Dringlichkeitsbeschluss des Landrats und des SPD-Fraktionsvorsitzenden: 250.000 Euro für den Flughafen Meschede-Schüren. SBL opponiert. Hitzige Debatte im Kreistag?

In unserem BriefkastenKonjunkturpaket – 250.000 Euro für den Flughafen Meschede-Schüren

Meschede. (sbl) Reinhard Loos, das Kreistagsmitglied der Sauerländer Bürgerliste (SBL), fordert mit Schreiben vom 21. November 2010 den Landrat auf, den Dringlichkeitsbeschluss zu beanstanden.

Für Loos ist es nicht erkennbar, dass die Sanierung der Motorflugzeughalle in den Katalog der Maßnahmen fällt, die mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket II finanziert werden können. Er weist dazu auf den gesetzlichen Rahmen und auf die beiden auf den Internetseiten des NRW-Innenministeriums veröffentlichten umfangreichen aktuellen Kataloge mit allen aus dem KP II abgeschlossenen und laufenden Maßnahmen der Kommunen in NRW hin. Da sei keine einzige enthalten, in der der Wortteil „flug“ vorkommt.

Gleichzeitig teilt das SBL-Mitglied dem Landrat mit, dass die sehr engen Voraussetzungen für einen Dringlichkeitsbescheid nach § 50 Abs. 3 KrO NW nicht vorlägen. Seiner Ansicht nach wäre es möglich gewesen, über die von der Kreisverwaltung vorgeschlagene Maßnahme in einer Sitzung des Kreistags oder zumindest des Kreisausschusses zu beraten und zu beschließen.

Nach Ansicht der SBL ist es sinnvoller, aus den Mitteln des Konjunkturpakets weitere Maßnahmen zur Energieeinsparung oder Bildungseinrichtungen zu fördern als eine Motorflugzeughalle.

Gabriele Joch-Eren, Geschäftsführerin der SBL: „Warten wir ab, ob wir bei der nächsten Kreistagssitzung eine hitzige Debatte über öffentlich geförderten privaten Flugverkehr erleben!

Ein kommunalpolitisches Puzzle: Hat die Westfalenpost das Verhalten der SPD im Rat der Stadt Winterberg falsch dargestellt?

Vor ein paar Tagen hatten wir eine Rede von Harald Koch als Beitrag eingestellt. Harald Koch ist Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Winterberg.  Er bezieht sich in seinen Ausführungen auf einen Initiativantrag der CDU-Fraktion „Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung“.

In eben jenem Antrag hatte Andreas Pieper, Fraktionsvorsitzender der CDU-Winterberg, unter anderem Folgendes geschrieben:

„Eine „tickende Zeitbombe“ stellen zum Einen die sozialen Lasten der Kommunen dar. Hier sind insbesondere die Kosten der Unterkunft nach dem SGB II (Hartz IV), die Leistungsgewährung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie die Leistungen nach dem SGB XII (Grundsicherung für Arbeitsuchende) zu nennen.“

Solch eine Aussage ist eine klare Steilvorlage für einen sozialdemokratischen Politiker und so erwiderte Koch, der Sozialdemokrat, folgerichtig und zwingend:

“ … Im Weiteren sprechen Sie von der „tickenden Zeitbombe“ die den Haushalt der Stadt bedroht. Mit dieser tickenden Zeitbombe meinen Sie die Unterstützung für in Not geratene Mitbürgerinnen und Mitbürger, die auf die Solidarität der Gesellschaft angewiesen sind. Diese Verpflichtungen nach SGB II und SGB XII sind ja keine Erfindungen der Moderne sondern sind Umwandlungen von schon immer gewährter Sozialhilfe und Wohngeld auf die jeder Bürger unserer Kommune, wenn er bedürftig ist Anspruch hat.

Im Übrigen tun wir so als ob das Unglück der Städte und Kommunen nur von der Anzahl der SGB II Fälle abhängig wäre; das dies nicht so ist, verdeutlicht unser Rechnungsprüfungsbericht, den wir eben verabschiedeten. Hier können Sie nachlesen.

