Monat: August 2012

Bildungs- und Teilhabepaket im Hochsauerlandkreis: Mehr Geld als Anträge

Reinhard Loos, Kreistagsmitglied der Sauerländer Bürgerliste (SBL), fragte Mitte Juli 2012 bei der Kreisverwaltung nach, wie der aktuelle Stand bei der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets ist.

Das Jobcenter des Hochsauerlandkreises antwortete am 03.08.2012, es wären insgesamt 16 durch Bundesmittel finanzierte zusätzliche SchulsozialarbeiterInnen eingestellt worden.

Zu deren Aufgaben gehöre es, den Anspruchsberechtigten die Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket näher zu bringen, um eine verstärkte Inanspruchnahme zu erreichen.

Damit im schulischen Bereich die Förderung an den tatsächlichen Bedarfen ausgerichtet werden kann, solle der Schwerpunkt auf örtliche Problemzonen gesetzt werden, heißt es u.a. im Schreiben der Verwaltung.

Die Zahl der Anträge im 1. Halbjahr 2012 wurde laut Antwort des HSK im Vergleich zum Vorjahr um 19% gesteigert. Im ersten Halbjahr 2012 wurden insgesamt 4.834 Anträge gestellt. Bis zum 30.06.2012 seien 3.578 Anträge bewilligt und 195 abgelehnt worden. Über 1.061 Anträge war laut Antwort des Jobcenters zu diesem Zeitpunkt noch keine Entscheidung getroffen worden.

Die Höhe der Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket betrug demnach im ersten Halbjahr 2012 insgesamt 482.000 Euro. Da sich die entsprechenden Bundesmittel aber auf 736.000 Euro belaufen, kamen demzufolge 254.000 Euro, also fast ein Drittel der verfügbaren Gelder, bei den potentiellen Leistungsberechtigten nicht an.

Der Hochsauerlandkreis antwortete auf die Frage der SBL nach der voraussichtlichen Höhe der ungenutzten Bundeszuweisungen in diesem Jahr, es sei mit einem Betrag zwischen 300.000 Euro und 350.000 Euro zu rechnen. Es sei, so schreibt die Verwaltung, noch nicht geklärt, ob der Bund unverbrauchte Mittel für das Jahr 2012 zurückfordert.

Die Information über das Bildungs- und Teilhabepaket erfolge per Pressemitteilungen, gezielte Anschreiben, Merkblätter, direkte Ansprache potentiell Anspruchsberechtigter durch die Städte und Gemeinden, so die Antwort der Kreisverwaltung auf die letzte Frage der SBL zu diesem Themen-Komplex.

Das Bildungs- und Teilhabepaket beinhaltet eine Schulpauschale für den persönlichen Schulbedarf in Höhe von 70 Euro im August und von 30 Euro im Februar.

Der Kreis Soest empfahl daher in einer Pressemitteilung vom 12.07.2012 allen bis zu 25 Jahren alten Schülerinnen und Schülern, die einen Anspruch auf Wohngeld oder Kinderzuschlag haben, rechtzeitig vor Beginn des neuen Schuljahres einen entsprechenden Antrag zu stellen.

Die Kreisverwaltung Soest wies in ihrer Veröffentlichung auch daraufhin, dass Eltern von Kindergartenanfängern frühzeitig den Zuschuss zur Mittagsverpflegung beantragen sollten und, dass sowohl Schulpauschale als auch Mittagsverpflegung zum neuen Schul- bzw. Kindergartenjahr neu zu beantragen sind.

Der Hochsauerlandkreis plant offenbar nicht, eine ähnliche Pressemitteilung wie der Kreis Soest herauszugeben. Die Information der Anspruchsberechtigten bleibt im HSK also den Städten und Gemeinden vorbehalten. Bleibt die Hoffnung, dass die Infos auch in allen Winkeln des Sauerlandes ankommen. Ansonsten berichten wir vielleicht bald wieder:

„Bildungs- und Teilhabepaket – Mehr Geld als Anträge“

Umleitung: Vom Leistungsschutzrecht über Olympia zum „Umfairteilen“ und zur rechten Gewalt in Dortmund.

