Fundstücke: Thomas Stadler kritisiert Positionen von Patrick Sensburg zur Informationsfreiheit.

In einem sehr ausführlichen Artikel setzt sich Thomas Stadler, Fachanwalt für IT- Recht und Gewerblichen Rechtsschutz, mit den Positionen unseres heimischen CDU Bundestagsabgeordneten Patrick Sensburg zur Informationsfreiheit auseinander.

Sensburg hatte im Bundestag Stellung zum Gesetzvorschlag der Grünen zur Einführung eines neuen Grundrechts auf Informationszugangsfreiheit genommen.

Heise berichtete, dass der CDU-Abgeordnete Patrick Sensburg am Freitag bei der ersten Lesung des Vorhabens im Parlament monierte, mit dem Gesetzentwurf würden die Abgeordneten die Verfassung zu einem „Verwaltungsverfahrensgesetz“ degradiert.

Stadler greift den Terminus „Verwaltungsverfahrensgesetz“ auf und entwickelt eine ausführliche Kritik. So schreibt er unter anderem:

Wer allerdings wie der CDU-Abgeordnete Sensburg von Informationsfreiheit spricht und davon, dass die Verfassung durch ein solches Grundrecht zu einem “Verwaltungsverfahrensgesetz” degradiert würde, hat zumindest in rechtsdogmatischer Hinsicht keine stichhaltigen Einwände formuliert.“

Rede von Patrick Sensburg im Bundestag

Der Artikel von Thomas Stadler


Der Investor: die Sicht von Herrn Denkmal auf die von den Politikern protegierten „Investoren“ unserer Zeit

Wie nun bekannt wurde verlegt die HanseGroup AG als einer der fünft größten Hersteller hochseetüchtiger Segelyachten weltweit die Produktion der Dehler-Jachten ebenfalls nach Greifswald.

Den 89 Mitarbeitern in Freienohl wird ein Arbeitsplatz an der Küste angeboten, wo bereits 420 Arbeitsplätze existieren und die Marken Hanse, Moody sowie Motorschiffe der Marke Fjord gefertigt werden.

Der Mehrheitseigner die Aurelius AG (72 %) reagiert auf den mit hohen Konkurrenz- und Preisdruck als schwierig geltenden Markt für Yachten. Obwohl HanseYachts im Geschäftshalbjahr 08-2011 bis 01-2012 ein Umsatzplus von 15,3% im Vergleich zum Vorjahreszeitraum erzielte, führten u.a. höhere Personalkosten zu einem Verlust von 6,7 Mio.€.

Nachdem der Aktienkurs des Unternehmen von 34 € auf 4 € eingebrochen ist, verwundert es sehr, dass sich Bürgermeister Uli Hess in einem Leserbrief in der WP darüber beklagt, dass er von wirtschaftlich richtigen Entscheidungen im Hause der HanseYachts AG aus der Zeitung erfährt.

Es geht der Betriebsführung um Synergieeffekte und um die Reduzierung der Logistikkosten zum 600 km entfernten Hauptwerk, die auch durch Gesprächsrunden mit Bürgermeistern nicht kleiner werden.

Was haben die verschiedensten Reden und Stellungnahmen von Politikern zu den Spritpreisen in der Osterzeit gebracht? Überhaupt nichts. Der Geschäftsführung der HanseGroup AG geht es, als oberste Angestellten der Aktionäre und Investoren, nur darum einen möglichst guten Job zu machen und die von Politikern zur Notwendigkeit erklärten Mobilität für ihre Mitarbeiter einzufordern.

Dass ein Investor nahezu ausschließlich seinen eigenen wirtschaftlichen Zielen folgt, sieht man gerade in Warstein. Dort hat die Verwaltung Planungen zum Vorhaben „Neue Mitte und Stadtentwicklung Warstein“ von dem unabhängigen Planungsbüro Junker & Kruse prüfen lassen, bevor die Innenstadt und die Stadtkasse weiter beschädigt wird.

