„Stolpersteine NRW“: Neues digitales WDR-Angebot gegen das Vergessen

Das Projekt Stolpersteine (fotoarchiv: zoom)

Die rund 15 000 Stolpersteine in Nordrhein-Westfalen stehen im Mittelpunkt des innovativen digitalen WDR-Angebots „Stolpersteine NRW – Gegen das Vergessen“. Der WDR macht die Geschichte der Menschen hinter den Steinen des Künstlers Gunter Demnig jetzt auch digital zugänglich: mit Texten, Fotos, Audios, Illustrationen und Augmented-Reality-Elementen. „Stolpersteine NRW” ist ab sofort als App auf dem Smartphone und am PC/Laptop im Desktop-Browser (stolpersteine.wdr.de) nutzbar.

WDR-Intendant Tom Buhrow: „Wir dürfen die Menschen, an deren furchtbares Leid mit den Stolpersteinen erinnert wird, niemals vergessen. ,Stolpersteine NRW‘ regt zu einer intensiven Auseinandersetzung mit den Opfern des Nationalsozialismus vor der eigenen Haustür und im ganzen Land an. Mit unserem einzigartigen Angebot ist es erstmals digital möglich, jeden einzelnen Stein in Nordrhein-Westfalen anzusteuern und mehr über die Menschen dahinter zu erfahren. Damit wollen wir vor allem Jüngeren auf ganz neue Art ermöglichen, sich mit dem Lebens- und Leidensweg dieser Menschen auseinanderzusetzen.“

© WDR/Jan-Philipp Behr

Mit der App erfahren Smartphone-Nutzer:innen zu jedem Stein, vor dem sie stehen, welcher Mensch sich dahinter verbirgt. Auf Basis von Namen oder Adressen lassen sich die Stolpersteine gezielt finden. Auf der Internetseite kann man auch zuhause am PC auf einem größeren Bildschirm ortsunabhängig in der Datenbank recherchieren. Interaktiv nutzbare Filter machen es möglich, die mehr als 15.000 Biografien komfortabel zu durchsuchen.

Umfangreiches Unterrichtsmaterial für Lehrer:innen

Der WDR macht die Geschichte der Menschen hinter den Steinen jetzt auch digital zugänglich.
© WDR/Jan-Philipp Behr

Anfang 2020 hatte der WDR alle Städte und Gemeinden, in denen seit den 1990er Jahren die Messingtafeln in den Bürgersteigen verlegt worden sind, kontaktiert und um Kooperation gebeten. Gemeinsam mit Expert:innen aus mehr als 200 nordrhein-westfälischen Kommunen, Initiativen und Aktionsbündnissen wurden Archive durchforstet, historische Dokumente gesichtet, Berichte von Überlebenden ausgewertet und Quellen abgeglichen. Der WDR hat alle Informationen gesammelt und multimedial aufbereitet. Zudem gibt es umfangreiches Unterrichtsmaterial für Lehrkräfte, das zusammen mit den Kolleg:innen von „Planet Schule“ erarbeitet wurde.

Stolpersteine-Initiator und Künstler Gunter Demnig unterstützt das Projekt von Anfang an. Zum neuen WDR-Angebot sagt er: „Ich bin fasziniert von dem, was da entstanden ist. Besonders gelungen finde ich, dass ein pädagogisches Konzept mit eingebaut wurde mit der Absicht, sich an junge Menschen, an Schülerinnen und Schüler zu wenden. Das wird ein ganz anderer, neuer Geschichtsunterricht. Die App und die Website werden es leichter machen, in dieses Thema einzusteigen. Ich bin dem WDR sehr dankbar für das Engagement und für das gelungene Projekt.“

Neben biografischen Texten, die teilweise auch als Audios zur Verfügung stehen, dienen historische Fotos, Mini-Hörspiele und Videos aus dem WDR-Archiv dazu, die Geschichte der Opfer, ihrer Wohnorte und ihrer Zeit so gut wie möglich nachvollziehbar zu machen. An ausgewählten Orten werden mit Hilfe von „Augmented Reality“ alte Aufnahmen in die heutige Umgebung eingebettet. Zudem lassen sich zum Gedenken virtuelle Kerzen an den Steinen entzünden. Das digitale WDR-Angebot enthält auch mehr als 200 gezeichnete Kurzgeschichten, die sich mit den Biografien der Menschen auseinandersetzen. Diese wurden in Zusammenarbeit mit jungen Illustrator:innen der Kunsthochschule Kassel produziert.

