Kategorie: Bildung und Schule

Kitas im HSK: 45-Stunden-Buchungen wie bisher möglich

wordlekreisjugendamt20141215Das Kreisjugendamt hatte dem Kreisjugendhilfeausschuss vorgeschlagen, die 45-Stunden-Buchungen in den Kitas erheblich zu erschweren.

Eltern sollten nur noch dann Ganztagsbetreuung neu buchen können, wenn sie einen besonderen Bedarf nachweisen, und dazu ihre Arbeitsverträge den Leitungen der Kitas und dem Kreisjugendamt einreichen. Damit sollte der Anteil der 45-Stunden-Buchungen von für das nächste Kindergartenjahr zu erwartenden 50% auf 36% gesenkt werden.

Die SBL hatte beantragt, dieses Vorhaben des Kreisjugendamtes abzulehnen.

So kam es dann auch. Der Kreisjugendhilfeausschuss lehnte am Montag einstimmig den Vorschlag des Kreisjugendamtes ab. Es bleibt also bei der bisherigen Regelung.

Die ist nicht nur für die Eltern und Kinder wichtig, sondern auch für viele Kindertagesstätten. Denn die Kindpauschalen steigen pro Jahr nur um 1,5%, die Kosten aber um etwa 3%. Nur durch einen hohen Anteil von 45-Stunden-Buchungen (mit dann höheren Kindpauschalen) können viele Kita-Träger finanziell überhaupt über die Runden kommen. Die Situation vieler Träger wird dadurch erschwert, dass das Kreisjugendamt ihnen die Anerkennung des Gruppentyp II für Kinder unter 3 Jahren und damit höhere Kindpauschalen verweigert.

Umleitung: Wahlen in Thüringen, Widerliches von den Altparteien, Bloggen und Journalismus, Streiken, die Jagdsteuer und mehr.

Was ich über den Weihnachtsmann wissen muss ... (foto: zoom)
Was ich über den Weihnachtsmann wissen muss … (foto: zoom)

Deutsche Geschichte? „Die Wiedervereinigung ist ein Hit“ – in Südkorea! … PublicHistory

Widerliches konservatives Gekeife: „Ausgerechnet also die Altparteien, die 50 Jahre lang nicht bereit waren, ihre eigenen nationalsozialistischen Seil- und Mitgliedschaften der eigenen Parteipolitiker offen zu legen, erheben 25 Jahre nach dem Mauerfall durch ihre Haudrauf-Generalsekretäre politischmoralische Ansprüche, denen sie selbst mehr als 50 Jahre nicht gerecht werden wollten“, meint … nesselsetzer

Widerliches nur in Mannheim? SPD, Grüne und Linke “können ruhig in ihrem Blut ersaufen” … publikative

Wahl in Thüringen: In der Sendung von Maybrit Illner ging es zwar gestern Abend um die Vergangenheit. Das muss einen aber nicht daran hindern, sich trotzdem mit der Zukunft zu beschäftigen … wiesaussieht

Streiken macht sich bezahlt: Kaum nutzen die Lokführer und die Piloten mal ihr Streikrecht, schon ist Deutschland in heller Aufregung. „Wird Deutschland zum Streikland?“ fragt die ARD und liefert die Antwort gleich tendenziös mit … nachdenkseiten

Journalismus und Blogs I: Nur guter Journalismus zählt – egal wo … charly&friends

Journalismus und Blogs II: Das war der Bloggertag in Haus Busch … fitfuerjournalismus

Wärter im Museum Folkwang oder: Höchste Zeit für eine Frühwarnkultur im Kunstbetrieb … revierpassagen

Hagen: Thieser will Kunstwerke aus Museum verkaufen … doppelwacholder

Arnsberg: Nicht den Tod suchen, sondern das Sterben begleiten … neheimsnetz

Kommunalfinanzen im HSK: Die Jagdsteuer kann wiederkommen … sbl

Umleitung: 3³ Links. Lesen müsst ihr selbst. Von Plagiaten über den Kult ums Kognitive zur Realpolitik und mehr …