Die Städteplaner aus Dortmund empfehlen eine „Neue Mitte“ mit Ausrichtung zum Domcenter, den Erhalt der Dieplohstraße als öffentlicher Straßenraum und kein Rathausabriss. Weder das von einem Eigentümer erwünschte Fachmarktzentrum auf dem Risse-Gelände noch die Planung des Investors Hubert Bövingloh können ohne Änderungen als „städtebaulich verträglich“ bewertet werden. Letzterer hatte immer wieder den Abriss des Rathaus gefordert, weil sonst ein solches Projekt (für ihn) nicht wirtschaftlich darstellbar wäre.

Wer das Verhalten der Eigentümer von Dehler oder sogenannte Investoren in Warstein sieht, dem sollte klar sein, welche wirtschaftlichen Ziele von Investoren verfolgt werden. Auf die Privatwirtschaft haben Politiker zweifelos keinen Einfluss. Anders sieht es bei Projekten wie in Warstein aus. Daher gilt mein Respekt eben diesen Amtsträgern, die für ihre Stadt tatsächlich das Beste wollen und die Planung der Investoren ergebnisoffen von dem Büro für Städtebau Junker & Kruse haben prüfen lassen.

Wer jedoch wie in Meschede seinen Bürgern über den Verkauf der Stadthalle für 170.000 € Rückmietungskosten von über 4. Mio.€ aufbürdet ohne – wie in Warstein – zu prüfen, ob damit das überhaupt eine städtebaulich verträgliche und damit nachhaltige Verwendung geschieht, der fördert aus meiner Sicht das Treiben eben solcher Investoren.

Höhepunkt sind für mich die Gedanken zur Enteignung der Eigentümer des Hertiegebäudes seitens der SPD. Unterm Strich bedeutet das nur, dass der Bürger weiteres Geld für die Entschädigung der enteigneten Gläubiger bezahlen muss. So kommen zu den Schulden aus dem Mietverhältnis weitere Schulden dazu. Dies selbstverständlich auch ohne eine ergebnisoffene Überprüfung, ob außer Herrn Bövingloh die Stadt Meschede einen größeren Nutzen davon tragen wird.

Hit – verdächtig? Kinder als Werbeträger!

hitkinderweb
Foto aus Winterberg-Totallokal, welches den Besuch einiger Kinder des St. Nikolaus Kindergarten Olsberg im örtlichen Hit-Markt illustriert. (Ausgabe vom 30. Mai 2012, S.21)

In der heutigen Ausgabe von Winterberg-Totallokal, einem kostenlosen Anzeigenblatt, stoße ich auf dieses Foto. Darunter steht eine kurze Beschreibung des Besuchs des Hit-Supermarkts durch Kinder des Olsberger Kindergartens.

Ich finde das Bild blöd. Ist es meine Empfindlichkeit, oder werden hier Kinder zu Werbezwecken missbraucht? Wie würde ich reagieren, wenn mein Kind auf diesem Foto abgebildet wäre,  wenn es nach einem Kindergartenausflug als kleiner Hit-Werbeträger nach Hause käme? Nein, ich finde es blöd, Kinder so vorzuführen.

Und die beteiligten Erzieherinnen scheinen sich auch nicht ganz wohl dabei zu fühlen, sonst hätten sie ebenfalls die beschrifteten Kappen und T-Shirts angezogen. Das war ihnen aber vermutlich  zu albern.

Warum gehen Erwachsene mit Kindern so um, wie sie es  für sich selber nicht akzeptieren würden? Oder bin ich da nur zu empfindlich?

Zuschüsse beim Kauf von Altimmobilien in Brilon: Ratsherr Reinhard Loos (BBL) wirft dem WDR einseitige Berichterstattung vor.

Ausriss der Berichterstattung auf der Website des WDR Studio-Siegen (screenshot)
Ausriss der Berichterstattung auf der Website des WDR Studio-Siegen (screenshot)

Reinhard Loos gehört  für die Briloner Bürgerliste(BBL)  dem Rat der Stadt an. In einem Schreiben an den WDR Studio Siegen wirft er der Lokalzeit-Redaktion eine einseitige Berichterstattung zum Thema „Zuschüsse beim Kauf von Altimmobilien“ vor.