Die Projektleitung: Pina Dietsche und Stefan Domke
© WDR

Die Projektleitung von „Stolpersteine NRW – Gegen das Vergessen“ liegt bei Stefan Domke und Pina Dietsche, verantwortlicher WDR-Redakteur ist Michael Kaes. App und Webangebot werden fortlaufend aktualisiert und sind Teil des Bildungsangebots des WDR – zu dem aus diesem Themenfeld auch die History-App „WDR AR 1933 – 1945“ inkl. des Projekts „Meine Freundin Anne Frank“ gehören.

Hexenprozesse im Sauerland – Vortrag im Sauerland-Museum Arnsberg

Zur Krim, das ehemalige Wohnhaus des Hexenrichters Schultheiß (Foto: Axel Thomas)

Als Vorschau auf die kommende Sonderausstellung zur Hexenverfolgung in Westfalen, die Ende März im Sauerland-Museum beginnt, hält bereits im Januar Werner Neuhaus aus Sundern einen Vortrag zu den Hexenverfolgungen im 17. Jahrhundert und den Hexenprozessen in der Region.

Er geht dabei vor allen Dingen auf die Ursachen der Hexenverfolgungen in Balve in den Jahren 1628-30 ein, der mehr als 250 Menschen zum Opfer fielen. Aber auch der berüchtigte Arnsberger Hexenkommissar Heinrich von Schultheiß ist Gegenstand des Vortrags.

Werner Neuhaus war von 1976 bis 2009 Lehrer für Englisch und Geschichte am Städtischen Gymnasium Sundern. Seit seiner Pensionierung widmet er sich der lokalen Geschichte in Sundern und Umgebung.

Der Vortrag findet am Dienstag, 25. Januar 2022, 18 Uhr, im Blauen Haus des Sauerland-Museums statt. Der Eintritt ist frei. Bei der Veranstaltung gilt die 2G-Regelung und Maskenpflicht, auch am Sitzplatz.

Weitere Informationen und Anmeldungen telefonisch unter 02931/94-4444, per E-Mail an sauerlandmuseum(at)hochsauerlandkreis.de oder auf der Homepage www.sauerland-museum.de

Corona-Virus im HSK: 59 Schulen sowie 15 Kindertagesstätten betroffen.
Impfangebot für Kinder plus neue Termine für Erst-, Zweit- und Booster-Impfungen.

Entwicklung der 7-Tage-Inzidenz (RKI) seit dem 31. Dezember 2021 (Quelle: Corona-Dashboard HSK)

Das Gesundheitsamt des Hochsauerlandkreises vermeldet am Freitag, 21. Januar, 9 Uhr, kreisweit 208 Neuinfizierte und 383 Genesene. Die 7-Tage-Inzidenz beträgt 443,2 (Stand 21. Januar, 0 Uhr).

Aktuell gibt es damit 581 Infizierte, 16.428 Genesene sowie 241 Sterbefälle in Verbindung mit einer Corona-Infektion. Stationär werden 26 Personen behandelt, fünf intensivmedizinisch und davon werden zwei Personen beatmet. Die Zahl aller bestätigten Fälle beträgt nun 17.250.

Vom Infektionsgeschehen sind aktuell ein Krankenhaus, zwei Pflegeeinrichtungen, drei sonstige Einrichtungen, 59 Schulen sowie 15 Kindertagesstätten betroffen.

Alle 581 infizierten Personen verteilen sich insgesamt wie folgt auf die Städte und Gemeinden: Arnsberg (156), Bestwig (27), Brilon (81), Eslohe (15), Hallenberg (12), Marsberg (27), Medebach (34), Meschede (27), Olsberg (34), Schmallenberg (35), Sundern (64) und Winterberg (69).

HSK-Impfangebot für Kinder: Neue Termine freigeschaltet

Die Koordinierende Covid-Impfeinheit des Hochsauerlandkreises hat für die Kinder-Impfungen neue Termine freigeschaltet. Das Angebot richtet sich an Kinder zwischen fünf und elf Jahren, auch ohne Vorerkrankungen. 