Die Mehraufwendungen für Kosten der Unterkunft für Sog. Hartz IV Empfänger waren in 2008, dem Krisenjahr, 53.000€
Die Mehraufwendungen für ein geplantes Investitionsprojekt 79.000 €

Dieses Geld floss nicht an Menschen in Not, sondern an angeblich zur deutschen Elite gehörende Berater, die falsche Auskünfte erteilten .. „

Prima! Haben wir uns gedacht. Da steht ein „Roter“ auf und ergreift im Gemeindeparlament  das Wort gegen die „Scharzen“ zur Verteidigung der „Entrechteten und Geknechteten“. Damit erfüllt die Opposition sichtbar ihren Auftrag eben genau diese zu sein: Opposition.

Was passiert nach diesem geradezu klassischen Setup?

Das Medium Westfalenpost berichtet mit dem Untertitel „Hitzige Ratsdebatte zur Haushaltskonsolidierung“:

„Nachdem Koch noch einmal die Kritik von CDU, FDP und Bürgermeister zurückgewiesen hatte, sich aber kompromissbereit gezeigt hatte, gelang es seinem Parteikollegen Harald Busch, die Wogen endgültig zu glätte, so dass das einstimmige Votum für den CDU-Antrag nur noch Formsache war.“

An dieser Stelle bin ich stutzig geworden und habe mich geärgert, der Debatte nicht selbst beigewohnt zu haben. Denn eine  spezielle, vielleicht intendierte, Interpretation des Artikels lag auf Grund des Berichts sehr nahe:

„Harald Koch hat für die SPD die Backen aufgeblasen und dann sind die Sozzen doch wieder umgefallen – nachdem sie den Radaubruder Koch beruhigt hatten – und haben einstimmig der CDU zugestimmt“.

Ich habe der Westfalenpost in ihrer Diktion insgesamt doch nicht ganz getraut und mich gefragt, ob SPD-Politiker in dieser Windeseile von“ Opposition“ auf „einstimmig“ umgepolt werden können.

Wir haben Harald Koch gefragt, und seine Antwort lautete (Hervorhebungen von mir):

“ … die Berichterstattung in der WP war sehr irreführend. …
Der Beschlussvorschlag der CDU lautete, die Verwaltung zu beauftragen entsprechende Vorbereitungen zu treffen.
Inhaltlich ist die Sache noch nicht vom Tisch. Die Veränderungen der Hebesätze müssen noch beschlossen werden.
Ebenso die Beteiligung des Bereichs Tourismusförderung/Kurbeiträge/Fremdenverkehrsabgabe.

Die Auseinandersetzung in der Ratssitzung beschäftigte sich mit diesen beiden Themen und ist noch nicht beendet. Wir stimmten zu, die Entscheidungsgrundlagen in der Dezember Sitzung vorzulegen!
Nicht mehr und nicht weniger.

Umso ärgerlicher die Darstellung in der WP.

Die Wogen entstanden, nachdem ich nach meinen Ausführungen persönlich angegriffen wurde, und ich deutlich unsere Haltung formulierte.

Es ist einfacher über Zahlen als über Inhalte zu sprechen.
Herr Busch fand dann einen Weg sich anzunähern. Aber … s.o.“

Wir meinen:

Wenn die Argumentation von Harald Koch zutrifft – sie ist zumindest plausibel – hat die Westfalenpost eine Bock geschossen.

Wenn die Westfalenpost in dieser Sache ungenau berichtet haben sollte, hätte sie  zu Unrecht der SPD geschadet und die CDU gefördert.

Es kann aber alles auch ganz anders sein. Die Kommentare sind offen.

Umleitung: Lehrer am Pranger, Terror, Modelldörfer, Unter-Tarif in Olsberg und mehr.

