiten? … schmalenstroer

NRW: Kommunale Verschuldung lag Ende 2014 bei etwa 3 500 Euro je Einwohner. Winterberg mit 4.538,92 Euro einsame Spitze im Hochsauerlandkreis.

Auch weit über NRW-Durchschnitt: Die Stadt Winterberg hat im Vergleich mit allen Städten und Gemeinden des HSK die höchsten Schulen. (statistik: it.nrw)
Weit über NRW-Durchschnitt: Die Stadt Winterberg hat im Vergleich mit allen Städten und Gemeinden des HSK die höchsten Schulden. Zum Vergrößern auf die Grafik klicken. (statistik: it.nrw)

Düsseldorf (IT.NRW). Die Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände Nordrhein-Westfalens lagen Ende 2014 bei 62,0 Milliarden Euro. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als statistisches Landesamt mitteilt, ergibt sich damit für jeden Einwohner rein rechnerisch eine Verschuldung von 3.524 Euro.

Bei dieser Betrachtung sind neben den Schulden der Kernhaushalte auch die Schulden der kommunalen Eigenbetriebe, der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen und der kommunalen Anstalten öffentlichen Rechts enthalten.

Ende 2004 hatte der Schuldenstand bei 40,3 Milliarden Euro gelegen. Die durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung war im Jahr 2014 um 47 Prozent höher als zehn Jahre zuvor (damals: 2.397 Euro.)

Die Schulden der kommunalen Kernhaushalte beliefen sich in Nordrhein- Westfalen Ende 2014 auf 49,5 Milliarden Euro; sie setzten sich aus Kassenkrediten in Höhe von 26,4 Milliarden Euro und langfristigen Verbindlichkeiten (Investitionskredite) in Höhe von 22,4 Milliarden Euro zusammen. Während sich die Kredite für Investitionen gegenüber 2004 um neun Prozent verringerten, erhöhten sich die zur Überbrückung kurzfristiger Liquiditätsengpässe aufgenommenen Kassenkredite um 209,2 Prozent.

Die Stadt Winterberg liegt im Hochsauerlandkreis mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 4.538,92 Euro an der Spitze der verschuldeten Gemeinden. Der HSK-Durchschnitt liegt bei 3.052,77 Euro.

Noch in der Vorjahresstatistik für Ende 2013 betrugen die Pro-Kopf-Schulden der Winterberger 3.855,57 Euro je Einwohner (siehe auch hier im Blog).

Die Ergebnisse für Gemeinden, Städte und Kreise finden Sie hier.

Umleitung: Vom weltweiten FIFA-Skandal zum „Tango Korrupti“ in Meschede

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Die vielleicht am meisten überfahrene durchgezogene Linie im hohen HSK (foto: zoom)

FIFA-Skandal: Jede Menge Selbsttore … postvonhorn

Gehts um Kinder, dann gehts um Geld und Staat: Zum Elend deutscher Demografie-Debatten … scilogs

AfD-Machtkampf: Politische Zwerge mit Napoleon-Komplex … publikative

Ruhrtour Mai 2015: Ich habe mir mein Bike geschnappt, und im Gegensatz zu üblichen Ausflügen zum Phoenixsee, habe ich mich spontan für eine Ruhrtour entschlossen … gedankensplitter

Was vom Monat übrig blieb: Das war der Mai … revierpassagen

Die Christenunion zu gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften: „Es gibt auch Grenzen“ … jurga

Hagen und die streikenden Erieher/innen: Komplett daneben, lieber Herr Oberbürgermeister … doppelwacholder

Arnsberg 2020: Schulentwicklungsplanung transparent und zusammenfassend darstellen … neheimsnetz

Anfragen an die Kreisverwaltung: Ammoniak-Belastung und andere Auswirkungen der Massentierhaltung … sbl

„Tango Korrupti“ in Meschede? Pikante Mischung – Kanzlei berät Stadt Meschede und Investor … derwesten

Neuigkeiten aus Königswinter: ÖPP-Bäder-Abenteuer beendet

wordlePPPKoenigswinterBonn/Königswinter. Die  ÖPP[1]-Odyssee um die Bäder in Königswinter ist ausgerechnet in einer von der Fraktion Die Linke beantragten Sondersitzung des Stadtrats am 27.05.2015 doch noch beendet worden.