Der Sauerländer an und für sich ist gesellig. (foto: hannah)
Leseorte für unsere „Umleitung“: Der Sauerländer an und für sich ist gesellig. (foto: hannah)

Die Annettchenfrage – oder: plagiatsapologetische Argumenttypologie. Professor Maximilian Forschner ist beim Abschreiben erwischt worden … erbloggtes

Leiden am kollektiven Kult ums Kognitive: Wie kommt es, dass uns von allen psychischen Erkrankungen seit Jahren diejenigen am meisten beschäftigen, die den Lebensanfang und das Lebensende betreffen? Die Aufmerksamkeitsdefizit- und Hyperaktivitätsstörung (ADHS) und die Demenzerkrankungen haben miteinander gemeinsam, dass sie erst relativ spät ins Rampenlicht von Medizin und Öffentlichkeit gerückt sind … PublicHistory

Autobahnen vom Lebensversicherer: Irrsinn mit Methode … nachdenkseiten

Die Zeit und die Realpolitik: In Deutschland hatte Realpolitik immer einen schlechten Klang. Das hatte auch einen guten Grund. Sie betrachtete man am Ende nicht mehr als Funktionsweise eines Systems rivalisierender Mächte, sondern als ein zynisches Modell zur Durchsetzung eigener Interessen … wiesaussieht

Der gescheiterte Antifaschismus der SED: Rassismus in der DDR … publikative

Einfallslos: Der Duisburger Kommunalhaushalt … jurga

Ulrich Raulff blickt in die 1970er Jahre zurück: Das waren noch Zeiten. Da fühlte man sich noch (gelegentlich) kraftvoll und schier unverwundbar. Und wie man von Tag zu Tag immer klüger wurde, wie man allen die Stirn bieten wollte … revierpassagen

Schwachsinn des Tages? Arbeitsfreier Sonntag … rebrob

Der CAMPUS: ein Ort der Begegnung für Arnsberg … neheimsnetz

Gut, aber zu spät: Landesregierung hat ein Einsehen mit der Schulsozialarbeit

Stellungnahmen von Piraten und GEW zur Sicherung der Schulsozialarbeit in NRW.

In unserem BriefkastenPiraten: Diese rot-grüne Weihnachtsgeschenk ist gut – kommt aber viel zu spät. Der Umgang mit der Schulsozialarbeit insgesamt ist verantwortungslos – das Vertrauen ist vielerorts zerstört.

Zur Zusicherung der Landesregierung, die Schulsozialarbeit in den nächsten drei Jahren mit 144 Millionen Euro zu unterstützen, sagt Olaf Wegner, Sozialpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW:

Endlich hat Frau Ministerpräsidentin Kraft ein Einsehen! Wir weisen seit zwei Jahren im Landtag immer wieder auf die Wichtigkeit der Schulsozialarbeit hin. In zahlreichen Anträgen haben wir immer wieder gefordert, dass die Schulsozialarbeit an den Schulen in NRW langfristig sichergestellt werden muss. Doch bislang lehnten die anderen Fraktionen mit Blick auf ihre parteitaktischen Spielchen unsere Piraten-Anträge ab – bis heute: heute geben sie uns inhaltlich recht und greifen in die Kasse.

Also freuen wir uns über das deutliche Zeichen, dass die Landesregierung heute setzt. Leider kommt diese Einsicht bei SPD und Grüne zu spät, um einen nahtlosen Fortbestand zu garantieren. Viele Schulsozialarbeiter haben sich bereits anderweitig auf dem Arbeitsmarkt umgeschaut, da ihre bisherigen Verträge zum Ende des Jahres auslaufen. Wir hoffen, dass deswegen keine Versorgungslücken entstehen. Sollte dies der Fall sein, ist es allein dieser rot-grünen Verzögerungstaktik zuzuschreiben, dass Kinder auf der Strecke bleiben.

Eins steht fest: dieses rot-grüne Weihnachtsgeschenk ist gut – kommt aber viel zu spät. Der Umgang mit der Schulsozialarbeit insgesamt ist verantwortungslos – das Vertrauen ist vielerorts zerstört.