Französisch für Anfänger (foto: zoom)
Französisch für Anfänger (foto: zoom)

Leistungsschutzrecht: „Wenn ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage kommt, wird es aller Voraussicht nach Konsequenzen für das wissenschaftliche Publikationswesen und Zitieren haben“, meint Anatol Stefanowitsch … stifterverband

„Umfairteilen“ I: Die „Wahrheiten“ der Bild-Zeitung über die Reichen-Steuer – Irreführungen und platte Lügen … nachdenkseiten

„Umfairteilen“ II: Der naive Staatsglaube der „Umfairteiler“ … ruhrbarone

„Umfairteilen“ III: Der naive Staatshass der Schlankheitsideologen … publikative

Deutsche Sportfunktionäre bei Olympia: Goldmedaille im Traumtanzen … postvonhorn

Hundert Meter: Bolt usw. – „Eine Ausnahme ist Olympia, da gucke ich bei den Sprintkönigen mal wieder ´rein – gemeinsam mit schätzungsweise 1 Milliarde Menschen auf dem Globus“ … revierpassagen

Dortmund Hauptbahnhof: Rechtsextreme greifen schwarze Frau an … ruhrnachrichten

Hochsauerland: Wer will denn hier Windkraft? … sbl

Ein großes Buch – Bierbichlers Mittelreich: Die Kraft und Wucht, die der Autor auf der Bühne und im Film aufbringt, steckt auch in jedem einzelnen Satz dieses großen Romans … wutzeline

Veranstalter: Anti-Rodeo-Demo vor Fort Fun ein voller Erfolg

Katja Tiepelmann von der Initiative „Rettet das Huhn“ zieht für die Veranstalter der Anti-Rodeo-Demo vor Fort Fun vom 3. bis 5. August 2012 Bilanz.

Die DemonstrantInnen vor dem Fort Fun Eingang. (fotos: tiepelmann)
Die DemonstrantInnen vor dem Fort Fun Eingang. (fotos: tiepelmann)

Unsere Anti-Rodeo-Demo vor Fort Fun war eine gute und rund um gelungene sowie wichtige Protestaktion im Sinne der Aufklärungsarbeit und für die Tiere.

Wir haben Durchhaltevermögen bewiesen, indem wir die Demo in vollem Umfang und mit entsprechender Präsenz vor Ort durchgeführt haben.

Wir konnten nachweislich einige Menschen zum Nachdenken anregen, oftmals erhielten wir sogar direkten Zuspruch und Bestätigung durch die Besucher.

Viele Besucher zeigten sich interessiert, blieben trotz der Hinderungsversuche durch Fort Fun-Mitarbeiter stehen und nahmen interessiert unsere Informations-Flyer entgegen.

Mit unserer Protestaktion wollten wir Fort Fun zu keinem Zeitpunkt wirtschaftlichen Schaden zufügen – das haben wir immer betont. Wir distanzieren uns daher auch von dem Boykottaufruf des Parks in dem am 5. August 2012 im Sauerlandkurier erschienenen Leserbrief, der nicht aus unseren Reihen stammte.

Wir wollten lediglich dazu anregen, die Programmgestaltung des Parks – vor allem zukünftig – besser zu überdenken und fragwürdige bzw. umstrittene „Attraktionen“ mehr zu hinterfragen bzw. gar nicht erst in das Programm mit aufzunehmen.

Fort Fun ist und bleibt ein Kinder- u. Familienpark,  und in einem solchen Rahmen haben „Rodeo-Shows“, die aus pädagogischer Sicht zur Verrohung der Kinder und Jugendlichen im Umgang mit Tieren beitragen, nunmal nichts verloren.

Trotz allem danken wir Fort Fun-Sprecherin Christine Schütte für die Kooperation während unserer Protestaktion und hoffen, dass das Parkmanagement in den letzten Tagen und Wochen durch unsere Aufklärungsarbeit – vor allem aber für die Zukunft – dazugelernt hat.

Das Organisations-Team der Anti-Rodeo-Demo:

Tierschutz Arche Sauerland e.V.
Initiative „Rettet das Huhn“
Tierheilpraktikerin Elke Plugge
Schutzengel für Tiere e.V.

Umleitung der Besucher
Umleitung der Besucher

Auf einem Bild ist gut zu erkennen, wie Fort Fun versucht hat uns auszutricksen.

Sie haben versucht, die Zuschauer an uns vorbeizulotsen. Dafür wurde dann schnell mal der befestigte Bürgersteig gesperrt und die Familien samt Kinderwagen über die Fort Fun eigene Wiese auf der gegenüberliegenden Seite gelotst.

Peinlich, peinlich sag ich nur … ebenso, dass unsere Flyer von Fort Fun Mitarbeitern den Besuchern am Eingang direkt wieder abgenommen und im Papierkorb entsorgt wurden … Ein professioneller Umgang mit der Thematik sieht wohl anders aus.

Eine ausführliche Dokumentation der Aktion ist hier bei „Rettet das Huhn“ zu finden.

