Die FDP Siegburg fordert die Überprüfung der Vergabe des Innovationspreises für das Oktopus-Bad. Schon zwei Jahre nach der Preisverleihung und drei Jahre nach Wiedereröffnung des Bades durch s.a.b. wäre das Projekt kläglich gescheitert.
Der Stadtrat von Siegburg habe in seiner Sitzung am 13. Dezember 2012 beschlossen, wegen erheblicher struktureller Defizite bei s.a.b. den Badbetrieb zum 1. März 2013 wieder in eigene Hand zu nehmen.
Die FDP-Siegburg halte es im Hinblick auf diese unerfreuliche Entwicklung für geboten, dass die Preisverleiher ihre damalige Entscheidung anhand der Auswahlkriterien überprüfen. „Falls sich die Auswahlentscheidung im Nachhinein als falsch herausstellt“, so die FDP, dürfte es angebracht sein die Auszeichnung abzuerkennen.
Nach dem „kläglichen Scheitern“ der Kooperation mit der s.a.b. und dem am 13.12.2012 beschlossenen Heimfall des Bades an die Stadt könne der Innovationspreis nicht länger den Vertrag zwischen Stadt und s.a.b. krönen. Dies gelte insbesondere vor dem Hintergrund, dass Wolfram Wäscher, der Geschäftsführer von s.a.b., laut Presse (KStA/RSA vom 20.05.2008) noch 2008 erklärt hätte: „In Siegburg muss sich niemand Sorgen machen, dass wir den Vertrag nicht einhalten oder plötzlich mehr Geld haben wollen.“
Strand Hütten (beach huts) in Southwold, Suffolk, East Anglia 1990 (foto: chris)
Flassbeck-Economics (im Aufbau): Gravierende Fehlentwicklungen sind angelegt – Was der Sachverständigenrat an die Bundeskanzlerin hätte schreiben müssen … flassbeck
Realpolitik: Kretschmann kann oder will die Chancen zum Ausstieg aus Stuttgart 21 nicht nutzen … nachdenkseiten
Zeitungssterben WR I: Dortmund war für mich immer Rundschau … charly&friends
Zeitungssterben WR II: „Westfälische Rundschau“: Heute letzter Tag für Redaktionen – Samstag „Trauermarsch“ in Dortmund … newsroom
Zeitungssterben WR III: WAZ schlägt weiter zu – Beitrag zu Transfergesellschaft verweigert … rundschauretten
Zeitungssterben WR IV: Zombie-Zeitung bestehend aus WR und anderen Titeln … pottblog
Zeitungssterben WR V: Bilder einer leeren Rundschau-Redaktion … revierpassagen
Journalismus I: Der Niedergang eines Berufsstands (und eine Buchidee) … jakblog
Journalismus II: Michael Naumann hat heute in der Druckausgabe der FAZ einen Artikel über den „Relevanzverlust des politischen Journalismus“ veröffentlicht … wiesaussieht
Die unhaltbaren Zustände in der verlassenen Veramed-Klinik bei Meschede haben weit über die Grenzen des Sauerlands Furore gemacht. Obwohl die Sauerländer Bürgerliste (SBL) schon im Januar 2011 einen „Sachstandsbericht über die Aufbewahrung und den Verbleib der Patienten-Akten in dem Gebäude der ehemaligen Veramed-Klinik in Meschede-Beringhausen“ beantragt hatte, tat sich lange Zeit behördlicherseits anscheinend nichts.
Anzumerken ist noch, dass der Antrag der SBL seinerzeit von der Verwaltung nicht auf die Tagesordnung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales genommen worden ist. Stattdessen antwortete der Landrat, der Insolvenzverwalter sei zuständig und, dass dem Datenschutzbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen ein Bericht erstattet worden sei.
Jetzt schloss ein weiteres Krankenhaus im Hochsauerlandkreis endgültig seine Tore. Auch in diesem Gebäude lagern „verlassene“ Patientenakten. Darum stellte SBL-Kreistagsmitglied Reinhard Loos am 17.01.2013 an den Landrat eine Anfrage bzgl. des Verbleibs und der Sicherung der Patienten-Akten im ehemaligen St.-Georg-Krankenhaus in Bad Fredeburg.