GEW begrüßt Einigung zwischen Land und Kommunen

Schulsozialarbeit hat Perspektive!

Die GEW begrüßt die Vereinbarung zwischen der Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden, die Schulsozialarbeit nach dem BuT-Programm in den nächsten drei Jahren fortzusetzen. Die Bildungsgewerkschaft wertet die befristete Finanzhilfe des Landes im Umfang von 144 Millionen Euro als klares Signal der Verantwortung. Mit der Vereinbarung sei auch Zeit gewonnen, über eine dauerhafte Finanzierungsregelung dieser wichtigen Arbeit zur Unterstützung der Schulen zu verhandeln.

„Endlich ist eine Regelung gefunden worden, die Schulsozialarbeit nicht im Regen stehen zu lassen. Das ist eine gute Nachricht für 1.500 SchulsozialarbeiterInnen, aber auch für die SchülerInnen und die Schulen“, freute sich GEW-Landesvorsitzende Dorothea Schäfer. Die zahlreichen Aktivitäten zum Erhalt der Schulsozialarbeit hätten Früchte getragen, woran viele Engagierte schon nicht mehr geglaubt hätten. Die gegenseitige Zuschiebung der Zuständigkeit – der Bund habe auf die Zuständigkeit des Landes hingewiesen und das Land auf die des Bundes – sei jetzt erst einmal vorbei.

Die GEW fordere – so Schäfer – aber auch die gesamte Perspektive der Schulsozialarbeit in den Blick zu nehmen. „Hier geht es um praktische Lebensberatung und Unterstützung in der Schule, für Kinder, Jugendliche und ihre Eltern. Schüler werden in ihrer individuellen, sozialen, schulischen und beruflichen Entwicklung gefördert. Damit wird effektiv Bildungsbenachteiligung abgebaut.“ Schulsozialarbeit sei aus dem schulischen Alltag nicht mehr wegzudenken und müsse entsprechend langfristig finanziell gefördert werden.

Umleitung: BILD gegen Ramelow, Correktiv-Blamage?, Katzechismus, Geschichtslehrpläne und sehr viel mehr.

Ist zwar noch lange hin, aber die Karten sind geordert. (foto: zoom)
Ist zwar noch lange hin, aber die Karten sind bestellt. (foto: zoom)

BILD teilt aus: So verdreht Bodo Ramelow die Geschichte … bild

Die Zeit teilt ein: Radikalenerlass von 1972 – Nazis rein, Linke raus … zeit

Blamage im Großformat? Mit viel Tamtam haben diverse Zeitungen die bislang größte Geschichte des neuen Rechercheteams Correctiv über Krankenhauskeime übernommen … taz

Correktiv: Kritik der taz – wir antworten … correktiv

Katzechismus: Guten Tag, ich bin begehrter Content. In Sozialen Netzwerken bin ich als Teil des Katzen-Contents ein Bild, das man so oder so ähnlich oft sieht. Warum? … endoplast

Parteitag der Grünen: Alles geht – von der Fundamentalopposition bis zu Schwarz-Grün … nachdenkseiten

Flotte Truppe BKA: Es warnt die Bürger vor der organisierten Kriminalität. Sie rücke zunehmend normalen Menschen auf die Pelle, stellt das Amt fest … postvonhorn

Überwachung: Das ist mein Internet! – Atlas verfolgt über den Globus … ruhrnalist

Matthias Platzeck und die Ratlosigkeit des Westens: Sicher erinnert sich noch jemand an Kurt Beck. Er war zwischen 2006 und 2008 SPD-Parteivorsitzender gewesen. Sein Sturz am Schwielowsee ist unvergessen, vor allem wegen der aus der eigenen Partei systematisch organisierten Medienkampagne gegen ihn … wiesaussieht

Große Wissenschaftler ? Gut in Mathe? Es sei bei weitem leichter für einen Wissenschaftler, eine benötigte Zusammenarbeit mit einem Mathematiker oder Statistiker anzugehen, statt umgekehrt für einen Mathematiker, einen Wissenschaftler zu finden, der seine Gleichungen benutzen kann … scilogs