Die nächsten Termine sind:

Samstag, 22. Januar, Meschede

Mittwoch, 26. Januar, Arnsberg

Mittwoch, 26. Januar, Meschede

Mittwoch, 26. Januar, Brilon

Freitag, 28. Januar, Brilon

Freitag, 28. Januar, Arnsberg

Freitag, 28. Januar, Schmallenberg

Unter www.hochsauerlandkreis.de finden Erziehungsberechtigte die Einwilligungserklärung, die möglichst ausgedruckt und ausgefüllt zum Termin mitgebracht werden sollte und den Terminkalender.

Neue Termine für Erst-, Zweit- und Booster-Impfungen

Die Koordinierende Covid-Impfeinheit des Hochsauerlandkreises hat sein Impfangebot um weitere Termine erweitert. Weiterhin benötigen Impflinge ab zwölf Jahren keine vorherige Terminvereinbarung.
Die HSK-Impfstellen sind mit ausreichend Personal bzw. Ärzten besetzt, sodass keine langen Wartezeiten entstehen. Mitzubringen sind Personalausweis, Impfausweis und ggf. die Impfmappe mit den Unterlagen der 1. bzw. 2 Impfung. Um den Prozess zu beschleunigen,  bitte vorab unter dem Link: www.rki.de/DE/Content/Infekt/Impfen/Materialien/COVID-19-Aufklaerungsbogen-Tab.html
den Aufklärung-, Einwilligung- und Anamnesebögen zum vorgezogenen Ausfüllen herunterladen und zum Impftermin mitbringen.

An folgenden Stellen werden Erst-, Zweit- und Booster-Impfungen angeboten:

27.01.2022 Schmallenberg, Stadthalle, Paul-Falke Platz 6, 14-20 Uhr
28.01.2022 Schmallenberg, Stadthalle, Paul-Falke Platz 6, 14-20 Uhr
29.01.2022 Schmallenberg, Stadthalle, Paul-Falke Platz 6, 12-18 Uhr

26.01.2022 Meschede, Schützenhalle St.Georg, Schützenstr. 37, 14-20 Uhr                                           
27.01.2022 Meschede, Schützenhalle St. Georg, Schützenstr. 37, 14-20 Uhr    
28.01.2022 Meschede, Schützenhalle St. Georg, Schützenstr. 37, 12-18 Uhr

24.01.2022 Alt-Arnsberg im Sauerland-Theater, Feauxweg, 14-20 Uhr
25.01.2022 Alt-Arnsberg im Sauerland-Theater, Feauxweg, 14-20 Uhr

26.01.2022 Arnsberg-Hüsten, Kulturzentrum, Berliner Platz 5, 14-20 Uhr
27.01.2022 Arnsberg-Hüsten, Kulturzentrum, Berliner Platz 5, 14-20 Uhr
28.01.2022 Arnsberg-Hüsten, Kulturzentrum, Berliner Platz 5, 14-20 Uhr               
29.01.2022 Arnsberg-Hüsten, Kulturzentrum, Berliner Platz 5, 12-18 Uhr

26.01.2022 Brilon, Schützenhalle. Altenbürener Str. 19, 14-20 Uhr 
27.01.2022 Brilon, Schützenhalle. Altenbürener Str. 19, 14-20 Uhr  
28.01.2022 Brilon, Schützenhalle. Altenbürener Str. 19, 14-20 Uhr
29.01.2022 Brilon, Schützenhalle. Altenbürener Str. 19, 12-18 Uhr

Anfang Februar sind die Impfteams in folgenden Kommunen zu Besuch:

31.01.2022 Schmallenberg, Stadthalle, Paul-Falke Platz 6, 14-20 Uhr
02.02.2022 Schmallenberg, Stadthalle, Paul-Falke Platz 6, 14-20 Uhr
05.02.2022 Schmallenberg, Stadthalle, Paul-Falke Platz 6, 12-18 Uhr

02.02.2022 Meschede, Schützenhalle St. Georg, Schützenstr. 37, 14-20 Uhr
05.02.2022 Meschede, Schützenhalle St. Georg, Schützenstr. 37, 12-18 Uhr

02.02.2022 Arnsberg-Hüsten, Kulturzentrum, Berliner Platz 5, 14-20 Uhr 
03.02.2022 Arnsberg-Hüsten, Kulturzentrum, Berliner Platz 5, 14-20 Uhr
04.02.2022 Arnsberg-Hüsten, Kulturzentrum, Berliner Platz 5, 12-18 Uhr
05.02.2022 Arnsberg-Hüsten, Kulturzentrum, Berliner Platz 5, 12-18 Uhr