Damit endet auch die Geschichte „Wie der Kämmerer Sridharan die Stadt Königswinter ins Bäderabenteuer trieb“ ganz anders, als wir es vor zwei Wochen hier im Blog beschrieben hatten. Nun legt der ehemalige Stadtrat Jürgen Klute einen erweiterten Bericht vor, der auch hier als PDF herunter geladen werden kann.

[1] ÖPP ist das Akronym für Öffentlich-Private-Partnerschaft, auch bekannt unter dem englischen Begriff PPP wie Public-Private-Partnership. Das Oversum in Winterberg ist beispielsweise aus einem solchen PPP-Projekt entstanden.

(Ein Update von Jürgen Klute)

Diese Dokumentation zeigt, wie der Stadtkämmerer Ashok Sridharan und seine ÖPP-Berater 8 Jahre lang mit verdeckten und falschen Karten im ÖPP-Bäder-Vergabeverfahren gespielt haben. Mit abwegigen und falschen Behauptungen zu Kosten, Risiken und Rechtsfragen konnten Herr Sridharan und seine Berater das ÖPP-Verfahren bis ins Jahr 2015 fortführen, obwohl schon in den Jahre 2008 und 2009 in zwei Interessenbekundungsverfahren keine akzeptablen Angebote eingereicht wurden.

Ab 2012 wurde die Öffentlichkeit von den meisten Beratungen des Bädervergabeverfahrens ausgeschlossen. Allerdings wurden die wichtigsten Mitteilungen aus den nicht-öffentlichen Beratungen an die Presse weitergegeben und veröffentlicht. Auf diese Presseberichte beschränken sich die Darstellungen über nicht-öffentliche Sitzungen und Unterlagen im vorliegenden Bericht. Als Ratsmitglied in den Jahren 2009 bis 2014 muss ich wegen der mir auferlegten Geheimhaltungspflicht weitergehende Informationen zu den angesprochenen und zu weiteren Täuschungsmanövern in nicht-öffentlichen Beratungen zurückhalten.

Wie es gelungen ist, den verhängnisvollen ÖPP-Vertrag doch noch zu verhindern:

Die letzten beiden im Verfahren verbliebenen Bieter im Rennen um einen unkalkulierbaren 30-Jahres-Vertrag bekamen am Ende doch noch kalte Füße. Angesichts der knappen unsicheren Ratsmehrheit pro ÖPP und dem starken Gegenwind aus der Opposition im Stadtrat und in der Bevölkerung konnten die Bieter nicht damit rechnen, dass sie später Nachforderungen oder eine vorzeitige Auflösung des 30-Jahres-Vertrags bei Fortzahlung hoher Garantiebeträge so leicht wie in anderen Kommunen durchsetzen würden.

Außerdem hatte die große Beteiligung am Bürgerbegehren die Ratsmehrheit zum Umdenken gebracht. Dies gelang vor allem, weil engagierte Bürger/innen ein detailliertes Kostengutachten über die Sanierung des Lemmerz-Hallenbades finanziert und in Auftrag gegeben hatten. Mit diesem unabhängigen Gutachten konnten der Kämmerer und seine ÖPP-Berater überführt werden, dass sie zugunsten ihres ÖPP-Modells überhöhte Kostenangaben für die konventionelle Sanierung in die Welt gesetzt hatten.

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Flughafen Paderborn/Lippstadt: Vom Flugbetrieb zum Parkplatzbetreiber – 5,45 Mio Euro Einnahmen aus Parkgebühren

PaderbornWordle20150526Vom Flugbetrieb zum Parkplatzbetreiber: diesen Eindruck kann man bei der Lektüre der aktuellen Daten zum Flughafen Paderborn/Lippstadt gewinnen. Denn der Flughafen ist tief in die Verluste gerutscht. Nur durch erhebliche zusätzliche Einnahmen aus der Vermietung von Parkplätzen kann nun ein Desaster verhindert werden.

In der für die Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 08.06.2015 versandten Drucksache 9/263 mit dem Titel “Beteiligung des Hochsauerlandkreises an der Flughafen Paderborn-Lippstadt GmbH – hier: Änderungen zum Verlustabdeckungsvertrag und zum Gesellschaftsvertrag” werden  genauere Daten zur Entwicklung des Flughafens Paderborn/Lippstadt veröffentlicht. Der HSK ist einer von sieben kommunalen Gesellschaftern dieses bei Büren-Ahden gelegenen Flughafens.