Regen Lehrpläne historisches Denken an? Wird der im August dieses Jahres in Kraft getretene Kernlehrplan Geschichte für die Sekundarstufe II in Nordrhein-Westfalen diesem Anspruch gerecht? … PublicHistory

Sonntag vor 75 Jahren: Hitler kündigte den Angriff auf Frankreich und England an … revierpassagen

Am Jungwortbrunnen: Das Jugendwort des Jahres 2014 wurde gestern bekannt gegeben. Auch in diesem Jahr sind dem Sprachlog die Aufzeichnungen der Beratungen aus den Redaktionsräumen des Wörterbuchverlags Schlangeneidt zugespielt worden, die wir im Folgenden ungekürzt veröffentlichen … sprachlog

Sterbehilfe und Demokratie: Würde und Macht … jurga

Fünf tödliche Pannen in Schweinezuchtanlagen: Durch einen Stromausfall und einen technischen Defekt an der Alarmierungsanlage kam es in einer Schweinezuchtanlage in der Gemeinde Mörsdorf in Thüringen im Juni 2014 zum Tod von ca. 2.000 Tieren … sbl

Hagener Wasser muss bleiben: Es gibt keinen rationalen Grund, das Wasserwerk Hengstey zu schließen … doppelwacholder

Der Schwimmer von Joakim Zander: Man­che Bücher brau­chen nicht viel, um die Auf­merk­sam­keit voll auf sich zu zie­hen. Der Schwim­mer von Joa­kim Zan­der hatte es geschafft und mich zudem auch noch ganz vereinnahmt … rebrob

Christine Koch Gesellschaft: „Mit Poesie in den Advent“ ist das Thema eines Literaturnachmittags, zu welchem die Christine-Koch-Gesellschaft am Samstag, den 29. November, 15.00 Uhr, ins Guts-Café nach Olsberg – Bruchhausen einlädt … neheimsnetz

… ein fortgeschrittener Dunghaufen ist das im Gehirn sich Ausbreitende …

steinerwordle20141123Ein Gastbeitrag von Andreas Lichte, hier auch als PDF

Und wenn einer so wirklich gar nichts gesagt hat, das auch nur irgendwie von Bedeutung sein könnte? Was tun?

Eine originelle Strategie: Man macht sein Werk „unendlich“ groß, und die Nicht-Existenz einer Idee lässt sich nicht mehr nachweisen – so wie die Welt in all ihren Erscheinungen niemals vollständig erfasst werden kann, die Nicht-Existenz „Gottes“ also nicht beweisbar ist.

Ein Gefühl von „Unendlichkeit“ erzeugt die „größte Gesamtausgabe eines einzelnen Menschen weltweit“ von der bereits „354 Bände und 24 Ergänzungsbände“ erschienen sind, und „viele noch ausstehen“. Die Rede ist von der Rudolf Steiner Gesamtausgabe1.

In die Nähe „Gottes“ rückt Rudolf Steiner (1861–1925) selbst. Für seine Anhänger – die „Anthroposophen“ – hat Steiner den Status des Propheten, des Vermittlers der ewigen Wahrheiten aus der „geistigen Welt“.

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SBL, Linke und Piraten im Kreistag Meschede : Rechnungsprüfungsausschuss soll tagen

Wir haben in den letzten Wochen schon mehrmals (siehe auch hier und hier im Blog) über die unglaublichen Vorgänge im Zusammenhang mit der Vergabe der Schülerfahrten zu den kreiseigenen Förderschulen berichtet. Doch bisher gab es bei Landrat und Kreisverwaltung nur das große Schweigen und bei CDU- und SPD-Fraktion nur das stetige Abnicken. Dies ist bei dem sehr hohen Auftragsvolumen (insgesamt über 6,4 Mio Euro) und den vielen und gravierenden Merkwürdigkeiten nicht akzeptabel.