02.02.2022 Brilon, Schützenhalle, Altenbürener Str. 19, 14-20 Uhr 
04.02.2022 Brilon, Schützenhalle, Altenbürener Str. 19, 12-18 Uhr  
05.02.2022 Brilon, Schützenhalle, Altenbürener Str. 19, 12-18 Uhr

Weitere Termine werden in Kürze von der Koordinierende Covid-Impfeinheit des Hochsauerlandkreises bekanntgegeben. Informationen zum Impfgeschehen finden Interessierte unter www.hochsauerlandkreis.de



Umtauschpflicht für Führerscheine – Verzicht auf Bußgeld

Bin mit allem durch. Die alte Fahrlizenz ist entwertet und die neue schon in meiner „Scheckkartensammlung“. (foto: zoom)

Hochsauerlandkreis. Seit Mittwoch, 19. Januar, greift die erste Umtauschpflicht von Papierführerscheinen in Deutschland.

(Pressemitteilung Kreisverwaltung und Kreispolizeibehörde Hochsauerlandkreis)

Auch im Hochsauerlandkreis kommt es durch viele Umtauschersuchen zu einem hohen Arbeitsaufkommen in den Führerscheinstellen. 2021 wurden dort rund 6.500 Führerscheine umgetauscht. Das ist das fünffache der Fälle der vorherigen Jahre. Allein im aktuellen Monat beträgt die Zahl der bisher umgetauschten Führerscheine bereits rund 600 (Stand: 19. Januar).

Die Bürgerinnen und Bürger im Hochsauerlandkreis, die ihren abgelaufenen Führerschein umtauschen wollen, erhalten im Rahmen der Antragstellung ein drei Monate gültiges Dokument, mit dem die Fahrerlaubnis bis zum Erhalt des neuen Kartenführerscheins nachgewiesen werden kann. Somit muss niemand befürchten, über einen längeren Zeitraum ohne Papiere unterwegs zu sein.

Der hohe Andrang führt jedoch dazu, dass einige Anträge, trotz fristgerechter Einreichung der Betroffenen, noch nicht bearbeitet werden konnten.

Die Kreispolizeibehörde Hochsauerlandkreis wird aus diesem Grund bei Verkehrskontrollen auf diese Besonderheit in den betroffenen Fällen Rücksicht nehmen. In Anwendung des Opportunitätsprinzips wird von einer Ahndung des Verstoßes gegen die Umtauschpflicht in den kommenden Wochen abgesehen, es wird also grundsätzlich kein Verwarngeld verhängt (siehe Anmerkung).

Die Kreisverwaltung weist darauf hin, dass derzeit vorrangig die Anträge der aktuell betroffenen Geburtsjahrgänge 1953 bis 1958 bearbeitet werden. Außerdem wird darauf hingewiesen, dass nur die Inhaberinnen und Inhaber von Papierführerscheinen (grau oder rosa) von der Umtauschpflicht betroffen sind.


Anmerkung: Das Bayerische Innenministerium teilte am schon am Montag mit, dass Verstöße gegen die Umtauschpflicht wegen der aktuellen Belastungen durch die Corona-Pandemie vorerst nicht sanktioniert werden. Das habe die Innenministerkonferenz unter dem Vorsitz von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) beschlossen.

Corona-Virus im Hochsauerland: 208 Neuinfizierte, 83 Genesene, 26 stationär. 53 Schulen und zwölf Kindertagesstätten betroffen.

In unserem Briefkasten

Am Donnerstag, 20. Januar, 9 Uhr, verzeichnet die Statistik des Kreisgesundheitsamtes 208 Neuinfizierte und 83 Genesene. Die 7-Tage-Inzidenz beträgt jetzt 405,4 (Stand 20. Januar).

Damit gibt es kreisweit 756 Infizierte, 16.045 Genesene sowie 241 Sterbefälle in Verbindung mit einer Corona-Infektion. Stationär werden 26 Personen im Krankenhaus behandelt, vier intensivmedizinisch und davon wird eine Person beatmet.

Vom Infektionsgeschehen sind aktuell ein Krankenhaus, zwei Pflegeeinrichtungen, drei sonstige Einrichtungen, 53 Schulen und zwölf Kindertagesstätten betroffen.