Umleitung: Liebesschlösser, Beschneidung, Bildjournalismus, Rechtsextremismus, die Europäische Krise, Esperanto und mehr.

Die neuen Ritzel glänzen, aber die Sauberkeit des Restrades ist noch optimierbar. (foto: zoom)
(foto: zoom)

Wie schwer sind Liebesschlösser? Damit verbunden ist nämlich die existenzielle Frage, ob die Schlösser so schwer werden können, dass die Brücke deren Gewicht nicht mehr aushält … dunkelmunkel

Najem Wali: „Ein Ort namens Kumait – die Geschichte einer Beschneidung“ … hpd

InstaHip und Co: Zukunft des Bildjournalismus? … heikerost

Andreas Molau – Ausstieg und/oder geschmeidige Anpassung? „… zeigen sich doch einige Konstanten. Dazu zählt vor allem der geradezu anbiedernde Umgang mit Interviewpartnern, besonders, wenn sie für sein Vorankommen von Bedeutung sein könnten“ … nrwrechtsaussen

Eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung: Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2008 mit einem Vergleich von 2002 bis 2008 … fes(PDF)

Europäische Krise: “Wir befinden uns in einer vorrevolutionären Situation” … wiesaussieht

Sozialstaat ist mehr als Sozialtransfer: Das Versprechen des Grundgesetzes zur Sozialstaatlichkeit meint neben der erwähnten Hilfe für Menschen in Not und für solche, die nicht selbst für sich sorgen können, vieles und vieles vernünftiges mehr … nachdenkseiten

Hagener Friedenszeichen: Deutsche Banken finanzieren Atomwaffen … doppelwacholder

Samstags in Duisburg: Olympia – schneller, höher, weiter … jurga

Rum Diary mit Johnny Depp: Puerto Rico versoffen … pottblog

Vundo pasas, vorto restas: „Wer Esperanto sprechen will, soll es tun ohne Angst zu haben, dass ich mich über ihn oder sie lustig mache. Aber wenn das Esperanto morgen verschwände, wäre weder die Menschheit, noch die Sprachwissenschaft auch nur ein Stück ärmer“ …wissenslogs

Wird Wohnen mit dem „Mescheder Modell“ zum Luxus?

Hereinspaziert! Meschede im November 2011. (archiv: zoom)
Hereinspaziert! Meschede im November 2011. (archiv: zoom)

Meschede. Einmal mehr jubelte die Westfalenpost als „Zeitung für Meschede“ diesmal am 24.07.2012 über das „Mescheder Modell“ mit dem die Nutzungsrechte am Kanalnetz an den Ruhrverband übertragen wurden.

Rund 33 Millionen Euro kassierte die Stadt als Ausgleichszahlung vom Ruhrverband. Obwohl Meschede diese Summe überwiegend zur Schuldentilgung verwenden wollte, hat sich der jährliche Schuldenanstieg der Stadt nur verstetigt.

Fazit: Es bringt halt nichts einen löchrigen Eimer immer wieder auf zu füllen.

Demografischer Wandel führt zu höheren Kosten für den einzelnen Bürger
Wie bekannt ist, wird die Stadt Meschede in den nächsten Jahren 15% der Einwohner durch den demografischen Wandel einbüßen. Die Kosten des Kanalnetzes werden also auf weniger Menschen zu verteilen sein. Deutliche Kostensteigerungen für alle Bürger sind somit vorprogrammiert. Auch dadurch wird Altersarmut weiter vorangetrieben.

Hohe Miet-Nebenkosten
Zu den Lebenskosten schrieb am 26.07.2012 die WP einen Artikel mit der Überschrift „Wohnen wird für viele zum Luxus“. In dem Artikel wurden die hohen Nebenkosten wie zum Beispiel die Abwassergebühren angeprangert.

Diese betragen für 200 Kubikmeter Abwasser gemäß Recherche der Westfalenpost

in Siegen 544 €,
in Olpe 588 €,
in Hagen 621 €,
in Meschede 694 € und
in Menden 701 €.

Wenn das „Mescheder Abwassermodell“ für die hohen Kosten mitverantwortlich ist, ist es ein schlechtes Modell.

Der Konstruktionsfehler dieses „Abwassermodells“ wird in der Zukunft offenbart:
Die Stadt hat in einem alle Bürger betreffenden Lebensbereich ihre Steuerungs- und Einflussmöglichkeiten aus der Hand gegeben.

Der Beteiligungsbericht des Hochsauerlandkreises ist online.