Lehrer: kommen jetzt an den Pranger … taz

Integrationskurse: können stumm machen … ruhrbarone

Terror: das Rede-Karussell … sprengsatz

Wachstum? Wachstum! … weissgarnix

Pro NRW: flunkern gehört zum Handwerk … nrwrechtsaußen

Grundschulschließungen: Am 30.11. tagt der Schulausschuss und berät darüber ob und welche Grundschulstandorte im Bereich der Verbundschulen *Altes Testament* und Stockum geschlossen werden sollen … gruenesundern

Modell-Dörfer: und jährlich grüßt das bieseveih … wiemeringhauser

Unterbezahlt im AquaOlsberg: Auch das „AquaFun“ in Soest und das „AquaOlsberg“ sind dem Verdi-Vertreter ein Dorn im Auge. „Wir halten die Löhne für gerechtfertigt“, sagt Andreas Rüther, Geschäftsführer des „AquaOlsberg“. Seine knapp 60 Angestellten bekommen weder Feiertags- oder Nachtzuschläge noch Weihnachtsgeld … DerWesten

Manchmal macht das Internet richtig Spaß: endlich coole Mathe-Videos von einem coolen Prof.


Heute habe ich einen richtig guten Channel auf Youtube gefunden. Wie ich darauf kam, weiß ich selbst nicht mehr genau.

Das aber ist das Schöne am Internet. Wenn man will, kann man sich in den Verzweigungen und Verbindungen des WWW und anderer Dienste verirren und treiben lassen.

Man sieht viel Mist und uninteressantes Zeugs und dann kommt plötzlich so einer wie Jörn Loviscach daher und stellt seine am White-Board mit einem antiken Tablet-PC gehaltenen Fachhochschul-Vorlesungen ins Netz. Man sieht ihn nicht, man hört nur seine sympathische Stimme, seinen trockenen Humor; und das White-Board Tablet lebt.

Ich hatte als Gymnasiast einige Jahre einen Mathematiklehrer, der sein Fach als Poesie betrieb und nicht als Rechenknecht. Latein, Philosophie und Französisch waren seine anderen Fächer. In meiner Erinnerung sieht er aus, wie Ulrich Wickert. Er war ebenfalls frankophil und hatte ein französische Frau.

Wenn ich mir heute die Videos von Jörn Loviscach anschaue und die Artikel in seinem Blog lese , springt wieder dieser Funke über und ich denke:

Für so einen wie Loviscach kannst du Dir zehn oder zwanzig Sloterdijks sparen.

Falls hier zufällig ein(e) Mathematik- oder Informatiklehrer(in) mitliest: Check it out!

Ciudad Mexico: Eine kleine Rückschau auf die Osterzeit, Juanito, ein Sprachkurs und die Puderdose als Teil der osmanischen Kultur.

 

Kennt man aus jedem Reiseführer: der Zocalo, der Hauptplatz von Mexiko-Stadt. Dort haben die Spanier einfach mal ne Kirche auf die zerstörten Azteken-Tempel gesetzt. (foto: koerdt)

Dieser Artikel ist Teil einer persönlichen Serie über das Leben in Mexico-City. Er beinhaltet heute eine kleine Rückschau auf die Osterzeit, ist aber irgendwie auch zeitlos, denn ehe ihr euch verseht, ist die dunkle Jahreszeit vorbei und Ostern steht wieder vor der Tür. Außerdem pflegen die Beiträge eine gewisse Chronologie, die nicht durchbrochen werden soll. Die beiden ersten Teile der Serie sind hier und hier zu finden.

Hola a todos,

einige haben mich gefragt, wie denn die Osterzeit in Mexiko sei, in diesem hochkatholisches Land. Was soll ich sagen? Ich habe keine Ahnung, hier in meinem Viertel läuft das normale Leben und es finden keine Prozessionen statt. Die gibt es in den Stadtbezirken etwas weiter außerhalb; und eigentlich wollte ich vorgestern auch nach Iztapalapa fahren. Das liegt im Südosten der Stadt und ist bei weitem nicht mehr so kuschelig wie meine „colonia“.