Hier der Wortlaut der Antwort des Landrats und der Kreisverwaltung (mit Datum vom 21.01.2013):
Sehr geehrter Herr Loos,
Ihre Anfrage beantworte ich nach Rücksprache mit dem Insolvenzverwalter hiermit wie folgt:
Frage 1: Trifft es zu, dass sich die Patienten-Akten noch im Gebäude des ehemaligen St. Georg-Krankenhauses befinden?
Ja.
Frage 2: Wer ist derzeit verantwortlich für die ordnungsgemäße und sichere Aufbewahrung der Patienten-Akten und Röntgenbilder etc., die noch in der ehemaligen Klinik lagern?
Die Rechtsfrage zur Zuständigkeit für Patientenakten bei insolventen Krankenhäusern ohne Rechtsnachfolger ist noch nicht abschließend geklärt. Die bekannten Regelungen zum Umgang mit Patientenakten sehen das Insolvenzszenario nicht vor. Es gibt dazu auch noch keine einschlägige Rechtsprechung.
(Hinweis: Die Frage der Eigentümerschaft und der Zuständigkeit für die Sicherung von Patientenakten sowie der Gewährung von Akteneinsicht bei insolventen Krankenhäusern und Privatkrankenanstalten ohne Rechtsnachfolger soll im Zusammenhang mit den Patientenakten aus der ehemaligen Veramed-Klinik in Kürze bei einem runden Tisch beim Gesundheitsministerium NRW geklärt werden).
Frage 3: Wie ist sicher gestellt, dass die Dokumente und Unterlagen nicht in unrechtmäßige Hände gelangen?
Die Patientenakten befinden sich nach Auskunft des Insolvenzverwalters wie in der Vergangenheit auch in einem abgeschlossenen Archiv im St. Georg Krankenhaus. Zugriff darauf haben zwei Mitarbeiterinnen der St. Georg Krankenhaus GmbH, die der Insolvenzverwalter zurzeit für Abwicklungsarbeiten weiter beschäftigt. Während der Dienstzeiten der Mitarbeiter ist der Empfang besetzt. Außerhalb der Dienstzeiten wird das Gebäude von einer Sicherheitsfirma durchgehend bewacht.
Frage 4: Wer ist jetzt Eigentümer der Patienten-Akten und somit Ansprechpartner für frühere Patientinnen des St.-Georg-Krankenhauses und deren Angehörige?
Auch diese Rechtsfrage ist derzeit noch nicht abschließend geklärt (vgl. Hinweis zu Frage 2).
Niederkassel. (ahs_pm) Am 27. Januar vor 68 Jahren wurde das Vernichtungslager Auschwitz befreit. Darum begingen wir Deutschen am vergangenen Sonntag den Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. Nach dem Willen der Politik sollten sich vor allem die Schulen daran beteiligen, was die Aktion Humane Schule (AHS) ausdrücklich unterstützt.
Anmerkung: diese Pressemeldung der AHS sollte eigentlich vor dem 27. Januar bei uns veröffentlicht werden. Wir entschuldigen uns. Die Grundgedanken bleiben trotzdem wichtig.
„Schule muss für dieses Gedenken aber auch die nötige Zeit haben“, mahnt AHS-Bundesvorsitzender Jonas Lanig (Nürnberg). „Wir fordern die verantwortlichen Politiker dazu auf, den Zeitdruck in den Schulen zu reduzieren, damit das Erinnern an den Holocaust eine würdige Form finden kann.“
Die Aktion Humane Schule kritisiert, dass die Einführung von Vergleichsarbeiten, die Zentralisierung von Prüfungen und die Vereinheitlichung von Bildungsstandards zu Hektik und Stress in den Klassenzimmern geführt hat.
Die Aktion Humane Schule ermutigt die Schulen dazu, sich dem Gedenktag mit Feiern, Projekttagen, Lesungen, Ausstellungen und symbolischen Aktionen anzuschließen. „Solches Innehalten ist notwendig, um die Erinnerung an die Opfer lebendig zu halten und die jungen Leute auf die Gefahren hinzuweisen, die durch den Rechtsextremismus immer noch drohen“, sagt Lanig. Es dürfe nicht sein, dass das eigentliche Anliegen des Gedenktags unter Leistungsverdichtung und Notendruck aufgerieben wird.
Vielleicht steht die Physikerin Angela Merkel hier schon auf ihrem Zukunftsplatz. (archiv: hesse)
Bei uns im Hochsauerland gibt es anscheinend in Punkto Fracking momentan keine Neuigkeiten – weder gute noch schlechte.