(Der Artikel ist zuerst auf der Website der Sauerländer Bügerliste erschienen.)

Auf eine weitere schriftliche Anfrage von SBL- und Linken-Fraktionen gingen mal wieder nichtssagende Antworten auf die gestellten Fragen ein.

Ein Beispiel:
Auf eine erste Anfrage, warum denn wegen erheblicher Überschreitung der zu erwartenden Preise keine Aufhebung einiger Lose erfolgt sei, wie es die einschlägigen gesetzlichen Regelungen möglich machen, hatte die Kreiwerwaltung geantwortet, man habe gemäß § 3 Vergabeverordnung nur einen voraussichtlichen Gesamtpreis geschätzt. Also fragten SBL und Linke nun nach: “Ist dem Landrat und dem Vergabeamt bekannt, dass der § 3 der Vergabeverordnung (VgV) ausschließlich dafür Bedeutung hat, vor der Veröffentlichung der Ausschreibung festzustellen, welche Schwellenwerte erreicht werden und welches Ausschreibungsverfahren daher zu wählen ist?”

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Auf dem Weg in die Unwissensgesellschaft? Wenn Wissen zur Ware wird. Provokative Thesen in der WirtschaftsWoche

kompetenzmanagement
Ohne Kompetenzen geht im Bildungsbereich nichts mehr, auch nicht beim „DoKoLL“. (screenshot)

Von der breiten Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, hat sich an deutschen Schulen und Hochschulen in den vergangenen Jahren ein fundamentaler Wandel vollzogen.

„Kompetenzen“ sind das neue Zauberwort von Bildungspolitikern, Schulleitern und Lehr- und Studienplanern. „Kompetenzen“ haben „Wissen“ und „Können“ ersetzt und sind heute quasi alternativlos. Wer die Kompetenzorientierung infrage stellt, gilt schnell als Hindernis im großen Schulentwicklungs- und Reformprozess.

Nun kommt Gegenwind. Ferdinand Knauß stellt in der Wirtschaftswoche die provokante These auf, wir seien auf dem Weg in die Unwissensgesellschaft. „Tatsächlich aber stirbt das Wissen, wenn es zur Ware gemacht und an den Schulen und Universitäten durch Kompetenzen ersetzt wird,“ so der Autor.

„Auf dem Weg in die Unwissensgesellschaft? Wenn Wissen zur Ware wird. Provokative Thesen in der WirtschaftsWoche“ weiterlesen

Hemingway, Hesse und Huckleberry Finn zu unanständig? In Dallas schon.

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Buchumschläge von „Huckleberry Finn“ und „Song of Solomon“.

Bevor Lehrer im Highland Park School District in Dallas Die Abenteuer des Huckleberry Finn von Mark Twain, The Scarlet Letter von Nathaniel Hawthorne oder In einem andern Land von Ernest Hemingway mit ihren Schülern lesen, holen sie die Erlaubnis der Eltern ein.

Erst wenn diese vorliegt, dürfen die Klassiker der amerikanischen Literatur im Unterricht behandelt werden, berichtete gestern die Dallas Morning News.

Die Vorgeschichte:

Eltern und Großeltern [sic!] hatten sich über Schullektüren empört. Diese enthielten “mature content”, erwachsenen Inhalt, an dem Schüler Anstoß nehmen könnten. Die Eltern und Großeltern von Highland Park kritisierten “Sex scenes, explicit language and references to rape, abortion and abuse”. Zu Deutsch: Sex, allzu deutliche Sprache, Andeutungen von Vergewaltigungen, Abtreibung und Missbrauch.

Empörte Eltern und Großeltern hatten eine Sitzung des Schoolboard, der Schulverwaltung, besucht und dort laut Sexszenen vorgelesen. Sie lasen Textstellen mit homosexuellem Inhalt, Beschreibungen von Kindesmissbrauch und Kapitalismuskritik. Nachdem zusätzlich hunderte Mails an die Schulaufsicht geschickt worden waren, handelte der Superintendent (eine Art Schulminister für einen Schulbezirk).