Corona-Virus: 161 Neuinfizierte, 147 Genesene, 26 stationär. Nach Berechnungen des HSK liegt die Inzidenz bei 379,9.

Entwicklung der 7-Tage-Inzidenz (HSK 07:00 Uhr) seit dem 29. Dezember 2021 (Quelle: Corona-Dashboard HSK)

Das Gesundheitsamt des Hochsauerlandkreises vermeldet am Mittwoch, 19. Januar, 9 Uhr, kreisweit 161 Neuinfizierte und 147 Genesene. Die 7-Tage-Inzidenz beträgt 358,6 (Stand 19. Januar, 0 Uhr). Hinweis: Aufgrund eines technischen Problems beim Landeszentrum Gesundheit NRW konnten die übermittelten Daten am Dienstagabend nicht eingelesen werden, nach eigenen Berechnungen liegt die Inzidenz bei 379,9.

Aktuell gibt es 631 Infizierte, 15.962 Genesene sowie 241 Sterbefälle in Verbindung mit einer Corona-Infektion. Stationär werden 26 Personen behandelt, sechs intensivmedizinisch betreut und davon zwei beatmet. Die Zahl aller bestätigten Fälle beträgt 16.834.

Alle 631 infizierten Personen verteilen sich insgesamt wie folgt auf die Städte und Gemeinden: Arnsberg (195), Bestwig (44), Brilon (73), Eslohe (12), Hallenberg (5), Marsberg (29), Medebach (33), Meschede (42), Olsberg (21), Schmallenberg (35), Sundern (96) und Winterberg (46).

NRW: Emissionen von Treibhausgasen seit 1990 um 26,5 Prozent gesunken

Im Jahr 2018 wurden in Nordrhein-Westfalen 257 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente Treibhausgase ausgestoßen. Seit 1990 hat sich deren Ausstoß um 26,5 Prozent reduziert.

(Pressemitteilung IT.NRW)

Im Jahr 2018 beliefen sich die in Nordrhein-Westfalen ausgestoßenen Emissionen von Treibhausgasen (Kohlendioxid, Methan, Distickstoffoxid und F-Gase) auf ca. 257 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, hat sich damit der Ausstoß dieser zum Treibhauseffekt beitragenden Gase seit 1990 um 26,5 Prozent verringert (Bundesdurchschnitt: -31,5 Prozent). Die Treibhausgasemissionen werden zur besseren Vergleichbarkeit in sog. CO2-Äquivalenten angegeben. Diese Äquivalente drücken das Erwärmungspotenzial einzelner Gase im Vergleich zum Erwärmungspotenzial von Kohlendioxid aus.

Bezogen auf die Einwohnerzahl wurden im Jahr 2018 in NRW 14,3 Tonnen CO2-Äquivalente pro Kopf an Treibhausgasen emittiert; 93,3 Prozent davon waren CO2-, 3,5 Prozent Methan-, 2,0 Prozent Distickstoffoxidemissionen und 1,2 Prozent F-Gase. Die Pro Kopf-CO2-Äquivalente sanken bei Methanemissionen auf rund 495 Kilogramm, bei Distickstoffoxidemissionen auf 298 Kilogramm und bei F-Gasen auf 176 Kilogramm. Die Methan- und Distickstoffoxidemissionen lagen damit unter den Pro Kopf-CO2-Äquivalenten im Bundesdurchschnitt (Methan: 620 Kilogramm; Distickstoffoxid: 417 Kilogramm). Gegenüber 1990 hat sich der Ausstoß der Pro Kopf-CO2-Äquivalente bei den Methanemissionen um 1 743 Kilogramm und bei den Distickstoffoxidemissionen um 417 Kilogramm verringert.

44 Prozent der Methanemissionen in NRW entstanden durch die Landwirtschaft (einschließlich Tierhaltung), 37 Prozent durch Energiegewinnung und 15 Prozent durch die Ablagerung organischer Abfälle. Die Distickstoffoxidemissionen wurden zum größten Teil (56 Prozent) durch die Landwirtschaft und die Tierhaltung verursacht.

Diese und weitere interessante Ergebnisse zur Umweltbeanspruchung in NRW und den anderen Bundesländern stehen auf der Internetseite des Arbeitskreises „Umweltökonomische Gesamtrechnungen der Länder” und im interaktiven Dashboard zur Verfügung.