Doch das angeblich so zukunftsweisende Geschäftsmodell Fracking ist noch lange nicht tot. Der Widerstand dagegen aber auch nicht! Hier ein paar Meldungen aus den letzten Tagen (Januar 2013):
schwäbische.de: „AULENDORF. Der Gemeinderat Aulendorf hat sich in der Sitzung am Montag einstimmig gegen die unkonventionelle Erdöl- und Erdgasförderung durch Fracking ausgesprochen. Das Thema war auf Antrag der SPD- und der FW-Fraktion auf die Tagesordnung gekommen. Hintergrund des Antrags ist die Sorge vor Umweltschäden durch die Methode des Frackings…“
thueringer-allgemeine.de: „Bürgerinitiative gegen Fracking in Thüringen wird gegründet. Die SPD-Landtagsabgeordneten Dorothea Marx aus Sondershausen und Frank Weber aus Sömmerda bemühen sich weiter darum, Interessierte für eine Bürgerinitiative (BI) gegen das sogenannte Erdgas-Fracking in Nord- und Mittelthüringen zu finden. Einer gemeinsamen Pressemitteilung der beiden Politiker zufolge soll die Gründungsversammlung der BI am 8. Januar 2013 ab 18 Uhr im Hotel „Erfurter Tor“ in Sömmerda, Kölledaer Straße 33, sein …“
Zeit Online: „Polen. Strzeszewo wehrt sich gegen Fracking. Die Schiefergas-Förderung soll Polen zum Energieparadies machen. Doch der Einsatz von Chemikalien weckt Widerstand, ähnlich wie in Deutschland. …“
WAZ: „USA. Hollywoodstar Matt Damon setzt sich in seinem neuen Film gegen das ‚Fracking‘ ein. Der Film ’soll eine Diskussion anstoßen über den Unterschied zwischen Langzeitfolgen und kurzfristigen Wirkungen‘, sagt Damon. Im Februar stellt er ihn auf der Berlinale vor. …“
Gut! Das zu der hellen Seite der Medaille – und nun zu der anderen, der dunklen:
Rotenburger Rundschau: Landkreis Rotenburg. Regierung blieb untätig – BI äußert sich ebenfalls zu Grindels Verhalten. Landkreis Rotenburg . Nachdem sich Professor Dr. Richard Zimmermann aus Hassendorf bereits mit einem Leserbrief zum Abstimmungsverhalten des CDU-Bundestagsabgeordneten Reinhard Grindel geäußert hat („Bloße Lippenbekenntnisse reichen nicht aus“, Rundschau vom 30. Dezember 2012), reagiert jetzt auch die Bürgerinitiative Frackloses Gasbohren. „Da bekannt wurde, dass für unseren Bundestagsabgeordneten Reinhard Grindel Fraktionszwang wichtiger ist als ein klares Bekenntnis gegen Fracking, müssen wir darauf hinweisen, dass anscheinend auch unsere Landesregierung alle Resolutionen und Appelle quer durch die Bevölkerung gegen Fracking nicht zur Kenntnis nimmt“, erklärt BI-Sprecher Dieter Szczesny. …“
20minutenonline: „Schweiz. US-Firma sucht in der Schweiz nach Schiefergas. – Die Schiefergas-Euphorie erreicht die Schweiz. Der texanische Gaskonzern eCorp will sein europäisches Hauptquartier nach Zürich verlegen und von dort die Gasexploration in der Schweiz, Frankreich, England und Osteuropa vorantreiben. Im Moment werde nach Büroräumlichkeiten in Zürich gesucht, berichtet die Handelszeitung. …“
Wirtschaftswoche: Ukraine. Milliardenschwerer Schiefergas-Deal Kiews mit Shell. Die Ukraine hat mit dem Energiekonzern Royal Dutch Shell am Rande des Davoser Weltwirtschaftsforums die gemeinsame Erschliessung des Yuzivska-Erdgasfelds im Donbass vereinbart. Das Abkommen hat einen Horizont von 50 Jahren. Shell wird in einer ersten Phase beauftragt, mit 15 Bohrlöchern die Produktionsmöglichkeiten genauer auszuleuchten. Bestätigen sich die hochfliegenden Erwartungen über das Potenzial, könnte die Produktion etwa in fünf Jahren aufgenommen werden. Das Investitionsvolumen wurde von Reuters unter Berufung auf Quellen in der ukrainischen Verwaltung mit 10 Mrd. $, bei einem günstigen Verlauf sogar einem Mehrfachen davon, angegeben. Von Shell seien in Davos hingegen keine konkreten Zahlen genannt worden. …“
Deutschlandfunk: „Südafrika. Bewohner der Halbwüste Karoo protestieren gegen Probebohrungen. Fracking, das heißt die Förderung von Schiefergas, ist höchst umstritten. Befürworter feiern es als Revolution der Energieversorgung, Gegner warnen vor fatalen Umweltschäden. In Südafrika werden 13,5 Trillionen Kubikmeter vermutet. Konzerne wie Shell versprechen Arbeitsplätze, Wirtschaftsaufschwung und Energiesicherheit. Immer mehr Bürger aber fürchten sich vor der Verseuchung des Grundwassers und um ihre landwirtschaftliche Existenz. Die Regierung hat trotz des Protests grünes Licht für Probebohrungen in der Halbwüste Karoo gegeben. …“
Die „Fracking-Fans“ sind noch lange nicht müde – die weißen Tauben ebenfalls nicht.