Dort heißt es u.a.:

“So haben sich die Ergebnisse der Gesellschaft seit 2005 wie folgt entwickelt:
2005 + 2.780.467 €
2006 + 2.247.793 €
2007 + 2.513.510 €
2008 + 1.368.675 €
2009 – 1.461.478 €
2010 – 391.841 €
2011 – 1.451.140 €
2012 – 1.361.256 €
2013 – 1.919.802 €
2014 – 2.208.000 € (vorläufig)
2015 – 2.504.000 € (lt. W-Plan)”

Und weiter:
“Die seit 2009 eingetretene negative Ergebnisentwicklung hatte dazu geführt, dass die Gesellschafter beginnend mit dem Abschlussergebnis 2012 in die Verlustfinanzierung eingetreten sind, und zwar mit dem unter Ziff. 1 genannten Betrag von jährlich max. – 1,25 Mio €. …

Die Geschäftsführung hat in mehreren Veranstaltungen …  zur wirtschaftlichen Lage des Unternehmens berichtet. Schwerpunkte der Berichte waren:

– die in den vergangenen Jahren rückläufige Entwicklung der Passagierzahlen und der damit verbundenen jährlichen Mindererträge im Aviationbereich. Lag die Frequentierung des Flughafens in 2005 bei 1,34 Mio Passagieren, ist sie in 2014 auf 765.000 Passagiere zurück gegangen. Nachdem sich im 2. Halbjahr 2014 eine Trendwende abgezeichnet hat, geht die Geschäftsführung von wieder leicht steigenden Fluggastzahlen aus, für 2015 von unterstellten + 2,0 %;

– die deutliche Ausweitung der Erlöserzielung außerhalb des Flugbetriebs (Non-Aviation). So sind in den vergangenen Jahren erhebliche Mehrerträge generiert worden aus der Verpachtung gewerblicher Flächen und der Bewirtschaftung der Parkplätze. Ab 2014 unterliegen alle Kundenparkplätze der Bewirtschaftung. Lagen die diesbezüglichen Erträge in 2005 bei 2,79 Mio€ so zeigt der W-Plan 2015 der Gesellschaft eine Verdoppelung auf 5,45 Mio€;

– Innerhalb des Flughafenmanagements wurden und werden alle Möglichkeiten genutzt bzw. mobilisiert, Einsparpotentiale zu erzielen.

– Bei Aufrechterhaltung der nicht ausreichenden Verlustabdeckungszahlungen der Gesellschafter tritt zu starker, nicht mit Liquidität hinterlegter Eigenkapitalverzehr ein mit der Folge, dass notwendige Investitionen nicht mehr finanziert werden können.
..
Allerdings benötigt die Gesellschaft zu Sicherstellung ihrer finanziellen Basis ein höheres finanzielles Engagement der Gesellschafter.
…
Mit dieser Vorlage wird dem Kreistag nunmehr die auf Gesellschafterebene abgestimmte Neufassung des § 4 des Verlustabdeckungsvertrages mit einer Festschreibung der max. von den Gesellschaftern zu tragenden Verlustabdeckungsverpflichtung von 2,5 Mio€ zur Beschlussfassung vorgelegt.”

Wo ist die Perspektive? Reicht die Verdoppelung der “Verlustobergrenze” von 1,25 auf 2,5 Mio Euro pro Jahr aus? Wer kommt für zu erwartende höhere Verluste auf? Und wie sollen die Investitionen, für die Gesellschafter in den letzten Jahren viele Mio Euro bereit gestellt haben, die aber nicht durchgeführt wurden, nun finanziert werden? Hat der Aufsichtsratsvorsitzende, der vor wenigen Jahren in ähnlicher Funktion bereits eine (absehbare!) Millionen-Pleite einer anderen Gesellschaft mit zu verantworten hatte, die Lage im Griff?

Allerdings darf auch nicht übersehen werden, dass die beiden anderen westfälischen Regionalflughäfen in Greven (Münster/Osnabrück) und in Dortmund-Wickede noch höhere Verluste schreiben.