Das Statistische Landesamt Nordrhein-Westfalen stellt in dieser Woche ausgewählte Ergebnisse im Zusammenhang mit den EU-Klimazielen bereit. Die Lage im bevölkerungsreichsten Bundesland hinsichtlich der im „Green Deal” genannten Ziele lässt sich anhand von Statistiken aus den Bereichen Klima, Energie, Landwirtschaft, Industrie, Verkehr und Umwelt abbilden.

Ausgewählte Ergebnisse im Zusammenhang mit den EU-Klimazielen vom Landesbetrieb IT.NRW übersichtlich zusammengestellt.

Corona-Virus im HSK: 198 Neuinfizierte, 718 Genesene, 21 stationär.
Zehn Kindertagesstätten und 34 Schulen vom Infektionsgeschehen betroffen.

Entwicklung der 7-Tage-Inzidenz (RKI) seit dem 28. Dezember 2021 (Quelle: Corona-Dashboard HSK)

Die Statistik des Kreisgesundheitsamtes weist für Dienstag, 18. Januar, 9 Uhr, gegenüber dem Vortag 198 Neuinfizierte und 718 Genesene aus. Bei den Genesenen handelt es sich um die bereinigte Zahl zwischen Freitagmorgen und heute.  

Damit sind es aktuell 617 Infizierte, 15.815 Genesene sowie 241 Sterbefälle in Verbindung mit einer Corona-Infektion.

Die 7-Tage-Inzidenz beträgt 358,6 (Stand 18. Januar, 0 Uhr). Stationär werden 21 Personen im Krankenhaus behandelt, sieben intensivmedizinisch und davon werden zwei Personen beatmet. Die Zahl aller bestätigen Fälle beträgt nun 16.673.

Zu den gestrigen 29 betroffenen Schulen sind fünf weitere Schulklassen gekommen.

So sind aktuell zwei Pflegeeinrichtungen, zwei sonstige Einrichtungen, zehn Kindertagesstätten und 34 Schulen vom Infektionsgeschehen betroffen.

Lobbyverband im CDU-Parteivorstand: CDU-Mitglied will Klageweg gehen

Pressefoto : Jakob Huber/LobbyControl, Lizenz: CC BY-NC-ND 3.0

Berlin, 18.1.2022Ein von LobbyControl im Vorfeld des CDU-Parteitags vorgelegtes Rechtsgutachten hat gezeigt: Der CDU-Parteivorstand ist rechts- und satzungswidrig zusammengesetzt, weil der Lobbyverband „Wirtschaftsrat der CDU“ dauerhaft als Gast an den Vorstandssitzungen teilnehmen darf. Die CDU hat sich nach mehrmaligem Nachfragen noch immer nicht zu den Vorwürfen geäußert. Ein CDU-Mitglied ist nun bereit, den Klageweg innerhalb der Partei zu beschreiten.

(Pressemitteilung LobbyControl)

Empörung über ausbleibende CDU-Stellungnahme

„Wir sind enttäuscht und empört, dass die Partei sich immer noch nicht zu unserem Rechtsgutachten geäußert hat – und das, obwohl die Vorwürfe gegen die Partei schwer wiegen. Friedrich Merz muss als designierter Parteichef dringend klarstellen, dass er die rechtmäßige Zusammensetzung des CDU-Bundesvorstands wiederherstellen will. Dazu muss Merz deutlich erklären, dass der Wirtschaftsverband nicht wieder in den Parteivorstand eingeladen wird. Das ist bisher ausgeblieben. Da die Parteispitze offenbar noch nicht zu einer Stellungnahme bereit ist, freuen wir uns, dass einzelne Parteimitglieder nun aktiv werden,“ sagt Christina Deckwirth, Sprecherin von LobbyControl.

LobbyControl ist als Verein selbst nicht klageberechtigt, hatte sich aber an CDU-Mitglieder gewandt und sie u.a. in einem Offenen Brief dazu aufgefordert, sich für die demokratische Ordnung ihrer Partei einzusetzen. Luke Neite, ein junges Parteimitglied aus Leipzig, hat sich daraufhin bei LobbyControl gemeldet und einen Antrag auf Dokumenteneinsicht bei der Partei gestellt.