Kermit der Frosch und die ‚barrio‘ sesamo
Ich habe jetzt erfahren, dass die Stadtviertel hier gar nicht ‚barrios‘ heißen, sondern ‚colonias‘, deswegen heißt auch die mexikanische Sesamstraße nicht ‚barrio sesamo‘ wie in Spanien sondern ‚plaza sesama‘; Kermit, der Frosch heißt übrigens René, was wohl eine Anspielung auf rana (Frosch) sein soll, aber ich schweife ab…

Welch‘ ein Mann: Juanito und die Politik
Also, Iztapalapa, dort bin ich nicht hingefahren, weil es mir vorgestern wegen einer dusseligen Erkältung mehr als bescheiden ging. Jedenfalls sollte dort die größte Prozession in dieser Stadt stattfinden. Eigentlich frage ich mich schon, warum ich mir diese katholische Inszenierung anschauen wollte, denn schließlich würde ich das in Deutschland auch nicht tun. Vielleicht weil ich gehofft habe, dort auf Juanito zu stoßen.

Juanito, mit bürgerlichem Namen Rafael Acosta Ángeles, ist seit letztem Jahr dortiger Bezirksbürgermeister. Ich glaube, er hat einen unglaublichen Unterhaltungswert. Früher war er Pornodarsteller und Eisdielenbetreiber. Passenderweise ist er Mitglied der Arbeiterpartei. Diese hätte aber bei den Wahlen nicht die geringste Chance gehabt, da eigentlich die Partei der demokratischen Revolution (PRD) dort die Nase traditionell vorne hat.

Durch ein -ich nenne es mal- unglückliches, vielleicht auch dusseliges Ränkespiel innerhalb der Partei, haben sie den Sieg verspielt: der PRD-Obere Andrés Manuel López Obrador konnte seine Wunschkandidatin nicht durchsetzen und machte Wahlkampf für die Arbeiterpartei und für Juanito (der übrigens López Obrador diesen Namen zu verdanken hat, weil der während einer Wahlveranstaltung seinen richtigen Namen vergessen hat und dann immer von diesem „Hänschen“ sprach), dem er vorher das Versprechen abgerungen hatte, im Falle eines Wahlsiegs sofort zurückzutreten und seiner Wunschkandidatin den Weg freizumachen.

Nach dem Wahlsieg bitte eine Frau
Doch Juanito dachte nach seinem Sieg gar nicht mehr daran. Im Gegenteil: er drehte nach seinem Wahlsieg erst einmal richtig auf und wurde zum absoluten Medienliebling, der auch schon einmal öffentlich-rechtlich verkündet, dass er eine Frau suche: Haarfarbe egal, aber bitte mit „dicken Titten“. Seine Vorbilder, die er in einem Atemzug nennt, sind Fidel Castro, Hugo Chavez und Rambo. Und falls ihr euch selbst einen Eindruck machen wollt, schaut einfach mal bei youtube nach „Juanito“ und „Iztapalapaâ“. Auch wenn ihr kein Wort Spanisch versteht, kriegt ihr schon ein bisserl von der politischen Kultur hier mit.

Zuerst erpresst die Mafia, dann kassiert die Polizei
Auch wenn es ein netter Gedanke wäre, hier im Viertel ein kleines, feines Bistro-Restaurant mit ökologisch-korrektem Essen (ich glaube, das käme bei der Klientel hier gut an) aufzuziehen, so sehr schrecken einen doch die Geschichten über die Korruption ab. Ich habe mal eine Deutsche getroffen, die sich jetzt mit einer deutschen Bäckerei in einem kleinen Ort südwestlich von Mexiko-Stadt selbständig machen wollte. Vorher sei sie in Pachuca gewesen; dort hat sie aufgegeben: zuerst erpressten zwei Mafia-Familien Schutzgeld, als dann auch noch die Polizei kassieren wollte, war es ihr schließlich doch zuviel.