Superintendent Dawson Orr setzte sieben Titel auf den Index, darunter auch Siddhartha von Hermann Hesse. Hier die vollständige Liste:

  • „The Glass Castle: A Memoir“ von Jeannette Walls
  • „The Art of Racing in the Rain“ von Garth Stein
  • „The Working Poor: Invisible in America“ von David K. Shipler
  • „Siddhartha“ von Hermann Hesse
  • „The Absolutely True Diary of a Part-Time Indian“ von Sherman Alexie
  • „An Abundance of Katherines“ von John Green
  • „Song of Solomon“ von Toni Morrison

Nach einem Proteststurm von Schülern und Eltern, in den sich auch die Pulitzer Preis Siegerin Toni Morrison einmischte, zog Orr seine Entscheidung zurück.

Die Liste werde überprüft und die Lehrer sichern sich nun offenbar ab, indem sie die Erlaubnis der Eltern einholen. Und so taucht wieder ein alter Bekannter auf: Mark Twain mit seinem Südstaatenroman Huckleberry Finn. Seit Erscheinen des Buches 1884 ist die großartige Abenteuergeschichte  immer wieder indiziert worden – und auch im Jahr 2014 darf sie in den USA nur mit Einschränkungen gelesen werden.

Schülerfahrten im HSK: Rechnungsprüfungsausschuss soll Licht ins Dunkel bringen

wordleschuelerfahrten20141113Wie bereits berichtet, brach im Kreistag bei Landrat, CDU-Fraktion und Mehrheit der SPD-Fraktion das große Schweigen aus, als es in der Sitzung am 31.10.2014 um die Vergabe der Schülerfahrten ging (siehe auch hier im Blog).

(Der Artikel ist heute zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen)

Immerhin beträgt das Auftragsvolumen mehr als 6,4 Mio Euro, und zahlreiche Merkwürdigkeiten sind bisher nicht aufgeklärt. Der Kreistag lehnte mehrheitlich die Einrichtung einer Untersuchungskommission ab. Die Leiterin des Vergabeamtes kann derzeit nicht befragt werden, weil sie mehrere Monate lang nicht im Kreishaus anwesend ist. Antworten des Landrats auf Anfragen von SBL und Linken waren nichtssagend oder stehen noch aus.

Daher haben SBL-Fraktion, Linke-Fraktion und das Kreistagsmitglied der Piraten nun einen gemeinsamen Antrag eingebracht, in dem sie die Einberufung des Rechnungsprüfungsausschusses fordern. Dessen nächste Sitzung war zunächst für den 27.11.2014 vorgesehen, wurde dann aber ohne Angabe von Gründen abgesagt.

Hier der gemeinsame Antrag:

“Antrag gemäß § 41 Abs. 4 i.V.m. § 32 Abs 1 KrO NRW zur Einberufung des Rechnungsprüfungsausschuss

Sehr geehrter Herr Landrat,
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender!

Unsere Fraktionen und das Kreistagsmitglied Wagner stellen den Antrag, unverzüglich den Rechnungsprüfungsausschuss einzuberufen, mit folgendem Tagesordnungspunkt:

Vorbereitung der Prüfung des Jahresabschlusses 2014;
hier: Aufträge an das Rechungsprüfungsamt für die Prüfung der Vergabe der Schülerfahrten 2014 – 2019 zu den kreiseigenen Förderschulen

Begründung und Erläuterung:

Gemäß § 53 KrO NRW i.V.m. § 101 Abs. 1 GemO NRW ist der Rechnungsprüfungsausschuss für die Prüfung des Jahresabschlusses zuständig. Zur Durchführung der Prüfung des Jahresabschlusses bedient sich der Rechnungsprüfungsausschuss der örtlichen Rechnungsprüfung (§ 101 Abs. 8 Satz 1 GemO NRW), also des Rechnungsprüfungsamtes. Das Rechnungsprüfungsamt hat somit im Auftrag des Rechnungsprüfungsausschusses zu handeln.