Klarstellung vor der Vorstandswahl auf Parteitag nötig

Deckwirth weiter: „Einen Lobbyverband dauerhaft in den Parteivorstand einzuladen, ist politisch höchst fragwürdig. Noch problematischer ist es, wenn dies auch noch rechts- und satzungswidrig ist. Dieser Zustand darf Herrn Merz nicht gleichgültig sein. Und dazu muss er sich dringend auch öffentlich und gegenüber den Partei-Mitgliedern äußern. Das muss vor der Wahl des neuen Vorstands am Samstag passieren, da auf der konstituierenden Sitzung bislang der Lobbyverband Wirtschaftsrat immer als beratender Gast eingeladen wurde. Das darf dieses Mal nicht passieren.“

Zum Hintergrund

LobbyControl hat letzten Mittwoch ein Rechtsgutachten veröffentlicht, das begründet, warum der Dauergaststatus des Wirtschaftsrat der CDU nicht rechtmäßig ist. Die Mitgliedschaft eines parteiexternen Verbands ist weder im Parteiengesetz noch in der CDU-Satzung vorgesehen. LobbyControl hat die Kanzlei Günther beauftragt, das Gutachten zu erstellen.

Der Wirtschaftsrat ist – anders als sein Namen vermuten lässt – kein Parteigremium, sondern als unternehmerischer Berufsverband organisiert. Er hat keine formalen Verbindungen zur Partei CDU. Trotzdem profitiert die Präsidentin des Verbands von einem dauerhaften Teilnahmerecht an den Sitzungen des CDU-Bundesvorstands. LobbyControl hatte diese Konstruktion schon im März 2022 in einer Studie kritisiert.

LobbyControl ist als Verein nicht klageberechtigt. Ein CDU-Mitglied kann aber zunächst die Rechte auf Auskunft wahrnehmen, um dann vor das Parteigericht zu ziehen. Dazu hatte LobbyControl die CDU-Mitglieder in einem Offenen Brief aufgefordert.

Am 22. Januar findet der CDU-Parteitag statt, auf dem der designierte Parteivorsitzende Friedrich Merz offiziell zum Parteichef gewählt werden soll. Friedrich Merz hatte jahrelang Spitzenfunktionen im Wirtschaftsrat, sein letztes Amt als Vizepräsident hatte er erst im November letzten Jahres abgegeben. Sein persönlicher Pressesprecher arbeitet gleichzeitig für den Wirtschaftsrat. Auf dem Parteitag soll auch der übrige Parteivorstand neu gewählt werden. Die Aufnahme des Wirtschaftsrats in den Parteivorstand erfolgte – laut Auskunft eines Parteisprechers – regelmäßig auf den konstituierenden Sitzungen des Vorstands.

Corona-Virus im HSK: 314 Neuinfizierte, 25 stationär. In den meisten Schulklassen sind ein bis fünf infizierte Personen.

Quelle: CDC https://phil.cdc.gov/Details.aspx?pid=23312 (Bild: Alissa Eckert, MSMI, Dan Higgins, MAMS)

Nach dem Wochenende verzeichnet das Gesundheitsamt mit Stand von Montag, 17. Januar, 9 Uhr, im Hochsauerlandkreis kreisweit 314 Neuinfizierte. Die Zahl der Genesenen wird statistisch erst für morgen bereinigt. Die 7-Tage-Inzidenz beträgt 332,4 (Stand 17. Januar, 0 Uhr).

Die Statistik weist damit 1.137 Infizierte, 15.097 Genesene sowie 241 Sterbefälle in Verbindung mit einer Corona-Infektion auf. Stationär werden 25 Personen im Krankenhaus behandelt, acht intensivmedizinisch und davon werden zwei Personen beatmet. Die Zahl aller bestätigten Fälle beträgt 16.475.

Betroffen sind aktuell zwei Pflegeeinrichtungen, eine Kinder- und Jugendhilfe, 29 Schulen und neun Kindertagesstätten. In den meisten Schulklassen sind ein bis fünf infizierte Personen. In einer Grundschule mussten 22 Kinder in Quarantäne und in einer Kindertagesstätte zwölf Personen.

Alle 1.137 infizierten Personen verteilen sich insgesamt wie folgt auf die Städte und Gemeinden: Arnsberg (382), Bestwig (39), Brilon (168), Eslohe (19), Hallenberg (15), Marsberg (50), Medebach (33), Meschede (119), Olsberg (58), Schmallenberg (73), Sundern (95) und Winterberg (86).