Monat: Juni 2009

Die Idee eines politischen Europas will einfach keine Fahrt aufnehmen und kommt in den Köpfen der „Europäer“ nicht an.

Auf Deutschland bezogen heißt das: 57 Prozent der Wählerinnen und Wähler bleiben den Wahlen fern. Sie haben mit dem, was da in Straßburg verhandelt wird, anscheinend nichts am Hut.

Den Parteien ist es nicht gelungen, dem so genannten „Wahlkampf“ inhaltliche Schärfe zu geben. Wie auch, wenn sie keine „klare Kante“ zeigten, sondern mit „heiße Luft“-Kampagnen und Photoshop-Kunstprodukten ihrer Kandidatinnen und Kandidaten versuchten, den Wähler zu becircen.

Jeden Morgen bin ich an ihnen vorbeigeradelt: hier die schöne Liberallala, dort der passende Fön, aber später zum Glück die mütterliche Sozialdemokratin. Ein grüner Räuber Hotzenplotz hing in Silbach, aber lieber dieser bedrohlich als WUMS oder war es WAMS oder WUMM oder so. Dann der schwarze Grinsepeter mit falschen Zähnen –  soooooo weiß. Die Linke war nicht da, hier in den Tälern zwischen den hohen Bergen.

Heute Abend werden CDU/CSU von vielen Medien als Gewinner dargestellt. Merkwürdig ist die Wahrnehmung der Journalisten: Die größten Verluste hat die CDU eingefahren! Sie gilt trotzdem als Gewinner.

Die SPD hat hingegen kaum verloren, gilt aber als Verlierer, weil sie im dunklen Kellerloch sitzt und da nicht herausgekommen ist.

Das liegt nicht an der Blässe von Steinmeier und der Inkompetenz von Steinbrück. Das liegt daran, dass sie von ihren potentiellen Wählerinnen und Wählern als das gesehen werden, was sie sind, nämlich die Fortsetzung der Schröder-Bruderschaft, Hartz-Vier-Gesellen und Riester-Renten-Räuber mit fast gleichem Stammpersonal. Die SPD kann nicht glaubwürdig Opposition gegen eine Politik machen, die sie selbst eingeleitet hat.

Grüne und FDP ringen in der Mitte um das bürgerlich-liberale Lager, zur Zeit immerhin 20 Prozent, so groß wie das der SPD.

Links von der SPD gähnte einst das Vakuum, welches die Schröderzeit in der politischen Landschaft erzeugt hatte. Diese Leerstelle  wurde von WASG, PDS, etc. schnell gefüllt, aber die Linke hat nach einem furiosen Einstand die Politik verlernt und sich außerdem vom politischen Gegner an die Wand drücken lassen.

Noch etwas? Ja. Über zehn Prozent der Wählerinnen und Wähler haben den „anderen Parteien“ ihre Stimme gegeben. Dieser Anteil liegt in der Preisklasse von Grünen und FDP. Allerdings sind „die Anderen“ keine Partei, sondern  ein Sammelsurium von rechts nach links außen, besitzen also nicht den Charakter einer mehr oder weniger programmatischen Bewegung oder Gruppierung.

Eine persönliche Bemerkung zum Schluss:

An die letzte Europa-Wahl kann ich mich gar nicht mehr erinnern, aber diesmal bin ich aufgewacht und habe begonnen mich politisch einzumischen. Europa muss in die Diskussion.

Die Politiker brauchen Feuer unterm Arsch.

Mehr als siebzig Prozent der deutschen Gesetze sind von europäischen Richtlinien, Verordnungen und Bestimmungen unmittelbar abhängig.

Ich hatte mich auch in die Diskussion um Silvana Koch-Mehrin eingemischt. Sie ist nicht die einzige, aber sie war und ist einzigartig exemplarisch. Ich will keine postmodernen KarrieristInnen, die das Parlament als persönliche Bereicherungs-Maschine missbrauchen.

Ich will wieder mehr Wehner!