‘Will man den Erfolg der Prüfung nicht dem Zufall überlassen, ist Planung in zeitlicher und inhaltlicher Hinsicht erforderlich… Der Prüfungsvorgang selbst beginnt mit vorbereitenden Maßnahmen. Zunächst sind der Prüfungsgegenstand und das Prüfungsziel ausreichend zu konkretisieren. Sodann sind die Maßstäbe festzulegen, anhand derer die spätere Beurteilung bzw. Wertung stattfinden soll… Für den Erfolg der Prüfung und die Reibungslosigkeit ihres Ablaufs ist eine sorgfältige Vorbereitung der Prüfung wichtig.’ (Held u.a., Kommentar zur GemO NRW, Vor §§ 101-106, Ziffer 2).

Der Rechnungsprüfungsausschuss (RPA) ist also auch für die Vorbereitung der Prüfung zuständig, und die liegt jetzt an. Im Sitzungskalender des Kreistags ist bisher weder im Jahr 2014 noch im 1. Halbjahr 2015 eine weitere Sitzung des RPA vorgesehen. Beschlüsse zur Vorbereitung der Rechnungsprüfung für die Jahresrechnung 2014 müssen aber bald erfolgen, damit sie wirksam umgesetzt werden könne Gegenstand der Rechnungsprüfung sind ausdrücklich auch die Vergaben (§ 103 Abs. 1 Ziffer 8 GemO NRW).

Die Vorgänge im Zusammenhang mit der Vergabe der Schülerfahrten zu den kreiseigenen Förderschulen waren bereits Beratungsgegenstand in den letzten beiden Sitzungen des Kreistags und mehrerer Anfragen. Nach wie vor sind viele Fragen offen und es liegt der Eindruck nahe, dass hier im Vergabeamt nicht korrekt gearbeitet wurde und dass dem Kreis dadurch möglicherweise ein Schaden entstanden sein könnte.

Die Rechnungsprüfung sollte ihr Augenmerk in diesem Zusammenhang insbesondere richten auf:

  • Auswertungsverfahren für die eingegangenen Angebote
  • Festlegung von Schätzpreisen für die einzelnen Lose
  • Beachtung der Grundsatzes, dass nach § 16 Abs. 6 VOL/A Aufträge bei unangemessen teuren oder billigen Angeboten nicht vergeben werden sollen
  • außergewöhnliche hohe Einzelpreise bei mehreren Losen, für die es nur einen Bieter gab
  • Auswertung der Angebote unter Beachtung eines realistischen Anteils an begleiteten Fahrten
  • tatsächliche Einhaltung des Tariftreuegesetzes durch alle Auftragnehmer
  • Beachtung des Verbots der Mischkalkulation (vgl. z.B. BGH X ZB 7/04 vom 18.05.2004) durch alle Bieter
  • Informationen vom Vergabeamt und vom Schulamt an die am Dringlichkeitsentscheid mitwirkenden Kreistagsmitglieder und an den Kreistag
  • divergierende Angaben über die gesamte Auftragssumme (in der Drucksache 8/1044 wurden bereits 2 unterschiedliche Summen genannt, eine dritte wesentlich höhere steht unter http://ted.europa.eu/udl?uri=TED:NOTICE:325135-2014:TEXT:DE:HTML&src=0)

Im Übrigen verweisen wir zum Sachverhalt auf unseren Antrag vom 01.10.2014 (s. Drucksache 9/99) und auf die einschlägigen Anfragen.

Das Rechnungsprüfungsamt sollte in der von uns beantragten Sitzung dem Rechnungsprüfungsausschuss konkrete Vorschläge für den Ablauf der Prüfung zu dieser Angelegenheit unterbreiten, die Grundlage für einen Beschluss des Rechnungsprüfungsausschusses zur Auftragserteilung an das Rechnungsprüfungsamt sein können.

Die Sitzung könnte z.B. am ursprünglich für den Ausschuss vorgesehenen Sitzungstermin am 27.11.2014 stattfinden.

Mit freundlichen Grüßen
Reinhard Loos
Daniel Wagner
Dietmar Schwalm”