Dort wurde heute unter anderem gemeldet: „Statt großflächig Neubaugebiete auszuweisen geht die Stadt Brilon jetzt einen anderen Weg. Junge Familien bekommen einen Zuschuss, wenn sie ein altes, leer stehendes Haus kaufen.“

Loos: Es gibt keinen Beschluss
Bisher, so Loos gebe es in Brilon dazu noch keinen Beschluss, sondern nur einen Antrag. Der käme von der CDU-Fraktion.

CDU verhalte sich widersprüchlich
Das sei ausgerechnet jene Ratsfraktion, die noch im Februar 2012 zum wiederholten Mal den Antrag der Briloner Bürger-Liste (BBL) im Rat abgelehnt hab, die Ausweisung neuer Baugebiete deutlich zu reduzieren.

Acht Millionen Euro gebunden
Loos wörtlich: „Auch in ihrem aktuellen Antrag schreibt die CDU-Ratsfraktion, dass sie weiterhin neue Baugebiete ausweisen möchte. Dabei sind in Brilon bereits mehr als 8 Mio Euro städtischer Mittel gebunden für die Erschließung nicht genutzter Baugrundstücke!“

Woher soll weiteres Geld kommen?
Und woher die CDU-Fraktion das Geld für die Zuschüsse beim Kauf alter Häuser nehmen wolle, habe sie noch nicht publik gemacht.

Berichterstattung einseitig
Mit Blick auf die Berichterstattung des WDR fände der Briloner Ratsherr es erfreulich, „wenn die Redaktion des WDR in dieser Angelegenheit etwas ausführlicher in Brilon recherchieren und auch die anderen Fraktionen außer der CDU-Fraktion befragen würde.“

Umleitung: von Petra Wittmar in Medebach über den Dalai Lama in die Gefilde der Politik.

Schilderbaum - Richtung weisend (foto: zoom)
Schilderbaum - Richtung weisend (foto: zoom)

Petra Wittmar – Medebach, 2009 – 2011: Das Dorf im Hochsauerland ist Heimatort der Fotografin Petra Wittmar, die sich in zwei umfangreichen Projekten mit dem kleinen Ort auseinander gesetzt hat … heikerost

Antisemitismus: „Als Geschäftsführer einer Jüdischen Gemeinde ist Michael Rubinstein auch irgendwie vorbelastet“ … jurga

CDU-NRW: Laschets langer Aufgabenkatalog … postvonhorn

Scheinheilige: Wie Deutschland am griechischen Desaster verdient … misik

Der Dalai Lama: der “kulturelle Genozid” und die extreme Rechte – Vortrag … nrwrechtsaussen

Lotta übernimmt NRWRechtsaussen: Rainer und sein Team wurden immer wieder bedroht und verhöhnt, haben sich aber nicht davon beeindrucken lassen … ruhrbarone

Abenteuer in den Dortmunder U-Bahn-Tiefen:
Wer in seinen Bewegungen eingeschränkt ist – vulgo behindert –, der hat in Dortmund oft schlechte Karten, vor allem im Öffentlichen Nahverkehr … revierpassagen

nrz.de, waz.de usw.: „Wieder ein Borchert-Spleen (Drei-Säulen-Konzept: r.i.p., Community: r.i.p., Geotagging: r.i.p.) zu Grabe getragen“ (zeilenschinder) … medienmoral

Last Farewell (?): Freibad Neheim ab 29.05.2012 geöffnet … neheimsnetz

Klasse C5 12f des Berufskollegs: Projekt Schulmitfahrzentrale des Berufskollegs Arnsberg … gruenesundern

U3-Elternbefragung: im Hochsauerlandkreis kein Thema … sbl

Die Zeit nach dem Wahlkampf: Der Wahlkampf zum Landtag ist vorbei. Die ersten Wunden sind geleckt und nun geht es an die Nachlese dieses Ad-Hoc-Wahlkampfes … sauerlandblog

Kleine Fluchten. Selbstverständlich haben wir das Hochsauerland auf dem Bürgerradweg zwischen Brunskappel und Wulmeringhausen verlassen.