Wie die Gelder zwischen den Parteien hier in Mexico fließen, weiß wahrscheinlich kein Außenstehender und Juanito wird wohl ausreichend von Herrn López Obrador erhalten haben, sonst müsste er auch nicht um sein Leben fürchten, wie er sich jetzt auch einmal im Fernsehen beklagte.

Mein kleiner Spanischkurs
Also, wie gesagt, sonderbar Katholisches kann ich euch nicht über Ostern berichten, dafür schreitet aber mein Spanischkurs an der Uni voran und damit auch die interkulturellen Missverständnisse: ich glaube, ich entwickele ein besonderes Faible für Belde aus Istanbul. Während zwei Frauen aus Brasilien eigentlich sprachlich den Unterricht bestreiten und bei dem Sprachtempo selbst die Lehrerin nicht mehr hinterher kommt zu beurteilen, ob das jetzt schiefes Spanisch sei und ich mich im Vergleich zu deren Temperament als absolute Spaßbremse und trübe, blasse Wurst aus Deutschland wahrnehme, bringt Belde von Zeit zu Zeit Kommentare, die selbst die Copacabana-Chicas verstummen lassen.

Pudern muss sein: eine Einweisung in die türkische Kultur und das großosmanische Welterbe
Mal ein kleiner Seitenhieb auf die Homo-Ehe (das ist ja widerlich), dann ein kleiner historischer Exkurs, der darauf hinauslief, dass doch eigentlich auch der Libanon zum großosmanischen Reich gehöre und somit Herr Slim (Mexikaner, reichster Mann der Welt und Sohn eines Libanesen) eigentlich auch ein halber Türke sei. Womit auch bewiesen sei, dass die Türken die besten Geschäftsleute seien. In einer der ersten Stunden fragte sie mich, ob ich denn Probleme mit den Türken in den Deutschland hätte (sie war darüber verwundert, dass ich Döner und Ayran kannte) und als ich das verneinte, schaute sie mich mit blitzenden Augen an und meinte nur: Ich schon. Die ruinieren völlig das Bild der Türkei in der Welt.

Ach ja, Belde sieht übrigens aus wie ein osmanisches Schneewittchen und tut wohl auch einiges dafür. Ab und an zückt sie das Puderdöschen während des Unterrichts. Ich erntete von ihr auch einmal einen sehr mitleidigen Blick, als ich im Unterricht meinen Tagesablauf schilderte und sie darauf nur meinte: Na, da bleibt ja auch nicht viel Zeit für die Kosmetik.

Damit ich euch noch Zeit lasse (natürlich nicht nur für die Kosmetik), schließe ich jetzt erst einmal …

Also, hasta luego!

Umleitung: Grüne Monster, teile und herrsche, Netzwerke, Kirchenfinanzen, Iran in Geiselhaft, Tucholsky und ein Schwelbrand in Brilon.

via ruhrbarone

Divide et Impera: Toren der Macht vor den Toren der Macht! Lest Goethe! meint … dueck

Eltern und Kinder: die Normalität von sozialen Netzwerken … heddesheimblog

Kirchenfinanzen: Fragen und Antworten … hpd

Jasmin Tabatabai im Interview: “Der Iran befindet sich in Geiselhaft” … ruhrbarone

Zeitgenosse Tucholsky: Früh schon warnte er vor den Nationalsozialisten, deren unversöhnlichen Hass er auf sich zog. Kurt Tucholsky, der als Journalist für den Augenblick schrieb, erweist sich in vielen seiner Texte als aktuell – er ist unser Zeitgenosse … doppelwacholder

Schwelbrand bei Egger in Brilon: Unfall wegen schlechter Sicht … wpBrilon

Gemeinschaftsschule ohne Inklusion? Ascheberg schließt behinderte Kinder aus.