Meschede. Der Beteiligungsbericht des Hochsauerlandkreises (HSK) ist sehr wichtig für die Transparenz. Er schafft den Überblick, an welchen Gesellschaften (und mit welchem Betrag) der Kreis beteiligt ist, was diese tun und wie die Ergebnisse ausfallen. Besonders interessant sind beispielsweise die Berichtsinhalte zu Radio Sauerland, RWE und zum Flughafen Paderborn.

„Aus Gründen der besseren Transparenz publizieren zahlreiche Landkreise, Städte und Gemeinden ihre Beteiligungsberichte im Internet“, schrieb Kreistagsmitglied Reinhard Loos von der Sauerländer Bürgerliste (SBL) am 03. Juli 2012 an den Landrat.

Er wies darauf hin, dass der Kreisdirektor des HSK in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Struktur und Tourismus am 18. Juni 2012 auf seine ausdrücklich auf das Internet und das Beispiel anderer Kreise und Gemeinden bezogene Frage zugesagt habe, den aktuellen Beteiligungsbericht des HSK in dieser Form zu veröffentlichen.

Nachdem Loos jedoch aus der Kämmerei die Auskünfte gehört hatte, dass lediglich ein Hinweis im Amtsblatt vorgesehen sei und, dass der Beteiligungsbericht beim Kämmerer einsehbar sei, schickte das SBL-Kreistagsmitglied folgende Anfrage an den Landrat:

1. Wann und in welcher Form wird der Beteiligungsbericht 2010 veröffentlicht?

Falls dieser Bericht nicht auf den Internetseiten des HSK einsehbar sein soll:

2. Warum unterstützen Landrat und Verwaltung nicht diese transparente und anderenorts vielfach übliche Form der Veröffentlichung?

3. Warum wird die Zusage des Kreisdirektors nicht eingehalten?
Siehe dazu auch: http://sbl-fraktion.de/?p=2235

Der Landrat bzw. die Verwaltung antwortete mit Datum vom 19. Juli 2012 und verwies auf die Kreisordnung. Da stehe u.a.: „Auf die Möglichkeit zur Einsichtnahme ist in geeigneter Weise öffentlich hinzuweisen.“ Den Gemeinden bzw. dem Kreis bliebe es überlassen, in welcher Weise sie bzw. er informiert. Es werde in der nächsten Ausgabe des Amtsblattes für den Hochsauerlandkreis auf die Veröffentlichung des Beteiligungsberichts 2010 hingewiesen. Die Veröffentlichung erfolge im Internet auf der Homepage des Hochsauerlandkreises www.hochsauerlandkreis.de im Bereich Bürgerservice – Allgemeine Informationen – Finanzen/Haushalt.

Und siehe: er ist da, der Beteiligungsbericht 2010. Hier sind die 168 Seiten zu finden.

Wer keinen Internet-Anschluss hat, kann den Bericht im Fachdienst „Finanzwirtschaft“ im Kreishaus in Meschede einsehen. Darauf weist die Kreisverwaltung ebenfalls in ihrem Antwortschreiben vom 19. Juli 2012 hin.

Hertie kommt zurück – als Online-Shop … und dann ist da noch der Berg zwischen Meschede und Warstein.

Der ehemalige Eingang zum Hertie-Kaufhaus in Meschede. (foto: zoom)
Der ehemalige Eingang zum Hertie-Kaufhaus im Juli 2011 in Meschede. (foto: zoom)

Hertie kommt zurück, allerdings nicht in die Mescheder-Waschbetonschönheit, die unsere Stadt ziert. Aber wenigsten – wie das Handelsblatt berichtet – soll die Kaufhausmarke Hertie als Online-Shop zurück auf den Markt kommen.

Zwei Unternehmer aus Osnabrück, haben die Namensrechte des 2008 in die Insolvenz gegangenen Unternehmen gekauft. Mit dem Slogan „Hertie – Viel Spaß beim Einkaufen“ soll der Neustart soll zwischen Ende 2012 und Mitte 2013 erfolgen.

Insofern muss die Stadt Meschede weiter auf Herrn Bövingloh und seine Versprechungen hoffen. Während in Meschede noch nicht klar ist ob, wann und zu welchem Preis die Immobilie veräußert wird, hat Herr Bövingloh mit seinem Projekt in Warstein ganz andere Probleme.

Die dort vielfach geäußerten Gedanken – wie hier von Hanne Hucht: „Es ist doch schnuppe, wer investiert. Hauptsache, die Stadt Warstein hat etwas davon. Es geht doch darum, dass man gut in Warstein einkaufen kann, möglichst unbelästigt vom Verkehr, aber nicht in so einem ollen Einkaufscenter!“ – sind bei Politikern angekommen.