Einstieg in den Bürgerradweg Richtung Wulmeringhausen oberhalb von Brunskappel. (foto: zoom)
Einstieg in den Bürgerradweg Richtung Wulmeringhausen oberhalb von Brunskappel. (foto: zoom)

Am Freitag ist der neue Bürgerradweg zwischen Brunskappel und Wulmeringhausen offiziell eröffnet worden.

Selbstverständlich haben wir gestern auf unserer „Tour de Ruhr“ den neuen Radweg unter die Reifen unserer schwer bepackten Tourenräder genommen.

Vorteil: Fernab von der L 742 waren wir dem sehr heftigen Autoverkehr nicht ausgesetzt. Die Strecke zwischen Brunskappel und Wulmeringhausen kann zu bestimmten Tageszeiten sehr unangenehm sein. Samstag war solch ein Morgen. Es war eine gute Entscheidung den neuen Bürgerradweg zu nutzen.

Nachteil: Der Weg ist geschottert und das Fahrgefühl ist sehr robust. Nicht für Rennräder geeignet. Ein paar Anstiege sind auch drin. Zum Schluss haben wir uns verfahren und zusätzliche Höhenmeter erklommen.

Fazit: Wem es nicht auf die Minute ankommt und wem das Radeln ohne gefährlichen Autoverkehr wichtig ist, der sollte den neuen Radweg nutzen. Naturliebhaber/innen mit stoßunempfindlichem Rad werden die Strecke genießen.  Die eiligen Flitzer werden weiterhin die L 742 nutzen müssen. Vielleicht sollte noch mal die Beschilderung geprüft werden.

Kulturtipp: CANTO GENERAL am 2. Juni 2012 in Neuengamme, Hamburg

cantogeneralwebAm 2. Juni 2012 wird der CANTO GENERAL, der Große Gesang des griechischen Komponisten Mikis Theodorakis mit Texten des chilenischen Dichters und Schriftstellers Pablo Neruda im Klinkerwerk der KZ-Gedenkstätte Neuengamme aufgeführt.

Lateinamerikanische Exildichtung trifft auf griechische Musik, auch sie im Exil entstanden.

In den Texten zum Canto General bewundert Pablo Neruda die schillernde Natur seiner Heimat, ihre Vielfalt und Mehrdeutigkeit. Gleichzeitig kritisiert er die gewalttätige Eroberung und Unterdrückung Lateinamerikas durch die Kolonialmächte Europas und die USA. Nerudas Poesie ist sentimental, politisch und kämpferisch.

Dies gilt ebenso für die Musik von Mikis Theodorakis. Die griechischen Rhythmen gehen eine manchmal etwas schroffe Einheit mit der eher kantigen spanische Sprache ein. Die daraus entstandene Musik bewegt, sie kann aufrütteln und Mut machen.

Bevor Theodorakis in den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts seinen CANTO GENERAL in Chile zur Aufführung bringen kann, wird die Regierung von Salvador Allende mit Hilfe des US-Geheimdienstes geputscht. Die Griechen hingegen befreien sich von den Obristen und kehren zur Demokratie zurück. Statt im Chile Pablo Nerudas, erlebt der CANTO GENERAL zunächst in Paris sein Uraufführung. 1975 kann das Werk endlich in Theodorakis Heimat gespielt werden, im demokratischen Griechenland.

klinkerwerk neuengamme
Klinkerwerk auf dem Gelände der KZ-Gedenkstätte Neuengamme (foto: kz-gedenkstätte neuengamme)

Das Konzert am 2. Juni 2012 findet im Klinkerwerk der KZ-Gedenkstätte Neuengamme statt. Dies ist das größte erhaltene Gebäude des damaligen Konzentrationslagers. Ein Ort der Verfolgung und auch des Widerstands. In Neuengamme mit seinen zahlreichen Außenlagern inhaftierte die SS mehr  als 100.000 Menschen aus ganz Europa. Nicht einmal die Hälfte von ihnen überlebte.