Auf dem Weg zur Gemeinschaftsschule: Realschule Ascheberg (archiv: zoom)
Auf dem Weg zur Gemeinschaftsschule: Ascheberg (archiv: zoom)

Ascheberg. (kobinet) Die Elternvereine von Kindern mit Behinderung protestieren gegen die Genehmigung der Gemeinschaftsschule im nordrhein-westfälischen Ascheberg. Schulministerin Sylvia Löhrmann will die Schule als erste von bis zu 40 Gemeinschaftsschulen in Nordrhein-Westfalen genehmigen – ohne gemeinsamen Unterricht von Jugendlichen mit und ohne Behinderung.

„Die Stadt Ascheberg betreibt eine eigene Sonderschule. Sie hat aus der UN-Behindertenrechtskonvention die Verpflichtung, gemeinsames Lernen möglich zu machen. Statt dessen werden Schüler mit Behinderung wieder einmal ausgesperrt“, empört sich Ingrid Gerber, Vorsitzende von Gemeinsam leben – gemeinsam lernen e.V. Bonn. „Wir rufen die Eltern in Ascheberg auf, die Aufnahme ihrer behinderten Kinder in die neue Gemeinschaftsschule zu verlangen.“ …

Alles lesen bei kobinet

Umleitung: Journalistentag, Bild einfach und richtig, gelockertes Kondomverbot, Land ohne Linke und mehr.

Die Jagd ist offen: zur Zeit auf alles (foto: zoom)
Die Jagd ist offen: zur Zeit auf alles (foto: zoom)

Journalistentag NRW: Das Märchen von der Konvergenz … djv

Bild am Sonntag: sagt mit einfachen Worten das Richtige … ruhrbarone

Gelockertes Kondomverbot: entzweit Katholiken … spon

Minsky banal – und doch so fundamental: “Nur, was finanziert wird, findet statt” … weissgarnix

Land ohne Linke: … Die SPD ist überall und nirgendwo. So wie ihr Personal: Sigmar Gabriel ist überall, aber nirgendwo richtig,  Andrea Nahles ist immer nirgendwo, und Frank-Walter Steinmeier arrangiert sich einerseits und verlangt andererseits Stolz auf die Agenda 2010 … sprengsatz

NRW-Zeitungen: setzen auf schwarz – und auf den Verbal-Rabauken Hendrik Wüst … WirInNRW

4.118 Einwohner weniger: als 2 Jahre zuvor hatte der Hochsauerlandkreis am 30.06.2010. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes waren nur noch 268.851 Bürgerinnen und Bürger mit Hauptwohnsitz im HSK registriert … sbl

Ciudad Mexico und mehr: Beobachtungen und Impressionen aus einem faszinierenden Land, Vorbemerkung.

Marion Koerdt berichtet aus Mexico. (foto: koerdt)
Marion Koerdt berichtet aus Mexico. (foto: koerdt)

Wir haben eine neue Autorin gewonnen. Marion Koerdt hat die Seiten gewechselt, nicht nur geographisch: fast vier Jahre lang hat sie für den Deutschlandfunk in Köln den internationalen Programmaustausch koordiniert und arbeitet seit Anfang dieses Jahres in Mexiko-Stadt – und zwar am Colegio Alemán La Herradura.

Bestimmten vorher Informationen und Töne ihren Berufsalltag, geben nunmehr die Schüler und Schülerinnen des Colegios die Lautstärke an.

Ursprünglich sollte sie in der dortigen Bibliothek eine Medien-AG gründen, doch die Wege in Mexiko sind nicht immer gerade, so dass sie mittlerweile in der Erwachsenenbildung gelandet ist.

Neben der Arbeit versucht sie in die Tiefen der spanischen Sprache vorzudringen und ihren Blick für die Feinheiten der mexikanischen Lebenswelt zu schärfen.

In loser Folge veröffentlichen wir ab heute ihre Impressionen und Beobachtungen aus einem faszinierenden Land. Es sei in diesem Zusammenhang noch einmal an unsere neunteilige Mexico-City Reportage von Christopher aus dem vergangenen Jahr erinnert.