Daher ließ die Stadt Warstein in einem neutralen Gutachten durch das Büro für Stadtforschung und Stadtplanung Junker und Kruse aus Dortmund klären, welche Projektbestandteile gut sind für die zukünftige Stadtentwicklung.

Mit dem Gutachten geht die Empfehlung an den Rat, das Warsteiner Zentrum schonend umzuwandeln, und in mehreren Wortbeiträgen wurde verdeutlicht: „Wir treffen eine Entscheidung für die nächsten 30 Jahre!“

Zwar liegt das Bövingloh-Konzept mit 8 000 m² noch in dem vom Büro Junker und Partner bezifferten Spielraum einer maximal verträglichen neuen Verkaufsfläche (5 600 bis 9 800 m²), aber der Rathausabriss und die Überbauung der Dieplohstraße wurde von den Gutachtern kritisch bewertet. Ein Investor müsse kleingliedriger planen. Die Gutachter verwiesen auf mehrere Alternativen im Herzen Warsteins. Herrn Bövingloh wurde nun Zeit gegeben sein Projekt umzuplanen, bevor man sich nach anderen Investoren umsieht.

Ob Herr Bövingloh ein solches qualitatives und unabhängiges Gutachten auch in Meschede fürchten muss?

Ich denke nein.

Die wenigsten wissen doch etwas über die fachliche Bewertung solcher Investorenplanungen. Und solange ein Berg zwischen Meschede und Warstein liegt, wird man wohl auch nichts über eine verantwortungsvolle Stadtplanung erfahren. Hier werden Entscheidung für die nächsten 30 Jahre auch ohne Fachgutachter aus dem Bereich Stadtforschung und Stadtplanung gefällt.

Kein Gold, Silber und Bronze für die Schwimmer in London: macht nix! Wir haben andere Probleme.

"Schwimmbäder sind ein Kulturgut!" Hier das Freibad in Winterberg-Siedlinghausen. (foto: zoom)
"Schwimmbäder sind ein Kulturgut!" Das letzte Winterberger Freibad in Winterberg-Siedlinghausen. (foto: zoom)

Die Schwimmwettbewerbe bei Olympia sind nett anzuschauen, wenn man das ganze boulevardeske Gequatsche drumherum ausblendet. Ob da nun Deutschland, die USA, Frankreich, China oder wer auch immer auf dem Treppchen stehen, ist mir wurscht. Für den Moment und den Wettkampfverlauf zählt die innere Dramaturgie. Und dann …

Den Leistungssport nehme ich als Sport schon lange nicht mehr ernst. Zuviel Doping, zu viele Funktionäre, denen oft mehr an ihrer eigene Karriere als am Wohl der einzelnen SportlerInnen gelegen zu sein scheint.

Vielleicht ist es ein gutes Zeichen, dass „die Deutschen“ der Weltspitze hinterher schwimmen.

„Unsere Schwimmbäder sind ein Kulturgut“, hat mir ein Bademeister vor Kurzem, wir sprachen über die Privatisierungen und Schließungen von Schwimmbädern, gesagt. Opernhäuser würden doch schließlich auch subventioniert.

Ich persönlich finde es gut, dass Opernhäuser, Theater und unsere Schulen „subventioniert“ werden, denn Kultur und Bildung sind eine gesellschaftliche Funktion.

Wenn wir nicht mehr wollen, dass in Deutschland die Kinder schwimmen lernen, können wir die „Kostenstellen“ Schwimmbad schließen. Wir sollten dann während der Olympiaden auch nicht mehr jammern …

Im Zentrum von Siedlinghausen, einem Ortsteil von Winterberg, liegt das letzte klassische Freibad der Stadt Winterberg. Es ist schon lange nicht mehr das „Freibad der Stadt“, denn vor einigen Jahren wurde es privatisiert.

Hier kann mensch in dieser Saison noch bis zum 2. September für 2,70 Euro (Erwachsene) in einem wunderschönen 25-Meter-Becken seine Bahnen ziehen, mit den Kindern die Decken auf einer Wiese unter Kastanien ausbreiten und vor dem Kiosk ein Eis essen.

Die sogenannte Kernstadt Winterberg dagegen, mit ihren hochsubventionierten touristischen Highlights wie der Bobbahn und der Sprungschanze, hat sich in dieser Saison eines wunderschön gelegenen Freibades entledigt: 50-Meter-Becken, Sprungturm, großzügige Liegewiese.

Alles weg. Kaputt. Fertig.