Am 2. Juni 2012  wird der Große Gesang zum zweiten Mal von dem Chor „Hamburger Singakademie“ in der KZ-Gedenkstätte Neuengamme aufgeführt. Die Solisten sind Julia Schilinski und Matthias Lüderitz. Instrumentale Unterstützung erhalten die Sängerinnen und Sänger durch ‚Elbtonal‚ (dem einen oder anderen Sauerländer vielleicht noch vom Sauerlandherbst 2010 in Erinnerung).  Der bekannte Hamburger Schauspieler Rolf Becker wird den Text sprechen.

Als wollten sie die Aktualität des Widerstands gegen Nazismus, Rassismus und Intoleranz unterstreichen, rufen Rechtsradikale in Hamburg für den 2. Juni 2012 euphemistisch zu einem Tag der Zukunft auf. Zahlreiche Gegenveranstaltungen sind geplant. Wie sagte noch Bertholt Brecht: Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch.

Das Konzert am 02. Juni 2012  um 18.00 Uhr wird sicherlich ein außergewöhnliches Kulturereignis werden, dessen Besuch auf jeden Fall lohnt.

Abgewickelt: die Heimat

Das war's. Die Wohnung ist leer geräumt (foto: zoom)
Das war's. Die Wohnung ist leer geräumt (foto: zoom)

So das war’s endgültig. Die Wohnung ist leer geräumt. Noch habe ich die Schlüssel in der Hand, gehe durch alle Räume, aus jedem Fenster ein letzter Blick.

Warum bin ich eigentlich nie aus dem Kinderzimmerfenster gefallen. War alles ungesichert damals, sechs Stockwerke tief.

Sechs Stockwerke tief: Blick aus dem Kinderzimmerfenster.
Sechs Stockwerke tief: Blick aus dem Kinderzimmerfenster.

Ich habe es nie in meinem Leben bereut, in einer Mietwohnung hoch über der Stadt aufgewachsen zu sein und hatte nie den Wunsch in einem eigenen Haus leben zu müssen entwickelt.

Heimat, das kann auch ein Hochhaus sein. Hatten wir denn eine andere Wahl?

Die Schlüssel habe ich gerade abgegeben, bleibe noch ein wenig allein auf dem Balkon.

Blick Richtung Duisburg im Süden.
Blick Richtung Duisburg im Süden.

Grün sieht es aus, das Ruhrgebiet. Laubbäume soweit das Auge reicht.

Zurück durch das Wohnzimmer, den schmalen Flur, links hinaus. Die Tür fällt ins Schloss.

Abgewickelt.

Die Politik ist wirklich nicht alles …

Freizeitvergnügen auf der Sange. Fango für's MTB (foto: zoom)
Freizeitvergnügen auf der Sange. Fango für's MTB (foto: zoom)

Der Kauf eines neuen Mountainbikes war eine meiner besten Entscheidungen des Jahres 2012. Motto: wenn man schon im Hochsauerland lebt, sollte man versuchen, die Vorteile dieser abgelegenen NRW-Region zu genießen.

„Mountainbiking“ oder wie immer man dieses Keulen über die Berge auf abenteuerlichen Waldwegen nennen mag, macht einfach Spaß.

Nach einem stressigen Tag wird man umstandslos in den Ferienmodus katapultiert, sobald man die erste ernsthafte Steigung bewältigt hat.

Meine Lieblingsrunde ist ungefähr zwei bis drei Stunden lang und beinhaltet unbedingt eine kurze Pause bei Uppu in Winterberg.

Dort wühle ich dann etwas Geld und eine Lesebrille aus den Taschen meines Radfahrer-Trikots.

An der Theke finde ich die Westfalenpost und auf meinem Terrassentisch ein Weizenbier.

Heute habe ich aus der Heimatzeitung gelernt, dass jeder dritte Schützenverein Probleme hat, einen König zu finden.

Ich habe eine Darstellung der Position von Patrick Sensburg zum Fracking gelesen und erfahren, dass die Westfalenpost ab heute ihren eigenen Internetauftritt im Zoo der WAZ Titel auf DerWesten hat.

Nachdem ich die Zeitung gelesen hatte, war das Weizenbier noch halb voll. Zeit für ein paar Gespräche mit Winterberger Promis. Die verrate ich allerdings nicht – bin doch keine BILD-Zeitung.

Kurzum, ein kleiner Urlaub im Alltag, dank MTB.