Hamburg II: Kritik an erster staatlicher Waldorfschule – Steiner vom Staat … sueddeutsche
Antisemitismus-Diskussion: Jakob Augstein und die neue „Menschenrasse“ … publikative
Systemische Perspektiven auf Schavans Plagiate: „Gelingt es, das Autonomiestreben der Wissenschaft, das derzeit vor allem die Universität Düsseldorf, der Philosophische Fakultätentag und der Deutsche Hochschulverband repräsentieren, zugunsten von Regierungsmitgliedern einzuschränken (wie es die CSU bereits vor zwei Jahren gern gesehen hätte), nimmt die deutsche Wissenschaft wieder eine Sonderrolle ein, auf die sie schon 1914-1945 mächtig stolz war“ … erbloggtes
Medien: Der Grimme-Preis für das Dschungelcamp ist verdient … wiesaussieht
Sexismus Debatte I: Weiß, Mann und Heterosexueller = Unterdrücker? … ruhrbarone
Sexismus Debatte II: Schnell her mit der nächsten Debatte! … revierpassagen
Ruhrgebiet gemarketingt: Judith Haselroth UND die Kreative Klasse … heimatPOTTential
29. Januar 1933: Der Tag vor dem 30.01.1933 … neheimsnetz
Das war vor Jahren***. Up, up and away – Arbeitsplätze in Soest. Schließung der Westfalenpost. Heute scheint die WP von der Zerschlagung der WR zu profitieren (archiv: zoom))
Worüber uns die Westfalenpost nicht informiert, über den Niedergang der Lokalzeitungen, die Schließung der WR-Redaktionen und die Zukunft der WP, darüber sagt uns ein einziger Kommentar auf dem Gewerkschaftsblog „Medienmoral“ mehr als ein fünf Meter hoher Stapel Westfalenpost.
Wer sich nicht durch das ganze Gestrüpp des Blogs kämpfen will, sollte heute den Kommentar von „Alter Kollege“ lesen. Ich klaue einfach ein paar Zeilen (Hervorhebungen von mir):
„Zu ergänzen wäre, dass die Lokalzeitungen und die regionalen Blätter mit lokalen Inhalten auch dort, wo sie sich durch „strategische Zusammenarbeit“ -übrigens ein wunderlicher Euphemismus für Gleichschaltung und Zensur-„ noch eine Weile halten können, ebenfalls in absehbarer Zeit zum Niedergang verurteilt sind.
Das liegt sicher an den geänderten Lesegewohnheiten jüngerer Menschen in Verbindung mit einer überalterten Leserschaft der Zeitungen. Es liegt aber auch an heutigen Verlegern, die als Anwälte oder Kaufleute kaum journalistisch, sondern rein betriebswirtschaftlich denken. Und so fällt ihnen bei sinkenden Auflagen und Renditen lmeistens nur das Wort ‚Sparen’ ein. Eine ohnehin angeschlagene Zeitung aber, die, wie bei der Rundschau geschehen, in einigen Lokalredaktionen schlagartig mit knapp einem Viertel der früheren Personalstärke dasselbe Gebiet beackern soll, ist zum schnellen Scheitern verurteilt.
Vielleicht ist der Leser ja nicht soweit informiert, dass er die Hintergründe kennt, zumal er über die drastischen Personalkürzungen und „Nutzung von Synergien“ aus der eigenen Zeitung nichts erfährt. Aber DASS sie schlechter wird, das bemerkt auch der Einfältigste irgendwann: viele, oft kaum redigierte Pressemitteilungen, aus Personalgründen verpennte Ereignisse (über die bereits die Lokalzeit abends zuvor berichtete), offensichtliche Fehler, immer wieder ein peinlicher Schülerzeitungsstil, weil von Schülern aka „Freie Mitarbeiter verfasst all‘ das fällt nach einiger Zeit auf. Die Qualität geht „runter“ die Auflage auch. So einfach ist das.“
„Schiefergas und -öl entstanden auf dieselbe Weise wie andere fossile Kohlenwasserstoffe: Vor etwas über 140 Millionen Jahren hauchten Billionen von Bakterien und anderen Mikroorganismen in sauerstoffarmen Milieus ihr Leben aus. Aus ihren sterblichen Überresten entstand ein Faulschlamm, der sich durch Druck und Wärme schließlich in leicht brennbares Erdöl oder Erdgas verwandelte.“ –>> ARTE
Leerstand im Ortskern. Für immer geschlossen? Das Eck-Bistro in Siedlinghausen (archiv: zoom)
Hochsauerlandkreis. (spd_pm) Der demographische Wandel in den ländlichen Regionen mit sinkenden Einwohnerzahlen in den Städten und Gemeinden führe, so die SPD des HSK in einer Pressemitteilung, zwangsläufig dazu, dass immer mehr Häuser und gewerbliche Immobilien leer stehen. Diese Entwicklung gehe auch am Hochsauerland nicht vorbei, trotz der unverändert guten wirtschaftlichen Lage der Region.
Auf Initiative des SPD Stadtverbandes Olsberg bietet die Friedrich-Ebert-Stiftung zu diesem Thema „Leerstand“ mit wissenschaftlicher Unterstützung der Universität Münster eine Veranstaltung an.
Dr. Christian Krajewski und Timo Jäckel von der Westfälischen Wilhelms-Universität haben sich wissenschaftlich mit den Herausforderungen der ländlichen Immobilienmärkte beschäftigt und ganz konkret die Situation in der Stadt Olsberg analysiert mit Ergebnissen, die für den ländlichen Raum generell von Bedeutung sind.
Ergänzt werden diese Analysen mit praktischen Ansätzen von Frau Dr. Stephanie Arens von der Regionale 2013 Südwestfalen Agentur und von Architekt Patrick Weyand, die über den Umgang mit Leerstand in Südwestfalen referieren und mit „Leben im Ort, Leben mitten drin“ über neue Wohn- und Lebensformen in den Kommunen berichten werden. Moderiert wird die Veranstaltung von Dirk Wiese.
Interessenten können sich noch anmelden bis zum 01.02.2013, jedoch nur unter Angabe Ihrer vollständigen Namens- und Adressdaten, ansonsten können Sie nicht berücksichtigt werden. Melden Sie sich unter der Telefon-Nummer 0228/883-7203 oder per e-mail unter Katia.Conigliari@fes.de an.
Demonstration in Hamburg Eimsbüttel 1990 (fotos: chris)
Was die Piraten heute für den Öffentlichen Nahverkehr fordern, stand bereits Anfang der 90er Jahre auf Demo-Transparenten in Hamburg Eimsbüttel. Anwohner besetzten damals die vielbefahrene Kreuzung Schulweg/ Osterstraße.
Sehr junge Demonstrantin
Die Bilder erklären vielleicht auch, warum die meist jugendlichen Piraten heute die Forderung nach kostenlosem ÖPNV in ihr Programm schreiben.
Wahrscheinlich gehörten auch sie zu den Kindern, die, kaum dass sie laufen konnten, auf Demonstrationen geschleppt wurden. Dort wurden sie von ihren Eltern genötigt, Fahrräder zu lieben …
Junge Straßenbesetzer
und Autos zu hassen.
Sofern Sie Ihre Datenschutzeinstellungen ändern möchten z.B. Erteilung von Einwilligungen, Widerruf bereits erteilter Einwilligungen klicken Sie auf nachfolgenden Button.
Einstellungen
Niederkassel. (
